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E_1939_Zeitung_Nr.088

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2 AUTOMOBIL-REVUE

2 AUTOMOBIL-REVUE MITTWOCH, 27. DEZEMBER 1939 — N° 88 Begehren der Strassenverkehrsinteressenten nach einem Abbau der Steuern als legitim anerkannt werden. Bei der Prüfung und Lösung dieses neuen Problems — so fährt der Bericht fort — Hess sich die Regierung nicht nur von der Sorge um die vorauseichtliche Mindereinnahme des Kantons leiten; ebensowenig vermochte sie ihre Bedenken über die Gefahr einer Stagnierung des Wirtschaftslebens zu unterdrücken, die eintreten müsste, wenn der Puls des motorisierten Strassenverkehrs fühlbar nachlassen sollte. Die Beibehaltung der bis heute geltenden Steuern würde unter den gegenwärtigen Umständen auf die Ausserbetriebsetzung einer beträchtlichen Zahl von Fahrzeugen hinauslaufen. Damit aber gingen nicht nur die Einnahmen des Kantons zurück, sondern auch das Autogewerbe sähe seine Existenzbedingungen verschlimmert. Im übrigen rechnen sämtliche Kantone mit einer Verminderung ihres Steuererlöses, die zwischen 23 und 50 Vo schwankt. Hinzu kommt nun aber noch, dass die Steuern des Kantons Tessins mit zu den höchsten der ganzen Schweiz zählen (was die Regierung anhand einer Tabelle veranschaulicht). Was für ein Steuersystem soll nun Anwendung finden ? Eine prozentual für alle Halter gleichmassige Reduktion, welche die Pferdestärke der Fahrzeuge unberücksichtigt lässt oder eine Angleichung der Steuer an die von den Behörden bewilligte Brennstoffmenge ? Die erste Methode entspricht kaum den Kriterien der Billigkeit, weil dabei die steuerlich ohnehin schon besser gestellten Fahrzeugkategorien übermässig entlastet würden. In erster Linie stützt sich aber das Begehren um Herabsetzung der Steuern auf die durch die Rationierung hervorgerufene Einschränkung der Verwendungsmöglichkeiten der Fahrzeuge. Gerechter erscheint dagegen das zweite System, trägt es doch dem Faktor < Gebrauchsmöglichkeit », dem heute auch wirtschaftlich gesehen entscheidendes Gewicht zukommt, ausreichend Rechnung. Den Fahrzeughalter nach Massgabe der ihm zugestandenen Brennstoffmengen zu belasten, heisst aber jenen Sinn in die Steuer hineinzutragen, der ihrem Charakter als Verkehrs abgäbe entspricht. Dabei versteht es sich von selbst, dass die geplante Massnahme nicht zu einer Mehrbelastung führen darf, weshalb der Dekretsentwurf denn auch eine Bestimmung enthält, wonach kein Halter eine höhere Taxe zu entrichten hat als bisher. Diese Gefahr scheint allerdings gering, wenn man sich vergegenwärtig* dass der Kanton beim TJe^ergang zum neuen Besteuerunirsmorles eine Einnahmeverminderung um ca. 420000 Fr. zu gewärtigen hat. Wie wird das Benzinsteuersystem funktionieren ? Beim Bezug des Rationierungsscheins hat der Fahrzeughalter pro Liter Benzin 15 Rp. zu bezahlen. Erhält er Zusatzkontingente, so ist auch dafür die Steuer von 15 Rp. pro Liter zu entrichten (für Dieselöl beziffert sich die Steuer auf 20 Rp. pro Liter). Der Vorteil dieser Lösung leuchtet ein • der Automobilist sieht damit einen alten Wunsch in Erfüllung' gehen, den Wunsch nämlich nach monatlicher oder zweimonatlicher Erlegung der Steuer; gleichzeitig, hat er die Gewissheit, dass der Staat nur einen Betrag von ihm fordert, dessen Höhe sich nach_,der ihm zugebilligten Brennstöffnumge richtet, nicht aber nach der PS-Zahl seines Fahrzeugs. Zum Schluss stellt der. regierungsrätliche Be? rieht noch eine Berechnung über die Einbusse an, welche der Staat infolge der durch den Krieg und durch die Treibstoffrationierung geschaffenen Verhältnisse voraussichtlich erleiden werde. Er gelangt dabei, wie bereits erwähnt, auf einen Ausfall von 420.000 Fr., verglichen mit dem Voranschlag für 1939. Im übrigen hebt der Regierungsrat hervor, dass die Steuerreform lediglich provisorischen Charakter besitze und nur für die Dauer der gegenwärtigen aussergewöhnlichen Lage in Kraft bleibe. Es folgt dann der Textentwurf des Dekrets selbst dessen grundlegende Bestimmungen Art. 3 und 4 darstellen, wonach die Verkehrssteuer auf 15 Rp. pro Liter der dem Halter zunebillinten Benzinmenge festgesetzt und die Höhe der Steuer insofern nach oben begrenzt wird, als sie in keinem Fall den Betrag der bisher für das betreffende Fahrzeug entrichteten Abgaben übersteigen darf. In die Praxis übersetzt heisst das, dass der Halter, der nicht so viel Benzin zugeteilt erhält, um den Betrag seiner bisherigen Steuer zu erreichen, besser wegkommt, währenddem jener, der mit der Benzinsteuer stärker belastet würde als unter dem Regime der Hubraumsteuer, nicht mehr bezahlt als his heute. Als Massnahme dringlicher Natur soll das Dekret nach dem Wortlaut des Entwurf auf 1. Januar 1940 in Wirksamkeit treten. Schafft Steuererleichterungen ! Bis 1. März sollte eine definitive Lösung gefunden sein Eine Eingabe Nationalrat Vallottons an den Bundesrat. Letzter Tage hat Nationalrat Vallotton dem Bundesrat eine Eingabe unterbreitet, worin er einleitend den am 10. Oktober in der < Automobil-Revue » erschienenen Artikel in Erinnerung ruft, der eine Reihe von Vorschlägen darüber enthielt, wie der Ruin des schweizerischen Autogewerbes, das immerhin 50.000 Personen Arbeit und Verdienst gewährt, vermieden werden könne. Daran knüpft der Verfasser die Feststellung, dass er Gelegenheit gehabt habe, die verschiedenen Fragen mit den Bundesräten Wetter und Pilet-Golaz zu erörtern. Zugleich streift er auch seine Interpellation vom 7. Dezember, die er im Laufe der am 19. Februar 1940 beginnenden Session der eidg. Räte begründen zu können hofft. Im übrigen brachte auch der General der durch die Verhältnisse geschaffenen Lage volles Verständnis entgegen, das seinen Niederschlag in einer Reihe entsprechender Massnahmen auf militärischem Gebiet fand. Bei alledem aber verblieben zwei Probleme, die eine sofortige Lösung erheischen : a) die Rückgabe der von Handel und Industrie benötigten Lastwagen. Tagtäglich gehen beim Motorwagendienst der Armee und bei den Einheitskommandanten dringende Gesuche von Handels- und Industrieunternehmungen um Dispensation ihrer Lastwagen ein, ohne die sie nicht auszukommen vermögen. In der Mehrzahl der Fälle sind diese Begehren absolut begründet, aber die Armee kann angesichts ihres eigenen Bedarfs an solchen Fahrzeugen keine « Dienstbefreiungen» bewilligen, denn dadurch würde sie ihre Verpflegung und ihre Beweglichkeit beeinträchtigen. Worauf diese Situation zurückzuführen ist ? Auf den Mangel an Lastwagen von 3—5 t, denn allerdings reicht unser Bestand an solchen Schwergewichten nicht aus, um sowohl die Nachfrage der Armee als auch der Privatwirtschaft zu decken. Dazu lässt sich die Befürchtung nicht unterdrücken, dass die Gesuche des Hinterlandes auf das Frühjahr hin noch verstärkt einsetzen und dass sich daraus sogar ein Konflikt zwischen Armee und Privatwirtschaft entwickeln könnte, wiewohl eine Schuld weder dort noch hier vorliege. Die einzig mögliche Lösung läge nach der Ansicht Herrn Vallottons in der unverzüglichen Bestellung von mindestens 300 oder besser noch etwa 500 Lastwagen mittlerer Tragkraft, womit sich ein Weg öffnen würde, um einen Teil der heute requirierten Wagen wieder dem zivilen Leben zuzuführen. Übrigens bedeutet der Ankauf dieser Fahrzeuge durchaus keine Anschaffung ä fonds perdu, denn sie blieben Eigentum der Armee, würden der Entschädigung von 1 Promille pro Tag teilhaftig und könnten am Ende des Krieges verkauft werden. b) Erleichterung der Fiskallasten. In steuerlichen Belangen herrscht bei uns, wie man weiss, eine auffallende Ungleichheit und Buntscheckigkeit. Der selbe Lastwagen, der in. Baselstadt 400 Fr. entrichtet, bezahlt in andern Kantonen bis zu 1000 Fr. Jahressteuer. Bei den hohen FiskaJIasten einerseits und der durch die Rationierung bedingten Einschränkung der Verwendungsmöglichkeit des Fahrzeugs anderseits kann es nicht verwundern, dass sich Tausende von Haltern wohl oder übel entschliessen müssen, ihr Vehikel stillzulegen, zum Schaden der Landesverteidigung sowohl ak auch des Autogewerbes und -Handels. Sollte die Schweiz in den Konflikt hineingezogen werden, dann muss sich die Armee unbedingt auf einen fahrbereiten zivilen Fahrzeugpark verlassen können. Mit einem « aufgebockten Friedhof» ist ihr nicht gedient. In Kriegszeiten erhebt sich für sie die unabweisbare Notwendigkeit, ihre durch Bombardements usw. gelichteten Bestände aus einem zivilen Reservoir wieder aufzufüllen. Dazu trifft aber die Ausserbetriebsetzung auch das AutOErewerbe und Durch ein technisches Versehen haben sich in der Litertafel, die in Nr. 87 zur Veröffentlichung gelangte, einzelne Irrtümer eingeschlichen. Um sie zu berichtigen, bringen wir die Tabellen nochmals, wobei wir zu Verpleichszwecken in Klammern jeweilen die Treibstaffmenge beigefügt haben, die sich auf Grund der Zutrilung vom 15. November bis 31. Dezember für eine zweimonatige Rationierungsperiode ergeben hätte. Litertafel für Personenwagen Dringlich- Quanti- Motorenleittun; (Steuer-PS): B Liter Benzin 1 210 (240) 320 (360) 2 180 (200) 270 (300) 3 160 (180) 240 (266%) 4 140 (160) 210 (240) 5 120 (140) 180 (206%) 6 100 (120) 160 (180) 7 90 (106%) 130 (160) 8 60 _(73i/,j 90 (106%) 1 140"(160) 210 (240) 2 100 (120) 150 (180) 3 80 (93V 3 ) 120 (140) für die 2. Treibstoff-Rationierungsperiode vom 7. Janaar bis 29. Februar 1940. 370 (426%) 320 (360) 280 (320) 240 (280) 220 (253%) 180 (2131/s) 160 (200) 240 (280) 180 (213i/i) 140 (166%) n ° 1 100(120) 2 60 (731/3) 150(180) 90(106%) 180 (2131/a) 110(133»/,) D 45(46%) 70(731/,) 80(86%) Literlafeln Litertafel für Lieferwagen Drlntllch- Quanti- Motorenleiitunt(Steuer-PS): Ä'ri. MUto'ri. 1 "' 7 - S " 7 ' 51 - 1B ' 5 PS 15 ' 51 P$ a - mtlt Liter Biniin 1 250(320) 370(480) 495(640) 2 220 (266%) 320 (400) 430 (533'/,) . 3 180 (213i/ 3 ) 270(320) 350(426%) A 4 130(160) 190(240) 250(320) 5 90(106%) 130(160) 170 (213i/ 3 ) 6 70(86%) 110(133%) 130 (1662/,) 7 45(46%) 70 (731/Q 80(931/,) 1 180 (2131/a) 270(320) 350(426%) 2 130(160) 190(240) 250(320) B 3 90(106%) 130 (160) 170 (2131/,) 4 70(86%) 110(133%) 130(166%) 5 45(46%) 70(731/3) 80(93y 3 ) 1 130(160) 190(240) 250(320) r 2 90(106%) 130(160) 170(2131/,) 0 3 70(86%) 110(133V 3 ) 130(166%) 4 45(46%) -70(731/3) 80(93%) den Autohandel, weil sie ihnen Arbeit entzieht." 20.000 Nummernschilder sind in der Schweiz seit Kriegsausbruch zurückgegeben worden — Beweis genug für die Unerlässlichkeit einer Intervention. Was das Steuerproblem anbelangt, so erinnert Herr Vallotton daran, dass er ursprünglich die Aufhebung der kantonalen Steuern und deren Ersetzung durch eine zusätzliche Abgabe auf dem Benzin ins Auge gefasst hatte. Seither schlug er eine Zwischenlösung in Form einer Reduktion der kantonalen Steuern vor; dabei bliebe die Finanzhoheit der Kantone unangetastet, aber sie würden jene Erleichterungen gewähren, welche sich inr Hinblick auf die Benzinrationierung rechtfertigen. Gegenwärtig befindet sich diese. Frage beim eidg. Post- und Eisenbahndepartement in Prüfung. Vorläufige Mittel. Die Zeit drängt. Es sollte gelingen, vom 1, Januar 1940 an einen Weg zu finden, um die Fahrzeughalter zum Bezug ihrer Schilder und zur Erledigung der Steuern zu veranlassen, wobei Bund und Kantonen die erforderliche Zeit bliebe, um ihre Studien zu Ende zu führen. Aus diesen Erwägungen heraus regt Herr Vallotton dem Bundesrat folgende provisorische Lösung an : a) der Bundesrat interveniert bei den Kantonen in dem Sinn, dass diese nur zwei Zwölftel der Jahressteuer 1940 erheben, nämlich für Januar und Februar; b) der Bundesrat würde sobald als möglich eine Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren einberufen, damit auf 1. März 1940 eine definitive Lösung In Kraft gesetzt werden kann. Bereits hat Herr Vallotton diese Idee' mit der Asima und dem Autogewerbeverband diskutiert, ebenso wie mit der Via Vita. Eine Kopie seines Memorandums ist auch an General Guisan abgegangen. QaxaqeheizuHQt exteicntetti das jUtspKinqen dee Mototett und xediuü&ten den !Betutiwe*6xatuA Sfpassen Ausbau der Ibergeregg-Strasse. Kürzlich hat sich in Oberiberg eine Vereinigung gebildet mit dem Ziel, Mittel und Massnahmen zu ergreifen, um dem Ausbau der Ibergeregg-Strasse zum Dürchbruch zu verhelfen. In Aussiebt genommen ist eine Verbreiterung des Verbindungsweges von Einsiedeln, resp. Oberiberg nach Schwyz von 3 auf 4,'5 m, um das Gebiet dem Automobilverkehr und dem Bergsport in vermehrtem Masse zugänglich zu machen. Nachdem der Kanton Schwyz durch die Verwirklichung des 100jährigen Pragelstrassen-Projektes und die Anpassung des übrigen Strassennetzes an die heutigen Verkehrsverhältnisse finanziell äusserst stark in Anspruch genommen ist, dürfte der Ausbau der Strasse über die Ibergeregg wohl noch längere Zeit auf sich warten lassen. Vom autotouristischen Gesichtspunkt aus gesehen, erschliesst diese Strasse ein wirklich schönes und lohnendes Touristengebiet. .Wenn dieser Uebergang heute noch allzu wenig bekannt ist, so nicht zuletzt wegen der ungenügenden Strassenbreite, die ein Kreuzen zu einem gewissen Kunststück macht. Aber auch der Oberbau der Strasse entspricht auf gewissen Strekken durchaus nicht den heutigen Verkehrsanforderungen. F E U I L L E T O N Ein Mann entlaufen! Roman von Vera Bern. 2. Portsetzung So erzählte Gerda, dass der Laufjunge sich in die Stenotypistin verliebt hatte, dass der Korrespondent sein ganzes Geld für eine Tänzerin ausgegeben — wagte sich sogar einmal an Direktor Römer heran und erzählte, dass der sich mit der neuen Pariser Schönheitskönigin verloben wolle ... Dass er längst verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder war, wusste Gerda nicht. Alles wurde anders, als Becker sich Gerda näherte. Dann sass die Mutter auch während der Abende und Feiertage aHein in ihrer Stube und blickte auf den Hof hinunter, auf die spielenden Kinder, deren Schreie sich nur als stumme Grimassen ihrem Auge offenbarten. Becker lud Gerda ins Kino; er ruderte sie im Boot auf dem See herum. Nie führte er sie in Tanzlokale, nie an Stätten, die eine Gemeinsamkeit zwischen ihr und anderen schaffen konnten. Denn, dass sich die meisten Leute nach dem bildhübschen, frischen Mädel umdrehten, erfüllte ihn mit quälender Eifersucht. Ihm, dem Vierzigjährigen, kam es selbst manchmal unwahrscheinlich vor, dass er Rechte an Gerda geltend machen durfte. So begnügte er sich damit, ihr von Zeit zu Zeit Schokolade, Bijouterie, irgend eine Kleinigkeit mitzubringen. Nur, dass diese Kleinigkeiten kostbarer wurden von Mal zu Mal. «Das ist ja viel zu schön für mich! » sagte sie oft. Aber sie fühlte mit dem Instinkt, des erwachenden Weibes, dass jedes Geschenk, das er ihr brachte, ihren Wert steigerte in seinen Augen. — Noch immer steht Gerda vor dem Telephonschran'k. Soll Sie Becker versetzen ? ... Soll sie doch lieber hingehen ? ... Damit er keinen Verdacht schöpfte ! Aber wenn er sie einlud, den Abend mit ihm zu verbringen ?... Das tat er sicher...! Es war doch undenkbar, dass sie noch mit ihm ausging ! Es musste Schluss gemacht werden ! Sie konnte sich doch an einen Menschen, der mit einem Fuss im Gefängnis stand, nicht binden ! Aber — um Schluss zu machen, musste sie noch einmal mit ihm sprechen ! Sie geht über den Hof, tritt auf die Strasse hinaus. Das blaue Auto Direktor Römers parkt vor dem Eingang. Gerade als sie vorbeigehen will, springt der Chauffeur in seinem weissen Dienstmantel herunter und reisst den Wagenschlag auf. 'Direktor Römer legt i grüssend den Finger an den H' und steigt ein. Da fällt sein Blick auf Gerda Manz. Er kneift die Augen zusammen, erkennt sie nicht gleich unter dem hellen, flachen, breitrandigen Hut. Doch dann beugt er sich zum Wagen hinaus : « Fräulein, auf ein Wort! » Ihr Herz klopft, während sie nähertritt- « Herr Direktor

N° 88 — MITTWOCH, 27. DEZEMBER 1939 AUTOMOBIL-REVUE 3 den Kain€«»nen Steuerbezahlung nach Rationierungsperioden. Ein Beschluss des Walliser Staatsrates. Den Kantonen, welche den durchaus begründeten Wünschen der Fahrzeughalter nach fiskalischer Entlastung namentlich in der Zeit der Kriegswirtschaft, der Benzinrationierung und Einschränkung des Fahrbetriebs Verständnis entgegenbringen, hat sich jüngst auch das Wallis zugestellt. Beweis dafür- der Beschluss des Staatsrates, die Verkehrssteuern entsprechend der Gültigkeitsdauer der Rationierungskarten zu erheben. Da die Rationierungsperioden vom nächsten Jahr an jeweilen zwei Monate umfassen sollen, besitzt der Automobilist somit die Möglichkeit, sich der Steuer- , pflicht von zwei zu zwei Monaten zu entledigen, wobei es ihm freisteht und auch keine finanziellen Nachteile mit sich bringt, ob er die Schilder während der einen Rationierungsperiode hinterlegen und sie für die nächste wieder einlösen will, denn eine Steuererhöhung tritt nicht ein, sofern die Bezahlung während der ersten acht Tage der jeweiligen .Rationierungsperiode erfolgt. Im andern Fall freilich wird ein Zuschlag von 10% erhoben. Verzichtet der Halter aus irgendeinem Grunde auf die Rationierungskarte, dann hat er seine Schilder bis zum letzten Tag der laufenden Ratio- .nierungsperiode abzugeben und der Autokontrolle in Sitten als Beweis dafür die Empfangsbescheinigung 'des Polizeipostens einzusenden. Unterlässt er das, dann werden die Schilder von Amtes wegen in Beschlag genommen, und die Taxe für die nächste Rationierungsperiode verfällt in vollem Umfang. Soviel guten Willen dieser Erlass auch verrät, ein. Schönheitsfehler ist ihm dennoch verblieben, jene Bestimmung nämlich, wonach in Anbetracht der durch den Beschluss gewährten Zahlungserleichterungen den mobilisierten Motorfahrzeughaltern und für die militärisch requirierten Fahrzeuge keine Steuerermässigung zugestanden wird. Wohl besitzt der Automobilist oder Motorradfahrer auch jn diesem Fall die Möglichkeit, sich die Steuer vom Halse zu halten, freilich nur dann, wenn er seine Kontrollschilder zeitig genug hinterlegen kann. Dafür aber sind die Voraussetzungen durchaus nicht immer gegeben, weder wenn er selbst, noch wenn sein Fahrzeug plötzlich einrücken muss. Weshalb zu hoffen bleibt, die Walliser Behörden werden im Hinblick auf das an anderer Stelle dieser Nummer wiedergegebene Schreiben des eidg. Justiz- und Polizeidepartements, das ein Recht zur Zurückforderung der Steuern für requirierte Fahrzeuge ausdrücklich anerkennt, ihre Hefte in diesem Punkt einer Revision unterziehen. Vetkehi Zar Abschaffung der geheimen Verkehrskontrollen im Kanton Zürich worüber war m Nr. 86 berichtet haben, schreibt uns ein Polizeimann: « fter seriöse Motorrad- oder Autofahrer tvird es nur begrüssen, wenn die leider immer noch zahlreichen Sünder aus dem Verkehr ausgemerzt werden. Was für einen Sinn hätte es, dass einzelne Fahrer sich für gutes Geld in einer Fahrschule ausbilden lassen, und obendrein noch ihre Ehre darein legen, das Fahrzeug gut zu unterhalten, währenddem sich andere ohne Fahrausweis, mit einem Wagen in fragwürdigem Zustand ungestraft auf. der Strasse herumtreiben könnten? Nicht selten sind es gerade Lenker, die sich jahrelang eines seriösen, korrekten Fahrens beflissen haben, die diesen Verantwortungslosen zum Opfer fallen. Es gehört daher mit zu den vornehmsten Aufgaben der Polizei, solche Elemente aus dem Verkehr zu eliminieren, bevor sie Schaden angerichtet oder gar ein Menschenleben auf dem Gewissen haben. Das aber ist nur durch die Verkehrskontrolle möglich. Soll der Erfolg sich einstellen, so muss sie mehr oder weniger geheim sein, damit solche, die unter dem Brustlatz nicht ganz sauber sind, keine Gelegenheit erhalten, vor der Kontrolle auszukneifen. Zugegeben — der Art und Weise, wie die Zürcher Kantons-polizei ihre Kontrollen durchführte, hafteten tatsächlich verschiedene Mängel an. So konnte es der Fahrer erleben, dass er auf Kantonsgebdet zweimal angehalten wnirde, um dann wenn möglich im Nachbarkanton neuerdings in eine Kontrolle zu geraten. Deshalb sollten sich die Polizeikommandos über den Ort der Vornahme solcher «Aktionen» vorher verständigen. Den grössten Unwillen jedoch erregte bei den Fahrern die Häufigkeit der Kontrollen und der Umstand, dass dabei unnachsichtlich der ganze Verkehr gestoppt wurde. Die Notwendigkeit der täglichen Inszenierung von Kontrollen, wobei sich jedesmal der ganze Verkehrsstrom auf einer Ausfalletrasse staut und sich in beiden Falrrrichtungen Kolonnen bilden, lässt sich nicht einsehen. Als Hemmschuh des Verkehrs soll und darf die Polizei nicht wirken, auch hier nicht. Jedes Ding am rechten Ort und zur rechten Zeit. Meines Erachtens wären für diesen Zweck fliegende Kontrollen das beste Mittel. Dabei sollten zwei Solofahrer mit dieser Aufgabe betraut werden. Die Lösung böte den Vorteil, dass die beiden Motorradfahrer dem Verkehr zu folgen vermöchten und nur noch jene anzuhalten brauchten, die durch Fahrweise oder in Anbetracht des Zustandes ihres Fahrzeugs hiezu Anlass bieten. Bei dieser Prozedur würde das als anstössig emnfundene Moment der « Heimlichkeit » der Kontrolle gänzlich wegfallen. Einen weiteren Gewinn erbrächte die fliegende Kontrolle damit, dass auch die Einhaltung der Fahrvorschriften ausserhalb des Stadtgebietes überwacht werden könnte. Gerade im Ueberlandverkehr trifft man immer noch ganze Rudel von Velofahrern in der Fahrbahn der Motorfahrzeuge, ausgerechnet dort, wo der Staat mit erheblichen Kosten Radfahrwege angelegt hat. Davon abgesehen lehrt die Beobachtung, dass im Ueberlandverkehr auch die Zahl der Velofahrer ohne Licht am grössten ist, obschon sie sich dort weit grösseren Gefahren aussetzen als in der gut beleuchteten Stadt. Hier würde sich -der Polizei ein dankbares Gebiet zu erzieherischer Tätigkeit öffnen (wobei nicht wegen jeder Kleinigkeit eine Verzeigung zu erfolgen hätte, denn eine Verwarnung an Ort und Stelle wirkt oft mehr). Nebenbei bemerkt käme der Unterhalt von Motorrädern auch wesentlich billiger zu stehen als die Pflege hochpferdiger Wagen. Und rüstete man solche Solo-Motorräder noch mit Empfängern aus, Achtung vor Postautos! Im November 1938 wurde das den Bahnhof Waldewburg in der Richtung Langenbruck verlassende Postauto beim Überholen eines Handkarrens von einem um die Kurve entgegenfahrenden Lieferungsauto angerannt, das nicht mehr rechtzeitig anhalten konnte. Das Kriminalgericht und in oberer Instanz das Obergericht von Baselland verurteilten den Chauffeur des Lieferungswagens zu 20 Fr. Busse, in Anwendung von Art. 67 Absatz 2 des Bundesstrafrechts : « Wer durch Fahrlässigkeit die Sicherheit des... Postwagenverkehrs erheblich gefährdet, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr und, wenn ein Mensch bedeutend verletzt oder getötet, oder wenn sonst ein erheblicher Schaden verursacht worden ist, mit Gefängnis bis zu 3 Jahren bestraft. Mit der Gefängnisstrafe kann auch Geldbusse verbunden werden. In leichten Fällen kann der Richter auf Geldbusse allein erkennen. > Der Verurteilte reichte eine Nichtigkeitsbeschwerde ein und so hatte der Kassationshof des Bundesgerichts darüber zu entschei- dann hätte es das Kommando in der Hand, diese Patrouillen jederzeit zurückzuberufen oder an einen andern Ort hin zu dirigieren. (Aas dem Bundesgericht.) Hebel »errängen die iDettöe • • Kraft gisrn ßcfjeren itnUn möge dos 6d>itffal Die Renten den, welche Anforderungen der Postautoverkehr an die andern Motorfahrzeuge stellt. Eine fahrlässige Gefährdung des Postwagenverkehrs ist zunächst da ausgeschlossen, wo anzunehmen ist, dass Postautos überhaupt nicht verkehren können — sei es wegen der geringen Strassenbreite oder weil die betreffende Strecke gar nicht dem öffentlichen Verkehr dient. Von diesen Fällen abgesehen, muss ein Fahrer bei der heutigen Entwicklung der Autopostverbindungen auf allen Strassen mit der Möglichkeit rechnen, dass Postautos verkehren können, und er hat seine Fahrweise danach einzurichten. Wenn der Autofahrer aber, wie im vorliegenden Falle, sogar wusste, dass die Strecke von der Post befahren wird, kann er sich nicht darauf berufen, dass ihm der Fahrplan der Post nicht bekannt war, denn dessen Unkenntnis ist ein Grund mehr zur Vorsicht. Die Kenntnis des Postfahrplans ist ihm allerdings nicht zuzumuten, aber er soll sich daraufhin einrichten, dass jederzeit ein Postwagen entgegenkommen kann. Daher liegt hier wirklich der Tatbestand der fahrlässigen erheblichen Postgefährdung vor. Die Nichtigkeitsbeschwerde wurde abgewiesen, so dass die Busse in Kraft bleibt. Wo. Gegen die Verwilderung der Verkehrsdisziplin. Der aargauische Grosse Rat befürwortet Wiedereinführung der Velonummern. Wer Augen hat, zu sehen, dem kann die Lockerung, um nicht zu sagen Verlotterung der Verkehrsdisziplin, die sich Hand in Hand mit der durch Benzin-Rationierung und Requisition der Motorfabrzeuge bedingten Schrumpfung des motorischen Strassenverkehrs in erster Linie bei den Velofahrern, dann aber auch bei Fussgängern und Fuhrleuten eingestellt hat, nicht entgehen. Was Wunder, wenn dieser bedenkliche Schlendrian, diese Anfänge einer Zerrüttung alles dessen, was in jahrelanger Aufbauarbeit auf dem Gebiete der Verkehrserziehung geschaffen worden ist, bereits auch in den Parlamenten ein Echo auslöst? An der letzten Sitzung des aargauischen Grossen Rates nämlich geschah es, dass über die Verwilderung im Strassenverkehr, namentlich aber über die vielen, allzuvielen jugendlichen Velofahrer geklagt wurde, die heute im Verkehr ihr Wesen oder besser gesagt Unwesen treiben. Die Berechtigung dieser Kritik anerkannte Polizeidirektor Rüttimann mit der Zusicherung, die Behörden werden ab 1. Januar den Radfahrern besondere Merkblätter über das Verhalten im Strassenverkehr verteilen lassen. Darüber hinaus jedoch beschloss der Rat, die Regierung damit zu beauftragen, beim Bund Schritte für die Wiedereinführung der Velo-Kontrollnummer zu unternehmen. Im weiteren trat die Geschäftsprüfungskommission mit der dringenden Forderung nach Erhöhung des Mannschaffsbestandes der Kantonspolizei auf den Plan, ein Begehren, das in engstem Zusammenhang mit dem ständig wachsenden Aufgabenkreis der Verkehrspolizei steht. Mit seiner Interpellation über Massnahmen für die Erhöhung der Sicherheit Im Strassenverkehr schnitt sodann Architekt Haller ein Problem verkehrstechnischer Natur an, das auch heute noch immer auf die Finger brennt, wie der Interpellant mit dem Hinweis darauf dartat, dass an zahlreichen Strassenkreuzungen die Uebersicht durch landwirtschaftliche' Anpflanzungen (hochhalmi'ges Getreide usw.) beeinträchtigt werde. Zur Erhärtung seiner Behauptungen führte er dabei als Beispiel eine solche unübersichtliche Kreuzung 1 im Bezirk Zofingen an, die binnen kurzer Zeit Schauplatz vierer schwerer Unfälle geworden sei, wobei zwei Personen ihr Leben einbüssten. Baudirektor Studier nahm in seiner Antwort die Massnahmen der Organe seines Departements in Schutz, nicht ohne beizufügen, dass sich die Behörden eine Verbesserung der Sichtverhältnisse auf den Strassen angelegen sein lassen und dass auch die Signalisierung systematisch ausgebaut werde. Auf der andern Seite dürfe und müsse man aber auch bei den Motorfahrzeuglenkern und Radfahrern entsprechende Vorsicht und Disziplin erwarten. Ein neuer, berufener Vertreter des Strassenverkehrs im Nationalrat HERMANN LEUENBERGER, ZENTRAL- SEKRETÄR DES VHTL. Bisher genossen allein die Eisenbahner das nicht zu unterschätzende Privileg, im Schosse des Parlamentes einen Vertreter und Wortführer ihrer eigenen und damit auch der Bahninteressen gegen die Strasse zu besitzen. Nun ist diese Lücke durch den Eintritt Herrn H. Leuenbergers, des Zentralsekretärs des Verbandes der Handels-, Transport- und Lebensmittelarbeiter ausgefüllt worden. Es rechtfertigt sich daher, die Persönlichkeit Herrn Leuenbergers etwas näher ins Rampenlicht der Oeffentlichkeit zu rücken. Hermann Leuenberger, Zentralsekretär des Verbandes der Handels-, Transport- und Lebensmittelarbeiter der Schweiz, ist einer der neugewählten und zugleich jüngsten Nationalräte. Er ist Bürger von Basel und Ursenbach im Kanton Bern, wurde aber im Kanton Zürich, da er seit 1930 in Zürich niedergelassen, gewählt. In den letzten Jahren hat er sich besonders auch in automobilistischen Kreisen, als Vertreter des genannten Verbandes, dem nahezu 5000 Berufschauffeure angehören, einen Namen gemacht. Erstmals trat er in der Expertenkommission für die Vollziehungsverordnung zum Art. 17 des MFG hervor, nachdem er bereits vorher hauptsächlich in seinem Verbandsgebiet wertvolle Aufklärungsarbeit über das MFG geleistet hatte. In unzähligen Vorträgen in der ganzen Schweiz setzte er sich für das MFG ein und organisierte im Jahre 1932 grosse Demonstrationsfahrten der Chauffeure durch die Ost- und Zentralschweiz. Damals fuhren in mehr als 70 grossen Cars die Chauffeure durch das Land, um für die beschleunigte Inkraftsetzung von Art. 17 des MFG zu werben. Stark beteiligt war er auch an den Vorbereitungsarbeiten für die Transportordnung (Bundesbeschluss über den Transport von Personen und Gütern mit Motorfahrzeugen auf öffentlichen Strassen). Um die Annahme der ATO durch das Parlament hat er sich grosse Verdienste und die Achtung auch bei den Motorlastwagenbesitzern erworben. So schrieb die ASPA seinerzeit in ihrem Organ «Der Motorlastwagen»: «... muss gesagt werden, dass ohne tatkräftige und unerschrockene Hilfe der Arbeitnehmer, insbesondere des VHTL, mit Zentralsekretär Leuenberger an der Spitze, der Kampf um diese Autotransportordnung nicht so erfolgreich ausgegangen wäre.» Herr Leuenbereer ist heute Mitglied der Expertenkommission für die Vollziehungsverordnung der ATO und Verwaltungsratsmitglied des Treuhandverbandes im Autotransportgewerbe. Zahlreiche Publikationen sind seiner Feder entsprungen, und wiederholt brach er auch in der Arbeiterpresse mutig und überzeugend eine Lanze für die Belange des Strassenverkehrs. Aus einfachen Verhältnissen stammend, besuchto H. Leuenberger in Basel acht Jahre die Volksschule und war später in verschiedenen Berufen als Hilfsarbeiter und Handlanger tätig. Sein Wissen erarbeitete er sich in der Freizeit, er war Arbeiterstudent an der Akademie der Arbeit in Frankfurt a. M., bereiste einige Länder Europas und übte seinen Beruf als Chauffeur aus, bis er als Angestellter und Sekretär der Handels-, Transport- und Lebensmittelarbeiter der Schweiz berufen wurde. In diesem Verband, dessen Vizepräsidium er seit 1936 bekleidet, vor allem aber in den Kreisen der Berufschauffeure, ist er unter dem Namen « Chauffeuronkel» bekannt, geachtet und populär. Er gehört zu jenen Arbeitervertretern, die unvoreingenommen an jede Aufgabe herantreten, ist kein Doktrinär, sondern ein Praktiker, kein Freund von Theorien und Programmen, sondern einer von jenen, die versuchen, mit den Problemen, welche die Zeit stellt und zu lösen aufgibt, fertig zu werden.