Nr. 13 vom 24. September 2012 - Binz

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Nr. 13 vom 24. September 2012 - Binz

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

20. Jahrgang Nr. 13 24. September 2012

Seite 1


Seite 2 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

Inhaltsverzeichnis

1419. Bekanntmachung Seite 3

Beschlussfassungen auf der 25. Sitzung der Gemeindevertretung Binz

am 30.08.2012

Schulanfänger 2013 im Ostseebad Binz Seite 5

1420. Bekanntmachung Seite 6

Tagesordnung auf der 26. Sitzung der Gemeindevertretung

20 Jahre Jugendfeuerwehr Binz Seite 7

Altersjubiläen aus Binz und Prora im Oktober 2012 Seite 8

Impressum

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

Herausgegeben von der

Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz

Jasmunder Str. 11

18609 Ostseebad Binz

Tel. (03 83 93) 37 40 • Fax 23 89

E-Mail: post@gemeinde-binz.de

• Erscheinungsweise: nicht regelmäßig

• Bezugsmöglichkeit: Abholung im Amt oder im

Abonnement bei der Gemeindeverwaltung Binz

• veröffentlicht unter www.gemeinde-binz.de

(Rubrik Gemeindevertretung)

Gesamtherstellung: sieblistdruck • Pestalozzistr. 14 • 18609 Ostseebad Binz • Tel. (03 83 93) 3 23 84 • Fax 3 39 04

Titelfoto mit freundlicher Genehmigung von Photo Zobler • Hauptstr. 19 • 18609 Ostseebad Binz • Tel. (03 83 93) 23 54


Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

1419. Bekanntmachung

Seite 3

Die Gemeindevertretung hat in ihrer 25. Sitzung am 30. August 2012 nachfolgende Beschlüsse

gefasst. Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung ist in der Gemeindeverwaltung

Ostseebad Binz, Jasmunder Straße 11, zu den üblichen Sprechzeiten im Sachgebiet Sitzungsdienst

Zi. 217 einzusehen.

- öffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 52-25-2012

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Beschluss-Nr. 53-25-2012

Die Gemeindevertretung bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 21. Juni 2012

- öffentlicher Teil -.

Beschluss-Nr. 54-25-2012

Die Gemeindevertretung beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss die Entwurfsfassung der

Eröffnungsbilanz zum 1.1.2011 und der Jahresrechnung 2011 zu prüfen und das Ergebnis in einem

Prüfungsbericht zusammenzufassen.

Beschluss-Nr. 55-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Festsetzung zur Gestaltung

der Strandkioske.

Festsetzungen:

Grundriss: rechteckig

Material: Kunststoff mit Optik Holzmaserung/Aluminium mit Beschichtung in

Holzmaserung

Dachform: Flachdach, sichtbares flach geneigtes Sattel- /Walmdach und Tonnendach,

Attikaverblendung ohne Werbung, jedoch mit einheitlichem Schriftzug

„Strandbar“

Dach: Holzbalkenlage mit profilierten Balkenköpfen

Fenster: Holz-Kunststofffenster in Holzmaserung

Farbe: weiß/ blau (RAL 5003) (= Farbe analog der KV)

Windschutz: Höhe max. 1,5 m, durchsichtig mit Vogelschutz und ohne Werbung

Aufständerung: Höhe max. 0,4 m

Beschluss-Nr. 56-25-2012

1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Aufstellung der

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schmachter See“ der Gemeinde Ostseebad Binz.

2. Das Planverfahren ist gemäß § 13 BauGB – im vereinfachten Verfahren – in Verbindung mit

§ 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.


Seite 4 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

Beschluss-Nr. 57-25-2012

1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Aufstellung der

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10A „Markt an der Proraer Chaussee“ der Gemeinde

Ostseebad Binz.

2. Das Planverfahren ist gemäß § 13 a BauGB – Bebauungsplan der Innenentwicklung – in

Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Beschluss-Nr. 58-25-2012

1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 über Anregungen der

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz

gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der vorliegenden Fassung.

2. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger sind über das Ergebnis

der Abwägung zu benachrichtigen.

Beschluss-Nr. 59-25-2012

1. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.9.2004

(BGBl.I, S. 2414), zuletzt geändert am 22.7.2011 (BGBl. I, S. 1509), sowie nach § 86 Landes-

bauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung

vom 18.4.2006 (GVOBl. M-V S. 102), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindever-

tretung der Gemeinde Ostseebad Binz vom 30.8.2012 die Satzung über die 1. Änderung des

Bebauungsplanes Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem

Text (Teil B), den Örtlichen Bauvorschriften (Teil C) sowie der Begründung erlassen.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes

Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz ortsüblich bekannt zu machen.

Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen

und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Beschluss-Nr. 60-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 der Empfehlung des Ausschusses

für Bau, Verkehr und Umwelt zu folgen und dem Antrag zur Aufstellung der 6. Änderung des

Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neu-Binz“ der Gemeinde Ostseebad Binz nicht zu entsprechen.

Beschluss-Nr. 61-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 der Empfehlung des Ausschusses

für Bau, Verkehr und Umwelt zu folgen und dem Antrag zur Aufstellung der 1. Änderung des

Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz nicht zu entsprechen.

Beschluss-Nr. 62-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung

Ostseebad Binz – zur Auswahl der Auslegerleuchten mit LED – Leuchtmittel in der

Lottumstraße und Proraer Straße - Variante 3 zu folgen.

Beschluss-Nr. 63-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Hauptsatzung der Gemeinde

Ostseebad Binz und die als Anlage beigefügte Erklärung zur pauschalierten Aufwandsentschädigung

für den Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Binz.


Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

Seite 5

Beschluss-Nr. 64-25-2012

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Betriebssatzung des

kommunalen Eigenbetriebes „Eigenbetrieb Kurverwaltung Ostseebad Binz“.

- Nichtöffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 65-25-2012

Die Gemeindevertretung bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 21.6.2012 – nichtöffentlicher

Teil.

gez. Drews

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Eltern,

Schulanfänger 2013 im Ostseebad Binz

nach den gesetzlichen Bestimmungen werden für das Schuljahr 2013/12014 alle

Kinder vollschulpflichtig, die bis zum 30. Juni 2013 sechs Jahre alt werden.

Kinder, die in der Zeit vom 01. Juli bis 31. Dezember 2013 sechs Jahre alt werden,

können auf Antrag der Eltern vorzeitig eingeschult werden.

Die Anmeldung der betreffenden Kinder erfolgt am

im Sekretariat der Grundschule Ostseebad Binz.

Donnerstag 25.10.2012

in der Zeit von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Folgende Einzugsbereiche werden der Grundschule Ostseebad Binz zugeordnet:

Gemeinde Ostseebad Binz, Prora, Gemeinde Zirkow

Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde des Kindes vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

R. Zielke

Schulleiter


Seite 6 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

1420. Bekanntmachung

Hiermit lade ich Sie zur 26. Sitzung der Gemeindevertretung recht herzlich ein.

Sie findet am Donnerstag, dem

27. September 2012

um 19.00 Uhr

im Haus des Gastes, Heinrich-Heine-Straße 7, statt.

Tagesordnung:

- öffentlicher Teil -

1. Eröffnung der Sitzung

1.1 Begrüßung und Feststellen der form- und fristgerechten Ladung

1.2 Feststellen der Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung der Tagesordnung

3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30. August 2012 – öffentlicher Teil –

4. Bericht des Bürgermeisters

5. Einwohnerfragestunde

6. Vorstellung der Konzeption Festspielfrühling 2013 und Sommersaison 2013

7. Präsentation der Nutzungskonzeption für den „Alten Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz

8. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes

für das Geschäftsjahr 2011 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH

9. Beschlussvorschlag zum Nachtragshaushaltsplan 2012 der Gemeinde Ostseebad Binz

10. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz

hier: Beschluss zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“

11. Beschlussvorschlag - Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz

hier: Satzungsbeschluss

12. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 30 „Heinrich-Heine-Park“

hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Heinrich-Heine-Park“ (drei Villen)

13. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 63-25-2012

hier: Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz

14. Beschlussvorschlag zur Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz

- nichtöffentlicher Teil -

15. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30. August 2012 – nichtöffentlicher Teil –

16. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf unbefristete Niederschlagung der

Gewerbesteuern für das Jahr 1999 einschl. Nachforderungszinsen und Aussetzungszinsen

sowie Mahngebühren und Säumniszuschlägen

17. Beschlussvorschlag zur Erhöhung des Entgeltes für gemeindliche Garagengrundstücke

18. Beschlussvorschlag zur Verpachtung der Fläche des „Alten Sportplatzes“ – Teilfläche aus

dem Flurstück 164/10 der Gemarkung Jagdschloss, Flur 7

19. Beratung über eine mögliche Förderung des Festspielfrühlings 2013 und der Sommersaison

2013 im Ergebnis der Konzeptvorstellung Festspiele M-V

20. Informationen/Mitteilungen des Bürgermeisters und der Abgeordneten

gez. Drews

Vorsitzender der Gemeindevertretung


Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

20 Jahre

Jugendfeuerwehr Binz

06. Oktober 2012

rund um

“Oma‘s

Küche“

10 Uhr Festumzug von der Wache zu Oma‘s Küche

Clown Max

Kistenstapeln

Bratwurst vom Grill

Schauübung der Jugend

Fettbrand

Gulaschkanone

Glücksrad

•gegenüber der Tankstelle •

Fahrzeugschau

Unterhaltung mit DJ Maik

Schauübung am Unfallauto

Zuckerwatte

Versteigerung

Feuerwehrfuchs

Zielspritzen

Seite 7


Seite 88 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz

01.10. Horst Franz 74

03.10. Rosemarie Schendel 81

03.10. Margot Engelmann 84

03.10. Gerda Siegfried 73

04.10. Erika Windiks 79

06.10. Getraute Rößler 92

06.10. Erika Stüpmann 73

07.10. Waltraut Marx 85

08.10. Sigrid Renner 81

08.10. Axel Wagner 74

09.10. Thomas Haase 71

09.10. Thea Hübner 82

10.10. Erna Scheel 97

11.10. Elfriede Möller 83

12.10. Werner König 70

12.10. Ruth Voigt 85

13.10. Hans Lakomy 83

13.10. Egon Wolt 75

14.10. Frieda Pellny 77

14.10. Christel Schröter 81

15.10. Horst Gderra 73

15.10. Lotte Hartmann 80

15.10. Gerhard Radfan 77

16.10. Helga Marschalk 71

17.10. Björn Conrad 72

18.10. Bärbel Holewik 72

18.10. Ingrid Preiß 79

19.10. Aldona Blossey 80

19.10. Klaus Gustmann 79

19.10. Gerhard von Jablonowski 82

19.10. Brigitte Manteý 72

20.10. Josef John 84

20.10. Friedchen Knuth 84

20.10. Waltraud Rother 75

20.10. Renate Scheibel 74

Altersjubiläen aus Binz und Prora

im Oktober 2012

Diamantene Hochzeit

24.10.12 Eheleute Christa & Hugo Herr

21.10. Ursula Morgner 71

21.10. Rudolf Weiss 72

22.10. Dora Becker 79

22.10. Elli Haucke 79

22.10. Brunhilde Pötter 74

23.10. Wolfgang Böckenheuer 70

23.10. Horst Gatzka 79

23.10. Hildegard Kliesow 81

24.10. Helmut Bach 92

24.10. Heinz Borchert 73

24.10. Liane Krassow 81

24.10. Hildegard Labahn 87

24.10. Helga Lenz 71

25.10. Erna Giebe 92

25.10. Werner Knoll 80

25.10. Heidemarie Lindemann 74

25.10. Hanna-Hede Mehlhorn 70

25.10. Christel Reile 74

25.10. Ernst Seliger 73

25.10. Christine Tammenhayn 74

26.10. Inge Maaß 71

26.10. Renate Parchow 77

27.10. Horst Hain 77

27.10. Margarete Schult 86

27.10. Agnes Winter 80

28.10. Gertrud Lange 78

28.10. Fridel Lindemann 71

29.10. Paula Goschala-Bertl 74

29.10. Christine Staschik 73

30.10. Erich Hecht 90

30.10. Irmtraut Wolff 82

31.10. Helga Diethelm 71

31.10. Ursula Schröter 84

31.10. Horst Tepperies 76

Die Gemeindeverwaltung gratuliert.

Ein persönlicher Besuch an diesem Tag durch den Bürgermeister oder Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung

erfolgt zum 80., 85., 90., 95., 100. Geburtstag und weitere Geburtstage.

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