Aufrufe
vor 6 Monaten

März 2018 - Büchenbacher Anzeiger

Das Rathaus informiert

Das Rathaus informiert Es wurden nur die notwendigen Reparaturen durchgeführt, damit das Fahrzeug die TÜV-Plakette erhalten hat. Die Gemeindeverwaltung wurde jedoch vom Prüfingenieur darauf hingewiesen, dass bei der nächsten Hauptuntersuchung das Fahrzeug keine weitere Plakette erhalten wird. Die Hauptprobleme sind die Elektronik sowie der enorme Ölverbrauch (geschätzte Reparaturkosten ca. 5.000 €). Das Fahrzeug hat noch fast ein Jahr TÜV, so dass wir diesen noch veräußern können. Der geschätzte Restwert liegt bei ca. 2.500 €. Aus oben genannten Gründen hat die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhofleiter entschieden, Informationen und Angebote für ein Ersatzfahrzeug einzuholen. Es wurden mehrere Angebote eingeholt. Die Gemeindeverwaltung hat auch im Gebrauchtwagensektor nach ähnlichen Fahrzeugen gesucht und ist fündig geworden. In Nürnberg wurde ein interessantes Fahrzeug – Opel Movano (gleiche Ausführung wie in der Aufstellung oben). Das Fahrzeug ist zu einem Preis von 22.999 € ausgeschrieben gewesen. Erstzulassung war 05.05.2017, Km- Stand: 7.090 km. Die Bauhofmitarbeiter haben das Fahrzeug vor Ort besichtigt und als geeignet befunden. Im Anschluss wurde mit dem Verkäufer verhandelt und es konnte eine Preiseinigung bei 21.800,00 € mit der Bedingung, das Fahrzeug innerhalb von zwei Wochen zu kaufen, erzielt werden. Aus diesem Grund war eine dringliche Anordnung des Ersten Bürgermeisters erforderlich. Der Kaufpreis wurde am 22.12.2017 bezahlt. Gemeinderat 31.01.2018 Vorstellung und ggf. Billigung Entwurf Bebauungsplan Nr. 26 „An der Rednitz“ (Nord) Herr Architekt Rühl, Stadt & Land, Neustadt-Aisch, hatte in der Gemeinderatssitzung vom 04.07.2017 unter Tagesordnungspunkt 3 - öffentlich - erste Vorentwurfsgedanken zu dem Bereich östlich der Bahnlinie und westlich der Rednitz vorgestellt. Die Planungen wurden ausgiebig und kontrovers diskutiert. Schließlich wurde beschlossen ein Einzelhandelsgutachten für den gesamten Gemeindebereich in Auftrag zu geben. In der Sitzung des Gemeinderates vom 07.11.2017 unter Tagesordnungspunkt 3 - nicht-öffentlich - wurde eine von der Firma CIMA, Stuttgart erstellte Potenzialanalyse für die Entwicklung des nahversorgungsrelevanten Einzelhandels in Büchenbach vorgestellt und darüber beraten. Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass unter Einbeziehung der Ergebnisse der Potentialanalyse grundsätzlich ein Standort für ein weiteres Einzelhandelsgeschäft in Büchenbach denkbar ist. Mit Vertretern des Landratsamtes Roth wurden zwischenzeitlich ebenfalls Gespräche geführt. Der zuständige Sachbearbeiter für die Bauleitplanung hatte die betroffen Stellen des Amtes von der Planung bereits informiert und die Rückmeldungen erhalten, dass grundsätzlich keine Bedenken gegen die geplante Bebauung bestehen. Auch von der Deutschen Bahn AG, DB Immobilien, Region Süd, München, liegt seit November 2017 eine mehrseitige schriftliche Stellungnahme vor, nachdem die Gemeinde die Bahn im August 2017 in den Planungsprozess eingeschaltet hat. Das Unternehmen schreibt, dass gegen das vorgelegte Konzept grundsätzlich keine Einwände bestehen, jedoch sind bei den weiterführenden Planungen des Vorhabens verschiedene Bedingungen/ Auflagen und Hinweise zu berücksichtigen und einzubringen. Bevor Herr Architekt Rühl von Planungsbüro „Stadt und Land“ aus Neustadt/Aisch seinen neusten Vorentwurf des städtebaulichen Konzeptes für einen Bebauungsplan „An der Rednitz“- nördlicher Teil vorstellt, fasst Bürgermeister Bauz die drei wichtigsten Kriterien, die zu dem Projekt geführt haben zusammen: -- Das Interesse auf dem Grundstück nördlich der Kreisstraße ein Geschäftshaus zu errichten gibt es bereits seit vielen Jahren. Verschiedene Entwurfsplanungen dazu wurden im Gemeinderat bereits diskutiert. -- Der Großparkplatz auf der Südseite der Kreisstraße der dem ehemaligen Kongresszentrums zugeordnet war bzw. noch ist, muss gegebenenfalls auch überplant werden. Dessen muss man sich bei der jetzigen Planung des nördlichen Bereichs bewusst sein. -- Die derzeitige Parkplatznot an der S-Bahn bedarf ebenfalls einer Lösung. Eine Bedarfsermittlung, für zusätzlich erforderliche Stellplätze, durch den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) wurde bereits durchgeführt. Weitere Gespräche werden in den nächsten Tagen mit der Regierung von Mittelfranken, hinsichtlich möglicher Fördermittel geführt. An die Präsentation von Herrn Architekt Rühl in der er die bisher gewonnenen Erkenntnisse aus -- Gesprächen und Stellungnahmen mit und von Behörden, -- Gutachten -- Rücksprachen mit dem Antragsteller bzw. Investor eingearbeitet hat, schließt sich eine rege Diskussion an: Der Architekt empfiehlt aufgrund der speziellen Lage des zu bebauenden Bereiches zwischen Bahn und Rednitz mit dem relativ hohen Bahndamm incl. Lärmschutzwand im Westen eine dreigeschossige Bebauung. Aufgrund des günstigen Standortes (S-Bahn-Nähe, Lage zur Kreisstraße) und einer flächensparenden Nutzung sieht er eine entsprechende Bebauung mit drei Geschossen als gerechtfertigt an. Eine Wohnnutzung ist aufgrund des relativ hohen Geräusch- bzw. Immissionspegels nur eingeschränkt nachrangig realisierbar. Die vorgelegte Planung sieht zwei rechteckige dreigeschossige Gebäude entlang des westlich der Rednitz verlaufenden Weges Richtung Kläranlage vor. Dahinter (zum Bahndamm hin) ist ein mehrgeschossiges Parkdeck vorgesehen. Das zum einen zur Deckung des durch die beiden Geschäftshäuser hervorgerufenen Stellplatzbedarfes, zum anderen jedoch auch, um entsprechend im Umfeld der S-Bahn-Station zusätzliche öffentliche Pendlerparkplätze bereit zu stellen. Nach ausführlicher Debatte soll nunmehr ein städtebauliches Modell zu der vorgelegten Planung erstellt werden, so dass die vorgeschlagenen neuen Gebäude nach Lage und Höhenentwicklung in Bezug zur vorhandenen Topographie (v.a. Rednitz, Bahndamm) beurteilt werden können. Des Weiteren sollen die verkehrlichen Auswirkungen einer Bebauung des Bereichs nördlich der Unteren Bahnhofstraße, jedoch auch einer Bebauung des Bereichs südlich der Unteren Bahnhofstraße (ehemaliger Parkplatz der Zeugen Jehovas) in einem Verkehrsgutachten untersucht werden. (zusätzlicher Abbiegeverkehr bzw. Einmündungsverkehr in die Untere Bahnhofstraße). Bürgermeister Bauz könnte sich gut vorstellen, dass die künftigen Gebäude den Bahndamm und die Lärmschutzwand verdecken. Es ergeht kein Beschlussvorschlag. Den Tenor der heutigen Diskussion fasst der Vorsitzende wie folgt zusammen: Bevor weitere Entscheidungen zu der Bauleitplanung hinsichtlich Anzahl der Geschosse und der Parkplätze getroffen werden, sollen -- ein Geländemodell vorgestellt, -- ein Verkehrsgutachten eingeholt und -- Fördermöglichkeiten (Stellplätze, mögliches Parkdeck) abgeklärt werden. 4 Büchenbacher Anzeiger

Das Rathaus informiert Erlass Satzung nach § 34 BauGB „Zu den Gründen-Ost“, Ottersdorf - Billigung, Start Verfahren In der Sitzung vom 16.05.2017 hat der Gemeinderat unter Tagesordnungspunkt 5 dem Erlass einer Satzung nach § 34 BauGB für den Bereich „Zu den Gründen-Ost“ grundsätzlich zugestimmt. In der Sitzung des Grundstücks-, Bau und Umweltausschusses der Gemeinde Büchenbach vom 21.11.2017 wurde eine von der Verwaltung zwischenzeitlich ausgearbeitete Satzung vorgestellt. Aufgrund der Beratungen wurde der Satzungsentwurf nochmals überarbeitet. Durch die Satzung sollen, angrenzend an den bestehenden Ortsrand in Ottersdorf, Zu den Gründen-Ost, zwei weitere Baumöglichkeiten rechtsverbindlich festgesetzt werden. Vor allem werden in der Satzung Eingrünungs- bzw. ökologische Ausgleichsmaßnahmen (Pflanzgebote von Sträuchern, Hecken bzw. ggf. Bäumen) rechtsverbindlich festgesetzt. Die Abwasserkanalisation bzw. die Trinkwasserleitung müssen entsprechend verlängert werden. Hierfür müssen die Eigentümer der im Geltungsbereich der Satzung liegenden Grundstücke dann sog. Herstellungsbeiträge Kanal und Waser nach Grund- und (zunächst) fiktiver Geschossfläche bezahlen. Der erschließungsbeitragspflichtige Ausbau der Straße (diese ist im Geltungsbereich momentan geschottert) soll zunächst nicht erfolgen. Die öffentliche Auslegung des Satzungsentwurfes sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgt in den nächsten Wochen. Einen schönen Vor-Frühling wünscht Ihr Helmut Bauz Erster Bürgermeister Schöffen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gesucht Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafsachen, die für eine Amtsperiode von fünf Jahren gewählt werden. Sie kommen bei den Strafkammern und Jugendkammern der Landgerichte sowie bei den Schöffengerichten bzw. Jugendschöffengerichten der Amtsgerichte zum Einsatz. Die Wahlen für die Amtsperiode vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023 werden im Laufe des Jahres 2018 stattfinden. Die Schöffen werden auf Vorschlag der Gemeinden bzw. der Jugendhilfeausschüsse bei den Jugendämtern von einem Wahlausschuss gewählt. Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 01.01.2019 zwischen 25 und 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sich deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen müssen. Wer zu einer Freiheitsstraße von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamter, Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Schöffen in Jugendstrafsachen sollten in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen. Das verantwortliche Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Weitere Informationen zum Schöffenamt finden Sie im Internet unter: https://www.justiz.bayern.de/service/schoeffen/ Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen bis zum 09. April 2018 bei der Gemeinde Büchenbach, z. Hd. Lena Konrad, Rother Straße 8, 91186 Büchenbach. Bewerbungsformulare sind im Rathaus erhältlich. Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 13. März 2018 an die Gemeinde Büchenbach, z.Hd. Lena Konrad, Rother Straße 8, 91186 Büchenbach. Bewerbungsformulare sind im Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden. Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d.h. das Handeln eines Rathaus erhältlich. Gemeinde Büchenbach Hunde anmelden! Nach der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (HStS) unterliegt die Haltung eines Hundes, der älter als vier Monate ist, der Hundesteuer, soweit kein Befreiungstatbestand nach § 2 der Satzung besteht (z. B. für Blinden- oder Rettungshunde etc.). Wir weisen darauf hin, das jeder Hund in der Gemeindeverwaltung anzumelden ist. Bei einem Wegzug aus der Gemeinde Büchenbach oder im Falle des Vorliegens von Gründen für den Wegfalll der Steuerpflicht, muss der Hund abgemeldet werden, da sonst die Steuer weiter erhoben wird. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass bei Zuwiederhandelung die Möglichkeit einer Verfolgung als Ordnungswidrigkeit oder Straftat besteht. Leider sind von den Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft auch immer wieder Bürger unserer Gemeinde betroffen. Die am 28.09.2016 erlassene Satzung über die Erhebung der Hundesteuer ist seit 01.01.2017 in Kraft. Danach beträgt die Steuer für den ersten Hund 50 € jährlich, für den zweiten und jeden weiteren Hund 70 € jährlich. Für Hunde im Sinne der Verordnung über Hunde mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit des Bayerischen Staatsmisteriums des Inneren gelten erhöhte Steuersätze. Nach § 10 HStS bleibt die Steuerpflicht zum 01.04. des jeweiligen Jahres, bis zur Bekanntgabe eines neuen Steuerbescheides, bestehen. Wir bitten den Zahlungstermin zu beachten. Für Fragen steht Ihnen gerne Frau Sabine Rößner Telefon 09171 979513 zur Verfügung. Gemeinde Büchenbach Verteilung April-Ausgabe: ab 30. März 2018 Eheschliessungen Januar 2018 - Erich Hein, Büchenbach, und Petra Hetzl, Büchenbach Ausgabe März 2018 5