Buendnis-Programm: Energie, Abfall und Verkehr
Was wir in Dachau & Landkreis für den Bereich "Energie, Abfall und Verkehr" erreichen möchten #Kommunalwahl2020
Was wir in Dachau & Landkreis für den Bereich "Energie, Abfall und Verkehr" erreichen möchten
#Kommunalwahl2020
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ENERGIE, ABFALL & VERKEHR<br />
Weniger ist Mehr<br />
Michael Boehm,<br />
Artur Lackner,<br />
Helmut Geißler,<br />
Michael Eisenmann<br />
<strong>und</strong> Peter Heller<br />
(v. l. n. r.)<br />
www.buendnis-fuer-dachau.de
Sonne <strong>und</strong> Wind – unendlich verfügbar<br />
Unendlich viel <strong>Energie</strong> – für<br />
Stadt <strong>und</strong> Land<br />
Die <strong>Energie</strong>wende ist ein zentrales Handlungsfeld gegen den Klimawandel.<br />
Stadt <strong>und</strong> Landkreis werden daher die <strong>Energie</strong>wende von<br />
unten vorantreiben.<br />
Dabei geht es in der öffentlichen Diskussion meist nur um Strom.<br />
Der Wärmebedarf liegt aber doppelt so hoch wie der Strombedarf.<br />
Ein Großteil des gesamten <strong>Energie</strong>bedarfs in Stadt <strong>und</strong> Landkreis<br />
Dachau wird immer noch über fossile <strong>Energie</strong>träger (Kohle, Öl, Gas)<br />
<strong>und</strong> Uran abgedeckt. Dieses Potential zur Förderung einer lokalen,<br />
dem Gemeinwohl dienenden <strong>und</strong> kleinteiligen Wirtschaft muss<br />
konsequent erschlossen werden.<br />
2 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 3
Wir treten ein für<br />
Ausbau der Erzeugung Erneuerbarer <strong>Energie</strong> in der Region,<br />
mit Schwerpunkt Wind- <strong>und</strong> Sonnenenergie<br />
❯ den Umbau der gesamten <strong>Energie</strong>erzeugung auf<br />
Erneuerbare <strong>Energie</strong>n<br />
❯ den Erhalt bzw. den Ausbau des Strom- <strong>und</strong><br />
Gasnetzes der Stadt Dachau als strukturellen<br />
Standortvorteil<br />
❯ den Ausbau der Erzeugung erneuerbarer<br />
<strong>Energie</strong> in der Region, mit Schwerpunkt Wind<strong>und</strong><br />
Sonnenenergie<br />
❯ die Verwertung aller anfallenden biologischen<br />
Reststoffe in Biogasanlagen<br />
❯ die Ausweisung von PV- <strong>und</strong> Windkraftgebieten in<br />
direkter Nachbarschaft zu Gewerbegebieten.<br />
4 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 5
<strong>Energie</strong>einsparung – billiger<br />
<br />
als <strong>Energie</strong>erzeugung<br />
Es ist effektiver <strong>Energie</strong> einzusparen. Davon profitieren vor allem<br />
regionale Handwerksbetriebe. Die Investitionen amortisieren sich<br />
durch den geringeren <strong>Energie</strong>bedarf.<br />
Der Fokus muss auf öffentliche Gebäude, Stadtentwicklung <strong>und</strong><br />
<strong>Verkehr</strong> gelegt werden. Stadt- <strong>und</strong> Kreisentwicklung wird auf „kurze<br />
Wege“ ausgerichtet. Wohnen, Arbeiten <strong>und</strong> Einkaufen werden wieder<br />
räumlich zusammengeführt.<br />
Radverkehr wird als Basismobilität gefördert, der ÖPNV beschleunigt<br />
ausgebaut Seilbahnen als die energieeffizienteste <strong>Verkehr</strong>sform<br />
entschieden vorangetrieben.<br />
Wir treten ein für<br />
❯ verbesserte Heiztechnik (bevorzugt Blockheizkraftwerke<br />
[BHKW]), Heizregelung <strong>und</strong> Wärmerückgewinnung<br />
in öffentlichen Gebäuden<br />
❯ städtische Förderprogramme zur Umrüstung von<br />
Altheizungen, vorzugsweise auf BHKWs <strong>und</strong> Wärmepumpen<br />
❯ Optimierung von Bebauungsplänen bezüglich<br />
<strong>Energie</strong>- <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong>seffizienz<br />
❯ Förderung von Mischgebieten: Wohn-, Einkaufs<strong>und</strong><br />
Arbeitsstätten müssen wieder näher zusammenrücken<br />
(insbesondere MD-Gelände <strong>und</strong> andere<br />
kommunale Entwicklungsgebiete)<br />
❯ umfassende Aufwertung des öffentlichen<br />
Nahverkehrs<br />
❯ konsequente Erweiterung des Radwegenetzes<br />
(siehe Konzept Mobilität ab S. 15).<br />
6 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 7
„Müllmonster“ lieber<br />
nur als Kunstwerk<br />
<strong>Abfall</strong>wirtschaft für Stadt <strong>und</strong><br />
Landkreis<br />
<strong>Abfall</strong>wirtschaft umfasst nicht nur Abtransport <strong>und</strong> Entsorgung<br />
verschiedener Arten von Müll in der Verantwortung des Landkreises.<br />
Gemeinden, Gewerbe <strong>und</strong> vor allem die Bürger*innen sind stark<br />
eingeb<strong>und</strong>en.<br />
Das<br />
will erreichen, dass<br />
❯ der Landkreis „müll-autark“ ist<br />
(kein kommerzieller Ex- oder Import von Müll).<br />
❯ die Bewältigung des Müllaufkommens im Landkreis im<br />
Vordergr<strong>und</strong> steht, nicht die Minimierung der Kosten.<br />
❯ das Müllabholsystem wieder gestärkt wird.<br />
❯ das Sortieren <strong>und</strong> eigene Verbringen von Müll auf ein<br />
vernünftiges Maß reduziert wird.<br />
❯ sich die <strong>Abfall</strong>wirtschaft bevorzugt in kommunaler Hand<br />
abspielt (Rekommunalisierung).<br />
❯❯ Gründung weiterer Betriebe öffentlichen Rechts ohne<br />
Gewinnorientierung.<br />
Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 9
In Kreis <strong>und</strong> Stadt sieht das<br />
Handlungsbedarf in den Feldern<br />
1. Vermeidung von <strong>Abfall</strong><br />
❯❯ Müll, der nicht entsteht, muss nicht entsorgt werden.<br />
2. Wiederverwendung<br />
❯❯ Gebrauchsfähige oder reparierbare Gegenstände sollen<br />
weiterverwendet werden.<br />
3. Verwertung von Materialien<br />
❯❯ Professionelles Trennen <strong>und</strong> Recyceln in landkreiseigenen<br />
Betrieben, dafür weniger Sortierung durch die Bürger*innen.<br />
4. Ab- <strong>und</strong> Antransport von Abfällen<br />
❯❯ Der individuelle Transport ist unwirtschaftlich <strong>und</strong> nicht<br />
von allen leistbar. Abfälle sollen weniger stark sortiert bei<br />
Bürger*innen <strong>und</strong> Gewerbe abgeholt werden.<br />
5. Entsorgung von Resten<br />
❯❯ Der Müll, der im Landkreis anfällt, soll auch dort entsorgt<br />
werden.<br />
Sperrmüllsammlung – einst ein sinnvoller Beitrag auch zur<br />
Wiederverwertung brauchbarer Materialien.<br />
10 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 11
Wir setzen uns diese Ziele:<br />
❯ Reduzierung der Müllmenge pro Bürger*in<br />
❯ Müllvermeidung soll sich lohnen.<br />
❯ Ermöglichung einer Weiterverwendung durch die Wertstoffhöfe<br />
❯❯ Gebrauchtwarenkaufhäuser<br />
❯ Verhaltensänderung durch bessere Information<br />
❯ Weniger Verschwendung von Lebensmitteln mit abgelaufenem<br />
Haltbarkeitsdatum<br />
❯ Verwertung des Mülls in landkreiseigenen Betrieben mit den<br />
besten verfügbaren Methoden<br />
❯ Erzeugung von Biogas aus dem gesamten Bio- <strong>und</strong> Grünabfall in<br />
einer Vergärungsanlage (Einspeisung in das Gasnetz), Kompostierung<br />
der Reste im Landkreis<br />
❯ Abholung von Sperrmüll <strong>und</strong> Giftstoffen ohne Aufpreis<br />
❯ Nur was nicht getrennt werden kann, wird als Restmüll<br />
verbrannt.<br />
❯ Keine privaten, gewinnorientierten Unternehmen in<br />
der <strong>Abfall</strong>wirtschaft.<br />
Die Müllverbrennungsanlage in Geiselbullach (GfA) ist ein hervorragendes<br />
Beispiel, wie der Landkreis auch weitere Aufgaben<br />
in der <strong>Abfall</strong>wirtschaft selbst bewältigen kann. Wir setzen uns<br />
für den Weiterbetrieb <strong>und</strong> die Modernisierung dieser Anlage ein,<br />
sowie für den Ausbau des angeschlossenen Fernwärmenetzes.<br />
Die GfA soll nicht zu einem Kraftwerk umgebaut werden, das<br />
mit auswärtigem Müll oder fossilen Brennstoffen zusätzlichen<br />
Strom erzeugt.<br />
12 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 13
Der ÖPNV muss schnell ausgebaut werden,<br />
damit auch die Bevölkerung im Landkreis ohne<br />
Auto mobil sein kann.<br />
Unterwegs in Stadt <strong>und</strong> Land –<br />
Mobilität für Alle<br />
Unsere Ziele<br />
❯ Der Großteil der zurückgelegten Wege in Stadt <strong>und</strong> Landkreis ist<br />
sehr kurz. Deshalb müssen insbesondere Rad- <strong>und</strong> Fußverkehr<br />
intensiv gefördert werden.<br />
❯ Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wird schnell<br />
ausgebaut. Die Mehrheit aller Bürger*innen in Stadt <strong>und</strong> Landkreis<br />
soll die Möglichkeit haben, ohne Auto mobil zu sein.<br />
❯ Der Anteil des Autoverkehrs wird kontinuierlich reduziert.<br />
❯ Die bestehenden <strong>und</strong> neuen Mobilitätsformen werden besser<br />
miteinander vernetzt.<br />
14 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 15
Vision <strong>und</strong> Umsetzung in vier Bereichen<br />
1. Radverkehr als Basis der lokalen Mobilität fördern<br />
Vision: Die Stadt <strong>und</strong> der Landkreis Dachau werden zu einer der<br />
fahrradfre<strong>und</strong>lichsten Regionen in Bayern.<br />
❯❯ Start eines kommunalen Investitionsprogramms von 30<br />
Euro pro Einwohner*in <strong>und</strong> Jahr<br />
❯❯ Ausbau von Haupt- <strong>und</strong> Nebenrouten für den Alltags-Radverkehr<br />
sowie ‚Grüne Radwege‘ für Freizeit <strong>und</strong> Erholung<br />
❯❯ Ertüchtigung aller Radverbindungen:<br />
unterbrechungsfrei, eben, ausreichend<br />
breit <strong>und</strong> gut befestigt<br />
❯❯ Schaffung von attraktiven Abstellanlagen<br />
für Fahrräder <strong>und</strong> elektrische<br />
Kleinfahrzeuge<br />
❯❯ Errichtung von Mobilitätsstationen<br />
(Parken, Reparieren, Ausleihen,<br />
Umsteigen).<br />
2. ÖPNV stärken<br />
Vision: Mobilität ist für alle sozial ausgewogen. Es gibt zusätzliche<br />
Hauptverbindungen mit neuen <strong>Verkehr</strong>smitteln (z.B. Seilbahnen),<br />
engere Takt- <strong>und</strong> längere Betriebszeiten.<br />
❯❯ Zügige Umsetzung bereits existierender Nahverkehrspläne<br />
❯❯ Einführung eines Rufbussystems als lokale Zubringer zu<br />
S-Bahnhöfen<br />
❯❯ Entstehung von Quer- <strong>und</strong> Ringverbindungen (Busspuren,<br />
Seilbahnen).<br />
3. Mobilität verbessern<br />
Vision: Auf den Autoverkehr angewiesene Personen (Dienstleister*innen,<br />
Handwerker*innen, körperlich eingeschränkte Personen)<br />
kommen zügiger voran. Vielen <strong>Verkehr</strong>steilnehmer*innen wird der<br />
Umstieg auf andere <strong>Verkehr</strong>smittel erleichtert.<br />
❯❯ Etablierung von Carsharing - Modellen mit Elektrofahrzeugen<br />
❯❯ Ausweitung des bewährten Parkraummanagements<br />
❯❯ Überarbeitung der Stellplatzsatzungen für PKW zugunsten<br />
von Fahrrädern<br />
❯❯ Ermöglichung von Wohnen, Arbeiten <strong>und</strong> Einkaufen am Ort.<br />
16 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 17
Weitere Wahlprogramme<br />
4. Fußgängerverkehr attraktiver gestalten<br />
Vision: Die schwächsten <strong>Verkehr</strong>steilnehmer*innen üben die natürlichste<br />
<strong>und</strong> sozialste Fortbewegungsart aus. Den Fußgänger*innen<br />
wird mehr <strong>und</strong> attraktiverer Raum für Alltag <strong>und</strong> Freizeit geboten.<br />
❯❯ Keine kombinierten Fuß- <strong>und</strong> Radwege<br />
❯❯ Grüne Fußgängerbereiche <strong>und</strong> Wanderwege, mehr<br />
Fußgängerzonen<br />
❯❯ Keine Drückampeln an normalen Kreuzungen, d. h. Grün für<br />
Fußgänger*innen bei jeder Ampelphase in voller Länge<br />
❯❯ Mehr Querungshilfen (<strong>Verkehr</strong>sinseln).<br />
Mehr Leben für Stadt <strong>und</strong> Landkreis<br />
Eine Ökonomie für das Gemeinwohl<br />
Menschen <strong>und</strong> Naturraum Heimat geben<br />
Die Menschen im Mittelpunkt<br />
Für ein lebendiges Kulturleben<br />
Naturschutz & Artenvielfalt<br />
Ökonomie<br />
Siedlungsentwicklung<br />
Soziales<br />
Kultur & Zeitgeschichte<br />
Sie finden alle <strong>Programm</strong>e unter www.buendnis-fuer-dachau.de<br />
oder schreiben Sie an programm@buendnis-fuer-dachau.de<br />
IMPRESSUM: Herausgeber: Bündnis für Dachau<br />
Sprecher: Mike Berwanger (v. i. S. d. P.) | Konrad-Adenauer-Str. 22 | 85221 Dachau<br />
Gestaltung: Tausendblauwerk.de | Dachau<br />
Fotos: Bernhard Sturm; Edith Bauer; Tausendblauwerk; Oleksii Sidorov /<br />
Shutterstock; Niels P. Jørgensen; Pixabay.com; Wikimedia CC;<br />
Gedruckt auf 100 % PEFC-zertifiziertem Papier – mit CO2-Ausgleich<br />
Am 15. März 2020 ist Kommunalwahl!<br />
✗ Wählen Sie für Dachau<br />
18 für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> Konzepte zu <strong>Energie</strong>, <strong>Abfall</strong> <strong>und</strong> <strong>Verkehr</strong> für Dachau in Stadt <strong>und</strong> Land 19
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facebook.com/<strong>Buendnis</strong>fuerDachau<br />
instagram.com/buendnis_fuer_dachau/<br />
Nur wenn wir uns gemeinsam für eine vernünftige<br />
Kommunalpolitik einsetzen, werden wir die hohe<br />
Qualität unseres Siedungsraums Dachau in Stadt <strong>und</strong><br />
Land erhalten können. Jede*r kann dazu beitragen!<br />
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programm@buendnis-fuer-dachau.de<br />
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