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E_1948_Zeitung_Nr.048

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Nr, 48 — BERN, Mittwoch, 10. November 1948 44. Jahrgang — Nummer: 30 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBILZEITUNG ZENTRALBLATT FÜR DIE SCHWEIZERISCHEN AUTOMOBIL- UND VERKEHRSINTERESSEN ERSCHEINT JEDEN MITTWOCH - REDAKTION UND ADMINISTRATION: BREITENRAINSTRASSE 97, BERN, TELEPHON (031) 2 82 22 - GESCHÄFTSSTELLE ZÜRICH: STAMPFENBACHSTR. 40, ZÜBICH 23, TELEPHON 26 96 77/71 Bemerkungen zum Tage Die Gummistrasse von Akron In einer Appellationsverhandlung hatte sich kürzlich vor dem zürcherischen Obergericht ein 21jähriger Student zu verantworten, der vom Bezirksgericht Pfäffikon wegen eines schweren Verkehrsdeliktes zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von zwei Monaten verurteilt worden war. Im Oktober 1947 hatte er auf der schnurgeraden Ueberlandstrasse bei Illnau einen von zwei Kindern gelenkten Leiterwagen zu überholen versucht. Ohne seine übersetzte Geschwindigkeit von 70 km/h — der Experte sprach sogar von 80 km/h — zu reduzieren, ohne rechtzeitig Signal zu geben oder beim Ueberholen genügend Abstand zu bewahren, wollte er an den Kindern vorbeifegen. Durch das Geräusch des Motors erschreckt, machte der das Leiterwägelchen lenkende Knabe eine Reflexbewegung, wobei er etwas nach links geriet, vom Wagen erfasst, auf die Strasse geschleudert und so schwer verletzt wurde, dass er eine Stunde später starb. 80 m nach der Unfallstelle konnte der Fahrer seinen Wagen zum Stehen bringen, nachdem er noch zwei Bäume am Strassenrand umgelegt hatte. Wenn das Obergericht die Strafe von zwei auf acht Monate Gefängnis erhöhte und damit noch eine Busse von Fr. 100.— verband — eine Minderheit der Richter wollte die Strafe noch höher ansetzen —, dann gab dabei hauptsächlich der Charakter des Angeklagten den Ausschlag. Abgesehen davon, dass er sich als Schnellfahrer einen «Namen gemacht» hatte, dass er sich durch Rücksichtslosigkeit, Arroganz und Frechheit hervortat, auch vor Gericht kümmerte er sich keinen Deut um Gesetz und behördliche Anordnungen. Nicht nur setzte er sich auch nach dem Entzug der Fahrbewilligung wiederholt an den Volant, er ignorierte selbst zu jener Zeit in einer Reihe von Fällen souverän die Verkehrsvorschriften und legte durch sein Gebaren eine Gesinnung an den Tag, die den Staatsanwalt zum Ausspruch veranlasste, «jeder anständige Automobilist sollte es begrüssen, wenn solche Leute so bestraft werden, wie sie es verdienen ». Dass das Gericht bei der Beurteilung der Schuld und bei der Strafzumessung vor allem auf die Mentalität des Angeklagten abstellte, brachte es in der Feststellung zum Ausdruck, es müsse auch bei Verkehrsdelikten unterschieden werden zwischen Fahrlässigkeit aus einmaligem menschlichem Versagen, das jedem widerfahren könne, und einer verwerflichen Gesinnung, die sich fortgesetzt und bewusst über Recht und Ordnung auf der Strasse hinwegsetze. Nicht unerwähnt mag auch die Erklärung eines der Richter bleiben, ein strenges Urteil in solchen Fällen dürfe nicht als verkehrsfeindlich bezeichnet werden, vielmehr liege es im Interesse aller anständigen Strassenbenützer, also auch der grossen Mehrzahl der Automobilisten, dass grobe Uebelstände im Strassenverkehr energisch bekämpft werden. In den letzten Tagen haben, was in diesem Zusammenhang ebenfalls Erwähnung verdient, Meldungen über zwei weitere scharfe Gerichtsurteile gegen Automobilisten die Runde durch die Presse gemacht, die sich aus charakterlichem Versagen heraus schwere Missachtungen der Verkehrsvorschriften hatten zuschulden kommen lassen. Die Gerichte scheinen also mit der Verschärfung ihrer Praxis, die von der Oeffentlichkeit immer wieder gefordert und ihnen auch vom Bundesrat als eines der Mittel zur Unfallbekämpfung nahegelegt worden ist, Ernst machen zu wollen. «Die Strafbestimmungen des Automobilgesetzes werden zu wenig streng angewendet und selbst auf schwere, verkehrsgefährdende Verletzungen von Ver&ehrsvorschriften von den Gerichten oft zu wenig strenge Strafen ausgesprochen », liess sich der Bundesrat in seinem bekannten Kreisschreiben vom 13. August 1935 vernehmen, um — sehr zutreffend — beizufügen, dass nicht nur die Führer von Motorfahrzeugen, sondern auch Radfahrer und Fuhrleute wissen müssten, dass sie schwere Strafen zu gewärtigen haben, wenn sie durch vorschriftswidriges Verhalten andere an Leib und Leben gefährden. Ob allerdings eine solche « massivere • Rechtsprechung gegenüber unverbesserlichen Verkehrssündern die Strassendisziplin wesentlich zu fördern vermag, muss erst die Zukunft lehren. Von der generalpräventiven Wirkung solcher Urteile darf man immerhin nicht zuviel erhoffen. Der vom Zürcher Obergericht vorgenommenen Straferhöhung im Fall des Studenten B., der die entscheidende Bedeutung des Charakters für das Verhalten im Strassenverkehr und für die Einstellung gegenüber dem Mitmenschen mit beispielhafter Klarheit erkennen lässt, wird jeder verantwortungsbewusste Automobilist nur beipflichten können. Seit Jahr und Tag führen alle Gutwilligen unter ihnen, führen ihre Presse und ihre Verbände einen unablässigen Kampf um die Säuberung der eigenen Reihen von Elementen, deren hemmungslos-egoistisches Benehmen auf der Strasse — worin sich ihre Gesinnung widerspiegelt — eine ständige Gefährdung der Verkehrsgemeinschaft darstellt und das last not least im Volk eine autofeindliche Stimmung erzeugt. Dass gegen solche charakterlich ungeeignete Fahrer und chronisch-rücksichtslose Gesetzes- wie Menschen Verächter eben dieses Gesetz in seiner vollen Schärfe zur Anwendung gelange, daran hat auch die grosse Mehrheit der Automobilisten ein unbestreitbares Interesse. In diesem Lichte betrachtet, gewinnt der Hinweis des Zürcher Obergerichts, dass der Richter ein menschliches Versagen, wie es jedem zustossen könne, niemals gleich beurteilen dürfe wie eine fortgesetzt sich manifestierende rücksichtslose Gesinnung, ihr besonderes Gewicht. Das heisst nämlich, dass bei einem Unfall nicht in erster Linie der Erfolg das richterliche Urteil bestimmen darf, vielmehr muss dessen primäres Fundament eine objektive Würdigung des Verschuldens bilden, wobei vor allem auf den Charakter des Angeklagten abzustellen ist. Der Richter soll weniger die Tat und ihre äusseren Verumständungen als den Täter beurteilen. Lediglich eine Strafrechtspraxis, die diesen Grundsätzen folgt, vermag nach unserer Auffassung ihren Zweck der Besserung und der gerechten Sühne zu erfüllen. In ihrer letzten Sitzung, die einer Reihe von Fragen der Unfallbekämpfung galt, hat die interkantonale Kommission für das Motorfahrzeugwesen auch die Verschärfung der Führerprüfung mit in den Kreis ihrer Erörterungen gezogen, wobei sie sich dafür aussprach, dass alle Fragen nach den Verkehrsregeln müssen beantwortet werden können. Nachsicht dürfe hier nicht geübt werden, weil jede Unkenntnis und Unsicherheit über eine bestimmte Verkehrsvorschrift eine Gefahr bedeute. Wer also, anders ausgedrückt, an der Prüfung auch nur über eine Frage nach den Verkehrsvorschriften stolpert, ist unweigerlich durchgesaust. Nun, das ist eine Auffassung. Uns In Art. 27, Abs. 2, des MFG wurde dem Bundesrat seinerzeit die Kompetenz eingeräumt, bestimmte Strassen als Hauptstrassen zu kenn- Amerikanische Versuche für neue Slrassenbelage. In der amerikanischen c Gummi-Hauptstadt > AJtron, wo die Firmen Goodyear und Firestone ihre Fabriken haben, werden derzeit Versuche mit einem neuen Strassenbelaa durchgeführt, der zum grössten Teil aus Gummi besteht. wül tie etwas doktrinär erscheinen, auch wenn eine strengere Siebung der Prüfungsbewerber durchaus mit zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen kann. Läuft ein Höherschrauben der Prüfungsanforderungen im Sinn der Beschlüsse der Kommission jedoch nicht auf eine blosse Gedächtnisübung heraus? Darin, dass einer vor dem Experten die Verkehrsregeln wie am Schnürchen herunterzuleiern vermag, liegt doch noch keine Gewähr, dass er sich dann auf der Strasse in jedem Fall und jeder Situation auch an das halte, was er so fehlerlos hat aufsagen können. Auch hier gibt der Charakter, die moralische Haltung den Ausschlag. Und ob ein jeder, der sich im Examen durch eine lückenlose Beherrschung aller einschlägigen Vorschriften ausgewiesen, im Getriebe des Verkehrs ein Musterknabe sein wird, steht immerhin auf einem andern Blatt Denn über die Gesinnung erteilt auch die rigoroseste Prüfung keinen Aufschluss; erst am Volant selbst bewährt sie sich — oder auch, nicht. Was auch zu revidieren wäre: Die Bezeichnung des Vortrittssignals auf der amtlichen Signaltafel ScUnu Seile 2 zeichnen, wobei der Gesetzgeber gleichzeitig festlegte, dass ein auf diesen Strassen verkehrendes Motorfahrzeug das Recht des Vortritts besitze und ein aus einer Nebenstrasse einbiegender Fahrer seine Geschwindigkeit herabzumindern habe. Von diesem Recht machte der Bundesrat in seinem am 26. März 1934 gefassten, auf Anfang Juli des gleichen Jahres in Kraft gesetzten Beschluss über die Hauptstrassen mit Vortrittsrecht Gebrauch, zu dem das Verzeichnis der in Frage kommenden Strassen in der Folge wiederholt Abänderungen, bzw. Erweiterungen erfuhr. Von jenem Zeitpunkt hinweg hatte auch das in der Verordnung über die Strassensignalisation vom 17. Oktober 1932 vorgesehene, auf die Aufhebung des Vortrittsrechts aufmerksammachende Signal Nr. 7 (auf der Spitze stehendes, rot umrandetes Dreieck) seine Daseinsberechtigung. Dieses Vortrittssignal, das nach Art. 9, Abs. 5, der erwähnten Verordnung auf den dem Motorfahrzeug geöffneten Nebenstrassen • aufzustellen ist, dient — wie dort zu lesen steht — zur Bezeichnung einer Hauptstrasse im Sinne von Art. 27, Abs. 2 des MFG. Mit der im Frühjahr 1934 erfolgten Bezeichnung der Hauptstrassen mit Vortrittsrecht drängte sich eine Ausdehnung des Gültigkeitsbereichs dieser Bestimmung insofern auf, als nun auch den Kreuzungen von Hauptstrassen Rechnung zu tragen war. Das geschah in Art. 6 des BRB über die Hauptstrassen mit Vortrittsrecht, der ausdrücklich bestimmt, dass bei Kreuzungen, Einmündungen und Gabelungen von Hauptstrassen das Vortrittsrecht der einen Hauptstrasse durch die Aufstellung des Vortrittssignals aufzuheben sei. Scheinen somit über den Zweck des Signals Nr. 7 keine wie immer geartete Zweifel zu bestehen, zumal wenn man den Wortlaut aller erwähnten Gesetze, Verordnungen und BRB kennt, so ändert sich das Bild, wenn man — was zur Beurteilung des ganzen Problems eigentlich vollauf genügen sollte — lediglich das MFG und die Signalverordnung in Verbindung mit der Tafel der Verkehrssignale konsultiert. Dann nämlich kann es einem, der sich hier Klarheit verschaffen will, blühen, dass in ihm nicht gelinde Zweifel aufsteigen, besonders wenn ihm, wie dies uns passierte, ein neckischer Zufall in kurzem Zeitabstand zwei Unterlagen in die Hände spielt, von deren Inhalt man sollte annehmen dürfen, dass er materiell übereinstimme. Indessen stellt es sich heraus, dass der Inhalt des einen Dokuments dem andern direkt widerspricht. Auf der Verkehrssignaltafel, auf der wir beim eiligen Durchblättern des neuesten und letzten Bandes des Schweizer Lexikons stiessen, ist das Signal Nr. 7 mit dem lapidaren Hinweis «Vortrittsrecht » versehen. In der Anleitung für die Motorfahrzeugführerprüfung einer kantonalen Automobilkontrolle dagegen — auf deren Nennung wir übrigens um so eher verzichten können, als sie mit ihrer Auffassung im Kreise der kantonalen Strassenverkehrsämter keineswegs allein dasteht — lautet der entsprechende und u. E. den Verhältnissen eher gerecht werdende Vermerk: « Vortrittsrecht aufgehoben ». Also ein glatter Widerspruch der beiden Deutungen des Sinns dieses Signals. Um es aber gleich vorwegzunehmen: der Redaktion des Schweizer Lexikons lässt sich für ihre Darstellungsart nicht der leiseste Vorwurf machen, befindet sie sich doch in der denkbar besten Gesellschaft, nämlich einer Reihe von Kommentatoren des MFG, prominenter Verfasser von Publikationen zur Unfallbekämpfung und endlich — soweit wir feststellen konnten — der Mehrzahl der kantonalen Automobilkontrollen, die sich alle der amtlichen, zur Signalverordnung gehörenden Signaltafel bedienen, auf der das Signal Nr. 7 kurz und bündig mit « Vortrittsrecht > bezeichnet ist. Das darf uns freilich nicht daran hindern, die offizielle Legende zu diesem Signal als zweideutig zu charakterisieren. Die Tatsache lässt sich nicht bestreiten, dass sich der Sinn der Hinweise «Vortrittsrecht » und « Vortrittsrecht aufgehoben » sozusagen diametral gegenübersteht. Denn, entweder besitzt eine Strasse das Vortrittsrecht, oder aber sie besitzt es nicht. Nun kann man zwar so argumentieren, dass der Hinweis « Vortrittsrecht » für die Strasse gelte, in die man einzumünden oder die man zu kreuzen im Begriffe stehe. Man kann sich aber auch den Standpunkt zu eigen machen — zumal da in der Signalordnung diesbezüglich überhaupt jede Präzisierung fehlt —, das Vortrittsrecht werde einem selber eingeräumt oder endlich, es sei für den Fahrer, der sich plötzlich dem Signal Nr. 7 gegenübersieht, aufgehoben. Es kommt immer nur auf die Strasse an, die man bezeichnen will. Ohne Zweifel liegt es aber näher, dem Fahrer zu bedeuten, auf der Strasse, die er soeben benütze, sei das Vortrittsrecht aufgehoben, als ihn darauf aufmerksam zu machen, die Verkehrsader, die er nächstens kreuzen werde, besitze das Vortrittsrecht. Wie dem auch sei: dass ein Signal mit soviel Interpretationsmöglichkeiten dazu angetan ist, Unklarheiten Vorschub zu leisten, Verwirrung zu stiften und damit die Unfallgefahr zu erhöhen, statt zu verringern, liegt auf der Hand. So ganz von ungefähr kommt es daher wirklich nicht, wenn gerade im Hinblick auf die Unzulänglichkeiten, die sich in der Praxis mit diesen sich widersprechenden Hinweisen immer wieder ergeben haben, verschiedene Motorfahrzeugkontrollen dazu übergegangen sind, den zukünftigen Automobilisten zusammen mit dem Lernfahrausweis und den einschlägigen Vorschriften eine Signaltafel abzugeben, auf der sie die Bezeichnung « Vortrittsrecht » in « Vortrittsrecht aufgehoben • abgeändert haben. Denn, so sagen sie sich mit Recht, wenn die Fahrlehrer ihren Zöglingen gemäss dem Sinn der Gesetzesbestimmungen nachdrücklich einhämmern, das Signal Nr. 7 bedeute für den Fahrzeuglenker die Aufhebung des Vortrittsrechtes, dann geht es konsequenterweise nicht an, auf der Signaltafel lediglich von einem «Vortrittsrecht • zu sprechen. Diese Ueberlegung hat man offenbar auch im Kanton Bern angestellt, wo man die Bezeichnung «Vortrittsrecht» durch den zusätzlichen Hinweis «Einfahrt in Hauptstrasse mit Vor- AUS DEM INHALT Der Bundesrat enthüllt neue Absichten : Verkehrsteilung via Strassenbaubeiträge Der Grosse Preis von Pefiya Rhjn in Barcelona Neuenburg und kein Ende Strassenverkehr in Kanada Zur Psychologie des Autounfalls Pariser Brief Am Steuer neuer englischer Wagen Ein vierradgelenkter Trolleybusanhänger Tschechische Minicars Die Twin-Coach-Autobusse der Stad Luzern