keine_halben_sachen

bramauer

JA!

Keine

halben

Sachen!

zur großen Fusion

zur Fusion Voitsberg-Bärnbach

Eine Information der ÖVP Bärnbach

Jetzt

mitbestimmen!

Bürgerbefragung von

22. bis 24. November


Ja zur großen Fusion!

Eine Fusion der Gemeinden

Bärnbach, Köflach, Maria

Lankowitz, Rosental und Voitsberg

würde unserer Region

viele Vorteile bringen: z.B.

größerer politischer Einfluss

(zweitgrößte Stadt in der Steiermark),

erhebliche finanzielle

Mehreinnahmen, Vorteile in der

Raumplanung bzw. in der Standortentwicklung,

usw. Der größte

Mehrwert wäre allerdings, dass

wir endlich an einem Strang ziehen

würden.

Ohne Zweifel gibt es auch viele

Herausforderungen - gerade in

den kleineren Gemeinden bzw.

im ländlichen Raum gibt es

berechtigte Ängste, dass man

bei der Verteilung des Kuchens

schlechter aussteigen würde. Daher

ist es seitens der Politik notwendig,

sich schon im Vorfeld

mit den Sorgen der Menschen zu

beschäftigen und entsprechende

Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Dafür wäre in der nächsten

Gemeinderatsperiode auch genügend

Zeit.

Der Zug für eine große Lösung

ist noch nicht abgefahren.

Wir haben noch

die Chance, ein Umdenken

bei den aktuellen

Fusionsplänen

zu bewirken und 2025

gleich Nägel mit Köpfen

zu machen. Daher werden wir

uns nach wie vor für eine große

Lösung im Kernraum einsetzen.

Schließlich sitzen wir alle im

selben Boot!

Glück auf!

Hirschegg-Pack

Maria Lankowitz

Edelschrott

Kainach

Köflach

Rosental

St. Martin

Geistthal-

Södingberg

Bärnbach

Voitsberg

Krottendorf-

Gaisfeld

Ligist

Stallhofen

Söding-

St.Johann

Mooskirchen

Wo ein Wille, da ein Weg!

2019

Bürger informieren,

beteiligen & befragen

2020-2024

Fusion professionell

vorbereiten

2025

Große Fusion -

Kräfte bündeln!

Nein zur Fusion Voitsberg-Bärnbach!

Blitzfusion

Nachdem die Bürgermeister

Meixner und Osprian im Mai

den Wunsch zur historischen

Fusion ankündigten, wurde es

recht ruhig in dieser Sache. Es

musste einmal eine Studie erstellt

werden. Nach der Sommerpause

Ende August wurden dann

vom KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung)

die Unterlagen

präsentiert. Demnach sind beide

Gemeinden pumperlgsund und

durch Einsparungen bzw. Mehreinnahmen

soll sich jährlich ein

finanzieller Vorteil von ca. 2,5

Mio. Euro pro Jahr ergeben. Nähere

Informationen und Bewertungen

zu den diversen Gesellschaften

bzw. Beteiligungen der

Gemeinden (Stadtwerke, VGI,

Infrastruktur-KG usw.) lagen zu

Redaktionsschluss noch nicht

vor. Diese sollen am 6. November

vom Beratungsunternehmen

Klug & Partner präsentiert

werden. Gut zwei Wochen vor

der Bürgerbefragung sind somit

noch nicht einmal in der Steuerungsgruppe

alle Themen behandelt

worden. Ein Fusionsprozess

sollte besser vorbereitet und

nicht auf Biegen und Brechen

in wenigen Wochen durchgezogen

werden. So entsteht der Eindruck,

dass die Fusion zwischen

Voitsberg und Bärnbach vordergründig

politische und persönliche

Hintergründe hat.

Zugzwang

Die beiden Bürgermeister betonen,

dass diese Fusion nur ein

erster Schritt in Richtung Kernraumfusion

sei. Die Gemeinden

Rosental, Köflach und Maria

Lankowitz würden aufgrund der

finanziellen Nachteile ohnehin

unter Zugzwang kommen und

sich früher oder später anschließen

(müssen). Gerade diese

Denkweise hat unseren Bezirk

viele Jahre gelähmt.

Fazit

Es ist daher zu befürchten, dass

eine 2er-Lösung unsere Region

noch weiter spalten wird. Obendrein

wird jede weitere Fusion

viel Zeit und Geld kosten. Von

einer Jahrhundertchance kann

daher definitiv nicht gesprochen

werden.


Die große Fusion ist noch möglich

Um für die Herausforderungen

der Zukunft gerüstet zu sein,

benötigt es im Bezirk eine gemeinsame

Strategie. Wir sehen

heute beim LKH, bei der B70,

bei den Schulstandorten oder

bei der Tunnelsanierung, was es

heißt, wenn jeder seine eigene

Suppe kocht. Die Bevölkerung

und die Betriebe benötigen eine

Infrastruktur für das 21. Jahrhundert.

Ohne diese wird es

schwer werden, Arbeitsplätze zu

schaffen und Wohlstand zu sichern.

Ich bin davon überzeugt,

dass die überwiegende Mehrheit

der Bevölkerung in der Region

einer großen Fusion zustimmen

würde, wenn eine solche Vereinigung

gut vorbereitet ist. Eine

Hauruck-Fusion von Voitsberg

und Bärnbach würde aus meiner

Sicht eine weitere Spaltung im

Bezirk bewirken und bedeuten,

dass wir in 15 Jahren womöglich

noch immer in einem Fusionsprozess

stecken und keinen gemeinsamen

Fahrplan haben. Daher

setzen wir uns dafür ein, dass

im nächsten Jahr eine Bürgerbefragung

im gesamten Kernraum

durchgeführt wird. Das Ergebnis

soll dann die politische Grundlage

für die Vertreter aller Gemeinden

in der nächsten Periode

sein. So könnten wir uns professionell

auf eine Vereinigung vorbereiten

und eine zukunftsfähige

Lösung im Sinne der Bevölkerung

umsetzen. Ich habe in den

letzten Wochen persönlich mit

den drei „übrigen“ Bürgermeistern

im Kernraum gesprochen

und hatte nicht den Eindruck,

dass sich jemand von Haus aus

gegen eine Fusion stellt. Es ist

jedem bewusst, dass eine große

Lösung früher oder später kommen

wird - allerdings kam klar

zum Ausdruck, dass so eine

Vereinigung Zeit, Aufklärung

und Verhandlungen auf Augenhöhe

benötigt. Genau das wurde

von den Bürgermeistern aus

Voitsberg und Bärnbach leider

verabsäumt. Es ist an der Zeit,

persönliche und politische Befindlichkeiten

hinten anzustellen

und eine große Lösung im Sinne

unserer gesamten Region voranzutreiben.

Vzbgm. Ewald Bramauer

Die Bärnbacher ÖVP ist

für eine Bürgerbefragung

im Kernraum 2019.

Nein zur Fusion

Voitsberg-Bärnbach!

Die Wasserversorgung muss unabhängig bleiben!

GR Herbert Buchgraber

Ein ganz zentrales Thema ist in

jeder Gemeinde – so hoffe ich

doch sehr – die eigene Wasserversorgung.

In Voitsberg wurden

Anteile der Stadtwerke an die

Stadtwerke Judenburg verkauft

und somit das wertvolle Lebenselixier

Wasser ausgelagert. Natürlich

hat Voitsberg durch den

Verkauf Geld erhalten, hat sich

aber durch diese Entscheidung

die Sache doch sehr leicht gemacht.

Verliert Voitsberg damit

nicht an Einfluss auf die eigene

Wasserversorgung und gibt

Macht an ein gewinnorientiertes

Unternehmen ab? Treffen Entscheidungen

über die Wasserversorgung

jetzt nicht auch andere

bzw. kann ein solches Unternehmen

überhaupt zum Wohle der

Bevölkerung handeln? Ich bin

davon überzeugt, dass das Wasser

in Zukunft eine noch größere

Rolle spielen wird. Ich als

naturverbundener und den Wert

des eigenen Wassers schätzender

Mensch würde niemals in Betracht

ziehen, die Wasserhoheit

auch nur teilweise abzugeben.

Dies zeigt, mit wie viel Weitblick

und Wertschätzung die

Verantwortungsträger der SPÖ

dem Thema Wasser gegenüber

stehen. Bei einer möglichen Fusion

würde auch das Wasserwerk

Bärnbach an die Stadtwerke

Voitsberg verpachtet werden.

Aus diesen Gründen ein klares

NEIN zur 2-er Lösung Voitsberg

– Bärnbach.


Zusammenarbeit

Gemunkelt wurde schon länger

über eine „kleine“ Fusion. Meine

Anfrage bezüglich möglicher

Fusionspläne der Städte Bärnbach

und Voitsberg wurde in der

Fragestunde der Gemeinderatssitzung

am 15. März 2018 vom

Bürgermeister dementiert. „Der

Kooperationsgedanke stehe im

Vordergrund und es gebe vertiefende

Projektideen“, hieß es

damals noch. Anfang Mai 2018

folgte eine Pressekonferenz: Die

SPÖ will eine neue Stadt bauen!

Vom Volk gewählte Gemeinderatsmitglieder

sowie Gemeindebedienstete

erfuhren von diesem

Vorhaben aus den Medien. Am

Tag davor fand die Sitzung des

Gemeindevorstandes von Bärnbach

statt. Aus der Einladung

zu dieser Sitzung gingen auch

noch keine Fusionsabsichten

hervor, erst aus der bei dieser

Sitzung verteilten aktualisierten

Tagesordnung. Sieht so faire und

transparente Information aus?

Ist im Falle einer Fusion nicht

die „Schaffung eines Wir-Gefühls

und einer neuen Identität“

von zentraler Bedeutung?

Dieser Punkt wird auch in dem

Leitfaden zur erfolgreichen Umsetzung

einer Gemeindefusion

vom Zentrum für Verwaltungsmanagement

der Hochschule

GR Karin Buchgraber

für Technik und Wirtschaft

(HTW Chur) betont. Ich würde

sogar noch weiter gehen und

behaupten, dass die Schaffung

eines Wir-Gefühls nicht nur

auf der Ebene der Bürgerinnen

und Bürger wesentlich ist, sondern

auch auf politischer Ebene.

Ich finde, es wurde von der

SPÖ verabsäumt, sich die ÖVP

und die gesamte Opposition in

Bärnbach als an einem Strang

ziehende Partner ins Boot zu

holen. Schließlich geht es auch

um gegenseitiges Vertrauen und

ehrliche Kommunikation.

…daher ein NEIN zu dieser Vorgangsweise

der SPÖ!

3 Fragen an Bgm. Josef Ober

Ländlicher Raum

Josef Ober, Bürgermeister von

der Fusionsstadt Feldbach

Wie sehen Sie im Nachhinein

die Fusion zur „Neuen Stadt

Feldbach“?

Durch die gute Vorbereitung und

sehr gute politische und verwaltungstechnische

Unterstützung

ist die Fusion gelungen. Eine

Gemeindefusion ist ein sehr

aufwendiges aber notwendiges

Projekt, um die Gemeinden zukunftsfit

zu machen. Daher war

es richtig, die Fusion gleich größer

anzulegen. Auch die Größe

mit sieben Gemeinden hat sich

als richtig erwiesen.

Sind die finanziellen Vorteile

wie geplant eingetreten?

Unsere Fusion war nicht nur auf

finanzielle Vorteile aufgebaut.

Da die Fusion in unserer Größenordnung

am Anfang auch

einiges an zeitlichen Aufwand

verursacht hat, werden die geplanten

Einsparungen im kleineren

Ausmaß in den kommenden

Jahren eintreten.

Welche Tipps können Sie uns

für den Kernraum Voitsberg

geben?

Nachdem Fusionen einen Aufwand

verursachen, wäre aus

meiner Sicht eine große Lösung

zu bevorzugen. In unserem Falle

hat sich die große Lösung bewährt.

Ich wünsche Ihnen jedenfalls

alles Gute in Ihrer Gemeindeentwicklung.

Meine größte Sorge bezüglich

der voreiligen SPÖ-Fusionspläne

zwischen Bärnbach und

Voitsberg ist eine weitere Ausdünnung

und Vernachlässigung

des ländlichen Raums sowie

Probleme bei der Infrastruktur

in den ländlichen Gebieten

(Wegebau, Schneeräumung,

etc.), wie es bereits bei der Fusionierung

zwischen Bärnbach

und Piberegg passiert ist. Den

Bürgerinnen und Bürgern von

Piberegg wurde vor der Fusion

auch gesagt, dass sich durch

die Fusion nichts ändern würde.

Jedoch sind nun fast drei

Jahre nach der erfolgten Fusion

Verschlechterungen in diesem

Ortsteil (bescheidener Wegebau,

Gebührenerhöhung, keine Sperrmüllabholung

mehr) spürbar.

Eine Chance für den ländlichen

Raum sehe ich nur durch eine

sehr gut vorbereitete „große

Kernraumfusion“. Nur durch

GR Markus Kollmann

eine langfristige und vor allem

gut überlegte Gestaltung des

ländlichen Raums kann die Infrastruktur

in den Randgebieten

sichergestellt werden und somit

eine Stärkung dieser erfolgen.

Daher aus meiner Sicht ein

klares NEIN zur geplanten Fusion

der beiden Städte Bärnbach

und Voitsberg.


Jahrhundertchance nutzen

Die Fusion der Städte Voitsberg

und Bärnbach wird sehr gerne

als Jahrhundertchance bezeichnet.

Natürlich kommt es hier

auf die jeweilige Sichtweise an.

Sieht man es aus dem politischen

Auge heraus, wird diese Chance

scheinbar nur zur kurzfristigen

politischen Machterhaltung für

ein paar weitere Jahre benutzt.

Daraus lässt sich schlussfolgern,

dass politisches Denken scheinbar

nur bis zur nächsten Legislaturperiode

reichen muss und daher

hätte dieser Ansatz natürlich

auch seine Berechtigung.

Die Gefahr in dieser Betrachtungsweise

liegt jedoch in der

Franz Steiner

Sicht des zweiten Auges, in dem

man sieht, dass die wirklich

große Jahrhundertchance für

den Bezirk Voitsberg, dessen Bevölkerung,

aber auch für unsere

Kinder und die nachfolgenden

Generationen, mit Füßen getreten

wird und wir uns wie bei

vielen anderen politischen Entscheidungen

in der Vergangenheit

im Nachhinein nur die Frage

stellen werden: „Wer waren die

visionären Entscheidungsträger

von damals?“, und keiner wird

dafür - wie so oft - die Verantwortung

tragen wollen.

Eine Jahrhundertchance nutzen

kann nur bedeuten, über Parteigrenzen

und Eigenbefindlichkeiten

von „gallischen Dörfern“

hinweg, für das Wohl der im

Bezirk lebenden Bevölkerung

an einer gemeinsamen, starken

und vor allem nachhaltigen Lösung

zu arbeiten, um den Bezirk

Voitsberg wieder gemeinsam an

die Spitze der Steiermark zu führen.

Beschrieben mit den Worten

von einem der größten Visionäre

der Steiermark aus dem Jahr

1846 – Erzherzog Johann:

„In der Eintracht Vieler liegt

die Kraft, die das Gute bewirkt.

Dazu beizutragen ist eines Jeden

Aufgabe.“

Weitreichende Entscheidung

Ein klares Nein von meiner

Seite zur geplanten Fusion

Voitsberg-Bärnbach!

Wir alle gemeinsam haben

die Pflicht, die Zukunft zum

Wohle unserer Kinder und

Kindeskinder zu gestalten,

deshalb sollten wir zwar

nicht am Status quo festhalten,

uns jedoch bemühen,

die bestmögliche Lösung anzustreben.

Es bedarf einer

enormen Anstrengung, viel

Überzeugungsarbeit und einer

Unmenge an Energie, um

jahrzehntelang gewachsene

Strukturen neu zu gliedern

und über Generationen einzementierte

Einstellungen und

Überzeugungen für einen

selbst zu ändern und teilweise

vorhandene Ängste abzulegen.

Ich kann mir beim besten

Willen nicht vorstellen,

wie uns unsere Bedenken in

dieser kurzen Zeit genommen

werden könnten. Es steht aus

meiner Sicht außer Frage,

dass nur eine große Lösung

über kurz oder lang das wirtschaftliche

Überleben unseres

Bezirkes und somit uns allen

unsere Zukunft sichern wird

können. Es ist für alle Menschen

leichter einen großen

Wandel zu durchlaufen als

mehrere kleine! Warum also

diese Unmenge an Energie

mehrmals für eine Notlösung,

die sicherlich nur ein Teil des

großen Ganzen sein kann,

aufbringen, wenn wir die

Möglichkeit haben, unsere

Anstrengungen einmalig konzentriert

zu bündeln und die

große Lösung für 2025 anzustreben.

Abschließend kann

ich nur jeden von euch bitten,

wie auch immer eure Einstellung

zu diesem Thema lautet,

euer Recht, das von unseren

Vorfahren hart erkämpft wurde,

zu nutzen und zur Abstimmung

zu gehen, denn wir

alle gemeinsam haben es in

der Hand, unsere und unserer

Kinder Zukunft zu gestalten.

Markus Riemer

Jetzt

mitbestimmen!

Bürgerbefragung von

22. bis 24. November

in den Stadtgemeinden Bärnbach & Voitsberg


Zahlen, Daten & Fakten

-4%

Bevölkerungsrückgang im Bezirk Voitsberg

von 2002 (53.420) bis 2018 (51.330)

Quelle: Statistik Austria

30.000 Mit knapp Einwohnern

wären wir bei einer großen Fusion die

zweitgrößte Stadt in der Steiermark

85 von 94

Der Bezirk Voitsberg im österreichischen Zukunftsranking 2018

* Pöchhacker Innovation Consulting GmbH

www.zukunftsranking.at

17 Mio. Rund Euro

betragen in Summe die Verbindlichkeiten und Haftungen

der Stadtgemeinde Voitsberg. (Stand 31.12.2017)

Rücklagen: ca. € 6 Mio.

49%

7,4 Mio. Rund Euro

betragen in Summe die Verbindlichkeiten und Haftungen

der Stadtgemeinde Bärnbach (Stand 31.12.2017)

Rücklagen: ca. € 360.000,-

der Stadtwerke Voitsberg wurden 2017 an

die Stadtwerke Judenburg verkauft.

Erlös: 5 Mio. Euro

300

neue Arbeitsplätze wurden beim Spatenstich

auf den ÖDK-Gründen (Innovationspark)

angekündigt

Ertragsanteile je Einwohner 2017 in Euro

5.001 - 10.000 € 753,-

10.001 - 20.000 € 855,-

20.001 - 50.000 € 1.003,-

Durchschnittliche Ertragsanteile nach Abzug der Gemeinde-

Bedarfszuweisungsmittel. Quelle: BMF

20.000 Erst ab Einwohnern

erhöhen sich die Ertragsanteile über den

abgestuften Bevölkerungsschlüssel beträchtlich

Gemeinden Einwohner per 1.1.2018

Bärnbach 5.642

Köflach 9.888

Maria Lankowitz 2.858

Rosental 1.678

Voitsberg 9.403

Gesamt 29.469

Quelle: Statistik Austria

90,00%

80,00%

70,00%

60,00%

50,00%

40,00%

30,00%

20,00%

10,00%

0,00%

79,00%

GR-Wahlergebnisse Bärnbach

inkl. Piberegg

69,69%

55,49%

2005 2010 2015

SPÖ ÖVP FPÖ SBB Sonstige

80,00%

70,00%

60,00%

GR-Wahlergebnisse Voitsberg

67,59%

53,06% 51,46%

50,00%

40,00%

30,00%

20,00%

10,00%

0,00%

2005 2010 2015

SPÖ ÖVP FPÖ Bürgerliste Sonstige

80,00%

70,00%

60,00%

50,00%

40,00%

30,00%

20,00%

10,00%

0,00%

GR-Wahlergebnisse Kernraum

Bärnbach, Voitsberg, Köflach, Piberegg, Salla, Graden, Gößnitz,

M.Lankowitz, Rosental

69,66%

60,45%

46,16%

2005 2010 2015

SPÖ ÖVP FPÖ div. Listen Sonstige

Impressum: Herausgeber: ÖVP Bärnbach, Conrad v. Hötzendorfstraße 14, 8570 Voitsberg, Email: voitsberg@stvp.at. Druck- und Satzfehler vorbehalten.

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