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2* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 227 · M ontag, 30. September 2019<br />
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Tagesthema<br />
Er war Großbritanniens<br />
schillerndster Premierminister<br />
der vergangenen<br />
Jahrzehnte, das Symbol<br />
von „Cool Britannia“: Tony Blair<br />
spricht über das Brexit-Chaos in seinem<br />
Land, die großen Fehler seiner<br />
Labour-Partei, in der er sich nicht<br />
mehr zu Hausefühlt –und er formulierteine<br />
große Bitte an Europa: Habt<br />
Geduld.<br />
Mr. Blair, inDeutschland verfolgen<br />
die Menschen das politische Spektakel<br />
im Königreich und fragen sich, ob<br />
die Briten völlig verrückt geworden<br />
sind. Hat Großbritannien den Verstand<br />
verloren?<br />
Unsere Politikist gerade ein einziges<br />
Chaos,das kann man nicht leugnen.<br />
Die Konservativen haben sich<br />
zumindest vorläufig zu einer rechtsorientierten<br />
nationalistischen Partei<br />
gewandelt. Die Labour-Partei steht<br />
weiter links als jemals zuvor in ihrer<br />
Geschichte. Mit dem EU-Referendum<br />
ist unserePolitik aus den Fugen<br />
geraten. Aber ich kann Ihnen versichern,<br />
wir werden uns über kurz<br />
oder lang erholen – ob der Brexit<br />
stattfindet oder nicht.<br />
Vorwenigen Tagen hat der Supreme<br />
Court die von Premierminister Boris<br />
Johnson erzwungene Suspendierung<br />
des Parlaments für rechtswidrig erklärt.<br />
Wieordnen Siedas Urteil ein?<br />
Die Entscheidung zeigt das Ausmaß<br />
der Krise, in der die Politik<br />
steckt. Als Regierung auf diese Weise<br />
überstimmt zu werden, ist beispiellos,und<br />
es begrenzt die Optionen für<br />
Boris Johnson noch weiter. Letztlich<br />
gibt es nur einen Weg, diese Angelegenheit<br />
abschließend zu klären –die<br />
Bevölkerung in einem erneuten Referendum<br />
abstimmen zu lassen. Anders<br />
als 2016 ist die Wahl nun klar:<br />
Brexit unter Johnsons Bedingungen<br />
oder der Verbleib in der EU.<br />
Für ein Referendum gibt es derzeit<br />
keine Mehrheit im Parlament. Als<br />
wahrscheinlicher gelten Neuwahlen.<br />
Eine Wahl im Zeichen des Brexit<br />
ist im Grundsatz falsch. Wenn das<br />
Parlament durch den EU-Austritt<br />
blockiert ist, dann muss das Volk<br />
dazu befragt werden. Es handelt sich<br />
um eine konkrete, spezielle Angelegenheit.<br />
Das sollte nicht vermengt<br />
werden mit der allgemeinen Frage<br />
einer Parlamentswahl, bei der die<br />
Entscheidung zur Regierungsbildung<br />
auf Basis einer ganzen Reihe<br />
vonThemen getroffen wird.<br />
Etliche Briten fühlen sich betrogen,<br />
weil ihre Anweisung an die Politik<br />
bislang nicht befolgt wurde. Die<br />
Mehrheit der Leave-Wähler wünscht<br />
laut Umfragen einen No-Deal-Brexit.<br />
Warum ist deren Forderung so inakzeptabel,<br />
dass Siesie auf dem Stimmzettel<br />
ignorieren würden?<br />
Weil es nicht vernünftig für das<br />
Land ist. Dasist der Moment, in dem<br />
Politiker führen müssen. Den Auftrag<br />
zu erteilen, ist einfach. Ihn umzusetzen,<br />
nicht. Nunwirdzwar anerkannt,<br />
dass die Angelegenheit zurück<br />
zum Volk getragen werden<br />
muss, aber dies sollte durch den direkten<br />
Weg eines Referendums geschehen.<br />
Im Übrigen mag eine Wahl<br />
auch kein klares Ergebnis ergeben,<br />
es könnte dasselbe passieren wie<br />
2017 und wir enden in einer parlamentarischen<br />
Hängepartie.<br />
Mit Verlaub, Ähnliches gilt für ein<br />
zweites Referendum. Was, wenn die<br />
Brexit-Befürworter wieder gewinnen?<br />
Meiner Meinung nach ist der<br />
Verbleib in der EU das bei weitem<br />
wahrscheinlichste Resultat. Die<br />
Menschen erkennen unter all den<br />
Wirren, dass der Brexit ein Fehler<br />
ist. Aber wie auch immer das Ergebnis<br />
ausfällt, es würde akzeptiert<br />
werden. Falls die Briten nach diesem<br />
ganzen Chaos noch immer für<br />
den Austritt stimmen, werden Leute<br />
wie ich sagen: Okay, das war’s.Entscheiden<br />
wir uns aber fürs Bleiben,<br />
dann verspreche ich Ihnen, dass die<br />
nächste Person, die das Wort Brexit<br />
nur in den Mund nimmt, aus der<br />
Stadt gejagt wird.<br />
In großen Teilen der Labour-Partei<br />
werden Sie als Persona non grata betrachtet,<br />
insbesondere unter Anhängern<br />
des Labourchefs Jeremy Corbyn.<br />
Fühlen Siesich politisch verloren?<br />
Natürlich. Die Labour-Partei hat<br />
meiner Ansicht nach eine funda-<br />
Brexit<br />
Der britische Ex-Premier Tony Blair sieht sein Land aus den Fugen geraten.<br />
Er rechnet mit Boris Johnson ab. Der gerät politisch immer mehr in die Defensive.<br />
„Wir befinden uns<br />
im Endspiel“<br />
ZUR PERSON<br />
Tony Blair, 66, war von1997 bis 2007 Premierminister des Vereinigten Königreichs. Unter<br />
seiner Parteiführung gewann Labour drei Wahlen. Er verfolgte einen Kurs der „politischen<br />
Mitte“ und galt als Erneuerer.2003 zog er an der Seite der USA in den Irak-Krieg.Auf der Insel<br />
ist er deshalb umstritten und unbeliebt. Heute steht er unter anderem dem „TonyBlair Institute<br />
for Global Change“ vor, das sich mit den Folgen der Globalisierung beschäftigt.<br />
AP/AARON CHOWN<br />
mental falsche Richtung eingeschlagen.<br />
Sie wurde von der extremen<br />
Linken übernommen, und<br />
diese Leute haben kein wirkliches<br />
Verständnis,wie Politik funktioniert<br />
oder wie man eine Wahl gewinnt.<br />
Aber in den nächsten zwei, drei Jahren<br />
wird das eine oder andere passieren.<br />
Entweder die Labour-Partei<br />
kehrt zurück zu einer gemäßigteren<br />
Position, oder die britische Politik<br />
wird sich grundlegend neu formen.<br />
Wenn die zwei großen Parteien meinen,<br />
sie könnten sich weiterhin so<br />
verhalten, werden sie an einem bestimmten<br />
Punkt einen Schock erleben.<br />
Denn ich bin ganz sicher nicht<br />
die einzige Person, die sich im Moment<br />
politisch etwas heimatlos<br />
fühlt. In einer Demokratie füllt sich<br />
dieses Vakuum schlussendlich.<br />
DasKönigreich galt stets als schwieriges<br />
EU-Mitglied. Nun verursacht der<br />
Brexit Probleme in der Gemeinschaft.<br />
Warum sollte die EU nach diesem<br />
Drama die Briten überhaupt noch<br />
halten wollen?<br />
Europa wird ohne Großbritannien<br />
schwächer sein. Falls wir in der<br />
von Boris Johnson gewünschten<br />
Form eines verhandelten harten Brexit<br />
aus der EU scheiden, führtdas zu<br />
einem Drittstaaten-Abkommen wie<br />
mit Kanada. Das ist eine massive<br />
Umstellung für die britische Wirtschaft.<br />
Diese Veränderung wirdauch<br />
Auswirkungen auf Europa haben.<br />
Denn Großbritannien wird sich neu<br />
sortieren, es ist ein starkes Land. Wir<br />
werden uns zu einem äußerst attraktiven<br />
Ort für Investoren entwickeln<br />
und sicherstellen müssen, dass wir<br />
den USA näherrücken und den europäischen<br />
Orbit eher verlassen. Die<br />
normale Dynamik eines harten Brexit<br />
wird zueiner Situation führen, in<br />
der wir mit Europa konkurrieren.<br />
Daswäreein Problem.<br />
Welche Form von Unterstützung<br />
wünschen Siesichvom Kontinent?<br />
Wirbrauchen eine Sachevon Europa:<br />
Geduld. Ichweiß, dass die sich<br />
dem Ende neigt, aber meine zentrale<br />
Botschaft lautet: Man kann nicht<br />
eine Entscheidung von solcher Bedeutungauf<br />
der Basisvon Ungeduld<br />
treffen. Ausdem Gefühl heraus,dass<br />
man genervt ist und genug hat. Ich<br />
verstehe diese Psychologie.Wäreich<br />
im Moment Teil einer europäischen<br />
Regierung, wäre ich zutiefst frustriert.<br />
Aber nur mit einer rationalen<br />
Sicht kann dieser Brexit-Albtraum<br />
beendet werden. Vielen Staats- und<br />
Regierungschefs bereitet der Gedanke<br />
Sorgen, dass das Königreich<br />
bei einer erneuten Abstimmung für<br />
denVerbleib votiertund die EU dann<br />
ein dauerhaft in der Europafrage gespaltenes<br />
Land in der Gemeinschaft<br />
mitträgt. Die Angst ist, dass dies das<br />
europäische Projektdestabilisiert.<br />
Istdiese Sorge nicht berechtigt?<br />
Der Brexit ist weder imlangfristigen<br />
historischen Interesse von<br />
Europa noch von Großbritannien.<br />
Wirbefinden uns im Endspiel. Falls<br />
es eine Fristverlängerung gibt, bin<br />
ich sicher, dass wir während dieser<br />
Zeit das Problem lösen werden, so<br />
oder so.<br />
Wie beurteilen Sie die ersten Wochen<br />
vonBorisJohnson alsPremier? Manche<br />
meinen, hinter seinen Aktionen<br />
stecke ein genialer Plan.<br />
DasGenie muss an mir vorbeigegangen<br />
sein. Er hat eigentlich keine<br />
Strategie, nur jene, dass ersie täglich<br />
ändert. Johnson reitet auf dem<br />
Brexit-Tiger, und dieser wird ihn<br />
hinführen, wohin auch immer der<br />
Tiger ihn bringt. Seiner Ansicht<br />
nach schadet es ihm, wenn er den<br />
Brexit nicht am 31. Oktober umsetzt,<br />
weil die Hardliner einen Austritt<br />
um jeden Preis als einzigen Ausweg<br />
sehen, die Sache hinter sich zu<br />
bringen. Aber er muss laut Gesetz<br />
eine Verschiebung der Austrittsfrist<br />
beantragen, das kann er nicht umgehen.<br />
Johnson schließt das aus und fordert<br />
Neuwahlen.<br />
Ja, aber er ist blockiert. Labour<br />
verweigert ihm Neuwahlen, meiner<br />
Meinung nach zu Recht. Es ist das<br />
einzig Schlaue, das die Labour-Führung<br />
getan hat. Boris Johnson steckt<br />
im Moment in derZwickmühle,und<br />
wenn Labour smartist,lassensie ihn<br />
in derFalle.<br />
DasGesprächführte Katrin Pribyl.<br />
Zum Beginn des Parteitags der regierenden<br />
Konservativen ist der<br />
britische Premierminister Boris<br />
Johnson noch stärker unter Druck<br />
geraten. Die Tories tagen von Sonntag<br />
bis Mittwoch in Manchester.<br />
Der Brexit-Experte der oppositionellen<br />
Labour-Partei, Keir Starmer,<br />
warf Johnson vor, Ängste vor<br />
Unruhen zu schüren, wenn der Brexit<br />
Ende Oktober nicht vollzogen<br />
werde. Auf diese Weise könnte der<br />
Premier versuchen, eine Notstandsermächtigung<br />
zu aktivieren, und so<br />
die Verlängerung der EU-Mitgliedschaft<br />
vermeiden. „Wenn das Teil<br />
des Plans von Johnson ist, die Kompetenzen<br />
unter einer Notstandsgesetzgebung<br />
zu missbrauchen, werden<br />
wir ihn vor Gericht und im Parlament<br />
besiegen.“<br />
Außerdem wird Johnson vorgeworfen,<br />
als Bürgermeister von London<br />
eine Geschäftsfrau aus den USA<br />
begünstigt zu haben. Es geht dabei<br />
um Fördergelder und die Teilnahme<br />
an Reisen, von denen die mit Johnson<br />
befreundete Jennifer Arcuripro-<br />
Parteitag der Konservativen in Manchester<br />
Ein Bündel Vorwürfe gegen Boris Johnson<br />
fitiert haben soll, obwohl sie nicht<br />
die erforderlichen Bedingungen erfüllte.<br />
Nach Angaben der Sunday<br />
Times sollen die beiden ein Verhältnis<br />
miteinander gehabt haben. Johnson<br />
und das Ex-Model Arcuriwiesen<br />
die Vorwürfe zurück.<br />
„Ich bin sehr, sehr stolz auf alles,<br />
was wir getan haben, und sicherlich<br />
auch auf das, was ich als Bürgermeister<br />
vonLondon gemacht habe“,<br />
sagte Johnson in einem BBC-Interview.<br />
Eshabe keine Unregelmäßigkeiten<br />
gegeben. Nach Angaben der<br />
Londoner Stadtverwaltung liegen<br />
Indizien für eine Straftat vor. Bewiesen<br />
sei das aber noch nicht. Ob ermittelt<br />
werde, müsse die Polizeiaufsicht<br />
entscheiden. Johnson war von<br />
2008 bis 2016 Bürgermeister der<br />
Hauptstadt.<br />
Die Sunday-Times-Kolumnistin<br />
Charlotte Edwardes bezichtigte<br />
Johnson gar, sie in seiner Zeit als<br />
Chefredakteur des konservativen<br />
Spectator-Magazins um die Jahrtausendwende<br />
begrapscht zu haben.<br />
Später habe sie erfahren, dass es einer<br />
Frau auf der anderen Seite neben<br />
Johnson genauso ergangen sei,<br />
schrieb Edwardes.<br />
Ex-Finanzminister Philip Hammond<br />
warfJohnson unterdessen vor,<br />
die Unterstützung von Spekulanten<br />
zu genießen, die Milliarden auf einen<br />
No-Deal-Brexit gesetzt hätten,<br />
um von dem erwarteten Währungsverfall<br />
zu profitieren. „Für sie taugt<br />
nur ein einziges Ergebnis: ein krachender<br />
No-Deal-Brexit, der die<br />
Währung abstürzen und die Inflation<br />
ansteigen lässt“, schrieb Hammond<br />
in der Sunday Times. Der<br />
Tory-Politiker wurde von Johnson<br />
aus der Fraktion geworfen, nachdem<br />
er mit der Opposition für ein Gesetz<br />
gestimmt hatte,mit dem ein ungeregelter<br />
Brexit verhindertwerden soll.<br />
Johnson war schon zuvor quer<br />
durch alle Parteien wegen seiner<br />
kriegerischen Ausdrucksweise im<br />
Brexit-Streit scharfkritisiertworden.<br />
Er hatte die Befürworter einer weiterenVerlängerung<br />
der Brexit-Frist der<br />
„Kapitulation“ und des „Verrats“ beschuldigt.<br />
(dpa)<br />
BERLIN UND BRANDENBURG WETTERLAGE R EISEWETTER<br />
Heute haben viele Wolken teilweise Regen oder Schauer zur Folge. Es werden<br />
Höchstwerte von 16 bis 18Grad erreicht, und der Wind weht in Böen<br />
teilweise mit Sturmstärke aus West. Inder Nacht gibt es Wolken, Sternenhimmel<br />
und Regenschauer, und die Tiefsttemperaturen pendeln sich bei<br />
9bis 7Grad ein.<br />
Biowetter: Die Luftmasse macht<br />
Rheumatikern zu schaffen. Sie klagen<br />
über Gelenk- und Gliederschmerzen<br />
ebenso wie über<br />
Muskelverspannungen. Der Tiefschlaf<br />
verläuft leicht gestört.<br />
Pollenflug: Derzeit sind aufgrund<br />
der Witterung und Jahreszeit größtenteils<br />
keine Pollen in der Luft.<br />
Gefühlte Temperatur: maximal 17Grad.<br />
Wind: frisch aus West.<br />
Wittenberge<br />
10°/16°<br />
Min./Max.<br />
des 24h-Tages<br />
Brandenburg BERLIN<br />
10°/17° 12°/17°<br />
Luckenwalde<br />
10°/17°<br />
Prenzlau<br />
10°/16°<br />
Cottbus<br />
11°/18°<br />
Dienstag<br />
Mittwoch<br />
Donnerstag<br />
Regen stark bewölkt stark bewölkt<br />
10°/17° 8°/14° 6°/14°<br />
Frankfurt<br />
(Oder)<br />
10°/17°<br />
Ein umfangreiches Tiefdrucksystem liegt über Skandinavien und lenkt anseiner<br />
Westseite kühlere Luft in Richtung Mitteleuropa. Derweil formiert sich vor den<br />
Britischen Inseln Tief Nils und nimmt Einfluss auf Westeuropa. Leichter Hochdruckeinfluss<br />
sorgt über Südwesteuropa für freundliches Wetter.<br />
Sylt<br />
11°/15°<br />
Hannover<br />
11°/17°<br />
Köln<br />
13°/17°<br />
Saarbrücken<br />
11°/17°<br />
Konstanz<br />
12°/20°<br />
Hamburg<br />
11°/15°<br />
Erfurt<br />
11°/16°<br />
Frankfurt/Main<br />
14°/18°<br />
Stuttgart<br />
12°/18°<br />
Rügen<br />
10°/15°<br />
Rostock<br />
10°/15°<br />
Magdeburg<br />
11°/18°<br />
Nürnberg<br />
11°/16°<br />
München<br />
11°/20°<br />
Dresden<br />
12°/17°<br />
Deutschland: Heute gibt es zeitweise<br />
schauerartige Regenfälle bei stark<br />
bewölktem Himmel, und die Temperaturen<br />
steigen am Tage auf 15 bis<br />
20 Grad. Nachts gehen die Werte<br />
dann auf 12 bis 7Grad zurück. Der<br />
Wind weht lokal mit schweren Sturmböen<br />
aus westlichen Richtungen.<br />
Morgen herrscht bei vielen Wolken<br />
wechselhaftes Wetter mit teils schauerartigen<br />
Regenfällen. Dabei werden<br />
Höchstwertevon 10 bis 24 Grad anvisiert,<br />
und der Wind weht schwach<br />
bis mäßig aus Südwest.<br />
Meerestemperaturen:<br />
Ostsee: 15°-16°<br />
Nordsee: 15°-17°<br />
Mittelmeer: 21°-30°<br />
Ost-Atlantik: 15°-20°<br />
Mondphasen: 05.10. 13.10. 21.10. 28.10.<br />
Sonnenaufgang: 07:05 Uhr Sonnenuntergang: 18:46 Uhr Mondaufgang: 08:57 Uhr Monduntergang: 19:59 Uhr<br />
Lissabon<br />
27°<br />
Las Palmas<br />
31°<br />
Madrid<br />
29°<br />
Reykjavik<br />
11°<br />
Dublin<br />
13°<br />
London<br />
19°<br />
Paris<br />
21°<br />
Bordeaux<br />
26°<br />
Palma<br />
29°<br />
Algier<br />
32°<br />
Nizza<br />
27°<br />
Trondheim<br />
7°<br />
Oslo<br />
8°<br />
Stockholm<br />
11°<br />
Kopenhagen<br />
15°<br />
Berlin<br />
17°<br />
Mailand<br />
25°<br />
Tunis<br />
29°<br />
Rom<br />
28°<br />
Warschau<br />
17°<br />
Wien<br />
22° Budapest<br />
23°<br />
Palermo<br />
27°<br />
Kiruna<br />
2°<br />
Oulu<br />
11°<br />
Dubrovnik<br />
25°<br />
Athen<br />
31°<br />
St. Petersburg<br />
13°<br />
Wilna<br />
14°<br />
Kiew<br />
21°<br />
Odessa<br />
23°<br />
Varna<br />
27°<br />
Istanbul<br />
29°<br />
Iraklio<br />
27°<br />
Archangelsk<br />
9°<br />
Moskau<br />
15°<br />
Ankara<br />
26°<br />
Antalya<br />
30°<br />
Acapulco 28° bedeckt<br />
Bali 37° heiter<br />
Bangkok 34° heiter<br />
Barbados 30° heiter<br />
Buenos Aires 25° Schauer<br />
Casablanca 30° wolkig<br />
Chicago 28° wolkig<br />
Dakar 31° sonnig<br />
Dubai 38° sonnig<br />
Hongkong 35° sonnig<br />
Jerusalem 29° sonnig<br />
Johannesburg 25° wolkig<br />
Kairo 33° sonnig<br />
Kapstadt 19° heiter<br />
Los Angeles 19° sonnig<br />
Manila 30° Gewitter<br />
Miami 32° heiter<br />
Nairobi 32° wolkig<br />
Neu Delhi 29° bewölkt<br />
New York 21° bewölkt<br />
Peking 31° sonnig<br />
Perth 23° heiter<br />
Phuket 32° wolkig<br />
Rio de Janeiro 22° wolkig<br />
San Francisco 18° sonnig<br />
Santo Domingo 30° Gewitter<br />
Seychellen 26° heiter<br />
Singapur 31° Gewitter<br />
Sydney 15° Schauer<br />
Tokio 30° wolkig<br />
Toronto 19° wolkig
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