Rundfunk in Stuttgart 1934 - Mediaculture online

mediacultureonline

Rundfunk in Stuttgart 1934 - Mediaculture online

http:/ /www.mediaculture- online.de

Verwaltungsrat waren den Amerikanern wiederum zuviel; ihre Zahl sollte

reduziert werden. Regierung und Landtag durften jetzt allerdings im Rundfunkrat

vertreten sein; in Hessen und Bayern hatten die dortigen Militärregierungen

vergleichbare Regelungen passieren lassen.

Der Radioausschuß des Stuttgarter Landtags mußte nun erneut reaktiviert

werden. Nur widerwillig erfüllten im Frühjahr 1949 die Abgeordneten die

Auflagen der amerikanischen Militärregierung. Im wesentlichen wurden Größe

und Zusammensetzung der Gremien geändert: Der Rundfunkrat wuchs – um

einige Organisationen erweitert – auf 30 Mitglieder an; fünf waren vom Landtag

zu wählen und konnten auch Abgeordnete sein. Da man der Landesregierung

eine beratende Mitgliedschaft auf Druck der Amerikaner nicht zugestehen durfte,

hielt diese es unter ihrer Würde, durch einen Sitz mit Stimmrecht den

verschiedenen Berufsverbänden und Interessenorganisationen gleichgestellt zu

sein: Die Regierung des Landes Württemberg- Baden verzichtete völlig auf ihre

Mitgliedschaft. So kommt es, daß bis heute der Süddeutsche Rundfunk die

einzige Anstalt in der Bundesrepublik Deutschland ohne Regierungsvertreter in

den Gremien ist. Die Zahl der Mitglieder des Verwaltungsrats wurde auf sieben

reduziert, fünf davon waren vom Rundfunkrat, zwei vom Landtag auf zwei Jahre

zu wählen. Um wenigstens indirekt an möglichen Einnahmeüberschüssen aus den

Rundfunkgebühren teilhaben zu können, wurde der Anstalt des öffentlichen

Rechts die Gemeinnützigkeit nicht zuerkannt. Das bedeutete wenigstens die

Steuerpflichtigkeit ihrer Einnahmen. Die Vorlage wurde in allen drei Lesungen am

31. März 1949 beraten und verabschiedet und sechs Tage später als Gesetz Nr.

1039 von der Landesregierung ausgefertigt. Es trat am Tag seiner Verkündung im

Regierungsblatt Nr. 10/1949 am 12. Mai 1949 in Kraft.

Damit waren die Voraussetzungen für eine Übergabe von Radio Stuttgart in

deutsche Verantwortung geschaffen, damit war das rechtliche Fundament für den

Süddeutschen Rundfunk gelegt. Allerdings bildete der Stuttgarter Sender damit

das Schlußlicht in der Reihe der Rundfunkanstalten der amerikanische Zone: Die

123

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine