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<strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 288 · M ittwoch, 11. Dezember 2019 17 · · ······················································································································································································································································································· Brandenburg NACHRICHTEN Programm für syrische Flüchtlinge verlängert Brandenburgwill das Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge um ein Jahr verlängern. Innenminister Michael Stübgen (CDU) habe die Unterlagen beim Bundesinnenministerium eingereicht, sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmann. Mitdem seit drei Jahren laufenden Programm seien im Rahmen der Familienzusammenführung etwa 300 Angehörige ersten Grades vonsyrischen Flüchtlingen gekommen. (dpa) AfD will Parité-Gesetz zu Fall bringen DieAfD will das Parité-Gesetz nicht nur vordem Landesverfassungsgericht, sondernauch im Landtag zu Fall bringen. Miteinem Gesetzentwurfzur Aufhebung solle sich der Landtag kommenden Mittwoch befassen, sagte die Abgeordnete Birgit Bessin. DasGesetz soll ab 2024 für etwa gleich viele Männer und Frauen als Abgeordnete im Landtag sorgen. „Das Gesetz verstößt gegen das Verbot der Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts sowie gegen die Grundsätzeder Freiheit und Gleichheit der Wahl und ist damit verfassungswidrig“, sagte Bessin. (dpa) Erste Maßnahmen gegen Afrikanische Schweinepest Brandenburgwill ab dieser Woche die Maßnahmen gegen die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus Polen verschärfen. Daskündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) an. So sollen Wildschweine in Ostbrandenburgstärker flächendeckend bejagt werden. Außerdem wirdauf einem 15-Kilometer-Streifen neben der Grenzeverstärkt nach toten Schweinen gesucht. (bla.) Nach Tesla nun BASF Der Chemiekonzern könnte 500 Millionen Euro in ein Werk für Batterieteile in Südbrandenburg investieren VonJens Blankennagel, Potsdam Im BASF-Werk imsüdbrandenburgischen Schwarzheide arbeiten derzeit 1973 Mitarbeiter. Nun könnten noch einmal einige hundert dazukommen –wie viele genau ist unklar.Esist möglich, dass BASF, einer der weltweit größten Chemiekonzerne, inder Lausitz eine Fabrik für Batterieteile baut. Die Investition könnten sich 500 Millionen Euro belaufen. DieIdeen hat am Dienstag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) allerdings nur sehr indirekt bestätigt. „Starker Impuls für die Lausitz“ Ein Mitarbeiter an einem Tanklager in Schwarzheide. Jobs: Im Sommer sorgten Pläne vonBASF für Schlagzeilen, dass Jobs gestrichen werden sollen. Der Konzern beschäftigte Ende 2018 weltweit 122000 Mitarbeiter,etwa 39000 davonin Ludwigshafen. DER KONZERN Streichung: Der Konzernwill 6000 Stellen wegfallen lassen. Etwa die Hälfte davon nach Konzernangaben in Deutschland. Der größte Teil der 3000 im Inland betroffenen Jobs entfalle auf den StandortLudwigshafen. DPA/PATRICK PLEUL Gewinn: BASF machte im Vorjahr einen Umsatz von63 Milliarden Euro. Um profitabler zu werden, soll ein Sparprogramm ab Ende 2021 greifen und jährlich zwei Milliarden Euro zum operativen Gewinn beisteuern. Es wäre der zweite große wirtschaftliche Ansiedlungserfolg, der in der Amtszeit der erst seit vierWochen regierenden Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen bekannt gegeben wird. Kürzlich hatten die Pläne von Tesla-Gründer Elon Musk für europaweite Schlagzeilen gesorgt. Der Elektroauto-Hersteller will ebenfalls ganz großen Stil in Brandenburg investieren. In Grünheide, amsüdöstlichen <strong>Berliner</strong> Ring, soll die erste sogenannte Giga-Factory in Europa entstehen. Die Investitionssumme soll angeblich bei vier Milliarden Euro liegen. Bis zu 8000 Arbeitsplätze könnten in der Batterie-Fabrik in Ostbrandenburg entstehen. DerBetrieb soll 2021 starten. „Selbstverständlich ist Brandenburg daran interessiert, dass der erfolgreiche Standort BASF Schwarzheide weiter ausgebaut wird und einen Beitrag zur Elektromobilität leisten kann“, sagte Woidke der <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong>. „Dies würde der Lausitz einen weiteren starken Impuls geben. Es gibt hierzu seitens BASF jedoch noch keine Standortentscheidung.“ Bereits an Montagabend hatten sich Brandenburgs CDU-Chef und Innenminister Michael Stübgen gegenüber der <strong>Zeitung</strong> BZ geäußert und die Pläne des Konzerns bestätigt. „Das ist auch ein Signal für die Lausitz. Die Menschen sehen jetzt, dass wir die angekündigten Struktur- Entscheidungen auch umsetzen“, wirderzitiert. Doch Woidke wollte sich als Stübgens Chef nicht so genau festlegen und sprach von guten Gesprächen mit BASF. Ersagte erst einmal nur: „Wir werden erst feiern, wenn es auch etwas zu feierngibt.“ Auch andere Mitglieder der Regierung wollen sich noch nicht äußern. Immer wieder heißt es: Die Standortentscheidung sei ganz allein Sache des BASF-Konzerns. Und da sei offenbar noch nicht alles ganz so klar,wie zu Beginn bekannt gegegeben wurde. BASF vermeldete am Dienstg, dass eine Standortentscheidung nicht bestätigt werden könne. „BASF will mit ihren Batteriematerialien zum Aufbau einer nachhaltigen Batterie-Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge in Europa beitragen“, sagte Konzernsprecherin Christine Haupt der <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong>. DerKonzernhabe bekannt gegeben, dass eine Produktionsanlage für Vorprodukte von Kathoden-Materialien in Finnland geplant sei. „Eine endgültige Entscheidung zu einer weiteren Produktionsanlage, die darauf aufbauend die Kathoden- Materialien herstellen würde, ist noch nicht gefallen“, sagte sie. Förderung der EU beschlossen Die BASF-Investition in der Lausitz wird seit längerem diskutiert. Allerdings hing und hängt sie nicht nur von den Plänen des Konzerns ab, sondern vor allem von den Förderbedingungen der EU. Am Montag hat die EU-Kommission beschlossen, dass die Batteriezellenfertigung in Europa künftig mit bis zu 3,2 Milliarden Euro gefördert werden darf. DerGrund: Derzeit werden mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, gerade einmal drei Prozent in ganz Europa. Prozess wegen größtem Heroin-Fund Angeklagt ist der Fahrer des Schmuggellasters VonKatrin Bischoff, Frankfurt(Oder) Mit Handschellen wird Süleyman Ö. an diesem Dienstag in den Saal 207 der Landgerichts in Frankfurt(Oder) geführt. Der63-Jährige soll Drogen „in nicht geringer Menge“ nach Deutschland geschmuggelt haben. Er schweigt zu Prozessbeginn. Im Lkw, den der in der Türkei lebende Mann fuhr, machten Zollbeamte im Frühjahr einen sensationellen Fund. In den 532 Plastikschachteln mit den Aufschriften Turkish Delights und Helva steckte Heroin – 658 Kilogramm. Noch nie zuvor war in Deutschland eine solche Menge auf einem Schlag entdeckt worden. Es war kein Zufallsfund. Fahnder aus den Niederlanden hatten den Brandenburger Kollegen Hinweise auf eine international agierende Drogenbande und den von Süleyman Ö. gesteuerten Lkw mit georgischen Kennzeichen geliefert. Am 31. Maipassierte der Laster die deutschpolnische Grenze. Gegen 10.40 Uhr stoppte die Polizei das Fahrzeug bei Fürstenwalde. Laut Anklage waren die Schachteln in Kirgisistan präpariert worden. Die „Leckereien“ mit einem Verkaufswert von 50 Millionen Euro sollten über die sogenannte Nordroute über Weißrussland, Polen und Deutschland nach Holland transportiert und gewinnbringend weiterverkauft werden. In dem Prozess sollen auch Beamte aus den Niederlanden, darunter ein Staatsanwalt, sowie ein Fahnder aus Belgien als Zeugen gehört werden. Sieermitteln gegen die Drogenbande –die Hintermänner von Süleyman Ö. Ihm droht bei einer Verurteilung eine Haftstrafe zwischen zwei und 15 Jahren. ReisemaRkt ostsee harz polen n usedom 3Nächte am Alten Strom /Warnemünde Ferienwohnungen teilweise mit Terrasse, teilweise mit Stromblick. 3Nächte inklusive Frühstück (10-12) und Abendessen im hauseigenen Restaurant sowie eine Hafenrundfahrt für 2Personen ab 258,- €, jede weitere mitreisende Person 86,- €.Wochenendzuschlag 30,00 €,Kinder bis 6Jahre frei. www.tweelinden.de Tel. 0381-1273623, Christian Linkis, AmStrom 85, 18119 Rostock. Gültigkeit: Bis 20.12.19. u. 6.1.-20.2.20 Silvester ausgebucht Ostseebad Zinnowitz Winter Spezial Gültig: bis 15.12.2019, 05.01.–26.01.2020 Nur bei Anreise Sonntag 5Übernachtungen inkl. vielfältigem Frühstücksbuffet und reichhaltigem All-inclusive-Abendbuffet (mit Getränken zum Abendessen), Nutzung des benachb. Meerwasserhallenbades. 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