Inhaltsverzeichnis für 2004

Tag Inhalt Ziffer
Monat
Dezember 2003
1. 12. Kommunalverband Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . 49
4. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung des Zweckverbandes Kommunales
Rechenzentrum Niederrhein für das
Haushaltsjahr 2002 und über die Entlastung
des Verbandsvorstehers . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
8. 12. Änderung der Allgemeinvergütung des Landesamtes
für Ernährungswirtschaft und
Jagd Nordrhein-Westfalen zur Zulassung
der Verwendung von synthetischen Vitaminen
A, D und E zur Verfütterung an Wiederkäuer
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
10. 12. Verlust eines Polizeidienstausweises (Kriminalkommissar
Uwe Menne) . . . . . . . . . . . . . . . 2
10. 12. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Rolf Fritz Karl Persimg) . . . . . . . . . . . . 13
11. 12. Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte
(Giulio Cirulli) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
12. 12. Verzicht auf Zulassung als öffentlich bestellter
Vermessungsingenieur (Dipl.-Ing. Carl-
Axel Schneider) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
12. 12. Satzungsänderung des Deichverbandes Meerbusch-Lank
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
12. 12. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
Barmen-Wupperbogen-Ost . . . . . . . . . 9
12. 12. Errichtung des Kath. Kirchengemeindeverbandes
im Seelsorgebereich D im Dekanat
Düsseldorf-Süd . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
16. 12. Änderung der Satzung des Bergisch-Rheinischen
Wasserverbandes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
16. 12. Änderung der Satzung des Deichverbandes
Poll . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
16. 12. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Furth/Weißenberg . . . . . . . . . . . . 7
16. 12. Errichtung des Katholischen Kirchengemeindeverbandes
Wülfrath . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
16. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung 2002 und die Entlastung des
Verbandsvorstehers des Nahverkehrs-Zweckverbandes
Niederrhein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
16. 12. Aufgebot von Sparurkunden (Nr. 151 707 916
und 221 610 611) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
16. 12. Allgemeinverfügung des Landesamtes für Ernährungswirtschaft
und Jagd Nordrhein-
Westfalen zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung
für vegetatives Vermehrungsmaterial
vom 16. Dezember 2003 . . . . . . . . . . 19
16. 12. Bekanntmachung des Beschlusses über die
Jahresrechnung des Zweckverbandes Kommunale
Datenverarbeitungszentrale Neuss
für das Haushaltsjahr 2002 und über die Entlastung
des Verbandsvorstehers sowie der
Mitglieder des Verwaltungsrates . . . . . . . . . . . 20
2
A. Zeitliche Übersicht
Tag Inhalt Ziffer
Monat
17. 12. Antragsfrist für Marktstrukturförderung im
Bereich Obst, Gemüse und Kartoffeln beachten
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
17. 12. Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses
2002 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung KVR Ruhr Grün des Kommunalverbandes
Ruhrgebiet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
18. 12. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hans-Peter Klein, Essen) . . . . . . . 17
19. 12. Erteilung einer Vermessungsgenehmigung
(Dipl.-Ing. Hartmut Eicker, Wülfrath) . . . . . . 112
30. 12. Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 218 160 8) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 175 169 0) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 1 146 827 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
Januar 2004
5. 1. Anerkennung einer Stiftung („HUB-Stiftung
„Das fröhliche Kind“) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Anerkennung einer Stiftung („SWT Service
Weiterbildung Transfer Stiftung für nachhaltige
Entwicklung und gerechte Partizipation“)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24
6. 1. Satzungsänderung Sparkassenzweckverband
Kreis Wesel/Stadt Moers . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches
(Nr. 151 714 821) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
7. 1. Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession
(Rolf Düster) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
Zweckverband Kommunale Datenverarbeitungszentrale
Neuss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
Information der Ordnungsbehörde für den
Aufstieg von Feuerwerkskörpern der Klasse
III und IV nach § 16 Abs. 6 Luftverkehrs-Ordnung
in Verbindung mit der besonderen Nutzung
des kontrollierten Luftraumes . . . . . . . . 27
Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung
des Kommunalverbandes Ruhrgebiet
mit den Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
Bekanntmachung zur Jahresrechnung 2002
und zur Entlastung des Verbandsdirektors
nach § 94 Abs. 2 GO NW . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
7. 1. Ordnungsbehördliche Verordnung zur Neufestsetzung
des Überschwemmungsgebietes
der Niers/66 Karten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52
8. 1. Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung
der Genehmigung nach § 16 BImSchG
zur wesentlichen Änderung des Kraftwerks
Frimmersdorf, Blöcke P und Q durch die Mitverbrennung
von Papierschlamm . . . . . . . . . . 18
Änderungssatzung vom 28. 11. 2003 zur Satzung
des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum
Niederrhein in der Fassung der