Protokoll - Rathaus

BEZIRKSAUSSCHUSS DES 9. STADTBEZIRKES 

DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN 

NEUHAUSEN – NYMPHENBURG 

Vorsitzende: Ingeborg Staudenmeyer 

Landeshauptstadt München, Direktorium 

Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München 

Protokoll 

der Sitzung des BA 9 am Dienstag, den 17.02.09 in der Gaststätte 

„Goldener Hirsch“, Renatastr. 35, Beginn um 19.30 Uhr, Ende ca. 

21.05 Uhr unter Vorsitz von Frau Staudenmeyer, Protokoll Frau 

Gabriel (BA-Geschäftsstelle). 

Ingeborg Staudenmeyer 

Privat: 

Schachenmeierstr. 52 

80636 München 

Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 

E-Mail: ingeborg.staudenmeyer@ 

muenchen.de 

Geschäftsstelle: 

Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 


Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 

E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de 

Ansprechpartnerin: Frau Gabriel 

München, 25.02.09 

TOP 1. Feststellung gem. § 9 der Geschäftsordnung, Genehmigung des Protokolls 

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte unwidersprochen die ordnungsgemäße Ladung 

wie auch die Beschlussfähigkeit fest. 

Die Vorsitzende begrüßte die anwesenden BA-Mitglieder, Frau Schmidt, Frau Bothen, Frau 

Löschau / Presse, Herrn Rothdauscher / PI 42, Herrn Mack / Seniorenbeirat, Herrn Schröther / 

Geschichtswerkstatt, Herrn Elsässer / Abenteuerspielplatz, Herrn Baumer sowie die anwesenden 

Bürgerinnen und Bürger. 

Die Tagesordnung wurde einstimmig so angenommen. 

Das Protokoll der Sitzung vom 20.01.09 wurde einstimmig so angenommen. 

Die Anwesenheitsliste ist Gegenstand des Protokolls. 

Entschuldigte BA-Mitglieder: Frau Pramberger, Frau Thiele 

TOP 2.1 Bürgeranliegen 

lagen keine vor 

TOP 2.2 Anträge 

lagen keine vor 

TOP 2.3 Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget 

lagen keine vor

TOP 2.4 Beschlussvorlagen 

TOP 2.4.1 Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 02/01 – 3.1.4): Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes 

für den Romanplatz (Empfehlung Nr. 972 der Bürgerversammlung vom 

22.11.2007) 

Schreiben an Baureferat (siehe Anlage) und Wiedervorlage Mai; im BA 

einstimmig im Sinne des UA 

TOP 2.4.2 Beschlussvorlage KVR (Az.: 01/09 – 4.1): Entscheidung über eine Freischankfläche, 

Bäckerei Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 

20.01.09) 

Der Antragsteller hat nach Mitteilung der Bezirksinspektion einen Rechtsanspruch auf Genehmigung 

wegen Gleichbehandlung (da der sich mit der Bäckerei den Verkaufsraum teilende 

Vinzenz Murr eine Freischankfläche betreiben darf), deswegen wurde der BA um erneute 

Behandlung und Abstimmung gebeten. 

Einstimmiger Beschluss: der BA 9 stimmt der Freischankfläche gemäß Entscheidungsvorschlag 

der Beschlussvorlage vom 20.01.09 (bei Engpässen während des Wochenmarktes 

darf nicht bestuhlt werden) zu.

TOP 3.1 Unterausschuss für Verkehr am 10.02.09 

Anwesend: Herr Dr. Scheerer, Frau Seliger, Herr Behling, Herr Fichtner, Herr Lirawi, 

Frau Mayer, Herr Meinzinger, Frau Ottensmann, Herr Schäfer (Vertr. für 

Frau Stelzer), Frau Thoma, Herr Zagel 

Entschuldigt: Frau Günther, Frau Stelzer 

Gäste: Herr Petz 

Herr Lechner, Herr Ball (MVG) 

Tagesordnung: 

Nach der Begrüßung wird den anwesenden drei Vertretern der MVG das Wort erteilt, um ihnen Gelegenheit 

zu geben, die Arbeiten zu der geplanten Erneuerung der Trambahngleise der Linie 12 von der 

Leonrodstr. bis zur Renatastr. zu erläutern: 

Länge der Baustrecke: ca. 1.4 km, Arbeiten werden abschnittsweise durchgeführt 

Bauzeit: von den Oster- bis zu den Pfingstferien (ab 4.4. bis 29.5.) 

Baumaßnahmen: Schienen- und Unterbauerneuerung, Lärmschutzverbesserung, an Einmündung Leonrodstr. 

/Rotkreuzplatz Umbau von Schienenverlauf und Gehwegen, sodass direkter Einstieg möglich 

wird (hier Wegfall von 2-3 Parkmöglichkeiten vor Citibank) 

Ersatzverkehr: Tramverkehr kann nicht aufrecht erhalten werden, Ersatz durch Busse 

Kfz-Verkehr: es bleibt während Bauzeit immer eine Fahrspur in Leonrodstr. offen. 

wurde im UA zur Kenntnis genommen 

02/09 - 3.1.1 Bürger: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße zwischen 

Gerner Brücke bis zur Romanstraße 

Schreiben an das KVR (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 

im BA einstimmig im Sinne des UA 

02/09 - 3.1.2 A KVR: Temporäres Haltverbot wegen der Müllabfuhr in der Gudrunstraße Ostseite 



K U => dazu: KVR: Absolutes Haltverbot in der Gudrunstraße Westseite 

wurde im UA zur Kenntnis genommen (Verkehrszeichen sind bereits angebracht) 

02/09 - 3.1.3 A KVR: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Renatastraße zwischen Roman- 

und Lachnerstraße 

Zustimmung; einstimmig so beschlossen 

02/09 - 3.1.4 

WV 03/09 

02/09 - 3.1.5 

K 

02/09 – 3.1.6 

K 


A KVR: Absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- 

und Aldrianstraße 

Schreiben an das KVR (siehe Anlage) und Wiedervorlage im März; 

einstimmig so beschlossen 


U KVR: Absolutes Haltverbot im Wendehammer der Claire-Watson- und Margit- 

Schramm-Straße 


U Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 

14.01.09: Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau 

nutzen 


02/09 - 3.1.7 Baumaßnahmen der Stadtwerke 

Schreiben an die Stadtwerke (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 

02/09 - 3.1.8 

K 


U Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum Fachforum "Effiziente 

Beleuchtung mit LED's" am 12.02.09 

wurde im UA zur Kenntnis genommen; Herr Fichtner beabsichtigt, teilzunehmen

02/09 - 3.1.9 A Kommunalreferat: Einziehung des Straßennamens "Nürnberger Platz" 


01/09 - 3.1.3 

WV 04/09 

01/09 - 3.1.4 

WV 03/09 

01/09 - 3.1.7 

K 

01/09 - 3.1.8 

K 

01/09 - 3.1.9 

K 

12/08 - 3.1.4 

K 

12/08 – 3.1.9 

K 

12/08 – 3.1.10 

K 

08/08 - 3.1.2 

K 


U KVR: Bürgeranliegen Ampelschaltung Notburgastraße (Schreiben BA 9 vom 

20.01.09) 

Kenntnisnahme aber dennoch Wiedervorlage im April; einstimmig so be- 

schlossen 

Bürger: MVG-Fahrpläne: Verschwinden der Margarethe-Danzi-Straße 

(Schreiben BA 9 vom 20.01.09) 

Wiedervorlage im März, um den UA-Mitgliedern Gelegenheit zu geben, sich 

vor Ort über die genaue Haltestellensituierung auf der Ost- bzw. Westseite 

der Wotanstr. zu informieren (ohne organisierte Ortsbegehung); einstimmig 

so beschlossen 

U KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der 

Ysenburgstr. 5 


U KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich 

Gertrud-Bäumer-Str. 11 


U Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Sicherheit in 

den Münchner Straßentunnels 


Polizeiinspektion 42: Verkehrssituation in der Margarethe-Danzi-Straße, Einhaltung 

der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 (Schreiben BA 9 vom 

16.12.08) 

Kenntnisnahme und sinngemäß gleiches Schreiben wie zuvor (einschließl. 

damaliges Bürgerschreiben und jetziges Schreiben der PI42) an die kommu- 

nale Verkehrsüberwachung 

U KVR: LZA-Bauprogramm 2009 (Schreiben BA 9 vom 19.12.08) 

Kenntnisnahme der Unterrichtung, dass es sich dabei um den Straßenübergang 

an der derzeitigen Enthaltestelle der Linie 12 in der östlichen Romanstr. 

handelt. 


11.02.09: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder 

voranbringen; Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee 

einlegen 


U KVR: Anfahrtszone für Krankenfahrzeuge und Schwerbehindertenparkplätze 

für das Diagnosezentrum Franz-Schrank-Str. 2 


08/08 - 3.1.3 Bürger: Absolutes Haltverbot in der Yorckstraße 



K U => dazu: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung des absoluten Haltverbots in 

der Yorckstraße 

Kenntnisnahme, aber siehe oben

11/06 - 3.1.8 

WV 

Bürger: Unübersichtliche Situation in der Fahrradstraße westliche Canalettostraße 

/ Radfahrerbarriere am westlichen Ende des Rad-/Fußwegs Canalettostraße 

Es handelt sich um ein Anliegen der Postbediensteten-Baugenossenschaft 

an der Canalettostr., vertreten durch den Vorsitzenden, Herrn Köpernik. 

Bemängelt wird, dass durch die Wertstoffcontainer an der Einmündung der 

Canalettostr. in die Nederlinger Str. Radfahrer in dem kurzen Stück der 

Canalettostr., das als Fahrradstr. ausgewiesen ist, durch Kfz gefährdet werden, 

deren Lenker ihre Wertstoffe entsorgen wollen, aber nicht die Ausweisung 

als Fahrradstr. erkennen. 

Vertagung und gemeinsame Begehung von Mitgliedern (Vorsitzenden) der 

UA Verkehr und Umwelt, um evtl. Alternativen zum derzeitigen Containerstandort 

zu finden. 

04/04 - 3.1.5 Antrag CSU: Verbesserung der Beleuchtung und der Bedienbarkeit der Parkscheinautomaten 

in der Albrechtstraße 

Zustimmung zum Antrag und Weiterleitung an das Bau- und an das Planungsreferat. 

Dazu Ergänzung um einen weiteren Punkt, dass zumindest eine Taste permanent 

beleuchtet sein soll (siehe Anlage). 



11/01 - 3.1.4 Pro Bahn Oberbayern: Baldiger Umbau des Bahnhofs Laim und Bau der Umweltverbundröhre 

Schreiben an das Planungsreferat (siehe Anlage); mehrheitlich so 

beschlossen 

im BA mehrheitlich im Sinne des UA; anläßlich einer Diskussion im BA 

wird klargestellt, dass der Bau der Umweltverbundröhre bereits im Rahmen 

der Bebauung Hauptbahnhof-Laim-Pasing rechtskräftig vereinbart 

(Bebauungsplan, städtebaulicher Vertrag) und das Planfeststellungsverfahren 

eingeleitet wurde. Die Geschäftsstelle wird die Pläne beim 

Planungsreferat anfordern, damit die neuen BA-Mitglieder informiert 

08/01 - 3.1.5 

K 

02/01 - 3.1.4 

WV 05/09 

10/96 - 3.2.13 

K 

sind. 


14.01.09, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.01.09 (und 

Hinweis/Ergänzung): 2. S-Bahn-Stammstrecke; Zwischenbericht 


E Beschlussvorlage Baureferat: Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes 

für den Romanplatz (Empfehlung Nr. 972 der Bürgerversammlung vom 

22.11.2007) 

Schreiben an Baureferat (siehe Anlage) und Wiedervorlage im Mai; 


im BA einstimmig im Sinne des UA (siehe TOP 2.4.1) 

U Baureferat: Bürgeranliegen Unzumutbare Fahrbahnenverschmutzung und 

gesundheitsschädigende (Fein-) Staubentwicklung im Bereich des Arnulfparks 


wurde im UA zur Kenntnis genommen





UA Verkehr, Vorsitzender: Hans-Jörg Scheerer 

Maximilian-Wetzger-Str. 8, 80636 München, Tel.: 181588 



KVR – III / 132 

Ruppertstr. 19 


Bürger: Entfernung des Radstreifens in der Nymphenburger Straße 

zwischen Gerner Brücke bis zur Romanstraße 

Unser Zeichen: 02/09 – 3.1.1 

Sehr geehrte Damen und Herren, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

es liegen uns Bürgerbeschwerden vor, dass in der Nymphenburger Str. zwischen Romanstr. und 

Gerner Brücke seit der Abschaffung des Radfahrstreifens auf dem Weg am Grünwaldpark ein erhebliches 

Gefährdungspotential für Radfahrer besteht. 

Da beide Straßenseiten fast durchgehend beparkt werden, ist die Fahrbahn so eng, dass sogar 

Probleme bei der Begegnung größerer Kfz, wie z.B. Busse der Stadtrundfahrt, auftreten. Aufgrund 

der Enge besteht ein besonderes Unfallrisiko durch unaufmerksames Türöffnen von aussteigenden 

Autofahrern. 

Der BA 9 fragt an, warum die frühere Regelung abgeschafft wurde, warum er damals von diesen 

Änderungen nicht unterrichtet worden ist und beantragt, den früheren Zustand wieder herzustellen. 

Vorstehender Beschluss wurde in der Sitzung des BA 9 am 17.02.09 einstimmig / mit Mehrheit 

so gefasst. 

Mit freundlichen Grüßen 


BA-Vorsitzende









KVR – III / 132 



Temporäres Haltverbot wegen der Müllabfuhr in der Gudrunstraße Ostseite 


Sehr geehrte Frau Schmidt, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 stimmt der beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung, Z 283 Gudrunstr. vom 20.1.2009, 

mit den uns mitgeteilten Einzelheiten nicht zu. 

Begründung: 

1. Auf dem beigelegten Plan ist die vorgesehene Beschilderung auf der West-Seite der Straße eingezeichnet, 

im Text heißt es jedoch Ost-Seite. Was ist wirklich gemeint? 

2. Zur Begründung wird angeführt, dass von der Müllabfuhr diverse Innenhöfe angefahren werden 

müssen. Um welche Innenhöfe soll es sich dabei handeln (außerhalb der angesprochenen Feuerwehranfahrtzone)? 

3. In Ihrer Vorlage ist nicht aufgeführt, über welche Länge an der jeweils vorgesehen Beschilderung 

das uneingeschränkte Halteverbot für unabdingbar gehalten wird. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









KVR – III / 132 



Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Renatastraße 

zwischen Roman- und Lachnerstraße 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 stimmt der vorgesehenen Einrichtung von Kurzparkzonen in der Renatastraße zu. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









KVR – III / 132 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

Absolutes Haltverbot in der Karl-Schurz-Straße zwischen Isenstein- und Aldrianstraße 



der BA 9 stimmt den von Ihnen vorgesehenen verkehrsrechtlichen Anordnungen in der Karl-Schurz-Str. 

nicht vorbehaltslos zu und bittet um Fristverlängerung um 4 Wochen. 

Begründung: 

Insbesondere an den Einmündungen der Isenstein- und Aldrianstr. ist die angeführte angebliche Beeinträchtigung 

der Müllabführ nicht unmittelbar einsichtig. Der BA 9 wird daher bis zu seiner nächsten Sitzung 

einen Ortstermin ansetzen. 

Vorgeschlagener Ortstermin: 

Um 17 Uhr vor der nächsten Sitzung des Unterausschuss am 10.3.09 im Torbogen an der Einmündung 

der Karl-Schurz-Straße in die Renatastraße 

Zur Teilnahme an diesem Ortstermin laden wir Sie hiermit ein. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende 

II. Abdruck von I. an 

Abfallwirtschaftsbetrieb – Betriebshof West, Herrn Schefer 

mit der Bitte, am Ortstermin teilzunehmen.









Stadtwerke München 

Projektierung 

Emmy-Noether-Str. 2 


Baumaßnahmen der Stadtwerke (wöchentliche Liste) 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 bittet Sie, die Information zu den Baumaßnahmen der Stadtwerke nur noch dann zuzuleiten, 

wenn für unseren Stadtbezirk gegenüber früher Änderungen und/oder neue Planungen vorliegen. 

Die wöchentlich zugestellten Tabellen enthalten zumeist Wiederholungen bereits mitgeteilter Projekte. 

Auch wenn im Vorspann die von Änderungen betroffenen Stadtbezirke aufgeführt sind, könnte Zeit und 

Papier gespart werden, wenn die Zuleitung nur noch bei einschlägigen Änderungen erfolgt. 



BA-Vorsitzende









Kommunalreferat 

KR-VA-SMV-STR 

Blumenstr. 28 b 


Einziehung des Straßennamens „Nürnberger Platz“ 


Sehr geehrter Herr Grafwallner, 

der BA 9 stimmt der Einziehung des Straßennamens „Nürnberger Platz“ zu. 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Frau 


Verkehrssituation in der Margarethe-Danzi-Straße, 

Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 


Sehr geehrte Frau ..., 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der Bezirksausschuss hat Ihr Anliegen zu Verkehrsproblemen in der Margarethe-Danzi-Straße diskutiert. 

Wir müssen feststellen, dass der Bezirksausschuss sich nicht in der Lage sieht, den Ihnen bereits 

mitgeteilten Argumenten des Planungsreferats zu widersprechen. 

Wir werden aber eine Kopie Ihres Schreibens an die Verkehrsüberwachung weitergeben mit der Bitte, 

das Geschwindigkeitsverhalten in Ihrer Straße öfters zu überwachen. 




Anlage 


KVR -III / 13 

Anbei erhalten Sie den Schriftwechsel einer Anwohnerin der Margarethe-Danzi-Str. mit dem Herrn 

Oberbürgermeister und dem Planungsreferat. Der BA 9 bittet Sie, das Verkehrsverhalten in diesem Gebiet 

des öfteren (per Laser ?) zu überwachen und Verstöße entsprechend zu ahnden.









KVR – III / 132 



Bürger: Absolutes Haltverbot in der Yorckstraße 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

anbei erhalten Sie das Schreiben eines Bürgers, in dem er sein Unverständnis darüber äußert, dass 

das absolute Halteverbot zur Erleichterung der Müllabfuhr in der Yorkstraße unnötigerweise bereits unverhältnismäßig 

weit vor dem Kurvenbereich angeordnet wurde. 

Der BA 9 schließt sich dieser Kritik vollinhaltlich an und weist darauf hin, dass der Bezirksausschuss im 

August 2008 dem Halteverbot im süd-nördlich verlaufenden Straßenteil nur für den unmittelbaren Kurvenbereich 

zugestimmt hat. Die jetzige Regelung ist völlig überzogen und bedeutet den Verlust von immerhin 

3 bis 4 Parkplätzen. Der BA 9 beantragt die Korrektur der Anordnung im Sinne des Bürgeranliegens. 


so gefasst. 




Anlage









Planungsreferat 

HA I – 11 

Blumenstr. 28 b 


Bau der Umweltverbundröhre und Umbau des Bahnhofs Laim 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

dem BA 9 liegt ein Schreiben des Fahrgastverbands "Pro Bahn" vor, in dem gefordert wird, den Umbau 

des Bahnhofs Laim und den Bau der Umweltverbundröhre unabhängig von der Realisierung des zweiten 

S-Bahn-Tunnels anzustreben. 

Der BA 9 hält angesichts der neu aufgekommenen Auseinandersetzung über den zweiten S-Bahn- 

Tunnel diese Forderung für sehr sinnvoll und unterstützt die Initiative. Angesichts der fortgeschrittenen 

Planungen für Bahnhof und Umweltröhre ist die Realisierung dieser beiden zusammen hängenden Projekte 

unabhängig von der entgültigen Entscheidung über den S-Bahn-Tunnel mit Vorrang zu verfolgen. 


so gefasst. 





PRO BAHN e.V., Agnes-Bernauer-Platz 8, 80687 München 

Bezirksausschuss 25 Laim, Herrn Josef Mögele 

je mit der Bitte um Kenntnisnahme









Baureferat 

Hochbau 

Friedenstr. 40 


Ausschreibung eines Gestaltungswettbewerbes für den Romanplatz 

(Empfehlung Nr. 972 der Bürgerversammlung vom 22.11.2007) 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 stimmt der Vorlage des Baureferats zur Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 02-08 / E 

00972 mit dem Ziel eines Gestaltungswettbewerbs für den Romanplatz mit Vorbehalt und nur zum jetzigen 

Zeitpunkt zu. 

Der BA 9 nimmt jedoch zur Kenntnis, dass auch von Seiten des Baureferats eine Verbesserung des Erscheinungsbilds 

des Platzes für notwendig erachtet wird. Wir nehmen ferner die Aussage in der Vorlage 

zur Kenntnis, dass gegen Ende des Frühjahrs mit Aussagen der Stadtwerke zu den notwendigen 

Anpassungen im Zusammenhang mit der Westtangente zu rechnen ist, und dass dann konkrete Planungen 

aufgenommen werden sollen. 

Bereits seit Jahren wird dieses Projekt vom Bezirksausschuss verfolgt; daher erwarten wir eine ernsthafte 

Weiterbefassung der Angelegenheit von Seiten des Baureferats. Spätestens in seiner Maisitzung 

wird der BA 9 daher das Projekt erneut aufgreifen. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende

TOP 3.2. Unterausschuss für Bau und Planung am 11.02.09 

Anwesend: Herr Scheibel, Frau Staudenmeyer (Vertr. für Herrn Petz), Frau Bechler, 

Frau Kreibich, Herr Liebl, Herr Meinzinger, Herr Neuberger, Herr Schäfer, 

Herr Dr. Scheerer, Frau Werthmüller, Herr Zintl 

Entschuldigt: Herr Petz, Frau Günther 

Tagesordnung: 

02/09 - 3.2.1 U Bautennachweise vom 29.12.08-04.01.09, 05.01.-11.01., 12.01.-18.01., 

19.01.-25.01. und 26.01.-01.02.09 

Wegen Art und Maß der baulichen Nutzung und wegen Einbindung in die 

Umgebung bittet der BA 9 um Einsicht in folgende Bauvorlagen: 

02/09 – 3.2.1a Lannerstr. 5: Neubau / Erweiterung Wohnhaus, Vorbescheid 

02/09 – 3.2.1b Volkartstraße: Neubau Facharztzentrum, Tektur 

11/08 – 3.2.1b Pegnitzstr. 5: Errichtung von erdgeschossigen Anbauten 

11/07 – 3.2.1a Zuccalistr. 33: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 

Tiefgarage (Haus 1), Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garage 

(Haus 2 und 3) 

07/00 – 3.2.10 Nymphenburger Str. 166: Umbau einer Wohnung in mehrere 

Appartements im 2. OG 

07/99 – 3.4.3 Orffstr. 56: Neubau eines Wohngebäudes mit Kinderkrippe 

und Tiefgarage, Vorbescheid 

11/90 – 3.2.2 Wendl-Dietrich-Str. 4: Umbau sowie Nutzungsänderung eines 

Ladenlokals zu einer Gaststätte im KG, EG mit Empore 



02/09 - 3.2.2 A Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Straße: Abgrabung der anthropogenen Auffüllung 

im Vorfeld von Baumaßnahmen 



02/09 - 3.2.3 A Bauvorhaben Trojanostr. 15: Neubau einer Interims-Containeranlage für 

eine Grundschule; hier: Baumfällungen 

Zustimmung, mit Ersatzpflanzung; einstimmig so beschlossen 


02/09 - 3.2.4 A Sozialreferat: Neuer Mieterbeirat 

Der UA schlägt Otmar Petz als Mitglied des neuen Mieterbeirats vor; 


02/09 - 3.2.5 

K 


U Sozialreferat: Neues Zweckentfremdungsrecht 


02/09 – 3.2.6 A Planungsreferat: Änderung der Denkmalliste, Nachtrag des Mehrfamilienwohnhauses 

Aldringenstr. 9 

Zustimmung zur Aufnahme in die Denkmalliste; einstimmig so 

beschlossen 


12/08 - 3.2.1a A Bauvorhaben Böcklinstr. 37: Sanierung und Erweiterung (Anbau) eines 

denkmalgeschützten Wohngebäudes 



12/08 - 3.2.1c A Bauvorhaben Döllingerstr. 12: Neubau 2er Einfamilienhäuser mit Tiefgarage, 

Vorbescheid 


im BA einstimmig im Sinne des UA

12/08 - 3.2.5 

K 

12/08 - 3.2.7 

K 

Drastische Mieterhöhungen in Ramersdorf: Konterkariert die städtische 

Wohnungsbaugesellschaft Gewofag die städtischen Bemühungen zur 

Stärkung des lokalen Gewerbes ? (Antwort auf eine Stadtratsanfrage aus 

der Rathaus Umschau) 


U Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Durchführung 

einer Brandschutzmaßnahme am Adolf-Weber-Gymnasium und der 

Franz-Auweck-Abendschule an der Kapschstr. 4 


10/08 - 3.2.4 A Bauvorhaben Ysenburgstr. 6: Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit 

DG-Ausbau, Lifteinbau und Balkonanbau, Heizungsneubau; Tektur 



10/07 - 3.2.5 A Bauvorhaben Volkartstr. 56: Umbau eines Mehrfamilienhauses in ein Einfamilienhaus 

- Veränderung der Rückfassade / Statik;Tektur 


10/05 - 3.2.3 

K 

08/05 – 3.2.1d 

K 


U Planungsreferat: Einladung zur Informationsveranstaltung "Ergebnisse 

des Grundlagenworkshops Entwicklungsplanung Olympiapark 2018" am 

17.02.09 


Bürger: Massive Lärmbelästigung durch Abbrucharbeiten in der Volksgartenstr. 

2 

wurde von Frau Staudenmeyer bereits beantwortet 

09/03 - 3.2.1e A Bauvorhaben Blutenburgstr. 75: Neubau eines Wohngebäudes mit Garage 


12/01 - 3.2.2 

K 

10/01 - 3.2.1e 

K 


Verein zur Erhaltung Gerns e.V.: Jägerhaus Ecke Klug-/Gerner Straße 


U Planungsreferat: Genehmigung einer Werbeanlage in der Dachauer Str. 

110 


04/01 - 3.2.1c A Bauvorhaben Wilhelm-Hale-Str. 35-37: Abgrabung der anthropogenen 

Auffüllung im Vorfeld von Baumaßnahmen 


08/00 – 3.2.13 

K 


U Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung 

und Bauordnung vom 11.02.09: Perspektive München; Fortschreibung 

des Zentrenkonzeptes Nahversorgung 


10/96 - 3.1.4 Bebauung des Heilig-Geist-Geländes 

Nochmaliges Schreiben an den Oberbürgermeister: Der BA 9 bedankt 

sich für Ihr Schreiben vom 19.11.08, hat jedoch den Eindruck, dass unsere 

Fragen noch nicht ausreichend beantwortet wurden. Insbesondere 

wird mit keinem Wort darauf eingegangen, warum in den Verkaufsprospekten 

jegliche Hinweise auf den Abenteuerspielplatz, FT Gern etc. fehlen. 

Hierdurch wird beim Käufer ein völlig falscher Eindruck des nahen 

Umfelds erzeugt. Ebenso wird über das vergaberechtliche Verfahren keine 

Aussage gemacht. 


10/96 - 3.2.13 

K 


U Beschluss des Bauauschusses vom 10.02.09: Öffentliche Grünanlage an 

der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße im Umgriff der Bebauungspläne 

mit Grünordnung Nr. 1926a und Nr. 1926b 

wurde im UA zur Kenntnis genommen

10/96 – 3.2.13 A Baumfällungen am Regenrückhaltebecken / Parkplatz 

Zustimmung zur Baumfällung, mit Ersatzpflanzung und zur Wallentfernung 

(Landschaftsschutzgebiet ist nicht betroffen); einstimmig so 

beschlossen 

07/96 - 3.2.1d 

K 


U Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm 

der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims 


06/96 - 3.2.11 U Planungsreferat: Leerstand und Verfall der Immobilie Ignaz-Perner-Str. 8, 

K 

Öffentliche Sicherheit und Ordnung 


K U => dazu: Baureferat: Missachtung der Räum- und Streupflicht (Anfrage 

Nr. 59 aus der Bürgerversammlung vom 04.12.08) 


Nichtöffentlich: 

01/09 - 3.2.4 

K 

Verschiedenes: 

U Kommunalreferat: Vorkaufsrecht nach dem BauGB; hier: Nymphenburger 

Straße 


Frau Werthmüller hat für den BA an einer Infoveranstaltung zur Photovoltaik teilgenommen 

=> Bericht März 09





UA Bau und Planung, Vorsitzender: Immo Scheibel 

Pötschnerstr. 15, 80634 München, Tel.: 163789 




HA IV / 22 

Blumenstr. 19 



Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

Bautennachweise vom 29.12.08-04.01.09, 05.01.-11.01., 12.01.-18.01. und 19.01. - 25.01.09 



wegen Art und Maß der baulichen Nutzung und wegen Einbindung in die Umgebung bittet der BA 

9 um Einsicht in folgende Bauvorlagen: 

02/09 – 3.2.1a Lannerstr. 5: Neubau / Erweiterung Wohnhaus, Vorbescheid 

02/09 – 3.2.1b Volkartstraße: Neubau Facharztzentrum, Tektur 

11/08 – 3.2.1b Pegnitzstr. 5: Errichtung von erdgeschossigen Anbauten 

11/07 – 3.2.1a Zuccalistr. 33: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Haus 1), Neubau 

zweier Einfamilienhäuser mit Garage (Haus 2 und 3) 

07/00 – 3.2.10 Nymphenburger Str. 166: Umbau einer Wohnung in mehrere Appartements im 2. 

OG 

07/99 – 3.4.3 Orffstr. 56: Neubau eines Wohngebäudes mit Kinderkrippe und Tiefgarage, Vorbescheid 

11/90 – 3.2.2 Wendl-Dietrich-Str. 4: Umbau sowie Nutzungsänderung eines Ladenlokals zu einer 

Gaststätte im KG, EG mit Empore 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Sozialreferat 

S-III-W/ML 

Franziskanerstr. 8 


Neuer Mieterbeirat 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 schlägt Herrn Otmar Petz als stimmberechtigtes Mitglied im neuen Mieterbeirat vor. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende










HA IV / 60 D 

Blumenstr. 19 


Änderung der Denkmalliste; hier: Nachtrag des 

Mehrfamilienwohnhauses Aldringenstr. 9 



der BA 9 stimmt der Aufnahme des o.g. Gebäudes in die Denkmalliste zu. 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Herrn Oberbürgermeister 

Christian Ude 

Marienplatz 8 


Bebauung des Heilig-Geist-Geländes 


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 bedankt sich für Ihr Schreiben vom 19.11.08, hat jedoch den Eindruck, dass unsere Fragen 

noch nicht ausreichend beantwortet wurden. 

Insbesondere wird mit keinem Wort darauf eingegangen, warum in den Verkaufsprospekten jegliche 

Hinweise auf den Abenteuerspielplatz, FT Gern etc. fehlen. Hierdurch wird beim Käufer ein völlig 

falscher Eindruck des nahen Umfelds erzeugt. Ebenso wird über das vergaberechtliche Verfahren keine 

Aussage gemacht. 

Wir bitten um Auskunft. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende

TOP 3.3 Unterausschuss für Umweltfragen am 09.02.09 

Anwesend: Herr Reichel, Herr Rudolph, Frau Angermeier, Herr Behling, Herr Dr. Goldmann, 

Herr Liebl, Frau Meyer, Herr Neuberger, Frau Philipp, Frau Pramberger, 

Frau Seliger, Frau Thiele 

Gäste: Frau Staudenmeyer 

Tagesordnung: 

02/09 - 3.3.1 A Schwere-Reiter-Str. 9: Fällung von 11 Bäumen, Baumveränderung an 34 

Bäumen 

Ortsbegehung: Frau Pramberger und Herr Rudolph 

Fällungen sowie Baumpflegemaßnahmen siehe beiliegende Liste; 



02/09 - 3.3.2 A Groffstr. 19: Fällung von 1 Bergahorn 

Ortsbegehung: Frau Thiele 

Fällung ja, mit Ersatzpflanzung; einstimmig so beschlossen 


02/09 - 3.3.3 A Blücherstr. 6: Fällung von 1 Ahorn 




02/09 - 3.3.4 A Blücherstr. 8: Fällung von 1 Birke und 1 Ahorn 




02/09 - 3.3.5 A Winthirplatz 4: Fällung von 1 Spitzahorn 

Ortsbegehung: Frau Angermeier 



02/09 - 3.3.6 A Washingtonstr. 7: Fällung von 1 Sommer-Linde 




02/09 - 3.3.7 A Bolivarstr. 11: Fällung von 1 Zitterpappel 


Fällung nein, da gesunder Baum; einstimmig so beschlossen 


02/09 - 3.3.8 A Frickastr. 31: Fällung von 1 Birke 


Fällung nein, da gesunder Baum; einstimmig so beschlossen 

02/09 - 3.3.9 

K 

02/09 – 3.3.10 

K 


U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung für einen Gefahrenbaum, Blücherstr. 

2 (Kastanie) 


U Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Waisenhausstr. 20 


02/09 - 3.3.11 U Baureferat: Fällen von Gefahrenbäumen in der Hubertusstr. 34 und in der 

Dom-Pedro-Str. gegenüber Johann-Sebastian-Bach-Straße 

Schreiben an Baureferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 


02/09 - 3.3.12 Bürger: Baumfällarbeiten in der Neustätterstraße / Wiederanpflanzung 

Schreiben an Bürger (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 


02/09 – 3.3.13 

WV 03/09 

02/09 – 3.3.14 

K 

Green City e.V.: Wanderbaumallee 2009 

Die Fraktionen bereiten Antworten bis zur nächsten UA-Sitzung im März 

vor. 

U Baureferat: Bachräumungstermine 2009 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 


01/09 - 3.3.2 U Baumfällungen Januar: 

a) Brunhildenstr. 34: Fällung von 2 Fichten 

b) Kratzerstr. 30: Fällung von 1 Lärche 

c) Reinmarplatz 12: Fällung 1 von Ahorn, Baumveränderung an 1 Ahorn 

Schreiben an das Planungsreferat (siehe Anlage); einstimmig so 

01/09 - 4.5 

K 

12/08 - 3.3.2 

K 

12/08 - 3.3.7 

K 

11/08 - 3.3.9 

K 

10/08 - 3.3.6 

K 

beschlossen 

U Oberbürgermeister: Informationen wegen Trinkgeldverbot für Müllmänner 

(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Reichel 


U Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hubertusstr. 31 (Wiedervorlage 

aus der Sitzung vom 20.01.09) 


U Baureferat: Bürgeranliegen Säuberung von Gehwegen im Bereich Donnersbergerstr. 

40-46 (Schreiben BA 9 vom 16.12.08) 


U Baureferat: Anbringung von Aushängen und dergleichen an Straßenbäumen 



U Baureferat: Sanierung "Platz der Freiheit" (Antrag Nr. 514 BA 9 vom 

21.10.08) 


11/07 - 3.3.12 Antrag SPD: Informationen zur Baumschutzverordnung 

Zustimmung zum Antrag; einstimmig so beschlossen 






UA Umwelt, Vorsitzender Manfred Reichel 

Gudrunstr. 15, 80634 München, Tel. 160187 



Baureferat 

Bau – G 211 

Friedenstr. 40 


Fällung von 1 Linde vor dem Anwesen Hubertusstr. 34 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 hat erhebliche Bedenken gegen die Fällung der im Betreff genannten Linde, die Bestandteil 

einer vollständigen Allee ist. 

Bei der Ortsbesichtigung konnte festgestellt werden, dass eine Zufahrt zur Garage auch dann gewährleistet 

ist, wenn die Linde nicht zur Fällung freigegeben wird. Sollte eine Fällung dennoch erfolgen 

ist zu überdenken, ob hier ein Präzedenzfall geschaffen wird, der ggfs. weitere Fällungen 

rechtfertigen würde wie z.B. vor dem unmittelbar gegenüberliegenden Haus in der Hubertusstraße. 

Insbesondere könnten künftig solche Maßnahmen den Alleecharakter dieser und angrenzender 

Straßen in unserem Stadtteil gefährden. 

In die Entscheidung sollte u.E. einbezogen werden, ob die Garagenausfahrt mit Duldung der Landeshauptstadt 

nach Norden hin ggfs. um ca. 20 cm erweitert werden kann. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Herrn 


Baumfällungen in der Neustätterstraße 

Ihre email vom 26.01.09 


Sehr geehrter Herr ... , 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie sich für den Baumschutz in unserem Stadtteil einsetzen. 

Nach unseren Unterlagen ist vorgesehen, dass aufgrund der Fällungen seitens des Gartenbaureferates 

zwei Ersatzpflanzungen (Vogelbeerbäume) vorgenommen werden, die grundsätzlich innerhalb eines 

Jahres nach der Baumbeseitigung vorzunehmen sind. Im konkreten Fall bedeutet dies bis ca. Herbst 

2009. 

Da Sie als Anwohner der Neustätterstraße sicher mit der Situation gut vertraut sind, bitten wir Sie uns 

bis ca. September dieses Jahres mitzuteilen ob eine Nachpflanzung, wie seitens des Gartenbaureferates 

vorgesehen, durchgeführt wurde. 



BA-Vorsitzende










HA IV / 50 V 

Blumenstr. 19 


Baumfällungen Brunhildenstr. 34 (2 Fichten), Kratzerstr. 30 (1 Lärche), 

Reinmarplatz 12 (1 Ahorn, Baumveränderung an 1 Ahorn) 


Sehr geehrter Herr Brandstetter, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

da unserem Antrag auf Fristverlängerung für o.g. Fällungsanträge nicht stattgegeben wurde, bitten wir 

um Mitteilung, wie hierzu letztlich entschieden wurde. 



BA-Vorsitzende

TOP 3.4 Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales am 12.02.09 

Anwesend: Frau Marc, Frau Bechler, Herr Dechant, Frau Kreibich, Herr Loibl, Frau Meyer, 

Frau Schmitt-Walter, Herr Schwirz, Frau Stelzer, Frau Zeitlmann 

Entschuldigt: Frau Günther 

Gäste: Frau Staudenmeyer, Herr Liebl 

Frau Nesic, Frau Brieger (Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.) 

Herr Wermelt (Lilalu e.V.) 

Tagesordnung: 

TOP 1 

02/09 - 3.4.1 Podiumsdiskussion "München diskutiert: Täter oder Opfer ? Ursachen 

und Prävention von Jugendgewalt" am 09.02.09 / Bericht Frau Marc 

Schreiben an Schulreferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 

02/09 - 3.4.2 

K 

02/09 - 3.4.3 

K 

02/09 - 3.4.4 

K 

02/09 - 3.4.5 

WV 03/09 


Einladung zur Sitzung der PSAG West am 12.02.09 


Einladung zur Sitzung der ÖAG "Alte Menschen" am 16.02.09 

Frau Marc nimmt teil. 

U Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.09: Investitionskostenförderung 

Kinderkrippe Andreestr. 12 


U Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss vom 14.01.09: 

a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 

2008/09 

b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, 

der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten 

für das Schuljahr 2008/09 

c) Schüler/innen und Klassenstand der Beruflichen Schulen im Schuljahr 

2008/09 

d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien 

sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen 

besonderer Art im Schuljahr 2008/09 

e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen 

und der städt. Franz-Auweck-Abendschule im Schuljahr 2008/09 

Wiedervorlage März 09 

02/09 - 3.4.6 Spielen in der Stadt e.V.: Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken 2009 

Schreiben an Spielen in der Stadt: Der BA 9 schlägt für dieses Jahr folgende 

Standorte vor: Mettenstraße, Hilblestraße. 



02/09 - 3.4.7 U Direktorium: 11. LILALU Festival 2009 auf dem Theaterfestivalgelände 

Herr Wermelt ist als Vorsitzender von Lilalu e.V. zu Gast. Frau Staudenmeyer 

erläutert, dass Lilalu früher vom BA im Rahmen des Stadtteilsommers 

angemeldet wurde und dadurch die Gebührenbefreiung erfolgen 

konnte. 

Schreiben an Direktorium (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 

(bei einer Stimmenthaltung wegen Befangenheit) 

im BA einstimmig im Sinne des UA; Frau Stelzer und Frau Seliger 

enthielten sich der Diskussion und Abstimmung wegen Befangen- 

02/09 - 3.4.8 

K 

heit 

LILALU: Neues Projekt "Mädchen an den Ball" 


02/09 - 3.4.9 Kinderfest BA 9 

Der UA führt 2009 kein Kinderfest durch; einstimmig so beschlossen

12/08 - 3.4.2 

WV 

U Schulreferat: "Leitlinie Bildung" Regionalkonferenz am 29.01.09 / Bericht 

Frau Marc 

Protokoll wird vom Schulreferat angefordert; Wiedervorlage, sobald es 

vorliegt. 

12/08 - 3.4.3 REGSAM: Fragebogen Erfahrungen mit REGSAM (Wiedervorlage aus 

der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl 

liegt bei der Plenumssitzung vor 

Schreiben an REGSAM (siehe Anlage): im BA einstimmig so 

11/08 – 3.4.11 

K 

10/08 - 3.4.4 

K 

08/08 - 2.1.3 

K 

beschlossen 

U Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- 

und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 

des Stadtjugendamtes 


U Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.08: Haushaltsplan 2009; Produkt- 

und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 

des Amtes für Soziale Sicherung 


U Bürgermeisterin Strobl: Förderung der Mittagsbetreuung Marsmännchen 


06/07 - 3.4.9 U Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 04.02.09: Brandschutzsanierung 

und Umbau Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8 

Schreiben an Schulreferat (siehe Anlage); einstimmig so beschlossen 

12/04 – 3.4.15 

K 


MGS: Neuhauser Trafo, Baubeginn Kinderkrippe (Schreiben BA 9 vom 

16.12.08) 

wurde im UA zur Kenntnis genommen; Baubeginn der Kinderkrippe 

Aldringenstraße ist für Januar 2011 vorgesehen. 

07/96 - 3.2.1d U Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: Bauprogramm 

der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims 

Laut ergänzender Tischvorlage für die Vollversammlung vom 17.12.08 

entstehen 32 sozialhilfefähige Wohnungen, ein Stützpunkt für den ambulanten 

Dienst im Haus ist vorgesehen. 

Schreiben an das Sozialreferat (siehe Anlage); einstimmig so 

beschlossen 


TOP 2 Verschiedenes 

● Besuch von Frau Nesic und Frau Brieger von „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“: 

Der Verein führt Deutsch-Sprachkurse, speziell Frauenkurse durch; im 9. Stadtbezirk an der 

Hirschbergschule (Schule mal anders – Eltern lernen Deutsch). Der Verein benötigt dringend 

eine Grundausstattung für die während des Deutschunterrichts betreuten Kleinkinder unter 3 

Jahren (Spielteppich, Gruppentisch mit Stühlen, Wickelkommode usw.) 

Die Kinderbeauftragte erkundigt sich bei Caritas und Innerer Mission, Frau Marc im Schulreferat 

und Jugendamt nach Grundausstattung für Kleinkinder unter 3 Jahren.





UA Schule, Integration und Soziales, Vorsitzende: Barbara Marc 

Laimer Str. 20, 80639 München, Tel.: 172719 



Schulreferat 

SCU – F 5 

Neuhauser Str. 39 


Gewaltprävention im Kindergarten 


Sehr geehrte Frau Dr. Hartl-Grötsch, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

bei einer Podiumsdiskussion des Verlags reinhardt im Städtischen Waisenhaus waren sich alle 

Experten einig über die großen Chancen präventiver Erziehungsarbeit im Kindergarten. Zugleich 

wurde aber auch berichtet über die Schwierigkeiten von Erzieherinnen, mit Gewalt bzw. Aggressionumzugehen. 

Der BA 9 bittet Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 

- Wie reagieren Erzieherinnen auf überaggressive Kinder ? 

- Welche Hilfsangebote gibt es für solche Kinder ? 

- Gibt es Angebote für Familien / Eltern mit Gewaltproblemen ? 

- Gibt es spezielle Jungenarbeit im Kindergarten ? 

- Werden die Fortbildungsangebote auch geförderten nichtstädtischen Kindertagesstätten bekannt 

gemacht ? 

Vielen Dank für Ihre Bemühungen ! 



BA-Vorsitzende









PA / Spielen in der Stadt e.V. 

Romanstr. 74 


Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken 


Sehr geehrte Frau Haas, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 schlägt für dieses Jahr folgende Standorte vor: Mettenstraße, Hilblestraße. 



BA-Vorsitzende









Direktorium 

D-II-BA 

Marienplatz 8 


11. Lilalu Festival 2009 

Befreiung von Gebühren für das Theaterfestivalgelände 


Sehr geehrter Herr Biebl, 


Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

der BA 9 hat sich in der Sitzung des UA Schule, Integration und Soziales sowie in der Plenumssitzung 

vom 17.02.09 mit Ihrem Schreiben vom 21.01.09 befasst. 

Aus Sicht des BA 9 liegt die Veranstaltung des Lilalu Festivals auch 2009 im städtischen Interesse: 

Neben dem örtlichen Neuhauser Bezug ist eindeutig ein gesamtmünchner städtisches Interesse gegeben, 

z.B. täglich offenes und kostenloses Spielprogramm „Umsonst und draußen“ für 3000 Kinder (vgl. 

die Budgetmittel zahlreicher Bezirksausschüsse sowie der Zuschuss des Sozialreferates in Höhe von 

25000 Euro (Stadtratsbeschluss vom 17.12.08)). 

Wir fordern das Direktorium daher auf, dem KVR zu bestätigen, dass die Veranstaltung des Lilalu Festivals 

2009 im städtischen Interesse liegt, damit der Antrag auf Gebührenbefreiung genehmigt werden 

kann. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Schulreferat 

FA 4 

Neuhauser Str. 39 


Schulhoföffnung Alfonsschule 2009 




Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

im Zuge der Brandschutzsanierung in der Grund- und Hauptschule Alfonsstr. 8 wird die Schulhoföffnung 

im Sommer 2009 entfallen. 

Der BA 9 bittet um einen Ersatzstandort in der Nähe, z.B. auf dem Gelände des städtischen Adolf- 

Weber-Gymnasiums. 


so gefasst. 



BA-Vorsitzende









Sozialreferat 

S-I-AB/M 

Orleansplatz 11 



Privat: 



Telefon: 233-25986 

Telefax: 233-25428 


muenchen.de 




Telefon: 159 86 89 35 

Telefax: 159 86 89 21 



München, 17.02.09 

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: 

Bauprogramm der Münchenstift GmbH: Generalsanierung des Münchner Bürgerheims 

Unser Zeichen: 07/96 – 3.2.1d 


der BA 9 bittet um Mitteilung, ob die Tischvorlage für die Vollversammlung am 17.12.08 Bestandteil des 

Beschlusses der Vollversammlung vom 17.12.08 geworden ist. 



BA-Vorsitzende

TOP 3.5 Unterausschuss für Kultur 

Der UA Kultur tagte im Februar nicht. 

01/09 - 3.5.2 

K 

10/08 - 3.5.1 

WV 03/09 

09/08 - 3.5.3 

WV 03/09 

09/08 - 3.5.4 

WV 03/09 

05/02 - 3.6.4 

WV 03/09 

Nachnutzung Schulstr. 5 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) 

Frau Staudenmeyer: Nach Auszug der VHS wird das Gebäude vom 

Schulreferat (Bezirksleitungsstelle für Kindergärten und Kindertagesstätten) 

und dem Referat für Gesundheit und Umwelt (Frühe 

Hilfen für junge Mütter und Kleinkinder / Betreuung vor Ort und zuhause) 

genutzt. 

wurde im BA zur Kenntnis genommen 

Anfrage zu den Planungen Dachauer Str. 102-114 (Wiedervorlage aus 

der Sitzung vom 20.01.09) Auftrag / Herr Loibl 

Bürger: Zwischenstand Wandgestaltungsprojekt Donnersbergerbrücke 

U Kulturreferat: Wiedererrichtung des "Hirschalter" Denkmals im Hirschgarten 

(Schreiben BA 9 vom 18.11.08 - Abgabenachricht) 

Janusch Kozminski Filmproduktion: Straßen-Filme in Neuhausen-Nymphenburg

4. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen 

02/09 - 4.1 A KVR: Losverkaufsstände Tombola für München vom 12.03. - 11.10.09 

am Rotkreuzplatz 

02/09 - 4.2 

K 

02/09 - 4.3 

K 

02/09 - 4.4 

K 

02/09 - 4.5 

K 

Einstimmiger Beschluss: Zustimmung 

U KVR: Kundgebung am 17.01.09 am Rosa-Luxemburg-Platz zum Gedenken 

an die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts 


U KVR: Pächterwechsel 

a) Gaststätte "Bärenwirt", Winthirplatz 1 

b) Gaststätte "Trattoria Semplice", Albrechtstr. 32 

c) Cafe "Trattoria Mimi", Helene-Weber-Allee 9 

d) Gaststätte "Edwards", Ysenburgstr. 13 


U KVR: Drehgenehmigungen 

a) Südl. Auffahrtsallee, Gerner Brücke am 23.01.09, Produktion "Soko 

5113" 

b) Tizianstr. 139, Tizianplatz 7-8 am 23.01.09, Produktion "Soko 5113" 

c) Straßen innerhalb des Stadtgebiets vom 14.01.-30.06.09, Produktion 

"K11 - Kommissare im Einsatz" 


U Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zur Veranstaltung "G'sundes 

München - G'sundes Leben - Was erwarten Sie dazu von Ihrer 

Stadt ?!" am 19.02.09 


01/09 - 4.1 E Beschlussvorlage KVR: Entscheidung über eine Freischankfläche, Bäckerei 

Frisch und Lecker, Rotkreuzplatz 2a (Wiedervorlage aus der Sitzung 

vom 20.01.09) 

Einstimmiger Beschluss: Zustimmung zur Freischankfläche (siehe 

01/09 - 4.2 

K 

08/08 - 4.13 

K 

5. Verschiedenes 

TOP 2.4.2) 

Kleingärtnerverein Nord-West 16: Altkleidercontainer in der Kleingartenanlage 

(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.01.09) 

Frau Staudenmeyer hat sich erkundigt: auf privatem Grund sind 

Kleidercontainer immer erlaubt, auf öffentlichem werden keine Genehmigungen 

erteilt, das Baureferat lässt diese entfernen. 


U Sozialreferat: Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung - Werbung zur 

Wahl 

Die Vorstellung der Kandidaten für den 9. Stadtbezirk findet am 

18.02. um 15 Uhr statt; wurde im BA zur Kenntnis genommen 

● Im Rahmen der Stadtteilwoche wird der BA 9 am 18.07. von 15-19 Uhr einen Infostand 

betreiben. 

● Am 19.02. ist im Backstage Premiere des Films „Sunny Rose“, der vom BA mitfinanziert wurde. 

Der Film wurde vom Medienzentrum München mit 5 Preisen ausgezeichnet. 

● Fototermin für den Neuhauser Anzeiger: Die Beauftragten des BA sollen sich am 12.03. um 

18 Uhr im WeißBlau treffen. 

● Ortsbegehung am 05.03. um 14 Uhr im Taxisgarten zum Thema künftige Nutzung des 

Erholungsparks 

Ende: ca. 21.05 Uhr 

Iris Gabriel Ingeborg Staudenmeyer 

Protokoll Sitzungsleitung

Protokoll - Rathaus

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