2019-11-08 Wahlprogramm_fpoe-stmk.at_FPOE_Graz

fpoestmk

SICHER für EUCH

Herr im eigenen Haus bleiben

Drogendealer abschieben

Bettelverbot umsetzen

Kein Radikal-Islam in Graz

Dafür kämpfe ich.

mkunasek.at

Mario Kunasek


Bettelmafia das Handwerk legen

SPÖ und ÖVP verharren seit Jahren in Untätigkeit,

während unzählige Menschen zum Betteln auf steirischen

Straßen und Plätzen gezwungen werden.

In der Steiermark existiert weder ein Verbot der gewerbsmäßigen

noch der organisierten Form der Bettelei.

Arme, Behinderte und Kinder aus ganz Europa werden

von Menschenhändlern zum Betteln gezwungen! Die

Bundesländer Wien, Nieder- und Oberösterreich, Kärnten

sowie Salzburg stellen diese Auswüchse der Bettelei

explizit unter Strafe.

Die FPÖ setzte als soziale Heimatpartei bereits dutzende

Initiativen, um dieses menschenunwürdige Treiben

zu beenden. In Graz wurde auf Forderung der FPÖ die

Ordnungswache ins Leben gerufen, die im Rahmen ihrer

Aufgabenerfüllung auch gegen aufdringliche und aggressive

Bettelei sowie das Betteln von Kindern vorgeht.

Steiermarkweit ist eine Tatbestandserweiterung auf

gewerbsmäßiges Betteln sowie das Betteln von Haus

zu Haus bzw. von Ort zu Ort das Gebot der Stunde. Zudem

sollten die Gemeinden die Möglichkeit erhalten, in

ihrem eigenen Wirkungsbereich Bettelverbotszonen

analog zum Grazer Modell festzulegen.

Tatbestandserweiterung gegen organisiertes

und gewerbsmäßiges Betteln

Sektorales Bettelverbot für Gemeinden

Kontrollmöglichkeit wie bei Grazer Ordnungswache

steiermarkweit umsetzen

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Sozial statt sozialistisch!

ÖVP und SPÖ gaben in den letzten Jahren 450 Millionen

Euro für die Mindestsicherung aus. Bereits jeder

zweite Bezieher ist asylberechtigt. Bei den Österreichern

wird hingegen konsequent gespart.

ÖVP und SPÖ sparen bei der eigenen Bevölkerung, Asylberechtigte

erhalten hingegen eine Vielzahl an Finanzleistungen.

Der Ausländeranteil von Beziehern der vollunterstützten

Mindestsicherung (885 Euro) im Dezember

2018 lag bei 66%, lediglich ein Drittel waren Österreicher.

Umsetzung der „türkis-blauen“ Sozialhilfe,

Mindestsicherungsmissbrauch und Sozialbetrug

unterbinden

Freiwillige Sozialleistungen des Landes nur

für österreichische Staatsbürger

Steiermarkweite Einführung eines Erhebungsdienstes

nach Grazer Vorbild, um Sozialbetrug

zu verhindern

Streichung der Sozialleistungen bei Integrationsverweigerung

Sozialcard steiermarkweit umsetzen

Schulstartgeld, Weihnachtsbeihilfe und

Energiekostenzuschuss für sozial bedürftige

Steirer

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Radikal-Islam stoppen!

Islamforscher beschreiben Graz als Knotenpunkt für

das Islamisten-Netzwerk in Europa. Die Hälfte aller

Grazer Moscheen wird vom Verfassungsschutz als

fundamentalistisch eingestuft.

Die meisten der 200 aus Österreich stammenden

IS-Kämpfer wurden im Umfeld von Moscheen radikalisiert.

In Graz ist die Konzentration besonders hoch.

Die bosnische Großmoschee (samt Minarett) in der Grazer

Herrgottwiesgasse wurde mit Geldmitteln aus den

Vereinigten Arabischen Emiraten finanziert. Einem Land,

in dem die Scharia gilt, Gewalt gegen Frauen auf der Tagesordnung

steht und Homosexualität mit der Todesstrafe

geahndet wird.

Verbotsgesetz gegen den Radikal-Islam

Keine Rücknahme von IS-Kämpfern

Bauverbot von Minaretten, denn diese sind

ein Symbol des politischen Radikal-Islams

Rigorose Kontrollen der Moscheen in Graz

Predigten in Moscheen in deutscher Sprache

Intensive Kontrolle des Islamunterrichts

an Schulen

Vorlage eines Islamisierungsberichtes

an den Landtag

Untersagung von islamistischen Veranstaltungen

(Aufmärsche, Verteilaktionen etc.)

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Keine Gnade mit Drogendealern

Der skrupellose Handel ausländischer Banden mit

Rauschgift bedroht zunehmend die Sicherheit der

Grazer. Vor allem Jugendliche sind vor Drogendealern

zu schützen.

Um effektiv gegen Drogenkriminalität vorzugehen, wurden

in Graz Schutzzonen eingerichtet, die es der Exekutive

rechtlich erlauben, wirksam gegen Drogendealer

vorzugehen. Im Bedarfsfall müssen diese Schutzzonen

auch auf weitere Drogen-Hotspots ausgedehnt werden.

Null Toleranz im Umgang mit Drogendealern

Vermehrte Kontrollen in Parkanlagen

Cannabis ist aufgrund neuartiger Inhaltsstoffe

eine harte Droge - daher NEIN zur Legalisierung

bzw. Entkriminalisierung von Cannabis

„Anti-Drogen-Gipfel“, um Maßnahmen gegen

die Problematik zu entwickeln

Forcierung von Aufklärungskampagnen, um

Drogen- und Beschaffungskriminalität zu

bekämpfen

Abschiebemaßnahmen bei Vergehen gegen

das Suchtmittelgesetz

Konsequente Erweiterung von Schutzzonen in

Drogen-Hotspots, um Drogenkriminalität zu

zerschlagen

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Bezirk

Kinder mit nichtdeutscher Muttersprache

Volksschulen in Graz im Schuljahr 2018/19

Fremdsprachige

Schüler

Eggenberg 75 %

Bezirk

Fremdsprachige

Schüler

Gries 93 % Lend 91 %

Jakomini 75 %

Gösting 74 %

Straßgang 57 %

Quelle: Landtag Steiermark, Anfragebeantwortung SPÖ-Landesrätin Ursula Lackner vom 4.4.2019, EZ: 3084/2.

Fremd in der eigenen Schule?

Mehr als die Hälfte aller Volksschüler in Graz haben

eine andere Muttersprache. Die Entwicklung einer

Parallelgesellschaft ist in manchen Grazer Stadtbezirken

eine traurige Realität. Der Erwerb der deutschen

Sprache ist jedoch der Schlüssel, um am Unterricht

teilnehmen zu können.

In Graz steigt die Anzahl ausländischer Schüler seit

Jahren kontinuierlich an. Im Schuljahr 2018/19 gehörten

von insgesamt 8.465 Volksschülern 4.486 (53%) und

somit mehr als jeder Zweite jener Gruppe an, für die

Deutsch eine Fremdsprache ist.

In den Bezirken Gries und Lend gibt es bereits über

90 Prozent fremdsprachige Volksschüler. In den Bezirken

Eggenberg, Jakomini und Gösting haben schon drei

Viertel aller Kinder nicht Deutsch als Muttersprache, in

Straßgang und Puntigam ist es die Hälfte der Schüler.

Erhebung der Religionsbekenntnisse

in Kindergärten

Beibehaltung der Deutsch-Förderklassen

Etablierung eines Ethikunterrichtes

Kreuzpflicht in steirischen Kinderbetreuungseinrichtungen

und Pflichtschulen

Politischen Islam an Schulen verbieten

Kopftuchverbot in Schulen und Kindergärten

bis 14 Jahre

Verbindlicher Wertekodex für steirische

Bildungs- und Betreuungseinrichtungen

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Leistbaren Wohnraum schaffen

Leistbarer Wohnraum ist ein Grundbedürfnis für uns

alle! Daher hat die FPÖ in Graz in Regierungsverantwortung

vorgezeigt, wie man modernen und leistbaren

Wohnraum für Grazer erfolgreich umsetzt.

Zudem wurde das überholte Konzept des sozialen Gemeindewohnbaus

auf eine neue Ebene des städtischen

Wohnens gehoben und bedarfsorientierter Wohnraum

für Jungfamilien sowie für junge Grazer geschaffen. Gemeinden

müssen eigene Grundstücke für den kommunalen

Wohnbau bereithalten und stringent Baulandsicherung

betreiben. Das Grazer Modell der konsequenten

Schaffung von Vorbehaltsflächen muss Leitbild für die

gesamte Steiermark sein.

Effektives Fördermodell zur Umsetzung

flächensparender und kompakter Bauformen

Abschaffung überbordender Normen und

kostentreibender Auflagen im Wohnbau

Harmonisierung der Zuweisungs-Richtlinien

für Gemeindewohnungen

Österreicher-Bonus: Vorrang für

österreichische Staatsbürger

Zweckbindung der Wohnbauförderung

Deutschkenntnisse für den Erhalt

geförderter Wohnungen

Konsequente Sicherstellung von Vorbehaltsflächen

für den kommunalen Wohnbau in

allen steirischen Gemeinden

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten


Grazer Heimatkultur erhalten

Graz ist eine Stadt zwischen Tradition und Moderne.

Die FPÖ Steiermark fördert die historisch gewachsene,

kulturelle Identität und Selbstentfaltung der

Menschen und das Miteinander der Generationen.

Die Islamisierung muss gestoppt werden.

Der Migrationsdruck auf die Landeshauptstadt Graz

steigt immer mehr. Jeder Vierte Grazer ist mittlerweile

Ausländer, im Jahr 2005 war es rund jeder Zehnte. In den

Stadtbezirken Gries (44%), Lend (36%) und Gösting (30%)

ist der Anteil besonders hoch.

Heimische Traditionen und Bräuche wie Laternenfeste,

Krampus- und Nikolausfeiern geraten „aus Respekt vor

anderen Kulturen und Religionen“ in Bedrängnis.

Das Bekenntnis zur europäischen Kultur, zur aufgeklärten

christlich-abendländischen Werteordnung, demokratischer

und rechtsstaatlicher Prinzipien sind von

allen Bewohnern zu akzeptieren. Angesichts einer zunehmenden

Islamisierung ist es wichtiger denn je, dieses

Wertesystem verstärkt zu betonen.

Grazer Identität und Volkskultur nachhaltig

stärken und fördern

Verstärkte Vermittlung steirischen Brauchtums

in Schulen und Kindergärten

(Nikolaus- und Krampusfeiern, Laternenfeste)

Keine Förderungen für Multikultiund

Zuwanderungsvereine

Stopp der Islamisierung

ARBEITEN, nicht STREITEN! Zukunft gestalten

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