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Muelheimia_#3_2019_web

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11 <strong>#3</strong> September <strong>2019</strong> Mülheimia Quarterly Stadt. Kultur. Soziales<br />

Freie Luft für freie<br />

Bürger*innen<br />

Vorfahrt für das Grundrecht auf Gesundheitsschutz<br />

von Celio Limpia<br />

Bei der aktuell bundesweit hohe Wellen schlagenden Auseinandersetzung<br />

über „saubere Luft“ insbesondere frei von Stickstoffdioxid sind Justitias<br />

Waagschalen gut gefüllt. Im Vordergrund des medialen Interesses stehen<br />

meist die Rechte der Eigentümer*innen, Nutzer*innen und Halter*innen<br />

von Dieselfahrzeugen. Deren permanent lärmendes Wehklagen über<br />

mögliche Fahrverbote (die wegen der hohen Werte am Clevischen Ring<br />

besonders in Mülheim drohen) fällt fast schon selbst unter das Bundesimmissionsschutzgesetz!<br />

Zugegeben: Für die Wehklagenden streitet das Grundrecht auf Schutz des<br />

Eigentums aus Art. 14 des Grundgesetzes (GG). Denn wer das Pech hat, in<br />

einer Fahrverbotszone zu wohnen und nicht den neuesten Diesel mindestens<br />

Euro 6 besitzt, kann seinen Pkw nicht mehr bewegen. Auch weniger dramatische<br />

Einschränkungen der Mobilität, etwa durch Streckenfahrverbote, gehen<br />

zu Lasten der ebenfalls durch das Grundgesetz garantierten allgemeinen<br />

Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG). Außerdem sind durch die eingeschränkte<br />

Möglichkeit insbesondere des gewerblichen Kraftfahrzeugverkehrs Eingriffe<br />

in die Berufsfreiheit aus Art. 12 GG denkbar. Nicht zuletzt sichert der Lieferverkehr<br />

die wirtschaftliche Versorgung der Bevölkerung. Hier legen also schon<br />

einige Gewichte in der Waagschale.<br />

Was steht nun dagegen? Ein wirkliches Schwergewicht! Bei der Luftreinhaltung<br />

sind die Folgen für die Gesundheit jedes/r einzelnen Bürger*in zu<br />

berücksichtigen. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG enthält das Grundrecht auf „Leben<br />

und körperliche Unversehrtheit“. Geschützt wird neben dem Leben an sich<br />

die Gesundheit im umfassenden Sinn. Dieses Grundrecht verpflichtet den<br />

Staat, Maßnahmen gegen Auswirkungen etwa von Immissionen zu ergreifen,<br />

welche die Gesundheit schützen und Gefährdungen verhindern. Zweck des für<br />

die Luftreinhaltpläne maßgeblichen Bundesimmissionsschutzgesetzes ist es<br />

entsprechend, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre<br />

sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen<br />

zu bewahren und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen<br />

vorzubeugen. Welches Niveau einzuhalten ist, misst sich beim Menschen<br />

am körperlich Schwächsten, also kleinen Kindern oder sehr alten Menschen.<br />

Zu einem wirklichen „Pfund“ wird das Grundrecht auf Schutz der Gesundheit<br />

aber erst durch europäische Gesetze. Nach der einschlägigen<br />

„Feinstaub-Richtlinie“ muss an sich seit 2010 für Stickstoffdioxid ein Grenzwert<br />

von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel „schnellstmöglichst“<br />

eingehalten werden – nur dann ist die Gesundheit nicht gefährdet.<br />

Dieser wurde an der Messstation am Clevischen Ring viele Jahre mit um die<br />

60 Mikrogramm im Jahresschnitt deutlich überschritten. Vor allem wegen der<br />

Verkehrsbeschränkungen auf der Mülheimer Brücke sind die Werte in <strong>2019</strong><br />

gesunken. Nach der Prognose im Luftreinhalteplan sollen sie mit allen Maßnahmen<br />

(auch Fahrverboten) 2020 aber noch 44 Mikrogramm betragen.<br />

Bei der Frage, welche Maßnahmen zur Reduzierung ergriffen werden müssen,<br />

kommt nun vor den Gerichten die Waage zum Einsatz. Nach dem verfassungsmäßig<br />

immer zu beachtenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit werden die<br />

genannten Grundrechte gegeneinander abgewogen: Welche Alternativen zu<br />

Fahrverboten (z. B. neue Mobilitätskonzepte, verkehrslenkende Maßnahmen)<br />

zur Zielerreichung gibt es? Wenn Fahrverbote unumgänglich sind: welche<br />

zeitlichen Staffelungen bzw. Übergangszeiträume nach Schadstoffklassen und<br />

welche Ausnahmen (etwa nachgerüstete Fahrzeuge, Anwohner*innen, Handwerker*innen)<br />

sind vorzusehen? Ist zu berücksichtigen, dass die Gesundheit<br />

durch prognostizierte kurze Überschreitungen weniger beeinträchtigt wird?<br />

Jede Menge Material also, das in die Waagschalen geworfen wird. Die Richter*innen<br />

brauchen einen klaren Blick und vor allem eine ruhige Hand. Am<br />

12. September wird das Oberverwaltungsgericht in Münster über den Kölner<br />

Luftreinhalteplan entscheiden. Besser noch: öfter mal „grüne Welle“ für das<br />

Grundrecht auf „körperliche Unversehrtheit“. »<br />

> www.muelheimia.koeln/freieluft<br />

Spaß am CO2-Sparen<br />

7 Win-Win-Strategien für Lifestyle und Umweltschutz<br />

von Tom Laroche<br />

Der anthropogene Klimawandel ist in aller Munde. Immer mehr Menschen<br />

haben erkannt, dass der Schutz unserer Umwelt und das Schonen der endlichen<br />

Ressourcen ein gesamtgesellschaftliches Thema ist, welches uns<br />

alle angeht. Und so ernst das Thema auch ist, man kann auch mit simplen<br />

Tricks, von denen einige sogar Spaß machen können, einen individuellen<br />

Beitrag zum CO2-Sparen leisten.<br />

1. Flohmärkte & Second-Hand-Läden<br />

finden wir es nicht sexy, das Trinkglas<br />

damit zu befüllen. Stattdessen<br />

Es muss nicht immer Neuware sein.<br />

Viele Dinge kann man in guter Qualität<br />

und für oftmals ganz kleines Geld<br />

heben wir uns lieber an Getränkekästen<br />

einen Bruch. Sehr viel Geld,<br />

gebraucht erstehen. Den Gegenständen<br />

sieht man das nicht an und vieles,<br />

CO2 und Zeit kann man mit eigenen<br />

Limonaden und Eistee-Kreationen<br />

was gebraucht verkauft wird, kommt<br />

sparen. Heißer Tipp: Tee mit Zucker<br />

deshalb unter den Hammer, weil die<br />

(oder Honig) und einem Säuerungsmittel<br />

(z. B. Zitronenkonzentrat) zu<br />

Besitzer*innen es überhaupt nicht<br />

benutzen. Sparen, Konsumieren und<br />

einem Sirup einkochen. Eine Flasche<br />

CO2 einsparen in einem: win-winwin!<br />

Sirup ergibt locker 10 Flaschen Erfrischungsgetränk,<br />

ein Gewicht von<br />

10 kg, die nicht quer durch die Republik<br />

transportiert werden müssen. Mit<br />

2. Upcycling: Aus alt mach Neu<br />

Aus vielen kaputten Dingen kann<br />

Kohlensäure gelingen auch Limonaden<br />

Marke Eigenbau. Zeitaufwand:<br />

man mit ein wenig Fantasie Lifestyle-Accessoires<br />

machen: Aus<br />

ca. 10 Minuten!<br />

alten Taschenbuch-Covern kann<br />

man Postkarten oder Lesezeichen<br />

6. Schwarzer Edding im Kühlschrank<br />

herausschneiden, viele Behältnisse<br />

Wir wissen alle, dass wir viel zu viele<br />

können zu Vasen umgestaltet werden,<br />

Lebensmittel wegwerfen. Schuld daran<br />

der kaputte Lampenschirm kann<br />

ist oftmals das Mindeshaltbarkeitsdatum,<br />

welches wir leider häufig mit<br />

mit dem Stoff alter Klamotten neu<br />

bezogen werden. Neben der umweltfreundlichen<br />

Wiederverwertung ist<br />

tatsächlichen Verfallsdaten verwechseln.<br />

So werfen viele Menschen<br />

Upcycling auch ein toller Zeitvertreib<br />

„abgelaufene“ Lebensmittel weg, weil<br />

für Kreative und Bastler.<br />

sie entgegen besserem Wissen nun ein<br />

schlechtes Gefühl beim Verzehr haben.<br />

3. Repair-Cafés<br />

Dem kann abgeholfen werden: Einfach<br />

Für den individuellen CO2-Footprint<br />

beim Einstellen der Joghurts, Milchtüten,<br />

Brotpackungen etc. mit schwar-<br />

ist es auch hilfreich, defekte Geräte<br />

zu reparieren. Hierfür gibt es sogenannte<br />

Repair-Cafés oder Gemeinzem<br />

Edding das Datum schwärzen und<br />

sich wieder auf den Geruchstest beim<br />

schaftswerkstätten, in denen man<br />

Öffnen verlassen. Aufpassen muss man<br />

unter Anleitung die dort vorhandenen<br />

Geräte nutzen kann. Sicher liegt<br />

lediglich bei Fisch und Fleisch, hier<br />

sind die Daten auf den Packungen tatsächlich<br />

Verfallsdaten, die man ernst<br />

das nicht jedem, aber viele würden<br />

sich wundern, mit wie einfachen<br />

nehmen sollte.<br />

Kniffen die eine oder andere Neuanschaffung<br />

vermieden werden kann.<br />

7. Ran an den Speck<br />

Viele Fleischesser tun sich schwer<br />

4. Freizeitangebote der Region<br />

damit, komplett oder weitreichend<br />

Wie oft ertappt man sich dabei, dass<br />

auf tierische Kost zu verzichten. Und<br />

man auswärtigen Gästen immer<br />

unabhängig der Grundsatzfrage, ob<br />

nur dieselben handvoll Sehenswürdigkeiten<br />

zeigt? Anstelle stressiger<br />

man nun Tiere essen darf oder nicht:<br />

Eine Reduktion der Fleischmasse<br />

Flugreisen kann man in der eigenen<br />

fällt vielen doch erheblich einfacher:<br />

Region sehr viel mehr Ausflugsziele<br />

Nicht ganz so oft Schnitzel (200 g<br />

finden, als einem bewusst ist. Einfach<br />

mal einen Stadtplan hervorholen<br />

oder mehr Fleisch) auf den Teller und<br />

dafür lieber Spaghetti Carbonara mit<br />

und recherchieren, welche Gewässer<br />

sich hinter den etwas größeren<br />

Speck (hier tun es auch 50 g). An dieser<br />

Stelle mag der engagierte Veganer<br />

blauen Flächen verbergen. Manche<br />

die Nase rümpfen, aber wenn jeder<br />

Baggerseen der Region kennt auch<br />

Fleischesser 75 % weniger Tierisches<br />

nach vielen Jahren kaum jemand.<br />

essen würde, so wäre der Effekt<br />

beachtlich. »<br />

5. Das eigene Hipster-Getränk<br />

Wir wissen alle, dass Leitungswasser<br />

> www.muelheimia.koeln/<br />

besser ist als sein Ruf und dennoch<br />

co2spartipps

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