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E_1948_Zeitung_Nr.015

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All Die Administration: vub Nr. 15 - BERN, Mittwoch, 24. März 1948 Sechste Salon-Nummer Nummer: 30 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen Schwele: ABONNEMENTS-PREISE: halbjährlich Fr. 6.30 fährlleh Fr. 12.60 Erscheint Jeden Mittwoch REDAKTION und ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97. Bern ' Telephon (031) 2 82 22- Postcheck III414 - Telegramm-Adresse t Autoren», Ben Geschäftsstelle Zürich: Löwenstrasee 51, Zürich 23, Telephon 23 97 43 INSERTIONS-PREIS: Die achlgespallene 2 mm hohe Grnndzeile oder deren Rannt 60 Rp. Grössere Inserate nach SpczlalUril Inseratenschlnss Freitag 12 00 Uhr Ist das MFG revisionsbedürftig? Bundesrichter Strebe! äussert sich zu diesem Thema wem Nachklang* vom Genfer Salon An der ersten, im Sommer 1946 abgehaltenen Generalversammlung _ des Schweiz. Stracsenverkehrsverbandes (FRS) wurde die Revision des am 1. Januar 1933 in Kraft getretenen Buode&gesetzes über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr (MFG) und namentlich dessen Vollziehungsverordnurag (MFV) als eine der wichtigsten Nachkriegsaufgaben im Sektor des Strassenverkehrs bezeichnet. Unter den verschiedenen Gründen, die nach einer Auswertung der Erfahrungen und einer Neufassung einzelner Artikel rufen, stehen die wirtschaftspolitischen Erwägungen im Vordergrund. Seinerzeit hatte die parlamentarische Beratung das MFG zum Schütze der Bahnen mit Bestimmungen belastet, welche als eine wesentliche Behinderung in der Entfaltung des Nutzfahrzeugverkehrs empfunden werden. Bedeutend weniger umstritten sind die Grundprinzipien der Verkehrsregelung und die rechtlichen Normen, doch 'bedürfen auch sie teilweise einer Modernisierung. Auf diese Probleme hat sich ein vom Zürcher Juristenverein veranstalteter, öffentlicher Vortrags- und Diskussionsabend konzentriert. Einem der kompetentestes Kenner der Materie, Bundesrichter DT. J. Strebet, der ja einen Kommentar zum MFG verfasst hat, wurde die Frage vorgelegt: «Ist das MFG revisionsbedürftig? •» Der Referent, der sehr gTOSses Verständnis für die Belange und Wünsche des motorisierten Straßenverkehrs bekundete, erinnerte daran, dass schon nach zwanzig Monaten Gültigkeit 65 Nationalräte die erste Revision mit dem Ziel der Wiedereinführung von Höchstgeschwindigkeiten begehrt hatten. Gleichzeitig konnte er mitteilen, dass kürzlich das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement die Einleitung der Revision von Amtes wegen bekanntgegeben hat und dass nun auch ein Entwurf der grossen Fachkommission 1 der FRS vorliegt. *) Dr. Streibel benützte den Anläse, um zu den Vorschlägen des Schweiz. Strassenverkehrsverbandes teils zustimmende, teils kritische Bemerkungen anzubringen. Problem des MFG und der Revision. Die in den Art. 2 und 3 abgegrenzten Kompetenzen zwischen Bund und Kantonen sind bei der Entstehung des Art. 37 bis der BV, auf den sich das MFG stützt, eingehend diskutiert worden. (Im Zusammenhang mit einer Verfassungsinitiative betr. Fiskalibelastung und Strassenbau dürften u. E. aber auch diese Paragraphen besondere Aktualität erlangen. Der Ber.). Bei der Umschreibung der Motorfahrzeuge, für welche der Bundesrat zuständig ist, weil die Definition der einzelnen Kategorien der MFV vorbehalten bleibt, ergaben sich bekanntlich Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich der Trolleybusse. Der Vortragende vertrat die Ansicht, dass diese öffentlichen Verkehrsmittel dem MF G unterstehen sollten, weil die Oberleitungen nicht als Geleise betrachtet werden können. In jedem Falle, auch bei der andern Lösung, welche den Trolleybus den Strassenbahnen gleichstellen will, ergeben sich gewisse Inkonsequenzen, weil nicht alle Vorschriften des MFG auf den Trolleybus passen. (Der gordische Knoten soll durch ein spezielles Bundesgesetz über Trolleybusbetriebe gelöst werden, wozu seit einiger Zeit ein Entwurf des Eidg. Amtes für Verkehr vorliegt. Der Ber.). Ein schwerer Mangel besteht darin, dass Arbeitsmaschinen und landwirtschaftliche Traktoren nur den Verkehrsregeln unterworfen, jedoch von der Zulassungspflicht entbunden sind (Art. 5 MFV). Die Besitzer können von sich aus entscheiden, ob sie eine Haftpflichtversicherung abschliessen wollen. Das wirkt sich unter Umständen für beide Parteien, den Halter und Geschädigten, fatal aus. Angefochten wird das Mindestalter von 18 Jahren für die Erlangung des Führerausweises; die FRS beantragt, die untere Altersgrenze in der Vollziehungsverordnung festzulegen. Dagegen ist *) Es handelt sich dabei aber nicht um einen definitiven Entwurf, sondern um Diskussionsvorschläge interner Natur. kaum viel einzuwenden, doch sollte man bedenken, dass es einer, gewesen Reife und Ueberlegenheit bedarf, um ein Motorfahrzeug zu führen. Sehr umstritten ist Art. 13 über den Entzug de» Führerausweises durch die Verwaltungsbehörde, denn diese Massnahme soll ja keine Strafe sein. Die FRS will den Entzug durch die Verwaltungsbehörde nur noch zulassen, wenn nachträglich Ausschlussgründe festgelegt werden können, doch ist es sehr schwer, diese Unterscheidung zu machen. Bei Verkehrsunfällen zeigt sich oft das Fehlen' der sittlichen Voraussetzungen, und es ist daher vorteilhafter, dass der Entzug bei der Verwaltungsbehörde bleibt und die Kompetenz nicht zwischen ihr und den Gerichten geteilt wird, wie .der Vorschlag der FRS es möchte. Uebrigens ist das Eidg. Justizdepartement sehr zurückhaltend mit Entzug6verfügunigen. Die FRS stellt bezüglich der Führerprfif ung e n zahlreiche Anträge und beklagt.sich über die Doppelprüfung nach Domizilwechseln. Demgegenüber betonte der Vortragende, dass ier in einem Kanton erworbene Führerausweis J irf'ijas ganze Land gilt und den Kantonen nur das Recht zusteht, Von einem Zugezogenen' in Zweite stallen eine neue Prüfung zu verlangen. Das Begeh: an unv Einführung der Typenprüfungen für Motorfahrzeuge scheint sich zu erfüllen, denn unlängst hat das Eidg. Justiz, und Polizeidepartement ein ent- Die Preise für Occasionsautomobile waren während der Zeit der Benzinrationierung ausserordentlich tief. Im Moment der Benzinfreigabe erfolgte aber eine unglaubliche Preissteigerung, 60 dass bei gewissen Fahrzeugen, speziell bei europäischen Wagen, der Vorkriegsneupreis 6Ogar überschritten wurde. Diese Feststellung konnte jedermann in der Tagespresse, insbesondere aber auch in den Fachzeitschriften machen. Weder Händler noch Private kamen je auf den Gedanken, da» auch die Preisfestsetzung für gebrauchte Motorfahrzeuge unter die Verfügung Nr. 1 des EVD vom 2. September 1939 über die Kosten der Lebenshaltung und den Schutz der regulären Marktversorgung falle. Tatsächlich werden denn auch die Kosten der Lebenshaltung durch erhöhte Preise von Personenautomobilen nicht notwendigerweise verteuert, da eine Ueberwälzung der Anschaffungs- und Betriebskosten auf den Konsumenten nicht erfolgt, selbst wenn das Fahrzeug im Handel oder Gewerbe benützt wird. Weite Kreise werden deshalb mit grossem Erstaunen davon Kenntnis nehmen, dass die Preiskontrolle den Standpunkt vertritt, auch der Handel mit Occasionswagen sei ihr unterstellt und demzufolge sei die Preisbildung nicht frei. Diese Auffassung wurde in zwei Urteilen des 2, kriegswirtschaftlichen Strafgerichtes bestätigt und eine gegen das erste Urteil eingereichte Berufung durch das kriegswirtschaftliche Strafappellationsgericht abgewiesen. Es liegt indessen zweifellos im Interesse des Handels mit gebrauchten Motorfahrzeugen, wenn hier der Tatbestand des zweiten Urteiles vom 10. Dezember 1947 und die rechtliche Begründung kurz wiedergegeben wird. A verkaufte im Mai 1945 dem B einen BMW 1938 zum Preise von Fr. 3000.—. Der Wagen hatte ursprünglich als Vorführungswagen gedient und wurde dann im August 1938 von der Handelsfirma einem Dritten für Fr. 5700.— verkauft. Der Neupreis betrug damals Fr; 7980.—, B benützte zunächst den Wagen für sich, Hess mit Rücksicht auf dessen schlechten Zustand ziemlich umfangreiche Arbeiten daran ausführen, um ihn dann im Juni 1946 dem C für Fr. 8500.— zu verkaufen. C Kurz vor Torsehluss des Salons kam der neue Cadillac 1948 noch zur rechten Zelt an, am In Genf sein europäisches Debvt zu feiern. Die neue Karosserielinie mit den stark abgerundeten Flächen und den hinteren delphinflossenartigen Kotflügeln kommt auf diesem Bild gut zur Geltung. sprechendes Kreisschreiben erlaacen (vgl. dazu den Artikel in « A.-R. » Nr. 11). Maximalgeschwindigkeiten sind jetzt nur in der MFV für Nuizfahrzeuge enthalten. Die FRS möchte diese Begrenzungen grundsätzlich aufheben und es dem Bundesrat überlassen, in einer Vollziehungsverordnung für besondere W&gentypen Höchstge- •chwindigkeitea vorzuschreiben. Auch der Referent bezeichnete jede allgemeine zahlen massige G esc hwindigkeitsb egrenzting als prob lern a tisch, weil die Der Occasionswagenhandel der Preiskontrolle unterstellt Von Rechtsanwalt Walter Badertscher, Zürich. verkaufte ihn im gleichen Monat an D für Fr. 9000.— und D dem X zwei Monate später für Fr. 9800.—. Das EVD nahm nun folgenden Standpunkt ein: Der absolute Höchstpreis, d.h. der Neupreis im Jahre 1938, habe Fr. 7980.— betragen; D habe sich somit einer Preisiiberschreitung von Fr. 1820.—, C einer solchen von Fr. 1020.— und B einer solchen von Fr. 520.— schuldig gemacht. Weiter wurde verlangt, dass die unzulässigen Gewinne zugunsten des Bundes «abgeschöpft » würden, und zwar bei B ein solcher von Fr. 4900.—, indem man ihm auf dem Ankaufspreis von Fr. 3000.— eine handelsübliche Gewinnmarge von 20 % zubilligte, bei C ein Gewinn von Fr. 500.—, weil er den Wagen über dem Höchstpreis verkauft hatte und somit keinen Anspruch auf einen Gewinn besitze. Mit der gleichen Begründung wurde von D ein.Betrag von Fr. 72.— zugunsten des Bundes gefordert, nämlich Fr. 800.— abzüglich Reparaturkosten von Fr. 728.—. In der Folge änderte dann das EVD gegenüber B seinen Antrag wieder und verlangte die «Abschöpfung » eines Betrages von Fr, 5500,— mit der Begründung: Wer einen Wagen zu einem unzulässigen Preise verkaufe, dürfe überhaupt keinen Gewinn beanspruchen. Ferner wurde für B eine Busse von Fr. 1500,—, für C eine solche von Fr. 300.— und für D eine solche "von Fr. 200.— beantragt. In der mündlichen Verhandlung forderte das EVD bei B dann doch wiederum nur die « Abschöpfung» eines Gewinnnes von Fr. 4900.—, gab also zu, dass die Uebertretung eigentlich weniger schwer war. Trotzdem stellte es jedoch anderseits den Antrag, die Busse von Fr.. 1500.— auf Fr. 2000 zu erhöhen. Wenn der Bund den Beteiligten unerlaubte, unrechtmäßige Bereicherung vorwarf, dann glaube ich, dass ihn der gleiche Vorwurf in weit höherem Masse trifft. Nachdem das EVD eingesehen hatte, das« es vom Gewinn nicht Fr. 5500.— « abschöpfen » konnte, wurde einfach ohne nähere Begründung der ursprüngliche Bussenantrag von Fr. 1500.— im Sinne einer Heraufsetzung geändert, damit der Bundeskasse auf diese Weise doch wiederum die abgestrichenen Fr. 600.— zufliessen. (Schluss auf Seite 2 Der neue Cadillac Verkehrssicherheit von vielen Faktoren ubhioft. Art. 25, der das Pinzip aufstellt, der Führer müsse sein Fahrzeug ständig beherrschen, tet logisch und besitzt die einzige richtige Fassung. Leider mia»- achten noch zu viele Fahrer diesen entscheidenden Grundsatz. Tatsache ist, dass relativ wenig Unfälle passieren, bei denen nicht die Geschwindigkeit eine gewisse Rolle «pielt. Dr. Streb«! regte «n, wenigstens für den Innerortsverkehr Höphstgeschwittdigkeitsvorschriften zu erlassen, wobei aller dem zitierten Art 25 weiterhin da* Primat zukommen soll. Ob wir eine Angleichung an die ausländischen Regeln vornehmen und zum Linksfahren und dem Linkevortritt übergehen wollen, scheint unwesentlich. Gerechtfertigt ist du Vor trit tsr e cht auf den signalisierten Hauptstrassen. Die FRS möchte weiter leben und in den Städten Stoppstrassen mit kurzem, obligatorischem Halt TOT der Durchfahrt oder dem Einbiegen einführen. Die Vorteile des Anhaltens lassen 6ich bezweifeln, weil bis zum Wiederanfahren sich die Verkehr6situation ändern kann; es dürfte genügen, auf Schrittempo zu drosseln. Die Radfahrer haben eingesehen, das« die Abschaffung der Nummernschilder die Velodiebctähle begünstigt, so dass sich auch in ihren Kreisen ein Bedürfnis für die Wiedereinführung der Schilder bemerkbar macht. Ein wichtiger Punkt im Revisionsprogrämm der FRS behandelt die übrigen Fahrzeuge, also vornehmlich die landwirtschaftlichen Fuhrwerke und Tiergespanne. Sie sollten in weitergehender Weise als bisher auf ihre Betriebssicherheit geprüft werden, und auch für sie sind Höchstgeschwindigkeiten zu erlassen. Gerügt wird namentlich die fehlende Beleuchtungspflicht. Bundesrichter Dr. Strebet iasste seine erste Zwischenbilanz dahin zusammen, dass die Vorschriften des MFG an sich nicht sehr schlecht seien, dass sie aber nicht nur von den Stras- Torschluss am Genfer Salon Sportnachrichten Zusammenbruch der Altwagenpreise in Italien Wo steht Oesterreich heute? Das unlösbare Parkierungsproblem in den USA Salon-Kurzteste Zweiter Rundgang durch die Galerie