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ChemRRV 814.81

814.81

814.81 Schutz des ökologischen Gleichgewichts 3 ter .3 Verhältnis zur Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 2016 165 (LGV) Für das Inverkehrbringen von Blei oder Bleiverbindungen enthaltenden Bedarfsgegenständen, Spielzeugen, Schmuckwaren und Kerzendochten, die zur Abgabe an die breite Öffentlichkeit bestimmt sind und die oder deren zugängliche Teile unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen von Kindern in den Mund genommen werden können, gilt die LGV. 3 ter .4 Ausnahmen 1 Vom Verbot nach Ziffer 3 ter .2 ausgenommen sind: a. Kristallglas gemäss Anhang I (Kristallglasarten 1, 2, 3 und 4) der Richtlinie 69/493/ EWG 166 ; b. nichtsynthetische oder rekonstituierte Edel- und Schmucksteine (Zolltarif- Nummer 7103), sofern sie nicht mit Blei oder Bleiverbindungen oder Zubereitungen, die diese Stoffe enthalten, behandelt wurden; c. Email, definiert als verglasbare Gemische aus dem Schmelzen, Verglasen oder Sintern von Mineralien bei Temperaturen von mindestens 500 °C; d. Schlüssel und Schlösser einschliesslich Vorhängeschlösser; e. Musikinstrumente; f. Gegenstände und Teile von Gegenständen, die Messinglegierungen enthalten, sofern der Bleigehalt (in Metall) im Messing 0,5 Prozent des Gewichts nicht überschreitet; g. die Spitzen von Schreibgeräten; h. Devotionalien; i. Zink-Kohle-Gerätebatterien und Knopfzellen. 2 Zusätzlich ausgenommen vom Verbot nach Ziffer 3 ter .2 Absatz 1 sind: a. nicht beschichtete bleihaltige Gegenstände, wenn die Freisetzungsrate von Blei aus dem Gegenstand oder aus seinen zugänglichen Teilen 0,05 μg/cm 2 pro Stunde (entspricht 0,05 μg/g/h) nachweislich nicht überschreitet; b. beschichtete bleihaltige Gegenstände, wenn sie die Freisetzungsrate nach Buchstabe a nachweislich nicht überschreiten und die Beschichtung ausreicht, damit diese Rate für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren bei normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des Gegenstandes nicht überschritten wird. 165 SR 817.02 166 Richtlinie 69/493/EWG des Rates vom 15. Dezember 1969 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Kristallglas, ABl. L 326 vom 29.12.1969, S. 36; zuletzt geändert durch Richtlinie 2006/96/EG, ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81. 130

Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung 814.81 4 Schwermetalle in Verpackungen 4.1 Begriffe 1 Schwermetalle sind Blei, Cadmium, Quecksilber und deren Verbindungen sowie Chrom(VI). 2 Verpackungen einschliesslich Verpackungsbestandteilen sind aus beliebigen Materialien hergestellte Produkte zur Aufnahme, zum Schutz, zur Handhabung, zur Lieferung oder Darbietung von Waren. 4.2 Verbot Verpackungen oder Verpackungsbestandteile dürfen durch eine Herstellerin nicht in Verkehr gebracht werden, wenn der Schwermetall-Gehalt 100 mg/kg überschreitet. 4.3 Ausnahmen 1 Das Verbot nach Ziffer 4.2 gilt nicht: a. für Verpackungen, die vollständig aus Bleikristallglas hergestellt sind; b. für Verpackungen, die aus anderem Glas hergestellt sind, sofern die Überschreitung des Schwermetall-Gehalts nach Ziffer 4.2 auf die Sekundärrohstoffe zurückzuführen ist und die Schwermetalle im Herstellungsprozess nicht bewusst als Bestandteil zugegeben werden; c. für Kapseln auf Flaschen, die Wein mit einem älteren Jahrgang als 1996 enthalten; d. für Kunststoffkästen und -paletten, wenn: 1. die Überschreitung des Schwermetall-Gehalts nach Ziffer 4.2 auf das Recycling der Kunststoffkästen und -paletten zurückzuführen ist, 2. die für das Recycling verwendeten Stoffe nur von anderen Kunststoffkästen und -paletten stammen, 3. die Zugabe von anderen als in Ziffer 2 dieses Buchstabens genannten Stoffen sich auf das technisch notwendige Mindestmass, höchstens jedoch auf einen Massengehalt von 20 % beschränkt, und 4. während des Recyclings Schwermetalle nicht bewusst zugegeben worden sind. 2 Das BAFU kann im Einvernehmen mit dem BAG auf begründeten Antrag Ausnahmen für weitere Verpackungen zulassen. Es berücksichtigt dabei die auf Artikel 11 Absatz 3 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 1994 167 über Verpackungen und Verpackungsabfälle gestützten Entscheidungen der Europäischen Kommission sowie den Stand der Technik. 167 ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 10. Die Texte der in diesem Anhang erwähnten Rechtsakte der EU sind unter www.cheminfo.ch abrufbar. 131

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