Berliner Zeitung 17.08.2019

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4* Berliner Zeitung · N ummer 190 · 1 7./18. August 2019

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Politik

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis zum 1. September.Die neue Parteispitze soll dann in einer Mitgliederbefragung bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

SEAN GALLUP/GETTY IMAGES

Zurück auf Los

Elf Wochen nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist die SPD dort angekommen, wo sie schon einmal stand: bei Olaf Scholz. Der will nun doch Parteichef werden

VonAndreas Niesmann

und Gordon Repinski

Bei dem Brettspiel Monopoly

gab es früher eine

Ereigniskarte. Für Spieler,

die sie zogen, war die Karte

eine Strafe. „Gehen Sie zurück auf

Los. Gehen Sie direkt dorthin. Ziehen

sie nicht 4000 DM ein.“

Wenn man so will, hat die SPD bei

dem großen Spiel, an dessen Ende

eine neue Parteispitze stehen soll,

gerade diese Karte gezogen. Es geht

zurück auf Los. Das heißt in diesem

Fall: zurück zu Olaf Scholz. DerBundesfinanzminister,

Vizekanzler und

stellvertretende SPD-Chef bewirbt

sich um denVorsitz. Es ist der gleiche

Mann, der die SPD in den vergangenen

eineinhalb Jahren zusammen

mit Andrea Nahles geführthat.

Scholz bietet der Partei nun etwas

an, das sie bereits hatte. Anders als

beim Monopoly muss darin aber

nicht unbedingt eine Strafe liegen.

Die Kandidatur von Scholz könnte

sogar eine Chance sein. DieChance,

dass das Rennen um die SPD-Spitze

nun doch noch spannend wird.

Manch ein Konflikt, der bislang

überdeckt wurde, wird durch Scholz

scharfgestellt.

Für viele war die Nachricht, die

der Spiegel am Freitagvormittag verbreitete,

eine faustdicke Überraschung.

„Ich bin bereit anzutreten,

wenn ihr das wollt“, soll Scholz am

Montag den kommissarischen SPD-

Chefs Manuela Schwesig, Malu

Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel

telefonisch mitgeteilt haben. Widerspruch

habe es nicht gegeben,

berichtete das Magazin. Manch einer

wollte die Meldung gar nicht

glauben. Ausgerechnet Olaf Scholz.

Einen Neuanfang verkörpert der

61-Jährige frühere Hamburger Bürgermeister

nicht. Im Gegenteil: Für

viele Genossen steht Scholz geradezu

sinnbildlich für alles, was

schiefgelaufen ist in der SPD. Die

Liste der Kritikpunkte seiner Gegner

ist lang: Nahles-Intimus, Seeheimer,

Apparatschik, Karrierist. Nur 59,2

Prozent der Stimmen bekam Scholz

bei der letzten Wahl zum SPD-Vize

auf dem Bundesparteitag voreineinhalb

Jahren. Das war fast schon ein

Misstrauensvotum.

Außerdem hatte Scholz noch am

Tag des Nahles-Rücktritts erklärt,

warum er nicht für das Amt eines

kommissarischen Parteichefs und

schon gar nicht für das eines gewählten

Vorsitzenden zur Verfügung

stehe. Als Bundesfinanzminister sei

das „zeitlich nicht zu schaffen“. Das

alles spricht gegen Scholz.

Es gibt aber auch Argumente für

ihn: Er ist als Minister unumstritten,

seine Beliebtheitswerte in der Bevölkerung

sind gut –und er hat Wahlen

gewonnen. Nurwenige in der ersten

Reihe der SPD können das von sich

behaupten. Das wichtigste Argument

für die Kandidatur von Scholz

ist allerdings ein anderes: Sie bewahrt

den Prozess der SPD-Vorsitzendensuche

davor, völlig zur Farce

zu verkommen.

Bislang sind es allenfalls politische

Leicht- und Mittelgewichte,die

sich bereit erklärthaben, die SPD zu

führen, die meisten von ihnen stehen

für einen strammen Linkskurs.

MitScholz betritt nun ein Schwergewicht

den Platz. Ein erklärter Vertreter

des pragmatischen Flügels. Und

einer aus der ersten Reihe. Viele in

der SPD hatten sehnsüchtig darauf

gewartet. Die Frage ist nun, ob

Scholz der richtige Kandidat für

diese Genossen ist.

Scholz, so hört man aus seinem

Umfeld, werde die Kandidatur Anfang

der Woche erklären. Er werde

nicht alleine,sondernmit einer Frau

antreten. Und seine Ämter als Vizekanzler

und Finanzminister werdeer

selbstverständlich behalten. Scholz

wirddie Frage beantworten müssen,

woher die Zeit für den Bewerbungsprozess

mit 23 Regionalkonferenzen

kommen soll. Und was seinen Meinungsumschwung

ausgelöst hat.

Menschen, die ihn gut kennen,

sagen, er habe unter dem Zustand

und dem Erscheinungsbild der SPD

„Ich bin bereit anzutreten,

wenn ihr das wollt.“

Olaf Scholz

laut Spiegel in einer Telefonkonferenz mit den kommissarischen

SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig

in den vergangenen Tagen und Wochen

extrem gelitten. DieAussage ist

glaubwürdig, Scholz ist seit 44 Jahren

Mitglied der SPD.Auch sollen ihn zuletzt

zahlreiche Genossen zu einer

Kandidatur gedrängt haben.

Vorallem die SPD-Mitglieder im

Bundeskabinett sollen ihre Verantwortung

gespürthaben, der Basis ein

Angebot zu machen. Der Spiegel berichtet

über ein vertrauliches Treffen

vonOlaf Scholz, Heiko Maas und Hubertus

Heil am vergangenen Sonntag.

Alle drei haben zuletzt erkennen lassen,

dass sie mit der Bewerbersituation

alles andere als glücklich sind.

Vorallem Arbeitsminister Heil konnte

seinen Frust über die Lage kaum verbergen.

Dabei spielt auch eine Rolle,

dass dasVerhältnis zwischen Heil und

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil,

der selbst mit einer Kandidatur liebäugelt,

belastet ist.

In der SPD ist es ein offenes Geheimnis,dass

Heil Klingbeil als SPD-

Vorsitzenden verhindern will. Öffentlich

sprach sich der Niedersachse

für Landeschef Stephan Weil

aus,selbst als der internschon abgewunken

hatte.

Durchdie Kandidatur des Finanzministers

ging am Freitag weitgehend

unter, dass mit dem niedersächsischen

Landesinnenminister Boris

Pistorius noch ein weiterer Vertreter

des pragmatischen Parteiflügels in

das Rennen um die Spitze eingreift.

Pistorius kandidiert, wie erwartet, im

Tandem mit der sächsischen Integrationsministerin

PetraKöpping.

Pistorius gilt in der niedersächsischen

SPD als Kandidat auf eigene

Rechnung. Landeschef Stephan Weil

lobt ihnzwar öffentlich, eine formelle

Unterstützungaber spricht er bislang

nicht aus.Esheißt, der Ministerpräsident

hätte es lieber gesehen, wenn

Pistorius sich auf seinen Job inder

Landesregierung konzentriert hätte.

Denn sollte Generalsekretär Lars

Klingbeil seine Kandidatur erklären,

würden zwei Niedersachsen in Konkurrenz

zueinander stehen. Solche

Situationen schätzt Weil nicht, zumal

er sich auch selbst ein Hintertürchen

für eine Kandidatur offenhält.

ImVergleich zuWeil,Klingbeil und

Scholz hat Pistorius einen Wettbewerbsvorteil:

Er hat eine überzeugende

Frau an seiner Seite.PetraKöpping

gilt in der SPD als Hoffnungsträgerin,

vor allem in den ostdeutschen

Landesverbänden bekommt sie viel

Zuspruch. Das Duo Pistorius/Köpping

gilt deshalb im bisherigen Kandidatenfeld

als Geheimtipp. Die

Frage, mit welcher Frau an seiner

Seite Olaf Scholz ins Rennen gehen

wird, ist noch offen. Ziemlich sicher

wirdeseine Vertreterin aus der zweiten

oder dritten Reihe werden, denn

die prominenten Sozialdemokratinnen

haben allesamt abgewunken.

Zuletzt erklärte am Donnerstag

Familienministerin Franziska Giffey,

dass sie definitiv nicht zur Verfügung

stehen werde. Siewolle den Kandidatenprozess

nicht durch das laufende

Prüfverfahren gegen ihre Doktorarbeit

belasten, teilte die Berlinerin mit.

In Mecklenburg-Vorpommern

hatte Ministerpräsidentin Manuela

Schwesig auf Giffey gesetzt, auch um

sich selbst den Druck vom Leib zu

halten. Schwesig bringt alle Eigenschaften

mit, die sich die SPD für ihre

Chefin wünscht: Sie ist vergleichsweise

jung, telegen, stammt aus Ostdeutschland,

verfügt über Machtbewusstsein

und Durchsetzungsfähigkeit.

Hätte Schwesig gewollt, hätte an

ihr kein Weg vorbeigeführt. Doch

Schwesig winkte gleich zu Beginn des

Verfahrens mit Hinweis auf die Aufgaben

im eigenen Landesverband ab.

Undanders als andere SPD-Spitzenkräfte

steht sie zu ihrem Nein.

Dass weder Schwesig noch Giffey

antreten, stellt auch Generalsekretär

Lars Klingbeil vorein Problem. Klingbeil

sucht immer noch nach einer Lösung,

die möglichst alle Parteiflügel

aufden Erneuerungsweg mitnehmen

würde. Beide Kandidatinnen wären

geeignet gewesen – jetzt muss der

Mann aus dem Heidekreis neu überlegen.

Doch das steht mit der Kandidatur

vonOlaf Scholz ohnehin an.

Zurück auf Los eben.

Liebe Yael,

ich schreibe dir aus dem Flugzeug

nach TelAviv, Platz 24 H, am Gang,

wie immer.Alex sitzt auf der anderen

Seite des Ganges.Auch das ist immer

so. Irgendwann nach dem 11. September,als

ich Flugangst hatte,habe

ich uns diese Sitzordnung angewöhnt.

Wir sitzen nebeneinander,

können aber trotzdem aufspringen,

wenn Gefahr droht.

Ich habe keine Flugangst mehr.

Für mich ist das immer wieder eine

Überraschung. Wenn das Flugzeug

abhebt, horche ich in mich hinein,

warte aufs Herzklopfen, darauf, dass

sich meine Muskeln anspannen,

mein Atem schneller wird. Aber da

ist nichts.Keine Angst, nicht ein bisschen

Nervosität. Ich kann mich zurücklehnen

und über verschiedene

Dinge nachdenken. Meinen Bluttest

zum Beispiel, den ich im Urlaub machen

ließ. Alle Werte waren in Ordnung,

nur mein Vitamin-D-Wert

nicht. Ausgerechnet. Vitamin Dwird

vom Körper produziert, wenn man

in der Sonne ist. In Israel gibt es pro

Jahr 3500 Sonnenstunden, in

TelAviv –Berlin

Wasist los mit dir,

Berlin?

Anja Reich

Deutschland nicht mal halb so viel.

Mein Vitamin-D-Wert müsste Spitze

sein, ist aber so niedrig, dass ich jetzt

Tabletten nehmen muss, die das

Sonnenlicht ersetzen sollen.

Ein anderes Paradox, das mir in

meinem Heimat-Urlaub aufgefallen

ist, ist die neue Tierliebe der Deutschen.

Keine „Tagesschau“ oder

„Heute“-Sendung, ohne dass mindestens

ein Schwein oder eine Kuh

über den Bildschirmflimmertund an

den Klimawandel erinnert wird.

Trotzdem habe ich nicht den Eindruck,

dass die Leute weniger Fleisch

essen oder sich über alternativeVerkehrsmittel

wie Tretroller freuen. Begeistert

bin ich von den neuen Radwegen

in der Stadt. Unglaublich, wie

viele es auf einmal gibt, wie viel Platz

manals Radfahrer plötzlich hat.

Am meisten aber hat mich beeindruckt,

wie freundlich alle zu mir waren.

Ich weiß nicht, wie es dir geht,

Yael,aberich habe das Gefühl, in den

anderthalb Jahren, die ich nicht mehr

hier lebe, hat sich die Stimmung in

der Stadt verändert. Autofahrer bedanken

sich, wenn sie vorgelassen

werden, Verkäufer lächeln und helfen,

wenn man etwas nicht gleich findet.

Im Media-Markt hat ein Verkäufer

mit Engelsgeduld an meinem Autoschlüssel

herumgefummelt. Die

Batterien waren alle, das Fach

klemmte. Irgendwann schaffte er es,

nahm die alten Batterien raus, setzte

die neuen ein und schickte mich mit

der leeren Packung und den Worten:

„Ich vertraue Ihnen“ zur Kasse.

Unser Auto ist nicht mehr das

neueste.Als mir kurze Zeit später das

Nummernschild abfiel, waren sofort

Polizisten zur Stelle, hoben es auf

und gaben es bei unseren Nachbarn

ab.Bevor ichüberhaupt merkte,dass

ichohne Nummernschild unterwegs

war, hatte ich bereits verschiedene

Nachrichten auf meinem Anrufbeantworter.Und

keinen Strafzettel. Als

mir dann auch noch eine Nachbarin

in einer Notlage aushalf und für einen

Tagihr Auto borgte, ein Freund der

Nachbarin, mit dem ich vorher noch

nie ein Wort gewechselt hatte, den

neuen FernseherimWochenendhaus

installierte, und mich meine Friseurin

wieder wegschickte, weil sie

fand, dass meine Haaregut aussehen

und ich mir die 80 Euro für Schnitt

und Strähnen besser sparen sollte,

begann mir das Ganze langsam ein

wenig unheimlich zu werden. Wurde

ich voneiner versteckten Kamerabeobachtet?

War mein Berlin-Urlaub

Teil eines soziologischen Feldversuches,von

dem ich nichts wusste?

Aufdem Flughafen ging es weiter.

Alex und ich gerieten an den nettesten

israelischen Sicherheitsoffizier,

der uns je begegnet war.Erstellte sich

als Borisvor und nannte uns Alexander

und Anja. Als wären wir alte

Freunde. Ich sagte gerade zu Alex,

dass Menschen in ungewissen Zeiten

vielleicht enger zusammenrücken,

als ich plötzlich einen Stoß im Rücken

fühlte und sich ein Mann im Campinghemd

an mir vorbeischob.

„Hey“, rief ich, „Sie haben vorgedrängelt!“

DerManndrehtesich um,

sein Blick war finster.„Idiotin!“, murmelte

er und lief weiter. Ich war

sprachlos, dann musste ich lachen.

Der Urlaub war vorbei. Und Berlin

immer noch Berlin.

Über die Ankunft in TelAviv erzähle

ich dir beim nächsten Mal.

Deine Anja

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