IM BLICK Herbst/Winter 2018

IM BLICK 

Recht, Wirtschaft, Steuern 

NEUERSCHEINUNGEN 

HERBST/ WINTER 

2018 

Neu gesetzte Maßstäbe 

Internationales Familienrecht – Alle Rechtsvorschriften gesammelt in einem Werk 

BVergG 2018 – Topaktuelle Anmerkungen direkt von „Mister Bundesvergabegesetz“ 

Baurecht – Unverzichtbare Kommentare für Oberösterreich, Niederösterreich und Salzburg 

VERLAG 

ÖSTERREICH

IM BLICK HERBST/WINTER 2018 

2 

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, 

EDITORIAL 

der aktuelle Kommentar zum internationalen Familienrecht 

setzt neue Maßstäbe. Erstmals werden alle 

relevanten Rechtsvorschriften des IFR mit Bezug zum 

österreichischen Recht in einem Werk zusammenschauend 

kommentiert. Das mühsame Suchen der Vorschriften 

im Internet und das Ausweichen auf meist deutsche 

Kommentare entfällt. Die Autorinnen und Autoren geben 

klare Antworten auf komplexe Fragen. Lesen Sie dazu 

das Interview mit Edwin Gitschthaler, dem Herausgeber 

des Werkes. 

4 

Im Interview 

Edwin Gitschthaler über seinen neuen Kommentar 

„Internationales Familienrecht“ 

An ihm kommt man bei diesem Thema nicht vorbei: 

Michael Fruhmann, „Mister Vergaberecht“ und Legist im 

BMVRDJ, stellt seine Textausgabe zum Bundesvergabegesetz 

2018 in unserer Rubrik „3 Fragen an ...“ vor. 

Unser umfassendes Programm zum Datenschutz wird 

um weitere Praxiswerke erweitert. Lukas Feiler und 

Thomas Rainer Schmitt unterstützen Sie mit über 80 

Mustern, Vorlagen, Checklisten und Formularen bei der 

Erstellung von Schriftstücken gemäß den Anforderungen 

der DSGVO. 

Viel Spaß beim Durchblättern des IM BLICK wünscht 

Ihnen, 

MMag. Barbara Raimann, Verlagsleiterin 

10 

Versicherungsrecht 

Mit diesen Neuerscheinungen bringen Sie Ihr Wissen 

auf den aktuellsten Stand 

12 

Datenschutzrecht 

Kurzkommentar, Gesetzbuch und Praxisliteratur für eine 

erfolgreiche Umsetzung der DSGVO 

15 

Baurecht 

Die neuen Kommentare für Oberösterreich, 

Salzburg und Niederösterreich sind da


3 

16 

INHALT 

FHStG 

Der erfolgreiche Kommentar wird durch den aktuellen 

Kurzkommentar perfekt ergänzt 

19 

3 Fragen an … 

... den Vergaberechts-Legisten 

Michael Fruhmann 

23 

KDV 

Die unentbehrliche Arbeitsgrundlage für Praktiker 

ist in der 4. Auflage erschienen 

25 

Impressum 

Eigentümer, Herausgeber und Medieninhaber: 

Verlag Österreich GmbH, Sitz: Wien 

Geschäftsanschrift: 1010 Wien, Bäckerstraße 1 

Firmenbuch: FN 135894 w des HG Wien 

DVR: 1063600 

Tel: +43-1-610 77-0, Fax: -419 

E-Mail: office@verlagoesterreich.at 

www.verlagoesterreich.at 

Geschäftsführung: 

MMag. Johannes Schultze, Dkfm. André Caro 

Verlagsleitung: MMag. Barbara Raimann 

Redaktion: Mag. Mira Wagner 

Grafik: Harald Lorenz 

Coverbild: Eddi – stock.adobe.com 

Irrtümer und Änderungen vorbehalten. 

Immaterialgüterrecht 

Fundierte Kommentierungen zu 

Markenschutz- und Musterschutzgesetz 

In unserem Webshop bestellen 

Sie alle Bücher versandkostenfrei 

innerhalb Österreichs: 

www.verlagoesterreich.at

IM i BLICK FRÜHJAHR/SOMMER 2018 

4 

FAMILIENRECHT 

DR. EDWIN GITSCHTHALER IM GESPRÄCH ZU SEINEM KOMMENTAR „INTERNATIONALES FAMILIENRECHT“ 

„DAS INTERNATIONALE FAMILIENRECHT IST 

PRINZIPIELL EINE RECHT UNÜBERSICHTLICHE 

ANGELEGENHEIT.“ 

Inhaltlich komplex und schwer überschaubar – mit dieser Reputation ist das internationale Familienrecht 

sehr häufig behaftet. Im Interview mit Mira Wagner spricht Edwin Gitschthaler über die Herausforderungen 

und Hürden bei der Anwendung des internationalen Familienrechts und erklärt, warum sein Kommentar ein 

unverzichtbarer Arbeitsbehelf für alle Praktiker ist. 

Herr Dr. Gitschthaler, Sie sind der 

Herausgeber des neuen Kommentars 

„Internationales Familienrecht“, welcher 

Anfang 2019 erscheinen wird. Was fasziniert 

Sie persönlich so sehr an dieser 

Materie und was hat Sie dazu bewogen, 

dieses Werk zu veröffentlichen? 

Gitschthaler: Also „Faszination“ ist 

zunächst vermutlich der falsche Begriff 

gewesen… (lacht). Ich glaube, mir erging 

es so ähnlich wie vielen Anwendern, 

Rechtsanwälten, Richtern und Notaren: 

Jahrzehntelang haben wir uns im 

österreichischen Recht bewegt, und 

durch das internationale Familienrecht 

mussten wir uns plötzlich auf einem 

völlig neuen Terrain zurechtfinden und 

uns mit ganz anderen Fragestellungen 

auseinandersetzen. Das internationale 

Recht ist nämlich eine Materie, die sich 

häufig erheblich vom österreichischen 

Recht unterscheidet – in der Fassung, 

in der Textierung und so weiter. Deshalb 

war hier bei den Anwendern zunächst 

ein großer Vorbehalt da, das war auch 

bei mir so. Allerdings war ich im Laufe 

der Zeit quasi dazu „gezwungen“, mich 

immer mehr mit dieser Thematik zu 

beschäftigen. Daraufhin dachte ich mir: 

„Okay, wenn schon, dann setze ich mich 

gleich richtig damit auseinander, dann 

mache ich jetzt selbst etwas dazu!“ So 

habe ich mich entschlossen, dieses 

Publikationsprojekt anzugehen. Der 

Zugang war zunächst also pragmatisch 

basiert und entstand nicht aus einer 

Faszination heraus. In der Zwischenzeit 

ist sie aber auf jeden Fall vorhanden! 

Stimmt es, dass familienrechtliche 

Fälle mit Auslandsbezug in den letzten 

Jahren zugenommen haben? In welchen 

Fällen findet das internationale Familienrecht 

am häufigsten Anwendung? 

Gitschthaler: Eigentlich ist es fast 

schon selbsterklärend – es gibt immer


mehr binationale Beziehungen und 

einem konkreten Fall passend anzuwen- 

Österreich insbesondere das Auftei- 

daraus entstehende multinationale 

Familiensituationen, so genannte 

„Patchwork Families“. So entwickeln 

den, das ist die eigentliche Herausforderung. 

Darum haben wie im Kommentar 

zum internationalen Familienrecht 

lungsverfahren. Das war eine wirklich 

schwere Lücke, welche mit Ende Jänner 

2019 nun endlich durch die Ehegüter- 

5 

sich dann unter Umständen Situationen, 

in denen plötzlich drei, vier, fünf Länder 

„beteiligt“ sind. Wenn ein Paar zB im 

Ausland heiratet, dann gelten hier natürlich 

die Formvorschriften des jeweiligen 

Landes. Werden die Kinder in einem 

anderen Land geboren, erlangen diese 

dadurch vielleicht die dortige Staatsbür- 

darauf geachtet, alle relevanten Fragen 

klar verständlich zu beantworten und 

„Für Praktiker muss es 

einfach eine schnell auf- 

verordnung und die Partnergüterverordnung 

geschlossen wird. Diese werden 

im Kommentar bereits umfassend 

behandelt. Was mich persönlich besonders 

freut: Wenn diese Verordnungen 

am 29. Jänner 2019 in Kraft treten, sind 

wir bereits mit einer Vollkommentierung 

am Markt. 

FAMILIENRECHT 

gerschaft, wenn wir zB an die Vereinigten 

Staaten denken. Wenn sich dieses 

Paar dann allerdings trennt und um die 

Kinder streitet, wird es kompliziert und 

es kommt die Frage auf, welches Recht 

findbare Lösung geben. 

Es braucht klare Antworten 

auf komplexe Fragen.“ 

Was macht für Sie persönlich 

denn eigentlich einen wirklich guten 

juristischen Kommentar aus? 

nun Anwendung findet. Zusammengefasst 

kann man sagen: Wenn man eine 

Edwin Gitschthaler 

Gitschthaler: Natürlich bin ich selbst 

auch hauptsächlich Praktiker und bin 

internationale Familie hat, dann trifft 

darum der Meinung: Für Praktiker muss 

dies in allen Rechtsbereichen das Fa- 

übersichtlich aufzubereiten. Bei diesem 

es einfach eine schnell auffindbare Lö- 

milienrecht: Die Kinder, die Scheidung, 

Publikationsprojekt waren ja zum Groß- 

sung geben. Es braucht klare Antworten 

die Aufteilung, den Unterhalt usw – und 

teil Praktiker tätig – darum haben wir 

auf komplexe Fragen. Diese sollten 

im schlimmsten Fall auch das Thema 

den Kommentar auch ganz klar für die 

– und das unterstelle ich jetzt allen 

Kindesentführung. 

Praxis ausgelegt. Aber ja: Das interna- 

Werken – natürlich auch inhaltlich kor- 

tionale Familienrecht ist prinzipiell eine 

rekt sein. Was ich persönlich auf jeden 

Das internationale Familienrecht 

recht unübersichtliche Angelegenheit. 

Fall von einem Kommentar verlange: 

hat – vielleicht auch zu Unrecht? – den 

Es gibt viele Themenüberschneidungen. 

Zunächst einmal den aktuellen Stand 

Ruf, nur schwer überschaubar zu sein. 

Darum ist es oft schwierig festzulegen, 

der Rechtsprechung, primär natürlich 

Können Sie diese Reputation nachvoll- 

welches Recht ich denn nun tatsäch- 

EUGH und EGMR, sofern vorhanden, 

ziehen? 

lich anwenden soll. Diese Komplexität 

und dann natürlich auch die österrei- 

spiegelt sich ja auch in der Seitenanzahl 

chische Judikatur. Im Kommentar zum 

Gitschthaler: Also, ich glaube, der Ruf 

des Kommentars wider. Wir haben 

Internationalen Familienrecht haben wir 

ist jedenfalls für all jene berechtigt, die 

am Anfang mit ungefähr 1.800 Seiten 

uns übrigens auch bemüht, generell die 

sich nur hin und wieder mit der Thema- 

gerechnet, schlussendlich sind es nun 

deutschsprachige Judikatur aufzuneh- 

tik beschäftigen. Genau das ist aller- 

tatsächlich 3.000 Seiten geworden! Und 

men, denn es ist ja nicht ganz unerheb- 

dings sehr häufig das Problem. Wenn 

das allein zeigt schon, wie umfassend 

lich, was der BGH in Deutschland und 

man nicht regelmäßig mit Fragen aus 

und kompliziert die Thematik ist und 

das Schweizer Bundesgericht sagen. Es 

dem internationalen Familienrecht kon- 

wie wertvoll es darum ist, alle Bestim- 

war daher auch durchaus geplant, dass 

frontiert wird und dann aber möglichst 

mungen gesammelt und kommentiert in 

der Kommentar zB auch in Deutschland 

rasch eine korrekte Antwort benötigt, 

einem Werk vorzufinden. 

verwendet werden kann, und wir haben 

ist man zunächst oft unschlüssig, mit 

auch schon gewisses Feedback, dass 

welcher Verordnung oder mit welchem 

Die großen Herausforderungen des 

hier großes Interesse besteht. Eine wei- 

Übereinkommen man eigentlich arbei- 

internationalen Familienrechts sind also 

tere Anforderung, die ich an einen guten 

ten soll. Wenn man dann schließlich 

zum einen die Vielzahl an unterschied- 

Kommentar stelle, ist die Darstellung 

eine Information gefunden hat, weiß 

lichen Rechtsquellen und zum anderen 

der einschlägigen Literatur auf hohem 

man häufig nicht, ob diese nun tatsäch- 

die thematische Komplexität an sich. 

Niveau. Ein Kommentar, der lediglich die 

lich für diesen konkreten Sachverhalt 

Gibt es Ihrer Meinung nach auch inhalt- 

Rechtsprechung bringt, kann natürlich 

maßgeblich ist. Gerade im Unterhalts- 

liche Aspekte, die Sie als nicht ausgereift 

auch seinen Reiz haben, aber bei solch 

recht gibt es zB sehr viele verschiedene 

bewerten? 

einem umfassenden Kommentar wie 

Übereinkommen. Sich alle unterschied- 

unserem, muss auch die Literatur ent- 

lichen Informationen zusammenzusu- 

Gitschthaler: Ein ganz großes Defizit 

sprechend aufgearbeitet werden. Außer- 

chen und dann die richtigen Fakten in 

war bisher das Ehegüterrecht, also für 

dem ist ein gutes Stichwortverzeichnis


6 

FAMILIENRECHT 

unerlässlich. Nach diesen Vorstellungen 

haben wir den Kommentar zum internationalen 

Familienrecht aufgebaut. 

Kurz gesagt: Ziel des Kommentars ist 

es, eine möglichst praxisorientierte Hilfestellung 

für die Anwender zu bieten? 

Gitschthaler: Ja genau, das Werk ist 

ganz klar für die Praxis gemacht. In 

unserem Autorenteam sind Experten und 

Expertinnen vertreten, die alle schon sehr 

viel publiziert haben. Natürlich sind auch 

Professoren mit an Bord, denn die Dogmatik 

darf in solch einem Werk selbstverständlich 

nicht zu kurz kommen. 

Andererseits, überspitzt gesagt, habe 

ich als Leser nichts davon, wenn mir ein 

Kommentar die Judikatur von EUGH, 

BGH, OGH, usw bietet, zig verschiedene 

Entscheidungen präsentiert und dazu 

dann noch eine seitenlange Kommentierung 

abbildet – das hilft, unter uns 

gesagt, in der Praxis nur bedingt. Verstehen 

Sie mich nicht falsch, natürlich kann 

eine solche Aufbereitung auch äußerst 

interessant sein, aber für Praktiker ist 

so ein Kommentar meist keine wirklich 

große Arbeitserleichterung. Ich verstehe 

es durchaus, wenn einem Autor bei 

der Kommentierung schon einmal „die 

Pferde durchgehen“, weil die Thematik 

inhaltlich so viel Potential hat. Aber in 

unserem Fall haben wir uns wirklich 

darauf fokussiert, nur das Wesentliche 

niederzuschreiben und diese Inhalte 

auch leicht auffindbar für die Praxis 

aufzubereiten. 

Am Kommentar haben sehr viele 

namhafte Experten mitgewirkt – wie sah 

die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen 

und Kollegen aus? 

Gitschthaler: Die gemeinsame Arbeit am 

Kommentar kann ich wirklich als durchwegs 

positiv bezeichnen. Was mich 

rückblickend besonders gefreut hat, war 

die Tatsache, wie schnell das Projekt 

voran gegangen ist. Zunächst hat es bei 

mir persönlich eine Zeit gedauert, bis 

alles innerlich „ins Rollen“ gekommen ist. 

Ich bin andererseits aber auch ein sehr 

impulsiver Mensch und als ich mich für 

die Herausgeberschaft des Kommentars 

entschieden habe, war meine Devise: 

„Nun muss alles innerhalb einiger Tage 

stehen, sonst bin ich schon beim nächsten 

Projekt“ (lacht). Bei so einer Herangehensweise 

ist es natürlich hinderlich, 

wenn man auf lange Antworten oder 

Entscheidungen anderer Mitwirkender 

warten muss. Bei dem Kommentarprojekt 

habe ich allerdings sofort nur 

positive Reaktionen der Autorinnen und 

Autoren bekommen. Alle Mitwirkenden, 

bei denen ich angefragt habe, haben 

binnen weniger Tage zugesagt, und 

dann ist das Projekt gestanden. Was 

mich besonders beeindruckt hat, war die 

rasche Umsetzung – hier muss ich den 

zwölf Autorinnen und Autoren wirklich 

ein großes Lob aussprechen! Wie in allen 

anderen juristischen Bereichen gibt es 

auch im internationalen Familienrecht 

eine Art „Community“ – diese ist im 

Kommentar würdig vertreten und hat 

großartige Arbeit geleistet und darauf bin 

ich als Herausgeber sehr stolz. 

Was sind denn Ihre persönlichen 

„Highlights“ im Kommentar? Was macht 

das Buch so einzigartig? 

Gitschthaler: Ein absolutes Highlight 

sind auf jeden Fall die Kommentierungen 

der bereits angesprochenen neuen 

Güterverordnungen. Ein weiteres Thema, 

das ich unbedingt im Kommentar 

abhandeln wollte, ist das Kindesentführungsübereinkommen. 

Dazu gab 

es in Österreich bisher nämlich keine 

umfassende Kommentierung. Außerdem 

bin ich selbst ja im 6. Senat – das ist 

der Fachsenat für diese Materie – tätig, 

darum war mir dieses Thema ein großes 

Anliegen. Generell war es mein Ziel, 

einen Kommentar herauszugeben, der 

für die Leserinnen und Leser wirklich 

nützlich ist und eine große Hilfestellung 

bietet. Stellen wir uns folgendes Beispiel 

vor: Ich habe eine Familienrechtskanzlei 

und betreue auch über Österreich 

hinausgehende Fälle. Es ist doch absolut 

unzumutbar, dass ich dann in unzähligen 

unterschiedlichen Materialien (wenn ich 

diese denn überhaupt besitze) nach dieser 

einen passenden Verordnung für meinen 

Fall suchen muss. Eventuell muss 

ich mir hierfür dann auch noch deutsche 

Literatur kaufen und bin dann aber unsicher, 

ob diese nun überhaupt stimmig für 

meinen konkreten Fall ist. Meine Überlegung 

war: Der Familienrechtsanwalt in 

seiner Kanzlei muss auf jede Frage, die 

er hat, auch eine klare Antwort bekommen, 

und diese auch möglichst schnell 

finden. Damit das möglich ist, haben wir 

in diesem Kommentar wirklich alle wesentlichen 

Inhalte zusammengetragen. 

Aufgrund der riesigen Menge hätte es 

sich zwar auch angeboten, das Projekt 

auf mehrere Bände anzulegen. Aber es 

war die Grundidee, ein Buch zu machen, 

in dem endlich alle Fakten zum internationalen 

Familienrecht auf einen Blick zu 

finden sind. Dadurch ist der Kommentar 

zwar ein bisschen dicker als andere, aber 

dafür bietet er erstmalig eine vollständige 

Sammlung aller relevanten Inhalte in 

einem einzigen Werk. 

DR. EDWIN GITSCHTHALER 

ist Hofrat des Obersten Gerichtshofes 

und Lehrbeauftragter an 

der Fakultät für Rechtswissenschaften 

an der Sigmund Freud 

PrivatUniversität Wien.


DAS KOMPENDIUM DES 

INTERNATIONALEN FAMILIENRECHTS 

Die Praxisrelevanz von familienrechtlichen Fällen mit 

Auslandsbezug nimmt ständig zu. Durch die Vielzahl an 

Rechtsquellen wird die Materie immer unübersichtlicher 

und komplizierter. Dieser Kommentar vereint die relevanten 

internationalen Vorschriften (EU-Verordnungen, 

Haager Übereinkommen) für die Ermittlung der internationalen 

Zuständigkeit und der anzuwendenden Rechtsordnung. 

Das mühsame Suchen der einschlägigen 

Vorschriften im Internet, das Ausweichen auf (meist) 

deutsche Kommentare und die Zusammenschau aus 

(meist) mehreren österreichischen Werken entfällt. 

7 

FAMILIENRECHT 

Der Kommentar bietet eine profunde und leicht lesbare 

Erläuterung des Ehe- und Partnerschaftsrechts 

(Scheidung, Auflösung, Ehe- und Partnergüterrecht, 

Vermögensaufteilung) des Obsorge- und Kontaktrechts 

(inkl Kindesentführung), sowie des Adoptionsrechts im 

internationalen Kontext. Das Unterhaltsrecht wird sowohl 

bei Kindern als auch bei Ehegatten und Partnern erörtert. 

Durch die zusammenschauende Betrachtung werden oft 

nur schwer durchschaubare Verbindungen nachvollziehbar. 

Erstmals werden die gesamten europäischen und internationalen 

Bestimmungen des Familienrechts (IFR) mit 

Bezug zum österreichischen Recht umfassend bearbeitet. 

Kommentiert werden: 

• Brüssel IIa-VO 

• EuEhegüterVO 

• EuPartnergüterVO 

• Gewaltschutz-VO (EuSchMaVO) 

• Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) 

• EU-Unterhaltsverordnung (EuUVO) 

• Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ, MSÜ, ESÜ) 

• Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) 

• Haager Unterhaltsprotokoll (HUP) 

Gitschthaler (Hrsg) 

Internationales Familienrecht 

EU-Verordnungen und 

Haager Übereinkommen zum Ehe-, 

Partner- und Kindschaftsrecht 

Kommentar 

ca 3000 Seiten, gebunden 

ISBN 978-3-7046-8117-1 

Erscheinungsdatum: 31.12.2018 

ca € 349,– 

Herausgeber: 

Dr. Edwin Gitschthaler, Hofrat des Obersten Gerichtshofes und Lehrbeauftragter an der Sigmund Freud PrivatUniversität Wien 

Autoren: 

Dr. Lydia Fuchs, LStA Dr. Robert Fucik, Univ.-Prof. Thomas Garber, Dr. Reinhard Huter, Dr. Maria Kaller-Pröll, Hon.-Prof. Dr. Franz Mohr, 

RA Dr. Marco Nademleinsky, Univ-Ass. Mag. Daniel Prisching, ao. Univ.-Prof. Dr. Claudia Rudolf, ao. Univ.-Prof. Dr. Bea Verschraegen, 

LL.M., M.E.M., Dr. Nora Wallner-Friedl, Dr. Martin Weber


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FAMILIENRECHT/MEDIZINRECHT 

Gleichgeschlechtliche 

Partnerschaften und 

„Regenbogenfamilie“ 

im rechtlichen und gesellschaftlichen 

Wandel 

Gesellschaftliche und rechtliche Normen 

in den Bereichen Ehe und Familie 

waren in den vergangenen Jahrzehnten 

einem raschen und tiefgreifenden Wandel 

ausgesetzt. 

Die vorliegende Arbeit leistet eine 

ausführliche und kritische Aufarbeitung 

dieser rechtlichen Gleichstellungsentwicklung 

unter Berücksichtigung der 

damit in Wechselbeziehung stehenden 

gesellschaftlichen Veränderungen. 

Sie behandelt das Eheverständnis und 

seine grundrechtlichen Rahmenbedingungen, 

das Partnerschaftsrecht, 

gleichgeschlechtliche Partnerschaften 

und Ehen im Internationalen Privatrecht 

und das Recht der gleichgeschlechtlichen 

Lebensgemeinschaften. 

Das Ergebnis dieser Untersuchung 

bildet die Grundlage für grundrechtskonforme 

und sachgerechte Lösungsansätze 

de lege ferenda. 

Dr. Hannah Mautner, BA 

Universitätsassistentin, Institut für 

Zivilrecht, Ausländisches und Internationales 

Privatrecht, Uni Graz 

Von der sozialen zur 

biologischen Familie: 

Abstammungsrecht in 

der NS-Zeit 

Nach dem „Anschluss“ Österreichs an 

das Deutsche Reich 1938 blieb das 

österreichische Privatrecht – zumindest 

vorerst – weitgehend in Kraft. In 

manchen Bereichen offenbarte sich 

bald eine Diskrepanz zwischen dem 

Gesetzestext und den nationalsozialistischen 

Zielen bzw Wertvorstellungen, 

mit denen die Gerichte konfrontiert 

wurden. Zu diesen Gebieten des 

Zivilrechts zählte das Ehelichkeits- und 

Abstammungsrecht. Die „blutsmäßige 

Abstammung“ spielte für die „Rassepolitik“ 

und die „rassische Klassifizierung“ 

eine Rolle, war aber auch aufgrund 

der nationalsozialistischen Vorstellungen 

von „Erbgesundheit“ sowie dem 

biologisch geprägten Familienbild 

von Relevanz. Das Buch stellt die 

erste umfassende rechtshistorische 

Aufarbeitung der Entwicklung des 

österreichischen Abstammungsrechts 

in der Zeit des Nationalsozialismus 

dar, die sowohl die Veränderungen auf 

gesetzlicher Ebene, vor allem aber auch 

die Rechtsprechung und die Rolle der 

Richter analysiert. 

Dr. Benjamin Bukor 

Bundesministerium für Arbeit, Soziales, 

Gesundheit und Konsumentenschutz 

Der erste Kommentar 

zum österreichischen 

Fortpflanzungsmedizinrecht 

Der vorliegende Kommentar berücksichtigt 

sowohl rechtliche als auch 

medizinische Aspekte der modernen 

Fortpflanzungsmedizin. Er zeichnet 

durch die integrierte Kommentierung 

des IVF-Fonds-Gesetzes, die relevanten 

Bezüge zum Gewebesicherheitsrecht, 

Gentechnikgesetz, sowie IPR und Europarecht 

ein umfassendes Bild des Fortpflanzungsmedizinrechts 

in Österreich. 

Der Kommentar wendet sich gleichermaßen 

an Juristen und Mediziner und 

zielt darauf ab, die offenen Fragen des 

aktuellen österreichischen Fortpflanzungsmedizinrechts 

zu beantworten, 

als auch die aus interdisziplinären 

Diskussionen resultierenden (Rechts-) 

Fragen praxisnah aufzuarbeiten. Das 

Werk ist hochaktuell und berücksichtigt 

bereits die Änderungen infolge der 

Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung. 

Dr. Magdalena Flatscher-Thöni 

Assistenzprofessorin, Department für 

Public Health, Versorgungsforschung 

und HTA, UMIT 

Dr. Caroline Voithofer 

Universitätsassistentin, Institut für 

Zivilrecht, Uni Innsbruck 

Mautner 

Ehe und Familie für alle? 

Die sexuelle Orientierung 

als zivilrechtliches Problem 

Monografie 

265 Seiten, broschiert 

ISBN 978-3-7046-7967-3 


€ 59,– 

Bukor 

Abstammung – Ideologie – Recht 

Monografie 

Juristische Schriftenreihe 

Band 272 

ca 300 Seiten, broschiert 

ISBN 978-3-7046-7997-0 


ca € 89,– 

Flatscher-Thöni/Voithofer (Hrsg) 

FMedG und IVF-Fonds-Gesetz 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8136-2 


ca € 159,–


ALLE NORMEN ZUM GEWALTSCHUTZ 

Das vorliegende Werk enthält eine detaillierte Kommentierung 

des gesamten materiellen und formellen 

Rechts zu Gewaltschutz und familiären Konflikten, 

insbesondere des SPG, der EO, des StGB, der StPO, 

des VOG sowie der einschlägigen Bestimmungen von 

ABGB, ÄrzteG, AußStrG, B-KJHG, EheG, EuSchmaVo, 

GuKG, HKÜ, ZPO. 

9 

GEWALTSCHUTZ 

Alle maßgeblichen Bestimmungen werden unter 

Berücksichtigung und ausführlicher Darstellung der 

einschlägigen Rechtsprechung und Literatur systematisch 

dargestellt und mit hilfreichen Praxisteilen 

inklusive Schriftsatzmustern und Fallbeispielen 

versehen. 

Zahlreiche Hinweise und Querverweise erleichtern 

das gesetzesübergreifende Verständnis und zeigen 

die materiell- und verfahrensrechtlichen 

Zusammenhänge auf. Dadurch bietet das Werk 

klare Antworten auf die wichtigsten sich in der 

täglichen Praxis stellenden Rechtsfragen. 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner 

Vorständin des Instituts für Europäisches und Österreichisches Zivilverfahrensrecht, 

JKU Linz 

LStA Dr. Robert Fucik 

Leiter der Abteilung 10 des BMJ; Lehrbeauftragter, Uni Wien 

Mag. Mariella Mayrhofer, MA 

Juristin im Gewaltschutzzentrum OÖ 

Autoren: 

Manuela Burghard, Andrea Ertl, Stefanie Flaig, Melanie Halbig, Barbara Jauk, 

Stefanie Kühnberg, Brigitte Loderbauer, Alexander Meisinger, Darshaka Pathirana, 

Ulrich Pesendorfer, Christina Riezler, Brigitte Rom, Hanna Salicites, Lyane 

Sautner, Ursula Scheuer, Thomas Schirhakl, Maria Schwarz-Schlöglmann, Petra 

Smutny und Angelika Wehinger 

Deixler-Hübner/Fucik/Mayrhofer (Hrsg) 

Gewaltschutz und familiäre Krisen 

ABGB, ÄrzteG, AußStrG, B-KJHG, 

EheG, EO, EuSchMaVO, GuKG, HKÜ, 

SPG, StGB, StPO, VOG, ZPO 

Kommentar 

1608 Seiten, gebunden 

ISBN 978-3-7046-7850-8 


€ 299,–


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VERSICHERUNGSRECHT 

Rechtsschutz 

für den Betrieb 

Dieses Werk behandelt ausgewählte, 

besonders praxisnahe Problemstellungen 

im Bereich der Rechtsschutzversicherung. 

Im Fokus liegen dabei beispielsweise: 

• Abgrenzung Privat- und Betriebsbereich 

• Anspruchsobergrenze 

• Prüfung der Erfolgsaussichten 

• ausgewählte Risikoausschlüsse 

• Risikoerhöhung und Risikoreduzierung 

in der Rechtsschutzversicherung 

• Betriebsrechtsschutzrelevante 

RS-Bausteine 

Anhand zahlreicher Fallbeispiele aus 

der Praxis und Judikatur wird dem 

Leser das Verständnis für die wesentlichen 

Themen- und Problemfelder der 

Rechtsschutzversicherung erleichtert. 

Das vorliegende Werk ist eine Hilfestellung 

für in der Versicherungswirtschaft 

tätige Fachkräfte, Versicherungsvermittler 

und Rechtsanwälte und gibt 

konkrete Antworten auf in der Praxis 

häufig anzutreffende Fragen. 

Prof. Mag. Erwin Gisch, MBA 

Geschäftsführer des Fachverbandes 

der Versicherungsmakler, Berater in Versicherungsangelegenheiten 

der WKÖ 

Praxisnahe 

Kommentierung 

der AHVB/EHVB 

Der Praxiskommentar zu den Allgemeinen 

Haftpflichtversicherungsbedingungen 

(AHVB/EHVB) stellt auf Basis der 

Musterbedingungen des Versicherungsverbandes 

alle wesentlichen Entscheidungen 

und Literaturmeinungen aus 

Österreich und Deutschland dar. Der 

Bedingungstext wird vom Autor kritisch 

kommentiert und die Auslegungsmöglichkeiten 

des Bedingungswerkes 

werden beleuchtet. 

Damit steht den Lesern ein überaus 

praxisorientierter Kommentar zur 

Verfügung, der insbesondere bei der 

Lösung von konkreten Rechtsfragen 

und Schadensfällen unterstützt. 

Der Kommentar richtet sich sowohl an 

Rechtsanwälte, als auch an Mitarbeiter 

in Versicherungsunternehmen – besonders 

in den Bereichen Schaden, Vertrag 

und Produktentwicklung – sowie an 

Versicherungsmakler. 

Ewald Maitz 

Betreiber der Onlineplattform 

www.knowhow-versicherung.at 

und der Versicherungsrechtsdatenbank 

www.versdb.at 

Sozialversicherung NEU 

– Immer up to date im 

Versicherungsrecht 

Das Versicherungshandbuch umfasst 

wesentliche schadenersatzrechtliche, 

versicherungsrechtliche und versicherungswirtschaftliche 

Grundlagen sowie 

eine ausführliche Beschreibung der 

wichtigsten Versicherungssparten. Es 

ist das ideale Nachschlagewerk für alle, 

die mit Versicherungsfragen konfrontiert 

sind. 

Die 16. Lieferung bringt die Kapitel zur 

Hagel-, Kfz- und Sozialversicherung auf 

den neuesten Stand. Mit der Einarbeitung 

von Informationen zur bedarfsorientierten 

Mindestsicherung (Sozialhilfe), 

dem Kinderbetreuungsgeld-Konto 

und dem neuen Partnerschafts- und 

Familienzeitbonus sind Sie up to date. 

Auch auf die Neuerungen für den Bezug 

von Krankengeld für Selbständige und 

auf den Wegfall der Anrechnung des 

Partnereinkommens für Notstandshilfebezieher 

wird hingewiesen. 

Herausgeber: 

Bildungsakademie der Österreichischen 

Versicherungswirtschaft 

Dr. Roland Weinrauch, LL.M. (NYU) 

Weinrauch Rechtsanwälte 

Gisch/Weinrauch 

Praxisprobleme der Rechtsschutz- und 

der Betriebsrechtsschutzversicherung 

Praxisliteratur 


ISBN 978-3-7046-7968-0 


€ 59,– 

Maitz 

AHVB/EHVB 

Allgemeine und Ergänzende Allgemeine 

Bedingungen für die Haftpflichtversicherung 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8010-5 


€ 149,– 

Bildungsakademie der Österreichischen 

Versicherungswirtschaft (Hrsg) 

Versicherungshandbuch 


Gesamtwerk inkl 16. Lieferung 

ca 1080 Seiten, Loseblatt 

ISBN 978-3-7046-1092-8 


im Abo/zur Fortsetzung ca € 198 ,– 

Einzelkauf/kein Abo ca € 278,–


LEBENSVERSICHERUNG UND INDEX: 

DAS VersVG IST KOMPLETT 

Die 4. Lieferung enthält die Kommentierung der 

Bestimmungen zur Lebensversicherung durch 

Manuel Schalk und Martin Schauer. Das neue, 

umfangreiche Stichwortverzeichnis (über 50 Seiten) 

erleichtert die Arbeit und hilft die gesuchten 

Informationen schnell und leicht zu finden. 

11 

VERSICHERUNGSRECHT 

Der Kommentar setzt sich umfassend mit dem 

Versicherungsvertragsgesetz unter Berücksichtigung 

des VersRÄG 2012 sowie des VersRÄG 2013 

auseinander. Das Faszikelwerk schließt eine Lücke, 

weil seit dem Inkrafttreten des neuen deutschen 

VVG im Jahr 2007 nicht mehr so wie bisher auf 

deutsche Literatur zurückgegriffen werden kann. 

Die Herausgeber Attila Fenyves und Martin 

Schauer konnten führende Experten des österreichischen 

Versicherungsvertragsrechts aus 

Wissenschaft und Praxis als Autoren gewinnen. 

Sie erläutern die Bestimmungen des VersVG unter 

Auswertung von Rechtsprechung und Lehre, also 

gleichermaßen praxisorientiert und wissenschaftlich 

fundiert. 

Herausgeber: 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Attila Fenyves 

Institut für Zivilrecht, Uni Wien 

Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer 


Autoren: 

Gunter Ertl, Attila Fenyves, Bernhard Garger, Michael Gruber, Helmut Heiss, 

Helga Jesser-Huß, Walter Kath, Klaus Koban, Franz Kronsteiner, Bernhard 

Lorenz, Eva Palten, Stefan Perner, Martin Ramharter, Wolfgang Reisinger, 

Andreas Riedler, Daniel Rubin, Gerhard Saria, Manuel Schalk, Martin Schauer 

und Andreas Vonkilch 

Fenyves/Schauer (Hrsg) 

VersVG 

Versicherungsvertragsgesetz 

Kommentar 

Gesamtwerk inkl 4. Lieferung 

ca 2500 Seiten, Faszikelwerk 

ISBN 978-3-7046-6781-6 


Im Abo/zur Fortsetzung € 459,– 

Einzelkauf € 579–


12 

DATENSCHUTZ 

Fundiert kommentiert – 

das neue Datenschutzrecht der EU 

Die im Mai 2018 in Geltung getretene Datenschutz-Grundverordnung 

der EU (EU-DSGVO) regelt das gesamte Datenschutzrecht 

in der Europäischen Union neu. Nach einem 

Vorwort von Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen 

Parlaments und Berichterstatter für die EU-DSGVO, bietet 

dieses Werk eine Kommentierung sämtlicher Bestimmungen 

der EU-DSGVO und verschafft dem Leser eine praktische 

Einführung in Fragen wie: 

• Welche Maßnahmen sollten Sie ergreifen? 

• Brauchen Sie einen Datenschutzbeauftragten? 

• Welche Strafen drohen Ihnen? 

• Wie müssen Sie Ihr Compliance-Management anpassen? 

• Was bedeuten „Privacy by Design“ und 

„Privacy by Default“? 

• Wie setzen Sie das Recht auf Datenportabilität 

und auf Vergessen um? 

RA Dr. Lukas Feiler, SSCP CIPP/E 

Kanzlei Baker McKenzie in Wien 

Sämtliche Rechtsquellen 

zum Datenschutz in Österreich 

• Die Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 

2016/679 – auch „DSGVO“) 

• Die Datenschutz-Richtlinie im Bereich von Justiz und Inneres 

(Richtlinie (EU) 2016/680 – auch „JI-RL“) 

• Das DSG 2018, das seit dem 25. Mai 2018 gilt 

• Das DSG 2000, das bis zum 24. Mai 2018 galt 

• Guidelines der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur Auslegung 

der DSGVO: 

– Guideline zum Recht auf Datenportabilität 

– Guideline zum Thema Datenschutzbeauftragte 

– Guideline zur Ermittlung der federführenden 

Aufsichtsbehörde „One-Stop-Shop“ 

– Guideline zu Datenschutz-Folgenabschätzungen 

• Stellungnahmen der Artikel-29-Datenschutzgruppe, die 

auch für die DSGVO Gültigkeit haben: 

– zu Informationspflichten 

– zu den Begriffen Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter 

– zum Grundsatz der Rechenschaftspflicht 

– zur Definition von Einwilligung 

– zum Grundsatz der Zweckbindung 

Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó 

Professur für Technologie- und Immaterialgüterrecht, Rechtswissenschaftliche 

Fakultät, Uni Wien 



Feiler/Forgó 

EU-DSGVO 

EU-Datenschutz-Grundverordnung 

Kurzkommentar 


ISBN 978-3-7046-7580-4 

Erscheinungsdatum: 29.12.2016 

€ 79,– 

Feiler (Hrsg) 

Gesetzbuch Datenschutzrecht 

Inklusive Guidelines der Artikel-29-Datenschutzgruppe 

Gesetzbuch 


ISBN 978-3-7046-7838-6 


€ 79,–


13 

DATENSCHUTZ 

Schritt für Schritt 

gerüstet für die Datenschutzgrundverordnung 

Bereit für die DSGVOausgestattet 

mit dem 

besten Rüstzeug 

Human Resources 

datenschutzkonform 

organisieren 

Dieses Buch bietet nicht nur Geschäftsführern, 

Datenschutzbeauftragten, 

IT- und HR-Mitarbeitern eine Arbeitsanleitung, 

wie die neuen Vorschriften der 

DSGVO in der Praxis umgesetzt werden 

können: 

• 12-Schritte-Plan zur Umsetzung der 

DSGVO im Unternehmen, in einer Behörde 

oder einer anderen öffentlichen 

Einrichtung 

• Zahlreiche Muster, zB Verzeichnis 

der Verarbeitungstätigkeiten oder 

Auftragsverarbeitungsvereinbarung 

• 100 Fragen aus der Praxis mit 100 

konkreten Handlungsempfehlungen 

• DSGVO-Wörterbuch, das die wichtigsten 

technischen und rechtlichen 

Begriffe praxisnah erklärt 



Mag. Dipl.-Ing. Dr. Bernhard Horn, 

CIPP/E 

Hauptabteilung für Informationstechnologie 

und Kundenservice, Oesterreichische 

Nationalbank 

Das neue Buch zur DSGVO von 

Dr. Lukas Feiler und Dr. Thomas Rainer 

Schmitt beinhaltet über 80 Muster, Vorlagen, 

Checklisten und Formulare zur 

Erstellung von Schriftstücken gemäß 

den Anforderungen der DSGVO. Es 

finden sich darin Muster zu: 

• Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarungen 

• Bestellung von Datenschutzbeauftragten 

• Betriebs- und Individualvereinbarungen 

• Cookies und Co 

• Datenschutzerklärungen 

• Einwilligungserklärungen 

• Datenschutz-Folgenabschätzungen 

• Vereinbarungen für gemeinsam 

Verantwortliche 

• Verarbeitungsverzeichnisse für alle 

gängigen Verarbeitungstätigkeiten 



Dr. Thomas Rainer Schmitt 

Kanzlei Baker McKenzie in Wien; 

ehemaliger Universitätsassistent am 


Dieses Buch bietet nicht nur Personalmanagern, 

Datenschutzbeauftragten, 

IT- und HR-Mitarbeitern Antworten auf 

die häufigsten Fragen zur DSGVO in der 

Personalpraxis: 

• eine Arbeitsanleitung in 10 Organisationsschritten, 

um das eigene Unternehmen 

fit für den neuen Beschäftigtendatenschutz 

zu machen 

• zahlreiche Beispiele und Tabellen 

zu Löschfristen und gesetzlichen 

Grundlagen 

• praktische Übersichten und sofort 

einsetzbare Musterdokumente 

• konkrete Arbeitshilfen, die auch in 

Unternehmen ohne Betriebsrat eine 

taugliche Umsetzung der DSGVO und 

des DSG 2018 sicherstellen 

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. 

Tax (GGU) 

Kanzlei EUROLAWYER®, Salzburg 

Mag. Jessica Wagner 

Mitglied des EUROLAWYER® Datenschutzteams, 

Data Fieldwork Expert 

Feiler/Horn 

Umsetzung der DSGVO in der Praxis 

Fragen, Antworten, Muster 

Feiler/Schmitt 

Muster zur Umsetzung 

der DSGVO in der Praxis 

Vorlagen, Checklisten, Formulare 

Thiele/Wagner 

Umsetzung der DSGVO 

in der Personalpraxis 

Fragen, Antworten, Muster 



ISBN 978-3-7046-7859-1 


€ 49,– 

Muster- und Formularbuch 


ISBN 978-3-7046-8118-8 


ca € 79,– 



ISBN 978-3-7046-8129-4 


ca € 39,–


14 

ÖFFENTLICHES RECHT/VERWALTUNGSRECHT 

Der kompakte Überblick über die 

Naturschutz-Gesetzgebung in Tirol 

Ein Politikkonzept zwischen realer 

Praxis und staatlicher Steuerung 

Effektiver Naturschutz muss auf vielen Ebenen stattfinden. 

Eine zentrale Rolle kommt hier gesetzlichen Regelungen zu, 

welche das Spannungsfeld zwischen Naturschutz einerseits 

und Naturnutzung andererseits zum Gegenstand haben. Da 

die Naturschutz-Gesetzgebung in Österreich Landessache ist, 

stehen die Landesgesetze dabei im Fokus des Rechtsanwenders 

und oft auch am Beginn der Überlegungen zur Realisierung 

von Projekten. 

Der Kommentar zum Tiroler Naturschutzgesetz bietet dem 

Rechtsanwender dazu erstmals einen kompakten Überblick 

über die Rechtsmaterie samt den erläuternden Bemerkungen 

des Gesetzgebers und den wesentlichen Entscheidungen 

der Verwaltungsgerichtsbarkeit bis hin zum Verfassungsgerichtshof. 

Dr. Jakob Held 

ehemaliger selbstständiger Rechtsanwalt; Jurist in einem 

Energieversorgungsunternehmen 

Risiko Governance ist ein auf Europäischer Ebene stark 

forciertes Politikkonzept zur Stärkung der gesellschaftlichen 

Resilienz und Anpassungsfähigkeit im Umgang mit den 

negativen Folgen des globalen und klimatischen Wandels. 

Das Werk behandelt diesen innovativen Ansatz umfassend 

aus der Sicht von Recht, Politik und Praxis. Gleichzeitig 

wird aufgezeigt, dass die zentralen Instrumente der Risiko 

Governance im Umgang mit Risiken und Naturkatastrophen 

– Risikokommunikation, Kooperationen, Bürgerbeteiligung, 

Regelung von gesellschaftlichen Konflikten und Selbstorganisation 

– auf regionaler Ebene längst etabliert sind. Wie die interdisziplinären 

Beiträge führender Expertinnen und Experten 

anschaulich darstellen, besteht ein zentrales Spannungsfeld 

zwischen der etablierten Steuerung mittels ordnungsstaatlichen 

Instrumenten und den autonomen Regelungsprozessen 

regionaler Akteure. Das Werk entstand aus einer Kooperation 

der Partner der Arbeitsgruppe 8 der Makroregionalen 

Strategie für den Alpenraum (EUSALP) sowie der PLANALP 

(Arbeitsgruppe Naturgefahren der Alpenkonvention). 

Dr. Florian Neuerer 

langjährige Berufserfahrung in der Anwaltei und Verwaltung; 

aktuell Unternehmensjurist 

Univ.-Prof. Dr. Arthur Kanonier 

Leiter des Fachbereichs Bodenpolitik und Bodenmanagement 

am Department für Raumplanung, TU Wien 

Dr. Hannes Schmid 

Berufserfahrung als Rechtsanwalt; derzeit in einem Energieversorgungsunternehmen 

tätig 

Priv.-Doz. Dr. Florian Rudolf-Miklau 

Leiter der Abteilung Wildbach- und Lawinenverbauung und 

Schutzwaldpolitik im Bundesministerium für Nachhaltigkeit 

und Tourismus 

Held/Neuerer/Schmid 

TNSchG 2005 

Tiroler Naturschutzgesetz 2005 

Kanonier/Rudolf-Miklau (Hrsg) 

Regionale Risiko Governance: Recht, Politik und Praxis 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-7983-3 


€ 89,– 

Handbuch 


ISBN 978-3-7046-8006-8 


€ 129,–


15 

BAURECHT 

Antworten auf die 

wesentlichen Fragen 

zum oberösterreichischen 

Baurecht 

Der Kommentar enthält die Gesetzesmaterialien 

und Anmerkungen zu sämtlichen 

Bestimmungen der oberösterreichischen 

Bauordnung. Zudem sind die 

wesentlichen Nebengesetze abgedruckt. 

Durch die Bezüge zum einschlägigen 

Verfahrensrecht bietet das Werk eine 

wesentliche und unverzichtbare Hilfestellung 

für alle mit baurechtlichen Fragestellungen 

befassten Behördenorgane 

in Bezirksverwaltungsbehörden und 

Gemeinden, Sachverständige, Rechtsvertreter, 

Architekten und Bauherren. 

Das Autorenteam aus Wissenschaft 

und Praxis steht für die qualitative und 

umfassende Bearbeitung dieser Rechtsmaterie. 

Herausgeberin: 

Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel 

Dekanin, Institut für Verwaltungsrecht 

und Verwaltungslehre, JKU Linz 

Autoren: 

Markus Grimberger, Marlene Haderer, 

Claudia Humer, Verena Laußermair, 

Kristina Madlsperger, Katharina Pabel, 

Sarah Steiner, Wolfgang Steiner, Victoria- 

Sophie Strasser 

Der „Giese“ – 

die konkurrenzlose 

Kommentierung 

Die einschlägigen Gesetze des 

Salzburger Baurechts (BGG, BauPolG, 

BauTG 2015) werden im vorliegenden 

Kommentar ausführlich und praxisnah 

sowie unter Einbeziehung der Gesetzesmaterialien, 

der Rechtsprechung der 

Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts 

und der einschlägigen Fachliteratur 

erläutert. Durchführungsverordnungen, 

wichtige baurechtliche Nebengesetze 

(ROG 2009, OrtsbildschutzG, AltstadterhaltungsG, 

BauProdG uä) und die 

verbindlich erklärten OIB-Richtlinien, auf 

die in den baurechtlichen Bestimmungen 

und in der Kommentierung vielfach 

Bezug genommen wird, sind in den 

jeweils baurechtlich relevanten Teilen 

abgedruckt. 

„(...) ein außergewöhnlicher Kommentar 

(...)“ Christian C. Schwaighofer, bbl 

2006, Heft 3 

„(...) unverzichtbar und ohne Konkurrenz 

(...)“ Dietmar Jahnel, ZfV 2009, 

Heft 4 

Ass.-Prof. Mag. Dr. Karim Giese 

Fachbereich Öffentliches Recht, 

Völker- und Europarecht, Uni Salzburg; 

Mitherausgeber und Schriftleiter der 

„baurechtlichen blätter: bbl“ 

Der Klassiker 

zum NÖ Baurecht 

Der bewährte Praxiskommentar zum 

niederösterreichischen Baurecht legt 

in seiner 2. Auflage den Schwerpunkt 

noch gezielter auf eine praxisnahe 

Erläuterung der wesentlichen Inhalte. 

Behandelt werden die NÖ Bauordnung 

2014, das NÖ Raumordnungsgesetz 

2014 und die NÖ Bautechnikverordnung 

2014 inklusive der OIB-Richtlinien 1 bis 

6 in der für Niederösterreich geltenden 

Fassung. Weiters das NÖ Straßengesetz 

1999 und die wichtigsten Nebengesetze 

und Durchführungsverordnungen 

zu diesen Gesetzen einschließlich sämtlicher 

Novellen, die seit der 1. Auflage 

zu den einzelnen Materien ergangen 

sind. Zu den wesentlichen Vorschriften 

der Gesetze umfasst das Buch jeweils 

die dazugehörigen Gesetzesmaterialien 

sowie auch Anmerkungen der Autoren. 

Dr. Gerald Kienastberger 

Leiter der Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht 

des Amtes der NÖ Landesregierung; 

Vertreter des Landes NÖ in 

der Generalversammlung des OIB 

Mag. Anna Stellner-Bichler 

stellvertretende Leiterin der Abteilung 

Bau- und Raumordnungsrecht des Amtes 

der NÖ Landesregierung; Koordinatorin 

für den Fachbereich Baurecht 

Pabel (Hrsg) 

Oö Baurecht 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-7745-7 


ca € 219,– 

Giese 

Salzburger Baurecht 

Kommentar 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-6468-6 


€ 298,– 

Kienastberger/Stellner-Bichler 

NÖ Baurecht 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8138-6 


ca € 239,–


16 

BILDUNG/KULTUR 

DER UNENTBEHRLICHE ARBEITSBEHELF 

WIEDER AUF AKTUELLEM STAND 

Wie kaum ein anderes Gesetz im Hochschulbereich hat das im Jahr 

1993 beschlossene FHStG für eine umfassende neue Dynamik in 

der Hochschullandschaft gesorgt. Zu den zahlreichen bestehenden 

(Auslegungs-)Fragen im Fachhochschulrecht bietet der bewährte 

Kommentar wichtige Hinweise. 

• Top-aktueller Gesetzestext 

(Stand: Novelle BGBl I 2018/31) 

• Klare und pointierte Kommentierung 

• Umfassende Berücksichtigung der fachein schlägigen Literatur 

und Judikatur 

• Einarbeitung der wichtigsten einschlägigen Verordnungen und 

Richtlinien 

• Erfassung der wichtigsten aufsichtsbehördlichen Stellungnahmen 

• Reichhaltiger Anhang 

• Umfassendes Literatur- und Stichwortverzeichnis 

Hauser 

FHStG 

Kurzkommentar Fachhochschul-Studiengesetz 

Kurzkommentar 

8. Auflage, Stand: 27.9.2018 


ISBN 978-3-7046-8132-4 


ca € 99,– 

FH.-Prof. Mag. Dr. Werner Hauser 

Honorarprofessor an der Uni Klagenfurt; Fachbereichskoordinator 

Recht an der FH JOANNEUM 

Die perfekte Ergänzung zum 

aktuellen Kurzkommentar 

Im Rahmen dieses Kommentares zum FHStG hat ein kompetentes 

Autorenteam alle Paragraphen zum FHStG sowie zu einschlägigen 

Nebengesetzen (HSG 2014, HS-QSG und StudFG) auf 

wissenschaftlicher Basis kommentiert. Die Gesetzesgenese der 

aktuellen, konsolidierten Fassung des bereits mehrfach novellierten 

FHStG-Normtextes findet angemessene Berücksichtigung. Die 

Kommentierung zum HSG 2014, HS-QSG und StudFG runden das 

Bild des soliden Werkes ab. Daneben wird aber auch die Brücke 

zur Praxis und täglichen Rechtsanwendung geschlagen. In diesem 

Umfang ist der vorliegende FHStG-Kommentar bislang einmalig 

und ein Standardwerk auf lange Zeit, das den in bereits 8. Auflage 

vorliegenden Kurzkommentar ergänzt. 

Herausgeber: 

FH.-Prof. Mag. Dr. Werner Hauser und Dr. Christian Schweighofer 

Hauser/Schweighofer (Hrsg) 

FHStG 

Fachhochschul-Studiengesetz 

Kommentar, 1332 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-7046-7386-2 


€ 299,–


17 

ÖFFENTLICHES RECHT 

Der perfekte Einstieg in die 

wesentlichen Bereiche des 

Verwaltungsrechts 

Die 12. Auflage erschließt LeserInnen den Zugang zu den zentralen 

Rechtsgebieten des Besonderen Verwaltungsrechts: 

Datenschutzrecht, Sicherheitspolizeirecht, Vereinsrecht, Versammlungsrecht, 

Fremdenrecht, Staatsbürgerschaftsrecht, 

Umweltverträglichkeitsprüfung, Gewerberecht, Wasserrecht, 

Forstrecht, Straßenpolizei- und Kraftfahrrecht, Regulierungsrecht, 

Vergaberecht, Raumordnungsrecht, Baurecht, Grundverkehrsrecht, 

Naturschutzrecht und Veranstaltungsrecht. 

Alle Beiträge sind einheitlich aufgebaut und übersichtlich 

gegliedert. Neben den aktuellen Rechtsquellen finden sich 

auch die maßgebliche Literatur und Judikatur. Die perfekte 

Lerngrundlage zur Prüfungsvorbereitung. 

Dr. Susanne Bachmann, Parlamentsdirektion Wien 

Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner, Öffentliches Recht, 

Uni Klagenfurt 

Univ.-Prof. Dr. Rudolf Feik, Fachbereich Öffentliches Recht, 

Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Uni Salzburg 

Dr. Claudia Fuchs, LL.M., Niederhuber & Partner Rechtsanwälte 

GmbH 

Ass.-Prof. Dr. Karim Giese, Fachbereich Öffentliches Recht, 


Univ.-Prof. Dr. Dietmar Jahnel, Fachbereich Öffentliches Recht, 


Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher, Institut für Österreichisches 

und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien; Mitglied des 

Verfassungsgerichtshofes 

Bachmann/Baumgartner/Feik/Fuchs/ 

Giese/Jahnel/Lienbacher (Hrsg) 

Besonderes Verwaltungsrecht 

Lehrbuch 

12. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8038-9 


€ 55,– 

Inkl aller Verfassungsänderungen 

seit 2016 und der aktuellen Judikatur 

Das beliebte Lehrbuch erscheint in der 7. Auflage mit dem 

Stand der aktuellen Rechtslage vom Herbst 2018. Neben 

allen Verfassungsänderungen seit 2016 wurde in die Neuauflage 

auch die sich dynamisch entwickelnde Rechtsprechung 

der Höchstgerichte eingearbeitet. 

Im Zentrum stehen wie immer die Grundzüge des Staatsorganisationsrechts, 

die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit, 

die Grundfreiheiten und Menschenrechte. 

Viele Beispiele und Hinweise auf aktuelle Entscheidungen des 

VfGH bieten Studierenden eine anschauliche, gut verständliche 

Behandlung des gesamten Prüfungsstoffes und machen 

das Werk auch für die juristische Praxis wertvoll. 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Walter Berka 

Fachbereich Öffentiches Recht, Verfassungs- und 

Verwaltungsrecht, Uni Salzburg 

Berka 

Verfassungsrecht 

Grundzüge des österreichischen Verfassungsrechts 

für das juristische Studium 

Lehrbuch 

7. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8039-6 


€ 54,–


18 

VERGABERECHT 

Struktur und System 

des Vergaberechts 

Das Vergaberecht zählt zu den bedeutendsten Rechtsgebieten 

und ist besonders dynamisch. Ausgehend von den Grundfragen 

und dem Regelungsanliegen werden die unionsrechtlichen 

und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. 

Den Hauptteil dieses Lehrbuches bildet die Darstellung des 

innerstaatlichen Vergaberechts auf dem Boden des Vergaberechtsreformgesetzes 

2018. Anhand verfassungsrechtlicher 

Vorgaben und dem Geltungsbereich der vergabegesetzlichen 

Regelungen wird der Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens 

chronologisch und anhand der Rechtsfragen aufbereitet. 

Die Grundlagen des Rechtsschutzes im Vergaberecht auf 

Bundes- wie Landesebene werden aufgezeigt, ergänzt durch 

Musterschriftsätze für Vergabekontrollverfahren und aktuelle 

Übungsfälle samt Musterlösungen. 

Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek 

Institut für Österreichisches und Euro päisches Öffentliches 

Recht, WU Wien; Mitglied des Verfassungsgerichtshofes 

Dr. Claudia Fuchs, LL.M. 

Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH 

Dr. Kerstin Holzinger 

Partnerin bei Haslinger/Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH 

Der aktuelle Gesetzestext direkt 

von „Mister Bundesvergabegesetz“ 

Die vorliegende Textausgabe mit Anmerkungen enthält den 

Gesetzestext des neuen Bundesvergabegesetzes 2018 

(BVergG 2018) unter Berücksichtigung der Schwellenwerteverordnung 

2018 zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens. 

Darüber hinaus wurden in den Gesetzestext bereits die mit 

18.10.2018 und 1.3.2019 erfolgenden Änderungen des 

Gesetzes eingearbeitet und entsprechend kenntlich gemacht. 

Ferner wurde in diese Textausgabe auch die ebenfalls neu 

erlassene BVwG-Pauschalgebührenverordnung Vergabe 2018 

aufgenommen. 

Ziel dieser Textausgabe ist es, allen Auftraggebern, vergebenden 

Stellen, Sachverständigen, Rechtsvertretern und 

sonstigen Betroffenen bzw Interessierten eine praxisgerechte 

Handhabe zur Seite zu stellen. Da die Gesetzesmaterialien, 

wie schon bisher, wertvolle Hinweise zum Verständnis des 

Gesetzes bieten, stellen sie eine wesentliche Quelle für die 

korrekte Anwendung des BVergG 2018 dar. Sofern zu einer 

gesetzlichen Bestimmung sehr ausführliche Gesetzesmaterialien 

existieren, wurden diese Materialien in der vorliegenden 

Textausgabe zusätzlich strukturiert, um das Auffinden der 

jeweils relevanten Passagen durch die Nutzer zu erleichtern. 

Darüber hinaus werden die Materialien durch Hinweise auf 

neueste Rechtsprechung und sonstige weiterführende kurze 

Anmerkungen des Autors ergänzt. 

MR Dr. Michael Fruhmann 

Leiter des für die Legistik des Bundesvergabegesetzes 

zuständigen Referates V4a des Bundesministeriums für 

Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz 

Holoubek/Fuchs/Holzinger 

Vergaberecht 

Lehrbuch 

5. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8030-3 


€ 35,– 

Fruhmann 

BVergG 2018 

Bundesvergabegesetz 2018 

Textausgabe mit Anmerkungen 


ISBN 978-3-7046-8007-5 


€ 99,–


3FRAGEN an ... Michael 

Fruhmann 

19 

VERGABERECHT 

1Was sind die gravierendsten Neuerungen, die das 

Bundesvergabegesetz 2018 mit sich bringt? 

Aus meiner Sicht stellen einerseits die Erweiterung der 

Anwendungsmöglichkeiten des Verhandlungsverfahrens für 

öffentliche Auftraggeber und der umfassendere Katalog von 

Ausnahmetatbeständen (insbesondere im Hinblick auf inhouse 

Situationen und öffentlich-öffentliche Kooperationen) 

sehr wichtige und positive Entwicklungen dar. Darüber hinaus 

fordert das neue Gesetz von der Auftraggeberseite mehr 

Problembewusstsein bei der Festsetzung von Fristen und der 

Wahl des richtigen Verfahrens für die Vergabe einer Leistung 

ein. Die gravierendste Änderung für Auftraggeber und Auftragnehmer 

ist aber sicher die Umstellung auf die verpflichtende 

elektronische Durchführung von Vergabeverfahren. Obwohl 

sie seit kurzem grundsätzlich nur für die Durchführung von 

Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich verpflichtend 

ist, gehe ich davon aus, dass auch im Unterschwellenbereich 

weitgehend von der Nutzung elektronischer Vergabesysteme 

Gebrauch gemacht werden wird. 

2 

War 

das Inkrafttreten des BVergG 2018 Ihrer Meinung 

nach bereits dringend nötig? 

Ja, denn nur durch dieses Gesetz können viele Erleichterungen 

endlich auch in der Praxis umgesetzt werden. Überdies 

wird durch das Inkrafttreten die Rechtssicherheit wieder 

hergestellt, und Fragen nach der unmittelbaren Anwendbarkeit 

von Richtlinienbestimmungen gehören damit der Vergangenheit 

an. 

3Für welche Zielgruppe eignet sich Ihre Textausgabe 

mit Anmerkungen besonders? 

Für alle jene, die mit dem BVergG zu tun haben. Das besondere 

Anliegen war, allen Nutzern in übersichtlicher und anwenderfreundlicher 

Weise den Gesetzestext samt Erläuterungen 

aufzubereiten und kurze praxisrelevante Hinweise (zB auf 

künftige Urteile des EuGH und Aspekte, die während der Entstehung 

des Gesetzes eine Rolle gespielt haben) zu geben.


20 

SCHRIFTEN ZUM ÖSTERREICHISCHEN UND EUROPÄISCHEN ÖFFENTLICHEN RECHT 

Zur Nutzung von 

unternehmensinternen 

Untersuchungen im 

Strafverfahren 

Unternehmensinterne Untersuchungen 

sind ein weitverbreitetes Instrument zur 

Aufklärung von strafrechtlich relevanten 

Verdachtsfällen in Unternehmen. Ein 

wichtiger Bestandteil einer solchen Untersuchung 

ist dabei die Befragung des 

verdächtigen Mitarbeiters. Die vorliegende 

Arbeit analysiert die rechtlichen 

Rahmenbedingungen dieser Befragung 

und die anschließende Nutzung im 

gerichtlichen Strafverfahren. Dabei 

wird unter anderem untersucht, ob dem 

Mitarbeiter bei der Befragung Garantien 

des Strafverfahrens (insbesondere 

nemo tenetur) zukommen. Vor diesem 

Hintergrund werden auch mögliche Beweisverwertungsverbote 

für unternehmensinterne 

Mitarbeiterbefragungen 

im Strafverfahren anhand der StPO und 

der EMRK beleuchtet und es werden die 

Auswirkungen der Verwertung auf das 

faire Verfahren erörtert. 

Wissenschaftliche 

Untersuchung zur 

Rechtsposition von 

Laienrichtern 

Mit Einführung der Verwaltungsgerichte 

wurde die Frage relevant, ob und in welchem 

Ausmaß ein Ersatz für das Modell 

des früheren Konzepts administrativer 

Rechtsschutzbehörden vorgesehen 

werden soll, der nach dem Kollegialprinzip 

organisiert wird. Die Antwort darauf 

wurde in Art 135 Abs 1 B-VG gegeben, 

der im Rahmen der Senatszuständigkeit 

von Verwaltungsgerichten vorsieht, dass 

Bundes- oder Landesgesetze die Mitwirkung 

von fachkundigen Laienrichtern 

anordnen können. Die Arbeit beleuchtet 

insbesondere, welche Rechtsposition 

diese Laienrichter besitzen, in welchem 

Verfahren sie ernannt werden und vor allem 

auch, in welchen Zusammenhängen 

und mit welcher Intention sie eingesetzt 

werden bzw welche Vorgaben es für diesen 

Einsatz sowohl auf Verfassungsebene 

als auch nach einfachgesetzlichen 

Vorschriften gibt. 

Die Rechtslage in der 

Energieraumplanung – 

mit Blick in die Zukunft 

Die Ausnutzung erneuerbarer Energieformen 

bringt den Umstand mit sich, 

dass diesbezügliche Energieinfrastrukturen 

starke Auswirkungen auf Raum 

und Landschaft haben: Solarpanels 

benötigen große Flächen, Windräder 

sind weithin sichtbar und Wasserkraftwerke 

verändern das Ökosystem der 

Flüsse. Um die Eingriffe in Raum und 

Landschaft bei der Errichtung dieser 

Energieinfrastrukturen verträglich zu 

gestalten, ist daher der Frage nachzugehen, 

wo derartige Anlagen errichtet 

werden sollen. Diese Arbeit zeigt den 

auf verschiedenste Akteure verteilten 

rechtlichen Rahmen auf, in dem sich 

Energieraumplanungen zu bewegen 

haben und misst das bestehende Recht 

an diesem. 

Mag. Dr. Daniel Heitzmann 

Rechtsanwaltsanwärter in der Kanzlei 

Piaty Müller-Mezin Schoeller Rechtsanwälte 

in Graz 

Dr. Patrick Madl, BSc (WU) 

ehemaliger Universitätsassistent, Institut 

für Österreichisches und Europäisches 

Wirtschaftsstrafrecht, WU Wien 

Madl 

Die Verwertung unternehmensinterner 

Mitarbeiterbefragungen im Strafverfahren 

Mag. Dr. Johannes Stoll, LLB. oec. 

Mitarbeiter in der Geschäftsstelle des 

LVwG Oö; ehemaliger Universitätsassistent 

am Fachbereichsteil Verfassungs- 

und Verwaltungsrecht, 

Uni Salzburg 

Stoll 

Fachkundige Laienrichter 

Heitzmann 

Raumplanung und Energie 

Planungsrechtliche Möglichkeiten 

zur Entwicklung der Energieinfrastruktur 

Monografie 

Schriften zum österreichischen und 

europäischen öffentlichen Recht 

Band 18 


ISBN 978-3-7046-7953-6 


€ 75,– 

Monografie 

Schriften zum österreichischen 

und europäischen öffentlichen Recht 

Band 19 


ISBN 978-3-7046-7954-3 


€ 69,– 

Monografie 

Schriften zum österreichischen 

und europäischen öffentlichen Recht 

Band 20 


ISBN 978-3-7046-8052-5 


ca € 69,–


21 

Bosnische 

Version 

erhältlich 

ÖFFENTLICHES RECHT 

Analyse der Rechtsprechung 

des VfGH 

zur Präjudizialität 

Legal Framework for 

Islam: two European 

„Role Model“ States? 

Die Verfassungsordnungen 

Südosteuropas 

im Vergleich 

Das B-VG unterscheidet zwischen konkreter 

und abstrakter Normenkontrolle. 

Für das konkrete Normenkontrollverfahren 

spielt die Frage der „Anwendung“ 

einer Norm eine zentrale Rolle. Denn im 

Unterschied zum abstrakten Normenkontrollverfahren 

ist die Prüfbefugnis 

des Verfassungsgerichtshofes im 

konkreten Normenkontrollverfahren 

abhängig davon, ob die fragliche Norm 

in einer anhängigen Rechtssache 

anzuwenden ist. Diese Einschränkung 

wird gemeinhin als „Präjudizialität“ 

bezeichnet. Obgleich in der Praxis von 

großer Bedeutung, ist die Frage, welche 

Bestimmungen in der Rechtsprechung 

des Verfassungsgerichtshofes präjudiziell 

sind, in der Wissenschaft bisher 

nicht eingehend analysiert worden. 

Die vorliegende Arbeit soll diese Lücke 

schließen. Es wird untersucht, welche 

Bestimmungen in der Judikatur des 

Verfassungsgerichtshofes die präjudizielle 

Norm bilden, was der Verfassungsgerichtshof 

also unter „Anwendung“ 

versteht. 

Dr. Alexandra Kunesch, BA 

ehemals Universitätsassistentin am 

Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, 

Uni Wien 

Kunesch 

Präjudizialität in der Judikatur 

des Verfassungsgerichtshofes 

Monografie 


Band 273 


ISBN 978-3-7046-8019-8 


€ 65,– 

European societies are, and will 

become even more so increasingly 

diverse. Human mobility, to varying 

degrees and for different reasons, will 

be an inherent feature of the 21st century, 

on a European as well as a global 

scale. States are called upon organising 

diverse societies to guarantee peace 

and full enjoyment of individual rights 

for all citizens. Inclusive societies need 

to be built on the basis of fundamental 

values including democracy, the rule of 

law, and the respect for fundamental 

rights. Freedom of religion and belief, 

as well as the right to equality and nondiscrimination 

are important elements 

to this end. Education is pivotal in this 

context. 

Editors: 

Prof. Dr. Enes Karić 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Richard Potz 

Dr. Denise Quistorp 

Karić/Potz/Quistorp (eds) 

State and Religions in Bosnia and 

Herzegovina and Austria 

A Legal Framework for Islam in a European 

Context 

Sammlung 


ISBN 978-3-7046-7985-7 


€ 39,– 

Karić/Potz/Quistorp (ur) 

Drzava i religije u Bosni i Hercegovini i 

Austriji 

Pravni okvir za islam u evropskom 

kontekstu 

ISBN 978-3-7046-7986-4 

€ 39,– 

Südosteuropa, einst das „Pulverfass 

Europas“, wirft auch jetzt noch viele 

Fragen auf, die alleine durch EU-Mitgliedschaft 

nicht beantwortet werden. 

Die Region steht im Europa von heute 

ganz oben auf der Agenda. Dieses 

Buch untersucht die 15 Verfassungsordnungen 

Südosteuropas: Geschichte, 

Textstruktur, Verfassungsgrundsätze, 

Staatsorganisation und Grundrechte. 

Einen Analyseschwerpunkt bildet die 

Rezeption, denn die Verfassungs- und 

Rechtsentwicklung der Region ist seit 

Erlangung der Unabhängigkeit im 19. 

Jh. von einer intensiven Übernahme 

west- und mitteleuropäischer Vorbilder 

geprägt. Im 21. Jh. ist Rezeption ein 

wichtiges Mittel, die Herausforderungen 

der Globalisierung und des Wettbewerbs 

zwischen common law und 

kontinentalem Recht anzugehen. 

Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Küpper 

Wissenschaftlicher Referent und seit 

2004 zudem Geschäftsführer des Instituts 

für Ostrecht München; Lehrbeauftragter 

der Andrássy Uni Budapest und 

an den Unis Wien, München, Budapest 

(ELTE), Pécs, Szeged und Nagoya 

Küpper 

Einführung in die 

Verfassungssysteme Südosteuropas 

Monografie 

Schriften zur Rechtsvergleichung 

im öffentlichen Recht 

Band 5 


ISBN 978-3-7046-7987-1 


€ 149,–


22 

VERFASSUNGSRECHT 

Der kompakte und laufend 

aktualisierte Großkommentar 

zum Verfassungsrecht 

In der aktuellen 21. Lieferung werden die verfassungsrechtlichen 

Grundlagen der Verwaltungsgerichtsbarkeit dargestellt 

und die Bearbeitung der EMRK weiter voran getrieben. Mit 

dieser Lieferung wird ein weiterer Meilenstein in der Bewältigung 

der wohl umwälzendsten Reform des österreichischen 

Rechtsschutzsystems vorgelegt; die Bearbeitung dieser 

Veränderungen wird fortgesetzt werden. 

Benjamin Kneihs und Georg Lienbacher haben die Herausgeberschaft 

des B-VG Kommentars vor einigen Jahren 

übernommen. Die neuen Herausgeber konnten in kurzer Zeit 

insgesamt über neunzig namhafte Autorinnen und Autoren 

gewinnen, die die Kommentierung des Bundesverfassungsrechtes 

bald vervollständigen werden. 

In Gedenken an Karl Korinek 

Karl Korinek ist am 9. März 2017 verstorben. In einem 

Gedenksymposium anlässlich des ersten Todestages von 

Karl Korinek, würdigten Freunde und Kollegen einen bedeutenden 

Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes, einen 

einflussreichen Staatsrechtslehrer, großen Musikliebhaber 

und Humanisten. Diese Beiträge werden im vorliegenden 

Band publiziert. Die von namhaften Juristen verfassten Arbeiten 

zu grundlegenden Themen und Bereichen des Wirkens 

und Schaffens von Karl Korinek beschäftigen sich mit dem 

Vergaberecht, den Grundrechten, der Selbstverwaltung und 

der Gewaltenteilung. Ergänzt werden diese Aufsätze um 

zwei bisher unveröffentlichte Reden Korineks zu Verfassung 

und Rechtlichkeit sowie Wissenschaftsfreiheit, die er bei 

Preisverleihungen gehalten hat. Zudem liegt eine CD mit der 

Aufnahme eines Streichquartetts (Op. 74 Nr. 1) von Joseph 

Haydn, gespielt – wie beim Gedenksymposium – vom Simply 

Quartet bei. 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs 

Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Uni 

Salzburg 

Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher 

Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches 

Recht, WU Wien; Mitglied des Verfassungsgerichtshofes 

Herausgeber: 

Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter 

Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofes, Institut für 

Europarecht und Internationales Recht, WU Wien 


Mitglied des Verfassungsgerichtshofes, Institut für Österreichisches 

und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien 

Kneihs/Lienbacher (Hrsg) 

Rill-Schäffer-Kommentar Bundesverfassungsrecht 

Kommentar 

7044 Seiten, Loseblatt 

Gesamtwerk, inkl 21. Lieferung, ISBN 978-3-7046-2000-2 

im Abo/zur Fortsetzung € 848,–; ohne Fortsetzung € 1198,– 

21. Lieferung 

508 Seiten, ISBN 978-3-7046-7946-8 


€ 229,– 

Grabenwarter/Holoubek (Hrsg) 

Verfassung als Fundament des Staates 

Gedächtnissymposium für Karl Korinek 

Festschrift 


ISBN 978-3-7046-8063-1 


€ 45,–


23 

MEDIZINRECHT/VERKEHRSRECHT 

Mit den Änderungen der 

GuKG-Novelle 2016 betreffend 

Pflege(fach)assistenz 

Die 8. Auflage des Kommentars beinhaltet den gesamten 

Bereich des Gesundheitsberufsrechts. Die Änderungen durch 

die GuKG-Novelle 2016, in der die Pflegeassistenz und die 

Pflegefachassistenz geregelt wurden, und durch das Gesundheitsberuferegister-Gesetz 

samt Novellen sind eingearbeitet. 

Das Werk bietet Ihnen: 

• einen Kommentarteil mit praktischen Hinweisen und 

Kommentierungen 

• alle Verordnungen zum GuKG aktualisiert im Anhang 

• die relevanten Gesetzesmaterialien 

• aktuelle Entscheidungen der Höchstgerichte und Erlässe 

des BMGF 

Hon-Prof. Dr. Helmut Schwamberger 

Landesamtsdirektorstellvertreter a.D.; Fachautor 

Dr. Reinhard Biechl 

Amt der Tiroler Landesregierung, Abteilung Verfassungsdienst 

Dr. Norbert Habel 

Amt der Tiroler Landesregierung; vormals Abteilung Gesundheitsrecht 

und Krankenanstalten 

Die unentbehrliche 

Arbeitsgrundlage für Praktiker 

Der bewährte Standardkommentar zur Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 

(KDV) liegt nun in der 4. Auflage vor. 

Berücksichtigt werden mit Stand August 2018 alle bisherigen 

Novellierungen der KDV 1967 (64. Novelle) sowie der wichtigsten 

kraftfahrrechtlichen Verordnungen. Der Kommentar 

bietet eine umfassende und verlässliche Darstellung dieser 

sehr „zersplitterten“ Rechtsmaterie. 

Große Bedeutung kommt auch der Darstellung des Abgabenrechtes 

zu; neben der Kfz-Steuer, der motorbezogenen 

Versicherungssteuer, der Normverbrauchsabgabe mit den 

aktuellsten Änderungen wird den Bestimmungen rund um 

die Bemautung der österr Autobahnen und Schnellstraßen 

(Bundesstraßen-Mautgesetz, die ergangenen Verordnungen 

sowie die Mautordnung) großer Raum gegeben. 

In den Anhängen findet der Leser die wichtigsten kraftfahrrechtlichen 

und verbraucherschutzbezogenen Verordnungen, 

so ua die Prüf- und Begutachtungsstellenverordnung, die 

Zulassungsstellenverordnung, Kontrollgerätekartenverordnung 

sowie das Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsgesetz 

(mit der entsprechenden Verordnung) und die 

Altfahrzeuge-Verordnung. Diese Auflage berücksichtigt auch 

die neue Verordnung für das „Automatisierte Fahren“ und die 

Verordnung der technischen Unterwegskontrollen. 

Dr. Michael Grubmann 

anerkannter Fachmann auf dem Gebiet des Verkehrs- und 

Versicherungsrechts; Autor einschlägiger Standardwerke 

Schwamberger/Biechl/Habel 

GuKG 

Gesundheits- und Krankenpflegegesetz 

Kommentar 

8. Auflage 


ISBN 978-3-7046-7737-2 


ca € 79,– 

Grubmann 

KDV 

Kraftfahrgesetz-Durchführungsverordnung 

Kommentar 

4. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8064-8 


€ 289,–


24 

FREMDEN- UND ASYLRECHT 

Das Ausländerbeschäftigungsgesetz 

umfassend und 

praxisnah kommentiert 

Migration und Integration sind aktuell zentrale Themen in 

Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Zuwanderung ist sowohl 

mit wichtigen Chancen für die demographische und ökonomische 

Entwicklung Österreichs verbunden, als auch mit 

Herausforderungen. In der Arbeits- und Sozialpolitik ist das 

zentrale gesetzliche Regelwerk dazu das Ausländerbeschäftigungsgesetz. 

Der Kommentar – Stand 1.4.2018 – bietet erstmals eine umfassende 

Darstellung und systematische Aufarbeitung des 

Ausländerbeschäftigungsrechts. 

Das Werk zeichnet sich durch die – zum Teil kritische – Wiedergabe 

der reichhaltigen (kasuistischen) Judikatur zur Ausländerbeschäftigung 

aus. Die Erläuterungen und Querverweise 

zu den damit im Zusammenhang stehenden Gesetzen (wie 

Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, Fremdenpolizeigesetz 

und Asylgesetz) helfen bei der Orientierung in dem durch 

Unionsrecht ständigen Wandel unterliegenden Rechtsgebiet. 

Der Kommentar orientiert sich sowohl an den Bedürfnissen 

der anwaltlichen und verwaltungsgerichtlichen Praxis als 

auch an jenen von Mitarbeitern in Behörden, Beratern in NGOs 

und Sozialarbeitern. 

Die aktuellen Änderungen 

im Fremden- und Asylrecht 

auf einem Blick 

2017 kam es bei vielen Gesetzen im Fremden- und Asylrecht 

zu teils umfangreichen Änderungen, die in der aktuellen 

Lieferung der Loseblattsammlung „Fremden- und Asylrecht“ 

berücksichtigt werden. 

Die vom Nationalrat beschlossenen Änderungen, die zum 

Großteil seit 1.10.2017 in Kraft sind, betreffen vor allem das 

Asylgesetz (zB die Gebietsbeschränkungen bei Asylwerbern), 

das Fremdenpolizeigesetz (ua neue Strafbestimmungen 

und Tatbestände für aufenthaltsbeendende Maßnahmen) 

sowie das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz. In vielen 

Bundesländern kam es zudem zu Novellierungen der Grundversorgungsgesetze, 

und ebenso wurden im Bereich der 

Ausländerbeschäftigung Änderungen vorgenommen. 

Dr. Gerhard Muzak 

außerordentlicher Universitätsprofessor, Institut für Staatsund 

Verwaltungsrecht, Uni Wien 

Dr. Christoph Pinter 

Leiter des UNHCR-Büros in Österreich 

Univ.-Doz. Dr. Martin Kind 

Ministerialrat im Bundesministerium für Nachhaltigkeit und 

Tourismus 

Kind 

AuslBG 

Ausländerbeschäftigungsgesetz 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-7971-0 


€ 199,– 

Muzak/Pinter (Hrsg) 

Fremden- und Asylrecht 

Textausgabe, 2166 Seiten, Loseblatt 

Gesamtwerk, inkl 23. Lieferung 

ISBN 978-3-7046-0545-0 

im Abo/zur Fortsetzung € 232,– 

ohne Fortsetzung € 348,– 

23. Lieferung, ISBN 978-3-7046-8143-0 


ca € 189,–


25 

IMMATERIALGÜTERRECHT 

Eine enorme Arbeitserleichterung 

für den markenrechtlichen Praktiker 

Dieser neue Kurzkommentar zum Markenschutzgesetz bietet 

dem markenrechtlichen Praktiker: 

• die gesamte österreichische höchstgerichtliche Rechtsprechung 

zum Markenrecht in Form von ca 2.300 Leitsätzen 

• ausgewählte Rechtsprechung des EuGH 

• ein vollständiges Entscheidungsnamensverzeichnis und 

ein umfangreiches Sachverzeichnis zum Auffinden des 

richtigen Judikats mit nur zwei Griffen 

• eine prägnante Kommentierung zu jedem Paragraphen, die 

schnell den notwendigen Überblick verschafft 

Das Werk erleichtert insbesondere das Verfassen von Schriftsätzen 

und Stellungnahmen im markenrechtlichen Bereich 

und ist ein Muss für jeden Praktiker. 

Dr. Lukas Feiler, SSCP, CIPP/E 


Bernhard Kainz, LL.M. 


Mag. Michaela Petsche 

Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG 

Praxiskommentar 

zum Musterschutzrecht 

Der vorliegende Band zum MuSchG unter Einbeziehung der 

Muster-RL bietet eine anwenderfreundliche Praxiskommentierung 

der österreichischen Designrechtsgrundlagen. Der 

präzise Zugriff auf über 750 Entscheidungen insb vom EuGH, 

EuG, VwGH, OGH, BGH, EUIPO sowie ÖPA ermöglicht designrechtliche 

Lösungen nach Maßgabe der gegenwärtigen 

europäischen und nationalen Spruchpraxis. 

Im „Design Approach“, der jedem kommentierten Paragraphen 

vorangestellt ist, bekommt der Leser eine prägnante 

Erstauskunft über den Inhalt der Vorschrift, verbunden 

mit einer Verlinkung zu den europäischen Grundlagen, der 

österreichischen Regelungstechnik im Patentwesen und der 

deutschen Schwestervorschrift im Designrecht. 

RA Hon.-Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Tax (GGU) 

Kanzlei EUROLAWYER®, Salzburg 

Dr. Thomas Schneider, LL.M. (Eur) 

Rechtsanwalt in Salzburg/München; Partner der Kanzlei 

Zumtobel Kronberger Rechtsanwälte OG/Kronberger 

Schneider Rechtsanwälte GbR 

Feiler/Kainz/Petsche 

MSchG 

Markenschutzgesetz in Leitsätzen 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8128-7 


ca € 139,– 

Thiele/Schneider 

MuSchG und Muster-RL 

Österreichisches und Europäisches Design- und Musterschutzrecht, 

Band 1 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-7846-1 


€ 198,–


26 

UNTERNEHMENS- UND WIRTSCHAFTSRECHT 

Kartellverfahren 

aus erster Hand 

Seit der ersten Auflage wurde das Kartellgesetz 

2005 mehrfach gravierend 

geändert (insbesondere durch das Ka- 

WeRÄG 2012 und jüngst das KaWeRÄG 

2017). Die zweite Auflage berücksichtigt 

diese Gesetzesänderungen sowie 

die bisherige Rechtsprechung und 

Literatur zum Kartellgesetz 2005. 

Das Werk behandelt insbesondere 

folgende Themen: 

• Antragsbefugnisse, Parteien des 

Verfahrens 

• Inhaltserfordernisse von Anträgen 

• Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen 

• Anwendung der VO Nr 1/2003 

• Rechtsdurchsetzung (Abstellungsund 

Feststellungsanträge, Annahme 

von Verpflichtungszusagen, Zwangsgelder) 

• Geldbußenverfahren 

• Hausdurchsuchungen 

Dr. Elfriede Solé 

Hofrätin des OGH; Mitglied des Kartellobergerichts 

Dr. Anneliese Kodek 

Hofrätin des OGH; Mitglied des Kartellobergerichts 

Dr. Sabine Völkl-Torggler 

Richterin des OLG Wien; Vorsitzende 

eines Senats des Kartellgerichts 

Solé/Kodek/Völkl-Torggler 

Das Verfahren vor dem Kartellgericht 

Handbuch 


ISBN 978-3-7046-7190-5 


ca € 98,– 

Aktuelle Fragen 

der Unternehmenssanierung 

Die außergerichtliche Unternehmensrestrukturierung 

hat hohe praktische 

Relevanz, insbesondere wenn es sich 

um grenzüberschreitende Unternehmenssanierungen 

handelt. Diesen Themenschwerpunkt 

haben sich ReTurn 

und der Arbeitskreis Reorganisation, 

Sanierung und Insolvenz zur Aufgabe 

gemacht und, vor dem Hintergrund der 

deutsch-österreichischen Restrukturierungspraxis 

im Jahr 2017, Experten aus 

beiden Ländern referieren und diskutieren 

lassen. Die aus Wissenschaft und 

Praxis kommenden Experten erörtern 

in diesem Band die aktuellen Fragen der 

außergerichtlichen und gerichtlichen 

Unternehmenssanierung. 

Dr. Christian Grininger, CTE 

Leiter Rechtsbüro Raiffeisenlandesbank 

OÖ AG 

Dr. Clemens Jaufer 

Rechtsanwalt und Partner Scherbaum- 

Seebacher Rechtsanwälte GmbH, Graz/ 

Wien 

Univ.-Prof. Dr. Hubertus Schumacher 

Rechtsanwalt, Präsident des Fürstlichen 

Obersten Gerichtshofs in Liechtenstein 

Institut für Zivilgerichtliches Verfahren, 

Uni Innsbruck 

Grininger/Jaufer/Schumacher 

Deutsch-Österreichischer Rechts- und 

Praxisvergleich im Insolvenzrecht 

Sammlung 


ISBN 978-3-7046-7995-6 


€ 32,– 

Umgründungsrecht 

in der Praxis 

Die Umgründung von Unternehmen ist 

eine im Wirtschaftsleben häufige Problemstellung, 

verbunden mit teilweise 

diffizilen juristischen Fragestellungen. 

Die vorliegende Sammlung einfacher 

Muster ermöglicht einen Einstieg 

in diese komplexe Rechtsmaterie. 

In Verbindung mit diesen Mustern 

werden wesentliche Grundlagen aus 

zivil- und gesellschaftsrechtlicher Sicht 

angesprochen und Lösungsansätze 

aufgezeigt. Neben den grundlegenden 

Vertragsmustern werden nicht nur die 

erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse, 

sondern auch die zur Umsetzung 

notwendigen Firmenbuchanträge 

aufgearbeitet. Einfach und praxisorientiert 

werden ausgewählte Problemstellungen 

bearbeitet und der Anwender in 

Form von Anmerkungen zu einzelnen 

Problembereichen für die Materie 

sensibilisiert. 

Ihr Plus: Im Buch finden Sie einen 

Zugangscode zum Download der 

Muster. 

Dr. Nikola Tröthan 

Rechtsanwältin in Innsbruck 

Univ.-Prof. Prof. (FH) Mag. Dr. Franz 

Pegger 

Rechtsanwalt; diplomierter Betriebswirt 

Tröthan/Pegger 

Muster für Umgründungen 

Verträge – Beschlüsse – Anträge 

Muster- und Formularbuch 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8130-0 


€ 69,–


27 

Das öffentliche 

Wirtschaftsrecht 

in zwei Bänden 

Die beiden Bände enthalten eine 

Gesamtdarstellung des öffentlichen 

Wirtschaftsrechts in Österreich unter 

Einbindung der unionsrechtlichen und 

verfassungsrechtlichen Vorgaben und 

Rahmenbedingungen. Gegliedert nach 

Ordnungsrecht, Wettbewerbsrecht, 

Regulierungsrecht, Aufsichtsrecht, 

Wirtschaftsrecht der öffentlichen Hand, 

Produktrecht, Anlagenrecht und Lenkungsrecht 

erfahren alle wesentlichen 

Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts 

eine systematische Darstellung. 

Das Spektrum reicht vom Gewerberecht 

über das Datenschutzrecht und Krankenanstaltenrecht, 

das Beihilfe- und 

Förderungsrecht, das Vergaberecht, das 

Energie- und Telekommunikationsrecht, 

das Banken- und Kapitalmarktrecht, 

das technische Sicherheitsrecht, 

das Arzneimittel-, Lebensmittel- und 

Gentechnikrecht über das Betriebsanlagenrecht 

und das UVP-Recht sowie das 

Energieanlagenrecht hin zum Außenwirtschaftsrecht 

und zum Währungsund 

Devisenrecht. 

Herausgeber: 


WU Wien 

Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs 

Uni Wien 

Das Recht der Vereine 

inkl Steuerrecht 

Die Neuauflage des handlichen 

Kommentars stellt das Vereinsrecht 

in verständlicher und übersichtlicher 

Weise dar. Neu aufgenommen wurde 

ein Abschnitt über die Besteuerung 

von Vereinen, überdies werden auch 

arbeitsrechtliche und sozialrechtliche 

Fragen berücksichtigt. Der Kommentar 

enthält neben den Erläuterungen zum 

VerG 2002 auch Muster für Satzungen 

sowie Gesetzestexte, die in der täglichen 

Praxis der Vereine zu beachten 

sind. Die wesentliche höchstrichterliche 

Judikatur zum Vereinsrecht ist prägnant 

zusammengefasst. 

Für Vereine, Rechtsberater, Steuerberater 

und Wirtschaftstreuhänder sowie 

Behörden gewährt dieses Buch einen 

gleichermaßen aktuellen wie vollständigen 

Überblick über das Vereinswesen 

und seine Randmaterien. 

Dr. Richard Elhenický 

Jurist; leitete viele Jahre als Direktor 

eine Freiberuflerkammer 

Dr. Oliver Ginthör 

Steuerberater, Geschäftsführer und 

Vorstandsmitglied in verschiedenen 

Unternehmen 

Mag. Martin Haselberger 

Steuerberater in Wien 

Das öffentliche 

Wirtschaftsrecht in all 

seinen Facetten 

Die Neuauflage bietet einen bewährten 

Überblick über System, Entwicklungslinien 

und zentrale Rechtsvorschriften 

des Wirtschaftsverfassungs- und 

Wirtschaftsverwaltungsrechts (Wettbewerbsrecht, 

Wirtschaftspolizeirecht, 

Wirtschaftsaufsichtsrecht, Wirtschaftslenkungsrecht, 

Regulierungsrecht und 

Recht der öffentlichen Unternehmen). 

Zudem wird die Vernetzung der internationalen, 

europäischen und nationalen 

Rechtsebenen sichtbar gemacht. 

Zahlreiche Beispiele und Verweise 

erleichtern die Rechtsanwendung und 

das Studium. 

assoz. Prof. Dr. Thomas Müller, LL.M. 

Institut für Öffentliches Recht, Staatsund 

Verwaltungslehre, Uni Innsbruck 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Norbert Wimmer 

Institut für Öffentliches Recht, Staatsund 

Verwaltungslehre, Uni Innsbruck 

UNTERNEHMENS- UND WIRTSCHAFTSRECHT 

Holoubek/Potacs (Hrsg) 

Öffentliches Wirtschaftsrecht 

Band 1 und 2 

Handbuch 

4. Auflage 


ISBN 978-3-7046-8067-9 


ca € 550,– 

Elhenický/Ginthör/Haselberger 

VerG 

Vereinsgesetz 2002 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8000-6 


€ 96,– 

Müller/Wimmer 

Wirtschaftsrecht 

International – Europäisch – National 

Lehrbuch 

3. Auflage 


ISBN 978-3-7046-7615-3 


€ 86,–


28 

RECHTSTHEORIE- UND GESCHICHTE 

Zeitlos wertvoll 

Theo Mayer-Maly war einer der größten Rechtsgelehrten 

der 2. Republik. Wie kein anderer hat er die Rechtswissenschaft 

der Gegenwart weit über die Grenzen Österreichs 

hinaus geprägt. Er war einer der letzten großen Generalisten 

des Rechts. Der breite Fächer seines Werkes reicht von der 

Rechtsgeschichte und Rechtsphilosophie bis zum Bürgerlichen, 

Wirtschafts- und Arbeitsrecht. Am herausragendsten 

aber ist seine umfassende Bildung in der Rechtsgeschichte, 

wo er in Romanistik, Kanonistik und Germanistik gleichermaßen 

zuhause war. Sein Werk ist eine Fundgrube von Ideen und 

bleibenden Grundlagen des Rechts. 

Die vorliegende Ausgabe will diesen Wissensschatz zusammenfassen 

und bewahren, ohne dabei Vollständigkeit 

anzustreben. Sie trifft eine Auswahl aus den wichtigsten 

Aufsätzen unter dem Aspekt bleibender Aktualität und macht 

die an verschiedenen und oft nicht leicht auffindbaren Orten 

veröffentlichten Arbeiten Mayer-Malys neu zugänglich. 

Herausgeber: 

em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinrich Honsell 

Lehrstuhl für Schweizerisches und Europäisches Privatrecht, 

Uni Zürich 

Dr. Dorothea Mayer-Maly 

ehemalige Mitarbeiterin der Fachbereiche Rechtsphilosophie 

und öffentliches Recht an der Uni Salzburg; Witwe nach Theo 

Mayer-Maly 

Rechtsbildung 

in Geschichte und Gegenwart 

Den Anlass zu dieser Studie bildete die Beobachtung, dass 

rechtliche Entwicklungen praeter legem eine nicht unerhebliche 

Bedeutung aufweisen. Eine schlüssige rechtsquellentheoretische 

Begründung fehlt indes. Namentlich das Gewohnheitsrecht 

gilt weithin als eine Rechtsquelle, die kaum noch 

relevant sei. 

Dieses Werk illustriert den Stellenwert außergesetzlicher 

Rechtsbildungen mit Hilfe von zwölf Themenfeldern wie etwa 

dem Eigenkapitalersatzrecht, Trauerschäden oder der GmbH 

& Co KG. In einem rechtshistorischen Teil bietet der Band eine 

Geschichte der Rechtsquellen in Europa. 

Harrer vertritt die Auffassung, dass die höchstrichterliche 

Spruchpraxis (unter bestimmten Voraussetzungen) in der Tat 

als Rechtsquelle gedeutet werden kann und lenkt den Blick 

auf das Zusammenwirken von Judikatur und Legislative. 

Nicht selten übernimmt der Gesetzgeber höchstrichterliche 

Rechtsschöpfungen. Auch die lang dauernde (oft Jahrzehnte 

währende) Akzeptanz, aber auch das Nichteinschreiten des 

Gesetzgebers, können legitimierende Wirkungen entfalten. 

Dr. Friedrich Harrer 

Rechtsanwalt und Ordentlicher Professor für Unternehmensrecht 

und Bürgerliches Recht, Uni Salzburg 

Honsell/Mayer-Maly (Hrsg) 

Recht – Gerechtigkeit – Rechtswissenschaft 

Gesammelte Schriften von Theo Mayer-Maly 

Festschrift 


ISBN 978-3-7046-7982-6 


ca € 289,– 

Harrer 

Entwicklungsstufen der Rechtsfindung 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-8053-2 


€ 59,–


29 

ARBEITSRECHT 

Praxisnahe Kommentierung unter 

Einbeziehung der Rechtsprechung 

Das Autorenteam aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft 

sorgt für eine praxisnahe Kommentierung der Regelungen 

über das arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren des ASGG 

und das Schlichtungsstellenverfahren des ArbVG unter 

ausführlicher Einbeziehung der Rechtsprechung. Auch für 

bisher ungelöste Fragen werden Lösungsansätze erarbeitet. 

Zahlreiche Querverbindungen zum allgemeinen Zivilprozessrecht 

und zum materiellen Arbeits- und Sozialrecht werden 

dargestellt. 

Dr. Stefan Köck 

Rechtsanwalt in Wien (Partner der Kanzlei Greindl & Köck); 

Honorarprofessor für Arbeitsrecht und Sozialrecht, Uni Wien; 

Lektor an der WU Wien 

Dr. Martin Sonntag 

Richter des Oberlandesgerichts Wien; Vortragender in der 

Ausbildung der Richteramtsanwärter; Autor arbeits- und 

sozialrechtlicher Kommentare und Aufsätze 

Die Anpassungsfähigkeit 

der österreichischen Sozialversicherung 

auf dem Prüfstand 

Die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbständige – ja, 

die gibt es – stellt für die österreichische Sozialversicherung 

in mehrfacher Hinsicht eine Premiere dar. Die vorliegende 

Arbeit untersucht erstmals ausführlich die dazu relevanten 

Grundfragen. Dazu sind die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers 

für das Sozialversicherungswesen ebenso 

zu bestimmen wie die Anforderungen, die der allgemeine 

Gleichheitsgrundsatz stellt. Im Mittelpunkt steht die Frage, 

ob Selbständige überhaupt arbeitslos werden können und der 

Gleichheitssatz eine gemeinsame Versicherung der unselbständig 

und selbständig Erwerbstätigen gegen dieses Risiko 

erlaubt. 

Auf einfachgesetzlicher Ebene zeigt sich, dass der Gesetzgeber 

bei der Einbeziehung der Selbständigen in die Arbeitslosenversicherung 

ein klares Konzept vermissen hat lassen. 

Die daraus resultierenden Probleme haben bisher in der Lehre 

keine ausreichende Beachtung gefunden und wurden in der 

Rechtsprechung teilweise nur unbefriedigend gelöst. 

Dr. Thomas Pfalz 

Universitätsassistent (post doc), Uni Klagenfurt 

Köck/Sonntag 

ASSG 

Arbeits- und Sozialgerichtliche Gesetze 

Kommentar 


ISBN 978-3-7046-8139-3 


ca € 169,– 

Pfalz 

Selbständige in der Arbeitslosenversicherung 

Struktur- und Einzelfragen 

Monografie 


Band 270 


ISBN 978-3-7046-7937-6 


€ 59,–


30 

SCHON ENTDECKT 

SCHON ENTDECKT? 

WEITERE LITERATUREMPFEHLUNGEN 

Hummer 

Die Europäische Union – das unbekannte 

Wesen 

Die EU in 35 Artikeln 

Band 4 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-7974-1 


€ 54,– 

Büchele/Ganner/Khakzadeh-Leiler/ 

Mayr/Reissner/Schopper (Hrsg) 

Aktuelle Rechtsfragen des Risikound 

Extremsports 

Sammlung 

SPRINT – Schriftenreihe zum Sportrecht an 

der Universität Innsbruck 

Band 12 


ISBN 978-3-7046-7965-9 


€ 59,– 

Bernold/Mertens/Krammer/Kufner (Hrsg) 

die lohnsteuer in frage und antwort 

Ausgabe 2018/19 

Handbuch 


ISBN 978-3-7046-7868-3 


€ 129,– 

Juranek 

Das österreichische Schulrecht 

Einführung in die Praxis 

Lehrbuch 

2. Auflage 


ISBN 978-3-7046-7981-9 


€ 36,– 

Durl 

Kettenbeteiligungsversuch 

Der Versuch mittelbarer Beteiligung 

an Straftaten 

Monografie 


ISBN 978-3-7046-8123-2 


ca € 139,– 

Schulev-Steindl 

Verwaltungsverfahrensrecht 

Lehrbuch 

6. Auflage 


ISBN: 978-3-7046-7257-5 


€ 54,–


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ÖSTERREICH

IM BLICK Herbst/Winter 2018

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