OSE MONT Oktober 2019

MARODE WIRTSCHAFTSWEGE
SOLLEN NUN SANIERT WERDEN
(bigi) Dank des nun abgeschlossenen
Konzeptes zur Sanierung der maroden
Wirtschaftswege in Schwalmtal kann die
Gemeindeverwaltung dafür eine Förderung
beantragen. Wer nun was an Kosten
für die Sanierung zahlen muss, steht aber
noch nicht fest.
Eugen Bitjukov, Geschäftsführer der Firma
Ge-Komm GmbH, stellte vor rund
50 Landwirten und Kommunalpolitikern
das nun fertige Konzept zur Sanierung
der Wirtschaftswege vor. Das Konzept ist
Bedingung für eine mögliche Förderung.
„Wir haben versucht, nach Nutzung und
Nutzern die Wege in Kategorien einzuteilen“,
sagte der Fachmann für kommunale
Infrastruktur. Etwa gibt es multifunktionale
Wege, ortsverbindende Wege sowie
untergeordnete Wirtschaftswege, die
auch zur Erschließung von Wohnhäusern
dienen und reine Graswege. Fast alle
Wege sind sanierungsbedürftig und entsprechen
auch nicht mehr den Ansprüchen
schwerer Landmaschinen. Sinnvoll
sei also eine ganzheitliche, konzeptionelle
Betrachtung der Wegenetzstruktur.
Auch die Nutzung durch Radfahrer
– Schüler wie auch Einheimische und
Touristen – müsse dabei berücksichtigt
werden. Vor Ort wurden die Wege erfasst.
Von rund 232 Kilometern an Wirtschaftswegen
befinden sich rund 198 Kilometer
im Gemeindeeigentum. Auf rund 134
Kilometern sind Einzelmaßnahmen erforderlich,
bei etwas über 51 Kilometern
ist eine Gesamtsanierung notwendig. In
Ordnung sind lediglich 4,7 Kilometer des
Wegenetzes. Auf fast neun Kilometern ist
keine Verkehrsfläche vorhanden.
Nach der Erstellung eines Konzeptentwurfes
wurde bereits in einem Arbeits-
kreis mit Vertretern der Landwirtschaft,
aus dem Tourismusbereich, mit Vertretern
der Politik und der Feuerwehr das
Thema behandelt. Die Bürger und Landwirte
wurden durch eine Auftaktveranstaltung
und vier Ortsgespräche informiert,
danach hatten sie die Möglichkeit,
sich durch Kommentare und Anregungen
bei der Kategorisierung der Wege auf
der Seite www.wirtschaftswegekonzept.
de anzumelden und sich so mit einzubringen.
Dadurch sollte auch überprüft
werden, ob die Einschätzung der Fachleute
den realen Bedürfnissen entspricht.
508 mal wurde diese Seite aufgerufen,
jedoch erfolgten nur 55 Kommentare
für 140 Wegabschnitte. Diese wurden
aufgelistet und ausgewertet. Angesprochen
wurde in den Kommentaren etwa
die Staubbelastung durch einen Weg, es
wurde angeregt, Asphalt gegen einen
wassergebundenen Schotterweg zu tauschen
oder auch begründet, warum ein
Weg unbedingt erhalten bleiben soll. Jeder
Weg wird einzeln betrachtet, Handlungsempfehlungen
wurden gegeben.
Kurzfristig (fünf Jahre), mittelfristig (zehn
Jahre) oder langfristig (20 Jahre) sollen
die genannten Bereiche in einen besseren
Zustand gebracht werden. Wenn ein
Weg noch in Ordnung ist, soll der Bestand
erhalten werden. Sanierungsempfehlungen
sind möglich, wenn die Kategorie
bleibt und Wege stark beschädigt sind.
Auch werden Empfehlungen zu einem
Rückbau gegeben, wenn eine Asphaltdecke
nicht nötig ist.
Grob wurden für die kommenden Maßnahmen
die Kosten eingeschätzt. Bezogen
auf die Wegnetzlänge mit der Handlungsempfehlung
„Erhaltung wie im Bestand“
sowie einer mittleren Fahrbahnbreite
von drei Metern ergibt sich ein
jährlicher Finanzbedarf von über 560.000
Euro. Dazu wurde eine Kennzahl von 1,30
Euro pro Quadratmeter pro Jahr inklusive
Mehrwertsteuer angesetzt. In diese
Bestandserhaltung fallen der betriebliche
Unterhalt, die bauliche Unterhaltung
wir eine Oberflächenbehandlung oder
Kleinreparaturen sowie auch die Pflege
der befahrbaren Seitenstreifen und die
Instandsetzung durch eine Deckenerneuerung.
Hinzu kommen jedoch aktuell
100 Euro pro Quadratmeter Sanierungskosten
inklusive der Entsorgung von teerhaltigem
Straßenmaterial, wenn ein Weg
von Grund auf erneuert werden muss.
So ergibt sich ein jährlicher Investitionsbedarf
von rund 1,5 Millionen Euro für
die Erhaltung und Sanierung der Wege.
Aber nur Wege mit einer Breite von 3,50
Metern werden durch das dieses Jahr
aufgelegte Programm zur Förderung der
Modernisierung ländlicher Infrastruktur
unterstützt.
7,75 Millionen Euro sind bereits dieses
Jahr im Fördertopf des Landes, Je Vorhaben
werden 60 Prozent der Kosten
gefördert. Die Verwaltung hofft, dass
der Topf auf 20 Millionen Euro für NRW
aufgestockt wird, denn das Problem der
sanierungsbedürftigen Wirtschaftswege
haben fast alle Kommunen. Maximal
500.000 Euro können für ein Projekt beantragt
werden, aber mehrere Projekte
können durchgeführt werden. Bernd
Gather, Fachbereichsleiter Planung, Verkehr
und Umwelt, schlug vor, schnell eine
mögliche Förderung zu beantragen
und in der Zwischenzeit einen Wegeunterhaltungsverband
zu gründen. Je nach
angrenzender Fläche wird ein Pflichtbeitrag
ermittelt.
Je nach Finanzierungsmodell befürchten
einige Landwirte eine doppelte Belastung.
Sie bemängeln, dass die Gemeindeverwaltung
bisher durch nicht ausgeführte
Unterhaltungsmaßnahmen viel
Geld gespart hätte. Darum müsste die
Verwaltung den Landwirten nun entgegenkommen.
Gather erwiderte, dass die
Landwirte in der Zeit auch vor Gebühren
verschont wurden, sie wären sonst an
den Kosten beteiligt worden. „Nun holt
uns das aber ein“, räumt er ein. Es sei zwar
der politische Wille, keine Beiträge für die
Sanierung zu verlangen, jedoch könne
die Gemeinde diese Millionenbeträge
nicht allein aufbringen. Vor allem steht
nicht fest, ob es über das Jahr auch Landesförderungen
geben wird.
Foto: Birgit Sroka
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