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E_1948_Zeitung_Nr.026

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Die Administration % Nr.26 - BERN, Mittwoch, S.Juni 1948 44.Jahrgang Nummer: 30 Rp, ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBIL-ZEITUNG Zentralblatt für die schweizerischen Automobil- und Verkehrsinteressen Schweiz: ABONNEMENTS-PREISE: halbjährlich Fr. 6.30 jährlich Fr. 12.60 Erscheint jeden Mittwoch REDAKTION und ADMINISTRATION: Breitenrainstr. 97, Bern Telephon (031)28222- Posicheck III414 - Telegramm-Adresse: Antorevoe, Bern Geschäftseieile Zürich: Löwenstrasse 51, Zürich 23. Telephon 23 97 43 INSERTIONS-PREIS: Die achtgespaltene 2 mm hohe Grnndzeile oder deren Raum 60 Rp. Grössere Inserate nach Spezialtarif Inseratenschlnss Freitag 12 00 Uhr Verletzung von Verkehrsvorschriften und ihre gerichtliche Ahndung Von fachkundiger Seite wird uns geschrieben: Mit der ständigen Zunahme des Strassenverkehrs als Folge der Vermehrung der Motorfahrzeuge und Fahrräder erhöht sich auch die Zahl der Widerhandlungen gegen die Verkehrsvorschriften. Diese Erscheinung ist durchaus nicht abnormal, und es wäre falsch, daraus a priori auf ein Nachlassen der Verkehrsdisziplin, auf Gleichgültigkeit oder gar Verantwortungslosigkeit der Fahrzeugführer zu schliessen. Fahrzeugzahl und Anzahl der Verstösse gegen das Gesetz stehen naturgemäss in einem bestimmten Verhältnis. Diese Verhältniszahl kann sich im Laufe der Zeit durch zweckmäßigere Verkehrsanlagen, technische Neuerungen — und selbstverständlich auch bessere Verkehrserziehung! — günstiger gestalten, bleibt aber immer von der Intensität des Straßenverkehrs abhängig. Bagatellfälle sollen die Beteiligten unter sich erledigen. Dank der heute zur Verfügung stehenden Planaufnahme- und Messapparatur ist es möglich, bei Unfällen, Kollisionen etc. rasch massgerechte Tatbestandsaufnahmen zu machen. Grössere Städte setzen hiefür besonders ausgebildete Polizeipatrouillen ein, die bei Unfällen unverzüglich auszurücken pflegen. Die Erfahrung hat gelehrt, das« die Ausdehnung dieser Plan- und Messaufnahmen auf sämtliche im Laufe eines Tages sich ereignenden Unfälle eine ganz erhebliche Vermehrung dieser Patrouillen sowohl in persönlicher als auch materieller Hinsicht erfordern würde. So rückt denn z. B. in Zürich die Polizeibrigade schon heute nur noch in schwereren Fällen aus, in der richtigen Erkenntnis, dass Unfälle und Kollisionen ohne erheblichen Sach- oder Personenschaden durch die Beteiligten selbst zu erledigen sind. Wir halten dafür, dass eine Lösung in diesem Sinne zweifellos zweckmässig ist und den heutigen Verhältnissen entspricht. Schliesslich ist die Polizei nicht dafür da, sich der vielen Bagätellfälle anzunehmen, ganz aBgesehen davon, dass diese rationeller unter den Beteiligten selbst erledigt werden. Wenn damit auch unter Umständen dem Staate kleinere Bussenbeträge entgehen, wird dieser Ausfall durch die Einsparung der viel höheren Kosten für polizeiliche Tatbestandsaufnahmen und richterliche Untersuchungsmassnahmen bei weitem kompensiert. Denn wie oft schon hat der Berg eine Maus geboren. Die heutige Entwicklung des Strassenverkehrs verlangt behördlicherseits eine gewisse Grosszügigkeit. Darin liegt die natürliche Folge einer Evolution, wie sie im Strassenverkehr eingetreten ist und die heute als ein fait accompli besteht. Während z. B. vor Jahren, d. h. in der Entwicklungszeit des motorisierten Strassenverkehrs, wenn ein Tram wegen eines Motorfahrzeuges eine Schnellbremsung vornehmen musste, vielfach Strafanzeige wegen Eisenbahngefährdung erhoben wurde, denkt heute wohl vernünftigerweise niemand mehr an derartige Konsequenzen. Die verschiedenen Fahrzeugarten, die eich in die Benützung der Strasse teilen, müssen eben heute im dichten Verkehr verständnisvoll .gegenseitig aufeinander Rücksicht nehmen, ohne dass der eine gegenüber dem andern — Ausnahmen vorbehalten — auf besondere Strafsanktionen Anspruch erhebt. Was vielleicht früher eine «cause celebre > war, ist es heute — angesichts der Aenderung der Verhältnisse und der Evolution im Strassenverkehr — nicht mehr. Besondere Sachverständigenrichter? Die Ueberlastung der Polizei- und gerichtlichen Untersuchungsorgane mit Bagatellfällen führt notwendigerweise dazu, dass vielfach die gerichtliche Beurteilung < apres diner moutarde», d. h. in einem Zeitpunkt erfolgt, der psychologisch überholt ist und infolgedessen des Interesses entbehrt. Nicht umsonst ist daher oft die Frage aufgeworfen worden, ob die vorhandene Gerichtsorganisation, vom Gesichtspunkte des Strassenverkebrs aus betrachtet, noch genügt, oder ob nicht vielmehr Mittel und Wege igesucht werden müssen, die ein viel rascheres, dem Grundsatz der Unmittelbarkeit besser Rechnung tragendes Verfahren ermöglichen. Dass dabei für unsere Verhältnisse ein Tag und Nacht ununterbrochen funktionierendes gerichtliches Nonstop-Sy6tem, wie es z. B. die Millionenstädte Amerikas kennen, zweckmässig und angebracht wäre, wird wohl niemand ernstlich behaupten wollen. Immer wieder taucht aber die Frage auf, ob sich nicht durch Loslösung der mit dem Strassenverkehr zusammenhängenden Gerichtsfälle von den ordentlichen Gerichten und Uebertragung an sog. Sachverständigenrichter eine raschere und zudem den Verkehrsverhältnissen besser entsprechende Beurteilung erzielen Hesse. So einleuchtend diese Auffassung auf den ersten Blick vielleicht erscheinen mag, so dürfte sie in der Praxis kaum realisierbar sein. Allerdings wird — nicht immer zu Unrecht — eingewendet, ein ordentlicher Richter sei, trotz all seiner juristischen Fähigkeiten mangels sachlicher Kenntnisse und eigener praktischer Erfahrungen, nicht in der Lage, richtig, d. h. der Verkehrssituatiön gemäss zu urteilen. Er sehe 6ich infolgedessen gezwungen, in der Mehrzahl aller Fälle besondere Sachverständige beizuziehen, auf deren Beurteilung des Falles er jeweils'sein Urteil stütze. Hiezu wäre zu bemerken, dass zwischen der Tätigkeit des Richters und jener eines Sachverständigen ein grundsätzlicher Unterschied besteht. Aufgabe des Sachverständigen ist es, den ihm vorgelegten Fall technisch abzuklären und in betriebs- und fahr- verlangt würde. (c.) Vor uns liegt ein interessanter Bericht des Erziehungsdepartementes von Basektadt an das Polizeidepartement der (gleichen Stadt. Darin dankt der Erziehungsdirektor ausdrücklich Wm. Garnus und Kpl. Steger für ihre erfolgreichen Bemühungen um die Verkehrserziehung der Basler Jugend während des Schuljahres 1947/48 und erklärt, dass er es begrüssen würde, wenn das Polizeidepartement die Aktion im Schuljahr 1948/49 weiterführen und das Schworgewicht auf die Schüler der unteren Schulstufen legen würde. Praktischer Verkehrsunterricht ist in den Kindergärten sowie in allen 1. und 2. Klassen sämtlicher Primarschulen erteilt worden, während an den Gymnasien, Real- und Sekundärschulen und an der Kantonalen Handelsschule Lichtbildervorträge durchgeführt wurden. technischer Beziehung tatbeständlich festzulegen, währenddem es dann Sache des Richters bleibt, den herausgeschälten Tatbestand unter das Gesetz zu subsumieren, d.h. festzustellen, ob dieser gegen eine gesetzliche Vorschrift verstösst. Im weiteren sind wohl die dem Richter heute zur Beurteilung vorliegenden Strassenverkehr6fälle auch in den gröeseren Städten nicht so zahlreich, dass sie einen sog. Sachverständigen- oder Laienrichter vollamtlich zu beschäftigen vermöchten. Der Laienrichter würde seine Tätigkeit somit nur nebenamtlich ausüben, was unter Umständen zu Unzukömmlichkeiten führen könnte, die in niemandes Interesse gelegen wären. Wichtiger wäre, dass der ordentliche Richter selbst zu fahren versteht. Wir halten deshalb dafür, dass wenigstens heute und für die nächste Zukunft der Augenblick noch nicht gekommen ist, der es rechtfertigen würde, am gegenwärtigen System, das sich trotz der ihm anhaftenden Mängel im grossen und ganzen bewährt, etwas zu ändern. Auch hier spielt eben die Frage der Persönlichkeit die ausschlaggebende Rolle. Versteht es der Richter, «eine richterliche Stellung dem Sachverständigen gegenüber zu wahren und diesen ausschliesslich auf das Sachverständigenthema zu beschränken, so wird er auch über die erforderliche geistige Unabhängigkeit verfügen, um seinen Entscheid selbständig und unbeeinflusst zu fällen. Dabei bedeutete es eine erhebliche Erleichterung seiner Aufgabe, wenn er »ich selbst in der Führjing eines Motorfahrzeuge« gründlich auskennt und sich darin praktische Erfahrungen angeeignet hat. Hier liesse «ich unter Umständen noch ein Fortschritt erzielen, dadurch nämlich, dass vom Richter die Erfüllung dieser Voraussetzungen Basler Kinder auf ihren Strassen tcJu- ytlhJth %+r tyxHVM Wie reagierte die Lehrerschaft? Lehrer und Lehrerinnen der Primarschulen und Kindergärtnerinnen wurden gefragt: a) Sind Sie mit der Art und Weise des von der Polizei erteilten Verkehrsunterrichts einverstanden? b) Trägt die Vortragsweise der Aufnahmefähigkeit der Schüler Rechnung? c) Sind Sie der Meinung, daiss die verkehrserzieherische Tätigkeit der uniformierten Polizeiorg"äne praktische Erfolge zeitigen wird? d) Haben Sie eine Beachtung der erteilten Ratschläge seitens der Schulkinder auf der Straßse beobachtet? e) Wünsche und Anregungen. Der hier zur Verfügung stehende Raum erlaubt uns nicht, mehr als einige uns wesentlich und ty- Jkul, dm a.jCeu HAt. favruir HWW' -*cA meinen ÜeJdo*- &tu, odur 4*un stchovut -ich dtnn, 40h, qmy. TülfUdun VOHU aruj^nc^Ul U. & *oiui*\ jvefü 4oMku 'UfdctuH.