AStV - Arbeitsstättenverordnung - ISG

sind "erforderlichenfalls" zu treffen, bestimmte Teile sind "so zu gestalten, daß AN nicht gefährdet
oder beeinträchtigt" werden, usw.
Dies alles im Interesse des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der AN jeweils zu
konkretisieren, ist die Aufgabe auch der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren und der Festlegung
der Maßnahmen.
An einigen Stellen verpflichtet die Verordnung die zuständige Behörde dazu, bestimmte Maßnahmen
vorzuschreiben. Eine solche Vorschreibung darf nicht "abgewartet" werden, wenn sich eine
entsprechende Maßnahme schon bereits aus der Beurteilung der Gefahren als erforderlich ergibt.
Die nähere Bestimmung der Begriffe "Arbeitsraum" und "ständiger Arbeitsplatz"erfolgt in § 1 Abs 4.
Auf Grund der §§ 19 bis 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei
der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch
BGBl. I Nr. 47/1997, wird verordnet:
Das im BGBl an dieser Stelle folgende Inhaltsverzeichnis kann im Informationssystem
ArbeitnehmerInnenschutz durch die Programmfunktion "Inhalt" automatisch angezeigt werden.
Anwendungsbereich
§ 1.
(1) Die Bestimmungen dieser Verordnung – mit Ausnahme des 6. Abschnittes – gelten für
Arbeitsstätten im Sinne des § 19 ASchG, und zwar sowohl für Arbeitsstätten in Gebäuden als auch,
soweit sich die einzelnen Bestimmungen nicht ausdrücklich auf Gebäude oder auf Räume beziehen, für
Arbeitsstätten im Freien.
Gemäß § 2 Abs 3 ASchG zählen mehrere auf einem Betriebsgelände gelegene oder sonst im
räumlichen Zusammenhang stehende Gebäude eines Arbeitgebers zusammen als eine Arbeitsstätte.
Siehe auch die dort angefügte Anmerkung und die Information zum Begriff "Arbeitsstätte".
Gemäß § 19 ASchG sind Arbeitsstätten in Gebäuden: Alle Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen
sowie Teile von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind
oder eingerichtet werden sollen oder zu denen AN im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben
(einschließlich zB Wohnwagen, Container und sonstigen ähnlichen Einrichtungen, sowie
Tragluftbauten, die zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind). Zur Arbeitsstätte gehören auch
alle Sozial- und Sanitärräume und die Verkehrswege (Stiegen, Stiegenhäuser, Gänge, Vorhallen
usw). – Dabei sind unter Arbeitsplätzen solche aller Art (§ 2 Abs 4 ASchG) und nicht nur ständige
Arbeitsplätze (iS des Abs 4) zu verstehen.
Gemäß § 19 ASchG sind Arbeitsstätten im Freien: Alle Orte auf einem Betriebsgelände, zu denen
AN im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben.
Befinden sich mehrere von einem AG genutzte Gebäude (und allenfalls Flächen und Anlagen im
Freien) auf einem Betriebsgelände, dann gilt als Arbeitsstätte das gesamte Betriebsgelände. Die
Grenze einer Arbeitsstätte, die ein ganzes Gebäude oder ein Betriebsgelände umfaßt, ist in der Regel
eine Straße mit öffentlichem Verkehr.
Der 6. Abschnitt regelt die Gebäude auf Baustellen; er führt jene Bestimmungen der AStV an, die für
Gebäuden auf Baustellen gelten.
Für Betriebe und Tätigkeiten im Bereich von Gleisen, für die die
Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) gilt (§ 1 Abs 1 EisbAV), sind
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 10.5.2006 � Joe Püringer Seite 2