Berliner Kurier 17.07.2019

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BERLINER KURIER, Mittwoch, 17.Juli 2019

Ursula vonder Leyenspricht

bei ihrer Bewerbungsrede vor

den Abgeordneten des

Europaparlaments.

von der Leyen großzügig

aus. Am Ende soll jede

Fraktion das Gefühl haben,

dass sie von einem Ja

zu von der Leyen mehr

haben wirdals von einem

Nein.

33 Minuten braucht

Ursula von der Leyen am

Morgenfür die wichtigste

politische Rede ihres Lebens.

Europa wolle „Verantwortung

übernehmen

für sich und diese Welt“,

sagt sie. „Die Jugend fordert

das. Meine Kinder

sagen mir zu Recht:Spielt

nicht auf Zeit, sondern

machtwas draus.“

Gut zehn Stunden später

hat es Ursula von der

Leyen sann schriftlich,

dass es geklappt hat. Sie

kann die Bitte ihrer Kinder

erfüllen. Oder es zumindest

versuchen.

Dasseltsame Spielder SPD

Warum die SozialdemokratenUrsula von der Leyen unbedingtverhindern wollten

Berlin – Ein Schmähpapier,

Meinungswirrwarr und moralische

Empörung, die nur wenige

teilen: Die S]PD hat im Nominierungsprozess

Ursula von der

Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin

ein fragwürdiges

Bild abgegeben.

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel

fuhr schweres Geschütz auf:

Die Nominierung von der Leyens

sei ein Grund, die GroKo zu

beenden, polterte er. Wenige

Tage später schmeichelte Gabriel

der Ex-Ministerin: „Sie

kann eine gute Kommissionspräsidentin

werden.“

Gleichzeitig machten die 16

deutschen EU-Abgeordneten

Stimmung gegen die deutsche

Kandidatin.Ineinem Papier listeten

sie Verfehlungen der 60-

Jährigen auf, die in der falschen

Behauptung gipfelten, von der

Leyen sei eine Kandidatin des

Ungarn Viktor Orbán. Die provisorische

Parteispitze um

Thorsten Schäfer-Gümbel sah

sich zu einer Distanzierung gezwungen.

Ihre Ablehnung begründete

zum Beispiel Katarina Barley

(SPD) damit, dass das Spitzenkandidatenprinzip„indie

Tonne

getreten“ worden sei. Unerwähnt

blieb dabei: Hätte sich

das Parlament geschlossen hinter

Manfred Weber (CSU) oder

AKK wirdneueChefinim

Verteidigungsministerium

Die CDU-Chefin willvöllig unerwartet die Nachfolgevon der Leyens antreten

Berlin – Politischer Paukenschlag

in Berlin: Die CDU-Vorsitzende

Annegret Kramp-Karrenbauer

soll neue Verteidigungsministerin

im Kabinett

von Kanzlerin Angela Merkel

werden. Das bestätigte Regierungssprecher

Steffen Seibert

am Dienstagabend in Berlin. Sie

wird damit Nachfolgerin von

Ursula von der Leyen, der neuen

EU-Kommissionspräsidentin.

Die Ernennung im Bundespräsidialamt

sei für diesen Mittwoch

vorgesehen. Somit nimmt

Merkel an ihrem 65. Geburtstag

ihre Wunschnachfolgerin als

Kanzlerin in ihre Regierungsmannschaft

auf.

Die frühere saarländische Ministerpräsidentin

Kramp-Karrenbauer

hatte erst im Dezember

den CDU-Vorsitz übernom-

Foto: Stefan Boness/Imago Images

Lehnte vonder Leyenab:

Katarina Barley(SPD).

FransTimmermansversammelt

–sie wären nominiert worden.

So lief es 2014 bei Jean-Claude

Juncker.

Kritik an dem Kurs gab es

unter anderem von Otto Schily

(SPD).Ermahnte, die SPD sollte

an die Stabilität Europas denken

und sich „nicht anengstirnigen

parteipolitischen Interessen

men und sich dabei gegen den

früheren Unions-Fraktionschef

Friedrich Merz und Gesundheitsminister

Jens Spahn durchgesetzt.

Letzterer war lange Zeit

für den Posten des Verteidi-

orientieren“. Tatsächlich hat

sich die SPD in eine Sackgasse

manövriert, zumal viele sozialdemokratischeAbgeordneteanderer

Staaten für vonder Leyen

gestimmt haben. Nun wirkt Die

SPE-Fraktion uneinig, und in

Berlin stehen die Genossen als

Nörgler da, die sichnichtdurchsetzenkönnen.

Nun doch Ministerin im Kabinett Merkel: Annegret Kramp-Karrenbauer.

gungsministers gehandelt worden.

Dass die Wahl dann auf

Kramp-Karrenbauer fiel, war

eine Überraschung. Verteidigungspolitisch

ist AKK bislang

kaum in Erscheinung getreten.

Foto: Metodi Popow /imago images

Foto: Andrew Parsons/imago images

Foto: Michael Sohn/AP

NACHRICHTEN

Johnson gegen Trump

London –Der Favorit für das

Amt des britischen Premiers,

Boris Johnson, ist gegen

einen Militäreinsatz der USA

gegen den Iran. „Wenn ich

jetzt Premierminister wäre,

würde ich dann eine Militäraktion

gegen den Iran unterstützen?

Die Antwort ist

Nein“, sagte Johnson.

AfD: Klatsche für Meuthen

Kehl –Der AfD-Vorsitzende

Jörg Meuthen hat in seinem

Heimatverband eine Schlappe

erlitten. Der Parteichef

und Europaabgeordnete fiel

in Ortenau (Ba-Wü) durch,

als sein Kreisverband vier

Delegierte und vier Ersatzdelegierte

für den Bundesparteitag

im November wählte.

Kanzlerin sitzt erneut

Berlin –Zum zweiten Mal in

Folge hat Kanzlerin Angela

Merkel (CDU) einen ausländischen

Gast im Sitzen mit

militärischen Ehren begrüßt.

Beim Abspielen der Nationalhymnen

vor dem Kanzleramt

saßen sie und Moldaus

Ministerpräsidentin Maia

Sandu auf Stühlen mit weißem

Bezug.

Türkeizündelt vorZypern

Ankara –Die Türkei will

trotz EU-Sanktionen ein

viertes Schiff zu Erdgaserkundungen

vor die Küste Zyperns

schicken. Die Türkei

hält den Norden von Zypern

seit 1974 besetzt und will mit

den Bohrungen die Anteile

der türkischen Zyprer am

Erdgasgeschäft sichern.

Abu Walaa bleibt in U-Haft

Celle –Der mutmaßliche

Deutschlandchef der Terrororganisation

„Islamischer

Staat“ (IS), Abu Walaa,

bleibt auf Entscheidung

des Bundesgerichtshofs in

Untersuchungshaft. Eine

Haftbeschwerde sei verworfen

worden, teilte das Oberlandesgericht

Celle gestern

mit.

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