Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte: Die ...

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Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte: Die ...

mente als „minimum essential levels of each of the rights“ und hebt beispielhaft auf eine

Grundsicherung in den Bereichen Ernährung, Gesundheitsvorsorge, Unterbringung und Bil-

dung ab. Allerdings bleibt die genaue Bestimmung der Kernelemente in den einzelnen Kom-

mentaren mitunter unklar. Auch die Folgen eines Eingriffs in solcher Kernbereiche werden

unterschiedlich interpretiert. Einiges deutet darauf hin, dass einem Staat, der seinen Kern-

pflichten nicht nachkommt, eine ganz besondere Nachweispflicht obliegt, dass er sein Äu-

ßerstes zur Erfüllung der Kernrechte getan hat. Andere Interpretationen gehen davon aus, dass

die Kernpflichten – ungeachtet ihrer Ressourcenabhängigkeit – umgehend umzusetzen seien

(kritisch hierzu: Klee 2000: 191 ff.).

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass die Frage nach den Kernbereichen der einzelnen wsk-

Rechte und ihrer Rechtsfolgen systematisch noch nicht völlig geklärt ist. Demgemäß wurden

in den obigen Schaubildern auch nicht die „minimal core obligations“ bzw. der „minimcal

core content“ eigens ausgewiesen. Weiterhin ist zu beachten, dass bestimmte Rechte, etwa die

Rechte auf Wohnen und Ernährung, besser aufgearbeitet sind als andere, wie beispielsweise

das Recht auf soziale Sicherheit. Es gibt also Unterschiede in der Konkretisierungsdichte der

wsk-Rechte. Dies liegt auch darin begründet, dass nicht zu allen Rechten gleich intensiv gear-

beitet wird. Die meisten Organisation widmen sich nicht allen, sondern nur einzelnen wsk-

Rechten. Dies ist im Sinne einer Schwerpunktsetzung der Arbeit durchaus sinnvoll und hat in

der Praxis zu einer Arbeitsteilung bei dem Versuch geführt, die einzelnen wsk-Rechte näher

zu bestimmen und zu fördern. Je weiter dabei die Konkretisierung der wsk-Rechte gerade

auch anhand konkreter Fallbeispiele voranschreitet, umso einfacher wird es sein, Missver-

ständnisse auszuräumen, Vorbehalte abzubauen und den sozialen Menschenrechten eine e-

benso hohe Bedeutung einzuräumen wie den bürgerlich-politischen Rechten.

Literatur

Auswärtiges Amt 2002: Sechster Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik

in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen, Bonn.

Bendel, Petra/ Krennerich, Michael 2003: Staat und Rechtsstaat in jungen Demokratien – eine

Problemskizze, in: Bendel, Petra et al. (Hrsg.): Demokratie und Staatlichkeit. Systemwechsel

zwischen Staatsreform und Staatskollaps, Opladen, S. 9-34.

Brot für die Welt/ EED/ FIAN International 2001: Parallbericht Menschenrechte. Deutschlands

Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen gemäß dem Internationalen Pakt für

wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte (IPWSKM), Bonn u.a.

BMZ 2004: Entwicklungspolitischer Aktionsplan für Menschenrechte 2004-2007. Menschenrechte

haben ein Recht auf Entwicklung. Respektierung, Schutz und Förderung der politi-

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