Berliner Kurier 07.07.2019

BERLIN 7
DasSpäti-Chaos
Urteil schafft Verwirrung
Sonntagsverkauf nur an Touris
Unterschiede in Bezirken
Berlin – Das Verwaltungsgericht
hat gesprochen: „Spätis“
müssen an Sonntagen
schließen. Wer glaubt, dass
daraus eine in allen Bezirken
gleiche Reaktion folgt, irrt.
Während der zuständige Stadtrat
Arne Herz (CDU) in Charlottenburg-Wilmersdorf
das
Verbot weiter streng auslegen
will, plant Friedrichshain-
Kreuzberg erst Reaktionen,
wenn es Beschwerden beim
Ordnungsamt gibt oder andere
Verstöße festgestellt werden.
„Kontrollen von Spätis an
Sonn- und Feiertagen sind kein
Schwerpunkt der Arbeit des
Ordnungsamtes“, sagte Stadtrat
Andy Hehmke (SPD). Man
schreite ein, wenn etwa die
Nutzung des Gehwegs behindert
werde.
Beschwerden richteten sich
oft gegen Spätis, die keine Waren
„zum täglichen Bedarf“ im
Angebot hätten, deren Sonntagsverkauf
die Richter unterbunden
sehen wollen. Vielmehr
gäbe es Ärger, wenn fast
nur Alkohol und Zigaretten an
jüngere Leute verkauft würden.
„Diese Form des Alkoholverkaufs
zum ,Vorglühen‘ an
Party-Hotspots halte ich für
problematisch“, sagte Hehmke.
Deshalb müssten Geschäftsinhaber
damit rechnen, dass sie
am frühen Sonntagmorgen
nach Mitternacht Besuch vom
Ordnungsamt bekommen.
Das Verwaltungsgericht hatte
entschieden, dass Spätshops
auch an Sonntagen grundsätzlich
geschlossen bleiben müssen.
Sie hätten vor allem Waren
im Angebot, die man auch unter
der Woche im Supermarkt bekommt.
Geklagt hatte eine Späti-Inhaberin
in Charlottenburg-Wilmersdorf.
Sie berief
sich auf eine Ausnahme im Ladenöffnungsgesetz,
wonach
Läden auch amSonntag öffnen
dürfen, wenn sie bestimmte
Waren für Touristen „zum sofortigen
Verzehr“ anbieten –
die kleine Wasserflasche, ein
Sandwich oder Schokoriegel.
Die Frau hatte aber auch Toastbrot,
Honiggläser und verpackten
Kaffee im Angebot. GL
Foto: Markus Wächter
Viele Spätis
haben sich zu
Kneipen
gewandelt.
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Der von hier