02 | 2017 msg Studienband

Die Landschaft der IT-Dienstleistungszentren in Deutschland
Ausgangssituation
In zunehmendem Maße nutzt die öffentliche Verwaltung die Informationstechnologie
(IT). Das 2013 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung
(E-Government-Gesetz) hat deutlich dazu beigetragen. Fachprozesse der Verwaltung
werden durch den Einsatz leistungsstarker IT-Verfahren effizient unterstützt,
modern gestaltete Portale und Medien schaffen Bürgernähe, und neue Technologien
bieten Möglichkeiten, die bisher noch nicht vorhanden waren.
Zur Bündelung von Ressourcen, Standardisierung von Methoden und Technologien
sowie Steigerung der Effizienz wurde die Verlagerung der Bereitstellung von Informationstechnologie
auf die Bundesebene beschlossen. Lokale Rechenzentren und
IT-Abteilungen wurden zu wenigen Dienstleistungszentren (DLZ) zusammengeführt.
Dieser Verlagerungsprozess hat begonnen, stellt aber eine große und komplexe
Aufgabe dar und ist entsprechend langwierig – trotz aller politischen
Willenserklärungen.
Die Entwicklung bis 2017
Seit 2015 hat sich viel verändert: Was 2015 noch in Planung war, ist inzwischen
Wirklichkeit. Im Frühjahr 2010 wurden das Zentrum für Informationsverarbeitung
und Informationstechnik (ZIVIT) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
der Finanzen (BMF), das Dienstleistungszentrum Informationstechnik (DLZ-IT), die
heutige Bundesanstalt für IT-Dienstleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums
für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Bundesstelle für
Informationstechnik (BIT) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
(BMI) vom IT-Rat zu IT-Dienstleistungszentren des Bundes ernannt.
Im Sinne einer Zentralisierung des IT-Angebots können grundsätzlich alle Bundesbehörden
Leistungen dieser IT-Dienstleistungszentren des Bundes in Anspruch
nehmen, auch wenn die Leistungsverrechnung zwischen den Ressorts nach wie vor
nicht ausreichend gelöst ist.
Im Jahr 2011 folgten das Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit (BA) und die IT
der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV). Diese haben einen Sonderstatus, da
sie sich fast ausschließlich um die IT-Belange der Bundesagentur für Arbeit und der
Agenturen in den Regionen bzw. um die IT in den einzelnen Rentenversicherungsanstalten
kümmern. Ihr Sonderstatus rührt vor allem daher, dass sie primär nicht aus
Steuermitteln, sondern aus Beiträgen finanziert werden und daher ihre Mittel nur für
die eigene Verwaltung einsetzen dürfen.
Auch die Bundeswehr-IT hat einen Sonderstatus: Die BWI Informationstechnik ist
eine GmbH, die von Bundeswehr, Siemens und IBM Deutschland im Rahmen des
Projekts HERKULES gegründet wurde. Die BWI wurde 2016 in eine 100-prozentige
Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland, also in eine Inhouse-Gesellschaft des
Bundes überführt.
Nach zähem Ringen um die IT-Konsolidierung des Bundes hat die Bundesregierung
im Mai 2015 den stufenweisen Auf- und Ausbau eines IT-Zentrums des Bundes (ITZ-
Bund) beschlossen. In einem ersten Schritt wurden die drei großen IT-Dienstleister
des BMF (ZIVIT), des BMI (BIT) und des BMVI (DLZ-IT) zu einem IT-Dienstleistungszentrum
zusammengeschlossen. Ab dem 1. Januar 2016 hat dieses seinen Betrieb
im Geschäftsbereich des BMF aufgenommen. Bis Ende des Jahres 2016 – und damit
vor der geplanten Überführung des IT-Betriebs weiterer Ressorts in das ITZBund –
wurden die notwendigen strukturellen gesetzlichen Änderungen wie z. B.
Kontrahierungszwang oder Rechtsform des ITZBund sowie ein Verrechnungsmodell
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