GemNova Magazin Sonderausgabe Gemeindetag 2018

Ernst

Schöpf

Die großen

Herausforderungen

Günther

Platter

Achtung! Das ist nur

ein Mustertext.

Ingrid

Felipe

Mit Begeisterung

den Aufgaben stellen

Beate

Palfrader

An vielen

Schrauben drehen

Johannes

Tratter

Die Frage

der Finanzierung

Gemeindetag 2018

AUSGABE 10 | 2018 – Sonderausgabe zum Gemeindetag in Hopfgarten

Österreichische Post AG, Info.Mail Entgelt bezahlt

Alpine Sicherheit

Gebhard Walter – für diese Szenarien

müssen die Gemeinden gewappnet sein

WERBUNG

Offensive gegen Naturgefahren

Viele Gefahren bedrohen Sicherheit, Infrastruktur, Agrarflächen und Wälder. Der Klimawandel und die zunehmende

Verbauung verstärken diese Effekte. Der Maschinenring unterstützt Gemeinden bei der Beseitigung von

Gefahrenpotenzialen.

In Österreich ist der Lebensraum in vielfacher Weise

durch Naturgefahren bedroht. Nicht nur Hochwasser,

Muren, Lawinen oder Steinschläge können zu

einer Bedrohung für Menschen, Umwelt, Sach- und

Vermögenswerten werden, auch eingeschleppte

Pflanzenarten oder Schädlinge bringen Herausforderungen

mit sich. Der Klimawandel und die

zunehmende Verbauung verstärken diese Effekte.

Die steigenden Anforderungen verlangen auch von

Gemeinden, sich mit Gefahrenpotenzialen auseinanderzusetzen.

Vielfältige Gefahrenquellen: Allein in den Jahren

1980 bis 2010 verursachten extreme Wetterereignisse

in Österreich Schäden in der Höhe von mehr

als zehn Milliarden Euro. Viele Experten sind sich

einig, dass in Zukunft eine weitere Zunahme der

Risiken durch Wetterextreme erwartet werden

kann. Diese Entwicklungen bringen damit auch für

Gemeinden höhere Anforderungen bei der Erhaltung

von Sicherheit und Infrastruktur mit sich.

Naturgefahren lauern nicht nur in Wetterextremen: Die Ausbreitung von sogenannten invasiven Neophyten, bei

welchen es sich um eingeschleppte Pflanzenarten wie dem drüsigen Springkraut, dem Riesenbärenklau oder dem

bekannten Ragweed handelt, führt zur Verdrängung heimischer Pflanzen sowie steigenden Allergen-Belastungen und

macht vielfach Bekämpfungsmaßnahmen notwendig. Auch Schädlinge wie Engerlinge oder Borkenkäfer sowie Krankheiten

wie der Feuerbrand oder das Eschentriebsterben beschäftigen Gemeindevertreter genauso wie schadhafte

Baumbestände entlang öffentlicher Flächen.

Gemeinden vertrauen auf vielseitigen Partner: neue Produktpalette des Maschinenring

Der Maschinenring verfügt mit seinen Arbeitskräften aus der Landwirtschaft über das notwendige Know-how und die

nötigen Ressourcen zur Beseitigung von Gefahrenquellen. Die Einsatzfelder sind vielfältig und reichen von Forstdienstleistungen

über landschaftsbauliche Arbeiten und Schädlingsbekämpfung bis hin zur Umsetzung von sicherheitstechnischen

Auflagen. Darüber hinaus sind die Baumkontrolle,

die Freihaltung von Infrastruktureinrichtungen, die Aufarbeitung

von Forstschäden, das Anlegen von Hangsicherungen durch angepasste

Bepflanzung, die Spritzbegrünung und die Pflege von

Schutzeinrichtungen und -wäldern nur einige Schwerpunkte der

neu eingeführten Produktpalette „Naturgefahren-Service“. Im

Mittelpunkt stehen dabei vor allem Vorbeugung und Prävention,

aber auch die Unterstützung bei Aufräumarbeiten, das Entfernen

von umgestürzten Bäumen und die Absicherung von Gebäuden

und Wegen nach eingetretenen Schadereignissen werden schnell

erledigt.

Die neue Produktpalette des Maschinenring zielt

darauf ab, potentielle Naturgefahren zu beseitigen

und Sicherheit für Lebensräume zu gewährleisten.

(Foto: Maschinenring)

Die Beseitigung von Übelständen in Bachläufen ist ein Bestandteil des

neuen Naturgefahren-Service des Maschinenring, auch die Bekämpfung

von Neophyten und Schädlingen wird angeboten. (Foto: Kofler)

Mit dem Maschinenring vertrauen bereits zahlreiche Gemeinden

auf einen regionalen Partner, bei dem Fachwissen, Fachkräfte

und Technik gebündelt und ohne lange Vorlaufzeit abrufbereit

sind. „Die Vielfalt in unserer Angebotspalette ist es, die unseren

Kunden große Vorteile bringt. Mit nur einem Ansprechpartner

kann eine Vielzahl an Maßnahmen rasch und unkompliziert umgesetzt

werden“, beschreibt Geschäftsführer Hannes Ziegler die

neue Paketlösung des Maschinenring.

22 │ GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN

EDITORIAL

Gefahrenmanagement

goes Digital

Der Gemeindetag beschäftigt sich heuer mit Themen der

Wildbach- und Lawinenverbauung. Die GemNova bringt

dazu ein Magazin, das sich unter anderem der Digitalisierung

widmet. Wie passt das zusammen? Nun ja, eigentlich

sehr gut und es zeigt auch, wie sich immer mehr Themen in

die digitale Welt verlagern und auch Nutzen bringen. Gefahrenpotenziale

werden beispielsweise über Rechenmodelle digital

ausgewertet und dargestellt und Informationen darüber werden

mittlerweile auch digital verarbeitet und weitergegeben. Vieles

ist uns gar nicht bewusst, dass es bereits Teil der Digitalisierung

ist, es hat sich „schleichend“ so entwickelt und wir sehen und

erkennen die Vorteile und nutzen diese auch.

Wir als GemNova sind der Überzeugung, dass Gemeinden

aktiv Schritte Richtung Digitalisierung setzen sollten damit sie

nicht Getriebene dieser unaufhaltsamen und in vielen Bereichen

ja vorteilhaften Entwicklung werden. Der für uns wichtigste Vorteil

für die öffentliche Verwaltung liegt darin, dass viele Prozesse

damit einfacher und schneller werden und die Gemeinden die

Zeit für die wirklich wichtigen Dinge finden: Kontakt zu den Bürgern,

Aufbau und Pflege von Beziehungen und Zeit, über künftige

Entwicklungen nachzudenken. Das kann Digitalisierung nicht,

das können nur Menschen.

Für Tirols Gemeinden stellt Digitalisierung eine Chance und

keine Gefahr dar, wenn wir das Heft proaktiv in die Hand nehmen

und uns gemeinsam der Herausforderung stellen. Wir als

GemNova können die Gemeinden unterstützen und vor allem

gemeinsam mit den Gemeinden einen über alle digitalen Maßnahmen

gesamthaften und strategisch ausgerichteten Weg beschreiten.

Gehen Sie diesen mit uns und sparen Sie sich damit

Zeit und Kosten und starten Sie proaktiv in die digitale Zukunft.

Ihr

Alois Rathgeb

GEMNOVA MAGAZIN │ 3

Fotos: Shutterstock

04 Ernst Schöpf: die großen

Herausforderungen

06 Günther Platter zum

Gemeindetag 2018

08 Ingrid Felipe: alte

Muster aufbrechen

10 Alpine Sicherheit: die

Gefahr aus den Bergen

14 Die Digitalisierung

stellt die Welt auf den Kopf

20 E-Government – drei

Länder im Vergleich

22 E-Gemeinde – kein

Ziel ist unerreichbar

24 Beate Palfrader: an

vielen Schrauben drehen

26 Johannes Tratter: die

Frage der Finanzierung

30 Kooperation ist die

richtige Antwort

33 e-Vergabe für Gemeinden

und Ziviltechniker

34 Impressum

INHALT

ERNST SCHÖPF IM INTERVIEW

Keinem reichen Bauern

eine Kuh schenken

Gemeindeverbands-Chef Ernst Schöpf ist beim Gemeindetag 2018 in Hopfgarten

der Gastgeber. Für das GemNova-Magazin hat er anlässlich des BürgermeisterInnen-

Treffens in einem Gespräch zusammengefasst, wie die derzeitige Stimmung in der

Kommunalpolitik ist und welche Herausforderungen man sich stellen wird müssen.

Tirols Bürgermeisterinnen und

Bürgermeister treffen sich

alljährlich zum Gemeindetag.

Welche Bedeutung hat diese Zusammenkunft?

„Der Gemeindetag ist sozusagen

das jährliche Hochamt: es kommt

viel Tiroler Politprominenz, heuer

auch der neue Präsident des Österreichischen

Gemeindebundes,

Alfred Riedl. Wir tauschen uns

aus, reden viel miteinander. Man

trifft sich ja nicht oft im Jahr in

dieser Vollständigkeit, was die

Tiroler Bürgermeister betrifft.

Auch richten wir den Regierenden

an diesem Tag aus, wo bei

uns in den Gemeinden der Schuh

drückt. Wir loben aber auch

Initiativen, die gut für uns sind,

wie beispielsweise die Breitband-Offensive

des Landes, die

ja mit der neuen Landesregierung

wieder prominent weitergeführt

wird. Das Thema war bisher gut

bedient und wir freuen uns, dass

dies weiter ein Schwerpunkt ist.“

Gibt es spezielle Themen, die auf

der Agenda stehen?

„Wir haben auch heuer wieder

ein Thema, mit dem wir uns

etwas intensiver auseinandersetzen.

Dabei geht es um die Alpine

Sicherheit. Walter Gebhard, der

Leiter der Wildbach- und Lawinenverbauung,

wird uns einen

Überblick geben. Der Valser

Bürgermeister Klaus Ungerank

dazu einen Augenzeugenbericht

von den Vorkommnissen rund um

den Felssturz im Valser Tal.“

Wie ist derzeit die Stimmung in

der Gemeindepolitik?

„Es herrscht eine gechillte Stimmung

im Land, wie die Jungen

sagen würden. Ich habe im März

eine Tour zu den Bürgermeistern

im Land gemacht und ein recht

positives Stimmungsbild mitgenommen.

Und dieses auch an die

Landespolitik weitergereicht. Das

war nicht immer so. Wir haben

auch andere Tage erlebt. Man

erinnere sich nur an die Zeit, als

das Thema Agrargemeinschaften

hoch kochte. Die Dienstleistungsund

Servicequalität der öffentlichen

Hand ist auf einem sehr

hohen Niveau. Von der Kinderbetreuung

bis hin zur Altenpflege.

Die Lebenskurve dazwischen ist

mit hoher öffentlicher Sicherheit

ausgestattet, der Bildungszugang

ist gewährleistet, auch die Freizeitqualität

ist ausgezeichnet.

Wobei letztere natürlich vielfach

naturgegeben ist.“

Foto: Julia Moll

Welche Probleme beschäftigen

die Tiroler Kommunalpolitiker

derzeit am meisten?

„Wir sind kein Jammerteich, aber

das Anbieten aller Leistungen

zum Nulltarif muss schon hinterfragt

werden. Auch wenn ich

dafür wieder ausgepfiffen werden

sollte. Der Pflegeregress trifft die

Gemeinden teilweise hart. Ich bin

schon ein Freund dessen, dass wir

diese Angebote legen – aber ohne

jeden Beitrag der Bürger? Das

führt zwangsläufig zu Steuererhöhungen.

Ich bin für ein sozial ausgerichtetes

Agieren. Nach dem

Motto, ‚keinem reichen Bauern

eine Kuh schenken‘. Es kommen

immer wieder Vorschläge aus der

Bundespolitik, beispielsweise

Vermögensregress, die ich in die

Schublade politische Verantwortungslosigkeit

einräumen möchte.

Eine Gemeinde ist ein Soziotop.

Geld ist wichtig, keine Frage.

Aber nur mit dem Taschenrechner

funktioniert das nicht. Das

Gemeinwesen funktioniert nicht

nach Computerprogrammen, da

sind Menschen hinterlegt...“

Eine der großen zukünftigen Herausforderungen

wird die Digitalisierung

sein. Viele Wege wurden

schon beschritten, welche Vertiefung

wird noch folgen?

„Digitalisierung ist zweifellos ein

wichtiges Thema. Die Reiserichtung

ist klar, der Zug längst abgefahren

und nicht aufzuhalten. Die

jungen Generationen sind mit der

digitalen Welt auf Du. Für sie ist

es selbstverständlich, ja sie erwarten

sich mehr digitale Serviceleistungen,

auch der Gemeinden.

Im Land gibt es unterschiedliche

Marschrichtungen, was oft mit

den handelnden Akteuren zu tun

hat. Sei es der Bürgermeister, seien

es die Gemeinde-Mitarbeiter.

Manche Menschen haben mehr

Affinität zur Materie, manche

weniger. Dabei darf man nicht

übersehen, dass heute schon sehr

viel passiert. Ich bin da ein guter

Zeitzeuge. Beispielsweise digitale

Akten, etwa die Bau- oder Katasterakten.

Die werden heute wie

selbstverständlich am Computer

abgerufen. Vor 20 Jahren waren

sie in der digitalen Welt schlicht

nicht vorhanden. Oder Gebührenund

Steuervorschreibungen – bis

die digitale Zustellung von heute

Einzug gehalten hat, haben wir

uns im Gemeindeamt in Sölden

nach Feierabend zu dritt oder zu

viert, etwa der Standesbeamte,

ein Bauhofmitarbeiter, aber auch

der Bürgermeister, drei bis vier

Stunden hingesetzt und haben

ausgedruckte Briefe gefaltet in

Kuverts gegeben und ein Mitarbeiter

hat den Stapel dann am

nächsten Tag auf das Postamt

gebracht. Für das Teambuilding

war das super. Heute fällt diese

zusätzliche Arbeitszeit aufgrund

der digitalen Lösung weg. Und

die Entwicklung geht weiter. Der

umfassende elektronische Akt

wird kommen, wie das Amen im

Gebet. Das werden immer mehr

Bürger fordern und er wird ebenso

selbstverständlich sein wie

heute etwa Online-Banking. Und

das Marschtempo dorthin gibt die

globale Entwicklung vor.

Auch die gesicherte Finanzierung

aller Dienstleistungen und Services

ist eine stete Herausforderung.

Wie können die Gemeinden

gewährleisten, dass die hierfür

nötigen Budgets aufgestellt

werden können?

„Die Bürger sollen weiterhin eine

gute Dienstleistungs- und Servicequalität

vorfinden bzw. soll

diese weiter verbessert werden.

Um dies finanzieren zu können,

gibt es einige Ideen. Von einer

davon, Gemeindezusammenlegungen,

bin ich weniger angetan.

Ich glaube, dass interkommunale

Zusammenarbeit weitaus besser

geeignet ist. Wenn der Bürger

an der Front einen guten Service

bekommt, ist ihm egal wie wir

Gemeinden dieses Ergebnis im

Backoffice erreichen. Ein gutes

Beispiel ist Kematen. Sechs Gemeinden

haben sich zusammengetan

und führen gemeinsam ein

Bauamt. Nicht jede Gemeinde

muss die komplette Struktur

abbilden, man teilt sie sich. Und

die Digitalisierung ist dabei ein

großer Helfer. Ich glaube es gibt

sehr viel Potenzial für derartige

Lösungen. Das jeweilige Gemeindeamt

wird weiterhin die

erste Anlaufstelle für die Bürger

sein. Aber die Abläufe im Hintergrund

können durch derartige

Verwaltungskooperationen viel

konzentrierter und effizienter abgewickelt

werden.“

ERNST SCHÖPF IM INTERVIEW

4 │ GEMNOVA MAGAZIN


Herausforderungen mit

Begeisterung meistern

Wenn Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe über die Herausforderungen

in Ihren Aufgabenbereichen in der Landespolitik spricht, merkt man ihr jede

Sekunde an, mit welcher Begeisterung sie sich den Aufgaben stellt. „Es gilt alte

Muster aufzubrechen, Abhängigkeiten als Zusammenhänge zu sehen und Pläne

nicht nur zu haben, sondern sie auch zu leben“, lautet einer Ihrer Leitsätze.

Dem GemNova-Magazin beantwortete sie speziell für den Gemeindetage 2018

brennende Fragen, die sich die Gemeinden und ihre BürgerInnen stellen.

Wie sieht Ihre Vision bezüglich

in heftiger Diskussion stehender

Gifte wie etwa glyphosathaltige

Pflanzenschutzmittel aus? In Tirol

sind bereits viele Gemeinden aus

dem Einsatz ausgestiegen, einige

sind auf diesem Weg. Wie kann

das Land Tirol derartige Bemühungen

unterstützen?

„Zum einen kann ich mit viel

Stolz sagen, dass das Tiroler

Umweltmonitoring – Gewässer,

Boden, Luft – gut aufgestellt

ist. Die Sensibilität in der Bevölkerung

wird immer größer,

und wir müssen die richtigen

Antworten liefern, Informationen

mit Mehrwert transparent

bereitstellen, damit man davon

ein angemessenes Verhalten ableiten

kann. Mir ist wichtig, dass

wir eine Vielzahl an Daten zur

Verfügung stellen, aber so, dass

man damit etwas anfangen kann.

Die Menschen sollen nicht von

einem Datenfriedhof erschlagen

werden. Es tauchen immer öfter

Foto: Land Tirol/Aichner

fragwürdige Substanzen in der

Diskussion auf. Der Wirkstoff

Roundup in Glyphosat beispielsweise

– viele Jahre wurde er ja

als äußerst praktisch erachtet.

Wichtig ist beim Ausstieg die

richtige Beratung, was sind

brauchbare Alternativen. Deshalb

freut es mich auch, dass

die GemNova zwei Experten in

ihren Reihen hat, die den Gemeinden

mit Rat und Tat zur

Seite stehen. “

Was muss die laut Regierungsprogramm

angekündigte Entwicklung

einer „Tiroler Strategie

im Umgang mit den Neobiota

wie etwa Springkraut, Knöterich

und andere invasive Arten in Zusammenarbeit

mit Naturschutz,

Landwirtschaft und Gesundheit“

laut Ihrer Meinung enthalten?

„Die Neophyten wurden von

vielen lange Zeit unterschätzt.

Das Bewusstsein und das Verständnis

ist in den letzten Jahren

aber stark gestiegen. Wir erarbeiten

derzeit eine Strategie für die

Bekämpfung, unterstützt vom

Kompetenzzentrum für Neophyten

an der Uni Innsbruck. Ganz

wichtig ist die richtige Entsorgung.

– Bioabfall von invasiven

Arten ist kein Grünschnitt. Wenn

falsch entsorgt wird, breiten sich

manche Arten auch als Abfall,

beispielsweise auf Deponien,

noch aus. Ein Beispiel ist der

Riesen-Bärenklau, der in Verbindung

mit Sonne sogar zu Verbrennungen

führen kann. Richtig

entsorgt heißt in diesem Fall

sogar Verbrennen.“

Ein wesentlicher Faktor im Leben

vieler TirolerInnen ist der Öffent-

liche Nahverkehr, somit auch ein

wesentlicher Faktor für die Gemeinden.

Die Koalitionspartner

haben „eine tirolweite bedarfsorientierte

Ausweitung der REX- und

S-Bahn (..)“ vereinbart und 25

Zuggarnituren bestellt. Können

Sie darlegen, welche Verbesserungen

dadurch auf die BürgerInnen

und Gemeinden zukommen?

„19 der 25 neuen Garnituren

sind für den rein Tiroler Nahverkehr

gedacht, sechs Stück sind

spezielle Mehrstromgarnituren

für einen Einsatz in Südtirol bis

nach Osttirol, da ja in Italien ein

anderes Zug-Stromsystem im

Einsatz ist. Die neuen Züge, die

zu einem Großteil zusätzlich zu

den alten Garnituren angeschafft

werden, nur ein Teil wird ausgemustert,

bringen viele Vorteile.

Etwa 60 Prozent mehr Sitzplätze,

da die neuen Züge länger

sind. Außerdem wird die Barrierefreiheit

ausgebaut. Der Halbstundentakt

soll bis Kufstein

verlängert werden. Richtung

Oberland planen wir ebenfalls

eine Takterhöhung. Für eine Direktverbindung

Innsbruck–Lienz

sind zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen,

unter anderem

im Bahnhof Lienz, notwendig.

Der Zeitplan ist noch offen. Wir

möchten aber auch abseits der

Schiene ‚weiße Flecken‘ auf der

Landkarte schließen. Zwei oder

drei Busverbindungen pro Tag

in manchen Gemeinden sind

eindeutig zu wenig. Taktverbesserungen

sollen auch am Abend,

in der Nacht und am Wochenende

kommen. Da ist noch einiges

nachzuholen.“

In der Regierungsvereinbarung

wird die „Integration von Car- und

Bikesharing mit dem Ziel eine

nachhaltige Mobilitätskarte für

ganz Tirol anzubieten“, festgeschrieben.

Würden Sie ausführen,

was man sich im Detail darunter

vorstellen kann?

„In einem ersten Schritt ist die

Energie Tirol und die Standortagentur

beauftragt, alle

unterschiedlichen System- und

Transportanbieter zu vernetzen.

Erfahrungen sollen ausgetauscht

und Systeme verbessert werden.

In einem zweiten Schritt sollen

unter einem Dach, unter jenem

der VVT, alle Anbieter gebündelt

werden.Für BürgerInnen bedeutet

dies: man hat ein Konto

bei der VVT und bucht eine

Reise von A nach B via App.

Die VVT stellt die möglichen

Verkehrsmittel für diese Fahrt

zusammen. KundInnen haben

also einen Ansprechpartner für

die Planung, Durchführung und

Bezahlung einer Fahrt. Auch

Carsharing-Angebote gehören in

dieses System eingebunden.“

Beratungsservice

für Gemeinden

Für Gemeinden, die den

Verzicht auf Glyphosat

überlegen, bietet die GemNova

ein Beratungsservice mit

Experten an. Wo ist Glyphosat

überall zu finden, wie kommt

es dort hin, welche Alternativen

gibt es, wie funktioniert ein

Ausstieg? Wir beantworten alle

Ihre Fragen gerne und zeigen

auf, wie man den Ausstieg

professionell durchführen kann.

Informationen unter

beschaffung@gemnova.at


GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN │ 9 │ 9

ALPINE SICHERHEIT

Ein wichtiges, aktuelles Projekt ist die Sicherung des Grinner Mühlbaches.

Die Gefahr aus den

Bergen bannen

Äußerst wichtige Unterstützung für die Tiroler Gemeinden kommt von der

Wildbach- und Lawinenverbauung. Ob Lawinen, Muren, Hochwasser oder

Felsstürze – die Experten des Bundesministeriums für ein Lebenswertes

Österreich haben immer eine Antwort auf Alpine Gefahren. DI Gebhard Walter,

Sektionsleiter Tirol, gibt einen Überblick über die Arbeit der Kämpfer an

vorderster Front, wenn es gilt, Gefahren aus den Bergen zu bannen.

Herr DI Gebhart Walter – können

Sie uns für Tirol einen Überblick

über die Gefahrenpotenziale,

die vorrangigen Auslöser und die

Zeiten mit Häufungen von katastrophalen

Ereignissen geben?

„Wir beobachten seit einigen

Jahrzehnten sehr scharfe Übergänge

vom Winter in einen extrem

heißen Frühling. Bereits im

Spätfrühling treten Hitzegewitter

auf, schon im Juni kommt es zu

extremen Hitzephasen. Dies hat

natürlich große Auswirkungen

auf zu erwartende Ereignisse.

Zwar gab es in den letzten

Jahren bevorzugte Bereiche,

die bei Starkregen in Tirol am

anfälligsten waren, aber selbst

Foto: Wildbach- und Lawinenverbauung

in Trockengebieten, etwa dem

Oberen Gericht, können Ereignisse

auftreten. Was auffällt ist,

dass man nach Großereignissen

für die Folgezeit nicht zwingend

Entwarnung geben kann. Ein

Großereignis kann im betroffenen

Gebiet zu Instabilität führen.

Dies wiederum kann bereits im

Folgejahr ein weiteres Groß-

ereignis nach sich ziehen. Ein

gutes Beispiel ist der Grinner

Mühlbach. Fast 100 Jahre hat

sich nichts gerührt, zuletzt gab

es zweimal hintereinander ein

Großereignis.“

Hochwasser, Felsstürze, Lawinen

– wie wahrscheinlich sind

künftig Extremereignisse wie das

Inn-Hochwasser 2005, der Felssturz

am Eiblschrofen 1999 oder

das Lawinen-Unglück von Galtür

1999?

„Katastrophale Großereignisse

kann man nie ganz ausschließen.

Ich glaube trotzdem, dass wir

uns in vielen Bereichen – vor

allem was den Lawinenschutz

betrifft – seit 1999 gewaltig weiterentwickelt

haben. Einerseits

was Sicherungsmaßnahmen,

andererseits auch was Gefahrenzoneneinstufungen,

etc. betrifft.

Auch im Bereich Wildbachsicherung

ziehen wir stark nach.

Bäche mit großem Potenzial

werden noch überlastsicherer

gestaltet, um auch das Risiko

für Megaereignisse noch besser

abzudecken. Diese werden laut

ihrer Wiederkehrwahrscheinlichkeit

kategorisiert. 100- bzw.

150-Jahresereignisse sind immer

berücksichtigt, daher widmen

wir uns verstärkt 300- bzw.

1000-Jahresereignissen, ja selbst

5000-Jahrereignissen, um auch

derartige Risiken besser abzudecken.

Bei Wasserkraftanlagen

oder Hochwasserretenzionsbauten

wird gängig eine Überlastsicherheit

für 5000-Jahrereignisse

hergestellt.“

Historisch gesehen gab es in Tirol

äußerst gravierende Ereignisse,

wie die Bergstürze in Ehrwald,

Fernpass, Köfels, Piburg, Pletzachkogel,

Tschirgant, teilweise

tausende Jahre zurückliegend.

Gibt es in Tirol auch heute noch

Kandidaten für vergleichbare

Megaereignisse? Wie realistisch

ist ein solches Szenario in Zeiten

tauenden Permafrostes?

„Wir finden in Tirol derzeit keine

Ansätze für große Bergstürze,

wie etwa jener bei Evolène

im Walliser Eringertal 2015,

oder gar Mega-Bergstürze wie

die historischen Beispiele vor.

Wir nützen immer stärker neue

technologische Hilfsmittel, wir

erstellen etwa per Laserscan

eine tirolweite Kartierung, um

eventuelle Großmassenbewegungen

frühzeitig zu erkennen.

Den Permafrost betreffend haben

wir in Tirol den Vorteil, dass die

Berge im Schnitt hier etwa 1000

Meter niedriger als in den Westalpen

sind, weshalb der auftauende

Permafrost nur in absoluten

Höhenlagen eine Rolle spielt.“

1951 war mit 265 Toten Tirols

markantester Lawinenwinter.

Die Ereignisse gingen auf eine

meteorologische Ausnahmesituation

zurück. Kann ein derartiges

Ereignis wieder eintreten?

„Die großen Tiroler Lawinenwinter

in den Jahren 1951, 1954

und 1999 gingen auf sehr ähnliche

Wettersituationen zurück.

Mehrere, rasch aufeinander

folgende Starkniederschläge aufgrund

hoher Atlantik-Feuchte bei

Westwetterlage, plus teils orkanartige

Winde. Auch im heurigen

Winter hatten wir im Ansatz eine

vergleichbar extreme Wettersituation,

allerdings war die Phase

glücklicherweise kürzer und

damit die Auswirkungen nicht

in ähnlich extremer Ausprägung

wie damals. Das zeigt uns aber,

dass man immer gewappnet sein

muss. Die Extreme nehmen nicht

ab, sondern sogar eher zu, da

mehr Energie, sprich Wärme, in

der Atmosphäre ist. Das Potenzial

für derartige Großereignisse

ist weiterhin da. Deshalb wird

dies bei der Errichtung von

Schutzbauten berücksichtigt.“

Vor allem im Mittelalter, zuletzt

1930 in Namlos, war Tirol immer

wieder Schauplatz von gewaltigen

Erdbeben mit einer Magnitude

von 5,2 und mehr. Also weitaus

stärkere Beben als heute (bis zu

1000 Mal schwerer). Das nächste

„Große“ ist überfällig. Wie würden

sich derartige Beben auf die

Bergsturz- bzw. Lawinengefahr

auswirken?

„Die Tiroler Erdbebenregion betrifft

hauptsächlich die Inntalfurche

und hier finden wir eine eher

moderate Lawinensituation vor,

weshalb ein Erdbeben als Auslöser

eines Großereignisses eher

unwahrscheinlich ist. Wie bereits

angesprochen ist die Disposition

für Bergsturz-Megaereignisse

nach derzeitigem Wissensstand

eher gering. Wir sind zudem die

Tiroler Chroniken bis ins 13.

Jahrhundert zurückgegangen, um

Indizien für Zusammenhänge

zwischen Erdbeben sowie Lawinen

bzw. Bergstürzen zu finden.

Wir haben keinerlei geschichtliche

Überlieferungen entdeckt,

dass in Tirol Erdbeben als Auslöser

für andere katastrophale

Ereignisse fungierten.“

ALPINE SICHERHEIT


GEMNOVA GEMNOVA MAGAZIN MAGAZIN │ │ 11 11

SIE SIND HERZLICH EINGELADEN

Sommerfest

und kostenlose Fortbildung der GemNova

Am Dienstag, 12. Juni 2018, veranstalten wir ab 15 Uhr eine

kostenlose Fortbildung zum Themenkreis „Änderungen im Vergaberecht

2018 und Erfahrungen aus der Praxis“ mit

anschließendem Grillfest in der Villa Blanka. Das Grillfest beginnt um 17 Uhr.

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Know-how stellt sie auch Gemeinden zur Verfügung: von der Planung, Beratung bis zur Umsetzung und den

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Förderabwicklung und Umsetzung mit lokalen Partnern an. Die Gemeinde hat somit einen Ansprechpartner

für alle Belange und kann den Standort sowie Arbeitsplätze mit einem leistungsstarken Glasfasernetz

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Wie digitale

von Daten

auf den

Verarbeitung

die Welt

Kopf stellt

Schwerpunkt

Digitalisierung im

GemNova-Magazin

Die Digitalisierung ist die

größte Herausforderung

für die Kommunen in naher

Zukunft - deshalb widmet sich

die Redaktion des GemNova-

Magazins auf dieser und

den folgenden Seiten in

einem Schwerpunkt diesem

komplexen Thema ausführlich.

Das Internet wird

erwachsen - die

kommerzielle

Phase beginnt

Der erste

Webbrowser

ist verfügbar

•

Apple bringt

das erste

Notebook

moderner

Prägung

auf den Markt

(ohne externe

Eingabegeräte)

•

Die wohl größte Herausforderung für die kommunale

Ebene ist in den nächsten Jahren die vollumfängliche

Etablierung von digitalen Verwaltungs-Services,

E-Government genannt. Eng verknüpft damit ist die

Digitalisierung, sozusagen die Grundvoraussetzung.

Dazu zählt auch die Schaffung der notwendigen

Infrastruktur, allen voran Breitband-Internet.

In einem ersten Schritt auf

dem Weg zu einem besseren

Verständnis der komplexen

Materie gilt es, einige Begriffe

zu definieren. Auf dieser Basis

Die ersten volldigitalen

Mobiltelefone kommen

mit dem GSM-Standard

auf den Markt

Die erste SMS, digitale

Kurznachricht, wird

versendet

•

lässt sich das, was auf die heimischen

Gemeinden zukommt,

Tirol Online,

Tirols erster

Internetprovider,

startet

Die ersten

Spam-Mails

kursieren

Netscape

verhilft dem

Webbrowser

zum Durchbruch

•

IBM bietet das erste

Smartphone an

Start des E-Commerce:

Amazon verkauft

das erste Buch

eBay startet seine

Auktionsplattform

•

in weiterer Folge verständlich

erklären.

• Digitalisierung: Damit ist das

Umwandeln von analogen zu

digitalen Daten gemeint, auch –

in weiterer Folge – das Erfassen

und Verarbeiten von Daten in

digitaler Form. Ein einfaches

Beispiel für Digitalisieren: ein

Fotausdruck wird eingescannt

Erste moderne

Lösung für

IP-Telefonie

durch Apples

QuickTime

•

Die Suchmaschine

Google geht online

Mit WiFi nach

heutigem Standard

beginnt die Zeit des

kabellosen Internets

im Mainstream

Die DVD beginnt

sich als digitaler

Massenspeicher

durchzusetzen

•

und als digitales Foto abgespeichert

bzw. weiterverwendet.

• Breitband-Internet: Damit

ist ein Internet-Zugang mit einer

hohen Datenübertragungsrate

gemeint (laut der Internationalen

Fernmeldeunion ITU gilt

ein Zugang als Breitband, wenn

die Downloadrate 2 Mbit/s oder

Das digitale

Bezahlsystem

PayPal wird

gegründet

Erste öffentliche

Tiroler Geodaten

von tiris im

Internet abrufbar

Erste Netze

für VOIP-Telefonie

in Östterreich

im Betrieb

•

Tirol Online,

Tirols erster

Internetprovider,

startet

Die ersten

Spam-Mails

kursieren

Netscape

verhilft dem

Webbrowser

zum Durchbruch

•

mehr entspricht).

• E-Government: Darunter

versteht man die Vereinfachung

und die Durchführung von Prozessen

zur Information,

FORTSETZUNG AUF DER SEITE 16

Das weltweit erste

Mobilfunknetz

mit GPRS-Standard

nimmt in Österreich

den Betrieb auf

Navis in Privatautos

beginnen sich

durchzusetzen

Gesetz zum

Datenschutz tritt

in Österreich

in Kraft

•

Wikipedia

erblickt das

Licht der Welt

Internet-Zugang

via Breitband

beginnt sich

durchzusetzen

Gesetz für

E-Commerce tritt

in Österreich

in Kraft

•

1990 1991 1992 1994

1995

1996 1997

1998 1999 2000

2001



SCHWERPUNKT DIGITALISIERUNG

FORTSETZUNG VON SEITE 15

Kommunikation und Transaktion

zwischen Behörden und Bürger-

Innen bzw. Unternehmen sowie

zwischen Behörden.

Digitalisierung und

E-Government

Die Basis für eine gelungene

Umsetzung aller digitalen Verwaltungs-Services

(E-Government)

sind – erstens – eine gute

Infrastruktur. Also der Ausbau

des Breitbandnetzes. Nur so können

Verwaltung und BürgerInnen

bzw. Unternehmen sowie Behörden

untereinander in großem

Stil digitale Daten zuverlässig

und schnell austauschen. Also

E-Government betreiben. Und –

zweitens – die Vorhaltung aller

relevanten Daten in digitaler

Form. Digitalisierung (inklusive

der Aufbau der notwendigen Infrastruktur)

und E-Government

sind also untrennbar miteinander

verbunden.

In Österreich

geht das zentrale

Melderegister

online

Die Digitalkamera

beginnt sich im

Privatbereich

durchzusetzen

•

Der Instant

Messenger Skype

wird eingeführt

Europas erstes

Mobilfunknetz

mit UMTS-Standard

nimmt in Österreich

den Betrieb auf

In Österreich starten

Finanz-Online

und die Bürgerkarte

•

Das Bundesministerium für

Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

hat mit „Digitales

Österreich“ eine Digitalisierungs-Plattform

geschaffen, die

alle wesentlichen Informationen

zu diesem Thema bündelt.

E-Government wird dort fol-

Ein ausgezeichnete Informationsquelle ist Digitales Österreich.

Facebook

geht online

In Österreich

tritt das Gesetz

zu E-Government

in Kraft, die Bürgerkarte

ist verfügbar

Der Rollout des

elektronischen

Aktes (ELAK)

beginnt in

Österreich

•

YouTube nimmt

den Betrieb auf

In Österreich

geht die E-Card

an den Start

Erste

WLAN-Hotspots

in Österreich

•

gendermaßen beschrieben: der

Begriff E-Government (electronic

government) steht heute

als Synonym für eine moderne

und effiziente Verwaltung. Auf

EU-Ebene wird E-Government

als „Einsatz der Informationsund

Kommunikationstechno-

Twitter geht

online

•

Apples iPhone

revolutioniert den

Smartphone-Markt

Der Amazon Kindle

verhilft E-Readern

und dem digitalen

Buch zum

Durchbruch

Netflix steigt in

das Geschäft mit

Video on Demand ein

•

logien (IKT) in öffentlichen

Verwaltungen in Verbindung mit

organisatorischen Änderungen

und neuen Fähigkeiten“ definiert,

„um öffentliche Dienste

und demokratische Prozesse zu

verbessern und die Gestaltung

und Durchführung staatlicher

Politik zu erleichtern.“

Alle wesentlichen Informationen

zu Digitalisierung hat das Bundeskanzleramt

in der Strategie

der Bundesregierung – „Digital

Roadmap Österreich“ – zusammengefasst.

Die perfekte

E-Government-Lösung

Der Endausbau der perfekten

E-Government-Lösung stellt

sich wie folgt dar: der Einsatz

neuer Medien ermöglicht es den

Behörden, Dienstleistungen über

den traditionellen Weg hinaus

einer breiten Öffentlichkeit zugänglich

zu machen. Besonders

das Internet hat zu einem qualitativen

Fortschritt in der Kommunikation

zwischen Amt und

Bürgern beigetragen. Heute wird

Apple bringt

den ersten

AppStore an

den Start

Bitcoin

erblickt das

Licht der Welt

•

Die Erfolgsstory

von WhatsApp

beginnt

In Österreich

wird die

Handy-Signatur

eingeführt

•

Die Digital Roadmap für Österreich wurde 2017 verabschiedet.

bereits eine Vielzahl an Informationen

im Internet angeboten.

Die öffentliche Verwaltung bietet

bei einer steigenden Zahl von

Amtswegen bereits alle Verfahrensschritte

(Transaktionen) vom

Antrag bis zur Erledigung eines

Anbringens online an. Formulare

müssen demnach immer seltener

heruntergeladen werden, sondern

können gleich am Bildschirm

ausgefüllt, elektronisch signiert

und ebenso elektronisch an die

Behörde versendet werden.

Erledigungen der Verwaltung,

Apples iPad

verhilft dem

Tablet zum

Durchbruch

•

Apple präsentiert

mit Siri den ersten

webbasierten

Assistenten für

Sprachsteuerung

Google erhält

ein Patent für

ein Autonomes

Fahrzeug

zugesprochen

•

Bescheide und sonstige Schriftstücke

müssen ebenfalls nicht

mehr auf dem Postweg zugestellt

werden. Sofern gewünscht, kann

auch die (nachweisliche) Zustellung

elektronisch kundenfreundlich

und kostengünstig erfolgen.

Soweit so gut - doch wie sieht

der digitale Alltag auf der kommunalen

Ebene heute aus? Einfache

Antwort – es wartet viel


Mit der Pebble

kommt die erste

kommerziell

erfolgreiche

Smart-Watch

auf den Markt

•


2002 2003 2004 2005

2006 2007

2008 2009

2010

2011 2013





Arbeit. Sehr viel Arbeit. Doch

wo beginnen?

Informationsangebot

wesentlicher Faktor

Den Ausbau des Breitbandnetzes

haben viele Gemeinden bereits

in Angriff genommen. Das

Informationsangebot im Internet,

ebenfalls eine wesentliche Voraussetzung

für gelungenes E-Government,

wird stetig verbessert.

Das ist eminent wichtig, denn:

„eine elektronische Antragstellung

setzt auf Seiten der Behörde

ein entsprechendes, barrierefrei

zur Verfügung gestelltes Informationsangebot

voraus.

Bürger, die ein Verfahren elektronisch

anstoßen möchten, benötigen

Informationen über

die Erfordernisse der Antragstellung

und sind daran interessiert,

wie sich der weitere

Verfahrensablauf eines der-

3D-Drucker

ziehen in private

Haushalte ein

E-Rechnung an

den Bund startet

in Österreich

•

Amazon etabliert

mit Alexa

sprachgesteurte

Home-Assistenten

In Österreich

beginnt die Einführung

der elektronischen

Gesundheitsakte ELGA

In Österreich wird das

Förderprogramm

„Breitband Austria

2020“ gestartet

•

artigen Verwaltungsverfahrens

typischerweise gestalten

kann. Daher sollten möglichst

viele Informationen über die einzelnen

Schritte der Verwaltungsverfahren

bereitgestellt werden“,

erklären die Studienautoren von

„E-Government auf kommunaler

Ebene“ (RFG-Schriftenreihe des

Österreichischern Gemeindebundes).

Dieser rechtliche und

technsiche Leitfaden zur Umsetzung

von E-Government auf

Gemeindeebene ist eine der

wichtigsten Informationsquellen

zu diesem Thema (mehr dazu in

einem eigenen Artikel dazu auf

der Seiten18 und 19).

Vier Säulen sind das

richtige Fundament

Die Studienautoren Peter Parycek,

Bettina Rinnerbauer, Peter

Kustor und Peter Reichstädter

definieren folgende Säulen als

Fundament für richtiges E-Government:

1) gutes Informationsangebot;

2) aktivierte Bürgerkarte/Handysignatur

auf Seiten der

BürgerInnen; 3) elektronische

Bezahlmöglichkeit; 4) digitale,

interne Bearbeitung auf Seiten

der Gemeinde, beispielsweise

mittels ELAK (elektronischer

Der Testbetrieb für

für den Digitalen

Ausweis beginnt

in Österreich

Akt). Klingt relativ einfach,

ist es aber nicht. Die Autoren

der Studie „E-Government auf

kommunaler Ebene“ erklären,

warum: „Es kann aufgrund

der Verschiedenartigkeit von

Österreichs Gemeinden keine

pauschale Empfehlung einer

„E-Government-Strategie für

alle“ abgegeben werden. Vielmehr

ist in jedem einzelnen Fall

eine maßgeschneiderte Lösung

zu erarbeiten.“ Dies wiederum

erfordert eine gute Zusammenarbeit

der Gemeinde mit Partnern,

die das notwendige Know-How

einbringen können.

Selbst wenn Gemeinden die

perfekte technische Basis für

E-Government schaffen, gilt

es noch eine weitere Hürde zu

meistern: die Akzeptanz bei den

Bürgerinnen und Bürgern. Dazu

muss man wissen, worauf diese

besonderen Wert in der Kommunikation

mit den Behörden

legen. Die Erfüllung dieser Bedürfnisse

muss mit dem Angebot

öglich werden. Das Zauberwort

hierfür lautet Partizipation. Die

Autoren der Studie „E-Govern-

Die Datenschutz-

Grundverordnung DSGVO

wird in Österreich

eingeführt

Der Testbetrieb für

den elektronischen

Impfpass soll in

Österreich beginnen

Die Einführung

des Digitalen

Ausweises

ist geplant

Der E-Impfpass

soll eingeführt

werden

2014 2015 2017

2018 2019

•

•

•

Foto: Shutterstock

ment auf kommunaler Ebene“

fassen dies folgendermaßen

zusammen: „Unter Partizipation

fallen sowohl die Einbeziehung

von Bürgern in Entscheidungsprozesse

der Verwaltung als auch

Projekte, bei denen Themen

informativ für Bürger aufbereitet

sowie diese um ihre Meinung

gefragt werden. Partizipation

kann für öffentliche Institutionen

auch bedeuten, sich Feedback

aus der Bevölkerung zu holen,

um Leistungen zielgruppenspezifischer

anbieten zu können.“

Das letzte Wort soll nun aber der

Kunde der Gemeinden haben,

sprich die BürgerInnen – was

wünschen Sie?

Das wünschen sich

die BürgerInnen

Im „eGovernmenMONITOR

2017“ fasst Helmut Krcmar dies

folgendermaßen zusammen:

„Besonders wichtig scheint die

schnelle Reaktion auf Anfragen

zu sein. Auf den Rängen zwei

und drei folgen die Möglichkeit

einer Online-Terminvergabe und

dadurch die Vermeidung von

Wartezeiten auf dem Amt sowie

die Existenz einer einzigen Anlaufstelle

im Internet, beispielsweise

im Sinne eines zentralen

Portals.“

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E-Government - drei

Länder im Vergleich

Der „eGovernment Monitor“, eine repräsentative Studie aus Deutschland,

liefert seit 2011 jährlich ein umfassendes Bild über die aktuelle E-Government-

Situation. Dazu gehören neben Nutzung, Zufriedenheit, Treibern und Barrieren

auch die Evaluierung verschiedener E-Government-Möglichkeiten sowie die

Einstellung der Bürgerinnen und Bürger. Seit 2012 werden Österreich und die

Schweiz von Deutschland als Vergleichsländer herangezogen.

Digitale Verwaltungs-Services

werden derzeit

hauptsächlich auf Bundes-,

zum Teil auf Landesebene

genutzt. Auf die Gemeinden

kommt diese Herausforderung

der Digitalisierung erst noch

zu. Vorab – der Bund hat den

Kommunen ordentlich vorgelegt,

wie der aktuelle „eGovernment

Monitor 2017“ zeigt. Denn – die

E-Government-Nutzung in der

aktuellen Studie von 2017 ist in

Österreich mit 74 Prozent hoch.

Im Vergleich dazu liegt Deutschland

mit 41 Prozent merklich

unter dem österreichischen

Wert, die Schweiz (61) knapp

hinter Österreich. Diese Zahlen

sind relativ stabil, wobei Österreich

im langfristigen Vergleich

neuerlich der Vorzugsschüler

im deutschsprachigen Raum ist.

Seit 2012 (Start des Drei-Ländervergleichs)

hat Österreich

von 67 auf 74 Prozent zugelegt,

die Schweiz von 58 auf 61,

Deutschland verzeichnet einen

Rückgang von 45 auf 41. Die

Studienverfasser merken zum

Nutzungsverhalten an: „In allen

drei Ländern nutzt die Mehrheit

E-Government-Angebote zwei

bis drei Mal pro Jahr, wobei Österreicher

(3,5-mal im Schnitt)

sie insgesamt etwas mehr und

häufiger nutzen als Onliner

aus Deutschland (2,7) und der

Schweiz (2,6).“ In Österreich ist

dieser Wert im Vergleich zum

Vorjahr gestiegen, in den anderen

Ländern gefallen. Interessant

in diesem Zusammenhang:

rund jedem zweiten Onliner

sind die digitalen Angebote

gar nicht bekannt.

Die höchsten

Zufriedenheitswerte

Höchste Zufriedenheitswerte

erreichen laut

Studie in Zusammenhang

mit E-Government

vor allem Aspekte wie

Bequemlichkeit der

Online-Dienste, einfache

Bedienbarkeit

sowie Vertrauen in

die jeweilige Behörde. Verbesserungspotenzial

zeigt sich in

allen drei Ländern in Bezug auf

Datenschutz, eine durchgängige

Online-Abwicklung sowie

Informationen zu Bearbeitungsdauer

und Bearbeitungsstand. In

punkto Datenschutz sollte die

Umsetzung der DSGVO 2018

eine Verbesserung der Situation

bringen. Generell ist zu sagen,

dass die Bürgerinnen und Bürger

mehr Hilfestellung durch die

Behörden erwarten Diese wird

bisher als unzureichend angesehen.

Interessant für die Anbieter

von E-Government-Services, sei

es der Bund, die Länder oder die

Gemeinden, ist, unter welchen

Umständen BürgerInnen digitale

Behördendienste stärker nutzen

würden. Die Studie macht fünf

Hauptgründe aus: 1) schnellere

Bearbeitung im Vergleich zum

klassischen Antrag; 2) geringere

Gebühr im Vergleich zum Vor-

Ort-Service; 3) man kann den

aktuellen Status der

eGovernment

MONITOR 2017

Nutzung und Akzeptanz digitaler Verwaltungsangebote –

Deutschland, Österreich und Schweiz im Vergleich

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Bearbeitung

online abfragen;

4) geringerer Aufwand im

Vorfeld (z. B. leichterer Zugang,

Zertifikat einfacher beantragen);

5) Dienste sind auf der Internetseite

der Behörde mit Suchfunktion

verlässlich auffindbar.

In Österreich zählt die

Mundpropaganda

Neben verwaltungseigenen Webseiten

und Internet-Suchmaschinen

spielt auch die Mundpropaganda

bei der Information zum

Online-Angebot der Behörden

eine nicht zu unterschätzende

Rolle. Besonders in Österreich

erfolgt die Information häufig

über Bekannte und Familienmitglieder.

„Daher ist die vorherrschende

Barriere der mangelnden

Nutzerfreundlichkeit

ein nicht zu unterschätzendes

Problem für die Entwicklung des

E-Governments“, so die Studienautoren.

Eine weitere, wichtige

Empfehlung lautet: „Eine große

Mehrheit der BürgerInnen möchten

gerne benachrichtigt

werden,

sobald ein neuer

Online-Behördendienst

zur Verfügung

steht.“

Das macht

Ämter modern

Spannende Antworten

gab es auf folgende

Frage bei der BürgerInnen-Befragung

im

Rahmen der Studie:

„Welche Aspekte müsste

eine Behörde erfüllen,

damit Sie diese als modern

ansehen?“ Die Top-5:

1) schnelle Reaktion auf

Anfragen (Antwort innerhalb

von einem bis drei Tagen); 2)

Online-Terminvergabe und keine

Wartezeit auf dem Amt; 3) eine

einzige Anlaufstelle im Internet

(z. B. zentrales Portal) für

Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen;

4) die Möglichkeit

einer Statusanfrage all meiner

Anliegen; 5) Durchgängige/vollständige

Abwicklung der Dienste

im Internet.

Die vollständige Studie ist im

Internet als PDF downloadbar:

www.egovernment-monitor.de/die-studie/2017.html




Die E-Gemeinde: kein

Ziel ist unerreichbar


Auf Bundesebene ist Österreich schon sehr weit,

was die Umsetzung von E-Government betrifft.

Doch wann zieht die elektronische Verwaltung

in vollem Umfang in den Gemeinden ein? Ist sie

für Kleinstgemeinden unerreichbar? Keineswegs

– durch die Kooperation aller Akteure des

E-Government ist es auch sehr kleinen Gemeinden

möglich, mit großen Städten mitzuhalten.

Mit dem aktuell zur

Verfügung stehenden

Angebot sind

online-affine Bürgerinnen und

Bürger in punkto Aktualität und

Informationsgehalt zufrieden. Es

gibt aber auch große Unzufriedenheit.

Diese hat laut „eGovernment

MONITOR 2017“ vor

allem mit einem unzureichenden

Angebot zu tun. Außerdem wird

die Komplexität bemängelt und

dass die Abwicklung von Behördengängen

bzw. Verfahren

nicht durchgehend elektronisch

möglich sind.

„Digitales Österreich“

gibt viele Antworten

„Digitales Österreich“, eine

Einrichtung des Bundesministeriums

für Digitalisierung und

Wirtschaftsstandort, beschäftigt

sich bausgiebig mit diesen Fragen

und versucht entsprechende

Antworten für Gemeinden zu

finden: „Aufgrund der klein

strukturierten Gemeindelandschaft

Österreichs scheint es auf

den ersten Blick, als wäre es eine

besondere Herausforderung für

Gemeinden, einerseits interne

Prozesse möglichst ausschließlich

elektronisch abzuwickeln

und andererseits über ein umfassendes,

laufend aktualisiertes

E-Government-Serviceangebot

für Bürgerinnen und Bürger zu

verfügen. Bei näherem Hinsehen

sind finanzielle Mittel kein Hindernisgrund.

Durch die Kooperation

aller Akteure des E-Government

ist es auch sehr kleinen

Gemeinden möglich, im Bereich

E-Government mit großen Städten

mitzuhalten. Beispielsweise

kann die Gemeinde-Webseite

ganz einfach mit Hilfe des Tools

Content-Syndication von HELP.

gv.at inhaltlich umfangreich gestaltet

werden und ohne Kosten

für die Wartung zu verursachen

am aktuellen Stand gehalten

werden.

Digitales Österreich geht noch

einen Schritt weiter und weist

auf eine besondere Initiative

hin: „Eine Zusammenstellung

relevanter Themen mit besonderem

Fokus auf die Gemeindeebene

ging aus der erneut

sehr guten Zusammenarbeit des

Bundeskanzleramtes mit dem

Zentrum für E-Governance

der Donau-Universität Krems

hervor: Der in RFG 4/2010 erschienene

Leitfaden Hink/Rupp/

Digitalisierungs-Services sorgen für kurze

Parycek/Pirker: ´E-Government

für Gemeinden´ wurde umfassend

überarbeitet, aktualisiert,

um neue Inhalte erweitert. Der

Leitfaden zur Umsetzung von

E-Government erschien im Dezember

2014 und enthält sowohl

theoretische Ausführungen zur

Auseinandersetzung mit Aspekten

des E-Governments und zur

Verortung der Entwicklungen

in Österreich im internationalen

Vergleich, als auch die Veran-

Wege und viel Zeitersparnis.

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schaulichung der Potentiale mit

Bezug zum elektronisch durchgeführten

Verfahren.“

„Die Notwendigkeit

ist völlig unbestritten“

Holoubek · Lienbacher (Hrsg)

Österreichs

Kommentar

zur EU-Grundrechtecharta

2014. XXIV, 806 Seiten.

Ln. EUR 178,–

ISBN 978-3-214-00878-9

GRC-Kommentar

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Die praktische Bedeutung der Charta wächst: Nicht einmal fünf Jahre nach Inkrafttreten

des Vertrages von Lissabon ist die Grundrechtecharta fester Bestandteil der Rechtsprechung

der europäischen wie der mitgliedstaatlichen Gerichtsbarkeit. 2012 hat der

VfGH richtungsweisend entschieden: In Verfahren im Bereich des – umfangreichen

und stetig wachsenden – Unionsrechts ist die GRC wie österreichisches Verfassungsrecht

zu behandeln. Jeder Einzelne kann daher wegen Verletzung eines Charta-Rechts

den VfGH anrufen.

Alles Relevante zum neuen Grundrechtsstandard:

• Normtext mit den im Amtsblatt der EU kundgemachten Erläuterungen

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• ü b e r s i c h t l i c h s t r u k t u r i e r t e , praxisorientierte Kommentierung mit umfassenden

Verweisen auf Judikatur und Literatur mit abschließendem Abschnitt „Implikationen

für Österreich“

Die Herausgeber:

Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek, Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher, beide Institut für

Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU Wien, und Mitglieder des

VfGH.

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Dieses speziell auf die Bedürfnisse

der Gemeinden zugeschnittene

Papier kann alle wesentlichen

Fragen klären, gibt viele

Hintergrundinformation und ist

eine Quelle für Inspiration. Das

Werk ist ein Muss für kommunale

Entscheider, die sich intensiv

mit der Materie Digitalisierung

auf Gemeindeebene beschäftigen.

Prof. Helmut Mödlhammer,

der ehemalige Präsident des Gemeindebundes,

und Generalsekretär

Dr. Walter Leiss

meinten bei der Präsentation

des Leitfadens: „80

Prozent der heimischen

Haushalte verfügen über

einen Internet-Anschluss

bzw. nutzen das Internet

regelmäßig. Dass

nicht nur deshalb und

nicht erst seit gestern

die Möglichkeiten des

E-Government eine

große Rolle spielen,

liegt auf der Hand.

74 Prozent

der Menschen

nutzen E-Government-Angebote

entweder direkt

oder informieren sich

zumindest über Leistungen und

Angebote der öffentlichen Hand

übers Internet. Die Notwendigkeit,

E-Government-Angebote

weiterzuentwickeln und zu stärken,

ist daher völlig unbestritten

und inzwischen auch selbstverständlicher

Teil moderner Verwaltungen.“

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RFG

SCHRIFTENREIHE

Parycek/Rinnerbauer/Kustor/Reichstädter

– Die elektronische Antragstellung und deren rechtliche

Voraussetzungen (E-GovG, SigG, AVG)

– Die interne elektronische Bearbeitung (E-GovG)

– Die Varianten der elektronischen Zustellung (ZustG)

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E-Government auf kommunaler Ebene

Ein rechtlich-technischer Leitfaden zur Umsetzung

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Mödlhammer und Leiss nehmen

sich auch der wichtigsten Frage

an, die kommunale Entscheider

haben, wenn es um Digitalisierung

in den Gemeinden geht:

„Wozu dient E-Government,

welchen Nutzen hat es oder soll

es haben? Darauf gibt

es zwei völlig eindeutige Antworten:

Der wichtigste Nutzen

ist, den Bürgerinnen und

Bürgern den Umgang mit der

Verwaltung zu erleichtern. Die

Anliegen und Anforderungen,

die

Menschen an die öffentliche Verwaltung

haben, sollen mehr und

mehr unabhängig von Öffnungszeiten

oder Parteienverkehr sein.

Das Ziel ist, dass möglichst viele

Dinge zu jeder Zeit und von jedem

Ort erledigbar sein müssen,

damit Menschen sich nicht frei

nehmen oder lange Wege in

Kauf nehmen müssen, um ihren

Behördenverkehr zu erledigen.

Das klingt nach einer banalen

Erkenntnis, es ist aber die mit

Abstand wichtigste überhaupt:

E-Government muss den Bürgern

dienen und darf nie Selbstzweck

sein.“



BEATE PALFRADER IM INTERVIEW

An vielen kleinen und

großen Schrauben drehen

Seit kurzem auch für’s Wohnen zuständig, startet Beate Palfrader umgehend

mit der Arbeit zur Umsetzung des sehr ambitionierten Regierungsprogrammes.

Ihre Einstellung manifestiert sich in einem Zitat des Philosophen Sir Karl Popper,

das sie gerne verwendet: „Wir sind jetzt verantwortlich für das, was in der

Zukunft geschieht.“ Dem GemNova-Magazin schilderte sie im Hinblick auf den

Gemeindetag in Hopfgarten, dem Heimatort der Landesrätin, welche Themen

Sie in der neuen Regierung anpacken wird.

Im Koalitionspapier wurde ein

Bündel an Maßnahmen im Bereich

Wohnen vereinbart. Bereits

bei der ersten Landtagssitzung

wurde eine Erhebung des Leerstandes

im Großraum Innsbruck

beschlossen. Wie wollen Sie speziell

im Ballungsgebiet dämpfend

auf die Wohnpreise einwirken?

„Das Thema Wohnen ist ein

komplexes Räderwerk mit vielen

kleinen und großen Schrauben,

an denen gedreht werden kann.

Wir haben uns vorgenommen,

alle Möglichkeiten genau anzuschauen.

Da sind natürlich

geschätzt mehrere tausend

Wohnungen, die in Innsbruck

leer stehen, ein Thema. Wir

wollen diese in einem ersten

Schritt nun erheben und in Folge

Maßnahmen treffen, leer stehende

Wohnungen zu mobilisieren.

Insgesamt gibt es natürlich viele

Ideen, die zu diskutieren sind.

Ich werde mir persönlich vorbehaltslos

alle Möglichkeiten genau

anschauen. Dabei sind Online-Vermietungsportale,

die den

Wohnraum verknappen, genauso

ein Thema wie die Untervermie-

tung in gefördertem Wohnbau an

zB. Studenten, weil man Wohnraum

schaffen würde.“

Die Schaffung neuer Weiterbildungs-

und Förderangebote mit

Schwerpunkt digitaler Wandel

sind ebenfalls ein wesentlicher

Punkt im Koalitionspapier. Wie

werden Sie vorgehen?

„Im Rahmen der Arbeitsmarktförderung

des Landes (Abteilung

Gesellschaft und Arbeit) stehen

zahlreiche Instrumente zur Verfügung,

um Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmer in einem sich

rasch wandelnden Arbeitsmarkt

bestmöglich zu unterstützen. Wir

setzen dabei auf die Förderung

von Bildungsmaßnahmen durch

das ‚Bildungsgeld-Update‘, mit

dem bis zu 50 % der Kurskosten

getragen werden. Zudem unterstützen

wir Personen, die während

der Aus- und Weiterbildung

ein reduziertes Einkommen in

Kauf nehmen (Ausbildungsbeihilfe).

Die zunehmende Digitalisierung

bringt sowohl einen

raschen Wandel der Inhalte als

auch der Methoden der Aus- und

Weiterbildung mit sich. Hier sind

vor allem die Bildungsanbieter

gefordert. Sie müssen Ausbildungen

zur Verfügung stellen,

die jene digitalen Kompetenzen

stärken, die von den Unternehmen

nachgefragt werden. Eine

Variante der Digitalisierung

besteht im Angebot von Kursen

in der „E-Learning-Variante“

bzw. als „Online-Lehrgänge“,

womit die Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmer zu den ihnen

frei verfügbaren Zeiten auf die

Bildungsangebote zugreifen können,

ohne dauernde Anwesenheit

im Kurs. Wir sind gerne bereit,

hier mitzudenken und unter bestimmten

Voraussetzungen (wie

z.B. Nachweis der Absolvierung,

des Lernerfolges, einer Mindestanwesenheit,

usw.) auch solche

Angebote in Zukunft förderfähig

zu machen.“

Was sind Ihre Pläne, rund um die

Themenkomplexe „Sprachförderung

für alle“ sowie „Ausbau der

ganztägigen und ganzjährigen

Kinderbetreuung und der schulischen

Tagesbetreuung“?

Foto: Land Tirol/Aichner

„Drei- bis sechsjährige Kinder

in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen,

die über

mangelnde Deutschkenntnisse

verfügen, insbesondere jene mit

anderer Erstsprache als Deutsch,

sollen so gefördert werden, dass

sie mit Eintritt in die erste Schulstufe

der Volksschule die Unterrichtssprache

Deutsch nach den

‚Bildungsstandards zur Sprechund

Sprachkompetenz zu Beginn

der Schulpflicht‘ möglichst

beherrschen. Bisher haben 164

von 474 Kindergärten in Tirol an

der ‚Frühen sprachlichen Förderung

im Kindergarten‘ teilgenommen.

Künftig wird weiterhin

daran gearbeitet, immer mehr

Kindergärten für dieses Projekt

zu gewinnen. Zum Ausbau der

Kinderbetreuung: seit meiner

Zuständigkeit wurden 166

neue Betreuungseinrichtungen

geschaffen. Wir betreuen über

7000 Kinder mehr als noch vor

zehn Jahren. Insgesamt werden

1751 Betreuungsgruppen von

5300 PädagogInnen betreut. Ein

schöner Erfolg. Es gibt aber in

Tirol immer noch viele Gemeinden,

in denen der Bedarf an

Kinderbetreuungsplätzen nicht

gedeckt ist und die daher dringend

eine Unterstützung für den

Ausbau ihrer Einrichtungen benötigen.

Das Land Tirol fordert

daher gegenüber dem Bund, eine

Weiterführung einer Vereinbarung

nach Art. 15a B-VG zur

Finanzierung des institutionellen

Ausbaus zu beschließen.“

Explizit in der Regierungsvereinbarung

angesprochen ist der

„Ausbau des Bildungspools der

GemNova für Freizeitbetreuung,

Sekretariatskräfte und sonstiges

Personal an Schulen (Schulassistenz,

etc.)“. Was erwarten Sie

sich vom Bildungspool, um diesen

Regierungsplan vollumfänglich

umzusetzen?

„Um die Tiroler Gemeinden als

Schulerhalter im Bereich des

Personals für die Freizeitbetreuung

an Ganztagsschulen – Schulen

mit schulischer Tagebetreuung

– noch besser unterstützen

zu können, hat das Land Tirol

mit der GemNova Bildungspool

Tirol gemeinnützige GmbH im

Mai 2016 einen Fördervertrag

abgeschlossen. Dadurch, dass

Aufgaben des Schulerhalters

in Bezug auf den Freizeitteil

der schulischen Tagesbetreuung

durch den Bildungspool

abgedeckt werden, entfällt für

diese Gemeinden, die diese

Dienstleistungen in Anspruch

nehmen, nicht nur das Personalrisiko,

sondern auch die Kosten

für Stellenausschreibungen,

Einstellungsverfahren und die

Personaladministration. Es gibt

Richtssicherheit für die MitarbeiterInnen

und ebenso für die

Gemeinden. Es ist eine ideale

Lösung, eine Win-Win-Situation

und ausbaufähig.“

BEATE PALFRADER IM INTERVIEW



JOHANNES TRATTER IM INTERVIEW

Ganz zentral ist

die Frage der

Finanzierung

Landesrat Johannes Tratter ist in der Tiroler

Landesregierung für die Gemeinden im Lande

zuständig. Dem GemNova-Magazin hat er

anlässlich des Gemeindetages 2018 in Hopfgarten

erzählt, welche Herausforderungen er sieht, die

auf die Gemeinden zukommen und wie das Land

Tirol die heimischen Kommunen bei ihrer Arbeit

unterstützen kann.

Auf welchen Gebieten sehen Sie

in nächster Zukunft die größten

Herausforderungen auf die Tiroler

Gemeinden zu kommen?

„Generell ist natürlich der finanzielle

Handlungsspielraum ein

Thema, das besonders strukturschwache

Gemeinden stark

fordert. Viele sind durch den

kontinuierlich steigenden Kostendruck

und die hohen Anforderungen

stark unter Druck. Ganz

zentral ist für mich auch die Finanzierungsfrage

im Zusammenhang

mit dem vom Bund zum

1. Jänner 2018 abgeschafften

Pflegeregress. Hier sind künftig

enorme Kosten zu bewältigen.

An der Notwendigkeit, dass

das Land und die Gemeinden

durch den Bund entlastet werden

müssen, führt jedenfalls kein

Weg vorbei. Auch die Erwartung

der BürgerInnen, sich bis in die

dezentralsten Gemeinden auf

eine leistungsstarke Infrastruktur

verlassen zu können, erhöht den

Kostendruck und bringt Gemeinden

und Land bisweilen an die

Grenzen. Mit verstärkter Motivation

zur gemeindeübergreifenden

Zusammenarbeit und den zuletzt

angepassten Richtlinien zur Vergabe

von GAF-Mitteln greifen

wir diese Herausforderung auf.“

Für welche Formen von interkommunaler

Zusammenarbeit sehen

Sie das meiste Potenzial?

„Hier gibt es tatsächlich eine

sehr große Bandbreite und fast

alle Spielarten der Kooperation

von zwei oder mehreren

Gemeinden sind heute schon

problemlos umsetzbar. Der

Planungsverband ist in seinen

Wirkungsbereichen über die

Tiroler Gemeindeordnung und

das Tiroler Raumordnungsgesetz

rechtlich klar definiert. Zielsetzung

ist, die geordnete Weiterentwicklung

der Infrastruktur

Foto: Land Tirol/Tanja Cammerlander

einer ganzen Region zu steuern.

Dies natürlich unter möglichst

effizientem Mitteleinsatz. Ein

gutes Beispiel dafür stellt der

Breitbandausbau dar. Weniger

reglementiert sind projektbezogene

Partnerschaften oder die

Zusammenarbeit in einer Verwaltungsgemeinschaft.

Diese besitzt

keine Rechtspersönlichkeit

und bietet Raum für unterschiedlichste

Formen der interkommunalen

Kooperation. Ein Beispiel

ist die Einrichtung einer gemeinsamen

Baurechtsverwaltung

für mehrere Gemeinden. Diese

bündelt die Kompetenz und spart

längerfristig Personalkosten –

eine große Entlastung gerade für

kleinere Gemeinden.“

Wie sieht Ihre Philosophie

betreffend Digitalisierung aus?

„Die Bilanz des elektronischen

Flächenwidmungsplans ist sehr

positiv. Zum Jahreswechsel

nutzten bereits 217 Tiroler Gemeinden

dieses digitale Raumordnungsinstrument,

weitere 28

sollen bis Mai dazukommen.

Bis Jahresende dürften dann mit

Ausnahme der Landeshauptstadt

alle Gemeinden auf den elektronischen

Flächenwidmungsplan

umgestellt sein. Die digitale

Abwicklung von Widmungen

reduziert Kosten und Zeitaufwand.

Die Planungsqualität wird

erhöht, der Zugang zu wichtigen

Informationen für Bürgerinnen

und Bürger erleichtert. Die

Digitalisierung eröffnet viele

Chancen, das zeigt eben auch

die Erfolgsgeschichte des Tiroler

Rauminformationssystems tiris.

Über den Kartendienst tirisMaps

werden beispielsweise alle Inhalte

aus dem elektronischen Flächenwidmungsplan

tagesaktuell

und mit Link auf die Rechtsquelle

dargestellt. Derzeit laufen

auch Vorarbeiten zur Umsetzung

digitaler Amtstafeln – ein

vielfacher Wunsch und weiterer

Schritt zur Vereinfachung und

Bürgernähe.“

Ein markanter Punkt der Regierungsarbeit

im Land ist das Ziel,

die Gemeinden bei der Anwendung

der Instrumente der Vertragsraumordnung

zur Sicherung

des heimischen Wohnbedarfs zu

unterstützen. Wie könnte diese

Unterstützung aussehen?

„Im Sinne der Gemeindeautonomie

– unter Beachtung des

verfassungs- und EU-rechtlichen

Rahmens zum Eigentumsschutz

– können alle Gemeinden schon

jetzt über den Tiroler Bodenfonds,

die Vertragsraumordnung

und die Widmung von Vorbehaltsflächen

Baugründe kostengünstig

anbieten. Dort, wo man

die Raumordnungsinstrumente

anwendet, sind die Erfahrungen

positiv. In einigen Gemeinden

wird dieses Potenzial im eigenen

Wirkungsbereich allerdings noch

zu wenig genutzt, da gibt es

sicher noch Luft nach oben.

Zur Leerstandserhebung ist

anzumerken, dass bereits entsprechende

Schritte für die

Landeshauptstadt als Pilotgemeinde

angedacht sind. Das

größte Problem dürfte aber wohl

im Mietrechts- und Wohnungseigentumsgesetz

liegen, die zu

den Kompetenzen des Bundes

zählen.“


Wie man die

Verwaltung einer

Gemeinde effizient

organisiert

Qualität & Effizienz – das

wünschen sich Bürgermeister

und BürgerInnen

gleichermaßen von ihrer

Gemeinde. Um diesem

Anspruch gerecht zu werten,

bietet die GemNova den

neuen Effizienz-Check für

Gemeindeverwaltungen an.

Untersucht wird nicht nur die

Qualität der Dienstleistung,

sondern gemeinsam mit den

Gemeindemitarbeitern wird

an der Verbesserung und

Weiterentwicklung gearbeitet.

Der Effizienz-Check

gliedert sich in mehrere

Bereiche, die Rahmen von

Vor-Ort-Gesprächen und

gemeinsamen mit den

Mitarbeitern abgefragt

werden. Insgesamt sind es

fünf große Bereiche, die sich

in mehr als 300 Themen

aufgliedern. Interesse an

einem Erstgespräch oder an

einem konkreten Angebot?

Kontaktieren Sie Magnus

Gratl, Verantwortlicher für

den Bereich Gemeindeentwicklung

der GemNova:

m.gratl@gemnova.at

VRV – Gemeinden

stellen um

Im Zuge der VRV 2015

sollen die finanziellen

Aufzeichnungen der

Gemeinden einheitlich

darstellbar werden. Die

GemNova berät über die

rechtlichen Aspekte und hilft

bei der Umsetzung der neuen

Rechnungslegung.

Für Gemeinden, die

fachkundige Unterstützung

suchen, steht jederzeit

Christoph Carotta, Bereichsverantwortlicher

VRV, seitens

der GemNova zur Verfügung:

c.carotta@gemnova.at




Wie sehen Sie das Thema Dorferneuerung?

„Es gibt in allen Tiroler Regionen

einen interessanten Bestand

historisch gewachsener Gebäudeensembles

in einmaliger Lage.

Sie prägen das Erscheinungsbild

der typisch tirolerischen, heute

jedoch oftmals gefährdeten

Siedlungsstruktur. Mit unserem

Projekt zum Ensembleschutz,

das letztes Jahr am Beispiel der

Ögg-Höfe im Kaunertal offiziell

bekannt gemacht wurde, soll dieses

Erbe erhalten werden. Ziel ist

die Entwicklung von Leitlinien

sowie die Festlegung kleinräumiger

Schutzzonen, nach dem

Vorbild des seit über 40 Jahren

bewährten Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes

(SOG). Überhaupt

ist die Dorferneuerung für

mich von zentraler Bedeutung,

denn hier passiert sehr viel Positives

für die Landesentwicklung.

Die Ortskernrevitalisierung läuft

inzwischen in 50 Tiroler Gemeinden.“

Ist man von Seiten des Landes

Tirol mit dem bisherigen Fortschritt

der Umsetzung der VRV

zufrieden?

„Die VRV 2015 tritt nunmehr für

alle Gemeinden einheitlich ab

dem Finanzjahr 2020 in Kraft.

Es gilt somit zu beachten, dass

bereits ab Herbst 2019 die Bestimmungen

des neuen Haushaltsrechts

bei der Erstellung des

Voranschlags für das Jahr 2020

anzuwenden sind. Derzeit finden

als vorbereitende Maßnahme

bezirksweise Schulungen zum

Themenbereich Vermögenserfassung

und -bewertung zur Erstellung

der Eröffnungsbilanz statt.

Die Erfassung und Bewertung

des Gemeindevermögens sollte

nach Teilnahme an der Schulung

zeitnah erfolgen. Die Grundsätze

der Vermögenserfassung und

-bewertung sind im Leitfaden

zur Ersterfassung- und -bewertung

des Anlagevermögens

festgehalten.“

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INTERKOMMUNALE ZUSAMMENARBEIT

Kooperation ist die

richtige Antwort

Die Anfragen aus den Gemeinden mehren sich. In welchen Bereichen der

Verwaltung kann man sinnvoll kooperieren? Alle bisherigen Erfahrungswerte

zeigen eines ganz genau: Erste Schritte sind schnell gesetzt. Eine echte

Zusammenarbeit, die funktionieren soll, muss genau überlegt und begleitet sein.

Der Verantwortliche für

den Bereich Gemeindeentwicklung

bei der

GemNova, Magnus Gratl, fasst

zusammen: „Mit Jochl Grießer

haben wir einen profunden Kenner

in Sachen interkommunaler

Zusammenarbeit gewinnen können.

Er hat die ersten Prozesse in

Tirol begleitet. Auf sein Wissen

können wir aktuell bauen.“

Als Beispiel, das Jochl Grießer

bereits begleitet hat, führt Gratl

das gemeinsame Bauamt der Gemeinden

Schönberg und Mieders

an. Rechtlich sind die Vorgaben

klar. Laut Tiroler Gemeindeordnung

§ 142a können Gemeinden

Verwaltungsgemeinschaften

gründen. „Das ist der Weg, den

wir empfehlen. Die Formalien sind

überschaubar“, so Gratl. Für die

Mitarbeiter gilt die so genannte

IHR KONTAKT BEI DER GEMNOVA

Magnus Gratl

GemNova Dienstleistungs GmbH

Bereichsverantwortlicher

Gemeindeentwicklung

Festnetz +43 (0)50 4711

Mobil +43 (0)660 237 73 56

m.gratl@gemnova.at

Dienstzuweisung im Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz

(§18

a). Das bedeutet, sie bleiben bei der

„Stammgemeinde“ angestellt, können

aber im Auftrag einer anderen

Gemeinde tätig werden. „Neben

der Bewahrung der Eigenständigkeit

kooperierender Gemeinden

ist vor allem die Steigerung der

Dienstleistungsqualität wichtig.

Für die Bürgermeister ist sicher

das Thema der Rechtssicherheit

entscheidend“, führt Gratl aus.

Die Mitarbeiter haben den Vorteil,

nicht das gesamte Know How im

kleinen Finger haben zu müssen.

„Schönberg-Mieders hat sich

entschiedenen, in einem bestimm-

Foto: Shutterstock

ten Bereich zu kooperieren. Das

Bauamt wurde zusammengeführt.

Damit fallen viele Aufgaben in

der Gemeinde weg, die bisher die

MitarbeiterInnen in der Verwaltung

neben zahlreichen anderen

Themenkomplexen erledigen

mussten. Nachdem die Anforderungen

immer mehr steigen,

können einzelne MitarbeiterInnen

nicht in jedem Bereich alles

wissen und können“, sagt dazu

Jochl Grießer. Er hat damit eine der

ersten Kooperationen in Tirol vom

Anfang bis zum Ende begleitet.

Aus seiner Erfahrung dauert die

Überleitung in eine Verwaltungsgemeinschaft

einige Monate. „Man

muss die MitarbeiterInnen und

FunktionärInnenn der Gemeinden

vom Nutzen einer Kooperation

überzeugen, sonst wird der Erfolg

ausbleiben. Das ist ein Prozess, in

dem Verantwortungen und Abläufe

genau definiert werden. Zum Start

einer Kooperation sollen möglichst

bereits alle offenen Fragen geklärt

sein. Für den Bürger soll sich ja die

Dienstleistung spürbar verbessern“,

erklärt Grießer. Mit einer Mär will

er ganz klar aufräumen: „Eine

Kooperation führt in aller Regel

keineswegs zu Einsparungen.

Ziele sind aber eine markante und

nachhaltige Qualitätssteigerung

im Sinne der Bevölkerung, der

BürgermeisterInnen und GemeinderätInnen,

eine bessere Verteilung

der Mitarbeiterkompetenzen und

attraktivere Arbeitsplätze.“

Derzeit sind weitere Projekte in

Bearbeitung oder in der Umsetzung.

„Mutters und Götzens gehen

beim Bauamt ebenfalls gemeinsame

Wege. Im Wipptal überlegen

die Gemeinden Matrei, Mühlbachl

und Pfons eine umfangreiche

Der Königsweg – Schönberg-

Mieders als erfolgreiches Beispiel

Eine Szene aus der Amtsstube

einer kleineren Tiroler

Gemeinde: Die Amtsleiterin

versieht alleine in der

Gemeindetube Dienst, da der

Kassenverwalter auf Urlaub

ist. Ein Bürger wartet auf

eine Meldebestätigung, ein

anderer auf eine baurechtliche

Auskunft. Während die

Amtsleiterin das ZMR startet,

läutet das Telefon Sturm.

Heute soll während des

Parteienverkehrs noch ein

umfangreicher Baubescheid

fertiggestellt und verschickt

werden, weil es der

Bürgermeister versprochen

hat. Zu allem Überfluss

findet am Abend noch eine

Gemeinderatssitzung statt,

für die noch eine Präsentation

zu erstellen ist. Kein Wunder,

dass der Adrenalinspiegel der

Amtsleiterin in lichte Höhen

steigt. Solche Szenarien

häufen sich, auch in den

Gemeindestuben von Mieders

und Schönberg.

Die beiden Bürgermeister

Hermann Steixner und Daniel

Stern haben den massiven

Handlungsbedarf bereits vor

zwei Jahren erkannt und sich

gemeinsam gefragt, wie man

aus diesem „Dampfkessel“

etwas Druck ablassen könnte.

Geboren wurde dabei die

folgende Idee, die sich ein

Jahr später als der Königsweg

herausstellen sollte. Durch

die Zusammenlegung der

beiden Bauämter müsste es

möglich sein, einen rechtlich

und administrativ sehr

komplexen Bereich aus den

beiden Gemeindeämtern

Kooperation“, sagt Jochl Grießer.

Magnus Gratl wagt eine Prognose:

„Ich bin überzeugt, dass an der die

interkommunalen Zusammenarbeit

kein Weg mehr vorbeiführen wird.

herauszuschälen und damit

die „Stamm-Mannschaften“

erheblich zu entlasten.

Und dann wurden Zug um Zug

konsequente Schritte gesetzt.

Zunächst wurde mit Jochl

Grießer ein im öffentlichen

Bereich sehr erfahrener

Unternehmensberater

bestellt, um den

Entwicklungsprozess als

„Kümmerer“ zu begleiten. In

einem „Kooperationsbeirat“,

bestehend aus den

Bürgermeistern, ihren

Stellvertretern, den

Bauausschussobleuten

und den Amtsleitern, wurde

das Regelwerk für die

Zusammenarbeit entwickelt

und schlussendlich in einer

Kooperationsvereinbarung

von beiden Gemeinderäten

besiegelt. In einem weiteren

Schritt wurden für beide

Gemeinden gemeinsam

ein Hochbautechnischer

Sachverständiger und ein

Raumplaner bestellt.

Seit Oktober 2017 führt

nun ein Jurist mit HTL-

Abschluss das gemeinsame

Bauamt in Schönberg zur

vollsten Zufriedenheit der

Bürgermeister und der

Bauwerber. In den örtlichen

Gemeindeverwaltungen

ist aber trotz dieser

Entlastung keine Zeit

zum Daumendrehen. Dort

kann allerdings jetzt die

verbleibende Arbeit effizienter

organisiert sowie deutlich

sorgfältiger, kompetenter und

teils auch rascher erledigt

werden.

Jochl Grießer, Projektbegleiter

Gerade für kleinere und mittlere

Gemeinden kann dies eine absolute

Chance sein. Eine gute Vorbereitung

und eine saubere Kommunikation

sind hier enorm wichtig.“


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„Tirol, da schau her!“ – da emobil ist der neue

Gesamtanbieter bei Elektromobilitätslösungen

Zwei vielseitige Familienunternehmen schließen sich zusammen: fiegl+spielberger sind Westösterreichs größtes

Elektrotechnikunternehmen, spezialisiert auf Planung, Verkauf, Installation und Wartung von Anlagen der

Stark- und Schwachstromtechnik. Der Multi-Energieträgerhändler Gutmann ist Westösterreichs größter privater

Energielieferant. Die Lösung heißt „da emobil“. „Damit können wir der ständig steigernden Nachfrage an Elektromobilitätslösungen

nachkommen und nutzen dabei Kompetenz und Know-how sowohl in der Elektrotechnik

als auch als Energieanbieter für individuelle Kundenlösungen“, erklärt da emobil Geschäftsführer Alois Wach.

In wenigen Schritten emobil

„Wir bieten Gesamtlösungen an – von der Analyse bis zur Inbetriebnahme inklusive Wartung und Abrechnung

der Ladevorgänge sowie ein eigenes, barrierefreies, ständig wachsendes E-Tankstellennetz. Weiters unterstützen

wir die Kunden bei Förderungsansuchen und helfen mit der Anbindung an das Energienetz (optional) der

Gutmann GmbH (100% Ökostrom). Wir bieten Privaten und Unternehmen individuelle, herstellerunabhängige

Hardwareprodukte für jeden Anwendungsfall von E-Auto bis zum E-Bike. In unserem Sortiment finden sich

Lösungen für den In- und Outdoorbereich ebenso wie AC (= Wechselstrom) und DC (= Gleichstrom)“, ergänzt

Wach.

Was ist für den Konsumenten wichtig:

● Die Produktpalette von da emobil eignet sich für alle Marken und Hersteller elektrisch betriebener Fahrzeuge

● Es wird zwischen AC- und DC-Laden (beschleunigtes Laden) unterschieden

● Im privaten Bereich ist derzeit AC-Laden am meisten verbreitet

● Die Ladezeit wird durch die Formel „Batteriekapazität: Ladeleistung = Ladezeit“ definiert: Für einen BMW i3

mit Batterieinhalt 27,2 kWh (entspricht Tankinhalt eines herkömmlichen Autos) beträgt die Ladezeit bei

AC-Laden mit 11 kW ca. 2,5 h; bei DC Schnellladen bei 50kW beträgt sie ca. 30 Minuten.

Fotos: Shuttaerstock, GemNova

e-Vergabe für Gemeinden,

Planer und Ziviltechniker

Tirol verfügt als einziges Bundesland in Österreich über eine e-Vergabe-Plattform,

die von der GemNova Gemeinden, Planern und Zivilingenieuren zur Verfügung

gestellt wird. Das System vemap, das zudem auch von großen öffentlichen

Auftraggebern für die vollelektronische Vergabe verwendet wird. Auftraggeber

wie die Tiwag, Neue Heimat, Tirol Klinken, Stadt Innsbruck, IKB, IVB, Uni

Innsbruck oder Brenner Basistunnel haben auf die Software umgestellt.

IHR KONTAKT BEI DER GEMNOVA

Magdalena Ralser

GemNova Dienstleistungs GmbH

Vergabejuristin

Festnetz +43 (0)50 4711 13

Fax +43 (0)50 4711 4711

Mobil +43 (0)699 157 42 902

m.ralser@gemnova.at

Die GemNova stellt die

e-Vergabe-Plattform

nicht nur Ziviltechnikern,

Planern oder Gemeinden

zur Verfügung, sondern führt

auch die Schulung zur Einführung

der Software durch und

leistet Support-Unterstützung

bei der Anwendung. Dabei ist

es keine Voraussetzung, dass

die durchgeführten Vergabeverfahren

über die GemNova

abgewickelt werden müssen.

Die e-Vergabe-Plattform kann

selbstverständlich frei verwendet

werden. Der Vorteil der Nutzung

von vemap liegt auf der Hand

– durch die große Anzahl von

Nutzern ergeben sich viele Synergien.


ELEKTRONISCHE VERGABE




Die Kunden-Accounts für die

e-Vergabeplattform vemap

werden auf zentralen Servern

installiert. Der Zugriff erfolgt

praktisch, da Geräte-unabhängig,

über das Internet. Die GemNova

stellt den Kunden den Online-Zugang

zur Software zur

Verfügung. Die Beschaffungssoftware

deckt die Anforderungen

nach Bundesvergabegesetz

2006 (idgF) für die Abwicklung

von vollelektronischen Vergabeverfahren

und Direktvergaben

ab. Der Aufwand in der Verwaltung

wird durch standardisierte

Abläufe und Prozesse reduziert.

Außerdem wird die Rechtssicherheit

bei Vergabeverfahren

erhöht.

Welche Vorteile das

System vemap bietet

IMPRESSUM

Unser Team erreichen Sie unter Tel. 0512-5313 und der jeweiligen Durchwahl.

Prok. Armin Singer (DW 1416), Dr. Arno Thrainer (DW 1254), Sabrina Neuner

(DW 1266), Dominic Barta (DW 1319), Manfred Gutwenger (DW 1422).

10 Jahre „’s Beschte für die Gemeinde“

Die TIROLER Gemeindeversicherung passt sich

laufend an die sich verändernden Bedürfnisse und

Herausforderungen der Kommunen an.

Heute vertrauen bereits 240 Gemeinden auf die

österreichweit einmaligen Versicherungsleistungen

der TIROLER VERSICHERUNG.

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über die zahlreichen Vorteile.

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Was kann vemap? Die Beschaffungssoftware

und Services

eignen sich sowohl für private

als auch öffentliche Auftraggeber

perfekt zur Entlastung

von Einkauf, Materialwirtschaft

und Verwaltung. Aufgrund der

bereits großen Verbreitung von

vemap müssen sich Auftragnehmer

nicht mit mehreren Plattformen

herumschlagen, sondern

sich auf nur eine einheitliche

Lösung in Tirol vorbereiten.

Gerade kleineren, heimischen

Betrieben wird dadurch der Zugang

zu öffentlichen Aufträgen

wesentlich erleichtert. Einige der

Produkte am e-Vergabe-Markt

bieten keine klare Kostentruktur

und lassen viele Möglichkeiten

für zusätzliche Gebühren bei

verschiedenen Vergabeverfahren

offen.

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Hackerangriffe, Datenlecks und gestohlene

Kundendaten – Safety First

Hackerangriffe, Datenlecks, gestohlene Kundendaten, …. Die Anzahl derartiger Vorfälle ist in den letzten Jahren dramatisch

gestiegen und jedes Unternehmen ist mittlerweile dahingehend sensibilisiert. Eine der größten Sicherheitslücken des Büroalltags

bleibt oft unbeachtet: er ist einer der wichtigsten Mitarbeiter, immer bereit, jeder im Büro braucht oft mehrmals täglich

seine Hilfe. Er steht tagein tagaus so unscheinbar meist in einer Ecke, oder in einem dunklen Kämmerchen, dass man schon

mal vergessen kann, welches unglaubliche Insiderwissen er sich im Laufe der Jahre aneignet: Kundenlisten, Umsatzdaten,

Gehaltsabrechnungen, Präsentationen über die Unternehmensstrategie, Produktinnovation … Über all das weiß er bestens

Bescheid.

Er ist Ihr Drucker oder Ihr Multifunktionsprinter und er vergisst nichts.

Bereits im Vorjahr hat eine Untersuchung der Universität Bochum für Aufsehen gesorgt: über den Drucker können Hacker nicht

nur auf alte Druckdaten zugreifen, sie können sich im schlimmsten Fall über den Netzwerkdrucker sogar Zugang zum gesamten

Netzwerk verschaffen. Die gerade in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht dieses Thema für Unternehmen

noch viel brisanter, denn sie ist die wichtigste Änderung hinsichtlich des Schutzes persönlicher Daten in den letzten

Jahren und ihr Einfluss macht vor Daten, die auf einem Drucker oder einem Multifunktionsprinter gespeichert sind, nicht halt.

Die Experten von ProOffice aus Zirl verfügen über mehr als 15 Jahre Erfahrung rund um das Thema Sicherheit im Outputmanagement.

„Sicheres drucken und scannen und DSGVO-konforme Abläufe sind für Unternehmen jeder Größe heutzutage

unerlässlich“, erklärt Reinhard Perfler, Geschäftsführer von ProOffice. „Mit KYOCERA haben wir einen starken Partner an unserer

Seite, dessen Geräte der neuesten Generation bereits automatisch DSGVO-konform sind. Ältere Geräte können problemlos

mit einem entsprechenden Sicherheits-Kit ausgestattet werden, um sensible und persönliche Daten vor unerlaubtem Zugriff

zu schützen.“ Zusätzlich bietet ProOffice seinen Kunden den KYOCERA Workflowmanager, ein out-of-the-box-System, mit dem

sämtliche Dokumenten-Prozesse im Unternehmen einfach und unkompliziert in sichere, elektronische Workflows umgewandelt

werden können. Er automatisiert Abläufe, erlaubt gleichzeitiges Arbeiten und macht Vorgänge nachvollziehbar – und

damit kontrollierbar – reduziert Suchzeiten und das alles DSGVO-konform.

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Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: GemNova Dienstleistungs GmbH, Adamgasse

71, 6020 Innsbruck, Tel. +43 (0)50/4711-0, offi ce@gemnova.at, www.gemnova.at

Fotorechte für diese Ausgabe: Falls nicht

anders gekennzeichnet von GemNova;

Titelfoto Hopfgarten: Hannes Dabernig

Offenlegung gemäß Mediengesetz: abrufbar

unter www.gemnova.at/kontakt/impressum/

offenlegung-magazin-print.html

Herstellung und Druck: Alpina Druck GmbH,

Haller Straße 121, 6022 Innsbruck, +43

(0)5127/24720-0, welcome@alpinadruck.com,

www.alpinadruck.com

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Projekte, die im

Zusammenhang mit nachhaltiger

Beschaffung stehen.

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Tel. +43 5238 544 44

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Die DSGVO ist die wichtigste Änderung hinsichtlich des Datenschutzes in den

letzten 20 Jahren. Mit der Hard- und Software von KYOCERA und dem Know-How

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DSGVO-konform.


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punktet mit ihrem Know-how auch beim Bau kommunaler Einrichtungen. Tirols

Ge meinden schätzen die qualitätsvollen Ausführungen, die zeitgemäße und kostenorientierte

Architektur sowie das verstärkte Augenmerk auf Nachhaltigkeit bei den

NHT-Bauten. Durch die Ausweitung ihres Portfolios auf Kommunalbauten wird die

NEUE HEIMAT TIROL auch in diesem Bereich immer öfter zur verlässlichen Partnerin

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In Natters, Feldweg 2 und 2a, errichtete die NEUE HEIMAT TIROL ein Wohn- und

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eine Wohnan lage mit 14 betreubaren Mietwohnungen samt gemeinsamer Tiefgarage.

Der Heizwärmebedarf für die Wohnungen beläuft sich laut Energieausweis auf

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dem Wohn- und Pflegeheimverband Natters-Mutters-Götzens für

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Vomp, Kirchberg, Mayrhofen, Kematen und Innsbruck

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