Inhaltsverzeichnis für 2004

Tag Inhalt Ziffer
Monat
9. 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
der Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis
Neuss über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
für die Bediensteten und Versorgungsempfänger
der Gemeinde Jüchen durch
den Rhein-Kreis Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 441
10. 11. Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(EKHK Norbert Lehmann) . . . . . . . 455
11. 11. Antrag der Firma Wilhelm Ziegler & Sohn
GmbH & Co., Schopshofer Weg 10, 42579 Heiligenhaus
auf Erteilung einer Genehmigung
nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 434
Anerkennung einer Stiftung („Haaner Jugendförderung
Karin und Gerhard Schmitz
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 453
Vereinigung des Gesamtverbandes der Evangelischen
Kirchengemeinden im Kirchenkreis
Barmen und des Gesamtverbandes der Evangelischen
Kirchengemeinden des Kirchenkreises
Elberfeld zum Gesamtverband der
Evangelischen Kirchengemeinden des Kirchenkreises
Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448
Berichtigung der Rechtsverordnung zur Bestimmung
der Einzugsbereiche der Flusskläranlagen
Emscher-Mündungsklärwerk und
Klärwerk Alte Emscher . . . . . . . . . . . . . . . . . . 458
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Bayer MaterialScience AG, Werk Krefeld-Uerdingen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
12. 11. Antrag der Firma Sudamin MHD GmbH auf
Erteilung einer Genehmigung nach § 31
Abs. 3 KrW/AbfG (Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445
Anerkennung einer Stiftung („PhaeNomen-
Stiftung“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454
15. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Rommerskirchen-Gilbach . . . . . 460
Bekanntmachung der 77. Delegiertenversammlung
des Erftverbandes . . . . . . . . . . . . . . 464
Bekanntmachung des Ruhrverbandes über die
18. Sitzung der Verbandsversammlung . . . . . . 466
Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung
der Verbandsversammlung Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein . . . . . . . . . . . . . . 467
16. 11. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Hermann Odenthal) . . . . . . . . . . . . . . . . 489
Landtagswahl 2005; Änderung Kreiswahlleiter/-leiterinnen
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 456
17. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Stadt Mettmann . . . . . . . . . . . . . 461
Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises
(PK’in Stefanie Hahn) . . . . . . . . . . . 469
18. 11. Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der Firma Westmetall GmbH & Co. KG,
Hunsrückstraße 3 42289 Wuppertal . . . . . . . . 443
Bekanntgabe gemäß § 3 a UVPG über die
Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben
der SolVin GmbH & Co. KG, Rheinberg . 446
14
Tag Inhalt Ziffer
Monat
Antrag der Firma Wackermann GmbH, Industriestraße
62, 42551 Velbert auf Erteilung
einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-
Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) . . . . . . 447
Anerkennung einer Stiftung („Duisburger
Stiftung für die Umwelt, Gesundheit und
Soziales“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 470
Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde
Heilig Geist in Kalkar . . . . . . . . . . . . . . . . . 475
19. 11. Aufgebot einer Sparurkunde (Nr.
151 389 160) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 524
Kraftloserklärung einer Sparurkunde (Nr.
151389160) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 535
22. 11. Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
von Ortsdurchfahrten im Zuge der L 478
im Gebiet der Gemeinden Issum-Sevelen und
Issum-Oermten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 492
23. 11. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen
dem Rhein-Kreis Neuss und der Gemeinde
Jüchen über die Kooperation bei der örtlichen
Rechnungsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 468
24. 11. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Pempelfort-West/Derendorf . . . . 476
Neuordnung der Dekanate im Rhein-Kreis
Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480
Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Derendorf/Pempelfort . . . . . . . . . . . . . 481
Verlust eines Polizeidienstausweises (Herr
Reg.-Ang. Rolf Wilhelm Tebarts) . . . . . . . . . . . 487
Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 488
25. 11. Öffentliche Bekanntmachung der Neufestsetzung
von Ortsdurchfahrten im Zuge der B 59
im Gebiet der Stadt Rommerskirchen . . . . . . 491
Antrag der RWE Power AG nach § 16
BImSchG auf wesentliche Änderung des
Kraftwerkes Neurath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 457
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Bayer HealthCare Aktiengesellschaft,
Werk Elberfeld, Friedrich-Ebert-Str. 217-333,
42096 Wuppertal . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 472
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma ICI Packaging Coatings GmbH, Düsseldorfer
Straße 96 –100, 40721 Hilden . . . . . 473
Bekanntgabe nach § 3 a UVPG über die Feststellung
der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der
Firma Cognis Deutschland GmbH Co. KG,
Henkelstr. 67, 40589 Düsseldorf . . . . . . . . . . . 474
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Lambertus
und St. Andreas in Düsseldorf/
1 Karte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Benediktus,
Düsseldorf (Heerdt) St. Sakrament,
Düsseldorf (Heerdt), und St. Marien Hilfe der
Christen, Düsseldorf (Lörick)/1 Karte . . . . . . 478
Neuordnung der Kirchengemeinden St. Antonius,
Düsseldorf (Oberkassel) und St. Anna,
Düsseldorf (Niederkassel)/1 Karte . . . . . . . . . 479