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30.06.2018 Lindauer Bürgerzeitung

30.06.2018 Lindauer

· GEWINNSPIEL LINDAUER Bürgerzeitung mit Amtsblatt der Stadt Lindau (B) 30. Juni 2018 · Ausgabe KW 26/18 · an alle Haushalte ANSICHTEN Thomas Freilinger, Vizezunftmeister Narrenzunft Lindau Am Samstag, 14. Juli, wird wieder zum beliebten Lindauer Stadtfest eingeladen. Rund 30 Vereine und Institutionen bewirten viele Plätze auf der Insel oder treten auf den Bühnen auf. Von Blasmusik über Trachten-Tänze, Punk, Funk, Folk, Rock und Hip Hop bis zu Klassik ist für jeden Geschmack etwas dabei. Auch kulinarisch ist für Vielfalt gesorgt. Kommen, genießen und unterstützen Sie dieses unvergleichliche Fest auf der Lindauer Insel, das seine Gäste vom frühen Nachmittag bis nach Mitternacht einlädt! Das ist der schönste Lohn für alle Mitwirkenden, die mit Fleiß, Leidenschaft und unglaublicher Kreativität schon viele Jahre dieses tolle Stadtfest auf die Beine stellen und gestalten. Erscheinungstermine Ihre nächsten BZ erscheinen Samstag, 14.07.2018 Samstag, 28.07.2018 Einkaufen: Nixenfeine Abenteuer Drittes Kinderbuch aus der Luina-Reihe erschienen. Die BZ verlost druckfrische, signierte Exemplare. S. 6 Geschäftsleben: Rainhaus gerettet Am 7. Juli wird zum Tag der offenen Tür eingeladen. S. 7 Wissenswertes: Neue Tradition Beim Kinderfest starten die Feierlichkeiten im Stadtteil Reutin bereits ab 11 Uhr. S. 8 · GEWINNSPIEL LINDAUER · GEWINNSPIEL Ein Stellplatz im neuen Parkhaus kostet im Bau deutlich mehr als die Höchstablöse von rund 11.500 Euro. Wer bauen oder erweitern will, muss Stellplätze für Autos nachweisen. Da beißt die Maus keinen Faden von der Bayerischen Bauordnung (Bay- BO) ab. Doch was passiert, wenn es keine Möglichkeit auf dem Grundstück des Bauherrn oder einem anderen privaten Grundstück gibt? Dann besteht die Möglichkeit, diesen Stellplatz bei der Stadt abzulösen. Der Bauausschuss der Stadt hat jüngst eine Richtlinie zur Stellplatzablöse beschlossen. Gleichzeitig wurden die Ablösungsbeträge das erste Mal seit 1994 angehoben. Bislang wurden 3.067 Euro pro Parkplatz für Wohnungen und 4.600 Euro für Gewerbe fällig. Diese sehr pauschale Regelung gibt es so nicht mehr. Jetzt hängen die Preise von der Lage des Grundstücks ab. So kostet eine Stellplatzablösung „Auf der Mauer“ mindestens 4.125 Euro und am Seehafen rund 11.500 Euro. Im Vergleich zu einem privat erstellten Stellplatz ist dies dennoch ein Schnäppchen: Denn dieser kostet in einer Tiefgarage oder einem Parkhaus mindestens zwischen 20.000 und 25.000 Euro. Klar ist: Ohne Parkplätze keine Baugenehmigung. Das ist gerade auf der Insel ein Problem, denn der Platz dort ist nicht vermehrbar. Dies würde aber heißen, dass keinerlei Entwicklung möglich ist. Deshalb gibt es die Möglichkeit eines Entgegenkommens durch die Kommunen. „Im Rahmen einer Baugenehmigung ist die Stellplatzpflicht zu erfüllen, da sonst die Baugenehmigung nicht erteilt werden kann. Sollte die Stellplatzpflicht nicht auf dem eigenen oder einem dritten Grundstück erfüllt werden können, ermöglicht der Gesetzgeber dem Bauherrn die Stellplatzpflicht abzulösen. Es handelt sich insofern um ein „Entgegenkommen“ gegenüber dem Bauherrn, damit dieser sein Bauvorhaben überhaupt umsetzen kann“, fasst Rainer Lutz-Geffers vom Bauamt der Stadt Lindau die Situation zusammen. Die Stadt verwendet die erzielten Ablösungsbeträge grundsätzlich zum Bau von Stellplätzen, muss es aber nicht. Sie kann auch in die Instandhaltung oder die Modernisierung bestehender Parkeinrichtungen investieren. Aber auch andere Maßnahmen zur Entlastung der Straßen vom ruhenden Verkehr, wie die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs, dürfen mit diesem Geld finanziert werden. Werden Parkplätze gebaut, so sollen diese in der Nähe des Baugrundstücks liegen. Grundsätzlich gilt, dass dies der Fall ist, wenn die Stellplätze im gleichen Orts- oder Stadtteil geschaffen werden (z.B. Insel inklusive naheliegendes Festland). Zwar wurden bereits seit mindestens 1979 Stellplätze in Lindau abgelöst, aber erst seit 2002 führt das Bauamt darüber Listen. Der Zeitpunkt der ersten Erhebung einer BZ Foto: Pat Stadt hilft Bauherren bei Stellplätzen Beiträge erstmals seit 1994 angehoben – Ablöse günstiger als Selbstbau Stellplatzablösung, deren Anzahl und der jeweilige Geldbetrag könnten nur ermittelt werden, wenn alle Bauakten diesbezüglich gesichtet würden. Bei ca. 20.000 Bauakten ein unmögliches Unterfangen. Im Zeitraum von 2002 bis 2017 wurden insgesamt ganze 99 Stellplätze mit einem Ablösungsbetrag von insgesamt 415.000 Euro abgelöst. Hochgerechnet beginnend von 1979 würde sich über fast 40 Jahre ein Ablösungsbetrag von ungefähr 1.000.000 Euro ergeben. Es ist somit klar, dass diese Einnahmen stets zweckentsprechend verwendet wurden, da allein die Unterhaltskosten und die Investitionen in den letzten 39 Jahren bedeutend höher waren. Damit nahm die Stadt Lindau bisher ungefähr durchschnittlich 28.000 Euro pro Jahr durch Ablösungszahlungen für Stellplätze ein. Diese mussten somit erhöht werden. Damit ist das neue Inselhallenparkhaus noch mit keinem Euro berücksichtigt. JW Essen und Trinken: Winzer-Festival Die Winzer vom bayerischen Bodensee laden am 6. und 7. Juli zu „Komm & See“ in zwölf Weingüter ein S. XX ▶ 36. Lindauer Stadtfest Von Mittag bis Mitternacht wird am Samstag, 14. Juli, auf der Lindauer Insel gefeiert S. 5 ▶ Weltenbummler heißt die neue, große Buchhandlung von Eva Altemöller in der Bürstergasse S. 6