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E_1949_Zeitung_Nr.016

E_1949_Zeitung_Nr.016

Nr. 16 — BERN, Mittwoch, 30. März 1949 Sechste Salon-Nummer 45. Jahrgang — Nummer: 40 Rp. ERSTE SCHWEIZERISCHE AUTOMOBILZEITUNG ZENTRALBLATT FÜR DIE SCHWEIZERISCHEN AUTOMOBIL- UND VERKEHRSINTERESSEN ERSCHEINT JEDEN MITTWOCH _ REDAKTION UND ADMINISTRATION: BREITENRAINSTRASSE 97, BERN, TELEPHON (0S1) 2 82 22 _ GESCHÄFTSSTELLE ZÜRICH: STAMPFENBACHSTR. 40, ZÜRICH 23, TELEPHON 26 H tt/7« Ein verkehrsgefährdendes Urteil des Bundesgerichtes In der Presse wurde unlängst ein Urteil des Bundesgerichts publiziert, das geeignet ist, das im Gesetz verankerte Vortrittsrecht auf der Hauptstrasse praktisch wertlos zu machen, wenn sich die Gerichtspraxis diesem Entscheid anschliessen sollte. Das Urteil ist noch nicht in der amtlichen Sammlung der Entscheide des Bundesgerichts erschienen, und es wird auch längere Zeit verstreichen, bis es dort veröffentlicht wird. Wir müssen uns daher an die Darstellung des Urteils halten, wie sie u. a. in der « Neuen Zürcher Zeitung » vom 24. März 1949 und etwas gekürzt in der « AR » vom 16. März 1949 wiedergegeben ist. Danach war der Tatbestand folgender: « Auf der in Zug einmündenden Chamerstrasse fuhr der Radfahrer R. stadteinwärts, wollte bei der von links einmündenden Aabachstrasse in diese einbiegen und zeigte es durch seitliches Ausstrecken des linken Armes an. Er musste seine Absicht zunächst aufgeben, weil ihm eine Radfahrerin vorfuhr. Als diese vorbei war, bog er ab, ohne sein Zei cheh zu wiederholen und stiess mit dem durch die Chamerstrasse stadteinwärts fahrenden Auto des H. zusammen, dei.das Signalzeichen des R. wegen der vorfahrenden Radfahr erih'nicht gesehen hatte und ihn überholen'woUt6.i.Rl,würde leicht verletzt, beide Fahrzeuge beschädigt. Der Zusammenstoss ereignete sich noch aussero r t s.»!, XAuszeichnungen vom Verf.) Der Radfahrer wurde durch die kantonalen Behörden wegen Uebertretung von Art. 75 MFV' (Unterlassung der Zeichengebung) zu einer Busse von Fr. 5.— verurteilt — eine ausserordentlich milde Strafe! Beim Automobilisten er- •kannte dagegen das Strafgericht Zug auf fahrlässige Störung des öffentlichen Verkehrs, doch sprach ihn die kantonale Instanz frei. Das Bundesgericht hat auf die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft hin dieses Urteil aufgehoben und die Akten zur Verurteilung des Automobilisten wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs an die Vorinstanz zurückgewiesen. Zur Begründung dieses Entscheides führte das Bundesgericht aus, dass auch auf der Hauptstrasse bei einer Strasseneinmündung das Ueberholen eines anderen Fahrzeuges nicht zulässig sei. Auch wenn der Radfahrer vor dem Abbiegen kein Zeichen gegeben habe, dürfe der Automobilist sich nicht darauf verlassen, das ersterer geradeaus fahren werde. Der angeschuldigte Autofahrer habe wissen müssen, « dass nicht alle Radfahrer vor dem Abbiegen durch Ausstrecken des Armes das durch Art. 75 MFV vorgeschriebene Zeichen geben»! Endlich hätte der Automobilist die Warnvorrichtung benützen sollen. Im übrigen anerkennt das Urteil, dass die vom Automobilisten eingehaltene Geschwindigkeit von 50—60 km/h nicht übersetzt gewesen sei und dass er die Einmündung der Aabachstrasse nicht gekannt und auch nicht gesehen habe. Dagegen wird ihm zum Vorwurf gemacht, er hätte diese bei besserer Aufmerksamkeit sehen können. Durch das rechtswidrige Ueberholen und die pflichtwidrige Unterlassung des Warnsignals habe er den Unfall mitverschuldet und Leib und Leben von Menschen in Gefahr gebracht. Er sei deshalb wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs im Sinne von Art. 237 des Strafgesetzbuches zu bestrafen. Das ist — wenn die Darstellungen in der Presse wirklich den Standpunkt des Bundesserichtes richtig wiedergeben — ein Urteil, das nicht nur in automobilistischen Kreisen aufhorchen lassen und Widerspruch hervorrufen wird. 3ei der Einführung der Hauptstrassen mit Vor- ' rittsrecht Hess sich der Gesetzgeber vom Gedanken leiten ausserorts einen flüssigen Verkehr zu gewährleisten. Nur so ist die Benützung des Autos als Verkehrsmittel über weite Strecken praktisch möglich. Das Vortrittsrecht erlaubt dem Automobilisten ausserorts mit höherer Geschwindigkeit zu fahren, weil er nicht zu befürchten braucht, plötzlich auf kürzeste Distanz halten zu müssen. Er kennt ja, wenn er in einer fremden Gegend fährt, die Einmündungen von Nebenstrassen und Feldwegen nicht, und das Gesetz will ihn ja auch von der Pflicht befreien, wegen solcher Einmündungen seine Geschwindigkeit jedesmal herabzusetzen. Wollte man nun der Ansicht des Bundesgerichtes folgen, das annimmt, dass auf einer vortrittsberechtigten Hauptstrasse ein langsamer fahrendes Fahrzeug bei einer Strasseneinmündung nicht überholt werden dürfe, so würden damit der Sinn und Zweck der Hauptstrasse mit Vortrittsrecht illusorisch gemacht. Bei jedem Velofahrer, den man zu überholen gedächte, müsste man seine Geschwindigkeit massigen, um zuerst das Gelände daraufhin zu rekognoszieren, ob nicht irgendwo doch eine Einmündung komme, die nicht ohne weiteres sichtbar ist, weil sie z. B. — wie im vorliegenden Fall — durch eine Grünhecke oder ein anderes Sichthindernis verdeckt wird. Dabei mutet man dem Automobilisten eine ungewöhnliche Fähigkeit des Voraussehens zu, denn bei der auch vom Bundesgericht als zulässig erachteten höheren Reisegeschwindigkeit ergibt sich naturgemäss eine entsprechend längere Anhaltestrecke. Es würde nicht genügen, wenn der Fahrer eine solche Einmündung erst auf eine Distanz von 30 bis 40 m bemerkte, denn dann könnte er ja, selbst wenn er nur eine Geschwindigkeit von 60 km/h hätte, nicht mehr rechtzeitig anhalten. Eine solche Regelung ist deshalb untragbar. Das Bundesgericht verlangt aber vom Autofahrer noch mehr: Er soll damit rechnen, dass ein Radfahrer ohne Zeichenrebune nach links abschwenkt. In diesem Punkte wirkt das bundesgerichtliche Urteil direkt verkehrsgefährdend. Es ermuntert Pussgänger und Radfahrer, sich auf der Strasse wie Hühner zu benehmen, und es bestraft den Automobilisten, der das nicht ahnt. Richtigerweise sollte man von einem Radfahrer, der auf einer Hauptstrasse nach: links abbiegt, nicht nur ein Zeichen, sondern auch einen Blick nach rückwärts verlangen. Wer nach links abbiegt, muss sich ja zu diesem Zwecke vorübergehend auf die linke Hälfte der von ihm ursprünglich benützten Strasse begeben, um diese zu überqueren. Er hat aber sonst dort nichts zu suchen, weshalb von ihm eine besondere Vorsicht gefordert werden darf. Hätte sich der Radfahrer so verhalten, dann wäre auch kein Signal des überholenden Autofahrers notwendig gewesen. Dessen Unterlassung kann ihm daher — wenn er im übrigen beim Ueberholen den erforderlichen Abstand wahrte Des Genfer Salons letzter Tag — kaum angekreidet werden. Die Anordnungen verschiedener örtlicher Polizeiorgane, wonach in der Stadt < selten gehupt » werden soll, hat sich eine Praxis des möglichst geringen Gebrauchs der Warnvorrichtung entwickelt. Gewisse Gerichtsurteile aus der letzten Zeit zeigen jedoch, dass der Autofahrer gut daran tut, im Zweifel eher zu hupen. Richtig ist im übrigen, dass das Mitverschulden eines Beteiligten die Strafbarkeit eines anderen am Unfall mitschuldigen Fahrers nicht aufzuheben vermag. Im vorliegenden Fall war jedoch das verkehrswidrige Verhalten des Radfahrers — wenigstens soweit es sich nach der in der Presse erschienenen Darstellung beurteilen lässt — für den Automobilisten einfach nicht voraussehbar, weshalb ihn der Vorwurf der Fahrlässigkeit gar nicht trifft. Das war auch die Meinung des Strafgerichtes Zug, das ihn deshalb freisprach. Wenn man aber dem Bundesgericht trotzdem folgen und annehmen würde, der Automobilist habe sich einer Zuwiderhandlung gegen die Vorschriften des MFG und der MFV schuldig gemacht, so hätte es sicher genügt, ihn auf Grund von Art. 58 MFG polizeilich zu büssen. Es heisst mit Kanonen auf Spatzen- schiessen, wenn man aus einem derartigen Fall ein gerichtlich zu verfolgendes Vergehen macht und den Angeschuldigten wegen fahrlässiger Störung des öffentlichen Verkehrs im Sinne von Art. 237 StGB bestraft. Natürlich wird der Automobilist auch wegen dieses Vergehens mit einer blossen Busse davonkommen, aber es handelt sich dennoch um eine gerichtliche Verurteilung wegen eines Vergehens und nicht mehr um eine einfache Polizeiübertretung. Mit einer solchen Rechtsprechung entwertet man die Bedeutung des Straftatbestandes der Gefährdung des öffentlichen Verkehrs. Jede kleine Unachtsamkeit wird dadurch zu einem kriminellen Vergehen gestempelt, s» dass man getrost den Slogan prägen kann: «Jedem Schweizer seine Vorstrafe ». Eine solche « Vorstrafe » hat aber sicher nichts Abschreckendes mehr. Deshalb sollen und müssen die Tatbestände des Strafgesetzbuches für die wirklich krassen Fälle vorbehalten bleiben, wo jemand in unverantwortlicher Weise Leib und Leben seiner Mitmenschen durch charakterloses Fahren gefährdet Dass jemand wegen eines blossen Vergehens eine gerichtliche Verurteilung zu gewärtigen hat, eine solche Verkehrs-Rechtsprechung darf keinesfalls Schule machen und zu einer Alltäglichkeit werden, weil sonst niemand eine solche Verurteilung mehr ernst nimmt Auch aus diesem Grund leistet das hier kritisch beleuchtete Urteil des Bundesgerichts der Verkehrserziehung einen fragwürdigen Dienst. Dr. D. v. Rechenberg. Als am letzten Sonntag der diesjährige Genfer Salon seine Tore schloss, erlebte er nochmals ein unwahrscheinliches Menschengewimmel, das die früheren Besucherzahlen zu neuer Rekordhöhe emporschnellen liess. Auf den Ständen wie in den Gängen herrschten beinahe sardinenbüchsenähnliche Zustände — wovon unser Bild einen anschaulichen Begriff gewährt. Zu Tausenden und Zehntausenden drängten sich die Besucher um die neuesten Schöpfungen der internationalen Automobilindustrie, damit den eindrucksvollen Triumph unterstreichend, den die Sache des Automobils feierte, zugleich aber den durchschlagenden Erfolg bekräftigend, den die Ausstellung als solche abermals davongetragen hat. DENKE Wenn zwei Menschen gleichen Geschlechtes bei einer Türe zusammentreffen, möchte jeder dem andern gegenüber als anständiger Mensch gelten, und es entspinnt sich daher meist ein Palaver mit oft ans Komische grenzenden Höflichkeitsexzessen, bis schliesslich eine^ nachgibt und vorangeht. Diese Geste normalen Anstandes hat sich bei uns stark eingebürgert, aber leider nicht in allen Gebieten des menschlichen Zusammenlebens. Gerade dort, wo es am notwendigsten wäre, im Strassenverkehr, ist es den menschlichen Anstandsnormen bisher nur in kleinem Ausmass beschieden gewesen, , sich durchzusetzen. Das Verhalten von Strassenbenützern, die auf der Fahrbahn zusammenstossen müssten, wenn nicht einer dem andern d6n Vortritt lassen würde, ist zwar von Gesetzes wegen ziemlich geregelt: « Der von rechts Kommende hat den Vortritt • gilt heute noch als Grundregel innerorts, während ausserorts dem Strassenbenützer auf der Hauptstrasse der Vorrang gebührt. Trotz dieser dem Wortlaut nach klaren Vorschrift ereignen sich immer wieder zahlreiche Unfälle wegen Missachtung des Vortrittsrechts, und in der Mehrzahl all dieser Fälle muss die Schuld nicht einseitig nur einem der Beteiligten zugeschrieben werden, weil meistens hüben und drüben einfach zu schnell gefahren wird, als dass die Vortrittsregelung überhaupt noch zur Anwendung gelangen könnte. An unübersichtlichen Stellen darf man eben nur so langsam fahren, dass man sein Fahrzeug anhalten kann, wenn es notwendig wird oder, mit andern Worten, wenn ein anderer Strassenbenützer sich schon auf der Kreuzung befindet. Es braucht ja nur eine kleine Dosis guten Willens und etwas von jenem eigentlich selbstverständlichen Anstand, um Zusammenstösse zu vermeiden. Bitte nach Ihnen! Monitor. 1. BLATT: Parkieren mit abgeblendeten Scheinwerfern Ausklang des Genfer Salons Sportnachrichten 2. BLATT: Achtmal Sonderklasse. Salon-Kurzteste Zubehör (II) 3. BLATT: Instruktive Technik (Salon-Bildbeilage) Technische Details von Gedovius Karosserie-Einzelheiten 4. BLATT: Apres vous, Monsieur! AUS DEM INHALT Der Leichtmetallzug auf Autopneus Nautik am Salon