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Berliner Zeitung 12.03.2019

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6* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 59 · D ienstag, 12. März 2019<br />

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Wirtschaft<br />

NACHRICHTEN<br />

EU-Kommission plant<br />

übersichtliche Energielabel<br />

DieEnergielabel vonLampen, Kühlschränken,<br />

Wasch- und Spülmaschinen<br />

sollen in der EU übersichtlicher<br />

werden. Ab 1. März2021 sollen diese<br />

Produkte nur noch mit einer Skala<br />

vonAbis Ggekennzeichnet werden,<br />

teilte die EU-Kommission am Montag<br />

mit. Verwirrende Label wie A+++<br />

verschwinden. DieKommission verspricht<br />

sich durch die neuen Labels<br />

eine Energieersparnis in Höhe des<br />

Jahresverbrauchs Ungarns.Monique<br />

Goyens,Generaldirektorindes Europäischen<br />

Verbraucherverbands<br />

Beuc, begrüßte den Schritt: „Die neuen<br />

Labels werden entscheidend für<br />

Verbraucher sein, das energieeffizienteste<br />

Produkt zu wählen und Geld<br />

zu sparen.“ (dpa)<br />

Scholz: Banken<br />

loten die Lage aus<br />

Deutsche Bank und Commerzbank<br />

loten nach Worten vonBundesfinanzminister<br />

Olaf Scholz (SPD) die<br />

aktuelle Lage aus.„Es gibt Beratungen<br />

über die Situation, wie sie ist“,<br />

sagte Scholz am Montag. „Mehr gibt<br />

es gegenwärtig nicht zu sagen.“ Am<br />

Wochenende berichtete die „Welt<br />

am Sonntag“, der Vorstand der<br />

Deutschen Bank habe beschlossen,<br />

Gespräche mit dem Konkurrenten<br />

aufzunehmen. Es habe bereits „inoffizielle<br />

Kontakte in sehr kleiner Runde<br />

gegeben“. DieBundesregierung<br />

steht „wirtschaftlich sinnvollen Optionen<br />

offen gegenüber“. Seit der Finanzkrise<br />

ist der Bund mit rund<br />

15 Prozent größter Einzelaktionär<br />

der Commerzbank. (dpa)<br />

Energieagentur rechnet mit<br />

Anstieg der US-Ölexporte<br />

Die USAverstärken derzeit dieFörderung<br />

von Schieferöl.<br />

FOTO: STEVE GONZALES/DPA<br />

DieUSA werden nach Einschätzung<br />

der Internationalen Energieagentur<br />

(IEA) ihreÖlexporte bis 2024 wegen<br />

der Schieferölförderung weiter steigern.<br />

In den kommenden fünf Jahrenwerdendie<br />

Vereinigten Staaten<br />

das Wachstum des Angebots auf<br />

dem Ölmarkt stützen, hieß es im Bericht<br />

„Oil 2019“, der am Montag in<br />

Parisveröffentlicht wurde.Demnach<br />

werden die US-Ölexporte das Volumen<br />

der russischen Ausfuhren übertreffen.<br />

In den kommendenfünf Jahrenwürden<br />

die USA für 70 Prozent<br />

des globalen Anstiegs der Ölproduktion<br />

verantwortlich sein. (dpa)<br />

Deutschland erwartet keine<br />

Einigung bei Digitalsteuer<br />

DieBundesregierung erwartet keine<br />

rasche Einigung der EU-Staaten auf<br />

neue Regeln zur Besteuerung von<br />

Digitalkonzernen. Manglaube<br />

nicht, dass beim Treffen der EU-Finanzminister<br />

an diesem Dienstag<br />

die notwendige Einstimmigkeit erzielt<br />

werde, hießesaus dem Finanzministerium.<br />

Dänemark, Schweden,<br />

Finnland und Irland hätten Bedenken,<br />

weil sie Verluste bei den Steuereinnahmen<br />

fürchteten. DieEU-<br />

Kommission hatte vorgeschlagen,<br />

für große Digitalunternehmen mit<br />

einem weltweiten Jahresumsatz von<br />

mindestens 750 Millionen Euro sowie<br />

einem Onlineumsatz von<br />

50 Millionen Euro in Europa 3Prozent<br />

Ertragssteuer zu erheben. (dpa)<br />

Die Konjunktur steht auf der Kippe<br />

Jetzt schraubt auch die deutsche Industrie ihre Erwartungen für das laufende Jahr zurück<br />

Von Frank-Thomas Wenzel<br />

Nahezu täglich werden<br />

derzeit Prognosen zur<br />

wirtschaftlichen Entwicklung<br />

in diesem Jahr<br />

zurückgestutzt. Wir erklären die<br />

Gründe für die Schwarzmalerei und<br />

wie groß die Gefahr eines Absturzes<br />

wirklich ist.<br />

Steht eine Rezession mit schrumpfender<br />

Wirtschaft und Jobabbau bevor?<br />

So weit sind wirnoch längst nicht.<br />

In den vergangenen Wochen war<br />

aber nach fast zehn Jahren stetigen<br />

Wachstums ein Schwinden der Dynamik<br />

in Deutschland und vielen anderen<br />

Ländern zu erkennen: Der<br />

Konjunkturmotor hat bildlich gesprochen<br />

die Drehzahl verringert.<br />

Die Experten gehen durch die Bank<br />

davon aus, dass das Wachstum des<br />

Bruttoinlandsprodukts vom vergangenen<br />

Jahr (1,5 Prozent) 2019 nicht<br />

mehr erreicht werden kann.<br />

Der Bundesverband der Deutschen<br />

Industrie teilte am Montag<br />

mit, dass er noch mit einem Plus von<br />

1,2 Prozent rechne –bisher waren es<br />

justjene1,5ProzentvomVorjahr.Der<br />

Industrieländer-Club OECD erwartetsogarnur0,7ProzentunddieBundesregierung<br />

ein Prozent. Das gewerkschaftsnahe<br />

Institut IMK sagt<br />

immerhin mehr als ein Prozent voraus.<br />

Wie sehen die aktuellen Daten aus?<br />

Das Statistische Bundesamt hat<br />

am Montag Zahlen vorgelegt, die die<br />

These vonder Konjunkturabkühlung<br />

stützen. So stagnierten im Januar die<br />

Exporte im Vergleich zum Dezember.<br />

Der Wert der ausgeführten Waren<br />

(knapp 109 Milliarden Euro) bedeutet<br />

zugleich zwar eine Steigerung im<br />

Vergleich zum Vorjahresmonat, aber<br />

nur um 1,7 Prozent. Der Groß- und<br />

Außenhandelsverband BGA sprach<br />

von einem „schwachen Exportwachstum“.<br />

Bemerkenswert ist außerdem,<br />

dass die Produktion der Industrie im<br />

ersten Monat des Jahres im Vergleich<br />

zum Dezember 2018 um 0,8 Prozent<br />

zurückgingundbeidenFirmendeutlich<br />

weniger Aufträge eingingen, insbesondere<br />

aus Ländern jenseits der<br />

Euro-Zone und in hohem Maßbei Investitionsgütern.<br />

Wassind die Ursachen der sich anbahnenden<br />

Misere?<br />

DieZahlenlassen sich als Bestätigung<br />

der derzeit unter Volkswirten<br />

herrschenden Meinung lesen, dass<br />

der Handelskrieg zwischen den USA<br />

und China nicht nur dort die Wirtschaft<br />

bremst, sondernauch in Europa.<br />

Schließlich sei die deutsche<br />

Außenwirtschaft „symbiotisch“, so<br />

der BGA, mit China verknüpft. Hinzu<br />

kommt die Drohung der USA, die Importe<br />

europäischer Autos mit Strafzöllen<br />

zu belegen.<br />

Fernzüge im Februar zu 80 Prozent pünktlich<br />

Auch wenn noch jeder fünfte ICE oder Intercityzuspät kam –sofahrplantreu wardie DeutscheBahnlange nicht<br />

Von Bernd Röder<br />

Die Deutsche Bahn hat Reisende<br />

im Februar seltener warten lassen.<br />

Zwar kam noch jeder fünfte<br />

Fernzug zu spät. Das war aber der<br />

beste Monatswert seit Februar 2018,<br />

wie der Konzernmitteilte.„Wirmüssen<br />

besser werden“, sagte Vorstandschef<br />

Richard Lutz der „Frankfurter<br />

Allgemeinen <strong>Zeitung</strong>“.<br />

Sein Ziel ist, dass in diesem Jahr<br />

76,5 Prozent der Fernzüge weniger<br />

als sechs Minuten zu spät fahren –<br />

dann gelten sie nach bisheriger<br />

Bahndefinition als pünktlich. „Im<br />

Februar waren wir im Fernverkehr<br />

mit 80 Prozent Pünktlichkeit schon<br />

deutlich besser unterwegs“, sagte<br />

Lutz. „Im Januar waren es nur<br />

76,3 Prozent, da haben wir noch mit<br />

Exportstagniert, Produktion gehtzurück–doch der Konsum läuft.<br />

Notenbank: Die Europäische<br />

Zentralbank verfügt<br />

über eine Reihe vonInstrumenten,<br />

die aber zunächst<br />

nur die Lageder Banken verbessernkönnenund<br />

deshalb<br />

nur indirekt, also mit<br />

Zeitverzögerung wirken. Industrie<br />

und Handel betonen,<br />

wichtig seien vorallem konkrete<br />

Impulse –etwa eine<br />

Reformder Unternehmenssteuer.<br />

Fahrzeugproblemen gekämpft.“ Im<br />

Regionalverkehr einschließlich<br />

S-Bahnen wurde der bundeseigene<br />

KonzernimFebruar besser.95,3 Prozent<br />

der Züge waren pünktlich. Im Januar<br />

waren es erst 94,6 Prozent.<br />

Künftig will die Bahn offenbar andereMaßstäbe<br />

für ihrePünktlichkeit<br />

einführen: Zentral ist nicht mehr,ob<br />

Züge wie angekündigt fahren. Sondern<br />

obdie einzelnen Fahrgäste mit<br />

ihrem IC oder ICE mehr als 15 Minuten<br />

verspätet am Ziel eintreffen. Verkehrspolitiker<br />

kritisierten den Schritt<br />

und vermuteten hinter der Entscheidung<br />

statistische Trickserei.<br />

Nunstellt das Unternehmen aber<br />

klar, dass die Messung der zugbezogenen<br />

Pünktlichkeit unverändert<br />

bleibt. Dies solle auch weiterhin regelmäßig<br />

veröffentlicht werden,<br />

DIE KONJUNKTUR STÄRKEN<br />

Investitionen: Deutschland<br />

könnte sich zusätzliche Ausgaben<br />

leisten. Die Staatsverschuldung<br />

entspricht inzwischen<br />

wieder in etwa den<br />

Vorgaben der Währungsunion.<br />

Außerdem sind neue<br />

Kredite für den Bund extrem<br />

günstig,Investoren sind sogarbereit,<br />

dem deutschen<br />

Staat Darlehen mit einer<br />

Laufzeit vonfünf Jahren zum<br />

Negativzins zu geben.<br />

FOTO: DANIEL REINHARDT/DPA<br />

Steuern: Tatsächlich können<br />

weniger Abgaben für Unternehmen<br />

sehr schnell positiv<br />

auf die Konjunktur wirken.<br />

Sie senken aber auch die<br />

Steuereinnahmen, was den<br />

Fiskus in Italien und Frankreich<br />

zusätzlich belasten<br />

würde. Wirtschaftsforscher<br />

sehen deshalb vorallem öffentliche<br />

Investitionen als<br />

treffsicheres Instrument zur<br />

Konjunkturbelebung.<br />

schreibt das Unternehmen. Dieneue<br />

Messmethode solle eine „Ergänzung“<br />

zur bisherigen sein und abbilden,<br />

wie sehr sich eine Zugverspätung<br />

tatsächlich auf die Passagiere<br />

auswirkt. Wenn etwa ein Zug zehn<br />

Minuten Verspätung hat, werden<br />

nachderaltenMessmethodenurdiese<br />

zehn Minuten erfasst –auch wenn<br />

möglicherweise ein Anschlusszug<br />

verpasst wurde, was dem einzelnen<br />

Fahrgast eine ganze Stunde Verspätung<br />

eingebrockt haben könnte.<br />

Die Bahn erhofft sich von dieser<br />

Ergänzung der Statistik, die Realität<br />

der Bahnreisenden besser abbilden<br />

zu können. Auch ermögliche diese<br />

Erhebungsmethode die Vergleichbarkeit<br />

mit den entsprechenden<br />

Kennzahlen für den Luftverkehr und<br />

den Fernbus.<br />

Einweiterer Faktor istder nahende<br />

Brexit, für den es noch immer keinen<br />

Fahrplan gibt. Genannt werden<br />

auch immer wieder die Probleme der<br />

Autobranche bei der Umstellung auf<br />

die neuen WLTP-Abgastests.Das hat<br />

denAbsatzneuerPkwseitSeptember<br />

2018 teils massiv gebremst. Doch im<br />

Februar stieg die Zahl der Neuzulassungen<br />

wieder.<br />

Gibt es noch andere positive Entwicklungen?<br />

Gegenwärtigistdeutlichzuerkennen,<br />

dass das hohe Niveau der Konsumausgaben<br />

hierzulande als Stabilisator<br />

wirkt. Davonprofitieren auch<br />

Firmen, die nach Deutschland importieren.<br />

Die Einfuhren kletterten<br />

im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat<br />

um 5Prozent.<br />

Zugleich stieg auch die heimische<br />

Produktion von Konsumgütern um<br />

1,5 Prozent. Maßgeblich verantwortlich<br />

dafür sind die relativ hohen Tarifabschlüsseder<br />

vergangenen Monate.<br />

Durchweg wurden Lohn- und Gehaltssteigerungen<br />

durchgesetzt, die<br />

über der Inflation lagen, die also die<br />

Kaufkraft der Verbraucher weiter<br />

steigern.<br />

Wie kann die Lage nun weiter stabilisiertwerden?<br />

Die Europäische Zentralbank<br />

(EZB) hat schon vorige Woche mit<br />

einem neuen Sonderprogramm reagiert,<br />

damit Banken den Unternehmen<br />

mehr Kredite für Investitionen<br />

geben. Die chinesische Regierung<br />

hat ein gigantisches Konjunkturprogramm<br />

mit einem Volumen von<br />

mehreren Hundert Milliarden Euro<br />

auf den Weggebracht.<br />

Auch die EU-Finanzminister diskutieren<br />

an diesem Dienstag über die<br />

Strategie für die nächsten Monate.<br />

Medienberichten zufolge pocht Finanzminister<br />

Olaf Scholz (SPD) darauf,<br />

dass die Staaten der Euro-Zone<br />

ihre Schulden weiter abbauen und<br />

Strukturreformen auf den Wegbringen,<br />

die Staatsausgaben reduzieren<br />

sowie Impulse für Unternehmen und<br />

den Arbeitsmarkt bringen. Damit soll<br />

die Währungsunion wetterfest gemacht<br />

werden, um bei einem Abschwung<br />

Handlungsspielräume zu<br />

haben.<br />

Welche EU-Staaten sind damit gemeint?<br />

ZuallererstFrankreichundItalien.<br />

In beiden Ländernliegt die Staatsverschuldung<br />

deutlich über den Obergrenzen,<br />

auf die sich die Euro-Staaten<br />

geeinigt haben. Und inbeiden<br />

Ländern soll in diesem Jahr eine<br />

spürbare Neuverschuldung hinzukommen.<br />

Allerdings muss dabei bedacht<br />

werden, dass für die geforderten<br />

Strukturreformen extrem dicke<br />

Bretter gebohrt werden müssen.<br />

Selbst wenn die Regierungen dies beherzt<br />

angingen, würde es Jahre dauern,<br />

bis sich spürbareEffekte zeigen.<br />

Die mögliche Ergänzung werde<br />

nun mit Kunden, Verbänden und der<br />

Politik intensiv besprochen, „um jede<br />

Art von Missverständnissen zu<br />

vermeiden“, teilte das Unternehmen<br />

mit. ProBahn begrüßte in einer Stellungnahme<br />

die Ergänzung der Statistik:<br />

„Damit würde eine Forderung<br />

von Pro Bahn erfüllt werden, indem<br />

auch das Funktionieren von Anschlüssen<br />

und die Auslastung betroffener<br />

Züge berücksichtigt wird“,<br />

schreibt der Fahrgastverband.<br />

Messen will das die Bahn, indem<br />

sie verschiedene vorhandene Datensätzemiteinander<br />

verknüpft. Einfließen<br />

sollen die anonymisierten Buchungsdaten<br />

von etwa 270000 Passagieren<br />

sowie die Pünktlichkeitsdaten<br />

der etwa 7000 Fernverkehrshalte.<br />

(dpa)<br />

Der Mobilfunk<br />

und die<br />

Milchkanne<br />

5G-Netz enttäuschtdie<br />

hohenErwartungen<br />

Von Christoph Dernbach<br />

Es war eigentlich nur ein flotter<br />

Spruch zur geplanten Auktion<br />

der 5G-Mobilfunkfrequenzen: „5G<br />

ist nicht an jeder Milchkanne notwendig“,<br />

sagte ForschungsministerinAnja<br />

Karliczek (CDU) und machte<br />

sich gleichzeitig für einen flächendeckenden<br />

Ausbau der vierten Mobilfunkgeneration<br />

LTEstark. Es folgte<br />

ein Sturmder Entrüstung.<br />

Inzwischen haben sich die Wogen<br />

wieder geglättet. Doch mit der Versteigerung<br />

der Frequenzen für die<br />

fünfte Mobilfunkgeneration rückt<br />

die Frage in den Mittelpunkt, welchen<br />

Beitrag 5G zur Beseitigung der<br />

„weißen Flecken“ auf der Mobilfunklandkarte<br />

liefern kann. Auch in der<br />

Landwirtschaft warten etliche Hightechbauern<br />

auf ein Mobilfunknetz<br />

mit minimaler Signallaufzeit, damit<br />

Mähdrescher mit Internetanschluss<br />

komplett autonom über die Felder<br />

fahren können.<br />

Glasfaserkabelnotwendig<br />

Technisch gesehen ist es aber keine<br />

banale Aufgabe, den schnellen 5G-<br />

Funk in jeden Winkel Deutschlands<br />

zu bringen. Das liegt daran, dass bei<br />

den hohen Ansprüchen an das neue<br />

Netz die meisten Mobilfunkbasisstationen<br />

über Glasfaserleitungen angebunden<br />

sein müssen. In Ausnahmefällen<br />

kann eine Basisstation auch<br />

mit Richtfunk ins Netz gebracht werden.<br />

Diese Funkverbindung kann<br />

aber nicht die Geschwindigkeiten<br />

der Glasfaser bieten. In derRegel gilt<br />

deshalb: Ohne Glasfaser kein 5G.<br />

Erschwerend kommt hinzu, dass<br />

die bei der Auktion angebotenen 5G-<br />

Frequenzen eigentlich nicht für eine<br />

flächendeckende Versorgung infrage<br />

kommen. „Jetzt wird ein Spektrum<br />

bei 3,6 Gigahertz versteigert“, kritisierte<br />

Achim Berg, Präsident des<br />

Branchenverbandes Bitkom. „Das ist<br />

wegen ungünstiger Ausbreitungsbedingungen<br />

für die Flächenversorgung<br />

gänzlich ungeeignet.“ Anstelle<br />

der existierenden 60000 bis 70000<br />

Funkmasten brauche man im 3,6er-<br />

Band rund 800000 Funkmasten, um<br />

98 Prozent der Haushalte mit 5G zu<br />

versorgen, rechnete Berg vor.<br />

„Deutschland müsste im Abstand<br />

von jeeinem Kilometer mit Funkmasten<br />

gespickt und schachbrettmusterartig<br />

aufgebaggert oder aufgefräst<br />

werden.“<br />

Auch LTEsollschneller werden<br />

Bei der Kalkulation des Bitkom-Präsidenten<br />

wurde allerdings nicht berücksichtigt,<br />

dass 5G auch mit niedrigeren<br />

Frequenzen funktioniert, die<br />

die Netzbetreiber bereits vordreiJahrenersteigerthaben.<br />

Das700-Megahertz-Band<br />

wurde einst für die erste<br />

Version des digitalen Antennenfernsehens<br />

DVB-T genutzt und wurde<br />

nach 2015 Schritt für Schritt für den<br />

Mobilfunk leergeräumt. Der Teufel<br />

liegt aber auch dort imDetail: Die<br />

drei großen Betreiber –Deutsche Telekom,<br />

Vodafone und Telefónica –<br />

verfügen im 700-Megahertz-Band<br />

nur über enge Bereiche vonzweimal<br />

zehn Megahertz. Aufgrund dieser geringen<br />

Bandbreite wird sich deshalb<br />

die dort erzielbare Datenrate bei 5G<br />

in engen Grenzen halten.<br />

Da andere Frequenzbereiche mit<br />

hoher Reichweite für 5G in absehbarerZeit<br />

nicht frei werden, müssen die<br />

Mobilfunkkunden auf dem Land darauf<br />

hoffen, dass sich zumindest die<br />

Versorgung mit der vierten Mobilfunkgeneration<br />

LTEverbessert. Dort<br />

werden Frequenzen verwendet, die<br />

sich besser für eine flächendeckende<br />

Versorgungeignen(800MHzund900<br />

MHz) als die neuen Frequenzen aus<br />

der 5G-Auktion. Positiv auswirken<br />

wirdsich dabei, dass Technikkonzerne<br />

wie Qualcomm und Samsung daranarbeiten,<br />

den bestehenden Standard<br />

LTE immer schneller zu machen.<br />

(dpa)

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