März 2018 - Büchenbacher Anzeiger

Das Rathaus informiert
Liebe Leserinnen und Leser,
nach einer recht kurzen Faschingszeit und einem eher milden Winter beginnt
mit dem März der meteorologische Frühling.
Abends ist es wieder länger hell, man kann wieder mehr Zeit im Freien, an
der frischen Luft, verbringen – zumindest bei Helligkeit.
Der Gemeinderat startete am 16.01. in seine
erste Sitzung im Neuen Jahr 2018.
Überwachung des ruhenden Verkehrs – Vortrag Herr Köckritz,
Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz
Seit einigen Jahren überwacht der Zweckverband Verkehrsüberwachung
Großraum Nürnberg im Auftrag der Gemeinde Büchenbach den fließenden
Verkehr.
Durch den dadurch erzeugten Überwachungsdruck hat sich die Verkehrsmoral
(„Geschwindigkeitsmoral“) aus Sicht der Verwaltung erhöht.
Finanziell entstand in den meisten Jahren ein Defizit in Höhe von ca. 1.000€
- 3.000 € (Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern abzüglich Kosten der
Überwachung).
Im Jahre 2016 standen den Aufwendungen in Höhe von 32.854,68 € Einnahmen
in Höhe von 31.468,26 € gegenüber (Defizit in Höhe von ca. 1.400 €).
Seit einigen Jahren kommt es immer wieder zu Forderungen nach Einrichtung
einer kommunalen Verkehrsüberwachung auf für den ruhenden
Verkehr.
Gemeinderat Norbert Dörfler stellte hierzu einen Antrag vom 11.12.2016.
In der Sitzung vom 07.03.2017 berichtete Herr Geschäftsleiter Hübner vom
Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg
dem Gemeinderat über die laufende Überwachung des fließenden
Verkehrs.
Er ging ebenfalls auf eine Überwachung des ruhenden Verkehrs ein, lehnte
eine Übernahme dieser Aufgabe durch seinen Verband jedoch aus Kapazitätsgründen
ab.
Im Oktober 2017 kontaktierte die Verwaltung Herrn Köckritz vom Zweckverband
Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz.
In einem Vorgespräch vom 14.12.2017 wurde die spezifische Situation in
Büchenbach mit Herrn Köckritz bereits erörtert (keine Parkraumbewirtschaftung
bzw. Parkgebühren, teilweise Parkplätze mit Parkzeitbegrenzung
über Parkscheiben im Bereich Untere Bahnhofstraße, Parkverstöße u.a. in
Siedlungsbereichen sowie Gehsteig-Parken).
Herr Köckritz stellt den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung
Oberpfalz und seine Tätigkeiten vor.
Aus den Reihen des Gemeinderates werden verschiedene Fragen gestellt.
Herr Köckritz erklärt, dass im Vorfeld der Einführung einer Überwachung
des ruhenden Verkehrs eine Ortsbegehung erforderlich ist. In der Regel ist
der Einsatzaufwand im Rahmen der Überwachung mit 2 – 3 Stunden pro
Tag vorgesehen. Hinsichtlich erzieherischer Effekte sind i.d.R. eine Minderung
des Gehsteigparkens sowie auch ein Rückgang der Kurzzeitparker
nach Einführung der Überwachung des ruhenden Verkehrs bemerkbar.
Ausgabe März 2018
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Die Überwachungsstunden können zeitlich flexibel durch die Gemeinde
gebucht werden.
Die Kosten der Überwachung werden mit den Einnahmen aus Verwarnungs-
und Bußgeldern verrechnet. Allerdings muss mit einem Defizit wie
folgt kalkuliert werden: bei 10 gebuchten Überwachungsstunden pro Monat
dürfte eine Deckungslücke i.H.v. ca. 300 €, somit ca. 3.600 € auf eine Jahr
gerechnet, entstehen.
Ziel ist die Verbesserung der Parkmoral und somit die Erhöhung der Verkehrssicherheit
insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmer
(Fußgänger, Radfahrer).
Der Gemeinderat hat das Thema zur weiteren Beratung an die Fraktionen
verwiesen. Eine Endgültige Beschlussfassung soll in der Sitzung des Gemeinderates
am 06. März erfolgen.
Sonderlandeplatz Schwabach-Büchenbach in Gauchsdorf - Anwohnerbeschwerden
wegen Lärmbelästigung, Vortrag Herr Lux,
Lärmbeauftragter Luftflotte Nordbayern
In den Jahren 2013/2014 genehmigte das Luftamt Nordbayern eine Verlegung
der Start- und Landebahn am Sonderlandeplatz in Gauchsdorf um
200 Meter nach Osten.
Der Gemeinderat Büchenbach nahm im Rahmen des seinerzeitigen Genehmigungsverfahrens
zur Landebahnverlegung Stellung und stellte einen Forderungskatalog
auf. Der Umbau der Landebahn erfolgte im Frühjahr 2014.
Am Samstag, den 16.04.2016 informierte sich der Gemeinderat vor Ort
über die Situation.
Die teilweise massiven Bürgerbeschwerden über gestiegene Lärmbelästigungen
für die Bewohner der umliegenden Dörfer wurden thematisiert.
Aufgrund vielfacher Beschwerden wandte sich die Gemeinde mit Schreiben
vom 10.01.2017 an das zuständige Luftamt Nordbayern.
Der zuständige Lärmbeauftragte am Luftamt Nordbayern, Herr Lux, erklärt
die Situation anhand einer ausführlichen Präsentation.
Hinsichtlich des Genehmigungsverfahrens zur Landebahnverlegung hatte
die Gemeinde Büchenbach in ihrer Stellungnahme das Pflanzen einer Heckenreihe
bzw. die Aufschüttung eines Walles als Lärm- und Sichtschutz
gefordert. Diese wurde als Auflage im Genehmigungsbescheid des Luftamtes
aufgenommen. Herr Lux erklärt, dass diese Auflage „schwammig“
ist, da keine genaue Lage für die Hecke aufgezeigt wurde. Außerdem bietet
eine Hecke laut Herrn Lux keinen Lärmschutz.
Grundsätzlich wurde seitens der Fliegervereinigung, sowie auch seitens
des Luftamtes im Jahr 2013/2014 von einer Lärmreduktion nach der Landbahnverlegung
gesprochen. Dies hauptsächlich durch die dann möglichen
Windenstarts für Segelflugzeuge.
Man ging von über 50% Windenstarts aus.
Nach ausführlicher Debatte im Gemeinderat soll nunmehr die weitere Vorgehensweise
in einer Besprechung zwischen Vertretern der Fliegervereinigung,
des Luftamtes, sowie der Gemeinde besprochen werden.
Fliegervereinigung und Luftamt stehen hier in der Pflicht, entsprechende
brauchbare Vorschläge zu machen.
Ziel muss eine nachhaltige Reduzierung der Lärmbelästigung für die Bewohner
der umliegenden Dörfer und Weiler sein.
Im Anschluss ist dann im Frühjahr eine öffentliche Bürgerversammlung
geplant.
Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung des Ersten Bürgermeisters
- Erwerb eines Ersatzfahrzeuges für den Bauhof
Bei der letzten Hauptuntersuchung beim Fahrzeug Mercedes Pritschenwagen
RH – 377 im Dezember 1016 wurden mehrere Mängel festgestellt.
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