Aufrufe
vor 4 Monaten

E_1948_Zeitung_Nr.005

E_1948_Zeitung_Nr.005

'AI: tliUC, Pio AüimnistratJQiU Nr. 5 - BERN, Mittwoch, 4. Februar 1948 44. Jahrgang Nummer: 30 Rp ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen Schweiz: ABONN EM ENTS-PREISE: halbjährlich Fr. 6.30 jährlich Fr. 12.60 Erscheint jeden Mittwoch REDAKTION und ADMINISTRATION: Breitenrainstr.97, Bern Telephon (031) 2 82 22 - Postcheck III414 - Telegramm-Adresse: Autorevue, Bern Geschäftsslelle Zürich: Löwenstrasse 51, Zürich 23, Telephon 23 97 43 INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grnndzeile oder deren Raum 60 Rp. Grössere Inserate nach Spezialtarif Inseratenschlnss Freitag 12 00 Uhr Der Strassenbau in der Bundesfinanzreform Aus der bundesräthehen Botschaft Das gute Beispiel Darüber, was die bundesrätliche Botschaft über die «verfassungsmässige Neuordnung des Finanzhaushaltes des Bundes», kürzer gesagt über die Finanzreform bringt, hat die Tagespresse den Automobilisten als Staatsbürger, in grossen Zügen wenigstens, bereits orientiert. Sehr wenig aber hat der Automobilist als MotorfahrzeugbeSitzer, der dem Fiskus Jahr für Jahr einen schweren Tribut entrichtet, bisher über jene in der Botschaft behandelten Probleme erfahren, die ihn unmittelbar tangieren: über die verfassungsmässige Regelung der Leistungen des Bundes an den Strassenbau, über den Anteil also, den er aus dem Ertrag des Benzinzolls daran zu leisten gewillt ist. Die Lösung dieses Problems soll auf dem Boden und im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen den Kantonen erfolgen, dessen Wesen und Sinn darin liegt, dass der Bund jenen Kantonen unter die Arme greift, deren unzureichende Finanzkraft ihnen die Erfüllung ihrer mannigfachen Aufgaben in wachsendem Masse erschwert. In erster Linie sind das die Gebirgskantone, Schon bisher hat ihnen der Bund u. a, auch auf dem Gebiet des Strassenwesens einen gewissen Beistand gewährt, und zwar zum einen in Gestalt der auf Art. 30 der Bundesverfassung beruhenden jährlichen Entschädigungen an die Kantone Uri, Graubünden, Tessin und Wallis und zum andern in Form der aus dem Alpenstrassenprogramm fliessenden Subventionen. Als eines der Mittel für die Weiterführung und den sofortigen Ausbau dieses Ausgleichs, wobei in vermehrtem Masse der Finanzkraft der Kantone Rechnung getragen werden 6oll, sieht die Botschaft nun auch eine Verbesserung des Finanzausgleichs im Strassenwesen vor. Im Finanzhaushalt der Kantone haben die Strassenausgaben infolge des Aufschwungs, den der Motorfahrzeugverkehr genommen, in den letzten zwei Jahrzehnten eine sehr grosse Bedeutung erlangt, die noch immer wächst. Indessen können die Kantone diese Aufwendungen, wie der Bundesrat selbst feststellt, aus den Verkehrssteuern nur teilweise decken, weil die fiskalische Belastung des Motorfahrzeugs zu einem wesentlichen Teil durch den Benzinzoll erfolgt. Hätte der Bund — wir folgen hier immer der Botschaft — für seine allgemeinen Finanzbedürfnisse den Benzinzoll nicht, so müsste er zum Schaden der Kantone auf andere Einnahmequellen greifen. Daher 6ei es durchaus zu rechtfertigen, wenn die Kantone ihre Strassenausgaben teilweise aus allgemeinen Steuennitteln finanzieren. Zur Illustration der Ungleichheit der Strassenausgaben von Kanton zu Kanton wird dem Vorkriegsdurchschnitt dieser Kosten im Betrag von 15,4 Fr. pro Kopf die Nettobelastung einiger Gebirgskantone gegenübergestellt. Der Kanton Graubünden kam auf 25,3 Fr., der Tessin auf 22,8 Fr. und Appenzell I.-Rh. auf 20,2 Fr. pro Kopf. Trotz der Leistungen des Bundes an den Strassenbau, verkörpert durch die bereits erwähnten verfassungsnjässigen Entschädigungen an die Kantone Uri, Graubünden, Tessin und Wallis, ferner durch die Beiträge aus dem Alpenstrassenprogramm und den Benzinzollanteil, ist die verbleibende Strassenlast in einigen Fällen sehr drückend geblieben. Aus diesem Grund sollen die finanzschwachen Gebirgskantone noch besser berücksichtigt werden. Das kann zunächst einmal durch Fortführung des Alpenstra6senprogramms geschehen, und der Bundesrat erklärt sich denn auch bereit, 6ie dem eidgenössischen Parlament für eine neue, zehnjährige Etappe, mit Beginn auf Anfang 1950, vorzuschlagen. Darüber hinaus sollen zur Verbesserung de« Finanzausgleichs eine Reihe besonders mit Stras senkosten gesegneten Gebirgskantone inskünftig einen Zuschlag zum allgemeinen Benzinzollanteil erhalten, nämlich Uri, Schwyz, beide Appenzell, Obwalden, Graubünden, Tessin und Wallis. Für diese Zuschläge würde der Bund jährlich 6 Millionen Fr. zur Verfügung stellen. Die Kehrseite: Kürzung des Benzinzollanteils der Kantone auf maximal 9 Millionen Fr. jährlich. Umgekehrt möchte der Bundesrat den Benzinzollanteil sämtlicher Kantone, der in den letzten fünf Vorkriegsjahren 10,8 bis 12 Mill. Fr. jährlich erreichte, unter Beibehaltung des gegenwärtigen Verteilungsschlüssels auf 9 Millionen Fr. pro Jahr begrenzen. «Diese Einschränkung », argumentiert die Botschaft, « entspricht der Notwendigkeit, die Ausschüttungen des Bundes zugunsten der Gesamtheit der Kantone zu vermindern.» Schliesslich sollen zur Ergänzung des Ausgleichs auch die schon erwähnten, in Art. 30 der Bundesverfassung vorgesehenen Alp enstrassen-Entschädig u n g e n um die Hälfte erhöht werden, das heisst für Uri von bisher 160 000 auf 240 000 Fr. für Graubünden von bisher 400 000 auf 600 000 Fr. für Tessin von bisher 400 000 auf 600 000 Fr. für Wallis von bisher 100 000 auf 200 000 Fr. Zum Ausbau der Hauptstrassen bemerkt die Botschaft einleitend, man könne diese Frage nicht übergehen, falls man den weiteren Ausbau der Alpenstraesen ins Auge fasse. Vom reinen Standpunkt des Verkehrs aus sei auch das Netz der wichtigsten Hauptstrassen ausbaubedürftig. Das habe namentlich die (seinerzeit auch an dieser Stelle besprochene) Eingabe der Studienkommission unterstrichen, der neben der kantonalen Baudirektorenkonferenz und der interkantonalen Kommission für das Motorfahrzeugwesen auch Verbände des Strassenverkehrs angehören. Darin wurde das Begehren gestellt, der Bund solle sich an der Durchführung des Hauptstrassenprogramms, das schätzungsweise 900 Millionen Fr. kosten würde, mit Beiträgen von 40—80 % beteiligen. Von den für die ersten zehn Jahre vorgesehenen Aufwendungen in der Höhe von 500 Millionen würden 300 Millionen Fr. auf den Bund entfallen. Was der Bundesrat hierauf antwortet, lässt keine Zweifel über 6eine Absichten in dieser Frage aufkommen. «In einem Zeitpunkt, da vom Bund allgemein und mit Recht verlangt wird, dass er seine Ausgaben einschränke, stand zum vornherein fest, dass dem Begehren der Studienkommission in _, So baut Frankreich Automobile (Zu unserer Reportage auf Seite 10 dieser Nummer) «Auf total vereister Strasse » schreibt uns ein geschätzter Leser, «bin ich von Bern nach Zürich gefahren. Es war so, dass ein jedes Vorfahren, auch nur an einem stationierten Fahrzeug vorbei, einen In Gefahr brachte. Dabei traf ich in einem Dorf im Kanton Aargau auf eine Situation, die es um ihrer Vorbildlichk&it willen verdiente, im Bilde festgehalten zu werden. Jedenfalls habe ich darob spontan ehrliche Freude empfunden. Und diese Situation bestand darin, dass mindestens zehn schwere Lastwagen um die Mittagszeit herum vor einer Wirtschaft, einem sog. Chauffeurbahnhof, parkierten, und 'zwar so, dass von der reichlich unübersichtlichen S-Kurve, welche die Strasse dort beschreibt, auch nicht ein Quadratmeter weit belegt war. Der Fahrer des vordersten Lastzuges, eines Lastwagens mit Anhänger, musste dabei bis zur Wirtschaft etwa 50 m zu Fuss zurück. Gerade weil gegen das Verbot des Parkierens in K.V'P/en immer \\r\A immer wieder gesündigt wird; fiel die mustergültige Ordnung im vorliegenden Fall um so angenehmer auf. > Es gibt am Tun und Lasseh auch der Automobilisten leider noch immer so viel auszusetzen, dass es uns Genugtuung bereitet, das beispielhafte Verhalten dieser Berufschauffeure urbi et orbi in Wort und Bild vor Augen zu führen und damit den Anfang mit einer «Ecke des guten Beispiels> zu machen. Damit würde sozusagen ein Gegenstück zu den nach wie vor berechtigten kritischen Glossen von « Civis speetans > geschaffen. Wir sind hiebei aber auf die Mitwirkung unserer Leser angewiesen, die auf ihren Fahrten bestimmt auch Vorbildliches beobachten und erfreuliche Episoden im Strassenverkehr erleben werden. Hoffentlich finden sich recht viele zum Dienst an dieser guten Sache bereit und senden uns ihre Schilderungen sowie, wenn möglich, auch Bildmaterial ein. solcher Form unter keinen Umständen entsprochen werden kann. » Wohl aber seien Studien darüber angestellt worden, ob der Bund nicht in einem ganz wesentlich reduzierten Masse und ohne Beeinträchtigung seiner eigenen Finanzlage zur Verwirklichung der Ausbaupläne beitragen könnte, die an sich unbestreitbar im Landesinteresse liegen. Mit der Zeit werde die Schweiz ein gewisses Netz wichtigster Hauptstrassen auch ausserhalb der Alpen modernisieren müssen, das nach einem Gesamtplan und nach einheitlichen technischen Grundsätzen zu erstellen wäre. Weil ein Bunde6strassennetz für die Schweiz Ausschnitt aus dem Karosseriepresswerk der Simea-Fabrik in Nanterre bei Paris: Eine 1500-Tonnen-Dreifachpresse nicht in Frage kommt, bleibt schliesslich für den Bund wohl nur das Lenkungsmittel der Beitragsleistung. Dabei fallen im allgemeinen nur geringe Subventionssätze in Betracht, die nur einen Bruchteil der Alpenstrassenbeiträge ausmachen und gerade noch den technisch gewollten Erfolg gewährleisten. Voraussetzung hiefür ist jedoch, auch mit Rücksicht darauf, dass die Wettbewerbsverhältnisse zwischen ' Schiene und Strasse bei solchem Anlass nicht zuungunsten der Bahnen geändert werden dürfen, die Sicherstellung einer besonderen Deckung aus dem Strassenverkehr. Denkbar wäre die Ausscheidung einer weiteren Quote des Benzinzollertrags, die bis jährlich 7,5 Mill. Fr. gehen könnte. Im Verhältnis zu dem, was gefordert wurde, wäre dieser Betrag, wie der Bundesrat selbst zugibt, zweifellos bescheiden. «Wir sind aber überzeugt, dass die Kantone unter diesen Bedingungen das Problem werden lösen können (was in ähnlicher Form Bundesrat Etter schon an der Eröffnung des letztjährigen Genfer Salons behauptet hat. Red.). Freilich wird der Ausbau des Hauptstrassennetzes eine längere Periode in Anspruch nehmen, aber das ist in einem Lande, das nur über bescheidene Mittel verfügt, eine natürliche Erscheinung. » (Schluss Seite 2) Der TAG nimmt Stellung gegen Zumutungen Italiens Sportnachrichten Brief aus Holland Querschnitt durch den französischen Automobilbau: die Simca-Werke «Dynaflow», das vollautomatische Getriebe des Buick 1948 Roadmaster Gatford, ein neuer Sportwagen Der Harbilt.Elektro-Handwagen Bessere Adhäsion durch Sandstreuer