GemNova Magazin Sonderausgabe Gemeindetag 2019
Viele spannende Themen im neuen GemNova-Magazin Anlässlich des Gemeindetages 2019 in Kaunertal stellte sich der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Fragen der Redaktion des GemNova-Magazins. Äußerst lesenswert sind seine Gedanken über Tirol und die Probleme der Gemeinden. Zwei Experten-Runden beschäftigen sich mit zwei brennenden Themen im kommunalen Bereich: Prof. Dr. Helmut Schuchter, Dr. Klaus Kandler und Mag. Christian Lechner diskutieren über die VRV 2015 und kommunale Finanzen, Georg Keuschnig, Mag. Jochl Grießer und Magnus Gratl über Gemeindekooperationen. Abgerundet wird das Angebot durch Hintergrundberichte aus den Bereichen Infrastruktur, Personalmanagement, Gemeindeentwicklung und vieles mehr, jetzt im neuen GemNova Magazin.
Viele spannende Themen im neuen GemNova-Magazin
Anlässlich des Gemeindetages 2019 in Kaunertal stellte sich der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Fragen der Redaktion des GemNova-Magazins. Äußerst lesenswert sind seine Gedanken über Tirol und die Probleme der Gemeinden. Zwei Experten-Runden beschäftigen sich mit zwei brennenden Themen im kommunalen Bereich: Prof. Dr. Helmut Schuchter, Dr. Klaus Kandler und Mag. Christian Lechner diskutieren über die VRV 2015 und kommunale Finanzen, Georg Keuschnig, Mag. Jochl Grießer und Magnus Gratl über Gemeindekooperationen. Abgerundet wird das Angebot durch Hintergrundberichte aus den Bereichen Infrastruktur, Personalmanagement, Gemeindeentwicklung und vieles mehr, jetzt im neuen GemNova Magazin.
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Erfolgreich
kooperieren
Expertenratschläge zu
Gemeindekooperationen
Gesunde
Finanzen
VRV 2015: die Tipps
der Finanzfachleute
Bleibende
Werte
Gemeinden investieren
in die Infrastruktur
Visionärer
Dorfladen
Grins geht
völlig neue Wege
Gemeindetag 2019
AUSGABE 13 | 2/2019 – Sonderausgabe zum Gemeindetag in Kaunertal
Foto: Peter Lechner/HBF
Österreichische Post AG, Info.Mail Entgelt bezahlt
Bundespräsident
im Interview
Alexander Van der Bellen über
die Sorgen und Nöte der Gemeinden
WERBUNG
Im Sommer wird der Winter geplant
Ein intensiver und langer Winter mit Schneefällen bis in den Mai liegt hinter den Winterdienst-Einsatztrupps.
Schon im Sommer laufen die Planungen für den nächsten Winter beim Maschinenring wieder auf Hochtouren.
Der Winterdienst hat sich in den vergangenen Jahren vom einfachen Schneeräumen zu einer der aufwändigsten
Aufgaben von kommunalen Bauhöfen entwickelt, gerade auch in Hinblick auf Extremsituationen wie im
vergangenen Jänner und in Anbetracht von rechtlichen und haftungstechnischen Aspekten. „Die Weiterentwicklung
der Leistungen macht sich genau in solchen Situationen bezahlt“, ist Maschinenring-Geschäftsführer
Mag. Hannes Ziegler zufrieden. Genaueste
Wetterprognosen mit einer vernetzten
Alarmierung kommen beim bäuerlichen
Dienstleister genauso zum Einsatz wie
GPS-Tracking für die detaillierte Aufzeichnung
der erledigten Arbeiten. „Neben dem
Räumdienst und der Streuung ist mittlerweile
auch die lückenlose Dokumentation
von Routen und ausgebrachten Streumitteln
ein wichtiger Bestandteil unserer Winterdienst-Aufträge.
Durch die jahrelange
Erfahrung können wir nicht nur Bauhofmitarbeiter,
sondern ebenso Bedienstete in
den Gemeindeämtern entlasten. Auch im
Falle von Haftungsfragen sind Kommunen
auf der sicheren Seite – schließlich übernehmen
wir auch die rechtliche Verantwortung“,
erklärt Ziegler.
Versorgungsicherheit und Schlagkraft aus der Region
Mit mehr als 500 Winterdienst-Mitarbeitern war der Maschinenring auch im vergangenen schneereichen
Winter tirolweit im Einsatz und betreute insgesamt mehr als 1.000 Kunden. Die Palette der Leistungen reichte
dabei von der herkömmlichen Räumung mittels Traktor über den händischen Winterdienst, die Eiszapfenentfernung,
die Tauwetterkontrolle bis hin zum Dachabschöpfen, den Schneeabtransport und der Abschlusskehrung.
„Diese Schlagkraft und die flexible regionale Verfügbarkeit sind große Vorteile für unsere Partner“, erläutert
Ziegler und ergänzt: „Durch große und regional verteilte Lagerkapazitäten für Salz kann die Streuung auch bei
schwierigen Wettersituationen sichergestellt werden. Bereits jetzt im Sommer geht es bei uns wieder um die
Befüllung unserer Lager.“
Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum
Schlagkräftige Technik und Mitarbeiter aus der Region sorgen für einen
verlässlichen Winterdienst.
Neben der Schneeräumung ist der Maschinenring auch für das
Abschöpfen von Dächern schnell verfügbar.
2 │ GEMNOVA MAGAZIN
2 │ GEMNOVA MAGAZIN
Durch die Beauftragung des Maschinenring mit seinen Dienstleistern aus der unmittelbaren Umgebung der
Einsatzorte entgeht die Gemeinde nicht nur der Überstunden-Problematik bei den eigenen Bediensteten, sondern
sorgt für zusätzliche Wertschöpfung und Arbeitsmöglichkeiten in der Region. „Schon bei der Gründung der
Maschinenring-Genossenschaft
vor zwanzig Jahren war es unser
Ziel, für Bauern Zuverdienstmöglichkeiten
zu erschließen.
Durch die Zusammenarbeit mit
vielen Tiroler Gemeinden und
der heimischen Wirtschaft kann
im Zuge des Winterdienstes so
auch weiterhin ein Beitrag zum
Erhalt der kleinstrukturierten
Landwirtschaft geleistet werden“,
führt Maschinenring-Landesobmann
Christian Angerer
abschließend aus.
Fotos: Christian Vorhofer
EDITORIAL
Mit viel Herzblut in
ganz Tirol unterwegs
Wer kann sich noch an die Anfänge erinnern? Als die
GemNova damals, 2010, nach intensiven Gesprächen
und mit viel Herzblut gegründet wurde. Als
kleines Unternehmen des Gemeindeverbandes, freilich mit
großen Zielen für die Tiroler Gemeinden. Begonnen hat es
damit, vor allem im Einkauf, bei der Beschaffung, neue Wege
zu gehen und den Kommunen deutlich günstigere Konditionen
anzubieten. Von Anfang an war es unser erklärtes Ziel,
den Gemeinden einige Aufgaben abzunehmen, sie zu unterstützen,
ihnen Freiräume zu schaffen.
Mittlerweile ist die GemNova die mit Abstand größte
kommunale Serviceeinrichtung Österreichs. Mit rund 420
Expertinnen und Experten, die nach wie vor mit viel Herzblut
in und für die Gemeinden unterwegs sind. Gleichzeitig haben
sich die Komplexität der Aufgaben, die Anzahl der Herausforderungen,
die Tag für Tag erbrachten Leistungen massiv
erhöht. Denken Sie nur an den Finanzbereich, etwa an die
grundlegende Umstellung auf die VRV 2015. Oder an das
gesamte Personalmanagement, an die Notwendigkeit, rasch
kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Gemeinde
zu finden. Stichwort Infrastruktur, der Bau von Kindergärten,
Schulen, Mehrzweckräumen. Die entsprechenden
Ausschreibungen, Förderungen, Vergaben. All das erledigen
wir gerne, besonders mit dem Ziel für die Gemeinden zusätzliche
Freiräume zu schaffen.
Die Gemeinden sind das Herz Tirols, wir als GemNova
das Unternehmen der Tiroler Gemeinden. Freuen wir uns darauf,
die Zukunft weiter gemeinsam gestalten zu dürfen.
Euer
Niki Kraak
Prokurist
04 Alexander van der
Bellen zum Gemeindetag
08 Expertengespräch
Gemeindekooperationen
12 Expertengespräch
Kommunalfinanz
17 Personalsuche – wer
suchet, wird finden
18 Infrastruktur-Großprojekte
unter der Lupe
23 Die aktuelle
Bausituation in Tirol
24 Laura Stigger: „Eine
gewaltige Sache“
26 VRV 2015 – die
Zeit drängt
28 Die Sprache öffnet
das Tor zur Welt
30 Dorfladen 3.0: Eine
Vision für Grins
32 5G-Breitband – Tirol
hat die Nase vorne
34 Komplizierter Text in
Einfacher Sprache
35 Gastkolumne von
Heid & Partner
11 Impressum
INHALT
Bundespräsident Alexander Van der Bellen:
„Kaunertal
ist meine
Heimat“
BUNDESPRÄSIDENT IM INTERVIEW
Schauplatz des Tiroler Gemeindetages 2019 ist
Kaunertal. Der prominenteste Sohn des Ortes ist
der österreichische Bundespräsident. Im Rahmen
des Gemeindetages wird Alexander Van der Bellen
die Ehrenbürgerschaft der kleinen Oberländer
Gemeinde verliehen. Dem GemNova-Magazin
gab der Bundespräsident zu diesem Festakt ein
Interview – über Kaunertal, Tirol, die Sorgen der
Gemeinden und einen Besuch in Silz.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident
– wenn der Kaunertaler
Bürgermeister Pepi
Raich über Sie sagt „er ist
einer von uns“, wie fühlen Sie
sich dabei? Welche Bedeutung
hat das Kaunertal, hat
Tirol für Sie?
Alexander Van der Bellen:
„Dieser Satz von Pepi Raich
hat mich sehr berührt, und
ich bin stolz darauf. Kaunertal
ist meine Heimat. Dort haben
sich meine Eltern hingeflüchtet
während des Zweiten Weltkrieges.
Dort bin ich aufgewachsen.
Ich kann gar nicht anders, als
das Kaunertal als meine Heimat
zu sehen, als eine ganz besondere
Station in meinem Leben
und im Leben meiner Eltern.
Fotos: Peter Lechner/HBF, GemNova
Der prominenteste Kaunertaler ist der
Eine Heimat zu haben ist ja ein
besonderes Gefühl. Das hat für
mich mit Zugehörigkeit zu tun,
aber auch mit Offenheit gegenüber
der Welt. Ich wohne zwar
in Wien und arbeite hier, aber
meine Frau und ich verbringen
immer noch eine gewisse Zeit
im Jahr mit unserem Hund im
Kaunertal. Es ist einfach schön:
heimzukommen und ‚meine‘
Berge zu sehen.“
Sie haben sehr viele Jahre
an der Universität Innsbruck
Auf GemNova-Besuch bei der
Kommunalmesse: Bundespräsident
Alexander Van der Bellen
mit GemNova-Geschäftsführer
Alois Rathgeb (links) und Kaunertal-Bürgermeister
Pepi Raich.
österreichische Bundespräsident. Alexander Van der Bellen erhält im Rahmen eines Festaktes die Ehrenbürgerschaft.
verbracht, vom Studenten bis
hin zum Universitätsprofessor.
Was haben Sie aus Tirol
mitgenommen, als Sie zurück
nach Wien gegangen sind?
Wie hat Sie Tirol, die Tirolerinnen
und die Tiroler geprägt?
nischer Staatsbürger. Das war
damals im ‚Heiligen Land Tirol‘
auch nicht gerade selbstverständlich.
Diese positiven Erfahrungen
haben sich bei mir tief
eingeprägt – freundlich und wie
selbstverständlich aufgenommen
und akzeptiert zu sein.“
Alexander Van der Bellen: „Ich
bin mit meinen Eltern im Winter
1944/45 ins Tiroler Kaunertal
gekommen, als Flüchtlingskind.
Zur Schule bin ich dann in
Innsbruck gegangen. Natürlich
habe ich den einen Lehrer oder
Direktor mehr gemocht, und
den anderen weniger. Aber in all
diesen Jahren meiner Kindheit
und Jugend habe ich mich nie
diskriminiert gefühlt als Immigrantenkind.
Dabei war ich
evangelisch und bis 1959 est-
Als gelernter Volkswirt und
auch ehemaliger Dekan der
Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen
Fakultät der
Universität Wien sind Sie ein
Experte in volkswirtschaftlichen
Zusammenhängen. Abseits
davon waren Ihnen aber
auch immer die Menschen
sehr wichtig. Was ist für Sie
Gemeinde?
Alexander Van der Bellen: „Ge-
Apropos kleine Gemeinde:
Der Tiroler Gemeindetag
2019 findet mit Kaunertal an
einem für Sie sehr vertrauten
Ort statt. Kaunertal ist eine
kleine Gemeinde und kleine
Gemeinden müssen sich
FORTSETZUNG AUF DER SEITE 06
meinde heißt für mich Identität
und Heimat, wie für die meisten
Menschen. Man kennt einander.
Schön ist es, wenn man in ‚seiner‘
Gemeinde nicht nur leben,
sondern auch arbeiten kann.
Am Land ist das oft schwierig.
Viele müssen von den kleinen
Orten nach Innsbruck pendeln,
um dort zu arbeiten bzw. zur
Schule oder an die Universität
zu gehen.“
4 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 5
FORTSETZUNG VON SEITE 05
Volksschule,
Gymnasium und
Uni-Ausbildung
in Innsbruck
Beinahe 18 Jahre, von 1994
bis 2012, war Alexander Van
der Bellen Abgeordneter zum
österreichischen Nationalrat.
Von 2012 bis 2015 war er
Abgeordneter zum Wiener
Landtag und Mitglied des
Wiener Gemeinderates.
Seit dem 26. Jänner 2017
ist er österreichischer
Bundespräsident.
Seine schulische Ausbildung
genoss Van der Bellen
in Innsbruck. Nach der
Volksschule folgte das
Akademische Gymnasium,
anschließend das Studium
an der Universität Innsbruck,
wo auch sein beruflicher
Werdegang 1968 begann.
Die Innsbrucker Uni
verließ der Ökonom 1980
als Außerordentlicher
Universitätsprofessor.
Als Ordentlicher
Universitätsprofessor für
Volkswirtschaftslehre folgten
19 Jahre an der Universität
Wien, wo er u.a. auch als
Dekan der Sozial- und
Wirtschaftswissenschaftlichen
Fakultät tätig war.
ganz besonders den Herausforderungen
der Zeit stellen.
Beruflich haben Sie Ende der
1970er-Jahre an der Verwaltungsakademie
des Bundes
in Wien gewirkt und tiefen
Einblick erhalten. Wie stark
hat sich aus Ihrer Sicht die
Situation der Gemeinden in
punkto Verwaltungsherausforderungen
seit dieser Zeit
geändert?
Alexander Van der Bellen: „Ich
bin kein Kommunalpolitiker,
der täglich Einblick in die Geschehnisse
und Entwicklungen
in seiner Gemeinde hat. Aber
ich komme viel in Österreich
herum, habe mit vielen Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern
gesprochen und sehe
natürlich, wie stark sich die
Gemeindestrukturen verändert
haben. Früher waren die Verwaltungsaufgaben
sicher einfacher
zu managen. Heute klagen viele
Gemeindevertreterinnen und
Gemeindevertreter über die
wachsenden gesetzlichen Vorgaben,
die komplex gewordene
Abwicklung von Projekten, das
Anspruchsdenken bei der Versorgung
mit Infrastruktur, von
den Krankenhäusern bis zu den
Kinder- und Altenbetreuungsstätten.
Es gibt inzwischen ja
auch Schwierigkeiten, politische
Positionen zu besetzen. Die Jungen
wandern ab, interessieren
sich für Anderes. Das erfordert
schon viel Anstrengung hinter
den Kulissen eines Gemeindeamtes.
Und natürlich ist für
alle Wünsche und Bedürfnisse
immer zu wenig Geld da. Dazu
kommen auch neue Entwicklungen
wie die Digitalisierung oder
der Klimawandel und die damit
verbundenen Aufgaben.“
Wo sehen Sie denn ganz generell
die großen zukünftigen
Herausforderungen?
Alexander Van der Bellen:
„Dass wir auf die vorhin aufgezählten
Entwicklungen gut,
entschlossen und adäquat
reagieren müssen. Der Klimawandel
zum Beispiel: er geht
uns alle an, da darf niemand
wegschauen und hoffen, dass
seine Gemeinde oder Region
davon verschont bleibt. Wir
müssen das Heft selbst in die
Hand nehmen, statt in diffuser
Hoffnung zu verharren, dass
vielleicht eh alles irgendwie
nicht so schlimm wird. Mut und
Zuversicht statt Ängstlichkeit
und Abwarten. Ich bin auch
zuversichtlich, dass die Tirolerinnen
und Tiroler das wissen und
danach handeln.“
Um Aufgaben zufriedenstellend
erledigen zu können, benötigt
es genügend finanzielle
Mittel. Deren Bereitstellung
wird gerade für kleine Gemeinden
immer schwieriger.
Was könnten Lösungen aus
ihrer Sicht als Ökonom sein?
Alexander Van der Bellen: „Die
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
von kleinen Gemeinden
haben mir erzählt, dass es
unbedingt notwendig ist zusammenzuarbeiten,
wo immer das
möglich ist, um damit Kosten
zu sparen. Zugleich lässt sich
offenbar nicht alles nach Effizienzgesichtspunkten
lösen. Bei
einem Treffen mit Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern hat
mir einer einmal erzählt, seine
kleine Gemeinde habe zwei
Feuerwehren, aber eine Zusammenlegung
sei nicht durchzubringen.
Daneben sind vier, fünf
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister
beieinander gestanden,
und die haben einvernehmlich
erzählt, dass sie sich ständig
austauschen und über Gemeindegrenzen
hinweg sehr gut
zusammenarbeiten. Das war in
diesem Gespräch auch richtig
spürbar, dass sie sich oft treffen
und austauschen.“
Sehr sympathisch hat Sie in
Tirol eine sehr ungewöhnliche
Geschichte gemacht.
Als ein Silzer Pensionist Sie
im Rahmen der Bundespräsidentenwahl
ins Silzer Altenwohnheim
auf eine Zigarette
eingeladen hat, sind Sie
wirklich in Silz aufgetaucht
und haben mit dem Pensionisten
bei einer Zigarette geplaudert.
Damit hatte keiner
gerechnet, das Dorf war in
Aufregung. Abseits des Bildes
von Alexander Van der Bellen,
das in den Medien skizziert
wird – wie würden Sie sich als
Mensch selbst beschreiben?
Alexander Van der Bellen: „Ich
hatte damals meiner Erinnerung
nach in Tirol zu tun und hab‘ mir
gedacht, ein kurzes Plauscherl
geht sich jedenfalls aus. Ich war
dann ganz überrascht, dass
der halbe Ort mich empfangen
hat. Damit hatte ich nicht im
entferntesten gerechnet. Aber
es war ein wirklich schönes
Treffen. Und unser Gespräch bei
einer Zigarette habe ich in guter
Erinnerung.“
Bundespräsident Alexander Van
der Bellen ist bei den Tirolerinnen
und Tirolern sehr beliebt und ein
gern gesehener Gast. Landeshauptmann
Günther Platter lässt
es sich nicht nehmen, ihn immer
persönlich zu begrüßen.
Fotos: Peter Lechner/HBF, Carina Karlovits/HBF, Peter Lechner/HBF (von oben)
6 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 7
KOOPERATION
Die drei Experten Georg Keuschnig, Jochl Grießer und Magnus Gratl (von links) diskutierten über das Thema
„Es geht hauptsächlich
um Qualitätssteigerung“
Gute Leistungsstandards trotz steigender Komplexität der Herausforderungen
gewährleisten zu können, ist eine der weitreichenden Bestrebungen in der
Verwaltung der Gemeinden. Um dies zu erreichen, werden immer öfter kreative
Projekte initiiert. Der Schlüssel zum Erfolg ist Kooperation. Wir haben mit drei
Experten darüber diskutiert und spannende Erkenntisse gewonnen.
Bevor wir ins Detail gehen -
was sind ganz allgemein die
Hauptmotive, warum immer
mehr Gemeinden eine Zusammenarbeit
anstreben?
Jochl Grießer: „Kooperationen an
sich gibt es bereits seit vielen
Jahrzehnten, hauptsächlich im
Infrastruktur-, Bildungs- und
Pflegebereich. Was relativ neu
ist, es kommt immer mehr
Schwung in Kooperationen auf
Verwaltungsebene. Denn der
Leidensdruck in vielen Verwaltungen
ist mittlerweile sehr
groß, vor allem in kleineren
Gemeinden. Seriöse Verwaltung
oftmals nicht mehr uneingeschränkt
praktikabel.“
Georg Keuschnig: „Ich sehe das
Gemeindekooperationen.
Fotos: GemNova/Schmid
ähnlich. Die Triebfeder ist meist
die verständliche Überforderung
der Gemeindemitarbeiter.
Der Schweizer Professor Reto
Steiner führt alle zehn Jahre
Umfragen unter Gemeindesekretären
(Anm.: vergleichbar
mit Amtsleiter) durch, um
zu erheben, welche Probleme
die Gemeindemitarbeiter am
meisten beschäftigen. Seit den
1990er-Jahren bestimmten
vielfach Ohnmacht und Überforderung
das tägliche Arbeiten.
In der Schweiz hat sich nach
vielen Kooperationen und Fusionen
viel getan, die Lage mittlerweile
verbessert. Das zweite
Hauptmotiv, warum immer
mehr Kooperationen angestrebt
werden, ist, dass dadurch
gute Leistungsstandards trotz
steigender Komplexität der Herausforderungen
gewährleistet
werden können. Kosten können
in der Regel keine eingespart
werden.“
Magnus Gratl: „Ja, es geht hauptsächlich
um Qualitätssteigerung.
Gemeindeverwaltungen
sind meist sehr dünn besetzt,
außerdem kommen laufend
neue Aufgaben dazu. Die große
Krux ist vor allem das Mehr an
Aufgaben in den letzten zehn
bis 15 Jahren. Und irgendwann
kommen alle an ihre Grenzen.
Georg Keuschnig: Stimmt, die
Erwartungshaltung ist riesengroß.
Jede Leistung soll überhaupt
in vergleichbarer Qualität
angeboten werden.“
Jochl Grießer: „Und dazu kommt,
dass viele Bürgerinnen und
Bürger gewisse Services vermehrt
bequem von zu Hause
aus nutzen möchten. Aber
funktionierendes E-Government
bedeutet nicht, dass man im
Gemeindeamt einfach auf ein
Knöpferl drückt, und den Rest
erledigt eine Software. Damit
E-Government gut funktioniert,
müssen im Hintergrund aufwändige
Standardprozesse eingerichtet
sein. Und das ist bei
knappem Personalstand eine
riesige Herausforderung.“
Es gibt mehrere Möglichkeiten
für Gemeinden, eine Kooperation
einzugehen. In der
Gemeindeordnung sind „Verwaltungsgemeinschaften“
geregelt, auch „Gemeindeverbände“.
Worin unterscheiden
sich diese Zugänge?
FORTSETZUNG AUF DER SEITE 10
Kurz-Biografie
Jochl Grießer
Mag. (FH) Jochl Grießer
(Jahrgang 1948) war
von 1986 bis 2004
Bürgermeister der Gemeinde
Oetz im Ötztal und ist seither
als Unternehmensberater
für öffentliche Institutionen,
insbesondere im
kommunalen und
regionalen Bereich, tätig.
Seit 1. April 2019 ist er im
Ruhestand und hat seinen
Beratungsbetrieb an die
GemNova übertragen.
Kurz-Biografie
Georg Keuschnig
Georg Keuschnig (Jahrgang
1954) war langjähriger
Bauernbunddirektor
und Abgeordneter zum
Nationalrat sowie zum
Bundesrat. Aktuell ist
er Projektleiter für die
Studien „Interkommunale
Zusammenarbeit in Tirol“
und „Interkommunale
Zusammenarbeit in
Vorarlberg“ des Instituts für
Föderalismus.
Kurz-Biografie
Magnus Gratl
Magnus Gratl, war acht Jahre
lang Geschäftsführer der
größten Jugendorganisation
Tirols (Tiroler Jungbauernschaft/
Landjugend) mit über 18.000
Mitgliedern. Danach Leiter
der Öffentlichkeitsarbeit
im Bauernbund und
Geschäftsführer von Forum
Land. Nach drei Jahren
als Geschäftsführer des
Maschinenring Innsbruck-
Land wechselte er zur
GemNova, um den Bereich
Gemeindeentwicklung
aufzubauen. Als Gemeinderat ist
er seit 2016 in Silz aktiv, zuvor in
Ranggen von 2004 bis 2010.
8 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 9
KOOPERATION
FORTSETZUNG VON SEITE 9
Jochl Grießer: „Gemeindeverbände
sind ein durchaus wirkungsvolles
Instrument, aber wie
ein Staat im Staat. Es bedarf
Gremien, Ausschüsse, Budgets
und Rechnungsabschlüsse, es
ist wie eine kleine Gemeinde
mit eingeschränktem Aufgabenbereich.
Beispielsweise ein
Krankenhausverband. Für die
Verwaltung sind Verbände dagegen
kein ideales Konstrukt.
Deshalb hat der Gesetzgeber in
der Tiroler Gemeindeordnung
die Verwaltungsgemeinschaft
geschaffen. Diese hat im
Gegensatz zum Verband keine
Rechtspersönlichkeit, kann
aber dafür durch gleichlautende
Gemeinderatsbeschlüsse weitgehend
formlos installiert und
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Lindner: Stufenlose Transporter
und Traktoren für Kommunalprofis
Der stufenlose Lintrac und der Unitrac 112 LDrive punkten
mit hohem Fahrkomfort und leichter Bedienung. Mit dem
TracLink-System bietet Lindner digitale Lösungen, die das
Arbeiten in den Gemeinden deutlich erleichtern.
Highlights des Lintrac 110 sind die ZF-Stufenlostechnologie
und die einfache LDrive-Bedienung. Einen wesentlichen
Beitrag zum hohen Fahrkomfort des Traktors leisten die
gefederte Vorderachse und die TracLink-Kabine. Die gibt es
seit kurzem mit Luftfederung.
Wendig und stufenlos
Die Stufenlostechnologie hat bei Lindner auch im Transporterbereich
Einzug gehalten. Der Unitrac 112 LDrive punktet
mit einer Nutzlast von sechs Tonnen, der Motor erfüllt
die Kriterien von EURO 6c. Wendigkeit gewährleistet die
4-Rad-Lenkung.
betrieben werden. Es wird eine
Vereinbarung erstellt, die nur
einer Anzeige bei der Landesregierung
bedarf. Und schon
kann es losgehen. Dies funktioniert
allerdings nur bis zu einer
gewissen Komplexitätsstufe. Ab
drei Gemeinden wird es, noch
dazu wenn es um mehrere Aufgabenbereiche
geht, schwierig.“
Magnus Gratl: „Die Gründung ist
einfach, aber wichtig ist es, die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
mitzunehmen. Dieser Punkt
wird of unterschätzt. Politische
Entscheidungen gehen oft
schnell, aber die Umsetzung
einer Verwaltungsgemeinschaft
kann nicht einfach über die
Köpfe der Ausführenden hinweg
diktiert werden.“
Georg Keuschnig: „Studien im
deutschsprachigen Raum besagen,
dass für die Erbringung
sämtlicher Gemeindeleistungen
einschließlich Urlaubs- und
Krankheitsvertretungen 30 bis
35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
erforderlich wären. In
etwa die Größe der Verwaltung
einer Bezirkshauptstadt. Selbst
wenn man nun in Tirol kleine
Gemeinden in kleineren Tälern
zusammenlegen würde, kommt
man in Summe nicht auf diese
Zahlen. Zur interkommunalen
Zusammenarbeit gibt es daher
keine Alternative.“
Magnus Gratl: „Der Paragraf
142a in der Tiroler Gemeindeordnung,
der Verwaltungsgemeinschaften
regelt, ist ein
kurzer. Die Aufgabe der Umsetzung
ist dagegen eine große.
Der Gesetzgeber hat intelligent
gehandelt. Und den ausführen-
DAS STUFENLOS
PROGRAMM VON
LINDNER
3
3
MIT
MIT
den Partnern viel Spielraum
gelassen.“
Die ultimative Kooperation,
wie zuletzt in vielen Fällen
in der Steiermark und Teilen
der Schweiz durchgeführt,
ist die Fusion. Worin liegen
in diesem Fall die Vor- und
Nachteile? Sind Fusionen
überhaupt zielführend? Das
Beispiel Steiermark lässt den
Schluss zu, dass sich die erwarteten
Effekte nicht eingestellt
haben.
Magnus Gratl: „Eine Generallösung
gibt es nicht. Die ideale
Größe einer Gemeinde wurde
von Experten mit 2500 bis
5000 Einwohnern bestimmt. In
dieser Größe ist noch kein mittleres
Management nötig, die
Verwaltung kann sehr effizient
arbeiten. Spezialisierungen sind
möglich. Dennoch halte ich aufgezwungene
Fusionen, um eine
derartige Größe zu erreichen,
nicht für klug. Nehmen wir als
Beispiel das Lechtal. Selbst
wenn man die über zehn Gemeinden
dort zusammenlegen
würde, hätte man immer noch
nicht eine Gemeinde in der Größe
von Telfs geschaffen.“
Georg Keuschnig: „Standortentwicklung
ist ein Aufgabenbereich,
der unbedingt mitgedacht
werden muss. Dafür bräuchte
es verbindlichere, überregionale
Steuerungsmöglichkeiten. Um
beim Beispiel Lechtal zu bleiben,
noch besser Oberes bzw.
Unteres Lechtal. Steuerungsaufgaben,
die einzelne Gemeinden
nicht mehr stemmen können,
könnten kooperativ besser bewältigt
werden.“
Was sind die Erfolgsfaktoren,
die eine Verwaltungskooperation
zum gewünschten Ziel
führen?
Jochl Grießer: „Eine an einer
Kooperation interessierte Gemeinde
sollte in einem extern
moderierten Prozess zuerst
einmal intern erheben, was die
entscheidenden Stärken und
Schwächen sind. Daraus ergibt
sich recht klar, wo eine Kooperation
Vorteile bringen könnte.
Wenn der Komplexitätsgrad
nicht zu hoch ist, ist eine Verwaltungsgemeinschaft
erstrebenswert.
Darüber hinaus bietet
sich der Gemeindeverband als
Kooperationsform an. Oder
doch gleich eine Vereinigung, im
Volksmund ‚Fusion‘ genannt.“
Magnus Gratl: „Selbsterkenntnis
ist schon sehr viel. Damit
ist man auf dem besten Wege
zu einer Lösung. Das Bewusstsein
in Sachen Kooperationen
hat in den letzten Jahren stark
zugenommen. Man stellt immer
öfter fest, es bringt uns etwas,
dem Bürgerservice, der höheren
Qualität. Bei Einsparungen
kaum. Außerdem steigt für den
Bürgermeister und den Gemeinderat
die Rechtssicherheit.
Nach der Selbsterkenntnis folgt
der Wille. Der Wille etwas zum
Besseren zu verändern.“
Jochl Grießer: „Richtig. Und diese
offenen Gespräche sollten am
besten extern moderiert sein,
da dies das Vertrauen zwischen
den Beteiligten stärkt.“
Magnus Gratl: „Ja, externe Moderation
ist ein Schlüssel auf
dem Weg zum Erfolg.“
Jochl Grießer: „Was im Erfolgsfall
solcher Gespräche natürlich
auch dazu gehört, ist das
Abgeben von Macht. Dessen
muss man sich bewusst sein.
Was ganz besonders wichtig ist:
der Entwicklungsprozess muss
breit genug aufgestellt sein.
Also alle im Gemeinderat vertretenen
Gruppen einbeziehen.
Und auch die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, nicht nur den
Amtsleiter. Schlussendlich soll
auch die Bevölkerung umfassend
informiert werden und ihre
Anregungen einbringen können.
Und man sollte sich die nötige
Zeit geben. Selbst bei kleineren
Kooperationsprojekten liegt
man rasch bei einem Jahr. Nicht
zu vergessen ist, dass man die
notwendigen finanziellen Ressourcen
für den Entwicklungsprozess
und die Einrichtung der
Infrastruktur bereitstellt.“
KOOPERATION
TracLink für die Gemeinden
Mit dem TracLink-System für den Unitrac 112 LDrive und
den Lintrac bietet Lindner eine digitale Lösung für die moderne
Einsatzdokumentation in den Gemeinden. TracLink
erstellt ein digitales Fahrtenbuch. Im TracLink-Portal werden
alle Fahrten auf einer Landkarte dargestellt. Die
TracLink-Geräterkennung sorgt dafür, dass optimal
abgestimmte Geräte verwendet werden.
* Lindner gewährt auf Neufahrzeuge mit Stufenlosgetriebe (Lintrac 90 & Unitrac 112 LDrive) in Verbindung
* mit Lindner dem TracLink-System gewährt auf Neufahrzeuge 3 Jahre Garantie mit Stufenlosgetriebe (Lintrac 90 & Unitrac 112 LDrive) in Verbindung
mit dem TracLink-System 3 Jahre Garantie
IMPRESSUM
Herausgeber, Medieninhaber und Verleger: GemNova Dienstleistungs GmbH, Adamgasse 71, 6020 Innsbruck, Tel.
+43 (0)50/4711-0, office@gemnova.at, www.gemnova.at
Fotorechte für diese Ausgabe: Falls nicht anders gekennzeichnet von GemNova. Offenlegung gemäß Mediengesetz:
abrufbar unter www.gemnova.at/kontakt/impressum/offenlegung-magazin-print.html
Herstellung und Druck: Alpina Druck GmbH, Haller Straße 121, 6022 Innsbruck, +43 (0)5127/24720-0, welcome@
alpinadruck.com, www.alpinadruck.com
Lindner im Internet: lindner-traktoren.at
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Der Beste am Berg
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GEMNOVA MAGAZIN │ 11
GemNova-Kommunalfinanz-Experte Christian Lechner (links) und Prof. Dr. Helmut Schuchter sind sich einig,
dass künftig die freie Finanzspitze die ausschlaggebende Kennzahl in den Gemeindefinanzen sein wird.
VRV 2015 – das
sagen die Experten
VRV 2015
Die größten Herausforderungen bei der Umsetzung der VRV 2015 sind der
richtige Umgang mit Abschreibungen, die Bildung von Rückstellungen, das
enge Zeitfenster und der Umgang mit offenen Forderungen. Wir haben uns mit
drei Kommunalfinanz-Experten getroffen, um zu hören, wie sie die Thematik
sehen. Das sagen Prof. Dr. Helmut Schuchter, Partner der Wirtschaftsprüfungsund
Steuerberatungs GmbH & Co KG Stauder-Schuchter-Kempf, Dr. Klaus
Kandler, Amtsleiter der Marktgemeinde Rum sowie Mag. Christian Lechner von
der GemNova, zuvor Amtsleiter in Kolsass.
Zum Einstieg in das komplexe
Thema Gemeindefinanzen –
wo sehen Sie die größten aktuellen
und künftigen finanziellen
Herausforderungen für
die Tiroler Gemeinden?
Helmut Schuchter: „Die freie
Kapitalspitze ist die ausschlaggebende
Kennzahl, wenn man
über das Thema Gemeindefinanzen
spricht. Anders
ausgedrückt, es geht um die
Liquidität. Das Wichtigste für
Gemeinden ist, dass finanzielle
Mittel zur Verfügung stehen. Es
wird vielfach unterschätzt, dass
Gemeinden sehr engen Spielräumen
hinsichtlich der freien
Kapitalspitze ausgesetzt sind.
Dies bedeutet, dass einerseits
Geld vorhanden ist, jedoch 90
bis 95 Prozent der Einnahmen,
welche von Gemeinden lukriert
werden, von Beginn an verplant
sind.
Klaus Kandler: „Dem kann ich
nur zustimmen. Gemeinden
verfügen über einen immer
geringer werdenden finanziellen
Spielraum, die freie Finanzspitze
für Kommunen wird
zunehmend kleiner. Transferzahlungen
werden von Jahr zu
Jahr mehr, die Ertragsanteile
wachsen hingegen nicht im
selben Ausmaß an. Es kommen
vermehrt kostenintensive Aufgaben
auf Gemeinden zu, wie
beispielsweise Kinderbetreuung
oder ein erhöhter Pflegebedarf.
Zurückzuführen auf den eingeschränkten
Handlungsspielraum,
können zukünftig viele
Gemeinden leider oft nur mehr
verwalten und nicht mehr gestalten.“
Christian Lechner: „Ich kann
diesen Aussagen ebenfalls nur
zustimmen. Liquidität ist ein
großes Thema. Meines Erachtens
ist es wichtig, dass Gemeinden
ihre Sichtweise vom
ausschließlichen Liquiditätsdenken,
hin zu einer verschränkten
Denkweise verändern. Künftig
werden nicht nur Kapitalflüsse
ausschlaggebend sein, auch die
Abschreibung spielt beispielsweise
eine große Rolle. Daher
kann ich Helmut nur beipflichten,
dass sich Gemeinden oft
sogar wundern werden, wie
gering die freie Kapitalspitze
wirklich ist. Ich erinnere mich an
einen meiner ersten VRV Lehrgänge,
wo mich die Aussage von
Helmut, dass Gemeinden sich
die Abschreibung erst einmal
verdienen müssen, wirklich
wachgerüttelt hat. Darüber hinaus
sehe ich die Notwendigkeit
eines gewissen Umdenkens in
den Prozessen des Finanzwesens
der Gemeinden.“
Wie tief greifend ist für eine
Gemeinde die Umstellung auf
VRV 2015? Mit welchen Umstellungsproblemen
wird man
hauptsächlich konfrontiert?
Helmut Schuchter: „Der Hauptpunkt,
welcher Gemeinden zurzeit
unmittelbar beschäftigt, ist
die Erfassung und Bewertung
des Sachanlagevermögens.
Dabei sind einige Besonderheiten,
wie beispielsweise der
Umgang mit Kulturgütern zu
beachten. Neben der Erfassung
des Vermögens im Rahmen des
Vermögenshaushalts, führt der
Ergebnishaushalt zukünftig zur
Sichtbarkeit des Wertverzehrs
von abnutzbaren Sachanlagevermögen.“
Christian Lechner: „Ich sehe
die Erstbewertung und –erfassung
vom Sachanlagevermögen
ebenso als die größte Herausforderung
für Gemeinden hinsichtlich
der Umstellung auf die
VRV neu.
.Klaus Kandler: „Die Ersterfassung
und Bewertung hat in Rum
beispielsweise sehr gut funktioniert.
Dies wurde in Zusammenarbeit
der gesamten Finanzverwaltung
durchgeführt, wodurch
bereits ein gewisses Bewusstsein
für die VRV 2015 geschaffen
wurde. Selbstverständlich
sind laufende Schulungen ein
unabdingbarer Bestandteil
zur korrekten Anwendung der
neuen Verordnung. Ein Umstellungsprozess
ist immer mit
FORTSETZUNG AUF DER SEITE 14
VRV 2015
12 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 13
VRV 2015
FORTSETZUNG VON SEITE 13
gewissen Schwierigkeiten verbunden,
jedoch kann zukünftig
betrachtet die neue Darstellungsweise,
mit einem qualitativ
höherwertigem Zahlenmaterial,
sehr positiv gesehen werden.“
Welche Rolle spielte die
Unterstützung der Gemeinden
zur Umsetzung des von Ihnen,
Herr Schuchter und Herr
Kandler, erstellten Leitfadens
zur Ersterfassung und -bewertung
des Anlagevermögens?
Helmut Schuchter: „Die Unterstützung
der Tiroler Gemeinden
war, begleitend zum verfassten
Unser Team erreichen Sie unter Tel. 0512-5313 und der jeweiligen Durchwahl.
Dr. Arno Thrainer (DW 1254), Sabrina Neuner (DW 1266), Birgit Haas
(DW 1253), Prok. Armin Singer (DW 1416), Manfred Gutwenger (DW 1422).
Rechtsschutz für‘d Gemeinde
Die Rechtsschutzversicherung für Gemeinden wurde überarbeitet.
Was ist neu?
• Prämienfrei in der Grunddeckung, mitversichert sind die Mitglieder
der Freiwilligen Feuerwehren in Ausübung ihrer Tätigkeit.
• Zusätzliche Deckungserweiterung im Gemeinde-Rechtsschutz:
• Betrieblicher Allgemeiner Vertrags-Rechtsschutz mit Streitwert-Obergrenze
von € 30.000,00.
• Rechtsschutz für Grundstückseigentum und Miete für die
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aus der Beschädigung
gemeindeeigener Objekte bzw. Liegenschaften.
• Sonderdeckungen im Straf-Rechtsschutz.
• Erhöhung der Versicherungssumme auf € 200.000,00 möglich.
tiroler.at
Leitfaden, jedenfalls notwendig.
Der Leitfaden war insofern
wichtig, dass Gemeinden die
veränderte Struktur erkannt
haben. Die Hilfen waren einerseits
die reine Praxiserfahrung,
der Austausch auf jeder Ebene.
Zudem haben Gemeinden die
Unterstützung durch die Experten
der GemNova, allen voran
von Christoph Carotta, erfahren,
welcher, zusammen mit uns,
einen großen Beitrag zur Wissensweitergabe
geleistet hat.
Auch die Zusammenarbeit mit
den Softwareanbietern war von
großer Wichtigkeit in der ersten
Phase der Umsetzung. Unterstützend
hat selbstverständlich
auch die Tiroler Gemeindeabteilung
zur Implementierung in
den Gemeinden beigetragen.“
Christian Lechner: „Ganz
genau, es war mit Sicherheit
ein dynamischer Prozess, bei
dem im Laufe des Tuns eine
unglaubliche Weiterentwicklung
stattgefunden hat. Die Unterstützung
endet jedoch meines
Erachtens nicht bei der Erfassung,
sondern geht weiter in die
Umsetzung, zum Beispiel der
Erstellung der Eröffnungsbilanz.
Zurückzuführen auf die kleinstrukturierte
Ausprägung der
Mehrzahl der Tiroler Gemeinden
und der damit verbundenen
Knappheit der Personalressourcen
ist eine Unterstützung auch
weiterhin nötig.“
Klaus Kandler: „Durch die entsprechenden
Hilfsmittel, welche
angefangen von der GemNova
und anderen Dienstleistern Gemeinden
zur Verfügung gestellt
wurden, kommt man sehr gut
und rasch zu einem guten Ergebnis.“
Helmut Schuchter: „Ergänzend
gilt es noch zu erwähnen, dass
in Tirol die Leitlinien und Vorgaben
zum Großteil von privaten
Einrichtungen, mit Unterstützung
der Gemeindeaufsicht,
entwickelt wurden, bei der
Softwareanbieter, die GemNova,
sowie Stauder-Schuchter-Kempf
eine federführende Rolle eingenommen
haben.“
Wie muss künftig richtig mit
Abschreibungen, offenen Forderungen
und der Bildung von
Rückstellungen umgegangen
werden?
Helmut Schuchter: „Dies ist
insofern ein gewisser Lernpro-
Fotos: GemNova
zess, welcher unterschiedlich
wahrgenommen wird. Viele Verantwortliche
in den Gemeinden
verfügen über eine buchhalterische
Ausbildung, wodurch die
neue Vorgehensweise gemäß
der VRV 2015 keine echte
Neuerung darstellt. Das Thema
Rückstellungen und Abschreibungen
ist in Gemeinden jedoch
völlig neu. Dabei wird nicht
die unterjährige Arbeit, sondern
eher die Abschlussarbeit eine
Herausforderung darstellen, wo
gegebenenfalls Unterstützung
benötigt wird.“
Klaus Kandler: „Grundsätzlich
ergeben sich keine großen
Veränderungen, es ist lediglich
eine andere Form der Darstellung.
Rückstellungen waren
beispielsweise bis jetzt nicht
ersichtlich. Jetzt müssen diese
Zahlen, wie auch Abschreibungen
interpretiert werden können.
Durch die resultierenden,
oft negativen Ergebnisse ergibt
sich mit Sicherheit ein gewisser
politischer Erklärungs- und
Interpretationsbedarf. Daher
müssen politische Entscheidungsträger
Zahlen richtig lesen
und verstehen können, weshalb
zielgerichtete Schulungen sehr
wichtig sind.“
Christian Lechner: „Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter in
der Finanzverwaltung sind mit
Sicherheit sehr gut ausgebildet.
Ein gewisses Umdenken wird
jedoch sicherlich nötig sein.“
Welche neuen Möglichkeiten
in Sachen Haushaltsüberwachung
oder auch Benchmarkling
erlaubt die VRV 2015
nach Einführung?
Klaus Kandler: „Die Umstellung
auf die VRV 2015 kann Vielfach
ein Start für eine professionellere
Herangehensweise sein. Es
soll der Schritt von der klassischen
Finanzbuchhaltung hin zu
einem kommunalen Finanzcontrolling
erfolgen.“
Helmut Schuchter: „Hierbei
muss eine Differenzierung
der Adressaten vorgenommen
werden. Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Finanzverwalter
erkennen vielfach keinen
großen Mehrwert. Hingegen
für Politik und Bürger ist ein
Mehrwert klar erkennbar. Hierbei
ist der Mehrwert ein sehr
hoher. Alleine die Lesbarkeit der
Abschreibung, das Wissen um
Vermögen und Schulden, über
Rückstellungen bringen sehr
viele Vorteile mit sich.
Dr. Klaus Kandler, Amtsleiter der
Marktgemeinde Rum.
Kurz-Biografie
Helmut Schuchter
Prof. Dr. Helmut Schuchter
absolvierte in Innsbruck
das Studium der
Rechtwissenschaften. Seit
1999 ist er selbständiger
Steuerberater. Als
Gemeinderat der Stadt
Innsbruck war er von 2006
bis 2012 Vorsitzender
der Stadtrechtsreformkommission.
Dr. Schuchter
ist Partner der Stauder-
Schuchter-Kempf
Wirtschaftsprüfungs- und
Steuerberatungs GmbH &
Co KG und Vizepräsident
der Landesstelle Tirol der
Wirtschaftstreuhänder.
Kurz-Biografie
Klaus Kandler
Dr. Klaus Kandler
hat in Innsbruck
Rechtswissenschaften
studiert. An der Duke
University in den USA
absolvierte er ein LL.M.
Programm. Nach Tätigkeiten
beim Land Tirol, der
Wirtschaftskanzlei Greiter,
Pegger, Kofler & Partner
sowie bei der Baufirma
Fröschl wurde er 2005 in der
Marktgemeinde Rum zum
Amtsleiter bestellt.
Kurz-Biografie
Christian Lechner
Mag. Christian
Lechner (Jahrgang
1974) hat in Innsbruck
Rechtswissenschaften
studiert. Erfahrungen im
Gemeindesektor sammelte
er von 2000 bis 2018 als
Amtsleiter in Kolsass.
Im Jahr 2018 wechselte
er zur GemNova. Seine
Fachexpertise bringt er primär
in den Bereichen Recht sowie
Kommunalfinanzen ein.
14 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 15
WERBUNG
Regionaler IKB-Service:
Alles aus einer Hand
Mit dem All-in-Service für Heizungsanlagen von Gemeindeobjekten trifft die IKB ins Schwarze.
Die Frage nach der optimalen Betreuung und Wartung wird mit umfassendem Know-how,
planbaren Kosten und 24-Stunden-Service beantwortet.
Gemeinde Mutters – Heizungssanierung und LED-Indoor-Umstellung
des Gemeindeamtes in die Hände der IKB-Experten
Regionaler All-in-Service für die Gemeinde Mutters
Für eine sorgenfreie
Gemeinde
Als Energie- und Infrastrukturunternehmen
hat die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) über
Jahrzehnte auch enorm viel Erfahrung
in der Planung, Umsetzung
und Wartung Kälte-, Wärme- und
Luftanlagen gesammelt. So konnte
ein umfassendes Know-how in
allen Belangen des Technischen
Anlagenmanagements wachsen,
das in den vergangenen Jahren
den ökologischen, ökonomischen
und technischen Anforderungen
entsprechend komplex geworden
ist. Diese Expertise stellt die IKB
jenen Gemeinden zur Verfügung,
die sicher gehen wollen, dass ihre
neue Heizungs-, Kühlungs- oder
Lüftungsanlage alle Erwartungen
auf dem neuesten Stand der
Technik erfüllt oder bestehende
Anlagen optimiert werden.
Mit dem All-in-Service bietet die IKB nicht nur die umfassende Beratung zur optimalen Betreuung und Wartung
der Heizungsanlagen an. Gemeinden, die diesen regionalen Rundum-Service nutzen, erhalten ein Angebot mit
planbaren Kosten, 100-prozentige Sicherheit durch Vollgarantie und ein 24-Stunden-Service an 365 Tagen im
Jahr.
Wie gut dieser regionale IKB-Service in der Praxis funktioniert, hat beispielsweise die Gemeinde Mutters
erfahren, als sie die Heizungssanierung und LED-Indoor-Umstellung des Gemeindeamtes in die Hände der
IKB-Experten legte.
Unser Know-how in der Praxis
Die IKB ist ein erfahrener Partner in Sachen
Energie, steht für ökologische Nachhaltigkeit
und lässt dieses Know-how in fortschrittliche
Energielösungen mit ihren Produkten einfließen“,
weiß Christian Strasser, Gemeindeamtsleiter
der Gemeinde Mutters.
In Mutters können sich die Gemeinde-Mitarbeiter
auf die Anliegen der Bürger/-innen
konzentrieren. Die IKB kümmert sich um die
Heizungsanlage.
Nützen Sie den kostenlosen Energiecheck
der IKB und vereinbaren
Sie am besten noch heute mit dem
IKB-Experten für das „Technische
Anlagenmanagement“ einen Termin:
Ing. Martin Angerer
Tel: 0512 502-5234
martin.angerer@ikb.at
www.ikb.at
KONTAKT
Wer suchet, wird finden
Tirols Gemeinden bekommen immer mehr zu tun. Die Zahl der Aufgaben steigt,
dafür sind auch qualifizierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
nötig. Diese freilich sind bei einer guten Konjunktur nicht so einfach am
Arbeitsmarkt zu finden. Was tun? Wir haben uns diesbezüglich in einigen
Gemeinden umgehört.
Ausservillgraten, eine
Gemeinde mit rund 760
Einwohnern in Osttirol.
Kaltenbach und Ramsau, zwei
Gemeinden mit rund 1.300 bzw.
1.600 Einwohnern aus dem Zillertal.
Kirchbichl, eine Gemeinde
mit knapp 5.900 Einwohnern im
Unterland. Oder Oberhofen mit
fast 1.900 und Polling mit rund
1.100 Einwohnern im Inntal. Ihnen
allen ist gemein, dass sie für
Ihre Kommune einen Amtleiter,
eine Amtsleiterin suchten.
Polling und Kirchbichl:
Recruiting auslagern
Wirklich gute Leute für Spitzenpositionen
in den Gemeinden
zu finden, ist somit gar nicht
so einfach. Der gesamte Prozess
– die Ausschreibung, die
Sichtung der Bewerbungen, die
Gespräche mit interessanten
Kandidatinnen und Kandidaten,
das eigentliche Auswahlverfahren
usw. – benötigt sehr viel
Zeit, Aufwand und Energie. Mit
ein Grund, warum das gesamte
Recruiting immer öfter ausgelagert
wird. Pollings Bürgermeister
Gottlieb Jäger: „Wir
arbeiten bereits länger intensiv
mit der GemNova zusammen.
Dabei haben wir auf vielen Gebieten
sehr gute Erfahrungen
gemacht. Wir haben uns deshalb
entschlossen, die Personalsuche
gänzlich von der GemNova
machen zu lassen. Diese externe
Durchführung erschien uns als
die beste Wahl, einfach weil
damit eine transparentere und
neutralere Abwicklung garantiert
ist. Außerdem verfügen
sie über Experten auf diesem
Gebiet, für die Gemeinde Polling
dagegen ist eine derartige
Ausschreibung nicht alltäglich.“
Herbert Rieder, der Kirchbichler
Bürgermeister, ergänzt: „Wir
möchten uns bei der GemNova
für die verlässliche und kompetente
Zusammenarbeit herzlich
bedanken, welche die Entscheidungsfindung
wesentlich
erleichtert hat.“
Von Angath bis Völs:
Unterstützung gesucht
Doch wenden wir uns noch anderen
Beispielen zu. In Angath
wurde eine Mittagstischbetreuerin
für den Kindergarten und
Hort gesucht. Die Gemeinde
Fulpmes benötigte dringend
einen kompetenten Bauamtstechniker,
ebenso übrigens
Hopfgarten im Brixental sowie
Vomp. Im Bezirk Kitzbühel
suchte die Gemeinde Oberndorf
einen Finanzleiter, Völs wiederum
benötigte dringend eine
Kindergartenpädagogin und
einen Gemeindearbeiter. Und
auch dort dasselbe Bild. Ohne
Unterstützung von außen ist das
fast nicht machbar.
PERSONAL
16 │ GEMNOVA MAGAZIN
Es wird gehämmert,
gebaut, Neues geschaffen
INFRASTRUKTUR-PROJEKTE
Steinach am Brenner. Flirsch am Arlberg. Prutz im Oberen Gericht. Obergurgl
im hintersten Ötztal. Lans im südöstlichen Mittelgebirge. Oder Kundl im
Unterinntal. Überall wird gehämmert, gebaut, Neues geschaffen. Tirols
Gemeinden nutzen das positive Zeitfenster und investieren in die Zukunft.
Doch worauf ist bei solchen Großprojekten besonders zu achten?
Wir nehmen“, sagt der
Kundler Bürgermeister
Anton Hoflacher,
„viel Geld in die Hand und
realisieren damit für rund 375
Schülerinnen und Schüler, für den
gesamten Lehrkörper, ein ganz
wichtiges Projekt. Insgesamt
bietet unsere neue Volksschule
Platz für bis zu 15 Klassen. Das
ist für unsere Region hier schon
etwas ganz Besonderes.“ Rund
dreißig Millionen Euro kostet das
gesamte Projekt. Darin inkludiert:
der vollständige Neubau der
Volksschule samt großer Dreifachturnhalle,
die dann auch von
verschiedenen Vereinen genutzt
wird. Außerdem die Sanierung
und Erweiterung der Tiefgarage,
der Ausbau des Backstagebereiches
sowie weitere Nebenbauvorhaben.
Begonnen wurde damit im
Jänner diesen Jahres, die Fertigstellung
des gesamten Bauwerks
ist für Sommer 2021 vorgesehen.
Doch worin liegen nun die größten
Herausforderungen, was sind
die größten Stolpersteine, worauf
ist bei Bauvorhaben dieser Größenordnung
besonders Bedacht
zu nehmen?
Kompetente Hilfe von
außen holen
Der Kundler Bürgermeister,
seit knapp zehn Jahren im Amt
und folglich mit entsprechender
Erfahrung ausgestattet, spricht
Klartext. „Natürlich kann eine
Gemeinde alle Aufgaben nicht
selbst bewältigen. Dafür fehlen
einfach auch die entsprechenden
Ressourcen. Deshalb ist es klar,
dass wir uns kompetente Hilfe,
bestmögliche Unterstützung von
außen holen.Das beginnt bei den
hochkomplexen Vergabeverfahren,
die ja EU-weit auszuschreiben
sind. Das geht weiter
über die exakte Kosten- und
Terminkontrolle, über das verpflichtende
vier-Augen-Prinzip
bis hin zur gesamten technischen
Beratung beim Bau. Wir dürfen
ja nicht vergessen, dass es sich
immer um Steuergelder handelt,
Visualisierung: Gemeinde Kundl
Eine Visualisierung der neuen Volksschule mit großer Dreifachturnhalle in Kundl. Ein Vorzeigeprojekt mit
strengem Kostenmanagement.
und da ist jeder Cent mindestens
zweimal umzudrehen.“
Prüfen bis in das
kleinste Detail
Alexander Gostner von der
GemNova, der mit seinen Kolleginnen
und Kollegen bereits seit
Jahren ebensolche Bauprojekte
in den Gemeinden begleitet,
erklärt die Vorgangsweise. „Wir
überprüfen alles bis ins kleinste
Detail. So finden wir bereits in
den Plänen unnotwendige Kostentreiber.
Zum Beispiel kann
durch die Nutzung von Synergien,
einer Optimierung der Geschoßhöhen
oder einer besseren
Anordnung von Räumen bei der
Kubatur ein beträchtlicher Teil
gespart werden. Darauf weisen
wir die Gemeinden natürlich hin,
das hilft beim Sparen.“
Oder das Thema Vergabeverfahren.
Nachdem die großen Bauprojekte
der Tiroler Gemeinden
im sogenannten Oberschwellenbereich
angesiedelt sind, ist
dafür eine EU-weite Ausschreibung
erforderlich. Und da steckt
FORTSETZUNG AUF DER SEITE 21
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Nachhaltige Sanierung von feuchten Mauern
Das Abbröckeln von Putz an feuchten Wänden im Innen- und Aussenbereich hat nun ein Ende!
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jeden Feuchtigkeitstransport in flüssiger Form verhindert und den Feuchtigkeitsentzug
ausschließlich in Form von Dampf zulässt. Im Mauerwerk enthaltene Salze, Nitrate
und Sulfate können daher nicht an die Wandoberfläche transportiert werden.
Dadurch sind Putzabplatzungen und Salzausblühungen ausgeschlossen.
Das gelingt durch die besondere „MicroPore“–Struktur, die eine 30-fach größere
Verdunstungsoberfläche als andere Putzarten aufweist! Das Beste daran: Es sind
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18 │ GEMNOVA MAGAZIN GEMNOVA MAGAZIN │ 19
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Seiner Hauptaufgabe - als gemeinnütziger Wohnbauträger leistbaren Wohnraum für Gemeindebürger im
städtischen wie ländlichen Raum zu schaffen sowie kommunale Einrichtungen zu entwickeln – kommt der
Siedlerbund seit beinahe 70 Jahren in Nord- und Osttirol geflissentlich nach.
In der Planung und Umsetzung der Wohnprojekte gelingt es der GHS immer, leistbares Wohnen für Jedermann
zu ermöglichen. Die Bedürfnisse sind nicht für jeden gleich, daher werden bereits im Projektstadium die Anforderungen
der Wohnungen und Anlagen auf die künftigen Mieter abgestimmt. So gelingt es die ideale Umgebung
für Singles, Familien, Senioren, Paare und junge Menschen zu schaffen. Beim Bau der Objekte selbst
denkt man langfristig. Eines der Ziele sind niedrige Bewirtschaftungskosten, die durch geschickte Planung wie
ideal angewandte Baumaterialien gleichermaßen gefördert werden.
Absoluter Wohnsinn: In der GHS legt man sich die Latte hoch. Ansprechende Architektur und die Verwendung
qualitätsvoller Materialien im Bau optimieren den Wohlfühlfaktor von Anfang an und erhalten die Freude am
neuen Zuhause über viele Jahre. Die mit Wohnbauförderung errichteten Anlagen eröffnen den Mietern und
Käufern den Bezug höchster Beihilfen.
Verwaltung perfektioniert: Die Partnergemeinden schätzen es - die von der GHS gebauten Wohnanlagen werden
auch von ihr verwaltet. Sie machen die Sache gut, wie es scheint, denn auch von einigen Gemeinden gemeinnützig
errichtete Wohnanlagen werden vom Siedlerbund verwaltet. Die Abteilung Hausverwaltung wächst
beständig und damit auch die Kompetenz der MitarbeiterInnen in der Betreuung.
Immer offen für Neues: Wer schon mit der GHS zusammengearbeitet hat schätzt die kompetente und verlässliche
Abwicklung der beauftragten Projekte. Von Wohnbauten bis hin zu Altenheimen ist das Ergebnis stets mehr
als zufriedenstellend. Viele Gründe also, die dafür sprechen, auf die Qualität des Siedlerbundes zu bauen und
sich in gemeinsamen Projekten zu versuchen.
Fotos: Gemeinde Kundl, Shutterstock
FORTSETZUNG VON SEITE 17
der Teufel bekanntermaßen
im Detail. Für die Gemeinden
kümmert sich darum sehr oft die
GemNova-Juristin Magdalena
Ralser, selbst eine der renommiertesten
Vergabeexpertinnen
Österreichs.
„Speziell in diesem Bereich arbeiten
wir auch sehr eng mit den
Heid & Partner Rechtsanwälten
zusammen, die ihrerseits erst
kürzlich vom Wirtschaftsmagazin
trend auf Platz eins bei den
Vergabejuristen gereiht wurden.
Und die praktischerweise gleich
bei uns in der GemNova eine
Zweigniederlassung haben.“
200 Millionen
Euro im Blick
Für Alexander Gostner und sein
Team wird die Arbeit in den
nächsten Jahren damit weiter
zunehmen. Aktuell haben die
Expertinnen und Experten der
GemNova rund vierzig konkrete
Bauvorhaben in der Größenordnung
von rund 200 Millionen
Euro im Blick. Die Gemeinden
wiederum schaffen damit
bleibende Werte. Und die Bewohnerinnen
und Bewohner der
einzelnen Dörfer freuen sich zu
Recht über neue Schulen, neue
Kindergärten oder neue Veranstaltungszentren.
Aktuelle Bauvorhaben: Schulen,
Kindergärten, Wohnheime . . .
Wie intensiv und
unterschiedlich in
Tirols Gemeinden
derzeit gebaut wird,
zeigt ein kurzer Blick
auf einige ausgewählte
Bauvorhaben.
In Steinach am Brenner
steht der Zu- und Umbau
des Kindergartens kurz vor
Fertigstellung. Ähnliches gilt
für Flirsch am Arlberg, wo die
Erweiterung des Wohn- und
Pflegeheimes beinahe vollständig
abgeschlossen ist. In Prutz
im Oberen Gericht ist der Umbau
eines wichtigen, mitten am
Dorfplatz gelegenen Gebäudes
faktisch fertig. Ab sofort steht
hier der Innopark, ein beeindruckendes
Multifunktionsgebäude.
Andere Gemeinden wiederum
haben gerade erst die Finanzierung
sichergestellt und beginnen
mit den Arbeiten.
So sind in Obergurgl im hintersten
Ötztal die Baufahrzeuge für
den neuen Veranstaltungssaal,
den Piccardsaal, kürzlich aufgefahren.
Ein ganz besonderes
Kundls Bürgermeister Anton Hoflacher:
„Ohne die Experten der
GemNova wären solche Projeket
sehr schwer zu stemmen.“
Projekt, das in den nächsten
Monaten Schritt für Schritt
realisiert wird, gibt es im südöstlichen
Mittelgebirge, in Lans.
Dort entsteht die „Drehscheibe
Lans“, eine multifunktionaler
Gebäudekomplex bestehend aus
Volksschule, Kindergarten, einer
Bibliothek, Mehrzweckhalle,
Musikschule und Hort.
INFRASTRUKTUR-PROJEKTE
20 │ GEMNOVA MAGAZIN
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Vergabe auf gleicher Augenhöhe
Regionale Stärken von kleinen und mittleren Unternehmen werden in Vergabeverfahren oftmals nicht
berücksichtigt. Nicht das Gesetz, sondern die operative Umsetzung legt Stolpersteine in den Weg.
Bausituation in Tirol
Gemeinnützige Bauträger und WKO zur kommunalen Bausituation in Tirol.
Öffentliche Aufträge sind für die
heimische Wirtschaft ein wesentlicher
Faktor. Trotz der Erzeugung
von hervorragenden Produkten
und Dienstleistungen kommen
kleine und mittlere Bauunternehmen
(KMUs) sowie Unternehmen
im Baunebengewerbe bei den
immer komplexer werdenden Vergabeverfahren
häufig nicht zum
Zug. Obwohl sowohl auf EU- als
auch auf Bundes- und Landesebene
die Berücksichtigung dieser
Unternehmen gewünscht und
auch gesetzlich festgelegt ist, stehen
die Auftragswerber vor zahlreichen
Hürden. Unausgewogene
Vertragsbedingungen und unverhältnismäßige
Eignungskriterien
verhindern den Zugang für viele
Unternehmen. Die Gemeinde trägt
Im Wettbewerb um öffentliche Aufträge sollen neben großen Unternehmen
auch KMUs in den Vergabeverfahren berücksichtigt werden.
als Bauherr die Verantwortung für die Gestaltung ihrer Projekte und kann die jeweilige Vergabemethode - auch
zugunsten von KMUs - bestimmen. Selbst wenn man Berater mit der Abwicklung der formalen Vorschriften betraut,
kann man Vorgaben wie etwa eine besondere Berücksichtigung der regionalen Betriebe bei öffentlichen
Ausschreibungen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten vorgeben.
Foto: Adobe Stock/ArtFamily
Hannes Schwentner und
Dr. Peter Heiss nehmen für
die Gemeinnützigen kurz Stellung,
Landesinnungsmeister
DI Anton Rieder für die Wirtschaftskammer
Tirol.
Wie schwer ist es, als gemeinnütziger
Bauträger leistbare
Baugründe zu finden?
NHT-Geschäftsführer Hannes
Gschwentner: „Rund 1.200
Wohnungen werden pro Jahr von
den gemeinnützigen Wohnbauträgern
in Tirol errichtet. Angesichts
der fehlenden Grundstücke
am Markt wird es jedoch zunehmend
schwieriger, die konstant
hohe Nachfrage zu bedienen. Die
Gemeinden haben im Bereich der
Vertragsraumordnung durchaus
wirkungsvolle Instrumente. Auch
das neue Wohnpaket des Landes
geht in die richtige Richtung.
Wenn alle an einem Strang ziehen,
können wir das Wohnungsproblem
lösen.“
GHS-Geschäftsführer Dr. Peter
Heiss: „Die exorbitanten Steigerung
bei Grundstückspreisen in
fast ganz Tirol Insbesondere in
den Ballungsgebieten) bewirken,
dass in Zukunft nur eine enge Zusammenarbeit
zwischen Gemeinden
und den gemeinnützigen
Wohnbaugesellschaften leistbaren
Wohnraum möglich machen.“
Was sind die Vorteile, mit
einer regionalen Baufirma
zusammenzuarbeiten?
Landesinnungsmeister DI
Anton Rieder: „KMUs sichern die
Arbeitsplätze und die Wertschöpfung
in unseren Gemeinden. Die
Unternehmen fühlen sich der
Region verbunden und haben
sich einen guten Ruf aufgebaut.
Zudem ist es gerade bei komplexeren
Bauvorhaben von Vorteil,
wenn die Firma flexibel reagiert
und schnell vor Ort ist.“
Faire Eignungskriterien
Die Eignungskriterien stellen die „Eintrittsschwelle“ für einen Bieter dar – werden sie nicht erfüllt, ist man
automatisch aus dem Rennen. „Im Sinne eines fairen Wettbewerbs sollten Auftraggeber von der Festlegung
von nicht gerechtfertigten Eignungskriterien Abstand nehmen. Geht es beispielsweise um die Errichtung eines
Schulgebäudes in einem Dorf, sollten keine internationalen Referenzen notwendig sein, um am Vergabeverfahren
teilhaben zu können“, betont der Tiroler Landesinnungsmeister DI Anton Rieder und appelliert an die
Verantwortlichen in den jeweiligen Gemeinden und Städten. Um einen fairen und transparenten Wettbewerb
sicherzustellen, müssen die Kriterien so gestaltet werden, dass nicht ausschließlich größere Unternehmen zum
Zug kommen.
BAUINNUNGEN
STÄRKEN DIE
BRANCHE.
IHRE UNTERNEHMERKAMMER.
Foto: Ch. Ascher
Landesinnungsmeister DI Anton Rieder: „Der Zugang für
KMUs im Rahmen diverser Vergabeverfahren sollte immer
berücksichtigt werden - nicht zuletzt im Interesse des Auftraggebers,
um aus einem breiten Adressatenkreis den
besten Anbieter zu ermitteln.“
22 │ GEMNOVA MAGAZIN
Alternative Vergabemodelle
Landesinnungsmeister Anton Rieder sieht zudem
in der BIM-Technologie eine Chance, die
Vergabeverfahren in Zukunft zu optimieren:
„Was in Großbritannien oder Skandinavien bereits
per Gesetz eingefordert wird, durchdringt
zunehmend auch die österreichische Bauwirtschaft.
Wir sollten uns auch offen hinsichtlich
alternativer Geschäfts- und Abwicklungsmodelle
zeigen. Eine Zusammenführung von Verantwortlichkeiten
- wie etwa der Zusammenschluss
von Planung und Ausführung - kann
für einige spezifische Projekte von großem
Vorteil sein.“ Auch der Datenaustausch würde
dadurch früher stattfinden und es gehen
weniger Informationen verloren, die ansonsten
oftmals doppelt erfasst werden müssen.
In den vergangen Jahren hat die Landesinnung Bau Tirol viel bewegt und zahlreiche Diskussionen in
die öffentliche Wahrnehmung gerückt. Maßgebliche Interventionen, Problemlösungsvorschläge, die
Mitgestaltung baurelevanter Themen wie leistbares Wohnen und die enge Zusammenarbeit mit der
Politik ergeben einen hohen Nutzen für die Branche.
Die Interessensvertreter der heimischen Bauwirtschaft setzen sich für essentielle Fortschritte ein:
- Sicherung der Chancengleichheit im Wettbewerb
- Sicherung von gerechten Preisen
- Verhandlungen mit den Sozialpartnern
- Beratung, Information und Betreuung in allen fachlichen Angelegenheiten
- Gezieltes Lobbying auf nationaler und internationaler Ebene
- Aktive Mitgestaltung von Gesetzen
- Ausbau des Weiterbildungsangebotes an der BauAkademie
- Sicherung des Nachwuchses
- Grundlegende Imageverbesserung des Berufsstandes
LANDESINNUNG BAU,
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„Das wird eine
ganz gewaltige
Sache“
LAURA STIGGER BIKE CHALLENGE
In Kals am Großglockner findet am 11. Juni der
Auftakt zur Laura Stigger Bike Challenge statt
(bikechallenge.tirol). Wir haben Laura kurz vorher
getroffen und mir ihr dieses Interview geführt. Über
ihre Erfolge, ihre sportlichen und privaten Ziele,
über den Schritt in die Elite-Klasse.
Laura Stigger: „So, genug gelacht
jetzt, fangen wir doch mit
dem Interview an.“
Einverstanden. Womit
starten wir?
„Na mit der Bike Challenge in
Kals. Das ist eine tolle Aktion der
GemNova. Ich werde da am 11.
Juni vom Ortszentrum in Kals bis
zum Lucknerhaus eine Zeit vorlegen
und jede, jeder hat dann die
Chance, diese zu unterbieten. Es
wird sicher ein paar Mountainbiker
geben, welche die 5,5 km
lange Strecke schneller schaffen
als ich. Und hoffentlich auch andere,
die für diese 590 Höhenmeter
etwas länger brauchen.“
Mit einem EM- und zwei
WM-Titeln verlief die vergangene
Saison ja überragend.
Außerdem wurdest du kürzlich
zu Tirols Sportlerin des
Jahres gewählt. Bleiben da...
„... stimmt schon, 2018 war ein
herausragendes Jahr. Und dass
ich bei der Straßen-WM in Innsbruck
auch noch Gold gewinnen
konnte, war der Höhepunkt.
Andererseits ist das aber schon
lange wieder Vergangenheit,
davon kann ich mir jetzt nichts
mehr kaufen. Als Leistungssportlerin
muss ich mich Tag für Tag,
Woche für Woche neu beweisen.
Aber das passt schon, ich
mach´s ja unglaublich gerne.“
2019 gibt es für dich dennoch
einen großen Bruch.
„Ja, weil ich von den Juniorinnen
in die U23-Klasse gewechselt
bin. Ich möchte freilich den
Großteil der Rennen in der Elite-Klasse
bestreiten, wo ich auf
die absolute Weltspitze treffe.
Das ist schon noch mal eine
ganz andere Kategorie. Natürlich
möchte ich mich hier so schnell
als möglich etablieren und auch
um Podestplätze mitfahren. Es
ist einfach ein wunderschönes
Gefühl am Stockerl, vielleicht
noch ganz oben, zu stehen. Dafür
trainiere ich olm volle.“
Foto: Peter Leitner
Die mehrfache Europa- und Welt-
„Olm volle“ geht´s bei dir ja
auch in der Schule zu. Du bist
ja nicht nur Sportlerin.
„Okay, das ist manchmal schon
anstrengend. Aber im Sport-
BORG in Innsbruck finde ich als
Athletin ideale Bedingungen vor.
Einerseits stehen dort Trainingseinheiten
am Lehrplan, andererseits
wird man für Trainingslager
und Renneinsätze jederzeit
freigestellt. Dafür bin ich wirklich
sehr dankbar. Geschenkt wird
mir aber trotzdem nichts, ich
muss auch in der Schule meine
Leistung erbringen. Das passt
aber schon, weil ich auf eine solide
Ausbildung großen Wert lege.
Sport und Schule, darum dreht
sich derzeit meine Welt.“
meisterin Laura Stigger gibt der Bike Challenge ihren Namen. Am 11. Juni tritt sie in Kals in die Pedale.
2020 wird Lauras Welt nochmals
bunter. Da steht die
Matura an, gleichzeitig lockt
Olympia in Tokio.
„Boah, du sagst es. Wobei die
Vorbereitung auf die Matura eh
schon längst begonnen hat. Da
gilt es ordentlich Stoff zu pauken,
mir wird also nicht langweilig.
Und die Olympischen Spiele
in Tokio waren ja immer ein Fernziel
von mir. Mittlerweile kommt
dieses Ziel freilich immer näher.
Um mich dafür zu qualifizieren,
muss ich jetzt einmal ordentliche
Leistungen bringen. Es wird sich
dann eh zeigen, ob ich stark
genug bin, um für Olympia nominiert
zu werden. Aber klar, es ist
ein sehr großer Wunsch, ein sehr
großes Ziel für mich.“
Lass uns nochmals über die
GemNova Bike Challenge
reden. Wie ist es eigentlich
dazu gekommen?.
„Wie immer und überall –
durch‘s Reden kommen die Leute
zusammen. Auf alle Fälle bin
ich den Verantwortlichen dankbar,
dass sie mich auf meinem
sportlichen Weg unterstützen.
Das hat auch viel mit Vertrauen,
mit gegenseitiger Wertschätzung
zu tun. Und dass die erste Bike
Challenge ausgerechnet in Kals,
am Fuße des Großglockners,
stattfindet, taugt mir auch volle.
Ich freu mich einfach darauf
beim Lucknerhaus ins Ziel zu
kommen und dann unmittelbar
vor dem höchsten Berg Österreichs
zu stehen. Es ist gut möglich,
dass ich diese fantastische
Landschaft dort noch für einige
intensive Trainingseinheiten nutzen
werde. Das würde auch ideal
in die Vorbereitung für die nächsten
Rennen danach passen.“
Wirst du diese Bike Challenge,
die ja auf zehn Jahre
angelegt ist, auch weiter begleiten?
„Ich hoffe schon, ich bin ja erst
18 Jahre alt. Außerdem bin ich
schon neugierig, in welcher
Tiroler Gemeinde, auf welcher
interessanten Strecke wir 2020,
2021 und so weiter fahren.“
24 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 25
KOMMUNALE FINANZEN
„Die Zeit drängt
auf alle Fälle“
Mit 1. Jänner 2020 kommt es zu gravierenden Änderungen in der
Finanzgebarung der Gemeinden. Das Haushaltsrecht wird massiv reformiert.
Christian Lechner, der Finanzexperten der GemNova, erklärt in diesem
Artikel, worauf künftig Bedacht zu nehmen ist. Auf die Gemeinden kommt
ein erheblicher Mehraufwand zu, gleichzeitig wird der Finanzhaushalt
transparenter und vergleichbarer.
Die Zeit in den Gemeinden,
so viel ist klar,
drängt. Denn bereits der
Voranschlag für 2020 muss in
den nächsten Monaten nach den
neuen Richtlinien der sogenannten
„Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung
2015
(kurz VRV 2015 genannt) erstellt
werden. Dabei der zentralste
Punkt: war das Rechnungswesen
der Gemeinden bisher von
Fotos: Shutterstock, GemNova
kameralistischen Grundsätzen
geprägt, so erfolgt ab sofort eine
Umstellung auf die erweiterten
Prinzipien der doppelten kommunalen
Buchhaltung. Oder,
etwas anders formuliert: die neue
Finanzgebarung der Gemeinden
basiert nun auf einer drei-Komponenten-Rechnung,
also auf
einem integrierten Ergebnis-,
Finanzierungs- und Vermögenshaushalt.
Damit fällt auch die
bisherige Unterteilung in einem
ordentlichen und außerordentlichen
Haushalt weg.
„Der Teufel steckt
im Detail“
„Natürlich“, sagt der GemNova
Finanzexperte Christian Lechner,
„natürlich steckt der Teufel wie
so oft im Detail.“ Erstmals müssen
nämlich im Ergebnishaushalt
auch alle Abschreibungen detailliert
berücksichtigt, in der Vermögensrechnung
allfällige Rückstellungen
klar abgebildet oder
offene Forderungen periodengerecht
verbucht werden. Dies
habe selbstverständlich weitreichende
Auswirkungen auf
die Darstellung des Haushalts
jeder Gemeinde. Außerdem, so
Lechner: „Wenn sich zentrale
Prozesse des Rechnungswesens
ändern, bringt das auch neue
Aufgaben für die entsprechenden
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
in den Gemeinden mit sich.“
Vom Fälligkeitsprinzip
wird abgegangen
Ein weiterer Punkt: durch die
Umstellung auf die doppelte
kommunale Buchhaltung (Doppik)
sind auch bereits bekannte
Begriffe sehr genau zu berücksichtigen.
Aufwände, Erlöse,
periodenbezogene Abgrenzungen,
Rückstellungen, Rücklagen,
AFA, Forderungen, Verbindlichkeiten,
Vermögen. Dafür wird
vom Fälligkeitsprinzip abgegangen,
entfallen auch die Haushaltshinweise.
Neu zu bewerten
wird künftig auch der Terminus
„frei verfügbare Mittel“ sein,
eine bisher von den Bürgermeisterinnen
und Bürgermeistern
sehr gerne und häufig benutzte
Kennzahl.
Christian Lechner: „Die frei
verfügbaren Mittel alleine sagen
nicht alles aus. Die Substanz der
Gemeinde wird dabei nicht berücksichtigt.
Konkretes Beispiel:
Wenn das Straßennetz, die Kanalisation,
Kindergärten oder Schulen
in einem miserablen Zustand
sind, dann verliert die Kennzahl
„freie Finanzspitze“ rasch ihre
Strahlkraft. Die erforderlichen
Investitionen müssen ja trotzdem
einmal getätigt werden. Darum
ist dieser Ansatz zu kurzfristig
gedacht, da wird oft auf die
Nachhaltigkeit vergessen.“
„Es sind auch neue
Wege zu gehen“
Christian Lechner, der GemNova
Finanzexperte, berät Tirols Gemeinden
rund um das neue Haushaltsrecht,
Finanzcheck inklusive.
f5-Finanzcheck
der GemNova:
Finanzinstrument
der Zukunft
Mit der VRV 2015 wurde zu
den bereits bestehenden
Grundsätzen für die
Finanzgebarung der
Gemeinden in der Tiroler
Gemeindeordnung
(nämlich Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und
Zweckmäßigkeit) zusätzliche
Grundsätze (wie Transparenz,
Effizienz und vor allem
Vergleichbarkeit) geschaffen.
Die Umsetzung der VRV 2015
stellt die Gemeinden vor
große Herausforderungen,
bietet aber auch große
Chancen. Um diese Chancen
zu nutzen, wurde analog
zu bestehenden Strategien
(etwa e5), f5 geschaffen.
Denn mit der transparenten
Aufbereitung von Kennzahlen
lassen sich die finanziellen
Möglichkeiten einer
Gemeinde ausgezeichnet
abbilden.
Abgesehen von der rein technischen
Abwicklung des neuen
Haushaltsrechtes kommt auf die
Gemeinden noch eine mindestens
ebenso wichtige Herausforderung
zu: die qualitative,
allgemein verständliche Präsentation
und Interpretation des neuen
Zahlenwerks.“Eigentlich geht
es darum, mit übersichtlichen
Grafiken einen klaren Überblick
über die Gemeindefinanzen zu
geben. Und einen entsprechenden
Finanzcheck zu liefern.
Dabei gehen wir den Bürgmeisterinnen
und Bürgermeistern
natürlich gerne zur Hand,“
sagt Lechner und ergänzt: „der
Überprüfungsausschuss, der
Gemeinderat, die interessierten
Einwohnerinnen und Einwohner
haben das Recht, sehr klar, sehr
verständlich und sehr präzise
informiert zu werden.“
26 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 27
Die Sprache
öffnet das Tor
zur Welt
SPRACHBERATUNG
Die Kinder sind die Zukunft unseres Landes.
Darum ist es bereits im Kindergarten wichtig, sie
entsprechend zu fördern und zu fordern. Im Auftrag
des Landes Tirol schulen acht Expertinnen der
GemNova nun alle Kindergartenpädagoginnen
und -pädagogen. Hintergrund: die sprachliche
Kompetenz der Kinder soll weiterentwickelt und
angehoben werden.
Am 6. Mai erging ein
dreiseitiges Schreiben
des Landes an alle Kindergärten
Tirols. Darin wurde
jeder einzelne dieser rund 480
Kindergärten aufgefordert, eine
spezielle Sprachstanderhebung
bei den Kindern durchzuführen.
Diese, so ist im offiziellen
Schreiben weiter zu lesen, „ist in
allen Kindergärten verpflichtend
umzusetzen.“ Begleitend dazu
regt das Land Tirol ausdrücklich
an, alle Kindergartenpädagoginnen
und -pädagogen von den
acht GemNova Sprachexpertinnen
schulen zu lassen. Konkret
heißt es: „Damit Sie entsprechend
vorbereitet sind und die
Durchführung und Anwendung
der Vorgaben in einer angemessenen
Weise erproben können,
wird die Teilnahme an den Schulungen
dringend empfohlen.“
Die schriftliche Anmeldung dazu
ist direkt über die GemNova vorzunehmen.
Grammatik, Wortschatz,
soziales Verhalten
Nina Redlich leitet und koordiniert
den Fachbereich Sprachberatung
und Elementarpädagogik
bei der GemNova. Gemeinsam
Fotos: Shutterstock, GemNova
Das Land Tirol beauftragte die
mit ihren sieben Kolleginnen,
allesamt vom Bund offiziell als
Multiplikatorinnen zertifiziert,
wird sie nun die rund 1.800
Kindergartenpädagoginnen und
-pädagogen Tirols schulen. „Bei
dieser speziellen Sprachstanderhebung
geht es ja darum, Kinder
in ihrem alltäglichen Spiel zu
beobachten und herauszufinden,
wo sie in der Sprachentwicklung
stehen. Da geht es um die Grammatik,
um den Wortschatz, frei-
Nina Redlich leitet und koordiniert
die Sprachschulungen in den rund
480 Tiroler Kindergärten
GemNova Expertinnen, rund 1.800 Pädagoginnen und Pädagogen intensiv zu schulen.
lich auch ums soziale Verhalten.
Wir liefern den Verantwortlichen
in den Kindergärten einfach die
richtigen Methoden dafür.“
Redlich und ihre Kolleginnen
sind ausgewiesene Expertinnen
in der Elementarpädagogik
mit spezifischem Schwerpunkt
Sprachbildung. Darüber hinaus
verfügen sie über Zusatzausbildungen
in den Bereichen
Supervision, Coaching oder
Mentoring. Von den rund 1.800
Beschäftigten in Tirols Kindergärten
werden alleine im Mai
und Juni rund 700 intensiv geschult.
„Das ist“, so Redlich, „österreichweit
der absolute Spitzenwert,
da sind wir Vorreiter.“ Die
regionalen Schulungen finden in
allen Bezirken des Landes statt
und dauern jeweils einen halben
Tag.
Hinein in die
Tiroler Gemeinden
In einem zweiten Schritt, dieser
ist ab dem Herbst geplant, sind
die acht Sprachexpertinnen dann
auch direkt in den einzelnen
Kindergärten der Gemeinden zu
finden. Damit wird der Kontakt
mit und zu den Pädagoginnen
und Pädagogen noch intensiver,
auch weil dabei in Kleingruppen
gearbeitet werden kann. Erklärtes
Ziel all dieser Maßnahmen ist es,
die sprachliche Kompetenz der
Kinder zu fördern bzw. gezielte
Sprachförderung anzubieten.
Insgesamt sind diese Kurse,
Schulungen und Beratungen in
den Kindergärten auf vier Jahre
angelegt, werden auch von Bund
und Land entsprechend finanziert.
„Das ist nachhaltig und im
Interesse der Kinder. Alles andere,“
so Redlich, „wäre nur ein
Tropfen auf den heißen Stein.“
GEMNOVA MAGAZIN │ 29
So funktioniert
der Dorfladen
3.0 in der
Gemeinde Grins
Der erste Dorfladen 3.0
erfährt große Unterstützung
in der Bevölkerung. Rund
60 Grinner Familien haben
eine Willenserklärung
unterschrieben und wollen
eine Stammeinlage
zeichnen. Doch was bringt
die Idee?
Das alles gibt es (uvm.):
• täglich frisches Brot
• Lebensmittel in großer
Auswahl
• Auch Tiefkühlwaren,
Frischfleisch oder
Aufschnittwurst
• Alle Produkte des
täglichen Bedarfs
vom Klopapier bis zum
Waschpulver
• Katzen- und Hundefutter
Die Vorteile:
• ein neuer Treffpunkt im
Dorf wird geschaffen
• ein Tagescafe ist ein
neues Angebot im Ort
• die Bestellung erfolgt
ortsunabhängig von zu
Hause aus, vom Büro, etc.
• die Bestellung ist jederzeit
möglich und damit völlig
stressfrei
• der Laden hat für jeden
Besucher von 5.30 Uhr
bis 21 Uhr geöffnet,
sieben Tage in der Woche
• am Automaten kann
mit Bargeld oder mittels
Bankomatkarte bezahlt
werden
• regionale Produkte
erhalten einen Marktplatz
• die Bestellung kann auch
auf Termin erfolgen –
heute bestellen, Lieferung
in zwei Wochen
• die Räumlichkeiten
stehen auch für
andere Zwecke (etwa
Verkostungen) zur
Verfügung
Dorfladen 3.0:
Eine Vision
für Grins
Die Situation kennen viele Dörfer Tirols. Bank
und Post haben schon lange zugesperrt, das
Gasthaus ist verwaist, das Lebensmittelgeschäft
schafft zu wenig Umsatz und schließt. Auch die
kleine Gemeinde Grins im Tiroler Oberland ist
vor ähnlichen Tatsachen gestanden. Aber die
Gemeindevertreter unter Bürgermeister Thomas
Lutz sowie die Dorfgenossenschaft unter Obmann
Franz Auderer haben gemeinsam einen Prozess
gestartet, der zu interessanten Ergebnissen geführt
hat – und zu einer Vision für den Ort in punkto
Lebensmittelgeschäft.
Denn zukünftig wird
digital eingekauft und
in den Laden geliefert.
Dort holt es sich der Kunde ab,
und zwar von seiner eigenen, angemieteten
Box. Er kann gleichzeitig
im Selbstbedienungscafe
ein Getränk genießen oder über
Automaten regionale Produkte
beziehen“, erklärt Ideengeber
Manfred Siegele. Der Grinner ist
Motor in einer größeren Arbeitsgruppe,
die sich aus dem von der
GemNova begleiteten Prozess
herauskristallisiert hat. „Zuerst
ging es um Bewusstseinsbildung,
dann aber um die konkreten Umsetzungsmöglichkeiten.
Mittlerweile
sind einige Baustellen
behoben“, sagt dazu Prozessbegleiter
Magnus Gratl.
Nach einer Befragung der Wohnbevölkerung
war klar: Gasthaus,
Geschäft und Bankomat sind
vordringliche Themen. Und bei
allen drei ist man aktiv geworden.
So ist es Bürgermeister
Thomas Lutz gelungen, einen
Pächter für das leerstehende
Gasthaus zu finden. Seit November
herrscht dort wieder reger
Betrieb.
Der engagierte
Bürgermeister Lutz
„In Zusammenarbeit mit der
Raiffeisenbank ist es uns jetzt
außerdem gelungen, dass im
Gasthaus auch eine Geldbehebung
möglich ist. Voraussetzung
ist eine Konsumation. Damit
schlagen wir mehrere Fliegen
mit einer Klappe“, berichtet
Bürgermeister Lutz im Rahmen
eines Dorfabends, zu dem die
Bevölkerung eingeladen war.
An diesem Abend wurde von
Manfred Siegele mit den Mitglieder
der Arbeitsgruppe auch
seine Vision präsentiert. „Der
Knackpunkt sind die Personalkosten.
Die wollten wir umgehen
und haben mit der Idee des
Dorfladens mit Onlinebestellung
genau dieses Problem gelöst.
Der Clou ist, dass der Bürger zu
jeder Tages- und Nachtzeit einkaufen
kann. Die Lieferung folgt
am Folgetag und wird in seine
Box verstaut. Auch Frischewaren
sind durch eigene Kühlboxen
möglich und sogar Tiefkühlprodukte
können bestellt werden.
Jene Menschen, die weder das
Internet bedienen können, noch
Angehörige haben, die helfen,
lassen wir auch nicht im Regen
stehen: Ihnen hilft der Pflegeverein
des Ortes bei Bestellung und
Lieferung“, so Siegele.
Knapp vor dem
ersehnten Ziel
Fotos: GemNova, Schranz-Wolf
Klassisches Dorf, klassische Herausforderungen – liebgewordene
Einrichtungen sind in Grins verschwunden. Mittleres Bild: der Laden
steht leer. Bild unten: Innenansicht
Aktuell steht das Projekt knapp
vor der Umsetzung. „Wir brauchen
Unterstützer. Schließlich ist
eine erhebliche Investition in die
Abholboxen, das Tagescafe und
die Automaten zu stemmen. Wir
planen daher die Gründung einer
Genossenschaft. Ziel sind 100
Mitglieder mit jeweils 300 Euro
Stammeinlage. Dazu kommen
5 Euro pro Box und Monat als
Miete. Haben wir das geschafft,
setzen wir die Vision in die Tat
um. Die Einlage soll übrigens
durch Erlöse wieder über die
Jahre refundiert werden. Das
geht schneller, wenn man mehr
Umsatz lukriert“, führt Manfred
Siegele aus. Für Projektbegleiter
Magnus Gratl ist die Grinner Vision
knapp vor der Umsetzung.
„Die Idee ist genial und kann
sicher auch in anderen Orten
mit ähnlichen Problemen Fuß
fassen. Die Nahversorgung in
der herkömmlichen Form wird
oft nicht aufrecht zu halten sein.
Diese Lösung kann helfen“, gratuliert
er den Grinnern und hofft
auf die tatsächliche Umsetzung.
Man darf gespannt sein, wenn
der erste Dorfladen 3.0 öffnet.
Rund 60 Grinner Familien haben
bereits eine Willenserklärung
unterschrieben und wollen eine
Stammeinlage zeichnen.
30 │ GEMNOVA MAGAZIN
GEMNOVA MAGAZIN │ 31
Breitband: Tirol bei
5G vorne dabei
DIGITALISIERUNG
Breitband-Internet, Basis aller Digitalisierungsbestrebungen, hält via Glasfaser in
vielen Tiroler Gemeinden Einzug. Ein weiterer Eckpfeiler beim Breitband-Ausbau
wird künftig als Ergänzung das 5G-Mobilfunknetz sein. Was 5G betrifft ist Österreich
europaweit Pionierland. Und fünf Tiroler Gemeinden sind von Beginn an dabei.
Vor wenigen Wochen
wurde die 5G-Frequenzauktion
durchgeführt,
die Mobilfunkanbieter
haben mit dem Aufbau des
Netzes begonnen. A1 startete
etwa in Gmünd. Bei Magenta
(T-Mobile Austria) gibt es gleich
17 Pioniergemeinden. Knapp
ein Drittel davon in Tirol. „Mit
5G hält mobile Breitbandversorgung
künftig mit der Leistung
des Glasfaserkabelnetzes Schritt
und wird Regionen versorgen,
bei denen das Verlegen von
Leitungen aufwändig, langsam
und teuer wäre“, erklärt Andreas
Bierwirth, CEO von T-Mobile
Austria, wie sich Glasfaser und
5G ergänzen.
5G-Mobilfunk: alles
beginnt in Innsbruck
Das Mobilfunk-Breitband der
Zukunft hält als Erstes in den
Tiroler Gemeinden Kirchbichl,
Seefeld, Serfaus, St. Johann in
Tirol und Innsbruck Einzug.
Innsbruck ist vorerst die einzige
Landeshauptstadt, in der 5G
möglich sein wird. Die sieben
Innsbrucker Sendestationen sind
die ersten, die österreichweit in
Betrieb gegangen sind und eine
der ersten in ganz Europa.
„Ich bin sehr stolz darauf, dass
Tirol Vorreiter bei der Digitalisierung
ist. Mit unserer Breit-
band-Initiative haben wir den
Grundstein für den zukünftigen
Ausbau des 5G-Netzes gelegt.
Es freut mich ganz besonders,
dass hier Innsbruck eine erste
Pilotregion in Österreich wird“,
so der Tiroler Landeshauptmann
Günther Platter.
Kein 5G ohne
Glasfaser-Infrastruktur
Er spricht einen entscheidenden
Punkt an: ohne Glasfaser-Breitband
kein 5G. Denn
die 5G-Funkmasten müssen mit
Breitband untereinander vernetzt
werden, was über die Glasfaser-Infrastruktur
geschieht. Nicht
zuletzt aufgrund der starken
Tirols Landeshauptmann Günther
Platter ist sehr erfreut.
Breitbandausbaubemühungen
aufgrund der Breitband-Initiative
des Landes in den letzten Jahren
hat Tirol bei 5G österreichweit,
ja europaweit die Nase vorne.
„Wir haben Innsbruck bereits
2009 als Pionierstadt der vierten
Generation des Mobilfunks ausgewählt
und sind mit dem ersten
Testnetz der damals neuen Technologie
LTE on Air gegangen.
Neun Jahre später zeigen wir in
Innsbruck den nächsten Evolutionsschritt
des Mobilfunks: 5G
live mitten in der Stadt und nicht
im Labor“, sagt Rüdiger Köster,
CTO T-Mobile Austria. „Unsere
Tests sind ein wichtiger Meilenstein
auf dem Weg zu einer
schnellen Einführung von 5G in
Österreich.”
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Aarhus in Tirol
GASTKOLUMNE
EINFACHE SPRACHE
Die Öffentlichkeit hat neue Rechte, sich an Umwelt-Verfahren zu beteiligen.
Die Aarhus-Konvention ist ein
Völkerrechtsvertrag aus dem
Jahr 1998, der die Beteiligung
der Öffentlichkeit in Umweltangelegenheiten
regelt. In der
Konvention geht es um drei
wesentliche Punkte:
• Zugang der Öffentlichkeit zu
Umweltinformationen
• Beteiligung der Öffentlichkeit
an bestimmten umweltbezogenen
Entscheidungen
• Zugang zu Gerichten
In Österreich wurde die Aarhus-Konvention
bisher kaum beachtet.
Das soll sich nun ändern:
im Herbst 2018 hat Österreich
das Aarhus-Beteiligungsgesetz
INFORMATION
Dieser Text ist in
Einfacher Sprache
geschrieben.
Texte in Einfacher
Sprache sind ein
Zusatzangebot.
Nur der
offizielle Text ist
rechtsgültig.
Der Text auf dieser
Seite bezieht
sich auf die
Gastkolumne auf
der Seite 35.
verabschiedet.
Dieses Beteiligungsgesetz betrifft
die Bereiche:
• Abfallwirtschaftsgesetz
• Wasserrechtsgesetz
• Immissionsschutzgesetz-Luft
(IG-L)
Ziel des Beteiligungsgesetzes
ist,
dass die betroffene
Öffentlichkeit, vor allem
Umweltschutzorganisationen
(NGOs), leichter an Verfahren
teilnehmen kann.
Das Aarhus-Beteiligungsgesetz
betrifft auch alte, bereits rechtskräftig
abgeschlossene Verfahren,
wenn die Bescheide dazu
seit dem 22.11.2017 ausgestellt
wurden.
Was heißt das konkret?
• Diese Bescheide müssen
nun im Internet veröffentlicht
werden.
• Die betroffene Öffentlichkeit
hat vier Wochen Zeit, um gegen
einen Bescheid zu berufen.
• Es gibt keine Frist für die Veröffentlichung
dieser Bescheide:
D.h.: Wenn ein Bescheid bisher
noch nicht veröffentlicht wurde,
kann man immer noch dagegen
berufen, sobald der Bescheid im
Internet veröffentlicht ist.
Ein Beispiel:
34 │ GEMNOVA MAGAZIN
Ein Betreiber hat eine Beschneiungsanlage
errichtet oder erweitert.
Dazu wurde ein Wasserrechtsbescheid
zugestellt. Gegen
diesen Bescheid kann man nun
nachträglich
rechtlich
vorgehen.
Das ist für den
Betreiber ein
großes Risiko.
Dieses neue Gesetz
stärkt das Selbstbewusstsein
der NGOs: Bei Naturschutzverfahren
werden sich
NGOs in Zukunft öfter einmischen.
In Österreich wurde die
Aarhus- Konvention bisher in
den Bundesländern Niederösterreich,
Oberösterreich und Steiermark
umgesetzt.
Auch Tirol muss die Konvention
jetzt umsetzen. Dabei sollte behutsam
vorgegangen werden.
• Die NGOs haben jetzt mehr
Rechte und können sich direkt
auf die Aarhus-Konvention berufen.
• Tirol muss die Umsetzung der
Aarhus-Konvention rechtlich
klar regeln. Dies ist besonders
wichtig, damit es Rechtssicherheit
gibt.
• Nur bei Rechtssicherheit wird
auch investiert. Das hat sich
schon bei der Alpenkonvention
gezeigt.
Jetzt muss der Landtag handeln.
Neue Öffentlichkeitsbeteiligungsrechte
in Verfahren – Aarhus in Tirol
Aarhus ist nicht nur der
Name der Stadt in Dänemark,
sondern auch
die Bezeichnung eines für das
Umweltschutzrecht bedeutenden
Völkerrechtsvertrags
(Aarhus-Konvention). Dieser
im Jahr 1998 abgeschlossene
Vertrag sieht eine umfassende
Beteiligung der Öffentlichkeit
in Umweltangelegenheiten vor.
Neben dem Zugang zu Umweltinformationen
ist darin vor allem
eine Beteiligung der Öffentlichkeit
an umweltbezogenen
Entscheidungen und ein umfassender
Zugang zu Gerichten
vorgesehen. Lange Zeit schlummerte
die Aarhus-Konvention im
Dornröschenschlaf und wurde in
Österreich wenig beachtet. Umgesetzt
wurde sie nur dort, wo
dies durch die EU vorgegeben
war (etwa bei der UVP).
Erst in jüngerer Zeit wurde
aufgrund von Entscheidungen
des Europäischen Gerichtshofs
und einer Verurteilung der
Republik Österreich vor einem
internationalen Schiedsgericht
die Notwendigkeit erkannt, hier
Regelungen im österreichischen
Recht vorzusehen, die über
die bisherigen „Feigenblätter“
hinausgehen. So wurde im
Herbst vergangenen Jahres vom
Zur Person:
RA Dr. Berthold Lindner, Heid & Partner Rechtsanwälte. Er
ist projektwerberseitig bei der Umsetzung von Vorhaben im
Umwelt-, Bau- und Raumordnungsrecht tätig (insb Infrastruktur,
Industrie und Touristik).
Nationalrat ein „Aarhus-Beteiligungsgesetz“
verabschiedet,
dass es insbesondere Umweltschutzorganisationen
(NGOs)
ermöglicht, in Verfahren nach
dem Abfallwirtschaftsgesetz,
dem Wasserrechtsgesetz teilzunehmen
und gegen die Entscheidungen
Rechtsmittel zu erheben.
Jedermann darf zudem
künftig Maßnahmen nach dem
Immissionsschutzgesetz-Luft
(IG-L) verlangen.
Das Gesetz betrifft jedoch
nicht nur neue Verfahren,
sondern sieht eine Beschwerdemöglichkeit
auch für rechtskräftig
abgeschlossene Altverfahren
vor, deren Bescheide ab
22.11.2017 erlassen wurde.
Diese Bescheide sind aufgrund
des Gesetzes nunmehr
im Internet kundzumachen. Ab
der Kundmachung kann die
betroffene Öffentlichkeit binnen
einer Frist von 4 Wochen
ein Rechtsmittel gegen diese
Bescheide erheben. Ist diese
Kundmachung bislang nicht erfolgt,
steht dieses Recht weiterhin
so lange zu, bis die Kundmachung
erfolgt und die Frist
abgelaufen ist. Wurde etwa eine
Beschneiungsanlage errichtet
oder erweitert, erforderte dies
einen Wasserrechtsbescheid,
so besteht hier die Gefahr einer
nachträglichen Bekämpfung.
Dies ist ein großes Risiko für
alle Betreiber!
Aufgrund des durch die
Judikatur gestärkten Selbstbewusstseins
der NGOs ist
auch ein verstärktes Auftreten
in Naturschutzverfahren zu
erwarten. In Tirol wurde die
Aarhus-Konvention bislang nicht
umgesetzt. Vorreiter hierfür
waren bislang die Bundesländer
Niederösterreich, Oberösterreich
und Steiermark. Auch Tirol
muss jedoch eine Umsetzung
(empfehlenswerter Weise mit
Augenmaß) vornehmen. Dies
wäre unbedingt zu empfehlen,
weil sich NGOs aufgrund der
Judikatur unmittelbar auf die
Aarhus-Konvention berufen
können und ihnen die daraus
resultierenden Rechte nicht
verweigert werden dürfen. Nur
durch die Umsetzung im Recht
kann sichergestellt werden,
dass es der Gesetzgeber in der
Hand hat, wie die Umsetzung
tatsächlich erfolgen muss und
nicht die politische Umsetzung
von Gerichten diktiert wird.
Ihr
Berthold Lindner
(Heid & Partner)
5-Euro-Wohnen in
Baumkirchen
5 €
Die NEUE HEIMAT TIROL setzt neue Maßstäbe
Mit dem ersten 5-Euro-Wohnen in Schwaz
hat die NEUE HEIMAT TIROL neue Maßstäbe für
leistbares Wohnen gesetzt und nimmt österreichweit
eine Vorreiterrolle ein.
Mit der Errichtung von 5-Euro-Wohnbauten
in Haiming mit 23 Mietwohnungen und in
Baum kirchen mit 14 Mietwohnungen und zwei
Einheiten für betreute Wohngruppen geht diese
Erfolgsgeschichte nun in die Verlängerung.
Eine kompakte Planung, geringe Grund- und
Baukosten und nicht zuletzt die Unterstützung
der Gemeinde Baumkirchen und der Wohnbauförderung
des Landes Tirol ermöglichen die
Umsetzung dieses Bauvorhabens zum Quadratmeterpreis
von 5 Euro Bruttomiete.
Die Wohnungsvergabe erfolgt durch
die Gemeinde Baumkirchen.
Derzeit bauen wir in:
Axams, Brixlegg, Götzens, Haiming,
Innsbruck, Kitzbühel, Kundl, Landeck,
Niederndorf, Obsteig, Polling, Schwaz,
St. Johann i.T., Stams, Umhausen,
Unter perfuss, Volders, Wildschönau,
Wörgl und Zams
www.neueheimat.tirol
Bauausführende Firmen: Planverfassung: driendl architects ZT GmbH, Wien • Baumeister: Ing. Hans Bodner Bau GmbH & Co KG, Kufstein • Aufzugs anlagen: Schindler
GmbH, Wien • Bauphysik: Fiby ZT-GmbH, Innsbruck • Bauspenglerarbeiten: Hans Brandner, Kufstein • Bodenbelags arbeiten: Holz im Bau GmbH & Co KG, Mettersdorf
am Saßbach • Estricharbeiten: Dengg & Tasser GmbH, Mayrhofen • Fenster: Josef Wick & Söhne GmbH & Co KG, Linz • Fliesenlegerarbeiten: Troyer GmbH, Innsbruck •
Gartengestaltung: Michael Tauber, Wattens • Heizungs- & Sanitärinstallationen: Allroundinstallationen Heinz Kapferer GmbH, Kematen • Lüftung: Markus Stolz GmbH &
Co KG, Innsbruck • Malerarbeiten: Alpi Malerei Kurums OG, Terfens • Metallbauarbeiten: Peter Zußner Metallbau & Planungsbüro, Deutsch-Griffen • Planung Elektro: Ing.
Obwieser GmbH, Absam • Planung Haustechnik: Alpsolar Klimadesign OG, Innsbruck • Schlosser Portale: Metallbau Dollinger & Pfeifer GmbH, Volders • Statik: DI Rainer
Zangerle, Kappl • Trockenbauarbeiten: Ing. Hans Bodner Bau GmbH & Co.KG, Kufstein • Türen: Eller Türen + Möbel GmbH, Matrei am Brenner • Brandschutztüren: Nocker
Metallbau GmbH, Navis • Zimmererarbeiten: Holzbau Wurm GmbH, Stumm
Bezahlte Anzeige / Visualisierungen: driendl architects
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