Berliner Zeitung 21.11.2019

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4* Berliner Zeitung · N ummer 271 · D onnerstag, 21. November 2019

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Politik

NACHRICHTEN

Umfrage zeigt schwindendes

Vertrauen in die Politik

Politische Stabilität gehörtnach Einschätzung

einer Mehrheit der Bevölkerung

zu den Stärken Deutschlands.Allerdings

ist das Grundvertrauen

der Bürger bei weitem nicht

mehr so hoch wie noch vorvier Jahren,

wie eine am Mittwoch veröffentlichte

repräsentativeUntersuchung

des Allensbach-Instituts im Auftrag

der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

zeigt. Aufdie Frage „Was ist Ihrer

Meinung nach eine Stärke Deutschlands?“

nannten 57 Prozent der Befragten

die „politische Stabilität“.

Vier Jahrezuvor hatten noch 81 Prozent

der Bürger diese Ansicht vertreten.

(dpa)

VW deckt Schriftzug in Halle

des AfD-Parteitags ab

Während des Bundesparteitags der

AfD Ende November in Braunschweig

wirdder Schriftzug „Volkswagen

Halle“ abgedeckt sein. Auf

Wunsch des Sponsors VW werdeder

Name „neutralisiert“, teilte ein Sprecher

des Veranstaltungsortes am

Mittwoch mit. DenWunsch hatte die

Belegschaftsvertretung geäußert.

Auch das Unternehmen unterstützt

die Haltung. (dpa)

Maas will politische

Weiterentwicklung der Nato

Außenminister HeikoMaas will die Nato

reformieren.

LISELOTTE SABROE

Als Reaktion auf die scharfe Kritik

des französischen Präsidenten Emmanuel

Macron an der Nato startet

Außenminister Heiko Maas eine Initiativezur

Stärkung der politischen

Zusammenarbeit in dem Bündnis.

Beim Nato-Außenministertreffen

schlug er am Mittwoch in Brüssel die

Einsetzung einer Expertenkommission

vor, die Reformvorschläge erarbeiten

soll. (dpa)

Mehr als 20 Tote bei Israels

Angriffen auf Ziele in Syrien

Beineuen Angriffen der israelischen

Luftwaffe im benachbarten Syrien

sind mehr als 20 Menschen ums Leben

gekommen. DieLuftschläge

richteten sich gegen Truppen, die

eng mit Israels Erzfeind Iran verbunden

sind. Sieseien eine Reaktion auf

iranischen Raketenbeschuss aus Syrien

gewesen, teilte die israelische

Armee am Mittwoch mit. Zuvorwarenvier

Raketen aus Syrien abgefeuertworden.

(dpa)

Botschaftsanwalt in der

Türkeifestgenommen

Einfür die deutsche Botschaft in Ankaratätiger

Anwalt ist einem Bericht

zufolge wegen Spionageverdachts

festgenommen worden. Dertürkische

Jurist sei beauftragt gewesen, in

der Türkei Informationen für Asylverfahren

türkischer Staatsbürger in

Deutschland einzuholen, berichtete

der Spiegel. DieBundesregierung befürchte,dass

durch die Festnahme

sensible Daten in die Hände des türkischen

Geheimdienstes MIT gelangen

könnten. DerAnwalt hatte laut

Spiegel etwa bei Polizei und Staatsanwaltschaft

abgefragt, ob gegen die

AsylbewerberVerfahren in der Türkei

laufen oder ob ihnen bei der Rückkehr

in ihreHeimat Haft droht. (AFP)

Frust auf Hof und Feld

Immer mehr Bauern protestieren gegen die strengen Auflagen des Agrarpakets der Bundesregierung

VonMarina Kormbaki

Vor wenigen Tagen strömen

Bauern inden Bundestag.

Im Sitzungssaal der Unionsfraktion,

wo sonst die

Abgeordneten Platz nehmen, machen

die Landwirte ihrem Ärger Luft.

Einer nach dem anderen treten sie

ans Mikrofon. Die Bauern klagen

über strenge Auflagen, sie beschweren

sich über ihren schlechten Ruf.

Vorne amPult sitzen mit Christian

Freiherr von Stetten, Carsten Linnemann

und Gitta Connemann führende

Vertreter der Fraktion.

„Die Bauern kommen sich von

der CDU/CSU-Fraktion verraten

und verkauft vor“, sagt Willi Kremer-

Schillings, Landwirt aus Neuss.

„Bauer Willi“, wie Kremer-Schillings

sich bei Facebook und Instagram

nennt, ist als Gastredner geladen. Er

beschreibt eine neue politische Heimatlosigkeit

seines Berufsstandes.

„Da bleibt als Hoffnungsschimmer

nur noch die wirtschaftsliberale

FDP“, sagt er. „Und eine Partei am

rechten Rand, die alle Unzufriedenen

und Unverstandenen einsammelt.“

Flut vonE-Mails

Bauern, so lautet ein Vorurteil, jammern

gern. Über Wetter und Preise,

Politik und Auflagen. Und dieser

Bauernaufstand hat eine neue Qualität.

Er geht von Social-Media-affinen

Agrarbloggern wie Bauer Willi

und der Facebook-Gruppe „Land

schafft Verbindung“ aus, ohne dass

traditionelle Berufsvereinigungen

wie der Bauernverband ihn einfangen

könnten. Undertrifft mit Wucht

die einstige Schutzmacht der deutschen

Landwirte in der Politik: die

CDU.

Aufgebrachte Landwirte fluten

jetzt die E-Mail-Konten der Unionsabgeordneten

im Bundestag. Grüne

Pakete werden in den Abgeordnetenbüros

abgeliefert, mit verschrumpeltem

Obst und verbeulten

Kartoffeln. Die Absender wollen

den Abgeordneten vor Augen führen,

wie die Ernte aussieht, wenn sie

nicht mit Pflanzenschutz behandelt

wird.

So protestieren sie gegen das Agrarpaket,

mit dem Bundeslandwirtschaftsministerin

Julia Klöckner

(CDU) und Bundesumweltministerin

Svenja Schulze (SPD) den Einsatz

von Insektiziden und Düngemitteln

einschränken möchten, zugunsten

der Artenvielfalt und des

Grundwassers.

Die Unionsabgeordneten kriegen

Bauernprotest Ende Oktober in Stuttgart

daheim in ihren Wahlkreisen den

Frust der Bauern persönlich zu spüren.

Sie werden zur Verantwortung

gezogen für die Agrarpolitik von

Landwirtschaftsministerin Klöckner

–selbst Christdemokratin und Winzertochter.

Sie sollen erklären, weshalb

Bauern weniger Gülle auf die

Felder ausbringen sollen, wie ihr Ertrag

trotz geringerem Einsatz von Insektiziden

gleich hoch bleiben soll.

Undimmer weniger Unionsabgeordnete

sind zur Verteidigung der Ministerin

bereit. Sie teilen die Einschätzung

der Bauern, wonach Klöckners

Politik die deutschen Landwirte vor

Probleme stellt –und auch die CDU.

Bauer Willi ist bei seinem Besuch

IMAGO IMAGES

im Bundestag die Entfremdung zwischen

der Unionsfraktion und ihrer

Ministerin nicht entgangen. „Mein

Eindruck war: Zwischen Frau Klöckner

und der Fraktion stimmt etwas

nicht“, sagt er.

Selbst innerhalb der Bundesregierung

schauen Klöckners Parteifreunde

mittlerweile skeptisch auf

die Arbeit der Ministerin. „Sie hat es

sich in kürzester Zeit mit der gesamten

Bauernschaft verdorben“, sagt

ein CDU-Mann, „das war absolut

unnötig.“ Anstelle zahlreicher

schwieriger Politikentscheidungen

für die Landwirte hätte sie etwa bei

der Ferkelkastration einen öffentlich

bemerkbaren Schlussstrich ziehen

Schwarze Tage im Iran

können, um dann bei vielen anderen

kritischen Themen im Sinne der

Bauernzuentscheiden –sodie Kritik

aus den eigenen Reihen. Doch

Klöckner entschied anders herum.

Und muss nun mit ihrem ramponierten

Image leben.

Auch aus den Ländernerfährtdie

Ministerin Widerstand. Niedersachsens

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann

warnte Klöckner dem Vernehmen

nach in Anspielung auf die

Proteste in Frankreich vor dem Entstehen

einer Grünwesten-Bewegung.

DieCDU müsse jetzt „höllisch

aufpassen“, die Stimmung kippe. Es

gebe bereits Parteiaustritte. Sein

Landesverband hat das Thema auf

die Agenda des CDU-Parteitags gesetzt,

der am Freitag in Leipzig beginnt.

DieParteiführung rechnet mit

einer hitzigen Debatte.

Merkel soll es richten

Im Bundeslandwirtschaftsministerium

bemüht man sich derweil um

Dialog. Es laufen Gespräche mit der

Unionsfraktion, aber auch mit den

Initiatoren der Bauernproteste. Das

Ministerium verweist auf EU-Vorgaben

zum Schutz des Grundwassers:

Deutschland könne sich nicht weiterhin

als einziges Land in der EU

über die Regeln zum Ausbringen von

Gülle hinwegsetzen. Es drohen Strafzahlungen

von 800 000 Euro –täglich.

Bauer Willi kennt die Argumente,

auch mit ihm hat die Ministerin das

Gespräch gesucht. Überzeugt hat sie

ihn nicht. „Frau Klöckner antwortet

mir zu sehr mit den bekannten Sätzen.

Ich fühle mich da von ihr nicht

ernst genommen, das bringt uns

nicht weiter“, sagt er. „Sie setzt sich

auf Twitter und Instagram sehr für

die Bauern ein –aber sie macht leider

die falschen Gesetze.“

Bauer Willi wird seinen Protest

fortsetzen: Um auf ein drohendes Höfesterben

hinzuweisen, stellte er Anfang

September ein grünes Kreuz auf

seinem Acker auf. Fotos davon veröffentlichte

er im Internet. Tausende

Landwirte machten es ihm nach. Wer

dieser Tage über Land fährt, meint

angesichts all der Kreuze rechts und

links auf einem endlosen Friedhof

unterwegs zu sein.

Die Hoffnungen der Landwirte

ruhen jetzt auf Angela Merkel. Die

Kanzlerin hat den Aufstand der Bauern

zur Chefsache erklärt und seine

Initiatoren für den 2. Dezember ins

Kanzleramt geladen. Merkel soll ihre

Ministerin Klöckner bremsen. Die

Bauern erwarten das –und viele in

der CDU.

Die Bevölkerung wehrt sich gegen die Benzin-Rationierung und die Abschaltung des Internets

Landesweite Unruhen, viele Tote

und unzählige Festnahmen: Der

iranische Präsident Hassan Ruhani

hat sein Land mit einer wirtschaftspolitischen

Entscheidung in eine

regelrechte Staatskrise gestürzt.Wegen

der durch die harten US-Sanktionen

entstandenen Wirtschaftskrise

im Land rationierte er das subventionierte

Benzin auf 60 Liter im

Monat. Für alles darüber müssen

die Iraner seit letzter Woche das

Dreifache bezahlen. Mehrmals verteidigte

Ruhani den Schritt: „Das

war eine richtige und notwendige

Entscheidung, besonders für die sozial

schwachen Klassen,“ meint der

Präsident.

Wegen der harten US-Sanktionen

seien die damit verbunden Einnahmen

der einzige Weg, den sozial

schwächeren Klassen mehr Subventionen

gewähren zu können, wie Ruhani

zuletzt immer wieder betont

hatte.

Die Iraner –besonders die sozial

Schwachen –sehen das anders. Es

kam zu landesweiten Protesten, bei

denen Tankstellen und öffentliche

Einrichtungen in Brand gesetzt wurden.

Dabei soll es auch Zusammenstöße

zwischen Demonstranten und

Polizei gegeben haben. Die Menschenrechtsorganisation

Amnesty

International sprach am Dienstag

von über 100 Toten seit vergangenem

Freitag, Augenzeugen gar von

Tausenden. Dassteht in krassem Gegensatz

zu den Zahlen in staatlich

kontrollierten und damit fast amtlichen

Medien im Iran, wonach neun

Menschen ums Leben gekommen

und 1000 festgenommen worden

sein sollen.

Rial verliertanWert

Zwar halten auch Wirtschaftsexperten

Ruhanis Entscheidung für

durchaus gerechtfertigt, das Timing

jedoch für schlecht. Wegen der US-

Sanktionen hat die nationale Währung

Rial schon die Hälfte ihres

Werts verloren. Mit den höheren

Benzin- und somit Transportpreisen,

die im Iran als „die Mutter aller

Inflationen“ gelten, wird der wirtschaftliche

Druck auf die Bevölkerung

noch größer.

„Nur Gott weiß, was sich Ruhani

bei dieser Entscheidung gedacht

hat“, sagt der 43-jährige Bankangestellte

Babak M. aus Teheran der

Deutschen Presse-Agentur. Es

herrscht wenig Verständnis für den

Schritt der Regierung. Befürchtet

wird, dass der Rial nach der Preiserhöhung

bald noch weniger wert und

letztendlich zu „Domino-Geld“ werden

wird.

Die Proteste der letzten Tage waren

die logische Folge. Doch richteten

sie sich nicht nur gegen Ruhani

und die neuen Benzinpreise, sondernsehr

schnell auch gegen die allgemeine

Politik des gesamten islamischen

Establishments. Auf den

Straßen und auch in der Universität

Teheran waren etwa Rufe wie „Tod

dem Diktator“ zu hören. Immer lauter

wird auch die Kritik an der Nahostpolitik

der Regierung. „Millionen

für Syrien, Jemen, Libanon und Gazastreifen

ausgeben, aber fürs eigene

Volk die Benzinpreise erhöhen, ist

inakzeptabel“, sagt der Student Parham

T. stellvertretend für die Kritiker.

AufTeherans Straßen wurden wegen

der Unruhen Hunderte Polizeiund

Sicherheitskräfte stationiert.

Um die Verbreitung von Informationen,

Bildern und Videos zu verhindern,

stellte der Nationale Sicherheitsrat

das Internet ab. Auch am

fünften TaginFolge blieb das Internet

am Mittwoch weitgehend blockiert.

Informationen lassen sich

deshalb nur schwer überprüfen.

„Protestieren ist das legitime

Recht der Bürger, aber Vandalismus

ist etwas ganz anderes“, sagt Ruhani.

Für ihn haben an den gewaltsamen

Protesten hauptsächlich „Krawallmacher“

teilgenommen, die vom

Ausland finanziert und gelenkt worden

seien. Einigen der festgenommenen

Anführer droht Medienangaben

zufolge die Todesstrafe.

Für Irans Bevölkerung bleibt indes

die Internetsperre ein großes Problem.

Sie paralysiert seit Tagen viele

Aktivitäten des normalen Lebens.

Über 80 Millionen Menschen können

weder Mails senden oder empfangen

noch auf Kurznachrichtendienste

oder Google-Suchen zugreifen. (dpa)

Umwelt-Aktivist

verharmlost

den Holocaust

Extinction Rebellion: Genozid

„fast ein normales Ereignis“

Der Mitgründer der Umweltbewegung

Extinction Rebellion

hat den Holocaust als „fast normales

Ereignis“ in der Menschheitsgeschichte

bezeichnet. „Tatsache ist,

dass in unserer Geschichte Millionen

vonMenschen unter schlimmen

Umständen regelmäßig umgebracht

worden sind“, sagte der Brite Roger

Hallam der Zeit. Für ihn sei der Holocaust

„nur ein weiterer Scheiß in der

Menschheitsgeschichte“. Seine Äußerungen

stießen auf harsche Kritik

in Deutschland; der Ullstein Verlag

stoppte noch am Mittwoch die Auslieferung

des neuen Buchs von Hallam

an deutsche Buchläden.

Genozide habe es in den vergangenen

500 Jahren immer wieder gegeben,

sagte Hallam. „Umehrlich zu

sein, könnte man sagen: Das ist fast

ein normales Ereignis.“ Als Beispiele

nannte der 53-Jährige Gräueltaten in

China und im Kongo: „Die Belgier

sind im späten 19. Jahrhundert in

den Kongo und haben ihn dezimiert.“

Er wisse,dass es unterschiedliche

Debatten darüber gebe, obder

Holocaust einzigartig sei oder nicht.

Für ihn sei die Sache klar.

Der Ullstein Verlag distanzierte

sich umgehend von Hallam. „Die

Auslieferung des Buches wurde mit

sofortiger Wirkung gestoppt“, teilte

derVerlag in Berlin mit. DasWerkmit

dem Titel „Common Sense. Die gewaltfreie

Rebellion gegen die Klimakatastrophe

und für das Überleben

der Menschheit“ sollte eigentlich am

26. November in die deutschen

Buchläden kommen.

Auch Bundesaußenminister

Roger Hallam ist Mitgründer der Umweltbewegung

Extinction Rebellion. SOPA IMAGES

Heiko Maas (SPD) reagierte empört:

„Der Holocaust ist mehr als Millionen

Tote und grausame Foltermethoden.

Jüdinnen und Juden industriell

zu ermorden und ausrotten zu

wollen, ist einzigartig unmenschlich.

Das muss uns immer bewusst sein,

damit wir sicherstellen: nie wieder!“,

schrieb er auf Twitter.

Extinction Rebellion Deutschland

distanzierte sich von Hallam

und sprach von „verharmlosenden

und relativierenden Äußerungen

zum Holocaust“. Er sei bei der Bewegung

in Deutschland nicht mehr

willkommen.

Der Bundesvorsitzende der Grünen,

Robert Habeck, forderte auch

andere Ableger von Extinction Rebellion

(XR) dazu auf, sich von Hallam

loszusagen. Die Bewegung

„muss sich in Gänzeglasklar vonihm

distanzieren“, sagte Habeck der Bild-

Zeitung.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident

Armin Laschet (CDU)

sprach auf Twitter von „inakzeptablem

Gerede“ Hallams, das den Holocaust

relativiere. „Warum dieses

antisemitische und rechtsradikale

Framing, wenn es doch angeblich

um Klimaschutz geht?“

Extinction Rebellion ist in Großbritannien

entstanden und macht

mit Protestaktionen für den Klimaschutz

inzwischen in vielen Ländern

auf sich aufmerksam. Hallam, der im

britischen Landesteil Wales lebt, ist

das bekannteste Gesicht der Bewegung.

Er ist Soziologe und Biobauer.

(dpa)

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