Verlauf der Sitzung - Gemeinde Ensdorf

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Top 8: Teiländerung Flächennutzungsplan Stadt Saarlouis und Bebauungsplan Lisdorfer Berg a. Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Lisdorfer Berg“ b. Aufstellung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Lisdorfer Berg“ hier auf der Grundlage des § 4a Abs. 2 BauGB c. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB d. Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Es liegen keine Wortmeldungen vor, sodann wird über folgenden Beschluss abgestimmt: Der Gemeinderat macht sich den in der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen vom 26. April 2012 gefassten Beschlussvorschlag zu Eigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Herr Stinnen hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. TOP 9: Imbissstand Schwimmbad Es liegen keine Wortmeldungen vor, sodann wird wie folgt abgestimmt: Der Gemeinderat macht sich den in der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen vom 26. April 2012 gefassten Beschlussvorschlag zu Eigen. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 10: Mitteilungen und Anfragen • Der Vorsitzende informiert darüber, dass Herr Winfried Ochs aus der Fraktion die Linke ausgetreten sei, dass Frau Anika Hemmerling, geb. Groß aus Ensdorf wegezogen sei und ihr Mandat im Gemeinderat niedergelegt habe. Ferner weist er darauf hin, dass die Freiwillige Feuerwehr eine Fahrt nach Ensdorf/Oberpfalz am 20.07.2012-23.07.2012 plane, hier seien noch frei Plätze vorhanden. Herr Faust, Verwaltung, ergänzt, dass 50 € für die Fahrt sowie 25 €/Nacht im Kloster anfielen. • Herr Kaiser, SPD, teilt mit, im vorderen Teil des Parkdecks käme es häufig zu einem Verkehrschaos, er bittet die Verwaltung zu überprüfen, ob die Möglichkeit bestünde, ein Parkverbot bis zu Laterne auszuweisen. • Herr Lay, SPD, bittet um Sachstandmitteilung in der Hochwasserangelegenheit in der Werdorfstraße. Herr Maas, Verwaltung, informiert darüber, dass ein Schreiben an die Anwohner ausgefertigt wurde, das an die Betroffenen versendet werde. In der Vergangenheit habe es bei extremen Witterungsbedingungen Überschwemmungen gegeben. Es habe ein Gespräch zwischen den Anwohnern, Herrn Bürgermeister Hartz sowie mit ihm stattgefunden. Die Kanäle seien gereinigt und verfilmt worden. Hierbei habe man einen Wurzeleinwuchs festgestellt, der ca. 30-40 % des Rohres verschlossen haben. Dies habe zu einem Rückstau geführt. Ebenso sei die Hydraulik im Hinblick Schwalbacher Berg überprüft worden, diese sei von der Firma Ludwig als ausreichend erklärt worden. 6 VII. Legislaturperiode - 16. Sitzung des Gemeinderates Ensdorf am 03.05.2012
Das System funktioniere und sei zuverlässig. Ein Hauptproblem sei auch, dass viele der Hauseigentümer nicht über die satzungsmäßig vorgeschriebene Rückstauklappe verfügen. Auf Nachfrage von Herrn Lay, SPD, schildert Herr Maas, Verwaltung, den Verlauf der Abwasserführung vom Schwalbacher Berg ausgehend. Er teilt mit, dass die Stellen saniert und mit Muffen abgedichtet werden, um einem Wurzeleinwuchs entgegenzuwirken. Auf Nachfrage von Herr Faust, Verwaltung, ob es bei den gestrigen starken Regengüssen zu Rückstau gekommen sei führt Herr Lay, SPD, aus, in der Werdorfstraße nicht, jedoch in der Gerstenfeldstraße sei erneut Abwasser in die Keller gelaufen. Der Vorsitzende weist in diesem Zusammenhang hin, dass sich die Hochwassersituation im Park durch die Hochwasserschutzmaßnahme deutlich verbessert habe, dies habe man gestern gut erkennen können. • Auf Nachfrage von Herrn Lay, SPD, wann mit der Eröffnung der Schwimmbadsaison zu rechnen sei, teilt Herr Faust, Verwaltung, mit, dies sei für den 19. Mai 2012 geplant. 7 VII. Legislaturperiode - 16. Sitzung des Gemeinderates Ensdorf am 03.05.2012
Seite 1 und 2: Aus der Niederschrift über die 16.
Seite 3 und 4: Nr. 33: Herr Stinnen, SPD, führt a
Seite 5: Abstimmungsergebnis: einstimmig Her

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