05.10.2019 Lindauer Bürgerzeitung

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2 5. Oktober 2019 • BZ Ausgabe KW 40/19 AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) Verkehrsbehinderungen wegen des Sparkassen-Marathons Stadtbus fährt ab 12.10 Uhr wieder – Ausnahmezustand auf den Laufstrecken Am Sonntag, 6. Oktober 2019, begrüßt Lindau erneut tausende begeisterte Läuferinnen und Läufer an der Hafenpromenade. Bis um 11.15 Uhr der letzte Startschuss fällt, herrscht am Lindauer Hafen und in Folge auf der Laufstrecke wieder Ausnahmezustand. Aus diesem Grund wird es zu folgenden Verkehrsbehinderungen- beziehungsweise Parkplat z -/St r a ß e n sper r u n ge n kommen. Samstag, 5. Oktober 2019, 20 Uhr – Sonntag, 6. Oktober 2019, 12 Uhr Feuerwehrleute sind keine Superhelden Kampagne wirbt um neue Mitglieder für die Freiwillige Feuerwehr Die Stadt Lindau wirbt mit einer Kampagne um neue Mitglieder für die Freiwillige Feuerwehr Lindau. Aus den rund 170 ehrenamtlichen Feuerwehrleuten wurden stellvertretend 15 junge Frauen und Männer ausgewählt, die sich in voller Ausrüstung fotografieren und filmen ließen. Unter dem Motto „Wenn ich es kann, kannst Du es auch“ sind sie als lebensgroße Aufsteller unübersehbar an markanten Stellen im Stadtbild präsent. Ganz bewusst rückt die Kampagne in den Mittelpunkt, dass es sich bei Feuerwehrleuten nicht um Superhelden Lindau und Chelles haben Grund zum Feiern. Seit 55 Jahren gibt es die SStädtepartnerschaft, die längst eine echte Städtefreundschaft ist. Nachdem das 55-jährige Bestehen bereits rund um das Kinderfest in Lindau gefeiert wurde, folgte Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker der Einladung seines französischen Kollegen Brice Rabaste und reiste nach Chelles zum Gegenbesuch. Begleitet wurde er von Bürgermeister Dr. Uwe Birk, den Vertretern der Stadtratsfraktionen Katrin Dorfmüller, Willi Böhm, Günther Brombeiß, Mathias Hotz, Hermann Kreitmeir, dem Ehrenbürger der Stadt Chelles, Stadtrat Jürgen Müller, der Partnerschaftsverantwortlichen Marion Miller, seiner Assistenz Marion Baumann und Hauptamtsleiter Thomas Nuber. Stadtrat Matthias Kaiser wurde in Chelles besonders freudig empfangen; fuhr er (Sperrung der Aufstellungsbereiche) • Sperrung der gesamten Parkflächen am Bahnhofsplatz, in der Maximilianstr., am Reichsplatz sowie die Parkplätze im Unteren Inselgraben zw. Hotel Reutemann und Hotel Helvetia • Sperrung der Zufahrt zum Reichsplatz ab Ecke Hauptzollamt ab 3 Uhr • Sperrung der Ein-/Ausfahrt Dammsteggasse ab 8 Uhr bis 12 Uhr Sonntag, 6. Oktober 2019, Mit diesen Aufstellern wirbt die Freiwillige Feuerwehr in Lindau um neue Ehrenamtliche. Foto: Feuerwehr doch eine Distanz von ungefähr 800 Kilometern mit dem Fahrrad, um „die Werte der Städtepartnerschaft durchs Land bis nach Chelles zu tragen“. Gefeiert wurde in Chelles ein Freundschaftsfest auf einem neu gebauten Platz. Die eigens mitgereiste Jugendkapelle der Lindauer Musikschule unter Leitung von Dirigent Thomas Spies spielte erfrischend auf und überzeugte die Gäste vom Können der jungen Musikanten. Die Bürgermeister Brice Rabaste und Dr. Gerhard Ecker bekräftigten nach der obligatorischen Kranzniederlegung in einer Feierstunde die Bedeutung der Partnerschaft, die als Zeichen der Versöhnung durch Kriegsheimkehrer entstand. Es ist nach wie vor wichtig, „das Bewusstsein zukünftiger Generationen zu wecken, die Ursprünge der Partnerschaft zu erklären und ihnen Herausforderungen, Möglichkeiten und ca. 10:15 – 10:50 Uhr und ca. 11.05 – ca. 11.50 Uhr (Sperrung der Laufstrecke) • Inselsperrung • Sperrung der Inselstraße • Sperrung der Bregenzer Str. ab Europaplatz bis Bahnübergang Bregenzer Straße • Sperrung des Bahnübergangs Bregenzer Straße, auch für Fußgänger • Sperrung der Ladestraße und der Eichwaldstraße nach dem Kamelbuckel • Sperrung der Einmündung von der Bregenzer Straße in die Eichwaldstraße • Sperrung des Bahnübergangs beim Inneren Siedlerweg Die Sperrungen werden von der Polizei nach und nach wieder außer Wirkung genommen. Stadtbus überlässt den LäuferInnen die Insel Wenn am Sonntag, 6. Oktober 2019, tausende Läuferinnen und Läufer beim Sparkasse-Marathon Lindau fest im Griff haben, gibt es folgende Änderungen beim Stadtbus: Von 7.10 bis 9.40 Uhr verkehren die Linien 1 und 2 ab ZUP in direkter Fahrt zur Westlichen Insel, wenden dort und fahren über die handelt, sondern um ganz normale Bürgerinnen und Bürger der Stadt. „Sie widmen ihre Freizeit dem Gemeinwohl – und das aus Überzeugung und mit großem Engagement“, lobt Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker ihren Einsatz. Jeder von ihnen ist davon überzeugt, dass das, was er leistet, auch jeder andere bewerkstelligen kann. Alle 15 Feuerwehrleute haben auf den Aufstellern ein rotes Schild vor sich, auf dem neben Name, Beruf und Alter vor allem ein QR-Code platziert ist. Dieser führt zu einem kleinen Videofilm führt, in dem sich das jeweilige Feuerwehrmitglied mit persönlichen Worten an den Betrachter richtet und ihn auffordert, mal bei der Feuerwehr vorbeizuschauen. „Zu Gast bei Freunden“ Besuch der Lindauer Delegation in der Partnerstadt Chelles zum 55. Jubiläum der Jumelage Freuden der deutsch-französischen Freundschaft zu zeigen.“ Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker, den Bürgermeistern Karl Schober (in Abwesenheit) und Dr. Uwe Birk, Stadtrat Hermann Kreitmeir sowie Hauptamtsleiter Thomas Nuber verlieh die Stadt Chelles im Rahmen der Feierstunde ihre Stadtmedaille „in Anerkennung der herausragenden Bemühungen um die Partnerschaft und ihren Beitrag zum Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft“. Dass die Städtepartnerschaft freundschaftlich gelebt wird, brachte Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker zum Ausdruck, der sein Grußwort mit der Textzeile des Sängers Hannes Wader zusammenfasste: „Liebe Freunde, lasst es mich sagen: Gut wieder hier zu sein, gut Euch zu sehen“. Er ehrte auch Jean-Paul Agletiner für seine großen Verdienste um die Partnerschaft. BoB Die Jugendkapelle war ebenfalls als Botschafter mit in Chelles. Zwanzigerstraße zurück zum ZUP. Die Haltestellen Hauptbahnhof/Insel, Altes Rathaus, Stadttheater und Maxhof können in dieser Zeit nicht bedient werden. Es wird eine Ersatzhaltestelle „Inselhalle“ in der Zwanzigerstraße eingerichtet. Von 10.10 bis 11.40 Uhr bleiben die Insellinien am ZUP stehen, die gesamte Insel kann nicht bedient werden. Ab 12.10 Uhr rollen die Türkisenen dann wieder wie gewohnt über die Insel. Das Stadtbusteam bittet die Fahrgäste um Verständnis. BoB Nähere Informationen und Kontaktdaten erhält man direkt über die Website der Feuerwehr Lindau – www.feuerwehr-lindau.de in der Rubrik MACH MIT! JW Treibholz zu verschenken Abholung beim Lehrgut Priel In diesem Jahr wurden an vielen Stellen Unmengen Treibholz aus dem See gefischt und beim Lehrgut Priel 1 zwischengelagert. Nochmals bietet die Stadt Lindau interessierten Bürgerinnen und Bürger nam 11. und 12. Oktober die Möglichkeit zwischen 9 und 16 Uhr Treibholz zur selbstständigen Aufarbeitung abzuholen. Stellplätze Maximal 80 Dauerkarten Die Stadt Lindau wird auch dieses Jahr wieder 80 Dauerparkkarten für Stellplätze im neuen Parkhaus Inselhalle (P4), begrenzt auf die Monate ab Oktober 2019 bis Februar 2020, zur Verfügung zu stellen. Die Dauerparkkarte kostet 100 Euro pro Monat; hierzu muss ein Vertrag mit der Stadt Lindau abgeschlossen werden. Es wird keine fest zugewiesenen Stellplätze geben; die angemieteten Stellplätze werden aber aus der Zählung der Parkstandanzeige herausgenommen, so dass stets ein freier Stellplatz vorhanden sein wird. Interessenten können sich per E-Mail an verkehr@lindau.de für einen Stellplatz bewerben. Bei Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter des Regiebetriebes Parkraumbewirtschaftung gerne zur Verfügung, Tel. 918-311. Sabine Kegel
AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) 5. Oktober 2019 • BZ Ausgabe KW 40/19 Seniorenbeirat lädt ein Seniorentag 2019 in Maria Thann Der Seniorenbeirat im Landkreis Lindau lädt am Samstag, 19. Oktober, um 13.30 Uhr zum Seniorentag in die Festhalle Maria-Thann ein. Alle Seniorinnen und Senioren des Landkreises Lindau sind herzlich eingeladen. Wie immer warten ein buntes Programm, Kaffee, Kuchen und Wienerle auf die Besucher. Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist bis zum 12. Oktober erforderlich. Anmelden kann man sich bei: Helmut Gebhard (Bodolz) Tel.: 0 83 82/2 19 12 Renate Schmid (Lindau) Tel.: 0 83 82/2 19 79 Isolde Hubenschmid (Nonnenhorn) Tel.: 0 83 82/88 82 70 und Annemarie Beck (Wasserburg) Tel.: 0 83 82/8 93 25 Es gibt einen Bustransfer. Die Abfahrtzeiten können bei der Anmeldung erfragt werden. Die Rückfahrt ist um 17 Uhr. BoB Öffentliche Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau“ in der Stadt Lindau, Bahn-km 151,590 bis 153,150 der Strecke 5362 Buchloe – Lindau-Hbf, Bahn-km 0,000 bis 5,900 der Strecke 5420 Lindau Hbf – Lindau-Reutin (DB-Grenze) sowie Bahn-km 0,000 bis 2,400 der Strecke 5421 Lindau-Aeschach – Lindau-Reutin Mit Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Nürnberg, Eilgutstraße 2, 90443 Nürnberg (Planfeststellungsbehörde) vom 18.07.2019, Az. 651ppa/001-2017#001, ist der Plan für das vorgenannte Bauvorhaben gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) festgestellt worden. Vorhabenträgerin ist die DB Netz AG. Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO i.V.m. § 18 AEG und § 3 Abs. 1 BEVVG ist von der Planfeststellungsbehörde die sofortige Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses angeordnet worden. Der Planfeststellungsbeschluss mit den dazugehörigen Zeichnungen und Erklärungen liegt ab 07.10.2019 bis einschließlich 21.10.2019 in der Stadt Lindau im Foyer des Stadtbauamtes der Stadt Lindau, Bregenzer Straße 8, 88131 Lindau (B), zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Er kann während der Dienststunden von Montag bis Freitag von 8:30 bis 12:30 Uhr und Mittwoch von 14 bis 17:30 Uhr von jedermann eingesehen werden. Der verfügende Teil des Beschlusses lautet (Auszug): Der Plan für das Vorhaben „Maßnahmenbündel im Bahnknoten Lindau“ in der Stadt Lindau; Bahn-km 151,590 bis 153,150 der Strecke 5362 Buchloe – Lindau-Hbf, Bahn-km 0,000 bis 5,900 der Strecke 5420 Lindau Hbf – Lindau-Reutin (DB-Grenze) sowie Bahn-km 0,000 bis 2,400 der Strecke 5421 Lindau-Aeschach – Lindau- Reutin, wird mit den in diesem Beschluss aufgeführten Ergänzungen, Änderungen, Nebenbestimmungen, Vorbehalten und Schutzanlagen festgestellt. Gegenstand des Vorhabens sind im Wesentlichen die nachfolgend aufgeführten Maßnahmen: - Neubau einer Verkehrsstation im Bf Lindau-Reutin - Neubau der Abstell- und Tankanlage Lindau-Reutin - Lückenschlussmaßnahme zur Abtrennung der Altanlagen im Bf Lindau Hbf - Einkürzung der Bahnsteige im Bf Lindau Hbf - Erneuerung der westlichen Stützmauer des Seedammes - Elektrifizierung der Strecke 5362 zwischen Lindau- Aeschach und Bf Lindau Hbf Der DB Netz AG werden gemäß § 18 AEG i.V. m. § 75 Abs.1 Satz 1 VwVfG und § 19 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) wasserrechtliche Erlaubnisse gemäß § 10 WHG i.V. m. § 15 WHG erteilt. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 10.05.2019, Az. 651ppa/001-2017#001, wurde seitens der Planfeststellungsbehörde gemäß § 5 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 3 und § 9 Abs. 4 UVPG festgestellt, dass keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Der Planfeststellungsbeschluss enthält Nebenbestimmungen hinsichtlich der Unterrichtungspflichten; der VV BAU, VV BAU STE und VV IST; des Naturschutzes und der Landschaftspflege; der bau- und betriebsbedingten Immissionen; des Bodenschutzes und der Abfallwirtschaft; der Straßen, Wege und Zufahrten; des Denkmalschutzes; Amtsblatt Stadt Lindau (Bodensee) der Infrastrukturleitungen und sonstigen Anlagen der DB und Dritter; der Grundinanspruchnahme; der Vollzugskontrolle sowie der Zusagen. Die Einwendungen der Betroffenen und der sonstigen Einwender sowie die von Behörden und Stellen geäußerten Forderungen, Hinweise und Anträge werden zurückgewiesen, soweit ihnen nicht entsprochen wurde oder sie sich nicht auf andere Weise erledigt haben. Die Rechtsbehelfsbelehrung lautet: Gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Ludwigstraße 23 80539 München erhoben werden. Als Zeitpunkt der Zustellung gilt der letzte Tag der Auslegungsfrist. Dies gilt nicht für die Verfahrensbeteiligten, denen der Planfeststellungsbeschluss gesondert zugestellt wurde. Der Kläger hat innerhalb einer Frist von zehn Wochen ab Klageerhebung die zur Begründung seiner Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Die Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss hat keine aufschiebende Wirkung, sie entfällt aufgrund der besonderen Anordnung der sofortigen Vollziehung. Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen den vorstehenden Planfeststellungsbeschluss nach § 80 Abs. 5 Satz 1 der VwGO kann innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung über die Anordnung der sofortigen Vollziehung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, Ludwigstraße 23 in 80539 München gestellt und begründet werden. Treten später Tatsachen ein, die die Anordnung oder die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung rechtfertigen, so kann der durch den Planfeststellungsbeschluss Beschwerte einen hierauf gestützten Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung innerhalb einer Frist von einem Monat stellen und begründen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerte von den Tatsachen Kenntnis erlangt. Der Planfeststellungsbeschluss kann bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von den Betroffenen und von denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich bei der Planfeststellungsbehörde angefordert werden. Er kann des Weiteren im Internet unter www.eisenbahnbundesamt.de (Infrastruktur/Planfeststellung/Planrechtsentscheidungen) eingesehen werden. Der Planfeststellungsbeschluss gilt mit dem Ende der Auslegungsfrist allen Betroffenen und Einwendern, denen der Planfeststellungsbeschluss nicht individuell zugestellt worden ist, als zugestellt. Nürnberg, 12.08.2019 Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg Im Auftrag Zehe AUF EIN WORT Die Grünenpolitikerin Renate Künast wurde in einer Art und Weise beleidigt, die jeglicher Beschreibung spottet. Und ein Berliner Gericht hat nichts Besseres zu entscheiden, als dass diese unflätigen und sexistischen Beschimpfungen, die ich mich weigere zu wiederholen, durch die Meinungsfreiheit gedeckt seien. Wie die Richter reagiert hätten, wäre ihre Arbeit und vor allem ihre Person in dieser Art verunglimpft worden, wäre eine spannende Frage. Noch laufen die Debatten in Lindau nicht so weit aus dem Ruder, aber der Ton verschärft sich zusehends. Es ist schlichtweg nicht hinnehmbar, wenn Einzelne meinen, Mitarbeiter der Verwaltung öffentlich herabwürdigen zu können, nur weil diese die Mehrheitsentscheidungen des Rates umsetzen, wozu sie grundsätzlich verpflichtet sind. Die pauschale Verunglimpfung von Verwaltung und Stadtrat ist vollkommen daneben und eignet sich nicht als Basis für einen konstruktiven Dialog. Auch wenn jene, die hinter einer Kampagne stecken und von ihr finanziell profitieren, meinen, sie rechtfertigen zu müssen. Die meisten Mitglieder des Stadtrats, die Mitarbeiter der Verwaltung und ich sind gern bereit auch kritische Debatten zu führen. Aber nicht mit jenen, für die persönliche Angriffe und Beleidigungen Mittel der Auseinandersetzung sind. Stadt Lindau (Bodensee) Ihr Dr. Gerhard Ecker, Oberbürgermeister Die Große Kreisstadt Lindau (B) liegt attraktiv im Dreiländereck Deutschland, Österreich und der Schweiz. Unsere Tourismus- und Tagungsstadt besitzt einen hohen Freizeitwert und verfügt über ein sehr gut gegliedertes Schul- und Bildungsangebot. Sie möchten Teil unseres Teams werden, dann bewerben Sie sich als Abteilungsleiter Steuern (m/w/d) Aufgabenschwerpunkte sind: • Leitung der Abteilung mit vier Personen • Kalkulation, Koordination und Federführung bei der Erhebung des Kurbeitrages und Fremdenverkehrsbeitrag • Mitwirkung bei der Veranlagung der Gemeindesteuern Eine ausführliche Stellenanzeige finden Sie auf unserer Homepage unter: www.stadtlindau.de. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Bewerben Sie sich über unser Online-Portal unter www.stadtlindau.de bis zum 31.10.2019. Stadt Lindau (B), Personal- und Organisationsabteilung, Bregenzer Str. 6, 88131 Lindau (B), Tel. 08382/918-108 75.000 Besucher bei Hundertwasser in Lindau Bereits 75.000 Besucher haben sich die Sonderausstellung „Hundertwasser-Traumfänger einer schöneren Welt“ angesehen. Nun begrüßten der Lindauer Oberbürgermeister Dr. Gerhard Ecker, Kulturamtsleiter Alexander Warmbrunn und Kuratorin Dr. Sylvia Wölfle die Eheleute Dr. Swantje und Hermann Kerger aus Herrenberg als 75.000ste Besucher in der Ausstellung. Aufgrund der großen Resonanz wird die Ausstellung eine Woche länger als geplant geöffnet sein. Bis zum 6. Oktober sind die Werke noch zu sehen. Interessierte haben am 5. Oktober außerdem die besondere Gelegenheit im Zuge der „ORF – Langen Nacht der Museen“ einen Eindruck des Lebens und Schaffens des Ausnahmenkünstlers in Kurzführungen zu bekommen oder in den geöffneten Kunstateliers selbst in Hundertwassers Fußstapfen zu treten. Pia Mayer 3
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