Berliner Zeitung 18.06.2019

BerlinerVerlagGmbH

8* Berliner Zeitung · N ummer 138 · D ienstag, 18. Juni 2019

·························································································································································································································································································

Meinung

Verkehr

ZITAT

Willkommen

im Club!

Peter Neumann

erklärt, warum die jüngste Luft-

Meldung eine gute Nachricht ist.

Esklingt schon beängstigend, was am

Montag über die Ticker ging. Auch

Berlin ist nun einer „Intensivstadt“, hieß

es in der Auswertung einer Statistik des

Umweltbundesamtes. Das klingt nach

„Intensivstation“. Oder nach „Intensivtäter“.

Daszweifelhafte Prädikat wurde verliehen,

weil an einer Berliner Messstelle

im vergangenen Jahr im Mittel mehr als

50 Mikrogramm Stickstoffdioxid in einem

Kubikmeter Luft schwebten. Die Belastung

wurde in der Leipziger Straße gemessen,

deren Luft als notorisch giftig gilt.

So weit, so schlecht. Die bundesweite

Statistik zeigt, dass die Luft in vielen Städten

weiterhin viel schmutziger ist, als die

EU erlaubt –und viel gefährlicher,als Mediziner

und Umweltverbände für verträglich

halten. Was Berlin anbelangt, sollte

man aber die ganzeGeschichte kennen.

Im Grunde ist die Nachricht nicht gerade

brandneu, im Gegenteil. Seit Jahren

ist die Luft in der Leipziger Straße

schlecht. Doch aus Gründen, die mit der

Messmethode zu tun haben, ging die

Stickstoffdioxidbelastung bislang nicht in

die bundesweite Rangfolge ein. Jetzt hat

es der Senat geschafft, dass sie berücksichtigt

und Berlin als „Intensivstadt“ eingestuft

wird. Denn das ergibt für viele Dieselbesitzer

eine gute Nachricht: Beim Dieselgipfel

2018 willigten Daimler und

Volkswagen ein, dass sie in Intensivstädten

zur Nachrüstung älterer Diesel-Pkw

bis zu 3000 Euro beisteuern. Zwar ist vieles

noch zu klären, aber die Zusage steht.

Positiv ist auch zu vermerken, dass die

Luft in der Leipziger Straße dank Tempo

30 zumindest etwas besser geworden ist.

Doch wer jetzt hofft, dass die Durchfahrverbote

für Diesel bis Euro 5nun abgesagt

werden, hat sich getäuscht. Die Fahrverbote

kommen, und das ist auch gut so.

Mordfall Lübcke

Rechter

Terror

Markus Decker

findet, es ist höchste Zeit, dass der

Rechtsstaat durchgreift.

Auch wenn es noch immer keine Gewissheit

gibt, so scheint sich der erste

und auch nächstliegende Verdacht tatsächlich

zu bestätigen: Kassels Regierungspräsident

Walter Lübcke ist demnach

von einem Rechtsextremisten erschossen

worden, weil er sich für Flüchtlinge

eingesetzt hatte.Wir haben offenbar

erneut einen rechtsextremistisch motivierten

Mord in Deutschland. Wir haben

Terror.

Als nach dem 4. November 2011 der

Nationalsozialistische Untergrund (NSU)

aufflog, da fiel die Republik aus allen Wolken.

Erst nach und nach begriffen die politisch

Verantwortlichen, was da geschehen

war. Es gab zahlreiche Untersuchungsausschüsse

in Bund und Ländern.

Und doch schien das Entsetzen auf Migranten

und eher linksliberale Kreise beschränkt

zu bleiben –vermutlich, weil die

meisten NSU-Opfer Migranten waren.

Sollte nun ein CDU-Politiker von einem

Rechtsextremisten erschossen worden

sein, dürfte das Entsetzen wachsen.

Zwar nimmt die Militanz der rechten

Szene im Schatten der AfD seit Jahren zu.

Auch gab es einschlägige Angriffe auf Politiker,soauf

die Kölner Oberbürgermeisterin

Henriette Reker und den Bürgermeister

vonAltena, Andreas Hollstein. Doch in

beiden Fällen waren „nur“ Messer im Einsatz.

Unddie Opfer leben.

Eine Kugel auf einen wehrlosen Politiker

in seinem Haus– das erinnert neben

dem NSU an die Rote Armee Fraktion. Es

ist folgerichtig, dass der Generalbundesanwalt

übernimmt. Auch die übrigen Sicherheitsbehörden

reagieren hoffentlich

entsprechend. Der rechtsextremistische

Terror muss die volle Härte des Rechtsstaates

spüren. Es ist höchste Zeit.

Wir sind sehr gespannt.

Stellt man sich den Berliner Betrieb

mal als Kreuzfahrtschiff vor, dann

sitzt der Grüne Robert Habeck auf

dem Sonnendeck. Er sagt nicht viel

und hofft, dass es mit dem guten Wetter weitergeht.

Im Maschinenraum hocken derweil

einige Vertreter der großen Koalition und

schrauben angestrengt, damit das Schiff

fährt.

Das Regierungsbündnis ist vor nicht viel

mehr als einem Jahr von Angela Merkel,

Horst Seehofer und Andrea Nahles alsVorsitzenden

von CDU, CSU und SPD vereinbart

worden. Keiner der drei ist heute noch im

Amt der Parteichefin oder des Parteichefs.In

der SPD gibt es nach dem Sturz von Nahles

ein Machtvakuum. In der CDU lauern nicht

wenige auf die Gelegenheit, die neue Parteichefin

Annegret Kramp-Karrenbauer wieder

zu entmachten.

Jetzt hat der Koalitionsausschuss getagt.

Die gute Nachricht ist: Die Koalitionsparteien

sind –soinstabil CDU und SPD nach

innen auch sein mögen –noch immer zu einer

soliden Regierungsleistung fähig. Es gibt

einen umfangreichen, in vielen Fragen gut

ausgewogenen Koalitionsvertrag, der weiter

Stück für Stück abgearbeitet wird. Bald soll es

den Gesetzentwurfzur Abschaffung des Solidaritätszuschlags

für 90 Prozent der Zahler

geben. Eine echte Entlastung für die Mittelschicht

im Land.

Dort, wo die Koalitionspartner streiten,

nämlich bei der Grundrente,sind sie übereingekommen,

nach einer Lösung zu suchen.

Eine schnelle Einigung war nicht zu erwarten,

da die Parteien erheblich auseinanderliegen.

Nachdem das Projekt Grundrente in vergangenen

Legislaturperioden bereits zweimal gescheitertist,

ist der Druck immens,dieses Mal

zu einem Gesetz zu kommen. Dasmuss auch

Ich finde die Ignoranz, die Gefühlsrohheit

und die Verlogenheit, die unsere führenden

Politiker fast ausnahmslos Russland gegenüber

an den Taglegen, widerwärtig. Wie

Sie, liebe Leser wissen, äußere ich mich im

Allgemeinen mäßigend. Aber die 75-Jahr-

Feiern zum D-Day, also zur Landung der

Westalliierten in der Normandie am 6. Juni

1944, zwingen zu deutlichen Worten. Präsident

Wladimir Putin, und damit Russland,

war nicht eingeladen worden und die meisten

deutschen Medien taten so,als habe erst

an diesem Tagdie Befreiung Europas vom

deutschen Terror begonnen. Ja, deutsche

Terror-undVernichtungsherrschaft! So muss

man den Krieg bezeichnen, anstatt beschönigend

von „den Nationalsozialisten“ zu

schwadronieren, die irgendetwas „begangen“

hätten und mit denen angeblich niemand

mehr verwandt oder verschwägertist!

Bei den Feierlichkeiten zum D-Day gedachte

Angela Merkel der „unglaublichen

Opfer“, die die Landung der Westalliierten

im Sommer 1944 gefordert hatte. Soweit, so

richtig. Natürlich verdankt Europa seine

heutige Freiheit, sein Glück auch jedem einzelnen

westalliierten Soldaten, der in Nordafrika

kämpfte, auf Sizilien und in der Bucht

von Salerno landete oder die Infrastruktur

der deutschen Kriegsmaschinerie niederbombte.Darüber

hinaus erklärte die Kanzlerinjedoch,

der D-Day habe „letztendlich uns

in Deutschland die Befreiung vomNationalsozialismus

gebracht“. Wasmeinte sie denn

da? DieDeutschen mussten bekanntlich von

Große Koalition

Die Arbeit

geht weiter

Tobias Peter

findet, dass politische Kompromisse

besser sind als ihr Ruf.

KOLUMNE

Die Russen

und wir

Deutsche

Götz Aly

Historiker

BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI

so sein.Werein Leben lang gearbeitet hat, soll

nicht unter Altersarmut leiden. Punkt.

Der Kompromiss ist ein Wesensmerkmal

einer funktionierenden Demokratie.Ersieht

nicht immer ästhetisch aus, aber er ist notwendig.

Ein passendes Beispiel ist die Einigung

der Koalition bei der Grundsteuer.Das

am aktuellen Wert orientierte Modell vonFinanzminister

Olaf Scholz (SPD) soll kommen,

aber die Bundesländer können auch

abweichen.

Haben sich da im Maschinenraum einige

bis zuletzt darüber gestritten, welches das

richtigeWerkzeug ist? Ja.Doch untermStrich

gilt: Hauptsache,esgibt eine Einigung. Denn

die Kommunen können es sich nicht leisten,

auf das Geld aus der Grundsteuer zu verzichten

–die bisherige Berechnungsgrundlage

nach veralteten Werten ist jedoch verfassungswidrig.

Die Grundsteuer wird für Straßen,

Theater und Schwimmbäder gebraucht.

Die Koalition muss nun neue Wege

finden, wie sie die Mieter in Ballungsgebieten

vorzustarksteigenden Mieten schützen.

Es ist das nächste Thema für eine Kompromisssuche

mit Verrenkungspotenzial.

Aber fehlt bei so viel handwerklichem

Kleinklein nicht der perspektivische Blick

nach vorn?Fehlt es nicht an Lösungen bei den

großen Themen, wie etwa beim Kampf gegen

den Klimawandel? Ja,das stimmt. Undautomatisch

fällt der Blick der vonRobertHabeck

verzückten Republik wieder auf die Grünen.

Die aber sagen wenig. Denn die Grünen

wissen, dass Ankündigungen konkreter Politik

auch Sympathien kosten können –daauf

dieseWeise deutlich würde,was Änderungen

für den Einzelnen auch im Negativen bedeuten.

Abgesehen davon steht auch die Frage

im Raum: Würde nicht alles noch komplizierter,

falls die große Koalition scheitert?

Warum beispielsweise sollte in einem von

manchem Bürger ersehnten schwarz-grünen

oder gar grün-schwarzen Bündnis die

Kompromissfindung einfacher sein? Und: Ist

Jamaika noch für irgendwen ein Hoffnungswort

–außer vielleicht für die sich nach Rehabilitierung

sehnende FDP?

Im Maschinenraum der Berliner Republik

bleibt es voraussichtlich ungemütlich –ganz

egal, wer drin ist. Die Gesellschaft hat sich

ausdifferenziert, der Wähler sorgt für kompliziertereWahlergebnisse

als früher. Das ist

in Ordnung so.Nötig ist dann aber auch eine

neue öffentliche Akzeptanz von Reibereien

in Regierungsbündnissen. Undeine größere

Wertschätzung von Kompromissen. Sonst

können Regierungen nur scheitern.

sich selbst und gegen den Willen der allermeisten

zwangsbefreit werden! Unfassbar,

wenn „wir Deutschen“ beziehungsweise unsere

Väter und Mütter, Großväter oder Urgroßväter

von unserer ansonsten mit Recht

geachteten Kanzlerin in die Reihe Opfer „der

Nationalsozialisten“ einsortiert werden. In

dieser Optik werden die deutschen Normalos,

Mitläufer und 18 Millionen Wehrmachtsoldaten

zu Opfern –wie Polen, Russen, Juden

und Millionen andere. Soweit ging Alexander

Gauland bislang nicht.

Nun zuden militärischen Leistungen der

Rotarmisten: Die Schlachten um Moskau,

Leningrad und Stalingrad, die Schlachten

am Kursker Bogen und auf der Krim waren

für den Verlauf des Krieges und die deutsche

Niederlage wichtiger als das – militärisch

ebenfalls bedeutsame, aber recht späte –

Landeunternehmen der Westalliierten am

D-Day. Anders als viele unserer politischen

Wortführer bin ich stets dankbar berührt,

wenn ich in Paris auf dem Wegzumeinen

dortigen Enkeln in der Metrostation „Stalingrad“

umsteige.Die gibt es seit 1946!

Wie aber soll der gefallenen und überlebenden

Sowjetsoldaten und der Millionen

ziviler sowjetischer Kriegsopfer gedacht werden,

wenn in knapp elf Monaten –am8./9.

Mai 2020 –der 75. Jahrestag der deutschen

Kapitulation ansteht? Für die kommenden

beiden Feiern zur deutschen Einheit –auch

hier wäreein großer Dank an Russland fällig

– wurde ein Sonderetat von 60 Millionen

Euro beschlossen.

Wie viel Geld wurde beantragt, um das

Ende des Zweiten Weltkrieges in Deutschland

würdig und demütig zu begehen?

Nichts! Allerdings sucht das Innenministerium

derzeit nach einem Raum für eine Rede

des Bundespräsidenten, und Berlins Europasenator

Klaus Lederer erwägt ein lockeres

Volksfestchen. Behalten wir das absichtsvolle

und würdelose Nichtstun unserer Politiker

im Auge!

„Wut ist keine Kategorie

für mich. Dann müsste

ich ja irgendjemanden

dafür verantwortlich

machen.“

Jimmy Schulz, FDP-Bundestagsabgeordneter,

hat dem Spiegel ein sehr offenes Interview gegeben,

in dem er über seine Krebserkrankung,

das Sterben und über Freunde in der Politik spricht.

Die gebe es nämlich doch, sagt Schulz.

AUSLESE

Der tolerante Blick

nach rechts

Wie weit nach rechts darf politische

Toleranz gehen? Ein Interview des

früheren Bundespräsidenten Joachim

Gauck hat darüber eine Debatte in Gang

gesetzt. Die Nürnberger Nachrichten

schreiben dazu: „Wir sind über viele Jahrzehnte

in Deutschland sehr gut damit gefahren,

dass es rechts neben der Union

nur noch Radikale und Extremisten gab.

Undauch die nur als Splittergruppen. Der

Konsens in Politik und Bevölkerung war

groß. Heute droht diese grundlegende

Übereinstimmung verloren zu gehen.“

„Joachim Gauck hat es sicherlich gut

gemeint“, meint die Passauer Neue Presse.

„Doch seine Forderung nach einer‚erweiterten

Toleranz in Richtung rechts‘ käme

keineswegs jenen stramm Konservativen

zugute,die noch Teil eines breiten demokratischen

Spektrums sind. Profitieren

würden im Gegenteil jene völkischen

Brunnenvergifter, die das Tor der AfD

ganz weit offen halten für eine neonazinahe

Wählerschaft.“

Der Tagesspiegel konstatiert, dass

GaucksichselbstinseinerArgumentation

verheddert: „Er findet es problematisch,

dass die Bundestagsabgeordneten bisher

jeden AfD-Kandidaten für den Posten eines

Parlamentsvizepräsidenten abgelehnt

haben. Aber er selbst will nicht mit dem ...

AfD-Chef Alexander Gauland auf einem

Podium sitzen –weil der sich von‚extrem

Rechten unterstützen lässt‘ und aus seiner

Sicht reaktionär ist.Wo bleibt da die Konsequenz?“

Christine Dankbar

PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN

Chefredakteur: Jochen Arntz.

Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn.

Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,

Michael Heun, Michaela Pfisterer.

Textchefin: Bettina Cosack.

Newsroom-Manager: Jan Schmidt.

Teams:

Investigativ: Kai Schlieter.

Kultur: Harry Nutt.

Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud.

Service: Klaus Kronsbein.

Sport: Markus Lotter.

Story: Christian Seidl.

Meinungsseite: Christine Dankbar.

Seite 3/Report: Bettina Cosack.

Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind

verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes.

Reporterin: Sabine Rennefanz.

ArtDirektion: Annette Tiedge.

Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost.

Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager.

Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.).

RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias.

Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann.

Istanbul: Frank Nordhausen,

Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel,

Rom: Regina Kerner,

TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens.

Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH,

Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin

Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de

Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf.

Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105,

Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33;

Internet: www.berliner-zeitung.de.

Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch.

Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76

www.berliner-zeitung.de/leserservice

Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche.

Postfach 11 05 06, 10835 Berlin;

Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97

Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019.

Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11,

10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de

Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich

45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg

49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und

Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €,

außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich

29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich

18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung)

besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und

Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial

wird keineHaftung übernommen.

Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft

zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft.

Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins

und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und

Brandenburg täglich 274 000 Leser.

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine