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E_1940_Zeitung_Nr.047

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$«kw«» Wie, 45 Millionen soll der Benzinzoll 1941 abwerfen? Die nationalrätliche Finanzkommission korrigiert das Bundesbudget und setzt den Benzinzollertrag aui 35 Mill. herab. Im Jahre 1939 hatte der Bund aus dem Benzinzoll noch 52,6 Millionen eingenommen. Wenn gestützt darauf dieser Posten im Voranschlag für das laufende Jahr mit 53 Mill. eingesetzt wurde, dann ist angesichts der Entwicklung der Benzinimporte mit hundert gegen eins zu wetten, dass die Erreichung dieses Betrages ein frommer Wunsch bleiben muss. Den Bundesrat hinderte das jedoch keineswegs, bei der Aufstellung des Budgets 1941 den Benzinzollerlös noch immer mit 45 Millionen zu veranschlagen, obwohl er wissen musste, dass es mit der Ergiebigkeit dieser Einnahmenquelle nicht mehr weit her sein kann, sintemalen die Einfuhr im Laufe dieses Jahres auf einen bedenkenerregenden Tiefpunkt gesunken ist, wie es erst kürzlich noch der Chef des Kriegsindustrie- und Arbeitsamtes, Oberst Renggli, in aller Oeffentlichkeit drgelegt hat. Was das nächste Jahr in dieser Hinsicht für uns bereithält, darüber tappt selbst der Bundesrat vollkommen im Dunkeln. Mit dem Gebot vorsichtigen Budgetierens lässt es sich deshalb schlechterdings nicht in Einklang bringen, dass er, gemessen an der Rechnung 1939 einen Abstrich von lediglich 15 °/o vornimmt. Wie er dazu kommt, die künftige Gestaltung der Dinge auf diesem Gebiet in derart optimistischem Licht zu sehen, mag sein Geheimnis bleiben. Auf jeden Fall vermochte die nationalrätliche Finanzkommission an unserem Benzineinfuhr-Horizont bedeutend weniger rosarote Anzeichen einer Aufhellung zu entdecken. Wesentlich nüchterner und offenbar auch richtiger denkend, ging sie hin und unterzog den bundesrätlichen Voranschlag einer zünftigen Revision nach rückwärts. Von 45 Millionen schraubte sie den Benzinzollertrag auf 35 Mill. herab (was gegenüber der Rechnung 1939 immerhin einem Abbau von 33 '/o entspricht), wobei sie jedoch kein Hehl daraus macht, dass möglicherweise auch diese Summe noch zu hoch gegriffen ist. Diese Korrektur bedingt auch eine Herabsetzung des für den Ausbau von Autostrassen vorgesehenen Kredits von 9 auf 7 Millionen. 5St«e wa^t!»tfr>sm^n&wm Was gedenkt der Kanton Schwyz für die weitere Anpassung der Steuern zu tun? Wie man hört, soll die Sektion Schwyz des ACS die Absicht hegen, mit einer Anfrage an den Regierungsrat zu gelangen, ob er bereit sei, mit den am Motorfahrzeugverkehr interessierten Kreisen zu prüfen, auf welcher Basis die Steuern und Gebühren im kommenden Jahre zu berechnen seien, um den Fahrzeugbesitzern in gerechter Weise entgegenzukommen und der veränderten Lage Rücksicht zu tragen, wie sie sich als Folge der Treibetoffrationierung herausgebildet hat. Die Frage der Benzinsteuer im freiburgischen Grossen Rat. Der Kanton Freiburg erhebt die Verkehrssteuer in Form der fixen, nach Steuerpferden berechneten Taxe. An der letzten Sitzung des Grossen Rates kam nun die Staatswirtschaftskommission mit dem Vorschlag, an Stelle der Hubraumsteuer die Benzinsteuer einzuführen, wobei nach dem Vorbild anderer Kantone der Ansatz auf 15 Rappen pro Liter Benzin festzusetzen wäre. Bei der Regierung fand diese Anregung keine Gegenliebe, denn der Chef des Militärdepartements, Regierungsrat Corboz, dem auch der Automobilverkehr untersteht, bemühte sich, die Schwierigkeiten und Nachteile, welche der Uebergang zu diesem B&steuerungsmodus mit sich bringe, möglichst drastisch auszumalen. Man müsse mit den Ersatztreibstoffen, dem Handel mit Benzinbons, mit den versteckten Benzinvorräten, den elektrischen Fahrzeugen rechnen usw. usw. Im übrigen erbringe eine Statistik den Beweis dafür, dass es ungerecht wäre, die Steuer für die auf ihren Wagen angewiesenen Automobilisten nach dem Benzinverbrauch zu berechnen, währenddem die « Luxuswagen >, die ja erheblich weniger fahren können, mit einer geringeren Steuerbelastung davonkämen. Aus diesen Erwägungen heraus gedenke der Kanton Freiburg am Status quo festzuhalten. Ein Beschluss über die Frage ist noch nicht zustandegekcmmen, weil die Session unterbrochen wurde; die Sache kommt jedoch heute Dienstag neuerdings aufs Tapet. lim ^Benzin zu. späten Gemeinschaftsstunden beim Fahrunterricht Eine Anregung... Wir erhalten folgende Zuschrift: Wir Automobilisten gehören ja leider mit zu den ersten, welche die Folgen des Krieges am eigenen Leibe zu verspüren kriegten. «Benzin sparen» hiess die Parole schon unmittelbar nach Ausbruch des Konfliktes, Benzin sparen ist heute für jeden einsichtigen Zeit- und Eidgenossen ein kategorischer Imperativ. In einem gewissen Mindestausmass müssen wir den Motorfahrzeugverkehr, koste es was es wolle, um des Landesinteresses willen aufrechterhalten. Und das verpflichtet. Zwar haben die Behörden einem Teil der Automobilisten das Zwangssparen bereits beigebracht, dadurch nämlich, dass sie ihnen den Benzinhahn absperrten. Aber dennoch kann man in guten Treuen geteilter Meinung darüber sein, ob heute wirklich auch das letzte Mittel erschöpft ist, das einen haushälterischen Umgang mit diesem nachgerade kostbar gewordenen Nass gewährleistet. Soviel sich feststellen lässt, sind die Fahrlehrer, gemessen an den gegenwärtigen Verhältnissen, noch leidlich beschäftigt. Kein Wort darüber, dass ich ihnen den Verdienst nicht aufrichtig gönnte, doch frage ich mich, ob es sich nicht trotzdem überlegen Hesse, beim Fahrunterricht jeweilen zwei oder drei Schüler gleichzeitig zusammenzunehmen. Irgendwie finde ich, es reime sich mit der unabweisbaren Pflicht zum Benzinsparen nicht so recht zusammen, wenn ich da — was ziemlich häufig passiert — einen Fahrlehrer mit einem einzelreisenden Zögling einherkutschieren sehe. Autofahren ist doch eine Sache des Gefühls. Gewiss, dieses Fahrgefühl, der Instinkt für das richtige Verhalten in jeder Verkehrssituation, will in erster Linie durch Übung am Lenkrad selbst erworben sein. Aber trägt zu dessen Schärfung nicht auch das Mitfahren, das Miterleben und Zusehen bei, wie der andere das Volant handhabt, die Pedale und Hebel bedient? Liesse sich wirklich nichts gewinnen, wenn -Jer Fahrlehrer aufs mal gleich zwei oder sogar drei Schüler mitnähme? Und ist das, was er dem einen von ihnen vordoziert, nicht auch für die Ohren der anderen bestimmt... sofern diese anderen zugegen wären? Mögen sich vielleicht gegen solche «Simultan- Lektionen» Einwendungen erheben, so vermag ich nicht recht einzusehen, weshalb man nicht zum mindesten einen Versuch damit wagen sollte. Dass sie keinen Idealzustand darstellen, dessen bin ich mir bewusst, aber wo gibt es heute in unserem Automobilwesen noch Idealzustände? Dem Zwang, unsere Benzinvorräte zu schonen, können wir nicht entrinnen, ja wir werden, nach der jetzigen Lage der Dinge zu schliessen, in dieser Hinsicht noch hinzulernen müssen. Einzig und allein der Erkenntnis, dass Benzinsparen heute ein nationales Gebot ist, entsnringt die hier skizzierte Idee. Und unter diesem Gesichtswinkel betrachtet scheint sie mir immerhin der Prüfung wert zu sein. R. B; Und eine Antwort aus Fahrlehrerkreisen. Der Kantonal-Bernische Autofahrlehrer- Verband, dem wir diesen Vorschlag zur Kenntnis gebracht haben, lässt uns darauf folgende Erwiderung zugehen: «In Anbetracht der schwierigen Lage, in der sich das Autogewerbe sowie der einzelne auf seinen Wagen als Transport- oder Reisefahrzeug angewiesene Automobilist befindet, verwundert uns der obenstehende Artikel absolut nicht. Vorerst sei bemerkt, dass die Zuteilung von Benzinkarten an Fahrlehrer auf einem Niveau gehalten wird, das uns das Sparen von selbst beibringt, sofern wir nicht Gefahr laufen wollen, unsere durch die eingetretenen Verhältnisse ohnehin auf ein Minimum zurückgegangene Zahl an Fahrschülern wegen Mangel an Benzin nicht ausbilden zu können. Die Durchführung von Gemeinschafts-Unterrichtsstunden nach dem vorgeschlagenen System scheint auf den ersten Blick wohl gut möglich, wenn nicht eine Reihe von Argumenten, die wir Fahrlehrer längst erprobt haben, dagegen spräche. 1. Ein Fahrschüler, der den vollen Stundenpreis bezahlt, hat das Anrecht auf Einzelunterricht, was auch in vielen Fällen als Bedingung gestellt wird. Man denke besonders an die Schüler, welche den Wagen selber stellen. 2. Mit ganz wenig Ausnahmen zeigen alle Fahrschüler am Lenkrad Hemmungen, -wenn sich ausser dem Fahrlehrer noch weitere Personen im Wagen befinden. Diese Hemmungen aber können in vielen Fällen gerade das Gegenteil AUTOMOBIL-REVUE DIENSTAG, 19. NOVEMBER 1940 — N° 47 dessen bewirken, was eigentlich bezweckt werden sollte, nämlich eine Reduktion der Zahl an Fahrstunden. 3. Bei der gegenwärtig sehr geringen Fahrschülerzahl trifft es selten zu, dass zwei oder mehrere Personen sich zu einer und derselben Stunde für den Fahrunterricht freimachen können. Man bedenke die verschiedenartigen Arbeitszeiten aller Berufszweige. Dem einen passt die Fahrstunde besser am Vormittag, dem andern am Nachmittag, usw. Können wir aber die Kundschaft nicht nach Wunsch bedienen, so kann es ja vielleicht unser Kollege! — Für jeden einzelnen von uns spielt das jedoch eine wichtige Rolle. Ein grosser Teil unserer Schüler kommt zudem per Bahn in die Stadt, wobei also wiederum der Fahrplan mit in Berücksichtigung gezogen werden muss. Ein auf der Seestrasse gegen Zürich fahrender Automobilist bog langsam nach links in die Staubstrasse ein, obschon er dabei die Fahrbahn eines von Zürich her nahenden Autos kreuzen musste. Er glaubte dazu genügend Zeit zu haben, weil der andere Wanoch 80—100 in entfernt war, täuschte sich aber, weil dieser trotz des strömenden Regens sehr rasch fuhr und an der Kreuzungsstelle mit ihm zusammenstiess. Der Polizeirichter büsste ihn wegen Verletzung des Vortrittsrechts mit 20 Fr., worauf ihn der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich freisprach. Der andere Fahrer wurde wegen seiner übersetzten, den Strassen- und Verkehrsverhältnissen nicht angepassten Geschwindigkeit bestraft. Das Polizeirichteramt wollte nicht gelten lassen, dass hier kein Verstoss gegen das Vortrittsrecht vorliege und reichte gegen das freisprechende bezirksgerichtliche Urteil eine Nichtigkeitsbeschwerde ein, die jedoch vom Kassationshof des Bundesgerichts abgewiesen worden ist. Nach Art. 27 des Motorfahrzeuggesetzes und Art. 47 der Vollziehungsverordnung hat der Fahrer vor dem Abbiegen nach links einem gleichzeitig entgegenkommenden Fahrzeug den Vortritt zu lassen. Die Gleichzeitigkeit wird von der Rechtsprechung in allen Fällen angenommen, wo der Vortrittsberechtigte seine Fahrt nicht ungestört fortsetzen könnte, ohne mit dem seine Fahrbahn kreuzenden Fahrzeug zusammenzustossen. Hiebei ist mit der tatsächlich vom Vortrittsberechtigten eingehaltenen Geschwindigkeit zu rechnen und wenn diese den Strassen- und Verkehrsverhältnissen nicht angepasst ist, bringt ihn dies nicht um das Vortrittsrecht, auch wenn er wegen des übersetzten Tempos bestraft wird. Auf das Ermessen des Nichtberechtigten, ob noch genügend Raum zum Einschwenken vorhanden sei, kann nicht abgestellt werden, denn dies würde die Gefahren des Verkehrs bedeutend erhöhen. Im vorliegenden Falle genügten eben die 80—1O0 m nicht mehr, um ein Abbiegen nach links zu erlauben, weil das Tempo des vortrittsberechtigten entgegenkommenden Wagens unerwartet hoch war; es liegt somit eine Verletzung des Vortrittsrechtes vor. Zwei Freisprüche 4. An Hand langjähriger Erfahrungen haben wir Fahrlehrer festgestellt, dass Personen, die jahrelang als Mitfahrer neben dem Führer eines Personen- oder Lastwagens gesessen haben, vor andern, die diese Gelegenheit nicht hatten, wenig oder nichts voraus haben. Zum Erlernen des Autofahrens braucht es unbedingt Praxis, da dem Schüler nur durch diese die notwendigen Reaktionen in Fleisch und Blut übergehen. 5. Das Mitführen mehrerer Personen ergibt überdies eine für Fahrzeuge mit niedriger PS-Zahl fühlbare Mehrbelastung, was namentlich an Steigungen ein früheres Zurückschalten und somit auch grösseren Benzinverbrauch bedingt. Mit diesen Punkten hoffen wir den Verfasser der Einsendung zufriedengestellt zu haben. Wir können ihm überdies versichern, dass wir seine wohl nur gut gemeinte Ermahnung trotzdem nicht ganz in den Wind schlagen und die Gemeinschafts- Fahrstunden da, wo sie uns als nutzbringend erscheinen, auch anwenden werden. Es kann dies namentlich der Fall sein, wenn zwei Freunde oder Kollegen gleichzeitig beim gleichen Fahrlehrer Unterricht nehmen, was übrigens in solchen Fällen bisher schon immer so gehandhabt wurde. Zum Schluss sei noch erwähnt, dass unsere Verbandsmitglieder vom Vorstande schon oft aufs dringlichste und stets neu wieder aufgefordert werden, jedwelche Vergnügungfahrten zu unterlassen. Ganz besonders erwähnenswert erscheint uns auch die von den bernischen Automobil-Experten in verdankenswerter Weise eingeführte Mithilfe beim Benzinsparen während den Fahrprüfungen, deren Durchführung in dem Sinne abgeändert wurde, dass der Experte die Prüfungsfahrt nicht mehr mit 2 Prüflingen, d. h. 2 Wagen gleichzeitig, sondern im Wechsel jeweils nur noch mit einem Prüfling durchführt und den andern Wagen während der halben Zeit stehenlässt.> Für den Vorstand des Kantonal-Bernischen Autofahrlehrer-Verbandes: A. Bl. Linksabbiegen — Einbiegen aas einer Nebenstrasse (Aus dem Bundesgericht.) Trotzdem Ist der Fahrer freizusprechen, denn die Geschwindigkeit eines entgegenkommenden Wagens ist sehr schwer abzuschätzen und es ist begreiflich, wenn der Angeklagte bei den schlechten Sichtverhältnissen kein so rasches Tempo vermutete; in seinem Irrtum lag deshalb kein strafbares Verschulden. In Zürich ereignete sich ein Zusammenstoss zwischen einem mit 55 km Geschwindigkeit auf der Schaffhauserstrasse fahrenden Wagen und einem von links auf der Guggach- Milchbuckstrasse eintreffenden Auto. Der Polizeirichter erachtete ein Tempo von 55 km innerorts als übersetzt und verhängte über den betreffenden Automobilisten eine Busse von 15 Fr., die jedoch vom Einzelrichter des Bezirksgerichts aufgehoben wurde. Die dagegen eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde des Polizeirichteramts wurde auch hier vom Kassationshof des Bundesgerichts abgewiesen. Ein bundesgerichtliches Urteil aus dem Jahre 1935 hat freilich noch den Standpunkt vertreten, in städtischen Verhältnissen seien auch für den Vortrittsberechtigten Geschwindigkeiten von 50 km und mehr nicht zulässig, weil sonst Zusammenstösse unvermeidlich würden. Seither hat aber die Entwicklung des Verkehrs und die Ausgestaltung des Strassennetzes zu der Auffassung geführt, dass auf gut ausgebauten Hauptverkehrsstrassen bei guter Uebersicht und nicht zu dichtem Verkehr auch ein rascheres Tempo keine besonderen Gefahren mehr bietet. Auch in städtischen Verhältnissen sind bei günstigen Verhältnissen, wie sie hier vorlagen, 55 km noch zulässig. Das freisprechende bezirksgerichtliche Urteil ist demnach zu schützen. In diesem Zusammenhang muss daran erinnert werden, dass anderseits der aus einer Nebenstrasse kommende Fahrer selbst dann mit ganz besonderer Vorsicht in eine Hauptverkehrsader einbiegen soll, wenn ihm der Vortritt zusteht Wp. ter ist schwer krank. Er hat mir sämtliche Vollmachten übergeben.» « Der Clown ist Ihr Vater? » * Ja.» « Das wussten Sie? > « Nein.» « Das haben Sie erst während der Vorstellung erfahren? » « Ja.» « Und haben auf ihn geschossen? » « Nein. » Die Herren stehen auf, stecken Hans Römers Pass in ihre Mappe. Hans Römer sagt: «Ich muss heute verreisen. Kann ich meinen Pass heute nacht zurückerhalten? » « Sie brauchen keinen Pass. Sie gehen mit uns. Sie bleiben auf der Polizei.» Gerda Manz schreit auf: «Nein! Nein! » Hans Römer wendet sich zu Gerda: « Klaren Kopf behalten, Gerda. Mein Vater ist sehr krank. Er braucht Sie. Nehmen Sie einen Wagen und bringen Sie ihn ins Hotel. Wenn es überhaupt noch möglich ist, vermeiden Sie Aufsehen.» l tuschelte Worte und Bemerkungen werden zu Ausrufen. Karsten, dem die Unruhe unter den Arbeitern aufgefallen ist, tritt zu einer Gruppe in hitzigem Gespräch beieinanderstehender Männer. « Was ist los, Kinder ? » « Gar nichts ist los!... Wir können nichts dafür, was in der Zeitung steht.., Mir ist's egal. Die Fabrik wird auch so weitergehn! » Karsten bricht aus: «Zum Donnerwetter noch mal! Ich habe noch keine Morgenzeitung gelesen heute! Gib her! », und er reisst einem jungen Burschen die Zeitung aus der Hand. « Wo denn? » «Auf der zweiten Seite! Ein Telegramm aus Grass — oder wie das heisst...» Karsten liest. Er liest einmal, zweimal. Ohne zu begreifen. Sensationelles Attentat auf einen Zirkusclown. Henri Rene wurde mitten in der Vorstellung von einem Irrsinnigen aus einer Loge angeschossen. Wie es heisst, soll der Zirkusbesucher, der die Tat in einem Anfall von Umnachtung beging, ein gewisser H. R. 1 « Ja », sagt Gerda. Hans Römer zündet sich eine Zigarette an: « Meine Herren, ich stehe zu Ihrer Disposition. » Er schreitet zwischen den Polizeibeamten zum Ausgang und verschwindet in der Nacht, im triefenden Regen. Der Orkan ist verstummt. Gerda Manz geht an Herrn und Frau Direktor Molignon vorbei: «Besorgen Sie einen Wagen^ Schadenersatzansprüche sind bis morgen vormittag zwölf Uhr im Hotel de la Gare anzumelden! » Sie geht zur Garderobe Direktor Heinrich Römers. Steht einen Augenblick in Angst. Dann stösst sie die kleine holzversteifte Zeltstofftür auf — die grüne Perücke liegt am Boden, die roten Augenbrauenstreifen, das grün-gelb gewürfelte Clownkostüm mit dem blutgetränkten Aermel. Von Heinrich Römer keine Spur. Die Sirene der Maschinenfabrik Vulkan heult über die Dächer. Neun Uhr morgens. In beispielloser Erregung sammeln sich die Arbeiter zur Frühstückspause. Vorher nur geund, wie Nachforschungen ergaben, der bekannte Industrielle und Direktor einer Maschinenfabrik sein. Der Täter wurde verhaftet. Karsten lässt das Blatt sinken. Die Arbeiter umdrängen ihn. «Hier steht's nun ganz anders! » sagt einer und reicht ihm seine Zeitung hin. Karsten liest: Grauenhafte Panik in einem französischen Zirkus. Telegramm aus Grasse. — Mordanschlag auf Direktor Heinrich Römer. Während einer Zirkusvorstellung feuerte der vierundzwanzigj ährige Student Hans Römer einen Schuss auf seinen Vater ab und verletzte ihn tödlich. In der entstehenden Panik, die um so grauenhafter war, als sich das Publikum im Banne des berühmten Wachsuggestors und Groteskclowns Henri Rene befand und sich in Lachkrämpfen wälzte, riss das Zirkuszelt unter der Gewalt eines Orkans, der über Grasse niederging. Zahlreiche Menschen fanden den Tod. Die Zahl der Verletzten steht noch nicht fest (Fortsetzung folgt.)

N» 47 — DIENSTAG, 19. NOVEMBER 1940 AUTOMOBIL-REVUE Fragen des Strassenverkehrs vor dem berti. Grossen Rat t. Das Gesetz über den Bau von Fahrradwegen Der Grosse Rat stimmt der Vorlage in erster Lesung zu und beschliesst mit knappem Mehr, den Zuschlag nicht auf den Fahrzeugen, sondern auf dem Führerausweis zu erheben. Probleme des Strassenverkehrs bildeten den Hauptakzent der Sitzung des bernischen Parlaments vom vergangenen Mittwoch. Den Anfang machte dabei der Entwurf zu einem Gesetz über die Erstellung von Fahrradwegen, an dessen ursprünglicher Fassung übrigens die Regierung selbst, wie auch die Kommission eine nicht ganz nebensächliche Aenderung Torgenommen hatte. Die Sache war nämlich die, dass man sich zu einer Erweiterung der Finanzierungsgrundlage entschloss, insofern als der Sonderzuschlag nicht auf den Fahrzeugen, sondern auf den Führerausweisen erhoben werden soll. Womit sich ein Weg öffnete, um die zuerst in Aussicht genommene Beitragsskala au ändern und die jährliche Steuer für Motorräder von 5 auf 4 Fr., für Automobile von 10 auf 6 Fr. zu senken. Zwei Stunden hielt sich der Rat bei dem Geschäft auf, allein nicht die materielle sondern die Eintretensdebatte Beratung, füllte den grössten Teil dieser Zeit aus. Und das, obgleich der Polizeidirektor, Reg.-Rat Seematter, das Bedürfnis nach Fahrradwegen mit einleuchtenden Argumenten dargetan und auch die Kommission mit Grossrat Joho an der Spitze einstimmig Eintreten beantragt hatte. Wenn es damit harzte und wenn Rede und Gegenrede über die Eintretensfrage dermassen breit und ausgiebig flössen, dass ungeduldige «Schluss»-Rufe nach einem Ende drängten, dann verdankte man dieses Schauspiel •vor allem dem Oppositionswind der, •von ganz vereinzelten weissen Raben abgesehen, aus dem bäuerlichen Lager wehte. Den gleichen Kreisen, die sich sonst nicht gerade widerwillig vom Staat unter die Arme greifen lassen, fiel es hier offensichtlich schwer, diesem Staat ein bescheidenes Opfer für die Hebung der Verkehrssicherheit zu bringen. Unbekümmert darum, dass jene, die in erster Linie zu berappen haben werden, die Radfahrer und die Automobilisten, mit der Vorlage sympathisierten, versteifte man sich bäuerlicherseits auf seinen Widerstand, vor allem mit der Begründung, die neue Steuer sei untragbar. Was allerdings keineswegs hinderte, dafür dem Bau von Autostrassen das Wort zu reden. Wie denn überhaupt allerlei seltsame, aus solchem Munde gänzlich ungewohnte Reden geführt -wurden. Beispielsweise die Forderung, das ganze Volk' — und nicht bloss gewisse Kategorien von Bürgern, welche die Strassen benützen — müsse helfen, die unmögliche Lage im Die Uebergangsfrist für Anhänger zum Warentransport an Personenwagen und an leichten Lastwagen wird verlängert. Das eidg. Justiz- und Polizeidepartement hat folgende Mitteilung an die Kantone erlassen: Mit BRB vom 19. Dezember 1939 ist die Frist für die Weiterbenützung der schon vor Inkrafttreten des eidgenössischen Automobilsresetzes im Verkehr gestandenen Anhänger zum Warentransport an Personenwagen und an leichten Lastwagen bis zum 1. Januar 1941 verlängert worden. Inzwischen hat der Bundesrat mit Beschluss vom 19. April 1940 für die Dauer des Aktivdienstes neue Anhänger zum Gütertransport an leichten Motorwagen unter gewissen Bedingungen zum Verkehr zugelassen. Diese Bedingungen sind aber zum Teil scbärfer als diejenigen, denen die erwähnten alten Warenanhänger unterworfen sind. Würde der BRB vom 19. April 1940 auch auf die alten Warenanhänger an leichten Motorwagen angewendet, so hätte dies jedoch zur Folge, dass eine Anzahl dieser alten Anhänger aus dem Verkehr gezogen werden müsste. Dies erscheint bei den heutigen Verhältnissen nicht zweckmässig. Der Bundesrat hat daher mit Beschluss vom 8. November 1940 die Uebergangsfrist für die alten Anhänger zum Warentransport an Personenwagen und an leichten Lastwagen bis j auf weiteres unter den für sie schon bestehenden Bedingungen verlängert. Dabei hat es die Meinung, dass der Bundesrat anlässlich des nach der Demobilmachung der Armee zu treffenden Entscheides über die neuen Warenanhänger auch über die unter die Uebergangsbestimmungen fallenden Anhänger zu befinden haben wird. Stfeuai!Bs