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E_1940_Zeitung_Nr.016

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Haftpflichtversicherung

Haftpflichtversicherung und Stempelgebühren Das Bundesgesetz über die Stempelabgaben von 1917/1937 legt in Art. lc eine Abgabe auf Quittungen für Versicherungsprämien. Anderseits bestimmt sein Art. 2 : «Ist nach Massgabe dieses Gesetzes eine Urkunde mit einer Abgabe belastet, so darf weder diese Urkunde selbst noch eine andere Urkunde, die dasselbe Rechtsverhältnis betrifft, von den Kantonen mit Stempel- oder Registrierungsabgaben belastet werden.» Ein bundesgerichtlicher Entscheid vom 12. April wohl aber seine Wirkungen festgestellt und hat soeben die Bedeutung dieser für dasdaher kann der Versicherungsvertrag nicht Versicherungswesen wichtigen Vorschrift näher erläutert. des bundesgerichtlichen Urteils noch durch durch Erhebung einer Gebühr für Eintragung In Freiburg wurde eine Fussgängerin von den Kanton fiskalisch belastet werden. Wp. einem Auto verletzt. Sie klagte vor dem Gericht des Unfallortes (Art. 49 MFG), also dem Gericht des Saanebezirks auf Schadenersatz n Behörden und Genugtuung; die obere kantonale Instanz sprach ihr 46000 Fr. zu, welcher Betrag EIN durch bundesgerichtliches Urteil auf 45 358 NEUES INTERPRETATIONSKREISSCHREIBEN Fr. ermässigt wurde. Nach einem neuen freiburgischen Gesetz (loi sur les droits d'enregistrement von 1939) ist die Eintragung ZUM MFG. für alle Urkunden vorgeschrieben, welche die Verurteilung zu einer Geldzahlung aussprechen, und zwar auch dann, wenn diese Urkunde zwar nicht im Kanton Freiburg errichtet wurde, aber ihre Wirkung daselbst zu entfalten bestimmt ist. Auf Grund dieser Vorschrift verlangte die Freiburger Registrierbehörde eine Gebühr von 3% der Urteilssumme (1311 Fr.). Ein Einspruch der Haftpflichtversicherungsgesellschaft, die im Prozess zur Zahlung verurteilt worden war, wurde von der Freiburger Finanzdirektion abgewiesen. Die staatsrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hat einen hiegegen von der Versicherungsgesellschaft eingereichten staatsrechtlichen Rekurs gutgeheissen und die angefochtene Verfügung aufgehoben. Der hier angerufene Art. 2 des Stempelsteuergesetzes will eine Doppelbesteuerung verbieten, die dadurch einträte, dass neben der eidgenössischen Abgabe noch eine kantonale erhoben würde. Wie sein Wortlaut zeigt, besteht eine solche unzulässige Doppelbesteuerung nicht nur da, wo die gleiche Urkunde vom Bunde und von einem Kanton besteuert wird, sondern auch da, wo dasselbe Rechtsverhältnis (Aas dem Bundesgericht.) durch gleichzeitige Besteuerung verschiedener Urkunden. zweimal belastet wird. Die Stempelsteuer auf den Quittungen für Versicherungsprämien bedeutet zugleich eine Belastung des betreffenden Versicherungsvertrages ; Quittung und Versicherungsvertrag sind Elemente desselben Rechtsvorganges. In gleicher Weise hat das bundesgerichtliche Urteil im Haftpflichtprozess zwar nicht den Versicherungsvertrag ins Leben gerufen, Seitlicher Ueberhang der Ladebrücke Das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement hat am 10. April 1940 an die für das Automobilwesen zuständigen Direktionen oder Departemente der Kantone folgendes Kreisschreiben gerichtet: I. Der letzte Satz von Art. 12, Abs. 3, MFV bestimmt, dass die Ladebrücke seitlich nicht mehr als 10 cm über das äussere Reifenende, auf keinen Fall über die Kotflügel hinausragen darf. Dabei ist nicht gesagt, ob die vordem oder die hintern Kotflügel gemeint sind. Wir haben uns nach Rücksprache mit Fachleuten in unserm Kreisschreiben vom 14. Febr. 1933 dahin geäussert, dass es sich um die hintern Kotflügel handle. Zu der Frage, um AUTOMOBIL-REVUE DIENSTAG, 16. APRIL 1940 — N° 16 Bewaffneter Hilfsdienst als Verkehrspolizei. Seit einigen Tagen konnte man in Luzern die Beobachtung machen, dass der Verkehrsdienst versuchsweise von Soldaten besorgt -wird. Ee handelt sich dahei um den bewaffneten Hilfsdienst, der durch die Stadtpolizei im Strassenverkehrsdienst eingeschult wird. Jeder dieser Soldaten mag indessen zur Erkenntnis gekommen sein, dass das Zeigen doch schwerer sei, als er sich vorgestellt. Manch einer verlor den Kopf und wenn nicht der Verkehrspolizist im richtigem Moment rettend eingegriffen hätte, wäre es wohl zu einem Salat gekommen. Es werden noch viele Instruktionsstunden nötig sein, bis jeder diesen so einfach scheinenden Dienst mit voller Ruhe beherrscht. (Phot. Manz, VIII. H. B. 383.) Da es sieh gezeigt hat, dass Art. 12, Absatz 3, letzter Satz, MFV verschieden angewendet wird, erachten wir es als notwendig, unsere Interpretation vom 14. Februar 1933 wie folgt zu präzisieren: Grundsätzlich soll der Motorwagen vorn (über die Kotflügel gemessen) und hinten gleich breit sein. Eine Differenz zwischen der vordem Wagenbreite und der Breite der Ladebrücke von höchstens 20 cm auf jeder Seite ist jedoch zu tolerieren unter der ausdrücklichen Bedingung, dass auf den vordem Kotflügeln elastische Profilanzeiger befestigt werden, welche die Höchstbreite der Ladebrücke bezeichnen. Diese Profilanzeiger müssen derart angebracht sein, dass deren Scheibe für den Führer sichtbar ist; die wieviel die Ladebrücke breiter sein dürfe als dieScheibe muss weiss sein und einen Mindestdurchmesser von 5 cm aufweisen. vordem Kotflügel, nahmen wir nicht Stellung. Dagegen hat der Ausschuss der kantonalen amtlichen Automobilexperten sich seinerzeit dazu aus- Seite, so ist u. E. die Betriebssicherheit des Motor- Beträgt die Differenz mehr als 20 cm auf jeder gesprochen. Er empfahl, eine Differenz zwischen wagens nicht mehr gewährleistet. Motorwagen, bei der Breite der vordem Kotflügel und der Xadebrüoke von höchstens 10 cm auf jeder Seite zu brücke und der über die Kotflügel gemessenen denen die Differenz zwischen der Breite der Lade- tolerieren. Eine grössere Differenz beeinträchtige vorderen Breite des Wagens total mehr als 40 cm die Betriebssicherheit des Motorwagens, verstosse beträgt, dürfen daher nicht mehr neu zum Verkehr zugelassen werden. Dagegen sind bereits ver- also gegen Art 17, Abs. 1, MFG. Tatsächlich sind durch derart gebaute Wagen schon mehrmals kehrende derartige Motorwagen zu tolerieren, wobei jedoch die Anbringung von Profilanzeigern zu schwere Unfälle vorgekommen, indem der Fuhrer verlangen ist die Fahrzeugbreite irrtümlicherweise nach der vor- dem, schmälern Wagenbreite berechnete und so II. bei knappen Platzverhältnissen und besonders beim Es ist uns ferner die Frage unterbreitet worden, Fahren dem Trott.oir entlang durch die seitlich vorstehende Ladebrücke Sachschaden verursachte oder wagen mit einer besonderen, die Ladebrücke und ob Transporte von grossen Glasscheiben auf Last- Personen anfuhr. die hintern Kotflügel ßeitlich überragenden Ein- richtung zulässig seien. Nach Besprechung mit dem Expertenausschuss betrachten wir diese Einrichtung grundsätzlich als zur Ladebrücke gehörend. Gemäss Art 12, Abs. 3, letzter Satz, MFV ist eine solche Einrichtung unstatthaft, da die Ladebrücke auf keinen Fall über die Kotflügel hinausragen darf. Es liegt jedoch ein Bedürfnis vor, solche .Transporte zu ermöglichen, da nicht jedem Glashändler zugemutet werden kann, einen Spezialwagen anzuschaffen, für den er keine genügende Verwendung hätte. Wir sehen uns daher veranlasst, diese Vorrichtung gestützt auf Art. 12, Abs. 5, MFV zum Sammeln von Erfahrungen vorderhand bis zum 31. Dezember 1942 zuzuJassen. Die Gesamtbreite des Lastwagens einschliesslich Gestell darf aber 2,20 m nicht überschreiten. — Da diese Lastwagen nur ab und zu mit dem Spezialgesteil für den Transport grosser Scheiben versehen werden, genügt es, wenn von Fall zu Fall auf den vordem Kotflügeln der Breite des Gestells entsprechende Profilanzeiger angebracht werden. Verbot des Autoradlos In Tunis. Für das gesamte Gebiet von Tunis wurde die Verwendung von Radioapparaten (Sender wie Empfänger) in Automobilen, Motorrädern und Fahrzeugen jeder anderen Art mit sofortiger Wirkung verboten. 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N° 16 — DIENSTAG, 16. APRIL 1940 AUTOMOBIL-REVUE F E U I L L E T O N Ein Mann entlaufen! Roman von Vera Bern. 18. Fortsetzung Meine Frage schien ihn aus dem Oleichgewicht gebracht zu haben. Ich dachte — weil Ihr Name * gefallen war, Ihr ihm, scheint's, über alles teurer Name. < Seit wann sind Sie wieder hier ?» herrschte ich ihn an. Mein Ton muss ihn. sehr gereizt haben — er war es noch nicht gewöhnt, als Verbrecher behandelt zu werden ! Da er unbehelligt geblieben war bis zürn gestrigen Tag... Er sprang auf — die Tischkante zwang ihn, sich wieder zu setzen : < Sie können mir nichts anhaben... nichts! Gar nichts !... Ich habe den Schein.;. das heisst: Ihr Vater hat den Schein... nieine Unterschrift...» Ich sagte : « Nein — .anhaben' kann ich Ihnen nichts. Sie haben die neunzigtausend Franken an uns zurückgeschickt... damit wäre, wie Sie ganz richtig schrieben, der Fall für uns erledigt!...» «Ich habe.... ich habe... ? » Beinahe fürchtete ich um Beckers Verstand !... Die Unmöglichkeit für ihn, sich zu rühren, erhöhte seine Qual. < Wie ich Ihnen schrieb ? ... Mein Kopf! Mein Gott, mein Kopf! » Er fasste sich an den Schläfen... « Ich weiss überhaupt nicht mehr, was ich tue ... ich bin ja wie von Sinnen seit meiner unseligen Tat! Ich liege schlaff herum, weiss oft nicht, dass ein neuer Tag angebrochen ist. Wo und welcher...» «Die Rückgabe der neunzigtausend Franken genügt uns, Becker, der Fall ist erledigt für uns, genau wie Sie uns schrieben ; Erledigt !» Er stiess heraus, mit so qualvoll verzerrtem Gesicht, dass ich Angst bekam um ihn : « Was hab ich denn geschrieben ?... Um Gottes willen ... was denn ?... Es ist alles heraus aus meinem Koipf... alles heraus ! » « Aber Mann ! Becker ! Hier ! » Ich holte die Monte-Carlo-Liste aus der Tasche: « Glauben Sie denn ernstlich, dass wir nicht gewusst haben, dass das Geld von Ihnen gesandt war — trotz der verstellten Handschrift ? » Ich hielt sie ihm dicht unter die Augen. Beckers Pupillen weiteten sich. Es war, als presse er alle Kraft in sein Gehirn : « Ja», sagte er. «Ja...» und dann auf die Nummernliste starrend, als käme ihm langsam die Erleuchtung: «Ich habe die neunzigtausend Franken aus Monte Carlo zurückgeschickt.» «Aus Monaco! »verbesserte ich ihn. «Aus Monaco...» wiederholte er. Und fragte, kaum vernehmbar : « Woher wussten Sie denn, dass ich an die Riviera wollte ? » ' « Von Ihrer früheren Braut. Sie war am Morgen nach dem Einbruch bei uns in der Villa ! » « Gerda ?..; Gerda hat mich bei Ihnen angezeigt ? » «Nicht — angezeigt, unsere Telephonistin hat meinem Vater nur Fingerzeige gegeben über Ihre Flucht an die Riviera.» « Und die Fahndung ? » «Hat nicht stattgefunden, da mein Vater vor seiner Abreise stand und die Angelegenheit später selbst in die Hand nehmen wollte.» • « Das hat er gesagt ?... » «Das hat er gesagt und uns verboten, eigenmächtig etwas zu unternehmen.» « Warum ? » « Das wissen wir nicht.» « Das hat er verboten, nachdem er wusste, dass ich an der Riviera war ? » «Ja. » Es war Becker anzusehen, wie er mit aller Gewalt versuchte, seine Gedanken zu sammeln. Er fragte : « Und dann kam das Geld ? » « Und dann kam das Geld ! » « Und damit ist der Fall erledigt ? » « Damit ist er erledigt... Bis auf die ersten allmählich, unterschlagenen zehntausend Franken, für deren Rückgabe Ihnen mein Vater — wie Fräulein Manz sagt — fünf Jahre Zeit gelassen hat! » Hans Römer trinkt sein Portweingilas leer: « Wissen Sie, Gerda... dass mir Becker beinahe leid tat in diesem Augenblick ?... Das sichtbare Bemühen, seine Gedanken auf einen bestimmten Punkt zu sammeln, war furchtbar anzusehen. Becker fragte mich : « Sie haben Ihrem Herrn Vater mitgeteilt, Herr Römer, dass ich das Geld zurückgeschickt habe ? » « Wir haben ihm noch nichts mitteilen können, Becker, da er verreist ist : uffd wir nicht wissen, wo er sich aufhält. Ich habe Sie auch nicht hierher geschleppt-wegen Ihrer Tat, sondern weil ich Fräulein Manz schützen muss, die Angst vor Ihnen hätte, wenn sie wüsste, dass Sie ihr nachstellen ! » « Gerda Angst ?... Angst vor mir ?... Was habe ich ihr denn getan, um Gottes willen ?... Ich habe doch nur alles für sie getan... für sie...! Sie kann doch keine Angst vor mir... ich habe ja nicht einmal den Mut gefunden, sie anzusprechen in diesen letzten Tagen....» «Weil Sie selbst befürchten, dass Sie sich hn Falle einer Ablehnung — und die bleibt nicht aus, Becker, das sage ich Ihnen — zu einer Wahnsinnstat Mnreissen lassen könnten ! Ich rate Ihnen also, dem Fräulein von heute ab nicht mehr nachzustellen, sonst setze ich Sie, verstehen Sie: ich setze Sie wegen der zehntausend Franken in Verfolgung ...! Ich habe mich nicht zum Stillschweigen verpflichtet! » «Nein, nicht Sie. Aber er... dieser Schuft ... dieser Ehrenwortbrecher !...» « Sie sind wohl blödsinnig ? ! » Ich fuhr ihn so an, dass sie an den Nebentischen zu uns herübersahen. Dann dämtpfte ich meine Stimme wieder: «Ich verbiete Ihnen, in diesem Ton von meinem Vater zu 'sprechen! Fräulein Manz hat zufällig, in ihrer Eigenschaft als Telephonistin, das Gespräch zwischen meinem Vater und Ihnen mitangehört ...und hat seitdem unüberwindlichen Abscheu vor Ihnen !...» Da hat Becker den Kopf auf die Tischplatte geworfen und hat geschluchzt! Ich habe noch nie einen Mann weinen sehen... so etwas kennt man doch nicht! Es war entsetzlich peinlich und erstickte all mein Mitleid. Ich Hess einen Taxi vorfahren, setzte den von Schluchzen geschüttelten Mann hinein und nahm neben ihm Platz. Kaum, dass ich seine Adresse aus ihm herausbringen •konnte! Es war eine schreckliche Nacht.» Gerdas feine blonde Haare kleben feucht an ihrer Stirn. « Eine schreckliche Nacht ?...» < Ja ! Ich musste schliesslich unseren Kassier selbst ins Bett stecken! Musste noch mal in die Apotheke 'runter, ihm Brom holen !... Es war sechs Uhr morgens, als ich endlich zu Hause war !... Heute früh wollte ich Sie gleich im Büro anruifen, wegen gestern ... aber plötzlich bekam ich's mit der Angst... der Becker schien Verwirruragszustände zu haben, konnte wirklich gefährlich werden. Auch Ihnen ! Wenn ich vielleicht seine Ueberführung in ein Sanatorium veranlasste ?... Ich fuhr zu ihm. Die Wirtin sagte, er sei fort. Wohin, fragte ich... Er sei verreist... sei vor einer Stunde gerade zur Bahn, um abzureisen !... Wohin ? — Das wusste sie nicht. Ich fragte sie, seit wann Becker bei ihr wohne. « Seit zwei Jahren », sagte sie. Er wäre immer ein angenehmer Mieter gewesen, aber — die letzte Zeit wär's nicht mehr zum Aushalten mit ihm !... Wann er denn von seiner letzten Reise zurückgekommen sei, fragte ich. « Von welcher ? » meinte sie erstaunt. Na — von seiner Reise an die Riviera, die er an dem und dem Tage angetreten?... Er sei doch überhaupt gar nicht verreist gewesen, sagte die Wirtin !... Er hätte wohl die Absicht gehabt, zu verreisen, ja, die Absicht wohl. Hätte auch schon gepackt gehabt, aber dann sei er doch in der Stadt geblieben und die ganze Zeit über dagewesen !... Nur heute, vorhin eben, sei er Hals über Kopf abgereist, obwohl doch gar kein Telegramm gekommen wäre.» Gerda sitzt da, eiskalt bis in die Fingerspitzen. « Alfred war nicht fort ?..«. Und das Geld aus Monaco ?... Das Geld ist nicht von ihm?... Ja, von wem denn dann ?... Mein Gott, von wem ? ... Wer hat denn ein Interesse ?...•» Hans Römer schluckt schwer: « Fräulein Manz, ich glaube, in meiner Familie — bereitet sich eine Tragödie vor... » Hans Römer ist aufgestanden. Lehnt am Fenster. Sieht hinaus. Ein letztes Mal wägt er ab, ob er gut daran tut, dieses kleine unerfahrene Mädchen, das sich so tapfer hält, einzuweihen in seine innersten Gedanken. Dann sagt er trocken : « Wenn ein Mädel wie Sie, fähig ist, die schönsten Sonnen- und Ferientage mit einem Haufen Krüppel zu verbringen, freiwillig so viel Verantwortungsgefühl aufbringt, dann kann man mit so einem Mädel wohl sprechen wie sonst nur mit einem Freund.» «Herr Römer », sagt Gerda, « Sie können mit mir sprechen wie mit einem Freund. Ich tue, was ich kann für Sie und...» Sie stockt, schluckt, dann sagt sie leise schonend : « und für Ihren Vater.» Ein Prachtmädel, denlkt Hans Römer gerührt. Und ist doch erschrocken bis ins tiefste Mark, dass Gerda ausspricht, was er kaum zu denken gewagt (Fortsetzung folgt) KALTLOT CASTOLIN Nr. 15 zum Verlöten von Rissen, Sprüngen,.Lunkern im Wassermantel, Kolbenbahn, usw. bei 200° C. ca. ohne Verziehung oder Spannung mittelst Benzinlampe oder Brenner, ohne Oten usw. Druckfestigkeit: 6-10 atm. Bestellen Sie die Musterpackung von 1 kg. mil ill. 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