Top100 Imst 2017

hat es in Tirol im Zusammenhang mit
Widmungen einige unschöne Geschichten
gegeben, die auch zu Rücktritten
von Bürgermeistern geführt haben.
Sie haben sich in unserem letzten
Gespräch klar dafür ausgesprochen,
die Raumordnungskompetenzen so
zu belassen, wie sie jetzt sind. Nehmen
Sie in dieser Materie eine gesteigerte
Sensibilität der Politik wahr?
Weirather: Es gibt neben der Raumordnung,
die Gemeindekompetenz
ist, auch eine übergeordnete Raumordnung,
die über das Land Tirol läuft.
Das Land Tirol ist bei Widmungen
grundsätzlich mitbefasst. Sofern es
Widmungen gibt, die nach außen hin
nicht ganz korrekt wirken, hat das Land
eine Aufsichtsfunktion. Ich bin aber
nach wie vor der Meinung, dass Widmungspolitik
Gemeindeautonomie
sein sollte, weil wir am besten wissen
sollten, wie es funktioniert und was
wir wollen. Natürlich passieren auch
hin und wieder Fehler. Wir widmen
aber immer in enger Abstimmung mit
dem Land und unserem Raumplaner.
Mit dieser Vorgangsweise sind wir ganz
gut unterwegs.
ECHO: In Tirol gibt es 36 Planungsverbände,
die zum Zweck der gemeindeübergreifenden
Zusammenarbeit
gebildet wurden. Glauben Sie, dass
diesen Verbänden in Zukunft noch
größere Bedeutung zukommen wird?
Weirather: Ich halte Planungsverbände
für sehr wichtig. In unserem
Planungsverband Imst und Umgebung
sind die Gemeinden Nassereith,
Tarrenz, Mils bei Imst, Imsterberg,
Karres und Karrösten sowie die Stadt
Imst inkludiert. Planungsverbände machen
vor allem Sinn, um bei regionalen
„Planungsverbände sind
auch zur gemeinsamen
Artikulation von Interessen
wichtig.“
Entwicklungen auf einen Nenner zu
kommen. Es gibt ja Planungsverbände
in unterschiedlichen Bereichen,
etwa im Sozialsprengel, im Pflegebereich,
der Abfallwirtschaft und für
das Krankenhaus. Auch zur gemeinsamen
Artikulation von Interessen
sind Planungsverbände sehr wichtig.
Das zeigt beispielsweise das Zillertal
vor, das ein einziger Planungsverband
ist und die gemeinsamen Intereressen
mit einer starken Stimme vertritt. Das
ist zielführend und wichtig, wenn man
gegenüber dem Land mit einer Stimme
spricht. Auch wir bemühen uns,
gemeinsam zu agieren.
ECHO: Ist es denkbar, im Planungsverband
– etwa in der konzertierten
Entwicklung von Industrie- und Gewerbegebieten
– gemeindeübergreifend
zu kooperieren und zukünftig ein
Kommunalsteuersplitting zu machen,
damit nicht jede Gemeinde ihr eigenes
Süppchen kocht und unnötige Parallelinfrastrukturen
geschaffen werden
müssen?
Weirather: Das wird vom Land
schon über einen langen Zeitraum
massiv gewünscht, muss man festhalten.
Es gibt gewisse Entwicklungsgebiete,
die nur in einer Gemeinde möglich
sind. Manche Gemeinden werden
eher zu Schlafgemeinden, in anderen
wiederum sprudeln die Kommunalsteuereinnahmen.
Gerade wenn das
Land sich an den Erschließungskosten
beteiligt, wird verstärkt Wert darauf
gelegt, dass man andere Gemeinden
mit weniger guten Voraussetzungen
mitnimmt. Ein gutes Beispiel sind Arzl
und Wenns, wo man das Gewerbegebiet
erweitern will. Dort besteht
der Wunsch, dass man die Gemeinde
Wenns einbezieht, damit auch Kommunalsteuer
in diese Richtung fließt.
Wenns ist allerdings auch bei den
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