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wirtschaft aktuell

Projekt3:Layout 1 04.03.16 12:55 Seite 1

pro wiener wirtschaft

Zeitschrift freiheitliche wirtschaft FPÖ PRO MITTELSTAND | NO. 02 – März/April 2016

Impressum: FPÖ, Friedrich-Schmidt-Platz 4/3a, 1080 Wien

DEINE HEIMAT

braucht

DICH JETZT

Rauchverbot

Das absolute Rauchverbot

wird zu einem weiteren Beiselsterben

führen Seite 5

Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

Norbert Hofer

Ein Mann geht seinen Weg: der

FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat

im Portrait Seite 6

Foto: F12PR.com

Dominik Nepp

150 Tage Rot-Grüne Regierung

in Wien: eine Bilanz des

Scheiterns! Seite 14

Freiheitliche Wirtschaft

für freie Unternehmer

www.fpoe-promittelstand.at

www.facebook.com/FPOEpromittelstand


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Wir vertreten die Wiener Wirtschaft

Freiheitliche Wirtschaft FPÖ pro Mittelstand

Gewerbe und Handwerk:

Dkfm. Hans D. Hubmayr

Industrie:

Mag. Reinhard Pisec, BA

Handel:

Martin Seethaler

Banken und Versicherungen:

Dkfm. Walter Zizelsberger

Transport und Verkehr:

Karl Baron

Wie sind wir erreichbar?

Tourismus und Freizeitwirtschaft:

KR Walter Bachofner

Fotos diese Seite: FPÖ pro Mittelstand und www.fotoschuster.at

Information und Consulting:

Klaus Handler

Betriebsbesuche, Sprechstunden, Rechtsberatung!

Rufen Sie einfach zu Bürozeiten Montag bis Freitag, zwischen

10 und 14 Uhr an und vereinbaren Sie einen Termin! Wir freuen

uns auf das Gespräch mit Ihnen! Wir kommen gerne zu Ihnen.

FPÖ pro Mittelstand

Bartensteingasse 14/10

1010 Wien

Tel.: +43 – 1 – 402 53 55

Fax: +43 – 1 – 402 53 55 49

E-Mail: office@fpoe-promittelstand.at

www.fpoe-promittelstand.at

www.facebook.com/FPOEpromittelstand

2 | Wirtschaft Aktuell


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❚ Editorial

Wir kämpfen für die Rechte

der Wiener Gastronomen

Liebe Gastronomen und Wirte

in unserer schönen Stadt Wien!

Während Sie tagtäglich mit

Ihren Familienangehörigen

und Mitarbeitern 16 bis 18

Stunden in Ihrem Betrieb stehen,

hat die Politik auf Bundesund

Landesebene nichts anderes

zu tun, als Ihnen finanzielle

und bürokratische Knüppel vor

die Füße zu werfen. Von einer

total vermurksten Steuerreform

über die Lebensmittelinformationsverordnung

und das absolute

Rauchverbot bis hin zu neuen

Schikanen einer Verzehnfachung

der Grundsteuer und der Einhebung

einer Leerstandsabgabe

reichen die wirtschaftspolitischen

„Wohltaten“ von Rot,

Schwarz und Grün. Mit der Verlängerung

der SPÖ/Grünen-Koalition

im Wiener Rathaus sind

wir mit weiteren fünf Jahren

der wirtschaftlichen Unvernunft

konfrontiert. Freuen kann sich

einmal mehr der „innerste Kreis

des innersten Kreises“, der auf

» Unterstützen wir

zusammen unseren

Ing. Norbert Hofer

dem Rücken der Wiener Wirtschaft

mit Grundstücksspekulationen

und Postenschacher seine

guten Geschäfte macht.

Foto: FPÖ

BPO NAbg. Heinz-Christian Strache

Widerstand

Deshalb gilt es Widerstand zu

leisten. Die erste Gelegenheit

dazu ist der 24. April 2016, bei

der Bundespräsidentschaftswahl.

Mit unserem freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten

Ing. Norbert

Hofer präsentierten wir die

einzige personelle Alternative

zum bisher herrschenden System.

Er kommt aus dem Volk, er

hat in der Wirtschaft gearbeitet.

In dieser Publikation wird er seine

Vorstellungen für Österreich

und die heimischen Unternehmen

klar auf den Tisch legen.

Beim Kampf gegen das absolute

Rauchverbot oder bei der verfassungsmäßigen

Initiative für den

Erhalt des Bargelds in unserem

Wirtschaftsleben steht Norbert

Hofer an der Spitze von Volksinitiativen.

Alle anderen Kandidaten, ob sie

Van der Bellen, Griss, Khol oder

Hundstorfer heißen, kommen

aus dem geschützten System und

haben ihre Karrieren in Gewerkschaft,

Politik, Universität und

Justiz ihrer politischen Herkunft

zu verdanken. Als Mehrfachpensionisten

und Privilegienritter

haben sie für die Bedürfnisse

der Wirtschaft keinerlei Gespür.

Ganz im Gegenteil, sie standen

und stehen vielfach an der Wiege

bürokratischer Schikanen und

finanzieller Belastungen, gerade

auch für die kleinen und mittelständischen

Gastronomiebetriebe

in Wien. Vom grünen Tisch

weg haben sie eine ganze Reihe

von wirtschaftsfeindlichen

Rechtsnormen abgenickt oder

sogar mit auf den Weg gebracht.

Für Nobert Hofer

Liebe Gastronominnen und Gastronomen,

Wiener Wirte und

Heurigenbetreiber, Hoteliers

und Pensionsbetreiber, unterstützen

Sie diesmal mit unserem

Norbert Hofer einen Kandidaten,

der es mit der Wirtschaft ehrlich

meint und als zukünftiger Bundespräsident

seine schützende

Hand über Ihre Branche halten

wird. Tun Sie es für sich, Ihre

Familien und Ihre Angestellten,

denn es geht um den Erhalt der

Wiener Wirtshauskultur und Ihren

Fortbestand!

NAbg. Heinz-Christian Strache

FPÖ-Bundes- und Landesparteiobmann

Inhalt

Österreichischer Mieterschutzring:

Speziell für Gastronomen und

Gewerbeimmobilien Seite 4

NAbg. Peter Wurm:

Gegen das absolute Rauchverbot Seite 5

3. NR-Präsident Norbert Hofer:

Ein Mann geht seinen Weg Seite 6

FPÖ pro Mittelstand:

Bericht vom Neujahrsempfang Seite 10

Wirtschaftspolitik in Zahlen:

Informationsveranstaltung im Parlament

mit NAbg. Peter Wurm Seite 12

KO LAbg. Dominik Nepp:

Rot-grüne Bilanz des Scheiterns Seite 10

Registrierkassenpflicht:

Quo Vadis? Seite 16

Skandal I:

Wiener Kaffeesiederball Seite 18

Skandal II:

Bank-Austria Pensionstransfer Seite 20

FPÖ für die Wirtschaft

Zahlreiche Initiativen vorgestellt Seite 22

Foto: FPÖ

Foto: Reporter.co.at/Vffed Foto: Pixabay.com

Impressum:

Verleger, Hersteller und Herausgeber: FPÖ pro Mittelstand, 1010 Wien, Bartensteingasse 14/10

Für den Inhalt verantwortlich: Thomas Schmidt • Verlags- und Herstellungsort: Wien • GZ 14Z040144M P.b.b.

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❚ SERVICE

Österreichischer

Mieterschutzring Wien

Der Schlüssel zu Ihrem Recht!

Hier kann der Österreichische

Mieterschutzring helfen!

Impressum

>> Speziell für Gastronomen und bei Gewerbe-Immobilien!


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❚ Konsumentenschutzsprecher

NAbg. Peter Wurm:

Absolutes Rauchverbot

führt zu Beiselsterben!

Ob absolutes Rauchverbot,

Registrierkassenpflicht,

die Allergenverordnung

oder der explodierende bürokratische

Mehraufwand! Österreichs

Beiseln und Wirtshäuser

stöhnen unter einer fortgesetzten

Regulierungswut der rotschwarzen

Bundesregierung.

Deckungsbeiträge zu erwirtschaften

wird immer schwieriger.

Tourismus-Experten schätzen,

dass jeder fünfte der kleinen

und mittleren Gastronomiebetriebe

im nächsten Jahr schließen

wird, -und das sowohl im städtischen

als auch ländlichen Raum.

Betroffen sind vor allem Kleinund

Familienunternehmen – und

viele Gastronomie-Beschäftigte.

Bereits Ende Februar 2016 und

damit in der Winter-Hochsaison

waren knapp 48.000 Beschäftigte

im heimischen Tourismus ohne

Job. Tendenz steigend. Immerhin

arbeitet jeder zwanzigste Österreicher

in der Gastronomie, die in

Summe einen Umsatz von knapp

neun Milliarden Euro erwirtschaftet

und damit ein zentraler

Eckpfeiler der heimischen Wirtschaft

ist.

Rauchverbotsschranken

Geht mit Mai 2018 der absolute

NAbg. Peter Wurm

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher

Rauchverbotsschranken an den

Türen zu den Wirtshäusern, Beiseln

und Heurigen endgültig herunter,

dann wird es zu einer weiteren

Abstinenz der Gäste in Sachen

Gastronomiebesuch kommen. Die

bewährte Trennung in einen Raucher-

und Nichtraucherbereich,

die Wahlfreiheit der Gäste und

auch der Gastronomen trägt man

damit zu Grabe. Taugliche Alternativen

für das Rauchen innerhalb

der Gastronomieräumlichkeiten

sind tatsächlich nicht in Sicht.

Ablenkungsmanöver

Die vom ÖVP-Wirtschaftsbund

und dem Sozialdemokratischen

Wirtschaftsverband ventilierten

Gastgartenlösungen erweisen sich

als Ablenkungsmanöver.

Viele Gastronomiebetriebe haben

aus der Sicht der öffentlichen Verkehrsflächenbewirtschaftung

gar

keine Möglichkeit,

einen Gastgartenbereich

zu errichten.

Dazu kommen hohe

Zusatzkosten durch

„Luftsteuer“ und

Gebrauchsabgaben.

Gleichzeitig kommt

man vielerorts - und

hier wiederum vor allem im städtischen

Bereich - mit den Anrainern

in Konflikt.

Systemwechsel

Fakt ist daher: Das absolute

Rauchverbot ist ein weiterer rotschwarzer

Sargnagel für die heimische

Gastronomieszene. Einzig

und allein ein grundsätzlicher

Systemwechsel in der Politik, und

damit die

Ablösung

» Ich werde mehrere

Anträge zur Ablehnung

der neuen Tabakgesetznovelle

im Nationalrat

einbringen

der aktuellen

Bundesregierung

könnten

noch einen

Umschwung

bringen. Nur wenn die

derzeitige SPÖ-Gesundheitsministerin

Sabine Oberhauser und

ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold

Mitterlehner ihre Ämter verlieren,

könnte es noch Hoffnung

geben.

Fotos: Parlamentsdirektion/Photo Simonis/

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

❚ Interview mit

Ing. Norbert Hofer,

Stv. FPÖ-Bundesobmann,

III. Nationalratspräsident,

Bundespräsidentschaftskandidat

Präsidentschaftskandidat

Norbert Hofer

als unser Verbündeter

» Mit mir gibt es

keine „Amerikanisierung

unserer

Wirtschaft!

Foto: FPÖ

Norbert Hofer über TTIP, die drohende Bargeld-Abschaffung und wie man den KMUs den Rücken stärkt

Wien ist Städtetourismus Destination Nummer

Eins in Österreich. Viele Gäste kommen

wegen der unverwechselbaren Wirtshaus-

und Heurigenkultur. Diese scheint

nun durch das absolute Rauchverbot, Registrierkassenpflicht

und andere bürokratische

Schikanen, wie auch die Lebensmittelinformationsverordnung

bedroht. Wie

sehen Sie das?

Österreich und vor allem Wien hat

in Sachen Wirtshauskultur eine gewachsene

Tradition. Deshalb kommen

Gäste zu uns, weil sie dies in

ihren Heimatländern oft gar nicht

mehr haben. Diese gewachsenen

Strukturen sollte man erhalten

und nicht durch unsinnige Schikanen

zerstören. Hier sollte keine

vordergründige Verbotskultur Einzug halten,

sondern Politik mit Hausverstand. Ich gehe

gerne in unsere traditionellen Beiseln und

Heurigen. Deshalb setze ich mich für einen

unbedingten Erhalt dieser Wirtshauskultur

ein. Ich möchte Anwalt der Wirtshauskultur

sein.

Als Burgenländer kennen Sie ja aus erster

Hand die klein- und mittelständische Wirtschaft,

dort ist sie noch vielerorts zu fin-

den. Was soll man grundsätzlich tun, um

diese KMUs, vielfach noch im Familienbesitz,

zu erhalten und zu fördern?

Meine Familie kommt selbst aus diesem wirtschaftlichen

Umfeld. Ich konnte daher aus

erster Hand erfahren, wie Wirtschaft in kleinen

Einheiten funktionieren kann. Die kleinen

und mittleren Unternehmen sind das

Rückgrat der heimischen Wirtschaft, nicht

nur in der Gastronomie,

sondern auch im

Handel und im Gewerbe.

Dies sollte man aktiv

fördern, durch weniger

Bürokratie und

mehr direkte Unterstützung,

ich denke da

etwa an mehr individuelle

Förderungsmöglichkeiten in diesem

Bereich, um den KMUs den Rücken zu stärken

und ihr Überleben zu sichern.

» Rauchverbot in der

Gastronomie würde

ich nicht umsetzen

Aktuell stehen auf ökonomischer Ebene

zwei unmittelbare Bedrohungsszenarien vor

der Tür: TTIP und die Abschaffung des Bargeldes.

Wie ist Ihre Haltung dazu?

Kurz gesagt: Zweimal ein klares Nein zu diesen

Entwicklungen, die sowohl unsere Demokratie

als auch unser unmittelbares individuelles

ökonomisches Handeln massiv

bedrohen. Das zwischen der EU und den

USA aktuell verhandelte Freihandelsabkommen

TTIP ist darauf angelegt, unsere Wirtschaft

zu „amerikanisieren“. Damit würden

sowohl unsere Standards bei Lebensmitteln

und Dienstleistungen nach unten gefahren,

als auch jede Möglichkeit einer demokratischen

Korrektur und Kontrolle multinationaler

Konzerne verhindert. Zu TTIP muss es

zwingend eine Volksbefragung in Österreich

geben, sonst würde ich als Bundespräsident

das Vertragswerk nicht ratifizieren.

Und die Bargeld-Abschaffung? Wie soll

man verhindern, dass das Bargeld einfach

im Zahlungsverkehr verschwindet, weil sich

das internationale Finanzexperten wünschen?

Hier habe ich gemeinsam mit der FPÖ eine

eigene Petition eingebracht, die aktuell im österreichischen

Parlament zur Unterzeichnung

aufliegt. Hier geht es ganz zentral um die Verteidigung

von fundamentalen Freiheitsrechten

und den Erhalt der Privatautonomie im

täglichen Wirtschaftsleben. Unser Bargeld

muss geschützt werden. Deshalb lade ich an

dieser Stelle alle dazu ein, meine Petition zu

unterzeichnen.

Anm: Sehen Sie auf Seite 8 die Petition und den Link zur elektronischen Unterschriftsabgabe

6 | Wirtschaft Aktuell


Ein Mann geht seinen Weg

Persönliches zu unserem Bundespräsidentschaftskandidaten

wirtschaft aktuell

Norbert Hofer wurde am 2. März 1971 in Vorau geboren und wuchs in Pinkafeld auf. Er ist zum zweiten Mal verheiratet und hat

vier Kinder. Nach dem Abschluss der HTL für Flugtechnik absolvierte er seinen Präsenzdienst und war auch im Zuge des

Assistenzeinsatzes als Soldat an der Ungarischen Grenze stationiert.

Von 1991 bis 1994 arbeitete Norbert Hofer bei der Lauda Air Engineering als Systemingenieur für Triebwerke und Hilfsgasturbinen

und war auch als Bordingenieur im Einsatz. Dafür absolvierte er diverse Weiterbildungen im Luftfahrzeugwesen.

1994 erfolgte dann der Einstieg in die Politik als Wahlkampfleiter und Organisationsreferent der FPÖ-Burgenland.

Er durchlief mehrere ehrenamtliche und bezahlte Funktionen innerhalb der burgenländischen FPÖ (Pressesprecher, Klubdirektor, etc.)

bis er dann 2006 Abgeordneter zum Nationalrat wurde.

Er ist FPÖ-Vizebundesparteiobmann, Mitglied des Landes- und Bundesparteivorstandes, stellvertretender Landesparteiobmann,

Mitglied des Bundesparteipräsidiums und des Bundesparteivorstandes.

Seit 2013 bekleidet er das höchste öffentliche Amt für die FPÖ und ist Dritter Präsident des Nationalrates.

Beeinflusst durch seinen schweren Unfall mit einem Paragleitschirm 2003 engagiert sich Hofer stark in der Behindertenpolitik

und ist seit 2007 Mitglied des Bundesbehindertenbeirates und seit 2009 Mitglied des Österreichischen Rates für Freiwilligenarbeit.

Ein weiterer Schwerpunkt seiner politischen Arbeit ist die Umwelt. So ist er stellvertretender Vorsitzender des Österreichischen

Umweltrates, Vorstandsmitglied von Eurosolar Austria und Mitglied des Beirates im Bundesverband für Erneuerbare Energie.

Er ist Ehrenritter des Sankt-Georgs Ordens (Investitur im Oktober 2015 durch Karl Habsburg-Lothringen)

und Ehrenmitglied der Burschenschaft Marko-Germania zu Pinkafeld.

Als Techniker und Dampfer kennt er sich mit der E-Zigarette aus

Als Dritter Nationalratspräsident mit hoher Kompetenz

Fotos: Reporter.co.at/Vffed

Fotos: F12PR.com

Als Gastgeber bei allen sehr beliebt und geschätzt

Als erster Stellvertreter von HC Strache seit einem Jahrzehnt

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

Ing. Norbert Hofer

als Sachpolitiker

und Parlamentarier

Foto: F12PR.com

Norbert Hofer kämpft für die Erhaltung unseres Bargeldes:

Unterzeichnen auch Sie hier elektronisch: http://bit.ly/1XBuC6P (Parlament.gv.at)

8 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

Norbert Hofer mit unserem Ronny Walter

Norbert Hofer „steht auf“

Fotos: F12PR.com

Freundlich im Ton, hart in der Sache

Kompetent in der Sozial-, Umwelt- und Energiepolitik:

Abhaltung einer Volksbefragung zum TTIP nach Vorliegen des Verhandlungsergebnisses

gezielter Humusaufbau in österreichischen Böden

Anbau- und Einfuhrverbot von Gentechnikmais in Österreich

Fracking-Verbot in Österreich

Schaffung von zusätzlichen Kinder-Rehaplätzen

Jährliche Wertanpassung des Pflegegeldes und der Freibeträge für behinderte Menschen

Einführung einer Pflegelehre

Neugestaltung des Behindertenpasses

Dringlichkeit der Weitergabe sinkender Energiegroßhandelspreise an die Endverbraucher

Einführung der Doppelresidenz für Trennungskinder

Foto: Reporter.co.at/Vffed

Fotos: F12PR.com

Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer unterstützt die E-Dampfer-Petition

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wirtschaft aktuell

❚ Neujahrsempfang 2016

Freiheitliche Wirtschaft

trifft FREIHEITLICHE Politik

Neujahrsempfang 2016 der Freiheitlichen Wirtschaft FPÖ pro Mittelstand am 21.1.2016:

Schon traditionell mit 200 Gästen, darunter viele Unternehmer sowie hochrangige freiheitliche

Mandatare feierten im lockeren Rahmen bis spät in die Nacht.

Wenn FPÖ pro Mittelstand einlädt, dann ist immer volles Haus und ausgezeichnete Stimmung

10 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

FPÖ pro Mittelstand-Präsident Reinhard Pisec begrüßt die anwesenden

Gäste

Ex-Präsidenten unter sich: Dr. Martin Graf und Johann Herzog bei der

Freiheitlichen Wirtschaft

Neuzugang im FPÖ-Parlamentsklub: NAbg. Dr. Jessi Lintl fühlt sich im

Kreise der Wirtschaftreibenden sehr wohl

FPÖ pro Mittelstand-Geschäftsführer Thomas Schmidt mit unserem indischen

Freund und Unternehmer „Bobby“

Alle Fotos dieser Doppelseite: FPÖ pro Mittelstand

Auch für das leibliche Wohl der über 200 Gäste war bestens gesorgt

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

❚ FPÖ pro Mittelstand Veranstaltung mit NAbg.Peter Wurm

Wirtschaftspolitik in

Zahlen, Daten, Fakten

Mehr als 60 interessierte

Zuhörerinnen und Zuhörer

konnte der Tiroler

FPÖ-NAbg. Peter Wurm,

erfolgreicher Unternehmer

und Konsumentenschutzsprecher,

bei einer Veranstaltung

von FPÖ pro Mittelstand begeistern.

Der Tiroler Abgeordnete, der

die FPÖ unter anderem im Sozialausschuss,

Wirtschaftsausschuss,

Unterrichtsausschuss

und Konsumentenausschuss

vertritt, brachte in seinem rund

einstündigen Referat Daten,

Fakten und Zahlen zur aktuellen

Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Wurm spannte dabei den

Bogen von der anhaltenden

Steuer- und Abgabenbelastung

bis hin zu unsinnigen bürokratischen

Schikanen, wie Rauchverbot,

Allergenverordnung

oder der angekündigten Registrierkassenpflicht.

Gespaltene Zunge

Als Grundübel macht der freiheitliche

Mandatar einmal

mehr die „Politik der gespaltenen

Zunge“ der ÖVP und des

ÖVP-Wirtschaftsbundes aus.

Während die ÖVP-Vertreter in

der Wirtschaftskammer den

Zwangsmitgliedsbeitragszahlern

zu vermitteln versuchten,

dass sie für ihre Interessen einstehen,

würden sie als ÖVP-Abgeordnete

im Parlament eine

Belastung nach der anderen

mitbeschließen und sogar noch

verteidigen. Laut Wurm ist die

ÖVP schon längst nicht mehr

FPÖ-NAbg. Wurm gemeinsam mit Reinhard Pisec und Thomas

Schmidt für die österreichische Wirtschaft

die Vertreterin der KMUs, sondern

längst nur mehr der Großkonzerne,

die durch Lobbyisten

in Brüssel und Wien ihre ureigensten

Interessen gegen die

heimischen KMUs durchsetzen

wollen.

Zuwanderungsflut

Einen besonderen Schwerpunkt

setzte Wurm auf das Thema der

neuen „Zuwanderungsflut“, die

Merkel und Faymann unter tatkräftiger

Unterstützung der

ÖVP Österreich in den letzten

Monaten beschert haben. Alle

Statistiken und Daten aus dem

AMS bzw. dem Sozialministerium

belegen laut Wurm, dass im

Zuge dieser neuen Völkerwanderung

keineswegs hochqualifizierte

Arbeitskräfte nach Österreich

kommen würden. Eine

jüngste Statistik für Tirol über

bereits anerkannte Asylanten,

die beim AMS als arbeitslos gemeldet

sind, hätte im sogenannten

„Kompetenzcheck“ ergeben,

dass nur 0,8 Prozent der Asylanten

ein Studium absolviert

hätten und weitere 1,0 Prozent

eine Facharbeiterausbildung, 98

Prozent würden hingegen maximal

einen Pflichtschulabschluss

nachweisen können. Auch das

von SPÖ und ÖVP hochgelobte

Projekt „Lehrlingsausbildung

für Asylwerber bis 25“, das seit

2012 laufe, sei gescheitert.

Neue Arbeitslose

Gerade einmal 241 Asylwerber

hätten in den letzten vier Jahren

eine Lehre begonnen, davon haben

aber 134, d.h. weit mehr als

50 Prozent die Lehre wiederum

abgebrochen. Also ein veritabler

Flop für die arbeitsmarktpolitische

Integration der Zuwanderer.

Sollte nicht unmittelbar

ein Stopp der Zuwanderung erfolgen,

dann würde man für die

Zukunft hunderttausende neue

Arbeitslose und Mindestsicherungsbezieher

produzieren.

12 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

Viele interessierte Unternehmer kamen zum wirtschaftspolitischen

Fachgespräch in den Freiheitlichen Parlamentsklub

FPÖ pro Mittelstand Präsident Reinhard Pisec spricht einleitende Worte

zu den anwesenden Gewerbetreibenden

Alle Fotos dieser Doppelseite: FPÖ pro Mittelstand

Bezahlte Anzeige

FPÖ-NAbg. Peter Wurm erläutert aktuelle Herausforderungen für die

österreichische Wirtschaft im Lichte der Innenpolitik

Im Verlauf des Abends fand eine lebhafte Diskussion zu aktuellen

wirtschaftspolitischen Fragen statt

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

150 Tage

Rot-Grün in Wien

eine Bilanz

des Scheiterns

❚ Interview mit

LAbg. Dominik Nepp,

Klubobmann der FPÖ

im Wiener Rathaus

Foto: FPÖ

Die Bilanz ist eine traurige. In den 150 Tagen Rot-Grün 2 hat sich einiges ganz deutlich gezeigt:

Das planlose Regieren geht weiter.

Was sind die Kritikpunkte an der rot-grünen

Politik in Wien?

Die sogenannten Flüchtlinge stehen im Vordergrund

der rot-grünen Politik – nicht umsonst

hat man auch den Ausbau der Willkommenskultur

im Regierungsabkommen

verankert. Mit dem Durchpeitschen der Baurechtsnovelle

biegt man sich das

Gesetz so zurecht, wie man es

braucht – nämlich im Sinne der

Flüchtlingsunterbringung. Zudem

wurde der Topf für die Mindestsicherung

und die Grundversorgung

um über 500 Millionen Euro aufgestockt,

während man bei dringend

gebrauchten Investitionen

in die Wirtschaft im 2016er Budget

wieder den Sparstift angesetzt

hat. Auch in Sachen Verschuldung bastelt man

mehr schlecht als recht an Lösungen.

Allein der geplante Teilausstieg aus den CHF-

Krediten macht deutlich, wie wenig Verständnis

das Finanzressort in dieser Stadt hat. Ein

sofortiger Komplett-Ausstieg wäre das einzig

verantwortungsvolle Finanzmanagement.

Davon will Stadträtin Brauner aber offenbar

nichts wissen.

Was hat die Wiederauflage von Rot-Grün für

die Wiener Wirtschaft in Sachen Belastungen

und Schikanen zu bedeuten?

Die Belastungen der vergangenen Jahre –

sprich die drastischen Gebührenerhöhungen

spüren Unternehmer immer noch. Die Braunersche

Idee, die Grundsteuer anzuheben,

ist der nächste Brocken,

der auch auf die

Wirtschaftstreibenden

zukommen wird.

Von der vollkommen

verpatzten Verkehrsund

Parkplatzpolitik

gar nicht erst zu sprechen.

Die Einführung

der Registrierkassenpflicht

ist allerdings an

Unternehmer-Schikane kaum zu überbieten.

Zwar ist das eine Bestimmung die im Bund

beschlossen wurde, von den rot-grünen Vertretern

der Stadtregierung gab es aber nicht

das kleinste Widerwort.

» Mit dem Durchpeitschen

der Baurechtsnovelle

richtet es sich

die Stadtregierung

wie sie es braucht

Es sollen neue Belastungen auf die Wiener

Wirtschaft zukommen - Stichwort Verzehnfachung

der Grundsteuer und Leerstandsabgabe?

Im Regierungsabkommen ist die Leerstandsabgabe

längst verankert – wenn auch nur in

gerade einmal einem lapidaren Satz. Das ist

eine Strafe für Wohnungseigentümer, die aus

welchen Gründen auch immer ihr Eigentum

nicht von Fremden – und dazu zählt jeder

Mieter – bewohnt haben wollen. Wir Freiheitliche

sagen jedoch ganz klar: In das Recht jedes

Einzelnen auf sein Eigentum darf nicht

eingegriffen werden. Die Vorleistungen auf die

Leerstandsabgabe sind längst durchgepeitscht,

wie etwa die Meldepflicht bei AirBNB-Vermietungen.

Der grüne Landessprecher Kovacs hat

sich dezidiert zur Leerstandabgabe in einem

Interview ausgesprochen. So fordert der grüne

Landessprecher Kovacs eine Meldepflicht bei

Leerstand und geht sogar so weit, bei einem

unbegründeten Leerstand ab einem Jahr eine

Leerstandsabgabe einzuheben. Ergo wollen

also wieder einmal die Grünen darüber entscheiden,

was „unbegründet“ ist. Es ist nicht

abwegig, dass die Beschlagnahmung von leerstehendem

Wohnungseigentum das mutmaßliche

Ziel von Rot-Grün ist – in Hamburg haben

sie das bereits vorgemacht. Dort gilt seit

Oktober 2015, dass leerstehende Wohnungen

für die Unterbringung von Asylwerbern und

Asylanten beschlagnahmt werden können.

Fotos: F12PR.com

14 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

Die rot-grüne Stadtregierung wirtschaftet

seit vielen Jahren schlecht. Und ist wenig

lernfähig. Stichwort Frankenkredite: Welche

Lösungsvorschläge hat die FPÖ dazu,

um aus der Schuldefalle zu kommen?

Wir verlangen den sofortigen Ausstieg aus

den CHF-Krediten. Die aktuelle Zinslage ist

derart günstig, dass man sich diese, langfristig

gebunden, unbedingt zu nutzen machen

muss. Es wäre jetzt möglich, sich langfristig

günstig am Kapitalmarkt

zu finanzieren - ganz

ohne Fremdwährungsrisiko.

Denn auch das Rating

Wiens sei - zumindest

noch - sehr gut. Dies muss

man ausnutzen. Es gibt

kein Argument, das für einen

Verbleib im Schweizer

Franken spricht. Außerdem

würden viele Indizien

darauf hindeuten, dass der Franken eher stärker

werden könnte. So etwas muss in einem

Risikomanagement berücksichtigt werden.

In Brauners fehlerhaften Strategiepapier wird

darauf mit keinem Wort eingegangen.

» Sofortiger Ausstieg aus

den CHF-Krediten!

Es gibt kein Argument für

einen Verbleib im Franken!

Wie sehen Sie die Causa Bank-Austria-Pensionsdeal

im Hinblick auf AVZ und Stadt

Wien? Werden hier Gewinne privatisiert und

Soziallasten verstaatlicht?

Hier liegt einiges im Argen, was genau durchleuchtet

werden muss. Auf den ersten Blick

lässt sich zumindest so viel sagen: Es scheint

eindeutig Absprachen auf höchster Ebene gegeben

zu haben, nicht zuletzt um der Stadt

Wien 1,9 Milliarden Euro an Bank-

Austria-Haftungen zu ersparen. Es

kann nicht sein,

dass ein Sondergesetz

mir nichts

dir nichts vom

Zaun gebrochen

wird, um hunderte

Bank-Austria-Mitarbeiter

ins ASVG zu überführen.

Wir wollen noch im

Laufe des heurigen Jahres

eine Finanz-Untersuchungskommission

verlangen – die Vorbereitungen laufen bereits

– und werden natürlich auch den Bank-

Austria-Deal sowie sämtliche Vorgänge rund

um die AVZ-Stiftung versuchen aufzuklären.

Hier werden sich einige Genossen zu erklären

haben.

Durch absolutes Rauchverbot, Registrierkassenpflicht

und bürokratische Verfahren

kommt es zu einem großangelegten Beisel

und Kaffeehaussterben in Wien. Welche Konzepte

hat die FPÖ dagegen?

Wir verlangen, das totale Rauchverbot keinesfalls

einzuführen. Viele Wirte haben teure Umbauten

in Kauf genommen, um den Gästen das

Rauchen in ihren

Lokalen

weiterhin zu

» Registrierkassenpflicht

war von Anfang an ein

Pfusch

ermöglichen.

Auf diesen

Kosten bleiben

sie nun sitzen.

Zudem wollen

wir weiterhin

die freie Wahlmöglichkeit

ob Raucher oder Nichtraucher –

in einer Demokratie sollte das wohl möglich

sein. Das Registrierkassengesetz war von Anfang

an ein Pfusch und reine Schikane gegenüber

Gewerbetreibenden. Die Konsequenz

sehen wir bereits gut zwei Monate später:

Kellergassenfeste werden abgesagt, Betriebe

schließen, etc. Zudem werden ordentliche

Unternehmer unter den Generalverdacht der

Steuerhinterziehung gestellt.

KO Dominik Nepp bei einer Diskussionsveranstaltung des Cajetan-Felder-Instituts im alten Rathaus zum Thema Rot-Grün 2

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

❚ Finanzministerium:

Registrierkassenpflicht

quo vadis?

Foto: Pixabay.com

Neben dem absolutem

Rauchverbot, Allergenverordnung,

bürokratischen

Arbeitsschutzbestimmungen

und den tagtäglichen

Schikanen bei Betriebsanlagengenehmigungen

ist mit

der am 1. Jänner 2016 in Kraft

getretenen Registrierkassenpflicht

eine weitere Schikane

auf dem Speiseteller der Wiener

Wirte gelandet.

Mit einer generalstabsmäßigen

Aktion rollt das ÖVP-geführte

Finanzministerium eine Raubritteraktion

aus, die ihresgleichen

sucht. Vordergründig geht

es wieder einmal um die angebliche

„Betrugsbekämpfung“. In

Wahrheit möchte man Gelder

für den Staatssäckel mit allen

Mitteln hereinbekommen, die

man andernorts, etwa bei Ausländer-Schwarzarbeit

und Sozialbetrug,

aus gesellschaftspolitischen

Gründen nicht eintreiben

möchte.

Kuckucksei

ÖVP-Finanzminister Hans Jörg

Schelling hat hier der gesamten

Wirtschaft, insbesondere aber

wiederum den Tourismusunternehmen,

das heißt vor allem

den Wirten und Beiselbesitzern

ein wahres Kuckucksei gelegt. In

mehr als 50 Unterpunkten versucht

die Finanzverwaltung den

„Normunterworfenen“, d.h. den

Unternehmern, die Registrierkassenpflicht

näher zu bringen.

Die Materie ist so komplex, dass

sie von vornherein dazu angetan

ist, Unternehmer mit einem

Fuß in die Fänge des Finanzstrafgesetzes

zu bringen. Sogar

der Vizepräsident der Wiener

Wirtschaftskammer und ÖVP-

Wirtschaftsbündler Josef Bitzin-

16 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

Wildwest im Wienerwald

Schnüffler des Finanzministers

trieben einen Gastwirt in

den Tod - das Land empört sich

gegen die Steuerfahnder.

Die Beamten kamen im Morgengrauen.

Acht Mann stark,

erstürmten sie am 16. Februar

um 6.30 Uhr den „Lengbachhof“

im westlichen Wienerwald,

holten den Gastwirt Johann

Böswarth, 49, aus dem

Bett, isolierten ihn von der Familie

und nahmen ihn zehn

Stunden pausenlos ins Verhör.

Um 16.30 Uhr fand ihre Aktion

ein ungeplantes Ende: Unter

dem Vorwand, endlich etwas

essen zu wollen, flüchtete Böswarth

ins Dachgeschoß, übergoß

sich mit Benzin, steckte

seine Kleider in Brand und erhängte

sich gleichzeitig. Als

man ihn fand, war er tot. (…..)

ger, selbst Gastronom, warnt vor

den Auswirkungen der Registrierkassenpflicht

auf die heimischen

Betriebe. In einem Interview

mit dem Wirtschaftsblatt

sieht er allein in Wien ein gutes

Drittel der aktuell 8.555 Wirte

und Kaffeehausbetreiber in den

nächsten fünf Jahren zusperren.

Mit ein Grund ist die Registrierkassenpflicht

seines ÖVP-Parteifreundes

Hans Jörg Schelling,

die mit Wissen und Willen von

Wirtschaftsminister Reinhold

Mitterlehner, nebenbei ÖVP-

Chef, eingeführt wurde.

Hürden

Vor allem die komplizierten

EDV-Systeme und deren Anwendung

sind für kleine und mittlere

Gastronomiebetriebe nicht zu

unterschätzende Hürden. Nun

hat ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes

(VfGH) die

Nachrichtenmagazin

„Der Spiegel“ vom 26.03.1984

Sache noch einmal aufgerollt,

aber nicht zu

Gunsten der Wirte und

Beiselbesitzer. Lediglich das

Inkrafttreten der Registrierkassenpflicht

hat man vom 1. Jänner

2016 auf 1. Mai 2016 verschoben,

sonst bleiben alle Rahmenbedingungen

im wesentlichen

unverändert. Pessimisten sehen

schon einen neuen Fall Böswarth

auf die Finanz zukommen. Dieser

Fall, der sich in diesen Wochen

zum 32. Mal jährt, führte

im Zuge unsinniger Steuergesetze

und einer brutalen Finanzverwaltung

zum Freitod eines

ehrbaren Gastwirts in Niederösterreich.

Wann führt die Registrierkassenpflicht

zu solchen Opfern?


Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

❚ Wiener Kaffeesiederball:

Skandal im Dunstkreis des

ÖVP-Wirtschaftsbundes

Wo die ÖVP die Macht hat, da scheint auch der Griff in die

Kasse offensichtlich nicht mehr weit: Genau genommen

geht es um einen handfesten Skandal rund um den traditionsreichen

Wiener Kaffeesiederball in der Wiener Hofburg.

Während tausende Gäste alljährlich zu Walzerklängen

ihr Tanzbein schwangen, fand hinter den Kulissen,

wenn man Medienberichten und parlamentarischen Anfragen

Glauben schenken kann, ein mutmaßlicher Kriminalfall

statt. Zu Beginn des Jahres 2016 verdüsterten sich

bereits die Wolken über den damals noch in Amt und Würden

befindlichen Obmanns der Wiener Kaffeehausbesitzer

und Wirtschaftsbündler Maximilian Platzer, im Hauptberuf

Inhaber des Traditionscafés Weimar in der Währinger Str.

68 in Wien-Alsergrund.

DER KLUB

Der Klub der Wiener Kaffehausbesitzer ist ein Zusammenschluss

der traditionellen und innovativen Kaffeehäuser

Wiens. Das Hauptaugenmerk des Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer

liegt auf der Förderung kultureller Projekte in

den Kaffeehäusern.

Zu den wichtigsten Aufgaben gehört darüber hinaus die Vertretung

des Klubs und seiner Mitglieder gegenüber Medien,

Verwaltung und Interessenten aus der Wirtschaft. Die Schaffung

eines Netzwerkes und die Förderung des Erfahrungsaustausches,

sowie die gegenseitige Unterstützung in Notsituationen

gehören ebenfalls zu den Fundamenten des Klubs.

Durch Weiterbildungsveranstaltungen und Exkursionen soll

das allgemeine Niveau erhalten und gesteigert werden.

(Quelle: www.kaffeesieder.at)

Foto: Pixabay.com

Im Einleitungstext einer parlamentarischen

Anfrage, die

die Wiener FPÖ-Abg. Dr. Dagmar

Belakowitsch-Jenewein an

ÖVP-Justizminister Dr. Wolfgang

Brandstetter gerichtet hat,

liest sich dieser „Kaffesieder-Krimi“

u.a. so:

(…) In einem Brief an die Mitglieder

des Klubs der Wiener

Kaffeehausbesitzer gibt der

bisherige Obmann, Maximilian

Platzer, ein langjähriger

ÖVP-Wirtschaftsbundfunktionär,

zu, dass es während seiner

Organwalterschaft zu Unregelmäßigkeiten

gekommen sei. Einerseits

habe er sich selbst „unter

der irrigen Annahme, dass

es im Klub darüber Einigkeit

gebe“ eine Aufwandsentschädigung

von 135.000,-- Euro

ausbezahlt, andererseits gibt

es auch im Zusammenhang

mit Umsatzsteuerverbindlichkeiten

im Gesamtausmaß von

27.000,-- Euro Unregelmäßigkeiten.

Herr Platzer hat nun

eine Schadensgutmachung versprochen,

wobei er bis 2020

den Gesamtbetrag an den Verein

rückführen möchte. Wie

aus den Medien zu erfahren

ist, gibt es im Zusammenhang

mit dieser Causa auch bereits

Strafanzeigen bzw. Sachverhaltsdarstellungen

an die

Staatsanwaltschaft Wien bzw.

die Korruptionsstaatsanwaltschaft.

(…)

Vor diesem Hintergrund stellt

sich sowohl für die Justiz als

auch das Parlament eine ganze

Reihe von spannenden Fragen.

Unter anderem ist von Interesse,

ob es von Seiten des Wirtschaftsbundes

Interventionen in Sachen

Kaffeesiederball & Maximilian

Platzer gegeben hat, heißt es in

den Anfragen von NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenwein

an den Justizminister. Hier im Originaltext:

1. Gingen bereits Strafanzeigen im Zusammenhang mit der

Causa Maximilian Platzer (ÖVP-Wirtschaftsbundfunktionär)

und Entnahmen aus der Klubkassa des Klubs der Wiener

Kaffeehausbesitzer ein?

2. Wenn ja, wann?

3. Sieht die Staatsanwaltschaft Wien einen Anfangsverdacht

im Hinblick auf die Verwirklichung einschlägiger Straftaten,

wie zB. Veruntreung, Untreue und anderer Vermögensdelikte?

4. Wenn ja, welcher Strafrahmen wäre bei einer kolportierten

Schadenssumme von 135.000,-- Euro anzuwenden?

5. Welche Personen werden als Beschuldigte in diesem Ermittlungs-

bzw. Strafverfahren geführt?

6. Sieht die Staatsanwaltschaft Wien einen Anfangsverdacht

im Hinblick auf die Verwirklichung einschlägiger Straftaten

nach dem Finanzstrafgesetz?

7. Wenn ja, welcher Strafrahmen wäre bei einer kolportierten

Schadenssumme von 27.000,-- Euro anzuwenden?

8. Welche Personen werden als Beschuldigte in diesem Ermittlungs-

bzw. Strafverfahren geführt?

9. Welcher Staatsanwalt führt in diesem Strafverfahren die Ermittlungen?

18 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

2011 lobte Langzeitobmann Platzer die Wiener

Kaffeehauskultur im Zusammenhang mit der

Aufnahme ins Weltkulturerbe. Die UNESCO hat

am 10. November 2011 die Wiener Kaffeehauskultur

in das Verzeichnis immateriellen Kulturerbes

aufgenommen. Die offizielle Verleihung

der Urkunde erfolgte in Platzers Café Weimar

durch die Präsidentin der Österreichischen

UNESCO-Kommission Dr. Eva Nowotny.

10. Bis wann ist mit einem Abschluss der Ermittlungen der StA

Wien zu rechnen?

11. Wurden weitere Aufträge zur Ermittlung des Sachverhaltes

an die Polizeibehörden gegeben?

12. Wenn ja, welche?

13. Gab es in diesem Zusammenhang von Seiten der Wiener

ÖVP, des Wiener ÖVP-Wirtschaftsbundes oder der Wiener

Wirtschaftskammer eine Kontaktaufnahme zu Ihnen oder

zu Mitgliedern Ihres Kabinetts?

14. Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt und mit welchem Inhalt?

15. Haben Sie persönlich oder hat eines Ihrer Kabinettsmitglieder

den Kaffeesiederball 2016 besucht?

16. Wenn ja, wer besuchte diesen Ball und in welcher Begleitung?

17. Wurden die jeweiligen Karten durch das BMJ bezahlt?

18. Wenn ja, wie viele Karten wurden gekauft und zu welchem

Gesamtpreis?

19. Wurden die jeweiligen Karten dem BMJ unentgeltlich zur

Verfügung gestellt?

20. Haben Sie in den Vorjahren persönlich oder hat eines Ihrer

Kabinettsmitglieder den Kaffeesiederball besucht?

21. Wenn ja, wer besuchte den Ball und in wessen Begleitung?

22. Wurden die jeweiligen Karten durch das BMJ bezahlt?

23. Wenn ja, wie viele Karten wurden gekauft und zu welchem

Gesamtpreis?

24. Wurden die jeweiligen Karten dem BMJ unentgeltlich zur

Verfügung gestellt?

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

Wirtschaftspolitik konkret:

FPÖ verhindert

roten Bank Austria-

Pensionsdeal!

Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

» Der rote Pensionstransfer,

gesteuert aus dem Wiener

Rathaus und der AVZ konnte

fürs erste gestoppt werden.

FPÖ-NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

Die Genossen kamen wieder

einmal auf leisen Pfoten

daher, wenn es darum

ging, für die Ihren etwas ökonomisch

„geradezubiegen“. Die

FPÖ –Parlamentsfraktion in

Person von NAbg. Dr. Dagmar

Belakowitsch-Jenewein stoppte

mit Anfragen und Anträgen

die roten Machtspiele. Der Anlassfall

war diesmal die ökonomisch

gebeutelte Bank Austria.

Als Zeitraum hatte man

die Tage und Wochen rund um

den Jahreswechsel 2015/2016

gewählt.

Mit einem großangelegten Pensionstransfer

zum Diskonttarif

wollte sich die nunmehr im Eigentum

der italienischen Unicredit

befindliche Bank mit einem

Schlag von 3.300 Pensionsberechtigten

befreien. Nutznießer

der gesamten Aktion wären

neben der UniCredit vor allem

die Anteilsverwaltung Zentralsparkasse

(AVZ) und damit die

rot-grün regierte Stadt Wien gewesen.

Denn statt der als Pensionsrückstellungen

mit 1,9 Milliarden

veranschlagten Summe,

wären lediglich zwischen 200

und 300 Millionen Euro angefallen.

Unter dem Strich wären zu

Lasten der Versichertengemeinschaft

der Pensionsversicherungsanstalt

(PVA) und der Steuerzahler

bis zu 700 Millionen an

Mehrkosten übergewälzt worden.

Grundlage dafür wäre ein

vergleichsweise sehr bescheidener

Überweisungsbetrag von lediglich

sieben Prozent gewesen,

- im Unterschied dazu zahlt man

für die „normalen“ ASVG-Versicherten

22,8 Prozent der Beitragsgrundlage.

Eine parlamentarische Anfrage schilderte die geheime

Kommandoaktion folgendermaßen:

(…) Offensichtlich haben sich jetzt Bank Austria-Management,

Sozialministerium und Pensionsversicherungsanstalt auf eine

teilweise Abwicklung der Bank Austria geeinigt. Eine Einigung,

die allerdings zu Lasten Dritter geht bzw. gehen kann.

Als Kernpunkte dieser Abwicklung der Bank Austria in ihrer

derzeitigen Marktpräsenz ist in einem ersten Schritt folgender

Maßnahmenplan auf dem Tisch:

Kahlschlag bei Filialnetz -

70 der 190 Filialen werden geschlossen

Damit auch massive Reduktion bzw. tatsächliche

„Beschäftigungslosigkeit“ des Personals

Transfer der bisherigen Betriebspensionen und Betriebspensionsverwaltung

in die Pensionsversicherungsanstalt (PVA)

?

20 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

Foto: WB/ElkeMayr

Wie Medienberichten, etwa

dem Standard vom 15.12.2015

zu entnehmen ist, findet dieser

Abwicklungsplan sowohl

die Zustimmung des Sozialministeriums

als auch der

Pensionsversicherungsanstalt.

In einer Anfragebeantwortung

unter der Zahl 6298/

AB vom 10.11.2015 teilte

Bundesminister Rudolf

Hundstorfer(SPÖ) zur Abwicklung

der Bank Austria

allerdings folgendes mit:

Abgesehen von den in den

Medien kolportierten Ankündigungen

liegen zum

gegenwärtigen Zeitpunkt

weder dem AMS noch dem

Sozialministerium konkrete

Informationen über Kündigungen

von MitarbeiterInnen der

BankAustria vor. Unabhängig

davon darf darauf hingewiesen

werden, dass Daten über

geplante Kündigungen bei einem

Unternehmen dem Datenschutz

unterliegen. Auch wenn

daher in diesem Fall Näheres

über geplante Kündigungen

bekannt wäre, dürfte darüber

keine Auskunft erteilt werden.

Auch diese Filiale auf der Meidlinger

Hauptstraße ist inzwischen geschlossen

Von der Transferierung von

Betriebspensionen und der

massiven Schließung des Filialnetzes

war dem Sozial- und

Konsumentenschutzminister

offensichtlich noch vor einem

knappen Monat überhaupt

nichts bekannt, was

wenig glaubwürdig erscheint,

wenn die PVA und das Sozialministerium

offensichtlich

bereits Vorkehrungen getroffen

haben, um den

Betriebspensionsbereich

zu übernehmen.

(…)

Foto: F12PR.com

Nach wochenlagen

Auseinandersetzungen

zwischen dem

Nachfolger von Rudolf

Hundstorfer,

dem nunmehrigen

Sozialminister Alois

Stöger“ und der FPÖ in Sachen

„Pensionsdeal“, lenkte die

Bundesregierung nun fünf Minuten

vor Zwölf ein. Grundlage

dafür waren unter anderem zwei

Dringliche Anfragen des Wiener

FPÖ-Bundesrats Hans-Jörg

Jenewein und mehrere Anträge

von NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

In einem ersten Versuch präsentierte

Alois Stöger noch einen

Gesetzesentwurf, mit dem

er ein riesen Schlupfloch für

die Bank Austria und vor allem

die dahinter stehenden Zirkel in

AVZ und Wiener SPÖ offen gelassen

hätte. Doch die FPÖ ließ

nicht locker und drängte zu einer

umfassenden Novelle, - diese

wurde nun beschlossen und

es gilt nicht nur für die aktuell

betroffene Bank Austria sondern

alle öffentlichen und halb-öffentlichen

Stellen nunmehr der

einheitliche Versicherungsbeitragssatz

von 22,8 Prozent.

Wirtschaft Aktuell

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wirtschaft aktuell

Bund & Land

Zahlreiche Initiativen der FPÖ für die Wirtschaft

Die FPÖ ist die einzige Wirtschaftspartei im Nationalrat, im Bundesrat sowie im Wiener

Landtag und Gemeinderat. Sie setzt sich für die Anliegen der kleinen und mittelständischen

Unternehmer ein. Sie kämpft gegen Bürokratismus und Steuerexzesse!

Sie präsentiert Ideen für den Wirtschaftstandort und für eine gute Zukunft für unsere

heimische Wirtschaft. Ihr Partner ist FPÖ pro Mittelstand.

FPÖ-Wirtschaftssprecher

NAbg. Dr. Axel Kassegger

Dringlichkeit der Abschaffung der Mehrfach-Pflichtmitgliedschaften

in den Wirtschaftskammern

Aufhebung der Wirtschaftssanktionen (der Europäischen Union)

gegen die Russische Föderation

Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

FPÖ-Stadtrat

Toni Mahdalik

Verbot der wettbewerbsverzerrenden UBER-Methoden in Wien

Stopp der Schikanen für unsere Wirtschaft

Foto: FPÖ

22 | Wirtschaft Aktuell


wirtschaft aktuell

FPÖ-Tourismussprecher

NAbg. Mag. Gerald Hauser

Klare gesetzliche Regelung für eine unbürokratische und

belastungsfreie kurzfristige Mitarbeit von Familienangehörigen

in Gastronomiebetrieben

Rücknahme der Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Beherbergung

Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

FPÖ-Konsumentenschutzsprecher

NAbg. Peter Wurm

Foto: Parlamentsdirektion/Photo Simonis

Rechtssicherheit und Nichtraucherschutz

gesetzliche Deckelung der Bank-Überziehungszinsen

E-Zigarettenvertrieb und E-Zigarettenangebot inklusive E-Dampfgeräte

Senkung der Verzugszinsen in der Sozialversicherung (gem. § 59 ASVG)

Evaluierung und Abänderung der bürokratischen Lebensmittelinformationsverordnung

FPÖ-Klubobmann

LAbg. Dominik Nepp

Fachliche Aufarbeitung der Skandale bei Wiener Wohnbaugenossenschaften

Transparenz im Wirkungsbereich der Gemeinde Wien

Sektorales und temporäres Bettelverbot mit Platzkartensystem

Abschaffung des Wiener Valorisierungsgesetzes

Foto: Wilke

Rettung des UNESCO-Welterbes Innere Stadt

Gebührenerhöhungsstopp und Senkung der Tarife bei Wasser

Kanal und Müll

Wirtschaft Aktuell

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Fotos: FPÖ

Mag. Johann Gudenus

FPÖ-Vizebürgermeister Wien

Heinz-Christian Strache

FPÖ-Bundes- und Landesparteiobmann

Dominik Nepp

FPÖ-Klubobmann im Wiener Rathaus

Wir sind der Anwalt

der kleinen und

mittleren Unternehmen

FPOEproMittelstand

www.fpoe-promittelstand.at

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