STADTJournal Ausgabe Dezember

Editorial STADTJournal
Aus dem Rathaus...
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nur noch wenige Tage bis Weihnachten
und Silvester. Das Jahr 2018 neigt sich dem
Ende zu und jeder wird rückblickend seine
persönliche Bilanz für das Jahr 2018 ziehen.
Es wird für die Menschen, je nach den
persönlichen Erlebnissen und Erfahrungen,
ein gutes, ein durchschnittliches oder auch
ein schlechtes Jahr gewesen sein. Trauerfälle,
Krankheiten, Lebenskrisen haben für
Menschen das Jahr 2018 belastet. Andere
hatten glückliche Momente, neue Bekanntschaften,
eine junge Liebe, Hochzeit, eine
Geburt und werden 2018 als glückliches
Jahr in Erinnerung behalten. Allen wünsche
ich für die Zukunft eine gute Zeit.
Für die Stadt Mülheim-Kärlich war das
Jahr 2018 kein schlechtes Jahr. Wir haben
in 2018 die zweite und dritte neue Grundschule
den Kindern und Lehrern für den
Frohe Festtage
TomTom
Stadtverwaltung
Mülheim-Kärlich
Rathaus Kapellenplatz
www.muelheim-kaerlich.de
...und alles Gute für 2019
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Schulbetrieb übergeben. Es gibt zwar in
allen Schulen aus der Bauzeit noch einige
Probleme zu beheben, aber der Schulbetrieb
wird durch die nachträglichen Bautätigkeiten
nicht wesentlich gestört. Der Umbau
des Kinderhorts im Stadtteil Urmitz- Bahnhof
ist fast abgeschlossen, der Betrieb in
der Schulstraße wurde aufgenommen und
wie man von Erzieherinnen, Kindern und
Eltern hört, wird der Umbau als gelungen
bezeichnet.
Ärgerlich ist die lange Wartezeit bei der
Umgestaltung des Kolpingplatzes im
Stadtteil Mülheim. Bekanntlich wurden
die weiteren Planungen und Umbaumaßnahmen
gestoppt, weil uns mitgeteilt
wurde, dass Planungen und Baumaßnahmen
für den Kolpingplatz dazu führen
würden, dass beantragte Landeszuschüsse
für diese Planungs- und Baumaßnahmen
nicht bewilligt würden. Die Stadt Mülheim-Kärlich
hatte Ende 2017 beim Land
Rheinland-Pfalz Zuschüsse im Förderprogramm
„Erneuerbare Stadt“ beantragt.
Eine Entscheidung über unseren Förderantrag
sollte nach der Information zum
Zeitpunkt der Antragstellung im April
2018 getroffen werden. Vor der Antragstellung
war uns signalisiert worden,
dass Mülheim-Kärlich sehr gute Chancen
hätte, aus diesem Förderprogramm
Zuwendungen für die Stadtentwicklung
erhalten wird, wenn das entsprechende
Fördergebiet und die Förderprojekte
rechtzeitig mit Planunterlagen angemeldet
würden. In Abstimmung mit der Aufsichtsrat-
und Dienstleistungsdirektion des
Landes wurde eine entsprechende Planung
bei einem Planungsbüro erstellt und dem
Land fristgemäß vorgelegt. Im April 2018
wurde die Entscheidung über die Fördermittel
vom Land auf den August 2018 verschoben.
Auf mehrmalige Nachfrage durch
die Verbandsgemeinde Weißenthurm bei
der Aufsichtsrat- und Dienstleistungsdirektion
wurde uns im November mitgeteilt,
dass Mülheim-Kärlich in 2018 keine
Fördermittel erhält und in 2019 wahrscheinlich
nur als Mittelzentrum eingestufte
Gemeinden ( Mülheim- Kärlich ist
kein Mittelzentrum) berücksichtigt würden.
Zudem würde neben dem Antrag aus
Mülheim-Kärlich noch ein weiterer Antrag
aus der Verbandsgemeine Weißenthurm
vorliegen und diesem Antrag der Stadt
Weißenthurm würden bessere Chancen
auf eine Förderung eingeräumt. Außerdem
hätte die Stadt Mülheim-Kärlich
nur geringe städtebauliche Defizite. Diese
Antwort des Landes ist mehr als ärgerlich,
zumal uns im Vorfeld deutliche positive
Signale für eine Landesförderung gegeben
wurden. Dass uns bereits vor vielen Jahren
bei der Abschiedsveranstaltung von Bürgermeister
Walter Weinbach vom Land
zugesagt wurde, in Kürze die Aufwertung
zum Mittelzentrum erwarten zu dürfen,
rundet die Zuverlässigkeit des Landes mit
seinen Aussagen ab.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen
Advent, Frohe Weihnachten und ein glückliches
neues Jahr.
Uli Klöckner
Stadtbürgermeister
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