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E_1948_Zeitung_Nr.006

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Die Administration; Nr. 6 - BERN, Mittwoch, 11. Februar 1948 44. Jahrgang Nummer: 30 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen Schwein ABONNEMENTS-PREISE: halbjahrlieh Fr. 6.30 jährlich Fr. 12.60 Erscheint jeden Mittwoch REDAKTION und ADMINISTRATION: Breltenrainstr. 97, Bern Telephon (031) 2 82 22 - Postcheck III414 • Telegramm-Adresse: Autorevne, Bern Geschäftsstelle Zürich: Löwenstraese Sl, Zürich 23, Telephon 23 97 43 INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grnndzeile oder deren Raum 60 Rp. Grössere Inserate nach Spezialtarif Inseralenschloss Freitag 12 00 Uhr Eine Herausforderung an die 570000 Schweizer Bürger, die den «Verkehrsartikel» 23ter ablehnten Es wird Zeit, gewisse Dinge, die 6ich seit etwa Jahresfrist auf dem Gebiet der schweizerischen Verkehrspolitik angebahnt und zu Voretössen verdichtet haben, beim richtigen Namen zu nennen. Wer die Strategie im Lager der Bundesbahnen und deren Publizistik seither verfolgte, dem musste 6ich bald genug die Gewissheit aufdrängen, dass die SBB nach der Niederlage vom 10. Februar 1946, da 6ie sich mit der beispiellos wuchtigen Verwerfung des Verfassungsartikels 23ter im geschlagenen Felde sahen zu einer neuen Generaloffensive gegen die anderen Verkehrsmittel, vor allem gegen das Automobil ausholen. Es begann damit, dass im Solde der Grossen Schanze zu Bern stehende sog. Verkehrswissenschafter, sekundiert von einer bahnergebenen Presse, Vorpoetengeplänkel eröffneten und Versuchsballone steigen Hessen. Dabei operierten sie, gänzlich unbeschwert von der Tatsache,, dass das Schweizervolk «seinen» Bahnen für deren Sanierung es vor kurzem 1,3 Milliarden Franken geschenkt hatte, zur Hauptsache mit der Forderung nach der Schaffung gleicher finanzwirtschaftlicher Grundlagen' für die verschiedenen Verkehrsträger, zumal die Bahnen ihre 'Schienenwege selbst finanzieren müssen, währenddem das Motorfahrzeug ' seine Straseenkosten nicht voll decke. Mit unverkennbarer Planmässigkeit ging man darauf itut, In der Öffentlichkeit völlig falsche Voraussetzungen vom Soll und Haben im Strassenwesen zu erwecken, das Automobil als Proffteur am Staat anzuschwärzen und Stimmung gegen den motorisierten Strassenverkehr zu machen. Bezeichnend für die Skruppellosigkeit, womit gewisse Prominenzen in den Reihen der Bahnen fochten, bezeichnend aber auch für die «Güte» ihrer Sache war die fulminante Attacke, welche der Direktor der Rhätischen Bahn, Dr. E. Branger, an der Jahrhundertfeier der SBB vom vergangenen August in Baden gegen das Auto ritt. Was er dort deklamierte, liefert eine derart treffende Illustration gewisser Methoden zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung, dass es sich rechtfertigt, seine Worte hier zu wiederholen: «Der Staat stellt », also sprach Erhardt Branger, «dem Auto die Strassen sozusagen gratis zur Verfügung und lässt sich mit der durchaus ungenügenden Gegenleistung von ein paar Rappen Benzinzoll und Gebühren abspeisen. » Bei Licht betrachtet entpuppen sich die paar Rappen Benzinzoll und Gebühren wie folgt: Unter Einschluss der Autozölle und kantonalen Verkehrssteuern hat der Fiskus dem Automobil in den Jahren 1924—1941 einen Tribut von 1257 Millionen Fr. abgezwackt, währenddem die Aufwendungen für die Strassen gleichzeitig nur 1175 Mill. Fr. erreichten. Handgreiflichen Anschauungsunterricht dafür, wie es um die behauptete «GratisübeTlassung » der Strassen an das Automobil bestellt ist, gewährt auch, um nur ein weiteres Beispiel zu zitieren, das Jahr 1947, in dessen Verlauf Bund und Kantone unter allen möglichen und unmöglichen Titeln die Summe von rund 195 bis 200 Millionen aus dem Strassenverkehr herausgeholt haben, wovon jedoch nur etwa 50 Millionen auf die Strasse zurückfliessen. Noch deutlicher wurde nach der Brangerechen Vernebelungsübung im vergangenen November der Direktor des SBB-Kreises III, Dr. Berchtold, der an einer Presseorientierung über die Zürcher Bahnhofprojekte kein Blatt mehr vor den Mund nahm und mit sehr massiven Begehren der Bahn herausrückte. Zu ihrer Untermauerung beschwor «ach er das Märchen vom Motorfahrzeug, das, ohne eigene Gegenleistungen zu erbringen, vom Staat einen grosszügigen Ausbau der Strassen verlange, währenddem die Bahnen... U6W, (siehe oben). Wie gesagt, es ist System in dieser neuen Bahnkampagne. Aber Dr. Berchtold ging noch weiter und forderte zur Beseitigung der « Ungleichheit » seinerseits Beitradfileistungen der interessierten Kantone und Ein Thema, das nie zur Ruhe kommt: Auf die Kleine Anfrage Müller (Aarberg) über eine Reihe von Punkten, die mit dem Problem der Produktion, der Abnahme und Beimischung einheimischer Treibstoffe zusammenhängen, antwortet der Bundesrat: « 1. Da der Treibstoffimport bei Kriegsausbruch zurückfiel und ungewiss wurde, forderten zuerst die Interessenten des Strassenverkehrs und dann nachdrücklich Armee und Kriegswirtschaft die Produktion von Ersatztreibstoffen. Am 14. Februar 1941 schloss der Bund einen Lieferungsvertrag mit der Lonza AG. vom 18. Juni 1941, und vom 4. März 1943 datierten die massgebenden Verträge mit der Holzverzuckerungs AG. Beiden Vertragspartnern gegenüber verpflichtete sich der Bund während einer Vollieferungsperiode von drei Jahren zur Abnahme von je 10000 Jahrestonnen Treibstoff. In einer Nachlieferungsperiode von zehn Jahren werden von der Lonza 3000 und von der neu errichteten Holzverzuckerungs AG. 7500 Jahrestonnen übernommen. Der Bund nimmt die Vertragsware zu den ständig überprüften Gestehungskosten ab und bezahlt ferner einen Gewinnzuschlag. Er sicherte die Amortisation der Anlagen während der Hauptlieferungsperiode zu. Die Lieferwerke verpflichteten sich zur ständigen, vollen Betriebsbereitschaft während der Vertragsdauer von 13 Jahren. Eine langfristige Bindung war notwendig, weil eine auf die Zeit der Mangelwirtschaft beschränkte Produktion von Ersatztreibstoffen für die Lieferwerke ein untragbares Unternehmen gewesen wäre. Ueberdies rechtfertigte die internationale Lage die getroffenen Abmachungen. Die Treibstoffversorgung für Armee und Wirtschaft hätte in den Jahren 1942, 1943 und 1944 um weitere 30—40% reduziert werden müssen,, und die Armee hätte in den Jahren 1942 und 1943 den Fliegerdienst nur zum Teil erfüllen können, wenn die Ersatztreibstofferzeugung nicht aufgenommen worden wäre. 2. Die Inlandtreibstoffe der genannten Werke zeitigen bei Beobachtung der in den verteilten Merkblättern aufgeführten Massnahmen bei der vorgeschriebenen Mischung mit Benzin keine Nachteile für die Motoren; sie erhöhen überdies die Klopffestigkeit und gewährleisten eine saubere Verbrennung. Bei für Reinbenzin fett eingestellten Gemeinden an die Erweiterung von Bahnhofbauten, analog dem Ausbau der Alpenstrassen (wobei sich der Herr Direktor allerdings wohlweislich hütete, auch nur anzudeuten, dass die Finanzierung des Alpenstra6senprogramm6 durch die BenzinzolleThöhung von 1935 erfolgte). Wie zu erwarten, war es diesem Vorstoss aber nicht beschieden, Gegenliebe zu finden: sowohl die Zürcher Regierung als auch der Stadtrat winkte energisch und ohne Zögern ab. Und auch die « A.-R. » bezog entschieden Front dagegen, dass die SBB durch Einsparung von Kantonen und Gemeinden die Finanzierung ihrer Baupläne zu ermöglichen versuchen, weil davon natürlich auch Rückwirkungen auf das Strassenwesen .zu befürchten standen, insofern nämlich, als die Kantone wegen der erhöhten Belastung durch die Bahnbauten ihre Aufwendungen für die Strassen kürzen müssten. Nächster Akt, wozu Bundesrat Celio im eidgenössischen Parlament den Prolog sprach und ein Teil der Tagespresse, allen voran die «National- Zeitung «, eilfertig -und willfährig die Begleitmusik lieferte: die vom 8; Dezetnber 1947 datierte, und eine derart < masslose Verschwendung von Mitteln der öffentlichen Hand» anstimmten, dann war das eben etwas ganz »nderes... Die Krönung: eine Neuauflage und Erweiterung des verworfenen Art 23ter. Sozusagen als Krönung ihres Frontalangriffs haben, die Bundesbahnen letzter Tage durch einen Hofjuristen, Prof. von Waldkirch, dem Post- und Eisenbahndepartement ein Rechtsgutachten einreichen lassen, worin ihr Vorstoss für die Errichtung neuer Finanzgrundlagen im Bauwesen der Bahnen auch nach deT rechtlichen Seite hin fortgeführt wird. Er gipfelt im Vorschlag, der Bundesverfassung folgenden neuen Art. 37quater einzufügen: « Die Ordnung und Gestaltung des öffentlichen Verkehrs ist Bundessache. Der Bund sorgt insbesondere für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verkehrsmitteln und fördert die Einrichtung und den Bau von Verkehrsanlagen. Er setzt fest, in welcher Weise die Finanzen beschafft werden und bestimmt die Leistungen, die durch ihn selber, durch die Kantone und durch die Gemeinden sowie durch Transportanstalten und Benutzer von Verkehrsmitteln zu tragen sind. » Ginge es nach dem Willen der Auftraggeber für diese Verfassungsänderung, 60 erhielte der Bund die Kompetenz, nicht nur die Rechtsgrundsätze für eine «Neuorientierung» der Verkehrspolitik aufzustellen, sondern auch die Baufinanzierung durch Mitheranziehmng von Kantonen, Gemeinden, Transportanstalten und Benutzern von Verkehrsmitteln zu regeln. (Schluss auf Seite 2) Rechtsgrundlagen für die Finanzierung des Strassenbaues Sportnachrichten Das oesterreichische Erdöl Reifenindustrie und Gummipolitik der Frankreichs Benzinversorgung wackelt Der neue Commer.Lastwagen mit Unterflurmotor Neue Motortypen Der Scammell-Panzerschleppzug USA