Alterssicherung an den Grenzen - EURES Bodensee

VORWORT
Vorwort
Die in dieser Dokumentation vorliegenden Beiträge
sind das Ergebnis einer am 21. November
2003 im Arbeitsamt Ravensburg im Rahmen der
EURES-Partnerschaft Bodensee veranstalteten
Tagung zu den Renten- und Pensionssystemen
Österreichs, Liechtensteins, Deutschlands und
der Schweiz.
Die Tagung wie auch diese Dokumentation
sind Teil eines maßgeblich von der DGB-
Region Bodensee-Oberschwaben konzipierten
Ensembles von Veranstaltungen und Beratungsangeboten
für Grenzgängerinnen und Grenzgänger,
aber auch für die sie beschäftigenden
Unternehmen.
Den Auftakt dieser Reihe bildete die
Fachtagung „Grenzenlose Gesundheit? Gesundheitssysteme
am Bodensee im Vergleich“ am 4.
Juli 2003, die ihren Niederschlag in einer gleichnamigen
Dokumentation gefunden hat. Das im
Rahmen der beiden Veranstaltungen zusammengetragene
Wissen ging schließlich ein in
die Vier-Länder-Broschüre „Infos für Grenzgänger“,
welche einen der zentralen Punkte des
gesamten Beratungsangebots darstellt. Während
die Broschüre „Infos für Grenzgänger“ dem
Zielpublikum der Grenzgänger kompakt und
übersichtlich praktische Informationen zu den
arbeits- und sozialrechtlichen sowie steuerlichen
Regelungen in den Bodenseeanrainerstaaten
vermittelt, boten die beiden Tagungen vorwiegend
für ein Fachpublikum von Vertretern der
Sozialversicherungsträger, Gewerkschaften und
EURES-Beratern der Arbeitsverwaltungen Hintergrundinformationen
über die Funktionsweise
der nationalen Sicherungssysteme und die
gegenwärtig ablaufenden Reformprozesse.
Systemdarstellungen und Problembeschreibungen
können immer nur Momentaufnahmen
sein, vor allem wenn sie in Zeiten heftiger
politischer, wissenschaftlicher und medialer
Debatten sowie tiefgreifender Umgestaltung
der sozialen Sicherungssysteme vorgenommen
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werden, wie es bei den Renten- und Pensionssystemen
gegenwärtig der Fall ist.
Insofern war aber der Zeitpunkt der Tagung
gut gewählt, konnten doch die Beiträge die
jüngsten Reformen in Österreich und Deutschland
berücksichtigen. Die in der Schweiz geplanten
Eingriffe in das System der AHV über eine Erhöhung
des Rentenalters auf 67 Jahre und über
die Änderungen in den Modalitäten der Rentenanpassung,
dem sog. „Mischindex“, wurden von
der Mehrheit des Wahlvolks durch das Referendum
vom 16. Mai 2004 abschlägig beschieden, so
dass auch die für die Reformdiskussionen in den
Nachbarländern so anregende Darstellung des
Schweizer Alterssicherungssystems noch für
einige Zeit Aktualität beanspruchen darf. Nicht
zuletzt dieses Beispiel zeigt ja, dass es angesichts
der großen Herausforderungen für die soziale
Sicherung in Folge des demografischen Wandels
und des durch die grassierende Arbeitslosigkeit
verursachten Rückgangs der Beitragseinnahmen
der Sozialversicherungen durchaus Reformoptionen
gibt, die sich nicht in einer reinen Privatisierung
sozialer Risiken erschöpfen.
Den Referenten sei an dieser Stelle für
ihre Bereitschaft gedankt, in ihren Vorträgen auf
unseren umfangreichen Fragenkatalog in der relativ
knapp bemessenen Zeit auf anschauliche
Weise einzugehen, auf die vielen Fragen aus
dem Publikum fachkundig Antwort zu geben
und uns die Texte für die vorliegende Dokumentation
zur Verfügung zu stellen.
Unser Dank gilt auch Herrn Direktor Heinz
Schnäbele von der Agentur für Arbeit Ravensburg
für die freundliche Aufnahme in den Räumlichkeiten
seines Hauses, schließlich den Herren
Andreas Schwarz und Dieter Meschenmoser von
der LVA Baden-Württemberg sowie dem Team
der DGB-Region Bodensee-Oberschwaben für
die ausgezeichnete organisatorische Unterstützung
bei der Vorbereitung der Tagung.
Dr. Katrin Distler
Andreas Pfeuffer
DGB-Bezirk Baden-Württemberg