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ChemRRV 814.81

814.81

814.81 Schutz des ökologischen Gleichgewichts 2 Das Verwendungsverbot nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe c gilt nicht für die Verwendung von Schaumstoffen, bei deren Herstellung in der Luft stabile Stoffe verwendet wurden, sowie von Gegenständen mit solchen Schaumstoffen, wenn sie vor dem 1. Januar 2004 abgegeben worden sind. 3 Die Verbote nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe d gelten für das Inverkehrbringen und die Verwendung von Weichmacherölen für die Herstellung von Reifen oder Reifenbestandteilen ab dem 1. Januar 2010. 4 Das Verbot nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe e gilt nicht für das Inverkehrbringen von Reifen und Laufflächen für die Runderneuerung, die vor dem 1. Januar 2010 hergestellt worden sind. 5 Das Verbot nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe e bis gilt nicht für das Inverkehrbringen von Gegenständen, die vor dem 1. September 2016 erstmals in Verkehr gebracht worden sind. 102

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung 814.81 Anhang 2.10 138 (Art. 3) Kältemittel 1 Begriffe 1 Als Kältemittel gelten Stoffe oder Zubereitungen, die in Geräten oder Anlagen Wärme von einer tieferen auf eine höhere Temperatur transportieren. 2 Als ozonschichtabbauende Kältemittel gelten Kältemittel, die ozonschichtabbauende Stoffe (Anhang 1.4) enthalten. 3 Als in der Luft stabile Kältemittel gelten Kältemittel, die in der Luft stabile Stoffe (Anhang 1.5) enthalten. 4 Eine Anlage besteht aus sämtlichen Kühlkreisläufen, die ein und derselben Verwendung dienen; sie kann eine oder mehrere Kältemaschinen umfassen. Der Begriff «Kältemaschine» bezeichnet ein kompaktes System zur Kälteerzeugung mit einem oder mehreren Kühlkreisläufen. 5 Der Umbau des Kälte erzeugenden Teils bestehender Anlagen ist dem Inverkehrbringen von Anlagen gleichgestellt. 6 Ein Gerät ist ein steckerfertiges System zur Kälteerzeugung, das mit keiner Kälteoder Wärmeverteilrohrleitung fest verbunden ist. Fest eingebaute Geräte gelten als Geräte und nicht als Anlagen. 7 Pluskühlung ist die Kühlung mit einer Verdampfungstemperatur (t 0) nicht tiefer als –10 °C und eine Kondensationstemperatur (t c) nicht höher als +45 °C. 8 Minuskühlung ist die Kühlung mit einer Verdampfungstemperatur (t0) nicht tiefer als –33 °C und eine Kondensationstemperatur (t c) nicht höher als +40 °C. 2 Herstellung, Inverkehrbringen, Ein- und Ausfuhr 2.1 Verbote 1 Verboten sind die Herstellung, das Inverkehrbringen, die Einfuhr zu privaten Zwecken und die Ausfuhr von: a. ozonschichtabbauenden Kältemitteln; b. Geräten und Anlagen, die mit ozonschichtabbauenden Kältemitteln betrieben werden. 2 Verboten sind die Herstellung und das Inverkehrbringen sowie die Einfuhr zu privaten Zwecken folgender Geräte und mobiler Anlagen, die mit in der Luft stabilen Kältemitteln betrieben werden: 138 Bereinigt gemäss Ziff. I 6 der V vom 10. Dez. 2010 (AS 2011 113), Ziff. II Abs. 3 der V vom 7. Nov. 2012 (AS 2012 6161) und Ziff. II Abs. 2 der V vom 1. Juli 2015, in Kraft seit 1. Sept. 2015 (AS 2015 2367). 103

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