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Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 7 GRS-lfd.-Nr. 5/2011

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VERHANDLUNGSSCHRIFT

ÜBER DIE

SITZUNG DES GEMEINDERATES

am Mittwoch, dem 16. November 2011 im Amtshaus Pernitz

Beginn: 18.00 Uhr Ende: 19.15 Uhr

Die Einladung erfolgte am 08. November 2011 durch Einzelladung (Rückscheinbrief).

ANWESEND WAREN:

Vorsitzender: Bürgermeister Rudolf POSTL

Die Mitglieder des Gemeinderates:

-- 02. GR Ali Riza DURAN

-- 04. GGR Stefan FELSLEITNER

05. GR Robert GRABENWEGER 06. GR Ewald HERGER

07. GR Stephan HÖFNER 08. GR Christina KRENN

09. GGR Martina PERNSTEINER 10. GR Hubert POSTIASI

11. Vbgm Manfred POSTL 12. GR Ing. Robert ROFFEIS

13. GR Ingrid RUPPRECHT 14. GR Silvia RUPPRECHT

15. GGR Christine SCHEIBENREIF 16. GR Harald SCHEIBENREIF

17. GR Gerlinde SCHWAIGER 18. GR Anita SCHWARZ

19. GGR Manfred WIESER 20. GR Ing. Karl ZECHNER

ANWESEND WAREN AUSSERDEM:

1. AL Hannes SCHWARZ als Schriftführer 2. 10 ZuhörerInnen

-- --

ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN:

01. GGR Friedrich CYKEL 03. GR Ing. Manfred DWORNIKOWITSCH

-- --

Vorsitzender: Bgm Rudolf POSTL

Die Sitzung war öffentlich

Die Sitzung war beschlussfähig.


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TAGESORDNUNG:

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit

TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011

TOP 3) Einläufe und Mitteilungen

TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes sowie

Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes des

Prüfungsausschusses

TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das Öffentliche Gut „Urhausstraße“

TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2

TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz

TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison 2011/2012

TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte:

TOP 10) Personalangelegenheiten

(Korrektur Stichtag / Sonder-Dienstvertrag / Dienstverträge / Nachtrag zum Dienstvertrag /

Nebengebühren – Sonderzahlung / Weihnachtsspende 2011 / Arbeitsgerichtsverhandlung)

-x-x-x-

Bürgermeister Rudolf Postl begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren

Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

DA 1) Antrag von Bgm Rudolf Postl

Der Gemeinderat möge die Aufnahme der Tagesordnungspunkte

„Musikkapelle – Subvention 2011“ beschließen.

Dieser soll inhaltlich als TOP 11 nach TOP 10 der TO behandelt werden.

Beschluss: Der Antrag um Aufnahme in diesen Tagesordnungspunkt wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


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TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2011, 4/2011

Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des § 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur

Fertigung des Sitzungsprotokolles ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt.

Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als

genehmigt und wird von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemachten Mitgliedern des

Gemeinderates unterfertigt.

TOP 3) Einläufe und Mitteilungen

• mit Schreiben vom 07.09.2011 langte ein Schreiben von der area project gmbh, Pernitz, zum

Projekt „Kindergarten Pernitz“ ein und bedanken sich die Geschäftsführer sehr herzlich für die

Beauftragung der Planung und des Baumanagements.

Anmerkung dazu:

Die geprüfte Gesamtinvestitionssumme bzw. die Abrechnung durch den NÖ Schul- und

Kindergartenfonds liegt bis dato noch nicht vor.

• Durch den NÖ Zivilschutzverband wird eine Schulung zur „Katastrophenschutzplanung in den

Gemeinden“ angeboten.

Kurstermin: 30./31.01.2012, BH Wr. Neustadt

Interessierte Gemeinderäte können sich für eine Kursteilnahme jetzt gleich oder bis spätestens

Jahresende bei Amtsleiter Schwarz anmelden

• Mit Schreiben von LH Dr. Pröll vom 24.10.2011, LH-P-361/007-2011 wird mitgeteilt, dass die

Genehmigung zur Ausführung der Arbeiten durch den NÖ Straßendienst für die Errichtung eines

Schutzweges im Kreuzungsbereich B 21/ L 138 erteilt wird

• Frau Dir. Martina Pernsteiner von der VS Pernitz lädt mit Schreiben vom Oktober 2011 die

Damen und Herren des Gemeinderates zur feierlichen Verabschiedung von Kollegin VOL Dipl. Päd.

Johanna Zehetbauer am Freitag, dem 25.11.2011 um 10.00 Uhr in der Sporthalle der HS Pernitz

ein

• die Initiative P bedankt sich mit Schreiben vom 08.11.2011 für die gewährte Subvention für das

Jahr 2011

• per e-mail vom 20.10.2011 sprechen Renate & Hans Pokorny aus Wien der Gemeindeverwaltung

ein besonderes Lob und ein Bravo für musterhaftes Bürgerservice aus, da man sich in der

Gemeinde Pernitz mit außergewähnlichem Entgegenkommen mit den Anliegen seiner Bürger

auseinandersetzt, auch wenn es sich „nur“ um Wochenendbürger (aus Wien) handelt

• ab Jänner 2012 wird die Wertstoffsammelstelle jeden 1. Samstag im Monat von 09.00-12.00 Uhr

geöffnet sein, nachdem ab diesem Zeitpunkt auch eine Einbringung von Wertstoffen durch die

BürgerInnen der Gemeinde Muggendorf erfolgt (Schießung der Sammelstelle Gemeinde

Muggendorf)

TOP 4) Berichte des Bürgermeisters über Beschlüsse des Gemeindevorstandes

sowie Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Obmannes

des Prüfungsausschusses


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Folgende Beschlüsse wurden in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 03.11.2011 gefasst bzw.

wurde über folgendes berichtet:

Berichte

• Gemeinde-Kalender 2012, vollfärbig, wird durch Franz Krenn und Günther Kolar organisiert

• 04.11.2011, Gespräch mit LH-Stv. Sobotka betr. Förderung Projekt Betreutes Wohnen

(Projektansuchen kann bei Vorliegen einer vollständigen Einreichung im März 2012 behandelt

werden)

• 14.11.2011, Gespräch mit WohnbauGen WET betr. Bauträgerschaft Betreutes Wohnen

• 17.11.2011, Gespräch GEWOG Arthur Krupp, Berndorf, mit Grundstückseigentümern betr.

Projekt WHA Kellergasse / Waldmüllergasse

• Projekt WHA Pottensteiner Straße durch Wien-Süd / Vario-Haus

• Behindertenparkplatz im Bereich „Neuer Zufahrt“ FF-Gebäude wird geschaffen (statt Grünfläche)

Beschlüsse

► 2 Betriebe erhalten Wirtschaftsförderungen (Lehrlingsförderung) von je € 365,00

► Projekt Glastafeln / Dorferneuerungsverein Pernitz, € 5.000,00 bzw. € 650,00 wobei die zu

erwartende Förderung lt. Angabe des DEV 25 % der Gesamtkosten beträgt

► Erneuerung der Eingangstüre beim HBH Fuchsriegel, € 2.979,84

► Regulierung der Urhausstraße (Abschrägung zum GStk. 687/4, KG Pernitz), € 741,39

► Regulierung der Toni Wagner-Gasse (Zusammenschluss), € 2.113,78

► Beihilfe für die Ausbildung Jugendlicher (Schulgeldbeihilfe) für das Schuljahr 2011/2012

(generell mit Faktor 1 = pro Halbjahr € 50,00; SchülerInnen der KG Feichtenbach mit dem Faktor

2 = pro Halbjahr € 100,00 wegen Fahrtaufwand zu Bahn und Bus)

a) Vbgm Manfred Postl (Infrastruktur)

► HBH Fuchsriegel, Beginn der Sanierungsarbeiten am 17.11.2011

► Wasserleitung Franz Hofer-Straße, Neuverlegung fertig; KV um ca. € 4.500,00 unterschritten

► Projekt ADEG neu, Kosten für Gehsteigkorrektur werden vom Bauträger getragen

► Abwasserverband Oberes Piestingtal, GF Ing. Just ab 01.12.2011 in Pension, Vertretung bis zur

Neubestellung durch die SCA durch Vbgm Manfred Postl

► Tierkadaverentsorgung durch Bauhof/Sammelstelle: eigene Kostenstelle/TMS ab 2012

(Kostenersatz dzt. nur ca. € 1.500,00)

► EVN plant Erdkabelverlegung in der Haussteingasse (Projekt 2012), dabei wird auch die

Wasserleitung zu erneuern sein (KV wird eingeholt)

► Projekt Fernwärme führt nur auch durch die Gentzschgasse (voraussichtliche Fertigstellung in

der KW 49/2011)

► Stellungnahme zur Aussendung der SPÖ „Pernitz Aktiv“ Nr. 2-2011 (Bgm Rudolf Postl regt an,

dies außerhalb des Protokolles nach der Sitzung zu machen)

b) GGR Stefan Felsleitner (Finanzen)

► zur Budgeterstellung 2012 fand am 18.10.2011 eine Sitzung der Finanzgruppe statt

c) GGR Martina Pernsteiner (Bildung, Kurse, Jugend)

► nächster Kurst: „Schmerzfrei in 30 Minuten“ am 24.11.2011

► Bekanntgabe des Kursprogrammes für das Frühjahr 2012


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d) GGR Manfred Wieser (Kultur, Sport, Vereine)

► 19.11.2011 – Benefiz-Fußballturnier in der DTH Pernitz; Reinerlös soll an die Mutter von Anna

Ernst, Muggendorf, gespendet werden (organisiert zusammen mit GR Franz Kaiser, Gemeinde

Waidmannsfeld)

► 26./27.11.2011 – Adventmarkt 2011; Mithilfe durch Mitarbeiterinnen der VS und HS sowie M.

Blach/Bauhof (Heferlwaschen)

► 03./04.12.2011, 10-18 Uhr, Spinnenausstellung in der Aula der HS Pernitz

► Vorschau 2012: Benefiz-Konzert am 11.03.2012

e) GGR Friedrich Cykel (Umwelt) – nicht anwesend

f) GGR Christine Scheibenreif (Soziales und Gesundheit)

► macht weiter Hausbesuche in sozialen Angelegenheiten

► Unterschriftenlisten gegen die geplante Bahnschließung Pernitz-Gutenstein liegt auf

Wortmeldung: Bgm Postl

g) GR Ing. Karl Zechner (Obmann Prüfungsausschuss)

► dzt. keine Berichte

TOP 5) Übernahme einer Teilfläche in das öffentliche Gut „Urhausstraße“

Gemäß der Vermessungsurkunde des Prof. Dipl. Ing. Walter Guggenberger, Berndorf, 16.09.2011,

GZ 5729/11 soll die Trennfläche 1 des Grundstückes 687/3, EZ. 574, KG 23453-Pernitz (im Ausmaß

von 4 m²) in das öffentliche Gut (zum Grundstück 677/1, EZ. 801, KG 23453-Pernitz,

Gemeindestraße „Urhausstraße“) übernommen werden.

Antrag von Bgm Postl

Der Gemeinderat möge die Übernahme der o.a. Teilfäche in das öffentliche Gut beschließen.

Beschluss: Der Antrag wird angenommen

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 6) Kostenbeitrag Projekt Fernwärme – Pfarrheim Pernitz, Raimundgasse 2

Die Anschlusskosten für das Pfarrheim Pernitz betragen lt. Wärmelieferungsvertrag der Bioenergie

Ortmann GmbH € 2.450,00 netto (€ 2.940,00).

Lt. Mitteilung von Herrn Richard Seidel (Pfarrgemeinderat) vom 25.10.2011 sind die beiden

bestehenden Thermen 12 Jahre alt und wären um ca. € 5.000,00 je Gerät zu erneuern.

Antrag von Bgm Rudolf Postl:

Der Gemeinderat möge aufgrund des bestehenden Miet- und Nutzungsvertrages zwischen der

röm.-kath. Pfarrkirche Pernitz und der MG Pernitz vom 08.03.1999 die Übernahme von 50 % der

Anschlusskosten idHv € 1.470,00 beschließen, wobei die Bedeckung im VA 2012 berücksichtigt

wird.


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Wortmeldung: GR Herger, GGR Felsleitner

Bedeckung im VA 2012: 1/272-700

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Rudolf Postl verlässt wegen Befangenheit zum TOP 7 die Sitzung und übergibt den

Vorsitz an Vizebürgermeister Manfred Postl.

TOP 7) Projekt Raimundweg / Dorferneuerungsverein Pernitz

Für das im Rahmen der Dorferneuerung durchgeführte Projekt „Raimundweg“ liegt eine Rechnung

der Fa. Postl GesmbH. & CoKG, Pernitz, idHv € 6.481,00 inkl. Mwst. vor, welche am 29.09.2011

druch den Obmann des DEV Pernitz, Franz Krenn eingereicht wurde.

Antrag von Vbgm Manfred Postl:

Der Gemeinderat möge die Übernahme der Kosten für dieses Projekt wie o.a. beschließen, wobei

die Bedeckung im VA 2012 berücksichtigt wird.

Wortmeldung: GR Herger

Bedeckung im VA 2012

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Rudolf Postl übernimmt wieder den Vorsitz.

TOP 8) Zuschuss zur Kinder-Saisonkarte am Unterberg für die Saison

Das Schizentrum Unterberg ersucht mit Schreiben vom 21.10.2011 wieder um einen Zuschuss zur

Kinder-Saisonkarte (Kinder bis 15 Jahre / Pflichtschulalter) von € 22,00 pro Kind an.

Antrag von Bgm Rudolf Postl:

Der Gemeinderat möge jede Kinder-Saisonkarte eines Pernitzer Kindes (bis 15 Jahre /

Pflichtschulalter) für die Saison 2011/2012 mit € 22,00 unterstützen, wobei die Bedeckung im VA

2012 berücksichtigt wird (direkte Auszahlung ab 16.01.2012 durch die Verwaltung bei Vorlage der

Saisonkarte 2011/2012).

Bedeckung im VA 2012: 1/269-757001

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig


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TOP 9) Weihnachtsspende 2011 und Heizkostenzuschuss 2011

Für im Monat Dezember 2011 anspruchsberechtigte Bezieher einer Ausgleichszulage oder der

Mindestsicherung soll eine Weihnachtsspende im Ausmaß von € 80,00 pro Person in Form von IP-

Gutscheinen und € 50,00 Bargeld pro Person als Heizkostenzuschuss gewährt werden.

Die Auszahlung erfolgt durch die Verwaltung nach Vorlage der entsprechenden Nachweise

(Pensionsabschnitt bzw. Bescheid) ab 15.12.2011 bis längstens Ende April 2012.

Antrag von Bgm Rudolf Postl:

Der Gemeinderat möge die Gewährung der Weihnachtsspende 2011 bzw. des

Heizkostenzuschusses 2011 wie o.a. beschließen.

Bedeckung: 1/429-768 VA € 15.000,00 KR € 10.200,00

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 11) Musikkapelle Pernitz – Subvention 2011 (DA 1)

Antrag von Bgm Rudolf Postl:

Der Gemeinderat möge die Gewährung einer Subvention für 2011 idHv € 4.000,00 beschließen.

Bedeckung: 1/321-757 VA € 5.000,00 KR € 4.400,00

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Rudolf Postl schließt um 19.02 Uhr die öffentliche Sitzung.

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