Inhaltsverzeichnis für 2004

1
AMTSBLATT
für den Regierungsbezirk Düsseldorf
186. Jahrgang
Inhaltsverzeichnis
für
2004
A. Zeitliche Übersicht
B. Sachverzeichnis
C. Personalnachrichten
D. Beilagen und Sonderausgaben
G 1292

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Dezember 2003
1. 12. Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 49
4. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung des Zweckverbandes Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein für das
Haushaltsjahr 2002 und über die Entlastung
des Verbandsvorstehers . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
8. 12. Änderung der Allgemeinvergütung des Landesamtes
für Ernährungswirtschaft und
Jagd Nordrhein-Westfalen zur Zulassung
der Verwendung von synthetischen Vitaminen
A, D und E zur Verfütterung an Wiederkäuer
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
10. 12. Verlust eines Polizeidienstausweises (Kriminalkommissar
Uwe Menne) . . . . . . . . . . . . . . . 2
10. 12. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Rolf Fritz Karl Persimg) . . . . . . . . . . . . 13
11. 12. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Giulio Cirulli) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
12. 12. Verzicht auf Zulassung als öffentlich bestellter
Vermessungsingenieur (Dipl.-Ing. Carl-
Axel Schneider) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
12. 12. Satzungsänderung des Deichverbandes Meerbusch-Lank
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
12. 12. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Barmen-Wupperbogen-Ost . . . . . . . . . 9
12. 12. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
im Seelsorgebereich D im Dekanat
Düsseldorf-Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
16. 12. Änderung der Satzung des Bergisch-Rheinischen
Wasserverbandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
16. 12. Änderung der Satzung des Deichverbandes
Poll . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
16. 12. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Furth/Weißenberg . . . . . . . . . . . . 7
16. 12. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Wülfrath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
16. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung 2002 und die Entlastung des
Verbandsvorstehers des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
16. 12. Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 151 707 916
und 221 610 611) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
16. 12. Allgemeinverfügung des Landesamtes für Ernährungswirtschaft
und Jagd Nordrhein-
Westfalen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung
für vegetatives Vermehrungsmaterial
vom 16. Dezember 2003 . . . . . . . . . . 19
16. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung des Zweckverbandes Kommunale
Datenverarbeitungszentrale Neuss
für das Haushaltsjahr 2002 und über die Entlastung
des Verbandsvorstehers sowie der
Mitglieder des Verwaltungsrates . . . . . . . . . . . 20
2
A. Zeitliche Übersicht
Tag Inhalt Ziffer
Monat
17. 12. Antragsfrist für Marktstrukturförderung im
Bereich Obst, Gemüse und Kartoffeln beachten
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
17. 12. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses
2002 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung KVR Ruhr Grün des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
18. 12. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hans-Peter Klein, Essen) . . . . . . . 17
19. 12. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hartmut Eicker, Wülfrath) . . . . . . 112
30. 12. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 218 160 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 175 169 0) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 146 827 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Januar 2004
5. 1. Anerkennung einer Stiftung („HUB-Stiftung
„Das fröhliche Kind“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Anerkennung einer Stiftung („SWT Service
Weiterbildung Transfer Stiftung für nachhaltige
Entwicklung und gerechte Partizipation“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
6. 1. Satzungsänderung Sparkassenzweckverband
Kreis Wesel/Stadt Moers . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 151 714 821) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
7. 1. Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Rolf Düster) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale
Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Information der Ordnungsbehörde für den
Aufstieg von Feuerwerkskörpern der Klasse
III und IV nach § 16 Abs. 6 Luftverkehrs-Ordnung
in Verbindung mit der besonderen Nutzung
des kontrollierten Luftraumes . . . . . . . . 27
Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung
des Kommunalverbandes Ruhrgebiet
mit den Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
Bekanntmachung zur Jahresrechnung 2002
und zur Entlastung des Verbandsdirektors
nach § 94 Abs. 2 GO NW . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
7. 1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Neufestsetzung
des Überschwemmungsgebietes
der Niers/66 Karten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
8. 1. Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung
der Genehmigung nach § 16 BImSchG
zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks
Frimmersdorf, Blöcke P und Q durch die Mitverbrennung
von Papierschlamm . . . . . . . . . . 18
Änderungssatzung vom 28. 11. 2003 zur Satzung
des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum
Niederrhein in der Fassung der

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Bekanntmachung vom 6. 2. 2003 (Amtsblatt
für den Regierungsbezirk Düsseldorf 2003/
Seite 88) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
Anerkennung einer Stiftung („Kinderdorf
Rio – Stiftung für internationale Partnerschaft
mit Lateinamerika“) . . . . . . . . . . . . . . . 42
9. 1. Totalisatorgenehmigung 2004 . . . . . . . . . . . . . 38
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Herr Werner Wolf) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Urkunde über die Aufhebung der Anstaltskirchengemeinde
bei der Bergischen Diakonie
Aprath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
12. 1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Kreis Viersen und der Gemeinde Niederkrüchten
über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
für die Bediensteten der
Gemeinde Niederkrüchten durch den Kreis
Wesel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Tanja Schmitt) . . . . . . . . . . . . . . . . 40
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Polizeimeisterin Kathrin Hardrath,
Polizeimeisterin Solveig Kluge) . . . . . . . . . . . . 43
Antrag der Firma Kreissel Metal Recycling
GmbH, 45478 Mülheim an der Ruhr,
auf Erteilung einer Genehmigung gemäß
§ 16 Bundes-Immissionschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
13. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma SNP Brünen GmbH & Co. KG, Pollsche
Heide 1, 46499 Hamminkeln . . . . . . . . . . . . . . 46
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
210 9841 und 358 2400) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
14. 1. Satzungsänderung des Deichverbandes Dormagen-Zons
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 55
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Frau Hedwig Boidol) . . . . . . . . . . . . . . . 69
15. 1. Antrag der Firma DK Recycling und Roheisen
GmbH, Werthauser Straße 182, 47053 Duisburg
vom 12. September 2003 auf Erteilung
einer Änderungsgenehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Antrag der Firma ThyssenKrupp Stahl AG,
Kaiser-Wilhelm-Straße 100, 47166 Duisburg
vom 7. August 2003 auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 29
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG zum Antrag
der Biomasse-Heizkraftwerk Kipp Borken
Projektgesellschaft mbH & Co. Betriebs-
KG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30
Veröffentlichung des Landesamtes für Datenverarbeitung
und Statistik des Landes Nordrhein-Westfalen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 45
3
Tag Inhalt Ziffer
Monat
16. 1. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 138 187 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 150 864 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
19. 1. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 048 002 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
22. 1. Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Bundes-
Immissionsschutzgesetz zum Genehmigungsantrag
der ENRO AG nach § 4 BImSchG auf
Errichtung und Betrieb eines Biomasse-Heizkraftwerkes
in 46569 Hünxe, Albert-Einstein-Straße
16 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . 54
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
der Stadt Dortmund und dem Zweckverband
Kommunales Rechenzentrum Niederrhein auf
dem Gebiet der Datenverarbeitung . . . . . . . . . 59
23. 1. Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Ira Schmitz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom
24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau
und die entsprechende Kennzeichen der landwirtschaftlichen
Erzeugnisse und Lebensmittel
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
26. 1. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister z. A. Martin Flemming)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeihauptkommissar Hans
Hermann Josef Windmüller) . . . . . . . . . . . . . . 61
Wettannahmestellen (Düsseldorfer Reiterund
Rennverein e. V.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Ledigenheim
Dinslaken-Lohberg“) . . . . . . . . . . . . . 63
28. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
des Landwirtes Heinrich Driehsen in
Tönisvorst . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Edith Tebbe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
Zweite Änderung der Satzung des Schwalmverbandes
vom 12. 12. 1995 . . . . . . . . . . . . . . . 106
29. 1. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG.,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 66
Bekanntgabe nach § 3a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG.,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 67
Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
über die Festsetzung des Naturschutzgebietes
„Heronger Buschberge und
Wankumer Heide, Kreis Kleve“/1 Karte . . . . 74
Februar 2004
1. 2. Anerkennung einer Stiftung („Marianne und
Emil Lux Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92

Tag Inhalt Ziffer
Monat
2. 2. Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
für Kinder in Wuppertal“) . . . . . . . . . . . . . . . . 71
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PK’in z. A. Sabrina Tix, POK Hans-
Gerd Friedrich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
Antrag der Deponiebetriebsgesellschaft
Velbert MBH (DBV) auf Errichtung einer
Erweiterungsfläche innerhalb der planfestgestellten/plangenehmigten
Grenzen der
Deponie Industriestr., Velbert . . . . . . . . . . . . . 73
3. 2. Anerkennung einer Stiftung („Lean Management
Institut Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
Änderung der Satzung des Deichverbandes
Mehrum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
4. 2. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Lohnempfänger Klaus Zedler, PK
Mike Lippert) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
5. 2. Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminalhauptkommissar Harald
Sindram) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
Satzungsänderung; Sparkassenzweckverband
Neuss/Korschenbroich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
3 803 327) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
Veröffentlichung der Bekanntmachung über
die Sitzung der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land
am 10. November 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
6. 2. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Andreas Steinlage) . . . . . . . . . . . . . 79
Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
Mülheim an der Ruhr“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
10. 2. Änderung der Satzung des Isselverbandes . . . 87
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
für das Haushaltsjahr 2004 . . . . . . . . . . . . 94
11. 2. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 138 779 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
Anerkennung einer Stiftung („Bernt-Westarp-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
12. 2. Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
über die Festsetzung des Naturschutzgebietes
„Sandgrube Homberg“ in der
Stadt Ratingen Kreis Mettmann/1 Karte . . . . 81
Bekanntmachung über die Festsetzung eines
Erörterungstermines zum Antrag des Deichverbandes
Walsum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82
16. 2. Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminaldienstmarke 3255) . . . 86
17. 2. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma R & M Brennstoffhandel GmbH,
Geldern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
18. 2. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Bayer AG, Werk Krefeld-Uerdingen . . 89
19. 2. Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
(Nr. 200 9538 und 333 6435) . . . . . . . . . . . . . . . 95
4
Tag Inhalt Ziffer
Monat
24. 2. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Angerland/Kaiserswerth . . . . . . 93
26. 2. Erteilung einer Genehmigung für die Firma
GHD Metallveredelungs GmbH in Dinslaken
zur Errichtung und zum Betrieb einer Galvanikanlage
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminalkommissarin Monika
Berns) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
Satzungsänderung Sparkasse am Niederrhein
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
(Dipl.-Ing. Albert Schulte
Tendrich Düsseldorf) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
Satzungsänderung der Deichschau Rindern . 108
Satzungsänderung der Deichschau Düffelt . . 109
Öffentliche Vereinbarung über die Einrichtung
und den Betrieb einer gemeinsamen
integrierten Regionalleitstelle der Städte
Solingen und Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
27. 2. Veranlagungsregeln des Deichverbandes
Mehrum für das Haushaltsjahr 2004 . . . . . . . . 107
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Herr Klaus Hinterding) . . . . . . . . . . . . 124
März 2004
1. 3. Anerkennung einer Stiftung („Alexander-
Cichy-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
Berichtigung: Satzungsänderung – Zweckverbandssparkasse
Krefeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr.
151 715 687) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122
2. 3. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Kunst,
Kultur und Soziales der Sparda-Bank
West“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Reinhard
Hoffmann) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
Berichtigung des Inhaltsverzeichnisses und
der Überschrift zu Nr. 81 des Amtsblattes für
den Regierungsbezirk Düsseldorf Nr. 8 vom
19. Februar 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
Bekanntmachung geänderter Jahresabschluss
der Projekt Ruhr GmbH, Essen, für das Geschäftsjahr
2001 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des
Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein
für das Haushaltsjahr 2004 vom 2. März
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166
3. 3. Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der
Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik
Duisburg GbR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 364 8953) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123

Tag Inhalt Ziffer
Monat
5. 3. Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
(Nr. 151 707 916 und 221 610 611) . . . . . . . . . . 174
8. 3. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Herr KA Helmut Hüdepohl) . . . . . 114
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Mörsenbroich/Rath . . . . . . . . . . . 117
Durchführung der Deichschau gem. § 122
LWG im Jahre 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
Wirtschaftsplan und Bekanntmachung des
Wirtschaftsplans der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale
Neuss für das Jahr
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119
9. 3. Abwicklung der Geschäfte des Öffentlich
bestellten Vermessungsingenieurs Dipl.-Ing.
Gerd Eisenberg, Remscheid . . . . . . . . . . . . . . . 111
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Herr Rolf Düster) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 059 020 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121
Anerkennung einer Stiftung (Familie Seibt
Stiftung „Wir helfen Kindern weltweit“) . . . . 147
Umstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße
21 in Wachtendonk zur Gemeindestraße . . . . 181
10. 3. Änderung der Satzung der Deichschau Bislich/1
Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die
Errichtung einer Schule für Lernbehinderte
und Erziehungshilfe sowie über die Führung
der Schule im organisatorischen und personellen
Verbund unter der Bezeichnung
Niederrheinschule (Schule für Lernbehinderte
und Erziehungshilfe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130
16. 3. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Regierungsangestellte Margarete
Klueners, PK Thomas Winter) . . . . . . . . . . . . . 125
17. 3. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Gustav Denzin GmbH, Hardter Str.
400, 41748 Viersen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
Aufgebot eines Sparkassenbuchs (Nr.
10 604 403) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
Verlust eines Dienstsiegels des Kreises Mettmann
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142
18. 3. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der
Hafen Duisburg-Rheinhausen GmbH . . . . . . . 115
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116
Umstufung einer Teilstrecke der K 2 im Verlauf
der Andreas-Bräm-Straße/Endstraße/
Bertastraße in Neukirchen-Vluyn und Moers
zur Gemeindestraße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
Umstufung
1. einer Teilstrecke der K 31 im Verlauf der
Römerstraße in Rheinberg zwischen der
Alpener Straße und dem Kreisverkehr Römerstraße/Bahnhofstraße/Alte
Landstraße
zur Gemeindestraße
5
Tag Inhalt Ziffer
Monat
2. einer Teilstrecke der Gemeindestraße im
Verlauf der Bahnhofstraße in Rheinberg
zwischen dem Kreisverkehr Römerstraße/Bahnhofstraße/Alte
Landstraße und der
Einmündung in die B 510 zur Kreisstraße
(K 35) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140
22. 3. Ungültigkeitserklärung eines Polizeiausweises
(KA’in Xenia Thielen) . . . . . . . . . . . . . . . . . 135
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminaloberkommissar a. D.
Klaus Schwieder) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136
Anerkennung einer Stiftung („Ruhrstiftung
Bildung und Erziehung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
23. 3. Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
zwischen den Städten Remscheid,
Solingen und Wuppertal zum Betrieb von
Schulen für Kranke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157
24. 3. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(KA’in Jessica Gerlach, KA’in Stefanie
Baaken, KA’in Jenny Meenderink) . . . . . . . . . 134
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Georg Wagner) . . . . . . . . . . . . . . . . 144
25. 3. Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Sasol Germany GmbH, Moers . . . . . . 127
Wegfall des Erörterungstermins des Biomasse-Heizkraftwerkes,
Hünxe . . . . . . . . . . . . 128
Nivellitische Vermessungen im Regierungsbezirk
Düsseldorf/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . 139
26. 3. Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Nr. 217) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
Anerkennung einer Stiftung („Gomde-Stiftung
für tibetisch-buddhistische Studien und
Meditation“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur
Festsetzung des Wasserschutzgebietes für
das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage
Knipprather Wald der Verbandswasserwerk
Langenfeld-Monheim GmbH –
Wasserschutzgebietsverordnung Langenfeld-Monheim
– vom 26. März 2004/
1 Karte
2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung
der ordnungsbehördlichenVerordnung
zur Festesetzung eines Wasserschutzgebietes
für das Einzugsgebiet des Verbandswasserwerkes
der Städte Langenfeld
und Monheim vom 25. August 1977 – Wasserschutzgebietsverordnung
Langenfeld-
Monheim – vom 26. März 2004 . . . . . . . . . . 164
29. 3. Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
für verfemte Künste mit der Sammlung Gerhard
Schneider, Solingen“) . . . . . . . . . . . . . . . 146
30. 3. Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
(Dipl.-Ing. Gerd Brauwers-
Heelers, Goch) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeimeisterin
z. A. Sabrina Klewin) . . . . . . . . . . . 160
31. 3. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Samlung
historischer Aktien Martius“) . . . . . . . . . 148
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Norf/Rosellen . . . . . . . . . . . . . . . 154

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Christophorus und Zuweisung
des Pfarrgebietes an die Katholische
Pfarr- und Kirchengemeinde St. Barbara in
Essen-Kray/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Michael und Zuweisung des
Pfarrgebietes an die Katholische Pfarr- und
Kirchengemeinde St. Marien in Oberhausen/
1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156
Ordnungsbehördliche Verordnung über die
teilweise Aufhebung der Verordnung zum
Schutze von Landschaftsteilen in der Stadt
Düsseldorf und im Kreis Düsseldorf-Mettmann
(mit Ausnahme des Gebietes der Stadt
Kettwig) vom 2. Juni 1971/1 Karte . . . . . . . . . 163
Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Bergisches Land . . . . . . . . . . . . . . . . . 257
Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung
von Vorschlaglisten für die Einberufung
der Mitglieder der Verwaltungsausschüsse
der Agenturen für Arbeit Düsseldorf,
Duisburg, Essen, Krefeld, Mönchengladbach,
Oberhausen, Solingen, Wesel und Wuppertal
für die am 1. Juli 2004 beginnende 11. Amtszeit
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131
April 2004
1. 4. Bekanntgabe gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG zur
Errichtung und zum Betrieb einer Formalinanlage
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen,
Goch) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Michael Clauberg Schleifmittel
GmbH, Industriestraße 40, 42327
Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151
Satzungsänderung der Deichschau Rindern . 153
Zulassung als Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin
(Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow,
Krefeld) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dr. Ing. Hans Dieter Hannen, Krefeld)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162
2. 4. Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes
der Niers . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152
5. 4. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PHM’in Uta Seiler, KOK Friedrich
Wilhelm Schmitz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Dr. Ursula Fornefeld-Schwarz) . . . . . . . . 171
6. 4. Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Polizeioberkommissar Wolfgang
Olbers) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Dienstausweis Nr. 715) . . . . . . . . . . . . . . . 165
Anerkennung einer Stiftung („Rambold-Kassatly
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
6
Tag Inhalt Ziffer
Monat
7. 4. Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung
einer Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170
8. 4. Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Georg Hüttner, Kleve) . . . . . 167
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heribert Stenzel, Wuppertal) . . . . 168
Änderung der Grenzen zwischen den Kath.
Kirchengemeinden St. Clemens und St. Franziskus
in Viersen-Süchteln/1 Karte . . . . . . . . 169
Abwicklung der Geschäfte des Öffentlich bestellten
Vermessungsingenieurs (ÖbVermIng)
(Dipl.-Ing. Hartmut Claren, Neuss) . . . . . . . . . 175
13. 4. Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Schwalm-Nette . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173
Bekanntmachung der Jahresrechnung des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
für das Haushaltsjahr 2002 . . . . . . . . . . . . 187
14. 4. Bekanntmachung des Zweckverbandes
Deutsch-Niederländischer Naturpark Maas-
Schwalm-Nette . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172
14. 4. Anerkennung einer Stiftung (Stiftung Lebenshilfe
Kreisvereinigung Mettmann) . . . . . . 178
15. 4. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PHK Hans-Jürgen Schröder, PK’in
Anja Clös) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
Vernichtungsverhandlung (Landrat Dieter
Patt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 191
16. 4. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs
(Nr. 1 138 187 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs
(Nr. 1 150 864 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190
19. 4. Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeioberkommissar
Hans-Joachim Tschäge) . . . . . 180
1. Berichtigung: Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes
für das Einzugsgebiet der
Wassergewinnungsanlage Knipprather
Wald der Verbandswasserwerk Langenfeld-Monheim
GmbH – Wasserschutzgebietsverordnung
Langenfeld-Monheim –
vom 26. 3. 2004/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . .
2. Berichtigung: Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen
Verordnung zur Festsetzung
eines Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet
des Verbandwasserwerkes der
Städte Langenfeld-Monheim vom 25. 8.
1977 – Wasserschutzgebietverordnung Verbandswasserwerk
Langenfeld-Monheim –
vom 26. März 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Rhenania Coatings GmbH,
Werk Grevenbroich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 185
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs
(Nr. 1 048 002 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188
20. 4. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.- Ing. Jürgen Spelter, Erkrath) . . . . . . . . 176
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG,
Düsseldorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184
Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
(Dipl.-Ing. Karl Rossié, Mönchengladbach)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma RWE Transportnetz Strom GmbH,
Dortmund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197
22. 4. Mitgliedschaft im Regionalrat (Herr Gerd
Klinkhammer, Rees) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG zum Antrag
der Firma Kao Chemicals GmbH, Kupferstraße
1, 46446 Emmerich . . . . . . . . . . . . . . . . 198
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein . . . . . . . . . . . . . . 204
26. 4. Anerkennung einer Stiftung („NABU-Siftung
Naturerbe NRW“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 194
Antrag des Ruhrverbandes 45128 Essen,
Kronprinzenstraße 137 auf Erteilung einer
Genehmigung gemäß § 31 Abs. 3 Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz (KrW-/
AbfG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199
27. 4. Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Polizeioberkommissar Frank
Gorißen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und
Kirchengemeinden St. Ewaldi in Duisburg-
Laar und St. Maximilian in Duisburg-Ruhrort/1
Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und
Kirchengemeinden St. Mariae Himmelfahrt in
Duisburg-Hüttenheim und St. Stephanus in
Duisburg-Ungelsheim/1 Karte . . . . . . . . . . . . 201
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und
Kirchengemeinden St. Eligius, St. Laurentius
und St. Marien in Essen-Steele/1 Karte . . . . . 202
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinden
St. Stephanus in Essen-
Holsterhausen und die Zuweisung des Pfarrund
Kirchengemeinde St. Mariä Empfängnis
in Essen-Holsterhausen/1 Karte . . . . . . . . . . . 203
28. 4. Anerkennung einer Stiftung („Walter Stratmann
Stiftung Maranatha Kinderhilfe“) . . . . 193
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
(Nr. 2109841 und 3582400) . . . . . . . . . . . . . . . . 213
29. 4. Antrag der Firma August Küpper GmbH
KG, Lüneschloßstraße 91, 42697 Solingen
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183
Verlust eines Dienstausweises (Rainer
Krampe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
(Stadt Grevenbroich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 186
Bekanntmachung des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 254
7
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Mai 2004
3. 5. Ordnungsbehördliche Verordnung vom 1. Mai
2004 zur Verbindlichkeitserklärung des
Abfallwirtschaftsplans Teilplan Siedlungsabfälle
für den Regierungsbezirk Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216
4. 5. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Ticona GmbH, Werk Ruhrchemie . . . . 209
Bekanntmachung des Haushaltsbeschlusses
des Deichverbandes Rees-Löwenberg für das
Haushaltsjahr 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
5. 5. Anerkennung einer Stiftung („Caritas-
Gemeinschaftsstiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206
Bekanntmachung des Zweckverbandes Erholungsgebiet
Unterbacher See . . . . . . . . . . . . 212
6. 5. Anerkennung von Sachverständigen zur Prüfung
überwachungsbedürftiger Anlagen
(Dipl.-Ing. Thomas Schmücker) . . . . . . . . .210
7. 5. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Friedrich Hübscher) . . . . . . . . . . . . 214
10. 5. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Festsetzung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Ticona GmbH, Werk Ruhrchemie . . . . 215
Aufgebot eines Sparkassenbuchs (Nr.
1 082 397 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218
11. 5. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs
(Nr. 1 138 779 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217
13. 5. Antrag der Firma DruMeta Metall GmbH &
Co. KG, Siemensstraße 7, 42551 Velbert
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 207
Antrag der Firma ISPAT Stahlwerk Ruhrort
GmbH, Vohwinkelstraße 107, 47137 Duisburg
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208
17. 5. Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Herr Lucas Dahmen) . . . . . . . . . . . . . . . . 219
Anerkennung einer Stiftung („Deutsch-
Islamische Moschee-Stiftung Düsseldorf“) . . 220
Bekanntmachung des Erft-Verband Bergheim
zur 76. Deligiertenversammlung . . . . . . . . . . . 224
18. 5. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Kao Chemicals GmbH in
Emmerich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM Mario Adams, KOR Hans-
Werner Winkelmann, PK Jörg Kuprat, PM
z. A. Christian Köhler, PHK Karl Heinz
Gödecke) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228
19. 5. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH & Co. KG,
Henkelstraße 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . 223
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Klaus te Laak, Rees) . . . . . . . . . . . 225

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PK Markus Dreisewerd, PM’in z. A.
Carla zu Erpen, PK’in Sabine Drenhaus, POK
Walter Haberl, PM z. A. Markus Titz, KHK
Peter Pistor, PK z. A. Andre Borgerding, KHK
Jochen Swieter, PHK Matthias Hampe) . . . . . 226
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM Andreas Arbogast, PK Markus
Fabry, POM’in Melanie Hensel, KOK’in Andrea
Raskopf) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227
21. 5. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 3 803 327) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
1 179 055 7 und 1 192 396 8) . . . . . . . . . . . . . . 235
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Klaus Durczak) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236
24. 5. Vereinigung des Evangelischen Kirchenkreises
Duisburg-Nord und des Evangelischen
Kirchenkreises Duisburg-Süd . . . . . . . . . . . . . 233
Neufestsetzung des Bemessungshochwasser
des Rheins im Regierungsbezirk Düsseldorf . 263
26. 5. Antrag des Herrn Einhart im Brahm, 45219
Essen, Landsbergerstraße 105 auf Erteilung
einer Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . 230
Aufhebung der Kath. Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Antonius in Duisburg-Beeckerswerth
und die Zuweisung des Pfarrgebietes
an die Katholische Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Laurentius in Duisburg-
Beeck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Itter-Holthausen . . . . . . . . . . . . . 232
Antrag der Firma Interserho ERC GmbH,
45478 Mülheim an der Ruhr, auf Erteilung
einer Genehmigung gemäß § 16 Bundes-
Immissionsschutzgesetz (BImSchG) . . . . . . . . 242
27. 5. Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Bakelite AG, Duisburg . . . . . . . . . . . . 222
Berichtigung einer Umstufung . . . . . . . . . . . . 239
28. 5. Anerkennung einer Stiftung („Gunda Höhn-
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237
Anerkennung einer Stiftung („Sparkasse
Duisburg-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238
Juni 2004
2. 6. Antrag des Oberbürgermeisters der Stadt
Oberhausen, 46042 Oberhausen auf Erteilung
einer Genehmigung gemäß § 31 Abs. 3 Kreislaufwirtschaft-
und Abfallgesetz (KrW-/
Abf.G . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241
Anerkennung einer Stiftung („Helga und
Siegfried Winterscheidt Stiftung) . . . . . . . . . . 247
3. 6. Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 243
8
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeikommissar Andreas Giepen)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245
Bekanntmachung über die Auslegung eines
Planfeststellungsbeschlusses . . . . . . . . . . . . . . 249
4. 6. Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung
einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofer,
Goch) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246
7. 6. Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
St. Georg in Goch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und
Kirchengemeinde St. Pius in Oberhausen-
Sterkrade-Alsfeld und die Zuweisung des
Pfarrgebietes an die Katholische Pfarr- und
Kirchengemeinde Herz Jesu in Oberhausen-
Sterkrade/2 Karten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253
Kommunalverband Ruhrgebiet – Bildung der
11. Verbandsversammlung des Regionalverbandes
Ruhr – Reservelisten . . . . . . . . . . . . . . 255
Genehmigungsbescheid Segelfluggelände
Sevelen-Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262
8. 6. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Ludgera Hoppmann) . . . . . . . . . . . 244
Anerkennung einer Stiftung („Gräfin von
Brühl-Dierichs-Stiftung für Wuppertaler
Kinder und Jugendliche“) . . . . . . . . . . . . . . . . 248
Kommunalverband Ruhrgebiet – Bekanntmachung
zur Wahl der beratenden Mitglieder
der 11. Verbandsversammlung des Regionalverbandes
Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 256
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 091 139 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 268
9. 6. Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeimeister
Frank Modlich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung
für Rettungstaten (Klaus Löhden, Essen)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Stadtwerke Düsseldorf AG – Müllverbrennungsanlage
Düsseldorf-Flingern . . . . . . . . . . 250
11. 6. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) . . . . 258
15. 6. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM Markus Hanus und Nicolai
Orlowski) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
3023856267) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 267
Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 150775245,
150869055, 151048071, 221348766 und
221356967) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 275
16. 6. Zweckverband euregio rhein-maas-nord . . . . 261
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Brauerei Königshof GmbH, Obergath 68 –
112, 47805 Krefeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264

Tag Inhalt Ziffer
Monat
17. 6. Antrag der Firma Hydro Aluminium Deutschland
GmbH, Koblenzer Straße 122, 41468
Neuss auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 251
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . 266
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 121218234) 274
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 060 440 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279
18. 6. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 151715687) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 276
21. 6. Anerkennung einer Stiftung („KAINOS-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
22. 6. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung für
Kinder und Jugendliche in Eicken“) . . . . . . . . 272
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Jordan Reflektoren GmbH &
Co., Schwelmer Str. 161 – 171, 42389 Wuppertal
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273
Erlöschen von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Buchmacher Alexander Leip) . . . . . . . . . 281
23. 6. Landtagswahl 2005; Ernennung Kreiswahlleiter/leiterinnen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK’in Ute Jaeger) . . . . . . . . . . . . . . 270
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 082 51239 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 277
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeikommissarin
Jana Vielhauer) . . . . . . . . . . . . . . 284
Ordnungsbehördliche Verordnung über die
einstweilige Sicherstellung des Naturschutzgebietes
„Überanger Mark“ in der Landeshauptstadt
Düsseldorf/3 Karten . . . . . . . . . . . 285
24. 6. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 403 7915) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 278
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Buchmacherin Gudrun Heep) . . . . . . . . 280
25. 6. Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen
(POK Klaus Timm, PK’in Anja Moritz und
ehemaliger Regierungsangestellter Abdelhamid
Bnouhachem) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 282
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG zum Antrag
der Kreis Weseler Abfallgesellschaft
mbH & Co. KG, Graftstraße 25 in 47475
Kamp-Lintfort nach § 16 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . 286
29. 6. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(KK Mike Reinhard und PK David
Juhre) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283
Juli 2004
1. 7. Antrag der Firma Johann Wynbergen Autoverwertung
auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288
9
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Eckart Kiep, Wuppertal) . . . . . . . . 290
Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
(Dipl.-Ing. Johannes Schenk, Remscheid)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 291
5. 7. Fa. Kao Chemicals GmbH in Emmerich, Erörterungstermin
am 13. Juli 2004 (TAP-Anlage)
findet nicht statt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293
6. 7. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Velbert-West . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2003
des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher
See . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 304
7. 7. Anerkennung einer Stiftung („Stiftung des
Deutschen Stahlhandels“) . . . . . . . . . . . . . . . . 292
8. 7. Bekanntmachung nach § 10 Abs. 8 BImSchG
i. V. mit § 21 a der 9. BImSchG über die Erteilung
der Genehmigung nach § 4 BImSchG
zur Errichtung und zum Betrieb eines
Biomasse-Heizkraftwerkes in 46569 Hünxe,
Albert-Einstein-Straße 16 . . . . . . . . . . . . . . . . 287
Antrag der Firma Suren Altölentsorgung –
GmbH, Alsstraße 141, 41063 Mönchengladbach,
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289
Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Kommunale Datenverarbeitungszentrale
Neuss“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 296
Zulassung als Buchmacher (Wettannahme
Düren KG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297
Anerkennung einer Stiftung („Carl Uhlendahl-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298
9. 7. Anerkennung einer Stiftung („Kulturstiftung
Schermbeck“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 299
12. 7. Anerkennung einer Stiftung („Dr. med.
Heinz-Fitz-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Verfahren
der Saint-Gobain Advanced Ceramics Mönchengladbach
GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 301
13. 7. Ordnungsbehördliche Verordnung über die
Festsetzung des Naturschutzgebietes des
„Staatsforst Rheurdt/Littard“ in der Gemeinde
Rheurdt, Kreis Kleve/3 Karten . . . . . . . . . . 321
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma DuPont Performance Coatings GmbH
& Co. KG, Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 302
14. 7. Umstufung von Teilstrecken der Kreisstraße
8 (alt) in Korschenbroich-Lüttenglehn
und Neuss-Grefrath zu Gemeindestraßen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 312
15. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der
Stadtwerke Düsseldorf AG, Höherweg 100,
40233 Düsseldorf auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 294

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Polizeioberkommissar Torsten Degen) . . . 308
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Ruhrgas Aktiengesellschaft,
Essen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311
16. 7. Widmung, Umstufung und Einziehung von
Teilstrecken im Zuge der Bundesstraße 7 und
Landesstraße 422 im Gebiet der Stadt Wuppertal,
OT Dornap/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . 305
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(PM Oliver Röder) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309
Anerkennung einer Stiftung („Diakonie-Stiftung
Oberhausen“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310
Ordnungsbehördliche Verordnung über die
Festsetzung des Naturschutzgebietes „Uedemer
Hochwald“ in der Gemeinde Uedem,
Kreis Kleve/3 Karten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 322
19. 7. Öffentliche Bekanntmachung gem. § 3 a des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
zum Antrag der RWE Umwelt West
GmbH, Benzstraße 1, 41515 Grevenbroich,
auf Erteilung der Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314
20. 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde
Rommerskirchen über die Kooperation bei
der örtlichen Rechnungsprüfung . . . . . . . . . . . 306
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Celanese Chemicals Europe GmbH,
Werk Ruhrchemie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316
21. 7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die
Übertragung von rettungsdienstlichen Aufgaben
zwischen dem Kreis Wesel und der
Stadt Dinslaken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307
Antrag der Firma Behandlungsanlagen Duisburg
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung
des Luftreinhalteplans für den Bereich
Düsseldorf – Südliche Innenstadt gemäß
§ 47 Abs. 5 Bundes-Immissionsschutzgesetz
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeioberkommissar
Peter Bauer) . . . . . . . . . . . . . . 318
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nrn.
3022033793, 3022033801, 3023407913,
3023827284 und 4012345049) . . . . . . . . . . . . . . 326
22. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303
Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung 2003 und die Entlastung
des/der Verbandsvorstehers/in des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . 325
10
Tag Inhalt Ziffer
Monat
23. 7. Änderung der Genehmigung des Verkehrlandeplatzes
Krefeld-Egelsberg . . . . . . . . . . . . 320
28. 7. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Gudio Op de Hipt) . . . . . . . . . . . . . 319
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
und Kriminaldienstmarken (PM’in
Judith Kus, KHK Burkhart Kaiser, PK Thomas
Heinrich, KOK Heinz Küppers und POK
Rainer Bruns) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 327
Schulorganisation/Schulentwicklungsplanung;
Veröffentlichung der öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung zwischen dem Kreis
Wesel und der Stadt Wesel über die Führung
der städt. Ellen-Key-Schule in Wesel mit
einer Depandance in der Jugendhilfeeinrichtung
Schillwiese in Wesel ab Schuljahr
2003/04 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 331
29. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der GMVA Niederrhein GmbH –
Umstellung von SCR-Technik auf SNCR-
Technik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 317
30. 7. Antrag der Firma GÖKE Rohstoffverwertung
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma IDR Entsorgungsgesellschaft
mbH, Henkelstr. 164 in 40589 Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 324
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma European Oxo Production GmbH,
Werk Ruhrchemie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329
August 2004
3. 8. Anerkennung einer Stiftung („Hans-Pohlandt-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 332
5. 8. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Henkel KgaA, Düsseldorf . . . . . . . . . . . 330
6. 8. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Pfeifer & Langen KG, Reeser Str. 280 –
300, 47546 Kalkar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333
10. 8. Auslegung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung
des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet mit den Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 335
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 082 397 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 336
11. 8. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Claudia Kindler-Fifer) . . . . . . . . . . 338

Tag Inhalt Ziffer
Monat
13. 8. Anerkennung einer Stiftung („Marianne
Dirks Stiftung der Katholischen Frauengemeinschaft
Deutschlands“) . . . . . . . . . . . . . . . 337
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Herrn Dannie Römer, Remscheid) . . . . 348
17. 7. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Bayer Chemicals AG, Werk Uerdingen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 339
18. 8. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der DaimlerChrysler AG – Transporterwerk
Düsseldorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 340
19. 8. Antrag der Firma Scholz + Bickenbach Guss
GmbH & Co. KG, Hülser Straße 810, 47803
Krefeld für ein Werk Koenen & Regel,
Berghausener Str. 85, 40789 Monheim
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
20. 8. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Wuppertal-Oberbarmen . . . 346
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Velbert/Mitte Langenberg
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 347
23. 8. Antrag der Firma MEG mbH Mülheimer
Entsorgungsgesellschaft mbH – 45473 Mülheim
an der Ruhr, auf Erteilung einer Genehmigung
gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 342
Bekanntgabe nach § 3 a UVP über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Michael Dohrenbusch in Tönisvorst
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343
24. 8. Antrag des Blumenhofes Baers-Ruffen GbR,
Eckstraße 90, 47623 Kevelaer nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . 345
Veranlagungsregeln der Deichschau Haffen-
Mehr Haushaltsjahr 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . 356
26. 8. Antrag der Firma TRIMET Aluminium AG,
Aluminiumallee 1, 45356 Essen auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 341
Luftreinhalteplan Duisburg-Nord . . . . . . . . . . 344
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(POM’in Sandra Winkler und PK Ralf
Neuß) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 350
27. 8. Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Buchmacher Fritz Düren, Neuss) . . . . . 349
30. 8. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM’in Jessica Lemke, POM’in Ramona
Ellebrecht, PK Peter Klimek und PK z. A.
Christian Napiontek) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister Michael Bethke) . . 352
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Goldschmidt AG Essen . . . . . . . . . . . . . 358
11
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Fischermanns GmbH § Co. . . . . . . . . . . 359
Verlegung einer Geschäftsstelle (Dipl.-Ing.
Walter Hausmanns) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 365
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Essener Verkehrs-AG (EVAG) . . . . . . . . . . . . . 369
September 2004
1. 9. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) . . . . 363
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) . . . . 364
2. 9. Anerkennung einer Stiftung („Burgfeldstiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353
Anerkennung einer Stiftung („Büscher-Stiftung
zur Förderung der Altenhilfe und Unterstützung
alter hilfsbedürftiger Menschen in
Hamminkeln“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354
Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 361
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
KWA Contracting AG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357
3. 9. Anerkennung einer Stiftung („Marie-Luise-
Busch-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 368
6. 9. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für eine Gehund
Radwegplanung an der K 13 in Tönisvorst
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 355
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Georg Hüttner, Kleve) . . . . . . . . . . 362
Anerkennung einer Stiftung („Dr. Anna
Muschong-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 366
Vorhaben der Firma Heinrich Manten Qualitätsfleisch
vom Niederrhein GmbH & Co. KG,
Möhlendyck 11, 47608 Geldern auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 370
7. 9. Anerkennung einer Stiftung („Franziskanische
Solidaritätsstiftung“) . . . . . . . . . . . . . . 367
8. 9. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 354 041 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 091 139 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372
9. 9. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 360
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 613 501 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381
10. 9. Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
(Dipl.-Ing. Uwe Cüppers,
Ratingen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 373
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Karl Rossié, Mönchengladbach)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374

Tag Inhalt Ziffer
Monat
13. 9. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Klaus
Kaulich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 375
Anerkennung einer Stiftung („Kinderhilfe-
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 376
15. 9. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Norske Skog Walsum GmbH,
Theodor-Heuss-Straße 228, 47179 Duisburg
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 378
16. 9. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Julius Schulte Söhne
GmbH & Co., Fruchtstraße 28, 40223 Düsseldorf
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 379
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma NBK-Keramik GmbH & Co., Reeser
Straße 235, 46446 Emmerich . . . . . . . . . . . . . . 380
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung für
Kulturwissenschaften“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 382
Errichtung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Josef in Oberhausen –
Sterkrade – Buschhausen/1 Karte . . . . . . . . . . 386
17. 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann
über die Kooperation bei der örtlichen
Rechnungsprüfung – Prüfung technischer
Aufgabenbereiche bei der Stadt Mettmann – . 384
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Kreis Mettmann und und der Stadt Mettmann
über die Kooperation bei der örtlichen
Rechnungsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385
20. 9. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Klaus
Kaulich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 383
22. 9. Öffentliche Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren
für den Neubau der B 8n,
Umgehung Düsseldorf-Wittlaer, Abschnitt L
139 bis Froschenteich (von Bau-km 7+659,455
bis Bau-km 10+600) einschließlich der notwendigen
Folgenmaßnahmen an Verkehrswegen
und Anlagen Dritter, der Anbindung
von Wirtschaftwegen sowie ökologische Kompensationsmaßnahmen
im Gebiet der Stadt
Düsseldorf, Gemarkungen Angermund, Wittlaer,
Kalkum, Einbrungen und Bockum . . . . . 377
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde
Heilig Kreuz in Duisburg-Rheinhausen . . . 387
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 178 537 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 388
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Lohnempfänger Michael Mallach) . . . 389
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Lohnempfänger Ulrich Rautenberg) . 390
23. 9. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 082 512 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396
24. 9. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(KOK Peter Schemschat) . . . . . . . . 391
12
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 403 791 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 397
27. 9. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM z. A. Mike Lauxtermann und
KA Stephan Hardt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für die Errichtung
einer Windfarm in Alpen-Veen . . . . . . . . 395
28. 9. Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 178 537 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 398
Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses
2003 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung KVR Ruhr Grün des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 411
29. 9. Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma DuPont Performance Coatings
GmbH & Co. KG, Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . 394
30. 8. Anerkennung einer Stiftung („Alfred und
Helga Barnhusen Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . 400
Kraftloserkärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 3 023 856 267) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403
Oktober 2004
1. 10. Aufgebot einer Sparurkunde (Nr.
150 211 571) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 404
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
(Nr. 150 775 245, 150 869 055, 151 048 071,
221 348 766 und 221 356 967) . . . . . . . . . . . . . 405
5. 10. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur
Beseitigung tierischer Nebenprodukte . . . . . . 399
Aufhebung der Evangelischen Kirchengemeinde
Am Kolk Wuppertal-Elberfeld und
zur Angliederung dieser Kirchengemeinde an
die Evangelische Kirchengemeinde Elberfeld-
Nord in Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 401
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 121 218 234) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 406
6. 10. Firma Suren Altölentsorgungs-GmbH, Alsstraße
141, 41063 Mönchengladbach . . . . . . . . 402
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PM Adrian Manka) . . . . . . . . . . . . 408
Bekanntmachung über die Sitzung der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Naturpark
Bergisches Land am 22. 12. 2004 . . . 465
7. 10. Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Bakelite AG, Duisburg . . . . . . . . . . . . 393
11. 10. Teilweise Aufhebung der Verordnung zum
Schutze von Landschaftsteilen in der Stadt
Neuss vom 13. 10. 1971/1 Karte . . . . . . . . . . . 409
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Pass Gummiwerke GmbH & Co.
KG Werk II, Schwelmer Str. 154, 42389 Wuppertal
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 410
12. 10. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben

Tag Inhalt Ziffer
Monat
der Firma Niederrheinischen Versorgung und
Verkehr Aktiengesellschaft – NVV AG, Mönchengladbach
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 414
13. 10. Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
3022240422, 3022240430, 3022240448,
3022240455 und 3023596632) . . . . . . . . . . . . . . 419
14. 10. Erlöschen von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Knuth Gottesmann) . . . . . . . . . . . . . . . . . 407
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Bayer Chemicals AG, Werk Dormagen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 416
19. 10. Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(POM Ole Kretschmann, PM z. A.
Jan Helmich, PM’in Kathrin Lahrkamp und
KHK Heinrich Richter) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 412
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
der Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis
Neuss über die Durchführung der Reisekostenabrechnungen
für die Gemeinde Jüchen
durch den Rhein-Kreis Neuss . . . . . . . . . 413
Bekanntmachung des Landesamtes für Ernährungswirtschaft
und Jagd Nordrhein-
Westfalen – Obere Jagdbehörde – . . . . . . . . . . 417
21. 10. Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Schwalm-Nette . . . . . . . . . . . . . . . . . . 418
Bekanntmachung des Regionalverbandes
Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 432
24. 10. Verlust eines Polizeidienstausweises (Herr
Reg.-Ang. Rolf Wilhelm Tebarts) . . . . . . . . . . . 487
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488
25. 10. Öffentliche Bekanntmachung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
zur Errichtung
und zum Betrieb einer Windfarm mit drei
Windkraftanlagen (WKA) in der Gemeinde
Alpen, Gemarkung Veen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 424
Öffentliche Belobigung; Staatliche Anerkennung
für Rettungstaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 431
26. 10. Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
St. Franziskus in Uedem . . . . . . . . . . . . . . . 429
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
St. Josef in Kamp-Lintfort . . . . . . . . . . . . . 430
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(KK Werner Brand) . . . . . . . . . . . . . 485
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(PK Marcel Scheneck) . . . . . . . . 486
27. 10. Erteilung von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Alexander Leip) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Gerd Remberg in Hünxe . . . . . . . 423
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Biogas GbR J. u. P. Huber, Düsseldorf
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
Angliederung des Evangelischen Kirchenkreises
Elberfeld an den Evangelischen Kirchenkreis
Barmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427
13
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
St. Christophorus in Emmerich/
1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 428
28. 10. Antrag der Firma ThyssenKrupp Stahl AG,
Kaiser-Wilhelm-Str. 100, 47166 Duisburg
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 415
Anerkennung einer Stiftung („Walter und
Erika von Dietrich – Dr. med. Elfriede Burger-
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 433
29. 10. Antrag der Firma STRABAG AG auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 Bundes-
Immissionsschutz (BImSchG) . . . . . . . . . . . . . 426
Öffentlichkeitsbeteiligung zur 37. GPE-Änderung
im Gebiet der Gemeinde Hünxe . . . . . . . 444
November 2004
3. 11. Bekanntmachung des Zweckverbandes Erholungsgebiet
Unterbacher See . . . . . . . . . . . . . . 437
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Werner Klump) . . . . . . . . . . . . . . 438
4. 11. Antrag der Firma RUWEL AG, Werk Geldern,
Am Holländer See 70, 47608 Geldern
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 421
Antrag der Firma VAW IMCO GmbH, Aluminiumstr.
3, 41515 Grevenbroich auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 422
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK Christoph Borsing) . . . . . . . . . 439
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhaupt-Kommissar Harald
Sindram) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 440
Änderung der Satzung der Deichschau Haffen-Mehr/1
Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 435
Änderung der Satzung des Deichverbandes
Rees-Löwenberg/1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . 436
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 100 413 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 449
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 131 910 0) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 450
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 526 078 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 451
5. 11. Anerkennung einer Stiftung („Soziale Partnerschaft
AWO Gemeinschaftsstiftung Rhein-
Ruhr“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 442
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern
(Nrn. 3022033793, 3022033801 und
4012345049) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 452
Genehmigung der Satzungsneufassung des
Schulverbands Realschule Xanten vom
28. 9. 2004 zum 1. 1. 2005 . . . . . . . . . . . . . . . . . 462
8. 11. Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . 463

Tag Inhalt Ziffer
Monat
9. 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
der Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis
Neuss über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
für die Bediensteten und Versorgungsempfänger
der Gemeinde Jüchen durch
den Rhein-Kreis Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441
10. 11. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(EKHK Norbert Lehmann) . . . . . . . 455
11. 11. Antrag der Firma Wilhelm Ziegler & Sohn
GmbH & Co., Schopshofer Weg 10, 42579 Heiligenhaus
auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434
Anerkennung einer Stiftung („Haaner Jugendförderung
Karin und Gerhard Schmitz
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453
Vereinigung des Gesamtverbandes der Evangelischen
Kirchengemeinden im Kirchenkreis
Barmen und des Gesamtverbandes der Evangelischen
Kirchengemeinden des Kirchenkreises
Elberfeld zum Gesamtverband der
Evangelischen Kirchengemeinden des Kirchenkreises
Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448
Berichtigung der Rechtsverordnung zur Bestimmung
der Einzugsbereiche der Flusskläranlagen
Emscher-Mündungsklärwerk und
Klärwerk Alte Emscher . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Bayer MaterialScience AG, Werk Krefeld-Uerdingen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
12. 11. Antrag der Firma Sudamin MHD GmbH auf
Erteilung einer Genehmigung nach § 31
Abs. 3 KrW/AbfG (Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445
Anerkennung einer Stiftung („PhaeNomen-
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454
15. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Rommerskirchen-Gilbach . . . . . 460
Bekanntmachung der 77. Delegiertenversammlung
des Erftverbandes . . . . . . . . . . . . . . 464
Bekanntmachung des Ruhrverbandes über die
18. Sitzung der Verbandsversammlung . . . . . . 466
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein . . . . . . . . . . . . . . 467
16. 11. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Hermann Odenthal) . . . . . . . . . . . . . . . . 489
Landtagswahl 2005; Änderung Kreiswahlleiter/-leiterinnen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 456
17. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Stadt Mettmann . . . . . . . . . . . . . 461
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK’in Stefanie Hahn) . . . . . . . . . . . 469
18. 11. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Westmetall GmbH & Co. KG,
Hunsrückstraße 3 42289 Wuppertal . . . . . . . . 443
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der SolVin GmbH & Co. KG, Rheinberg . 446
14
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Antrag der Firma Wackermann GmbH, Industriestraße
62, 42551 Velbert auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 447
Anerkennung einer Stiftung („Duisburger
Stiftung für die Umwelt, Gesundheit und
Soziales“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 470
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde
Heilig Geist in Kalkar . . . . . . . . . . . . . . . . . 475
19. 11. Aufgebot einer Sparurkunde (Nr.
151 389 160) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 524
Kraftloserklärung einer Sparurkunde (Nr.
151389160) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 535
22. 11. Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
von Ortsdurchfahrten im Zuge der L 478
im Gebiet der Gemeinden Issum-Sevelen und
Issum-Oermten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492
23. 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde
Jüchen über die Kooperation bei der örtlichen
Rechnungsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468
24. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Pempelfort-West/Derendorf . . . . 476
Neuordnung der Dekanate im Rhein-Kreis
Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Derendorf/Pempelfort . . . . . . . . . . . . . 481
Verlust eines Polizeidienstausweises (Herr
Reg.-Ang. Rolf Wilhelm Tebarts) . . . . . . . . . . . 487
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488
25. 11. Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
von Ortsdurchfahrten im Zuge der B 59
im Gebiet der Stadt Rommerskirchen . . . . . . 491
Antrag der RWE Power AG nach § 16
BImSchG auf wesentliche Änderung des
Kraftwerkes Neurath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Bayer HealthCare Aktiengesellschaft,
Werk Elberfeld, Friedrich-Ebert-Str. 217-333,
42096 Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 472
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma ICI Packaging Coatings GmbH, Düsseldorfer
Straße 96 –100, 40721 Hilden . . . . . 473
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH Co. KG,
Henkelstr. 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . . . 474
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Lambertus
und St. Andreas in Düsseldorf/
1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Benediktus,
Düsseldorf (Heerdt) St. Sakrament,
Düsseldorf (Heerdt), und St. Marien Hilfe der
Christen, Düsseldorf (Lörick)/1 Karte . . . . . . 478
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Antonius,
Düsseldorf (Oberkassel) und St. Anna,
Düsseldorf (Niederkassel)/1 Karte . . . . . . . . . 479

Tag Inhalt Ziffer
Monat
26. 11. Öffentlichkeitsbeteiligung zur 38. GEP-Änderung
im Gebiet der Gemeinde Schermbeck
(Abgrabungsbereich) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 471
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Dr. Hans-Christian Vollert) . . . . . . 484
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(KK Werner Brand) . . . . . . . . . . . . . 485
29. 11. Anerkennung einer Stiftung („Theresia-Zander-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 482
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung für
Neurogastroenterologie“) . . . . . . . . . . . . . . . . . 483
Umstufung der Teilstrecke der Kreisstraße
K 35 in der Ortsdurchfahrt Kleinenbroich im
Bereich der von-Stauffenberg-Straße . . . . . . . 508
30. 11. Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Kriminalhauptkommissarin Anja
Kurz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 490
Antrag der Firma TSR Recycling GmbH & Co.
KG, 47051 Duisburg, auf Erteilung einer
Genehmigung für den Standort Lippestr. 12
in 45478 Mülheim an der Ruhr gemäß
§ 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 493
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
(Christoph-Rensing-Schule) . . . . . . . . . . . . . . . 523
Dezember 2004
1. 12. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Dr. Hans-Christian Vollert“) . . . . . 484
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
einer Ortsdurchfahrt im Zuge der L 422
im Gebiet der Stadt Wülfrath . . . . . . . . . . . . . 496
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
einer Ortsdurchfahrt im Zuge der L 107
im Gebiet der Stadt Velbert-Tönisheide . . . . . 497
2. 12. 40. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes
für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP
99) im Gebiet der Stadt Krefeld . . . . . . . . . . . 494
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde
St. Evermarus in Borth und Ossenberg
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 500
3. 12. Anerkennung einer Stiftung („Collegium
Fridericianum Christa und Paul Gerhard
Frühbrodt-Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 495
39. Änderung des Gebietentwicklungsplanes
für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP
99) im Gebiet der Gemeinde Schermbeck
(Darstellung eines Bereiches für den Schutz
der Natur (BSN) „Naturerlebnisgebiet Üfter
Mark“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 498
Amtliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes „Kommunale
Datenverarbeitungszentrale Neuss“ . . . . . . . . 501
6. 12. Bekanntmachung der Jahresrechnung 2003
des Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-
Nette“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 522
7. 12. Änderung der Zweckverbandssatzung des
Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-
Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 506
15
Tag Inhalt Ziffer
Monat
8. 12. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 354 041 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 502
9. 12. Änderung der Satzung des Deichverbandes
Bislich-Elten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 499
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Festsetzung
der UVP-Pflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 507
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Hilden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 517
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Elberfeld-Mitte . . . . . . . . . . . . . . 518
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Grevenbroich-Vollrather Höhe . 519
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde
Zur Heiligen Familie in Kleve . . . . . . . . . . 520
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nrn.
3 023 297 926, 3 023 511 813 und
3 023 920 790) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs
(Nr. 3 226 135 014) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 526
10. 12. Eingliederung der katholischen Kirchengemeinden
St. Elisabeth und Herz-Jesu in die
Kirchengemeinde St. Dionysius in Duisburg-
Walsum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 516
13. 12. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow, Krefeld) . . . . . . 505
1. Änderung der Beitragsordnung des Deichverbandes
Dormagen-Zons . . . . . . . . . . . . . . . 509
Änderung der Grenzen zwischen den katholischen
Kirchengemeinden St. Pantaleon,
Jüchen-Hochneukirch und St. Laurentius,
Mönchengladbach-Odenkirchen/1 Karte . . . . 514
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Langenfeld-Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . 515
14. 12. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Herrn Manfred Kohnen) . . . . . . . . . . . . 530
15. 12. Anerkennung einer Stiftung („Darul-Aman
Stiftung Kabul/Darul-Aman Foundation
Kabul“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 503
Anerkennung einer Stiftung („Partner für
Schule NRW – Stiftung der Wirtschaft und
des Schul- und Jugendministeriums“) . . . . . . 504
Aufhebung Wasserschutzgebietsverordnung
Aldekerk . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 510
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die
Festsetzung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
des Landwirtes Jürgen Heesen, Hamminkeln
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 511
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
Herz-Jesu in Wesel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-
Immissionsschutzgesetz; Entscheidung über
die Erteilung einer Genehmigung gemäß §§ 4
und 6 BImSchG für das Sonderabfall-
Zwischenlager der Firma Mülheimer Entsorgungsgesellschaft
mbH in Mülheim an der
Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531
16. 12. Bildung der 11. Verbandsversammlung des
Regionalverbandes Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . 521

16
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung
Schlesischer Kulturbesitz“) . . . . . . . . . . . . . . . 528
17. 12. Anerkennung einer Stiftung („Ellen Böhme
Stiftung zur Förderung von Kindern und
Jugendlichen in Erziehung und Bildung“) . . . 527
Anerkennung einer Stiftung („Wolf-Erlbruch-Stiftung“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 529
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 116 311 0) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 533
22. 12. 1. Sitzung der 11. Verbandsversammlung des
Regionalverbandes Ruhr . . . . . . . . . . . . . . . . . 532
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 322 178 537 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 534
23. 12. Antrag der Firma Präzisionsdruckguss Fedder
& Löhr GmbH, Schaberger Straße 63,
42659 Solingen auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . 512

1. Anerkennung von Sachverständigen
a) zur Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen
b) Widerruf der Anerkennung zur Prüfung überwachungsbedürftiger
Anlagen
Anerkennung von Sachverständigen zur Prüfung
überwachungsbedürftiger Anlagen (Dipl.-Ing.
Thomas Schücker) 210
2. Anlagen, genehmigungspflichtige
a) Antrag auf Genehmigung zur Änderung
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung
der Genehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen
Änderung des Kraftwerks Frimmersdorf,
Blöcke P und Q durch die Mitverbrennung
von Papierschlamm 18
Antrag der Firma DK Recycling und Roheisen
GmbH, Werthauser Straße 182, 47053 Duisburg
vom 12. September 2003 auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 28
Antrag der Firma ThyssenKrupp Stahl AG, Kaiser-Wilhelm-Straße
100, 47166 Duisburg vom
7. August 2003 auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 29
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Henkelstraße
67, 40589 Düsseldorf 45
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
SNP Brünen GmbH & Co. KG, Pollsche Heide
1, 46499 Hamminkeln 46
Antrag der Firma Kreissel Metal Recycling
GmbH, 45478 Mülheim an der Ruhr, auf Erteilung
einer Genehmigung gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 47
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Heinrich Driehsen in Tönisvorst 65
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Henkelstraße
67, 40589 Düsseldorf 66
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Henkelstraße
67, 40589 Düsseldorf 67
Öffentliche Bekanntmachung gem. 3 a des Gesetzes
über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVPG) zum Antrag der Deponiebetriebsgesellschaft
Velbert MBH (DBV) auf Errichtung einer
Erweiterungsfläche innerhalb der planfestgestellten/plangenehmigten
Grenzen der Deponie
Industriestr., Velbert 73
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Bayer AG, Werk Krefeld-Uerdingen 89
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der Hafen-
Duisburg-Rheinhausen GmbH 115
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg 116
Bekanntgabe gemäß § 3a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Sasol Germany GmbH, Moers 127
17
B. Sachverzeichnis
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Gustav Denzin GmbH, Hardter Str. 400,
41748 Viersen 129
Antrag der Firma August Küpper GmbH KG,
Lüneschloßstraße 91, 42697 Solingen auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) 183
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Düsseldorf
184
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Rhenania Coatings GmbH, Werk Grevenbroich
185
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma RWE Transportnetz Strom GmbH, Dortmund
197
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG zum Antrag der
Firma Kao Chemicals GmbH, Kupferstraße 1,
46446 Emmerich 198
Antrag des Ruhrverbandes 45128 Essen, Kronprinzenstraße
137 auf Erteilung einer Genehmigung
gemäß § 31 Abs. 3 Kreislaufwirtschaftsund
Abfallgesetz (KrW-/AbfG) 199
Antrag der Firma DruMeta Metall GmbH & Co.
KG, Siemensstraße 7, 42551 Velbert auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) 207
Antrag der Firma ISPAT Stahlwerk Ruhrort
GmbH, Vohwinkelstraße 107, 47137 Duisburg auf
Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 208
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Ticona GmbH, Werk Ruhrchemie 209
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Ticona GmbH, Werk Ruhrchemie 215
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Bakelite AG, Duisburg 222
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co. KG, Henkelstraße
67, 40589 Düsseldorf 223
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg 229
Antrag des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen,
46042 Oberhausen auf Erteilung einer
Genehmigung gemäß § 31 Abs. 3 Kreislaufwirtschafts-
und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) 241
Antrag der Firma Interseroh ERC GmbH, 45478
Mülheim an der Ruhr, auf Erteilung einer Genehmigung
gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 242
Antrag der Firma Hydro Aluminium Deutschland
GmbH, Koblenzer Straße 122, 41468 Neuss
auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
251
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Brauerei Königshof GmbH, Obergath 68 – 112,
47805 Krefeld 264

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Jordan Reflektoren GmbH & Co., Schwelmer
Straße 161 – 171, 42389 Wuppertal 273
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Verfahren der Firma
Saint-Gobian Advanced Ceramics Mönchengladbach
GmbH 301
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
DuPont Performance Coatings GmbH & Co.
KG, Wuppertal 302
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
303
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Ruhrgas Aktiengesellschaft, Essen 305
Antrag der Firma Behandlungsanlagen Duisburg
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 313
Öffentliche Bekanntmachung gem. § 3 a des Gesetzes
über die Umweltverträglichkeitsprüfung
zum Antrag der RWE Umwelt West GmbH,
Benzstraße 1, 41515 Grevenbroich, auf Erteilung
der Änderungsgenehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 314
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung
des Luftreinhalteplans für den Bereich Düsseldorf
– Südliche Innenstadt gemäß § 47 Abs. 5
Bundesimmissionsschutzgesetz 315
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Celanese Chemicals Europe GmbH, Werk
Ruhrchemie 316
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
GMVA Niederrhein GmbH – Umstellung von
SCR-Technik auf SNCR-Technik 317
Antrag der Firma Göke Rohstoffverwertung
GmbH auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 323
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
IDR Entsorgungsgesellschaft mbH, Henkelstr.
164 in 40589 Düsseldorf 324
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
European Oxo Production GmbH, Werk
Ruhrchemie 328
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
329
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Henkel KGaA, Düsseldorf 330
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Pfeifer & Langen KG, Reeser Str. 280 – 300,
47546 Kalkar 333
Antrag der Firma Scholz + Bickenbach Guss
GmbH & Co. KG, Hülser Straße 810, 47803 Krefeld
für ihr Werk Kroenen & Regel, Berghausener
Str. 85, 40789 Monheim auf Erteilung einer
Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 334
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
18
Firma Bayer Chemicals AG, Werk Uerdingen
339
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
DaimlerChrysler AG – Transporterwerk Düsseldorf
340
Antrag der Firma TRIMET Aluminium AG, Aluminiumallee
1, 45356 Essen auf Erteilung einer
Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 341
Antrag der Firma MEG mbH – Mülheimer Entsorgungsgesellschaft
mbH –, 45473 Mülheim an
der Ruhr, auf Erteilung einer Genehmigung
gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 342
Antrag des Blumenhofes Baers-Ruffen GbR,
Eckstraße 90, 47623 Kevelaer nach § 16 Bundes-
Immissionsschutzgesetz (BImSchG) 345
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Goldschmidt AG Essen 358
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Fischermanns GmbH & Co. 359
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma der Sachtleben Chemie GmbH, Duisburg
360
Vorhaben der Firma Heinrich Manten Qualitätsfleisch
vom Niederrhein GmbH & Co. KG,
Möhlendyck 11, 47608 Geldern auf Erteilung einer
Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 370
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Norske Skog Walsum GmbH, Theodor-
Heuss-Straße 228, 47179 Duisburg auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 378
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Julius Schulte Söhne GmbH & Co., Fruchtstraße
28, 40223 Düsseldorf auf Erteilung einer
Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 379
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
NBK-Keramik GmbH & Co. Reeser Straße
235, 46446 Emmerich 380
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Bakelite
AG, Duisburg 393
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
DuPont Performance Coatings GmbH & Co.
KG, Wuppertal 394
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Pass Gummiwerke GmbH & Co. KG, Werk II,
Schwelmer Str. 154, 42389 Wuppertal 410
Antrag der Firma ThyssenKrupp Stahl AG,
Kaiser-Wilhelm-Straße 100, 47166 Duisburg auf
Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
415
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Bayer Chemicals AG, Werk Dormagen 416
Antrag der Firma VAW IMCO GmbH, Aluminiumstr.
3, 41515 Grevenbroich auf Erteilung einer
Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 422

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Gerd Remberg in Hünxe 423
Antrag der Firma STRABAG AG auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 426
Antrag der Firma Wilhelm Ziegler & Sohn
GmbH & Co., Schopshofer Weg 10, 42579 Heiligenhaus
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 434
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Westmetall GmbH & Co. KG, Hunsrückstraße
3, 42289 Wuppertal 443
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
SolVin GmbH & Co. KG, Rheinberg 446
Antrag der RWE Power AG nach § 16 BImSchG
auf wesentliche Änderung des Kraftwerkes Neurath
457
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Bayer HealthCare Aktiengesellschaft, Werk
Elberfeld, Friedrich-Ebert-Straße 217 – 333,
42096 Wuppertal 472
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
ICI Packaging Coatings GmbH, Düsseldorfer
Straße 96 – 100, 40721 Hilden 473
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Cognis Deutschland GmbH & Co.KG, Henkelstraße
67, 40589 Düsseldorf 474
Antrag der Firma TSR Recycling GmbH & Co.
KG, 47051 Duisburg, auf Erteilung einer Genehmigung
für den Standort Lippestr. 12 in 45478
Mülheim an der Ruhr gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 493
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Jürgen Heesen, Hamminkeln 511
Antrag der Firma Präzisionsdruckguss Fedder &
Löhr GmbH, Schaberger Straße 63, 42659 Solingen
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzs
(BImSchG) 512
b) Antrag auf Genehmigung zur Errichtung
Erteilung einer Genehmigung für die Firma
GHD Metallveredelungs GmbH in Dinslaken zur
Errichtung und zum Betrieb einer Galvanikanlage
90
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der Berufsgenossenschaftlichen
Unfallklinik Duisburg
GbR 104
Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer
Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
240
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Stadtwerke Düsseldorf AG – Müllverbrennungsanlage
Düsseldorf-Flingern 250
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben des
Landwirtes Michael Dohrenbusch in Tönisvorst
343
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der KWA
Contracting AG 357
19
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für die Errichtung einer
Windfarm in Alpen-Veen 395
Antrag der Firma RUWEL AG, Werk Geldern,
Am Holländer See 70, 47608 Geldern auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) 421
Öffentliche Bekanntmachung nach dem Bundes-
Immissionsschutzgesetz zur Errichtung und zum
Betrieb einer Windfarm mit drei Windkraftanlagen
(WKA) in der Gemeinde Alpen, Gemarkung
Veen 424
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Biogas GbR. J. u. P. Huber, Düsseldorf 425
c) Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht 507
d) Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und
zum Betrieb
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG zum Antrag der
Biomasse-Heizkraftwerk Kipp Borken Projektgesellschaft
mbH & Co. KG, Betriebs-KG 30
Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz
zum Genehmigungsantrag
der ENRO AG nach § 4 BImSchG auf Errichtung
und Betrieb eines Biomasse-Heizkraftwerkes in
46569 Hünxe, Albert-Einstein-Straße 44
Wegfall des Erörterungstermins des Biomasse-
Heizkraftwerkes Hünxe 128
Bekanntgabe gemäß § 10 Abs. 8 BImSchG zur
Errichtung und zum Betrieb einer Formalinanlage
141
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Michael Clauberg Schleifmittel GmbH, Industriestraße
40, 42327 Wuppertal 151
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Kao Chemicals GmbH in Emmerich 221
Antrag des Herrn Einhart im Brahm, 45219 Essen,
Landsbergerstraße 105 auf Erteilung einer
Genehmigung gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 230
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG zum Antrag der
Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbH & Co. KG,
Graftstraße 25 in 47475 Kamp-Lintfort nach
§ 16 Abs. 2 Bundes-Immissionsschutzgesetz
(BImSchG) 286
Bekanntmachung nach § 10 Abs. 8 BImSchG i.V.
mit § 21 a der 9. BImSchV über die Erteilung
der Genehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung
und zum Betrieb eines Biomasse-Heizkraftwerkes
in 46569 Hünxe, Albert-Einstein-
Straße 16 287
Antrag der Firma Johann Wynbergen Autoverwertung
auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 4 Bundes-Immissionschutzgeetz (BImSchG)
288
Antrag der Firma Suren Altölentsorgung –
GmbH, Alsstraße 141, 41063 Mönchengladbach,
auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundes-Immissionschutzgesetz
(BImSchG) 289
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht zum Antrag der Stadtwerke
Düsseldorf AG, Höherweg 100, 40233 Düsseldorf
auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4
Bundes-Immissonsschutzgesetz (BImSchG) 294

Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Ruhrgas Aktiengesellschaft, Essen 311
Antrag der Firma Sudamin MHD GmbH, auf
Erteilung einer Genehmigung nach § 31 Abs. 3
KrW/AbfG (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz)
445
Antrag der Firma Wackermann GmbH, Industriestraße
62, 42551 Velbert auf Erteilung einer
Genehmigung gemäß § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) 447
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz;
Entscheidung über die Erteilung
einer Genehmigung gemäß §§ 4 und 6
BImSchG für das Sonderabfall-Zwischenlager
der Firma Mülheimer Entsorgungsgesellschaft
mbH in Mülheim an der Ruhr 531
e) Zuverlässigkeitserklärung/Duldungsordnung
f) Genehmigungen
Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer
Genehmigung nach dem Gentechnikgesetz 170
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Essener
Verkehrs-AG (EVAG) 369
Firma Suren Altölentsorgungs-GmbH, Alsstraße
141, 41063 Mönchengladbach 402
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Niederrheinischen Versorgung und Verkehr
Aktiengesellschaft – NVV AG, Mönchengladbach
414
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma
Bayer MaterialScience AG, Werk Krefeld-
Uerdingen 459
g) Sonstiges
Fa. Kao Chemicals GmbH in Emmerich, Erörterungstermin
am 13. Juli 2004 (TAP-Anlage) findet
nicht statt 293
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für eine Geh- und
Radwegeplanung an der K 13 in Tönistvorst
355
3. Berggesetz
4. Bezirksfachklassen
5. Bezirksplanungsrat
5.1 Bewirtschaftungsplan
Wirtschaftsplan und Bekanntmachung des Wirtschaftsplans
der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale
Neuss für das Jahr 2004 119
6. Bodenrichtwerte
7. Buchmacher und Buchmachergehilfen
a) Zulassung als Buchmacher
Zulassung als Buchmacher (Wettannahme Düren
KG) 297
b) Erlöschen von Buchmacherkonzessionen
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Buchmacherin Gudrun Heep) 280
20
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Buchmacher Fritz Düren) 349
c) Erweiterung von Buchmacherkonzessionen
d) Einrichtung einer Buchmachernebenstelle
e) Verlegung einer Buchmachernebenstelle
f) Zulassung als Buchmachergehilfe
g) Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
Erlöschen von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Rolf Düster) 22
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Herr Werner Wolf) 39
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Tanja Schmitt) 40
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Frau Ira Schmitz) 64
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Herr Rolf Düster) 113
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Herr Lucas Dahmen) 219
Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Buchmacher Alexander Leip) 281
Erlöschen von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Knuth Gottesmann) 407
h) Erweiterung von Buchmachergehilfenkonzessionen
i) Änderung eines Buchmachergehilfenausweises
j) Sonstiges
Freigabe einer hinterlegten Sicherheitsleistung
(Buchmacher Thomas Steinebach) 96
Erteilung von Buchmachergehilfenkonzessionen
(Alexander Leip) 420
8. Deichschau, Gewässerschau und Wasserschau
a) Gemäß § 121 Landeswassergesetz
b) Gemäß § 122 Landeswassergesetz
Durchführung der Deichschau gem. § 122 LWG
im Jahre 2004 118
c) Sonstiges
Änderung der Satzung der Deichschau Bislich/
1 Karte 126
9. Enteignungsangelegenheiten
a) Vorladung zur Entschädigungsfeststellungsverhandlung
in einem Verfahren zur Enteignung
von Grundeigentum
b) Sonstiges
10. Erdgasleitung
11. Falknerprüfung
Bekanntmachung des Landesamtes für Ernährungswirtschaft
und Jagd Nordrhein-Westfalen – Obere
Jagdbehörde – Termin der Falknerprüfung 417
12. Flugsperrzeiten für Tauben

13. Fortbildungsveranstaltungen
13.1 Gebietsänderungen
14. Gebühren
15. Gelegenheitsverkehr/Transportgenehmigungspflicht
a) Kraftloserklärungen von Auszügen aus Genehmigungsurkunden
für den Gelegenheitsverkehr
16. Genehmigungen
Allgemeinverfügung des Landesamtes für Ernährungswirtschaft
und Jagd Nordrhein-Westfalen zur
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für vegetatives
Vermehrungsmaterial vom 16. Dezember
2003 19
Totalisatiorgenehmigung 2004 38
Wettannahmestellen (Düsseldorfer Reiter- und
Rennverein e.V.) 62
Genehmigungsbescheid Segelfluggelände Sevelen-
Süd 262
Änderung der Genehmigung des Verkehrslandeplatzes
Krefeld-Engelsberg 320
17. Güterkraftverkehr
18. Hochwasser- und Eismeldeordnung
Neufestsetzung des Bemessungshochwasser des
Rheins im Regierungsbezirk Düsseldorf 263
18.1 Kartierung
19. Kirchenangelegenheiten
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Furth/Weißenberg 7
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Wülfrath 8
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Barmen-Wupperbogen-Ost 9
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
im Seelsorgebereich D im Dekanat Düsseldorf 10
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Angerland/Kaiserswerth 93
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Mörsenbroich/Rath 117
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Norf/Rosellen 154
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Christophorus und Zuweisung des
Pfarrgebietes an die Katholische Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Barbara in Essen-Kray/1 Karte
155
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Michael und Zuweisung des Pfarrgebietes
an die Katholische Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Marien in Oberhausen/1 Karte 156
Änderung der Grenzen zwischen den Kath. Kirchengemeinden
St. Clemens und St. Franziskus in Viersen-Süchteln/1
Karte 169
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinden
St. Ewaldi in Duisburg-Laar und St.
Maximilian in Duisburg-Ruhrort/1 Karte 200
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinden
St. Mariae Himmelfahrt in Duisburg-
Hüttenheim und St. Stephanus in Duisburg-Ungelsheim/1
Karte 201
21
Neuordnung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinden
St. Eligius, St. Laurentius und St. Marien
in Essen-Steele/1 Karte 202
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinden
St. Stephanus in Essen-Holsterhausen und
die Zuweisung des Pfarrgebietes an die Katholische
Pfarr- und Kirchengemeinde St. Mariä Empfängnis
in Essen-Holsterhausen/1 Karte 203
Aufhebung der Kath. Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Antonius in Duisburg-Beeckerwert und die Zuweisung
des Pfarrgebietes an die Katholische Pfarrund
Kirchengemeinde St. Laurentius in Duisburg-
Beck/1 Karte 231
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Itter-Holthausen 232
Vereinigung des Evangelischen Kirchenkreises
Duisburg-Nord und des Evangelischen Kirchenkreises
Duisburg-Süd 233
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St.
Georg in Goch 252
Aufhebung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Pius in Oberhausen-Sterkrade-Alsfeld
und die Zuweisung des Pfarrgebietes an die Katholische
Pfarr- und Kirchengemeinde Herz Jesu in
Oberhausen-Sterkrade/2 Karten 253
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Velbert-West 295
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Wuppertal-Oberbarmen 346
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Velbert-Mitte/Langenberg 347
Errichtung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
St. Josef in Oberhausen-Sterkrade-Buschhausen/1
Karte 386
Errichtung der Katholischen Pfarr- und Kirchengemeinde
Heilig Kreuz in Duisburg-Rheinhausen 387
Aufhebung der Evangelischen Kirchengemeinde Am
Kolk Wuppertal-Elberfeld und zur Angliederung
dieser Kirchengemeinde an die Evangelische Kirchengemeinde
Elberfeld-Nord in Wuppertal 401
Angliederung des Evangelischen Kirchenkreises
Elberfeld an den Evangelischen Kirchenkreis Barmen
427
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde St.
Christophorus in Emmerich/1 Karte 428
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde St.
Franziskus in Uedem 429
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde St.
Josef in Kamp-Lintfort 430
Vereinigung des Gesamtverbandes der Evangelischen
Kirchengemeinden im Kirchenkreis Barmen
und des Gesamtverbandes der Evangelischen Kirchengemeinden
des Kirchenkreises Elberfeld zum
Gesamtverband der Evangelischen Kirchengemeinden
des Kirchenkreises Wuppertal 448
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Rommerskirchen-Gilbach 460
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Stadt Mettmann 461
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde Heilig
Geist in Kalkar 475
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Pempelfort-West/Derendorf 476
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Lambertus
und St. Andreas in Düsseldorf/1 Karte 477
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Benediktus
Düsseldorf (Heerdt), St. Sakrament, Düssseldorf

(Heerdt), und St. Maria, Hilfe der Christen, Düsseldorf
(Lörick)/1 Karte 478
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Antonius,
Düsseldorf (Oberkassel) und St. Anna, Düsseldorf
(Niederkassel)/1 Karte 479
Neuordnung der Dekanate im Rhein-Kreis Neuss
480
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Derendorf/Pempelfort 481
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St.
Evermarus in Borth und Ossenberg 500
Errichtung der katholischen Kirchengemeinde
Herz-Jesu in Wesel 513
Änderung der Grenzen zwischen den katholischen
Kirchengemeinden St. Pantaleon, Jüchen-Hochneukirch
und St. Laurentius, Mönchengladbach-Odenkirchen/1
Karte 514
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Langenfeld-Süd 515
Eingliederung der katholischen Kirchengemeinden
St. Elisabeth und Herz-Jesu in die Kirchengemeinde
St. Dionysius in Duisburg-Walsum 516
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Hilden 517
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Elberfeld-Mitte 518
Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Grevenbroich-Vollrather Höhe 519
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde Zur
Heiligen Familie in Kleve 520
19.1 Landschaftsbehörde
19.2 Lebensmittel
Antragsfrist für Marktstrukturförderung im Bereich
Obst, Gemüse und Kartoffeln beachten 3
Aufhebung einer Anstaltskirchengemeinde bei der
Bergischen Diakonie Aprath 48
20. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem
Kreis Viersen und der Gemeinde Niederkrüchten
über die Durchführung der Beihilfebearbeitung für
die Bediensteten der Gemeinde Niederkrüchten
durch den Kreis Viersen 37
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der
Stadt Dortmund und dem Zweckverband Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein auf dem Gebiet
der Datenverarbeitung 59
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung
und den Betrieb einer gemeinsamen integrierten
Regionalleitstelle der Städte Solingen und
Wuppertal 110
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Einrichtung
einer Schule für Lernbehinderte und Erziehungshilfe
sowie über die Führung der Schule im
Organisatorischen und personellen Verbund unter
der Bezeichnung Niederrheinschule (Schule für
Lernbehinderte und Erziehungshilfe) 130
Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
zwischen den Städten Remscheid, Solingen
und Wuppertal zum Betrieb von Schulen für Kranke
157
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem
Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde Rommerskirchen
über die Kooperation bei der örtlichen
Rechnungsprüfung 306
22
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung
von rettungsdienstlichen Aufgaben zwischen
dem Kreis Wesel und der Stadt Dinslaken 307
Schulorganisation/Schulentwicklungsplan, Veröffentlichung
der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
zwischen dem Kreis Wesel und der Stadt Wesel über
die Führung der Städt. Ellen-Key-Schule in Wesel
mit einer Dependance in der Jugendhilfeeinrichtung
Schillwiese in Wesel ab Schuljahr 2003/04 331
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem
Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann über die
Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung –
Prüfung technischer Aufgabenbereiche bei der
Stadt Mettmann 384
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem
Kreis Mettmann und der Stadt Mettmann über die
Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung
385
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beseitigung
tierischer Nebenprodukte 399
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der
Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis Neuss über
die Durchführung der Reisekostenabrechnungen für
die Bediensteten der Gemeinde Jüchen durch den
Rhein-Kreis Neuss 413
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der
Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis Neuss über
die Durchführung der Beihilfearbeiten für die Bediensteten
und Versorgungsempfänger der Gemeinde
Jüchen durch den Rhein-Kreis Neuss 441
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem
Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde Jüchen über
die Kooperation bei der örtlichen Rechnungsprüfung
468
21. Öffentliche Zustellung
22. Ordnungsbehördliche Verordnung
a) über die teilweise Aufhebung der Verordnung
zum Schutz von Landschaftsteilen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise
Aufhebung der Verordnung zum Schutze
von Landschaftsteilen in der Stadt Düsseldorf
und im Kreise Düsseldorf-Mettmann (mit Ausnahme
des Gebietes der Stadt Kettwig) vom
2. Juni 1971/1 Karte 163
Teilweise Aufhebung der Verordnung zum
Schutz von Landschaftsteilen in der Stadt Neuss
vom 13. 10. 1971/1 Karte 409
Aufhebung Wasserschutzgebietsverordnung Aldekerk
510
b) zur einstweiligen Sicherstellung von Flächen/
Landschaftsteilen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Neufestsetzung
des Überschwemmungsgebietes der
Niers/66 Karten 52
Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
über die Festsetzung des Naturschutzgebietes
„Heronger Buschberge und Wankumer
Heide, Kreis Kleve“/1 Karte 74
Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
über die Festsetzung des Naturschutzgebietes
„Sandgrube Homberg“ in der Stadt Ratingen,
Kreis Mettmann/1 Karte 81
Berichtigung des Inhaltsverzeichnisses und der
Überschrift zu Nr. 81 des Amtsblattes für den
Regierungsbezirk Düsseldorf Nr. 8 vom 19. Februar
2004 105

Berichtigung der ordnungsbehördlichen Verordnung
zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes
der Niers 152
1. Berichtigung: Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes
für das Einzugsgebiet der Wassergewinnungsanlage
Knipprather Wald der Verbandswasserwerk
Langenfeld-Monheim GmbH – Wasserschutzgebietsverordnung
Langenfeld-Monheim vom
26. 3. 2004/1 Karte
2. Berichtigung: Ordnungsbehördliche Verordnung
zur Aufhebung der ordnungsbehördlichen
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes
für das Einzugsgebiet des Verbandswasserwerkes
der Städte Langenfeld und Monheim
vom 25. 8. 1977 – Wasserschutzgebietsverordnung
Verbandswasserwerk Langenfeld-Monheim
– vom 26. März 2004 182
Ordnungsbehördliche Verordnung über die
einstweilige Sicherstellung des Naturschutzgebietes
„Überanger Mark“ in der Landeshauptstadt
Düsseldorf/3 Karten 285
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung
des Naturschutzgebietes „Staatsforst
Rheurdt/Littard“ in der Gemeinde Rheurdt,
Kreis Kleve/3 Karten 321
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung
des Naturschutzgebietes „Uedemer
Hochwald“ in der Gemeinde Uedem, Kreis
Kleve/3 Karten 322
39. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes
für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet der Gemeinde Schermbeck (Darstellung
eines Bereiches für den Schutz der Natur
(BSN) „Naturerlebnisgebiet Üfter Mark“) 498
c) zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung
d) über die Bestimmung des Bereichs der Häfen
e) über das Offenhalten von Verkaufsstellen
f) über die zusätzliche Zulassung von Waren des
täglichen Bedarfs
Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom
24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau
und die entsprechende Kennzeichnung der
landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
68
g) Sonstiges
Änderung der Allgemeinvergütung des Landesamtes
für Ernährungswirtschaft und Jagd
Nordrhein-Westfalen zur Zulassung der Verwendung
von synthetischen Vitaminen A, D und E
zur Verfütterung an Wiederkäuer 11
Information der Ordnungsbehörde für den Aufstieg
von Feuerwerkskörpern der Klasse III und
IV nach § 16 Abs. 6 Luftverkehrs-Ordnung in
Verbindung mit der besonderen Nutzung des
kontrollierten Luftraumes/Information der Ordnungsbehörden
über Massenaufstiege von Kinderballonen
gemäß § 16 a Luftverkehrs-Ordnung
in Verbindung mit der besonderen Nutzung des
kontrollierten Luftraumes 27
1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung
des Wasserschutzgebietes für das Einzugsgebiet
der Wassergewinnungsanlage Knipprather
Wald der Verbandswasserwerk Langenfeld-
Monheim GmbH – Wasserschutzgebietsverordnung
Langenfeld-Monheim – vom 26. März
2004/1 Karte
23
2. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung
der ordnungsbehördlichen Verordnung zur
Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das
Einzugsgebiet des Verbandswasserwerkes der
Städte Langenfeld und Monheim vom 25. August
1977 – Wasserschutzgebietsverordnung Verbandswasserwerk
Langenfeld-Monheim vom
vom 26. März 2004 164
Ordnungsbehördliche Verordnung vom 1. Mai
2004 zur Verbindlichkeitserklärung des Abfallwirtschaftsplans
Teilplan Siedlungsabfälle für
den Regierungsbezirk Düsseldorf 216
Luftreinhalteplan Duisburg-Nord 344
Berichtigung der Rechtsverordnung zur Bestimmung
der Einzugbereiche der Flusskläranlagen
Emscher-Mündungsklärwerk Alte Emscher 458
23. Planfeststellungsverfahren
Bekanntmachung über die Festsetzung eines Erörterungstermines
zum Antrag des Deichverbandes
Walsum 82
Bekanntmachung über die Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses
249
Öffentliche Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren
für den Neubau der B 8n, Umgehung
Düsseldorf-Wittlaer Abschnitt L 139 bis Froschenteich
(von Bau km 7+659,455 bis Bau km 10+600)
einschließlich der notwendigen Folgenmaßnahmen
an Verkehrswegen und Anlagen Dritter, der Anbindung
von Wirtschaftswegen sowie ökologische Kompensationsmaßnahmen
im Gebiet der Stadt Düsseldorf,
Gemarkungen Angermund, Wittlaer, Kalkum,
Einbrungen und Bockum 377
Öffentlichkeitsbeteiligung zur 37. GEP-Änderung
im Gebiet der Gemeinde Hünxe 444
Öffentlichkeitsbeteiligung zur 38. GEP-Änderung
im Gebiet der Gemeinde Schermbeck (Abgrabungsbereich)
471
Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den
Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet
der Stadt Krefeld 494
24. Privatgleisanlagen
a) Erlaubnis zum Bau
b) Erlaubnis zum Betrieb
25. Sparkassenbücher
a) Aufgebote
Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 151 707 916
und 221 610 611) 16
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr. 210 9841
und 358 2400) 50
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 048 002 8) 56
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 138 187 8) 57
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 150 864 5) 58
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 138 779 2) 83
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr. 3 803 327)
84
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 151 715 687)
122
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
10 604 403) 133

Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
1 082 397 9) 218
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr. 1 1790557
und Nr. 1 192396 8) 235
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
3023856267) 267
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 091 139 4) 268
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 121218234)
274
Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 150775245,
150869055, 151048071, 221348766 und
221356967) 275
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 082 5123) 277
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 403 7915) 278
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
3022033793, 3022033801, 3023407913,
3023827284 und 4012345049) 326
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 354 041 4) 371
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 613 501 4) 381
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 178 537 5) 388
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 178 537 5) 398
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 150 211 571)
404
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nr.
3022240422, 3022240430, 3022240448,
3022240455 und 3023596632) 419
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 100 413 2) 449
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 131 910 0) 450
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 526 078 9) 451
Aufgebot einer Sparurkunde (Nr. 151 389 160)
524
Aufgebot von Sparkassenbüchern (Nrn.
3 023 297 926, 3 023 511 813, und 3 023 920 790)
525
Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr.
322 116 311 0) 533
b) Kraftloserklärungen
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
1 218 160 8) 34
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
1 175 169 0) 35
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
1 146 827 9) 36
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
151 714821) 51
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern (Nr.
200 9538 und 3336435) 95
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
1 059 020 6) 121
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
364 8953) 123
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern (Nr.
151 707 916 und 221 610 611) 174
24
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr.
1 048 002 8) 188
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr.
1 138 187 8) 189
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr.
1 150 864 5) 190
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern (Nr.
2109841 und 3582400) 213
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr.
1 138 779 2) 217
Kraftloserklärung eines Sparkassenbüchern (Nr.
3 803 327) 234
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
151715687) 276
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 060 440 3) 279
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 082 397 9) 336
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 091 139 4) 372
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 082 512 3) 396
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 403 791 5) 397
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
3 023 856 267) 403
Kraftloserklärung eines Sparkassenbüchern (Nr.
150 775 245, 150 869 055, 151 048 071,
221 348 766 und 221 356 967 405
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
121 218 234) 406
Kraftloserklärung eines Sparkassenbüchern
(Nrn. 3022033793, 3022033801, und 4012345049)
452
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 354 041 4) 502
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
3 226 135 014) 526
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.
322 178 537 5) 534
Kraftloserklärung einer Sparurkunde (Nr.
151389160) 535
26. Staatl. Anerkennung von Rettungstaten
Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung für
Rettungstaten (Klaus Löhden, Essen) 266
Öffentliche Belobigung, Staatliche Anerkennung für
Rettungstaten (Georg Thamm, Neuss) 431
27. Standesamtsbezirke
28. Steuererklärung
29. Stiftungen
a) Genehmigung von Stiftungen
Anerkennung einer Stiftung („HUB-Stiftung
„Das fröhliche Kind“) 23
Anerkennung einer Stiftung („SWT Service
Weiterbildung Transfer Stiftung für nachhaltige
Entwicklung und gerechte Partizipation“) 24
Anerkennung einer Stiftung („Kinderdorf Rio –
Stiftung für internationale Partnerschaft mit
Lateinamerika“) 42

Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Ledigenheim
Dinslaken-Lohberg“) 63
Anerkennung einer Stiftung („Lean Management
Institut Stiftung“) 70
Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
für Kinder in Wuppertal“) 71
Anerkennung einer Stiftung („Bernt-Westarp-
Stiftung“) 85
Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
Mülheim an der Ruhr“) 91
Anerkennung einer Stiftung („Marianne und
Emil Lux Stiftung“) 92
Anerkennung einer Stiftung („Alexander-Cichy-
Stiftung“) 98
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Kunst,
Kultur und Soziales der Sparda-Bank West“) 99
Anerkennung einer Stiftung („Ruhrstiftung Bildung
und Erziehung“) 137
Anerkennung einer Stiftung („Gomde-Stiftung
für tibetisch-buddhistische Studien und Meditation“)
145
Anerkennung einer Stiftung („Bürgerstiftung
für verfemte Künste mit der Sammlung Gerhard
Schneider, Solingen“) 146
Anerkennung einer Stiftung Familie Seibt Stiftung
(„Wir helfen Kindern weltweit“) 147
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Sammlung
historischer Aktien Martius“) 148
Anerkennung einer Stiftung („Rambold-Kassatly
Stiftung“) 177
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Lebenshilfe
Kreisvereinigung Mettmann“) 178
Anerkennung einer Stiftung („Walter Stratmann
Stiftung Maranatha Kinderhilfe“) 193
Anerkennung einer Stiftung („NABU-Stiftung
Narurerbe NRW“) 194
Anerkennung einer Stiftung („Caritas-Gemeinschaftsstiftung
Krefeld“) 206
Anerkennung einer Stiftung („Deutsch-Islamische
Moschee – Stiftung Düsseldorf“) 220
Anerkennung einer Stiftung („Gunda Höhn-
Stiftung“) 237
Anerkennung einer Stiftung („Sparkasse Duisburg-Stiftung“)
238
Anerkennung einer Stiftung („Helga und Siegfried
Winterscheidt Stiftung“) 247
Anerkennung einer Stiftung („Gräfin von Brühl-
Dierichs-Stiftung für Wuppertaler Kinder und
Jugendliche“) 248
Anerkennung einer Stiftung („KAINOS-Stiftung“)
271
Anerkennung eine Stiftung („Stiftung für Kinder
und Jugendliche in Eicken“) 272
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung des
Deutschen Stahlhandels“) 292
Anerkennung einer Stiftung („Carl Uhlendahl-
Stiftung“) 298
Anerkennung einer Stiftung („Kulturstiftung
Schermbeck“) 299
Anerkennung einer Stiftung („Dr. med. Heinz
Fitz-Stiftung“) 300
Anerkennung einer Stiftung („Diakonie-Stiftung
Oberhausen“) 310
25
Anerkennung einer Stiftung („Hans-Pohlandt-
Stiftung“) 332
Anerkennung einer Stiftung („Marianne Dirks
Stiftung der Katholischen Frauengemeinschaft
Deutschlands“) 337
Anerkennung einer Stiftung („Burgfeldstiftung“)
353
Anerkennung einer Stiftung („Büscher-Stiftung
zur Förderung der Altenhilfe und Unterstützung
alter hilfsbedürftiger Menschen in Hamminkeln“)
354
Anerkennung einer Stiftung („Dr. Anna Muschong-Stiftung“)
366
Anerkennung einer Stiftung („Franziskanische
Solidaritätsstiftung“) 367
Anerkennung einer Stiftung („Marie-Luise-
Busch-Stiftung“) 368
Anerkennung einer Stiftung („Kinderhilfe-Stiftung“)
376
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung für Kulturwissenschaften“)
382
Anerkennung einer Stiftung („Alfred und Helga
Barnhusen Stiftung“) 400
Anerkennung einer Stiftung („Walther und
Erika von Dietrich – Dr. med. Elfriede Burger-
Stiftung“) 433
Anerkennung einer Stiftung („Soziale Partnerschaft
AWO Gemeinschafts-Stiftung Rhein-
Ruhr“) 442
Anerkennung einer Stiftung („Haaner Jugendförderung
Karin und Gerhard Schmitz-Stiftung“)
453
Anerkennung einer Stiftung („PhaeNomen-Stiftung“)
454
Anerkennung einer Stiftung („Duisburger Stiftung
für Umwelt, Gesundheit und Soziales“)
470
Anerkennung einer Stiftung („Theresia-Zander-
Stiftung“) 482
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung für Neurogastroenterologie“)
483
Anerkennung einer Stiftung („Collegium Fridericianum
Christa und Paul Gerhard Frühbrodt-Stiftung“)
495
Anerkennung einer Stiftung („Darul-Aman Stiftung
Kabul/Darul-Aman Foundation Kabul“)
503
Anerkennung einer Stiftung („Partner für Schule
NRW-Stiftung der Wirtschaft und des Schulund
Jugendministeriums“) 504
Anerkennung einer Stiftung („Ellen Böhme Stiftung
zur Förderung von Kindern und Jugendlichen
in Erziehung und Bildung“) 527
Anerkennung einer Stiftung („Stiftung Schlesischer
Kulturbesitz“) 528
Anerkennung einer Stiftung („Wolf-Erlbruch-
Stiftung“) 529
b) Sonstiges
30. Straßen
a) Bundesautobahnen, Aufstufung, Einziehung,
Widmung

) Bundesstraßen, Aufstufung, Einziehung, Widmung
c) Kreisstraßen, Aufstufung, Einziehung, Widmung
Umstufung einer Teilstrecke der K 2 im Verlauf
der Andreas-Bräm-Straße/Endstraße/Bertastraße
in Neukirchen-Vluyn und Moers zur Gemeindestraße
138
Umstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 21
in Wachtendonk zur Gemeindestraße 181
Berichtigung einer Umstufung (Amtsblatt-Nr. 14
vom 1. April 2004) 239
Umstufung von Teilstrecken der Kreisstraße 8
(alt) in Korschenbroich-Lüttenglehn und Neuss-
Grefrath zu Gemeindestraßen 312
Umstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße
K 35 in der Ortsdurchfahrt Kleinenbroich im
Bereich der von Stauffenberg-Straße 508
d) Landstraßen, Aufstufung, Einziehung, Widmung
Umstufung – 1. einer Teilstrecke der K 31 im
Verlauf der Römerstraße in Rheinberg zwischen
der Alpener Straße und dem Kreisverkehr Römerstraße/Bahnhofstraße/Alte
Landstraße zur
Gemeindestraße
2. einer Teilstrecke der Gemeindestraße im Verlauf
der Bahnhofstraße in Rheinberg zwischen
dem Kreisverkehr Römerstraße/Bahnhofstraße/
Alte Landstraße und der Einmündung in die
B 510 zur Kreisstraße (K 35) 140
Widmung, Umstufung und Einziehung von Teilstrecken
im Zuge der Bundesstraße 7 und Landesstraße
422 im Gebiet der Stadt Wuppertal,
OT Dornap/1 Karte 305
e) Sonstiges
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
von Ortsdurchfahrten im Zuge der B 59 im
Gebiet der Stadt Rommerskirchen 491
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
einer Ortsdurchfahrt im Zuge der L 478
im Gebiet der Gemeinden Issum-Sevelen und
Issum-Oermten 492
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
einer Ortsdurchfahrt im Zuge der L 422 im
Gebiet der Stadt Wülfrath 496
Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
einer Ortsdurchfahrt im Zuge der L 107 im
Gebiet der Stadt Velbert-Tönisheide 497
31. Topographische Landeskartenwerke/Trigonometrische
Vermessungen/Nivellitische Vermessungen
Nivellitische Vermessung im Regierungsbezirk Düsseldorf/1
Karte 139
32. Ungültigkeitserklärungen/Verlustmeldungen
a) von Dienstausweisen/Sachverständigenausweisen
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(K. Hinterding) 124
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Nr. 217) 143
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Polizeioberkommissar Wolfgang Olbers) 159
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Dienstausweis Nr. 715) 165
26
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Dr. Ursula Fornefeld-Schwarz) 171
Vernichtungsverhandlung (Landrat Dieter Patt)
191
Verlust eines Dienstausweises (Rainer Krampe)
205
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Klaus Durczak) 236
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Polizeioberkommissar Torsten Degen) 308
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(PM Oliver Röder) 309
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Lohnempfänger Michael Mallach) 389
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Lohnempfänger Ulrich Rautenberg) 390
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Kriminalhauptkommissarin Anja Kurz) 490
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
488
b) von Dienstsiegeln
Verlust eines Dienstsiegels des Kreises Mettmann
142
Ungültigkeitserklärung
(Stadt Grevenbroich) 186
eines Dienstsiegels
Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
(Christoph-Rensing-Schule) 523
c) eines Fleischbeschaustempelsatzes
d) eines Hausausweises
e) von Jagdscheinen
f) von Kriminaldienstmarken
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminalhauptkommissar Harald Sindram)
77
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminaldienstmarke Nr. 3255) 86
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminalkommissarin Monika Berns) 97
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Kriminaloberkommissar a. D. Klaus
Schwieder) 136
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Polizeioberkommissar Frank Gorißen)
192
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(Werner Klump) 438
Ungültigkeitserklärung einer Kriminaldienstmarke
(PK Marcel Schenck) 486
g) von Polizeidienstausweisen
Verlust eines Polizeidienstausweises (Kriminalkommissar
Uwe Menne) 2
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Polizeimeisterin Kathrin Hardrath, Polizeimeisterin
Solveig Kluge) 43
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister z. A. Martin Flemming) 60
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeihauptkommissar Hans Hermann
Josef Windmüller) 61

Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PK’in z. A. Sabrina Tix, POK Hans-Gerd
Friedrich) 72
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Lohnempfänger Klaus Zedler, PK Mike
Lippert) 78
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Reinhard
Hoffmann) 100
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Herr KA Helmut Hüdepohl) 114
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Regierungsangestellte Margarete Klueners,
PK Thomas Winter) 125
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(KA’in Jessica Gerlach, KA’in Stefanie
Baaken, KA’in Jenny Meenderink) 134
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(KA’in Xenia Thielen) 135
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(G. Wagener) 144
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PHM’in Uta Seiler, KOK Friedrich Wilhelm
Schmitz) 158
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeimeisterin
z. A. Sabrina Klewin) 160
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PHK Hans-Jürgen Schröder, PK’in Anja
Clös) 179
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeioberkommissar
Hans-Joachim Tschäge) 180
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PK Markus Drei-Sewerd, PM’in z. A.
Carla zu Erpen, PK’in Sabine Drenhaus, POK
Walter Haberle, PM z. A. Markus Titz, KHK
Peter Pistor, PK z. A. Andre Borgerding, KHK
Jochen Swieter, PHK Matthias Hampe) 226
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM Andreas Arbogast, PK Markus
Fabry, POM’in Melanie Hensel, KOK’in Andrea
Raskopf) 227
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(Mario Adams, KOR Hans-Werner Winkelmann,
PK Jörg Kuprat, PM z. A. Christian
Köhler, PHK Karl Heinz Gödecke) 228
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Ludgera Hoppmann) 244
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeikommissar Andreas Giepen) 245
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM Markus Hanus und Nicolai Orlowski)
259
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister Frank Modlich) 260
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK’in Ute Jaeger) 270
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(POK Klaus Timm, PK’in Anja Moritz
und ehemaliger Regierungsangestellter Abdelhamid
Bnouhachem) 282
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(KK Mike Reinhard und PK David Juhre)
283
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeikommissarin
Jana Vielhauer) 284
Verlust eines Polizeidienstausweises (Polizeikommissar
Peter Bauer) 318
27
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
und Kriminaldienstmarken (PM’in Judith
Kus, KHK Burkhart Kaiser, PK Thomas
Heinrich, KOK Heinz Küppers und POK Rainer
Bruns) 327
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Claudia Kindler-Fifer) 338
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(POM’in Sandra Winkler und PK Ralf
Neuß) 350
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(PM’in Jessika Lemke, POM’in Ramona
Ellebrecht, PK Peter Klimek und PK z. A. Christian
Napiontek) 351
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Polizeimeister Michael Bethke) 352
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Klaus Kaulich)
375
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Klaus Kaulich)
383
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(KOK Peter Schemschat) 391
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PM z. A. Mike Lauxtermann und KA
Stephan Hardt) 392
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PM Adrian Manka) 408
Ungültigkeitserklärung von Polizeidienstausweisen
(POM Ole Kretschmann, PM z. A. Jan
Helmich, PM’in Kathrin Lahrkamp und KHK
Heinrich Richter) 412
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK Christoph Borsing) 439
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Kriminalhauptkommissar Harald Sindram)
440
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(EKHK Norbert Lehmann) 455
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK’in Stefanie Hahn) 469
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(Dr. Hans-Christian Vollert) 484
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweies
(KK Werner Brand) 485
Verlust eines Polizeidienstausweies (Herr Reg.-
Ang. Rolf Wilhelm Tebarts) 487
h) von Reisegewerbekarten
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Herr Giulio Cirulli) 12
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Herr Rolf Fritz Karl Persing) 13
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Frau Hedwig Boidol) 69
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Frau Edith Tebbe) 76
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Hermann Odenthal) 489
Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Herr Manfred Kohnen) 530
Sonstiges

33. Verbände und Genossenschaften
a) Satzungen
Satzungsänderung des Deichverbandes Meerbusch-Lank
4
Änderung der Satzung des Bergisch-Rheinischen
Wasserverbandes 5
Änderung der Satzung des Deichverbandes
Poll 6
Satzungsänderung Sparkassenzweckverband
Kreis Wesel/Stadt Moers 25
Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung
des Kommunalverbandes Ruhrgebiet mit den
Anlagen für das Haushaltsjahr 2004/2. Bekanntmachungsanordnung
des Vorsitzenden der Verbandsversammlung
32
Satzungsänderung des Deichverbandes Dormagen-Zons
53
Änderung der Satzung des Deichverbandes Mehrum
75
Satzungsänderung; Sparkassenzweckverband
Neuss/Korschenbroich 80
Änderung der Satzung des Isselverbandes 87
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
für das Haushaltsjahr 2004 94
Berichtigung: Satzungsänderung – Zweckverbandssparkasse
Krefeld 101
Bekanntmachung: Satzungsänderung – Sparkasse
am Niederrhein 102
Satzungsänderung des Schwalmverbandes 106
Veranlagungsregeln des Deichverbandes Mehrum
für das Haushaltsjahr 2004 107
Satzungsänderung der Deichschau Rindern 108
Satzungsänderung der Deichschau Düffelt 109
Satzungsänderung der Deichschau Rindern 153
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des
Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein für
das Haushaltsjahr 2004 vom 2. März 2004 166
Bekanntmachung des Haushaltsbeschlusses des
Deichverbandes Rees-Löwenberg für das Haushaltsjahr
2004 211
Bekanntmachung des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet 254
Zweckverband euregio rhein-maas-nord 261
Veranlagungsregeln der Deichschau Haffen-
Mehr Haushaltsjahr 2003 356
Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr
432
Änderung der Satzung der Deichschau Haffen-
Mehr/1 Karte 435
Änderung der Satzung des Deichverbandes
Rees-Löwenberg/1 Karte 436
Genehmigung der Satzungsneufassung des
Schulverbands Realschule Xanten vom 28. 9.
2004 zum 1. 1. 2005 462
Änderung der Satzung des Deichfinanzierungsverbandes
Bislich-Elten 499
1. Änderung der Beitragsordnung des Deichverbandes
Dormagen-Zons 509
b) Jahresrechnung/Jahresabschluss
Bekanntmachung des Beschlusses über die Jahresrechnung
des Zweckverbandes Kommunales
28
Rechenzentrum Niederrhein für das Haushaltsjahr
2002 und über die Entlastung des Verbandsvorstehers
14
Bekanntmachung des Beschlusses über die Jahresrechnung
2002 und die Entlastung des Verbandsvorstehers
des Nahverkehrsverbandes
Niederrhein 15
Bekanntmachung des Beschlusses über die Jahresrechnung
des Zweckverbandes Kommunale
Datenverarbeitungszentrale Neuss für das Haushaltsjahr
2002 und über die Entlastung des Verbandsvorstehers
sowie der Mitglieder des Verwaltungsrates
20
Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses
2002 der Eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung KVR Ruhr Grün des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet 21
Bekanntmachung zur Jahresrechnung 2002 und
zur Entlastung des Verbandsdirektors nach § 94
Abs. 2 GO NW 33
Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2003
des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher
See 304
Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses
2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
KVR Ruhr Grün des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet 411
Bekanntmachung der Jahresrechnung 2003 des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
522
c) Sitzungen/Verbandsversammlung
Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale
Neuss 26
Zweckverband Kommunales Rechenzentrum
Niederrhein 41
Kommunalverband Ruhrgebiet 54
Bekanntmachung der Haushaltssatzung des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
für das Haushaltsjahr 2004 75
Geänderter Jahresabschluss der Projekt Ruhr
GmbH, Essen, für das Geschäftsjahr 2001 120
Veröffentlichung der Bekanntmachung über die
Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Naturpark Bergisches Land am
10. November 2003 132
Bekanntmachung des Zweckverbandes Deutsch
Niederländischer Naturpark Maas-Schwalm-
Nette 172
Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Schwalm-Nette 173
Bekanntmachung der Jahresrechnung des
Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
für das Haushaltsjahr 2002 187
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum
Niederrhein 204
Bekanntmachung des Erft-Verband Bergheim
zur 76. Deligiertenversammlung 224
Kommunalverband Ruhrgebiet, 10. Verbandsversammlung
243
Bekanntmachung des Zweckverbandes Erholungsgebiet
Unterbacher See 212
Kommunalverband Ruhrgebiet – Bildung der
11. Verbandsversammlung des Regionalverbandes
Ruhr – Reservelisten 255

Kommunalverband Ruhrgebiet – Bekanntmachung
zur Wahl der beratenden Mitglieder der
121. Verbandsversammlung des Regionalverbandes
Ruhr 256
Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Bergisches Land 257
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung des Nahverkehrs-
Zweckverbandes Niederrhein 266
Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Kommunale Datenverarbeitungszentrale
Neuss“ 296
Kommunalverband Ruhrgebiet 361
Bekanntmachung des Zweckverbandes Naturpark
Schwalm-Nette 418
Bekanntmachung des Zweckverbandes Erholungsgebiet
Unterbacher See 437
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung des Nahverkehrs-
Zweckverbandes Niederrhein 463
Bekanntmachung der 77. Delegiertenversammlung
des Erftverbandes 464
Bekanntmachung über die Sitzung der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Naturpark
Bergisches Land am 22. 12. 2004 465
Bekanntmachung des Ruhrverbandes über die
18. Sitzung der Verbands-Versammlung 466
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum
Niederrhein 467
Amtliche Bekanntmachung der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes „Kommunale
Datenverarbeitungszentrale Neuss“ 501
Änderungen der Zweckverbandssatzung des
Zweckverbandes Verkehrsbund Rhein-Ruhr 506
Bildung der 11. Verbandsversammlung des
Regionalverbandes Ruhr 521
1. Sitzung der 11. Verbandsversammlung des
Regionalverbandes Ruhr 532
d) Mitglieder
e) Sonstiges
Kommunalverband Ruhrgebiet 49
Kommunalverband Ruhrgebiet 55
Bekanntmachung des Beschlusses über die Jahresrechnung
2003 und die Entlastung des/der
Verbandsvorstehers/in des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein 325
Auslegung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung
des Kommunalverbandes Ruhrgebiet
mit den Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 335
34. Verbrauchswasser/Gebrauchswasser/Abwasser
35. Verkehrslandeplätze
36. Vermessungsangelegenheiten
a) Erteilung von Vermessungsgenehmigungen
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hans-Peter Klein, Essen) 17
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Andreas Steinlage) 79
29
Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingeneur
(Dipl.-Ing. Albert Schulte Tenderich,
Düsseldorf) 103
Abwicklung der Geschäfte des Öffentlich bestellten
Vermessungsingenieurs Dipl.-Ing. Gerd
Eisenberg, Remscheid 111
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hartmut Eicker, Wülfrath) 112
Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
(Dipl.-Ing. Gerd Brauwers-Heelers,
Goch) 149
Zulassung als Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin
(Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow, Krefeld)
161
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heribert Stenzel, Wuppertal) 168
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Jürgen Spelter, Erkrath) 176
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Friedrich Hübscher) 214
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Klaus te Laak, Rees) 225
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) 258
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Eckart Kiep) 290
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Guido Op de Hipt) 319
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Georg Hüttner, Kleve) 362
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) 363
Zulassung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
(Dipl.-Ing. Uwe Cüppers) 373
Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow, Krefeld) 505
b) Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) 150
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hans Dieter Hannen, Krefeld) 162
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Georg Hüttner, Kleve) 167
Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
(Dipl.-Ing. Karl Rossié, Mönchengladbach) 195
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen, Goch) 246
Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
(Dipl.-Ing. Johannes Schenk, Remscheid) 291
Zurücknahme von Vermessungsgenehmigungen
(Dipl.-Ing. Heinrich Diedenhofen) 364
Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Karl Rossié) 374
c) Vertretung des öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs
d) Zusammenschluss und Abwicklung von öffentlich
bestellten Vermessungsingenieuren
Abwicklung der Geschäfte des Öffentlich bestellten
Vermessungsingenieurs (ÖbVermIng)
(Dipl.-Ing. Hartmut Claren, Neuss) 175

e) Veränderung einer Arbeitsgemeinschaft von öffentlich
bestellten Vermessungsingenieuren
Verlegung einer Geschäftsstelle (Dipl.-Ing. Walter
Hausmanns) 365
f) Verzicht auf die Zulassung als öffentlich bestellter
Vermessungsingenieur
Verzicht auf Zulassung als Öffentlich bestellter
Vermessungsingenieur (Dipl.-Ing. Carl-Axel
Schneider) 1
g) Sonstiges
37. Viehseuchenverordnung/Tierversuchsordnungen
38. Vollstreckung
38.1 Vorprüfung
30
39. C. Personalnachrichten
Veröffentlichung des Landesamtes für Datenverarbeitung
und Statistik Nordrhein-Westfalen (Stand:
Dezember 2002) 31
Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung
von Vorschlagslisten für die Neuberufung der Mitglieder
der Verwaltungsausschüsse der Agenturen
für Arbeit Düsseldorf, Duisburg, Essen, Krefeld,
Mönchengladbach, Oberhausen, Solingen, Wesel
und Wuppertal für die am 1. Juli 2004 beginnende
11. Amtszeit 131
Mitgliedschaft im Regionalrat (Herrn Gerd Klinkhammer,
Rees) 196
Langtagswahl 2005; Ernennung Kreiswahlleiter/
-leiterinnen 269
Landtagswahl 2005; Änderung Kreiswahlleiter/-leiterinnen
456
40. D. Beilagen
und Sonderausgaben
Jahresinhaltsverzeichnis 2003
Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen
(BVOS) vom 4. Dezember
Abfallwirtschaftsplan 2004
Verordnung über die Bildung von Schulbezirken für
Bezirksfachklassen an Berufskollegs