Berliner Zeitung 21.01.2020

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14 Berliner Zeitung · N ummer 17 · D ienstag, 21. Januar 2020 ························································································································································································································································································· Berlin Ruhige Nachbarschaft in Kreuzberg Friedhof könnte teilweise bebaut werden VonHans Korfmann Am 18. Dezember überreichten Vertreter einer Bürgerinitiative einem Vertreter des Senats für Kultur und Europa 4000 Unterschriften besorgter Kreuzberger.Sie protestierten damit gegen die geplante Errichtung eines Wohngebäudes auf den denkmalgeschützten Friedhöfen an der Bergmannstraße. Die Aktion fand im letzten Moment statt, denn der Bauantrag des evangelischen Friedhofsverbandes stützte sich auf den Sonderparagrafen 246 zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften, der mit dem Jahresende seine Gültigkeit verlor. Daraufhin soll am 30. 12. die Entscheidung gefallen sein: Der Evangelische Friedhofsverband Stadtmitte kann sich auf künftige Mieteinnahmen freuen, es darf gebaut werden. Details aus dem Bauplan wurden noch nicht bekannt, doch handelt es sich laut Denkmalschutzbehörden um ein 50 Meter langes, fünf Stockwerke hohes und 14 Meter in den Friedhof hineinragendes Gebäude entlang der Jüterboger Straße. Geplant sind Mietwohnungen, die wegen des Sonderbaurechts zunächst Flüchtlingen als Unterkunft dienen müssen. Danach können sie auf dem freien Marktangeboten werden. Ohne die Zuhilfenahme des Paragrafen 246 hätte für einen derart frei stehenden Bau keine Baugenehmigung erteilt werden können. Laut Baugesetzbuch dürfen Neubauten nur an bereits bestehende Gebäude anschließen. Nach der nun geneh- Herr Gysi, in Ihren Adern fließt als Beimischung ja auch blaues Blut – Ihre Großmutter war eine geborene von Schwanebach. Nehmen Sie Anteil am erlauchten Leben und Treiben des heutigen Adels? Komischerweise laden mich diese Kreise nicht ein. Ich befürchte, sie haben Recht. Beim Schreiben meiner Autobiografie wurde mir bewusst, wie unterschiedlich politisch und sozial meine Vorfahren waren, welch unterschiedlichen Schichten sie angehörten. Auf jeden Fall stellte ich fest, wie viele Leben es geben muss, bevor das eigene entsteht. Ich bin eine Mischung aus vielem, aber der Adelsanteil hält sich in deutlichen Grenzen. Sie sind sicher im Bilde darüber, was im britischen Königshaus gerade wieder los ist. Haben Sie Verständnis dafür, dass Meghan und Harrysich ins kanadische Exil begeben wollen? Vor dem Hintergrund der Umstände des Todes seiner Mutter kann ich verstehen, dass er alles tut, um seine Familie dem medialen Druck zu entziehen. Eine solche Belagerung, Paparazzi, die praktisch jeden ihrer Schritte verfolgen und fotografieren, dazu noch erfundene Stories – das ist kein angenehmes Leben. Ob sie damit die Medien loswerden, wage ich allerdings zu bezweifeln. Der Adel in Deutschland ist lange abgeschafft, trotzdem tragen nicht wenige Sprösslinge ihre Titel wie einen Ausweis von Exzellenz vor sich her. Warum macht so ein Namens-Karneval eigentlich heute noch immer Eindruck auf viele Menschen? Das liegt zum Teil auch an der ausufernden Berichterstattung. Wenn der sogenannte europäische Hochadel auf jedem zweiten Zeitschriftentitel prangt, wird der Eindruck verfestigt, dass jemand etwas Besonderes sei, wenn sie oder er einen Adelstitel trägt. Falls man übrigens nicht viel leistet, Die Interview-Kolumne Eine Curry mit Gysi Die Chefredakteure Jochen Arntz und Elmar Jehn reden jede Woche mit Gregor Gysi – über das, was die Stadt, das Land und die Welt bewegt. Ein paar Minuten nur,solange man eben zusammensteht für eine Curry am Mittag. Unser Thema in dieser Woche: Adel verpflichtet Elmar Jehn (l.), Gregor Gysi und Jochen Arntz versuchen manche als Adlige oder Adliger so einen Ersatz für Bedeutung zu finden. Neben den Windsors sorgt auch der Clan der Hohenzollern für Schlagzeilen. Lebenslanges Wohnrecht in Schlössern wie Cecilienhof fordern die Nachfahren Kaiser Wilhelms II. Ihre Partei läuft Sturm dagegen. Haben Sie gar kein Verständnis für eine Großfamilie auf Wohnungssuche? Wir sollten uns schon entscheiden. Entweder ist der Adel als Machtfaktor abgeschafft, was auch mit entsprechenden Enteignungen schon in den 20er Jahren verbunden war, dann muss man auch nicht über Wohnrechte in Schlössern diskutieren. Oder man meint, die Kaiser-Nachfahren, die übrigens auch noch der Nazi-Diktatur Vorschub leisteten, sind heute noch wichtig für unser Land. In Deutschland wurde nach dem vom Kaiserreich ausgehenden 1. Weltkrieg die Republik ausgerufen, auf die wir stolz sein sollten, statt auf das Kaiserreich. Die Denkmalpflege ist etwas völlig anderes. Adel verpflichtet, wozu würden Sie den Adel gerne verpflichten? Damit war die Hoffnung auf Moral und Sitte gemeint. Adlige dürfen selbstverständlich versuchen, diesbezüglich vorbildlich zu sein. Aber sie sind Bürgerinnen und Bürger wie jede und jeder andere imLand, mit den gleichen Rechten und Pflichten. Das „von“ soll ein normaler Bestandteil des Namens sein. Noch mal zurück zu Ihrer Großmutter.Wie präsent ist das aristokratische Erbe in Ihrem Leben? Na ja, für den Adel gehört man irgendwie zur Familie, wenn man im gleichen Haus wohnt. So dachte auch meine Mutter, sie hatte schon einen bestimmten Stil. Mein Vater war anders und letztlich herrschte bei uns eher Normalität. POLIZEIREPORT Feuer an einer Schule. Unbekannte haben in der vergangenen Nacht ein Feuer an einem Schulgebäude in Charlottenburggelegt. Anwohner alarmierten kurzvor 23 Uhrdie Feuerwehr und die Polizei in die Schillerstraße,als sie die Flammen an der auf dem Schulgelände befindlichen Sporthalle emporsteigen sahen. Einsatzkräfte löschten den Brand. Verletzt wurde niemand. DiePolizei geht vonvorsätzlicher Brandstiftung aus. Einbrecher festgenommen. Polizisten haben am Sonntag zwei Einbrecher in Wittenau festgenommen. EinAnwohner des Windhalmwegs hatte einen Mann dabei beobachtet, wie dieser versuchte,über einen Balkon an einem Mehrfamilienhaus,ineine Wohnung im Hochparterrezugelangen. DerAnwohner alarmierte die Polizei und sprach den Mann an, der daraufhin flüchtete.Zeitgleich nahm der Zeugedrei weiterePersonen wahr,allerdings schon in der Wohnung, die über ein Seitenfenster aus der Wohnung flüchteten. Polizisten nahmen zwei der flüchtigen Tatverdächtigen fest und brachten die beiden 33 und 35 Jahrealten Männer in ein Gewahrsam. In der Nähe des Tatortes fanden Polizisten noch Schmuck, der aus der Wohnung stammte,und stellten ihn sicher. Erneut Feuer im Müllraum. Erneut hat es in einem Müllraum eines mehrgeschossigen Wohnhauses in der Friedrichstraße gebrannt. Das ist das dritte Malinnerhalb vonvier Wochen,sagten Anwohner.Die Feuerwehr war mit 20 Beamten im Einsatz. DiePolizei vermutet vorsätzliche Brandstiftung. Zuletzt hatte es vorzehn Tagen gebrannt. Gold ist geil Staatsanwalt fordert für den Diebstahl der Riesenmünze Big Maple Leaf aus dem Bode-Museum hohe Haftstrafen Der Friedhof auf der Bergmannstraße ist legendär. BLZ/GERD ENGELSMANN migten Errichtung des umstrittenen Neubaus allerdings wirdeine Baubewilligung zur Schließung der etwa 100 Meter langen Baulücke,die zwischen den Altbauten der Jüterboger Straße und dem Neubau auf dem Friedhof entsteht, keine Probleme mehr bereiten. Damit sind die Weichen für eine weitergehende Bebauung des Friedhofs gestellt. Details zur Genehmigung des Neubaus sind bislang nicht bekannt geworden. Die Bürgerinitiative schreibt auf ihrer Website Bergmannfriedhöfe.de: „Leider hat sich bisher weder die Senatsverwaltung für Kultur und Europa noch die Kreuzberger Bauaufsicht, die Evangelische Kirche oder die Berliner Presse zur Sache geäußert.“ Wie schwer sich auch die Politik damit tut, ihren Bürgernzuerklären, wie sie zu ihrer positiven Entscheidung kam, zeigt auch die Tatsache, dass drei Wochen nach der Baugenehmigung im Dezember noch keine Presseerklärung herausgegeben wurde. Bei Anfragen auf dem Landesdenkmalamt, das sich in seinem Gutachten Ende Dezember noch gegen den Bau ausgesprochen haben soll, wird auf die Pressestelle des Senats verwiesen. Dass auch von dort trotz mehrfacher Anfragen bis heute noch keine Antwort auf die Frage gefunden werden konnte, wie man sich über die Empfehlungen der Fachbehörden und die Sorgen der Bürger so schnell und einfach hinwegsetzen konnte, wirft kein gutes Licht auf Staat und Kirche. Bestenfalls ein Zwielicht. VonKatrin Bischoff Inder Nacht zum 27. März 2017 sprangen drei dunkle Gestalten vom S-Bahnhof Hackescher Markt auf die Gleise und marschierten im Gänsemarsch in Richtung Bode-Museum. Ein Video aus der Überwachungskamera des Bahnhofs hielt kurz nach 3Uhr fest, wie sie auf den Gleisen verschwanden. Nicht einmal eine Stunde später sind diese Gestalten offenbar um eine 100 Kilogramm schwere Goldmünze im Wert von 3,75 Millionen Euro reicher –gestohlen auf spektakuläre Weise aus dem Bode-Museum. Staatsanwalt Thomas Schulz-Spirohn ist sich sicher, dass die drei dunklen Gestalten unter den vier Angeklagten zu finden sind, die sich seit mehr als einem Jahr wegen des Diebstahls der GoldmünzeBig Maple Leaf vor dem Landgericht verantworten müssen: die Brüder Wayci und Ahmed R. sowie ihr Cousin Wissam R. Sie sind Mitglieder einer polizeibekannten arabischstämmigen Großfamilie. Insiderinfos geliefert Für Schulz-Spirohn ist es erwiesen, dass die Brüder und ihr Cousin diejenigen sind, die die wagenradgroße Goldmünze aus dem Museum bugsierten, und sie sich damit des gemeinschaftlichen Diebstahls in einem besonders schweren Fall schuldig gemacht haben. In seinem Plädoyer fordert er daher an diesem Montag für den 21-jährigen Ahmed und den 23-jährigenWissam R. Haftstrafen von jeweils sieben Jahren, Wayci R., 25 Jahre alt, soll für fünf Jahreins Gefängnis. Auch den vierten im Bunde hält Schulz-Spirohn für einen Täter. Der Die Goldmünze wurde vor fast drei Jahren gestohlen. Seitdem fehlt von ihr jede Spur. DPA große Goldmünze ausgestellt war. Mit einem Rollbrett sollen die drei Männer ihreMillionenbeute zum offenen Fenster gebracht, die Big Maple Leaf auf ein Vordacht und von dort auf den Bahndamm bugsiert haben. Mit einer Schubkarre fuhren sie ihre Beute zu einem Seil, an dem sie die Zwei-Zentner-Münze inden Monbijoupark hinabließen und in ein Fluchtfahrzeug luden. DerGoldschatz ist bis heute verschwunden. Schulz-Spirohn geht davon aus,dass er zerlegt und verkauft wurde. Hinweise von V-Männern brachten die Ermittler auf die Spur der Angeklagten. Am Seil, das zum Monbijoupark führte, wurde die DNA von Wissam R. gefunden. BeiHausdurchsuchungen stellten die Fahnder Kleidungsstücke sicher, die zahlreiche Partikel von hochreinem Gold aufwiesen. Auch im Mercedes von Wissam R. wurden diese Goldteilchen 21-jährige Denis W.,ein Schulfreund von Ahmed R., hatte kurz vor dem spektakulären Millionencoup begonnen, als Wachmann im Bode- Museum zu arbeiten. Er soll den Tipp für die Tatund Insiderinformationen gelieferthaben. 36 Verhandlungstage sind vergangen, 22 Zeugen wurden gehört. Für den Staatsanwalt steht fest, dass die drei Mitglieder der Familie R. in der Tatnacht nur kurzimMuseum waren und binnen 16 Minuten zu Gold kamen. Sie stiegen über das einzige nicht alarmgesicherte Fenster in das Haus ein. Dabei gingen sie laut Schulz-Spirohn „professionell, gezielt, gut informiertund hochdiszipliniert“ vor. Es sei ihnen bei dem dreisten Coup egal gewesen, dass noch ein Wachmann im Haus gewesen sei. Sieliefen unbemerkt in den Raum 243, zerschlugen die Vitrine ohne Alarmanlage, inder die wagenradentdeckt. „Die Partikel können nur von der gestohlenen Münze stammen“, so Schulz-Spirohn. Zudem seien winzige Glasstücke der zerschlagenen Vitrine auf Schuhen der Angeklagten entdeckt worden. Und eine Freundin habe in einer ersten Vernehmung erzählt, wie Wayci R. mitdem Coup geprahlt, vomGold geschwärmt, sich Rolex-Uhren besorgt und gesagt habe,wie schön es sei „so jung und schon so reich“ zu sein. Auch wenn die Freundin ihreAussage zurückgezogen habe und sicherlich kein Indiz allein für den Tatnachweis geeignet sei, so würde die Fülle der Spuren wie Mosaiksteinchen ein Bild zusammensetzen. Ein Bild, das keinen Zweifelander Täterschaft der Angeklagten lasse. Einbruchswerkzeug im Kofferraum Für Schulz-Spirohn ist eine Verurteilung nach Jugendstrafrecht für die zur Tatzeit noch Heranwachsenden keine Option.Erkönne eine positive Entwicklung, wie sie vonder Jugendgerichtshilfe den Angeklagten bescheinigt worden sei, nicht erkennen. So sei etwa der vorbelastete Wissam R. im vorigen Novemberauf dem Wegzueiner Gerichtsverhandlung in Erlangen in seinem Wagen von der Polizei gestoppt worden – der Kofferraum randvoll mit Einbruchswerkzeug gefüllt. Schulz-Spirohn beantragte in seinem Plädoyer zudemfür alle vier Angeklagten, die derzeit noch auf freiem Fuß sind, Haftbefehle. Esbesteheerhebliche Fluchtgefahr,sodie Begründung. Zudem will der Staatsanwalt das Vermögen der Angeklagten einziehen lassen –imWert der Tatbeute von3,75Millionen Euro. Nächsten Montag beginnen die Verteidiger mit ihren Plädoyers. Dreimal hat es in den vergangenen Tagen im Müllraum des Hauses gebrannt. PUDWELL Polizisten angegriffen. Unbekannte haben in der Nacht zum Montag eine 31-jährige Polizeimeisterin und einen 32-jähriger Polizeiobermeister bei einem Einsatz in Friedrichshain leicht verletzt. Gegen Mitternacht hatten Zeugen die Feuerwehrund Polizei in die Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße gerufen, weil auf der Fahrbahn Weihnachtsbäume und Unratbrannten. Etwa 15 schwarzgekleidet Personen standen zu dem Zeitpunkt in unmittelbarer Nähe zum Feuer. Einsatzkräfte löschten den Brand. Knapp eine halbe Stunde später brannte erneut Müll sowie ein E-Scooter auf der Fahrbahn. Etwa zehn Personen standen erneut in der Nähe des Feuers, zogen sich jedoch in ein Haus in der Liebigstraße zurück. Als sich Einsatzkräfte einer Einsatzhundertschaft der Eingangstür näherten, sprühte mindestens eine unbekannte Person Feuerlöschpulver einer Polizistin und einem Polizisten ins Gesicht. Beide Dienstkräfte erlitten Atemwegsreizungen. DerStaatsschutz ermittelt. Homophob beleidigt. In derHardenbergstraße in Charlottenburghat am Sonntagein 16-Jähriger einen 15 Jahrealten Jugendlichen homophob beleidigt. Außerdemversuchte er,das Opfermit einemGürtelzuschlagen. Das misslang. Der16-Jährige bestritt die Tat. DiePolizeiermittelt wegen Beleidigungund versuchter gefährlicher Körperverletzung. (ls.)
Berliner Zeitung · N ummer 17 · D ienstag, 21. Januar 2020 15 · · ······················································································································································································································································································· Brandenburg Grüne Woche entdeckt die DDR neu Ost-Produkte finden auf der Messe großen Zuspruch VonMikeWilms Bäcker Daniel Scheel hat eine Torteaus Kathi-Backmischungen gezaubert. A. KLUG Kathi, Komet, Filinchen: Ohne Ost-Produkte wäre die Grüne Woche nicht komplett. Auf der weltweit größten Ernährungsmesse präsentieren die Hersteller klassischer DDR-Marken neue Produktvarianten. Besucher können die Leckereien noch bis zum 26. Januar in den Bundesländer-Hallen auf dem Gelände der Messe Berlin kosten und auch kaufen. DerTrend geht im Jahr 2020 klar zu Bio-Lebensmitteln, gesunder Ernährung und Zutaten aus regionaler Herstellung. Einige Neuheiten erinnern daher nur noch vage an Vorgängerprodukte, die in der DDR in jedem Haushalt zu finden waren. DasSortiment der Kathi-Backmischungen beispielsweise wurde zur Grünen Woche um die Produktreihe „Bewusst genießen“ erweitert. „Die Sorten Dinkel-Schoko-Cookies,Dinkel-Streuselteig und Dinkel-Minikuchen sind zuckerreduziert“, sagt Bäckermeister Daniel Scheel. Er hat aus den neuen Kathi-Erzeugnissen zwei große Torten gezaubert–eine hat die Form der Zahl der 30. „Der Grund dafür ist, dass wird indiesem Jahr zum 30. Mal auf der Grünen Woche ausstellen“, sagt Stand-Mitarbeiterin Johanna Breuer. Sie betont, dass die Zutaten der Backmischungen – dem Trend zur Regionalität entsprechend –auf Feldern inden neuen Bundesländernangebaut werden. Ausschließlich aus Sachsen und Sachsen-Anhalt stammt der Hartweizen für die seit DDR-Zeiten beliebten Riesa-Nudeln. „Die Verbraucher achten immer mehr auf solche Besonderheiten“, sagt Gästebetreuerin Beate Lehmann am Riesa-Stand in der Sachsenhalle. Das Unternehmen werdeimJahr 2020 noch stärker auf „die Bio-Schiene“ setzen und in naher Zukunft Dinkel-Nudeln auf den Markt bringen. Auf der Grünen Woche greifen die Besucher bevorzugt zu den neuen Wok-Nudeln für asiatische Gerichte und zu Fußball- Nudeln in Form von Bällen, Pokalen und Turnschuhen. „Einkäufe verpacken wir natürlich umweltfreundlich in Mehrwegtaschen“, sagt Lehmann. Dieneuen Wünsche der Verbraucher haben auch beim Unternehmen Wurzener, inder DDR bekannt für Erdnussflips, zueinem Umdenken geführt. Man setzte aktuell verstärkt auf „Convenience-Produkte“, die gesund und trotzdem schnell in der Zubereitung seien, so Mitarbeiter Peter Irion. NeuimAngebot habe man zum Beispiel „Kuko“, einen Kurzkoch-Reismix in den Varianten Gerste, Dinkel und Weizen. Die Gerichte seien in zehn Minuten verzehrfertig und kämen zugleich dem Trend zu leichter Küche entgegen. Gewohnt deftig ist dagegen das Angebot am Stand mit der Eberswalder Wurst in der Brandenburghalle. In der Warenauslage gibt es Salami- Sorten aus der neuen Produktreihe „Schorfheider Unikate“ und luftgetrockneten Schinken mit Meersalz. „Auch wir setzen natürlich auf regionale, nachhaltige Herstellung“, sagt Mitarbeiter Kai Lingstädt. Alle Neuheiten seien vomPrignitz-Schwein. Keine Zukunft: Ein Eimerkettenbagger im Braunkohletagebau Jänschwalde in der Lausitz. Investitionsturbo für die Lausitz Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung in der Lausitz ruft Unternehmen auf den Plan VonElmar Schütze Das ging schnell: Eine knappe Woche nach der Einigung über den Fahrplan für den Ausstieg aus der Kohleverstromung auch in der Lausitz ruft die Industrie nach öffentlicher Hilfe für private Investitionen. Andernfalls sei der angestrebte Strukturwandel in der Lausitz zumindest von den Unternehmen kaum zu erwarten. 20 000 Arbeitsplätzestabil 4 Bundesländer haben Kohleregionen: Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen- Anhalt und Brandenburg. Das Zauberwort lautet Sonderabschreibungen, eine Form des Steuerrabatts. Dabei können Unternehmen Abschreibungen vorziehen und damit schnell deutlich mehr Geld für Investitionen zur Verfügung haben. Für Christian Amsinck, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), sind solche Sonderabschreibungen „ein Investitionsturbo, damit in der Lausitz so schnell wie möglich neue Industrien und Arbeitsplätze entstehen“, wie er am Montag in Berlin sagte.Die Messlatte des UVB sei es,die derzeitige Anzahl von20000 industriellen Arbeitsplätzen inder Lausitz stabil zu halten – und das ohne Kohleverstromung. Aus seiner Sicht gehe es nämlich „nicht nur um die CO 2 -Bilanz, sondernauch um die Beschäftigungsbilanz“. Und diese Bilanz könne nur dann positiv ausfallen, wenn sich neue Unternehmen ansiedelten. Sollte dies nicht geschehen, entstehe „ein großer politischer Flurschaden“. Um das zu vermeiden, brauche es Investitionshilfen. Auf diese Hilfe wartet etwa die chemisch-pharmazeutische Industrie,derzeit mit insgesamt 37 000 Arbeitsplätzen in den bisherigen Braunkohlerevieren vertreten. Die Unternehmen seien prinzipiell bereit, in die Lausitz zu gehen, „ohne Anreize werden diese Investitionen aber ausbleiben“, sagte Nora Schmidt-Kesseler, Hauptgeschäftsführerin der Nordostchemie-Verbände, am Montag in Berlin. Eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und gutbezahlte Arbeitsplätze seien sonst kaum möglich. Doch der Weg, Investitionen über Sonderabschreibungen zu fördern, ist nicht unumstritten. Kritik gab es zuletzt etwa bei der Förderung des Wohnungsneubaus durch die Bundesregierung im vergangenen Jahr. Der Bundesrechnungshof monierte, dass „die Regelung sehr schwer administrierbar sei und bei den Fi- 573 MILLIONEN PRO JAHR 40 Milliarden Euro Finanzhilfen gibt der Bund. 573 Millionen Euro davonerhält Brandenburg jährlich. 20000 Industriearbeitsplätze gibt es derzeit in der Lausitz. Diese Zahl soll möglichst gehalten werden. nanzämterndeutliche Mehrarbeiten verursachen werde“. Zudem gestatten Sonderabschreibungen Doppelförderungen derselben Investition. DasAbkommen um den Ausstieg aus der Kohleverstromung wollte Unternehmensfunktionär Amsinck insgesamt nicht kritisieren. Zwar hätte er es sich deutlich früher vorstellen können –der Bericht der Kohlekommission liegt seit mehr als einem Jahr vor –,dennoch sei es „ein wichtiges Signal für die Lausitz“. Dassieht Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) genauso. Ungeachtet der Forderungen der Wirtschaft sieht er die Verständigung zur Strukturstärkung der Regionen sowie zum Ausstiegspfad aus der Braunkohleverstromung und den damit verbundenen Klimaschutz „als positiven und dringend notwendigen Schritt“. „Ich bin froh, dass jetzt Klarheit herrscht und wir Planungssicherheit bekommen. Die Menschen in den Revieren müssen Kabinett statt Küche DPA wissen, wie es weitergeht“, sagte Woidke nach Bekanntwerden der Vereinbarungen vergangene Woche. Damit werdeeine langjährige Finanzierung der Strukturstärkung gewährleistet. „Die Lausitz bleibt Energie- und Industrieregion.“ In der Vereinbarung hat die Bundesregierung zugesichert, dass der Gesetzentwurf zum Kohleausstieg noch im Januar im Bundeskabinett beraten werden soll. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren soll im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen sein. Daraus werden sich für die vier Kohle-Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg bis Ende 2038 Finanzhilfen in Höhe von 40Milliarden Euro ergeben. Für Brandenburg ergeben sich daraus jährlich etwa 573 Millionen Euro. Einklares Signal gibt es für die Zukunft des bisherigen Kohlekraftwerks Jänschwalde nördlich von Cottbus. Es soll zum Gaskraftwerk umgebaut werden und dann zum Beispiel auch die Fernwärmeversorgung in der Region sicherstellen. „Mit dieser Investition hat der Energiestandort Jänschwalde eine echte Perspektive“, so Woidke. Das Braunkohlekraftwerk soll schrittweise von 2025 bis 2028 vom Netz gehen. Ihm sei bewusst, „dass das insbesondere in der Lausitz auch kritisch gesehen wird. Dafür habe ich Verständnis. Aber der jetzt gefundene Wegbringt alle Interessen gut zusammen.“ Dafür stehe er ein. Das Kraftwerk Schwarze Pumpe soll mit zwei Blöcken bis Ende 2038 laufen. Brandenburger Landfrauen fühlen sich von der Politik oft nur unzureichend wahrgenommen Brandenburger Landfrauen fühlen sich vonder Politik nicht immer ausreichend mit ihren Problemen wahrgenommen. „Auf dem Lande fehlende Ärzte, nicht ausreichende Gesundheitsversorgung, aber auch schlechte Breitbandversorgung oder geschlossene Verkaufsstellen sind Themen, die uns beschäftigen“, sagte Jutta Quoos, Vorsitzende des Landfrauenverbandes. Diese Themen werden immer an die Politik herangetragen. „Gleichwertige Lebensverhältnisse muss es sowohl in der Stadt als auch auf dem Lande geben“, sagte sie. FürVerbraucher sei der Landfrauenverband nach wie vorauf der Grünen Woche in jedem Jahr eine gute Anlaufstelle. „Wir informieren aus erster Hand, wie Nahrungsmittel hergestellt werden“, sagte sie.Neben einem Quiz gebe es dann auch das eine oder andereBack- oder Kochrezept. „UnsereFrauen stehen mitten im Leben, haben eine Meinung, die sie vertreten“, sagte Quoos. Sie ließen sich auch nicht auf vermeintlich klassische Frauenthemen wie Kochen, Backen, Kindererziehung, Handarbeiten oder Gartengestaltung reduzieren. Landfrauen von heute arbeiteten zwar nicht unbedingt in der Landwirtschaft, lebten aber im ländlichen Raum. Dort haben sie möglicherweise ihren Job. Ein„Armutslesebuch“ „Auf Bundesebene vertreten wir im politischen Berlin die Landfrauen“, sagte Clara Billen, Pressesprecherindes Deutschen Landfrauenbundes. Die Außendarstellung sei immer noch schwierig. Das Zusammenkommen der Frauen und ihre Gemeinschaft sei wichtig, dann kämen die Themen auf den Tisch wie Frauenpolitik, gleichwertige Lebensbedingungen im ländlichen Raum, Verbraucherpolitik und Ehrenamt. „Wir müssen uns dann zu Wort melden, wenn es scheint, dass der ländliche Raum von der Politik vergessen wird“, betont Quoos. „Die neue Brandenburger Koalitionsregierung hat unsere Forderungen auf dem Tisch liegen“, sagte Quoos. Gleichstellung sei ein wichtiges Thema. Bei aller vermeintlichen Idylle des Landlebens gebe es zunehmend Probleme,die noch nicht so breit in der Öffentlichkeit wahrgenommen würden. „Derzeit wird ein „Armutslesebuch“ erarbeitet“, sagte Quoos. Frauen aus Brandenburg berichten über ihre schwierige Situation, finanziell über die Runden zu kommen. Oft werden im ländlichen Raum nur Mindestlöhne gezahlt. „Frauen, die immer gearbeitet haben, rutschen am Ende eines Arbeitslebens in die Altersarmut“, sagte sie.„Dasist bitter.“ Diebesondere Arbeitssituation dieser Frauen müsse bei der Rentenpolitik berücksichtig werden. Mittlerweile gebe es auch eine leichte Durchmischung in den Regionen durch den Zuzug junger Familien aus den Städten. „Die Frauen wollen wir einbeziehen“, sagte Quoos. „Der ländliche Raum ist im Wandel“, sagt auch Billen.„Junge Frauen kommen mit neuen Ideen.“ Es gründeten sich Initiativen für junge Landfrauen. Rund 1100 Frauen sind nach den Angaben Mitglied in dem 1992 gegründeten Brandenburger Verband. Bundesweit sind es etwa 500 000 – eine seit Jahren stabile Zahl. Die Frauen arbeiten lautVerband alle ehrenamtlich. Quoos,die seit 1992 dem Brandenburger Landfrauenbund vorsteht, will das Amt in diesem Jahr in jüngereHände geben. (dpa) NACHRICHTEN Blankenfelde: Leiche im Keller entdeckt In Blankenfelde-Mahlow(Teltow- Fläming) ist am Montagmittag eine Leiche entdeckt worden. Sielag in einem Keller eines mehrgeschossigen Wohnhauses.Zuvor hatte sich der 59 Jahrealte BerndS.bei der Polizei gemeldet und zugegeben, den Mann getötet zu haben. Beidem Opfer handelt esich um einen Bosnier.Täter und Opfer sollen regelmäßig Geschäfte miteinander abgeschlossen haben. Diesmal ging es um den Verkauf eines 40 000 Euro teuren Autos. Zuletzt waren die beiden Männer am Sonnabend gesehen worden. (ls.) Gericht verurteilt Paar nach Kindesmisshandlung Wegen Misshandlung und Vernachlässigung ihrer Stieftochter ist eine Frau vomPotsdamer Amtsgericht zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. DerVater des fünfjährigen Mädchens wurde am Montag zu einer Geldstrafe von80Tagessätzen verurteilt, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte.ImFrühjahr 2017 wurde das damals zweieinhalbjährige Mädchen laut Gericht durch Schläge und Schütteln lebensbedrohlich verletzt. DasKind sei außerdem unterernährtgewesen. Seit einem längeren Krankenhausaufenthalt nach einer Ohnmacht durch die schwerenVerletzungen befindet sich das Mädchen in der Obhut des Jugendamtes. (dpa) Woidke: Billigprodukte schaden Landwirtschaft Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat auf der Grünen Woche Verbraucher,konventionelle und ökologische Landwirte zu einem „konstruktiven Dialog“ aufgefordert. „Wer denkt, Landwirte lassen sich gegeneinander ausspielen, täuscht sich. Produzenten und Konsumenten müssen an einen Tisch“, sagteWoidke am Montag laut Mitteilung. Verbrauchernmüsse klar sein, dass Billigprodukte die Landwirtschaft kaputt machten. (dpa) Unfalltod von Studentin: Ein Jahr Bewährung Im Prozess um den Unfalltod einer 22-jährigen ägyptischen Studentin in Cottbus ist ein Autofahrer zu einer Jugendstrafe voneinem Jahr auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Cottbus sprach ihn der fahrlässigen Tötung schuldig. Die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Plädoyeracht Monate auf Bewährung gefordert. DieVerteidigung plädierte auf Freispruch. DasGericht sah es als erwiesen an, dass der 22-jährige Autofahrer aus Dresden in hohem Maße grob fahrlässig gehandelt habe,als er am 15. April2017 den Unfall verursacht hatte.Das Auto hatte die Frau an einer Straßenbahnhaltestelle erfasst. Erlaubt war Tempo 30. DasGericht ging davon aus,dass der Autofahrer mehr als 50 Kilometer pro Stunde gefahren war. (dpa) LOTTO-QUOTEN Gewinnzahlen: 12 -14-22- 32 -41- 43, Sz. 3 QUOTEN Klasse 1: unbesetzt Klasse 2: 3x537.087,60 Euro Klasse 3: 79 x10.197,80 Euro Klasse 4: 703 x3.437,90 Euro Klasse 5: 3884 x207,40 Euro Klasse 6: 33 186 x48,50 Euro Klasse 7: 72,140 x22,30 Euro Klasse 8: 605 910 x11,90 Euro Klasse 9: 550 947 x5Euro Alle Angaben ohne Gewähr!
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