Nr. 13 vom 24. September 2012 - Binz

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
20. Jahrgang Nr. 13 24. September 2012
Seite 1

Seite 2 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
Inhaltsverzeichnis
1419. Bekanntmachung Seite 3
Beschlussfassungen auf der 25. Sitzung der Gemeindevertretung Binz
am 30.08.2012
Schulanfänger 2013 im Ostseebad Binz Seite 5
1420. Bekanntmachung Seite 6
Tagesordnung auf der 26. Sitzung der Gemeindevertretung
20 Jahre Jugendfeuerwehr Binz Seite 7
Altersjubiläen aus Binz und Prora im Oktober 2012 Seite 8
Impressum
Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
Herausgegeben von der
Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz
Jasmunder Str. 11
18609 Ostseebad Binz
Tel. (03 83 93) 37 40 • Fax 23 89
E-Mail: post@gemeinde-binz.de
• Erscheinungsweise: nicht regelmäßig
• Bezugsmöglichkeit: Abholung im Amt oder im
Abonnement bei der Gemeindeverwaltung Binz
• veröffentlicht unter www.gemeinde-binz.de
(Rubrik Gemeindevertretung)
Gesamtherstellung: sieblistdruck • Pestalozzistr. 14 • 18609 Ostseebad Binz • Tel. (03 83 93) 3 23 84 • Fax 3 39 04
Titelfoto mit freundlicher Genehmigung von Photo Zobler • Hauptstr. 19 • 18609 Ostseebad Binz • Tel. (03 83 93) 23 54

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
1419. Bekanntmachung
Seite 3
Die Gemeindevertretung hat in ihrer 25. Sitzung am 30. August 2012 nachfolgende Beschlüsse
gefasst. Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung ist in der Gemeindeverwaltung
Ostseebad Binz, Jasmunder Straße 11, zu den üblichen Sprechzeiten im Sachgebiet Sitzungsdienst
Zi. 217 einzusehen.
- öffentlicher Teil -
Beschluss-Nr. 52-25-2012
Die Tagesordnung wird bestätigt.
Beschluss-Nr. 53-25-2012
Die Gemeindevertretung bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 21. Juni 2012
- öffentlicher Teil -.
Beschluss-Nr. 54-25-2012
Die Gemeindevertretung beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss die Entwurfsfassung der
Eröffnungsbilanz zum 1.1.2011 und der Jahresrechnung 2011 zu prüfen und das Ergebnis in einem
Prüfungsbericht zusammenzufassen.
Beschluss-Nr. 55-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Festsetzung zur Gestaltung
der Strandkioske.
Festsetzungen:
Grundriss: rechteckig
Material: Kunststoff mit Optik Holzmaserung/Aluminium mit Beschichtung in
Holzmaserung
Dachform: Flachdach, sichtbares flach geneigtes Sattel- /Walmdach und Tonnendach,
Attikaverblendung ohne Werbung, jedoch mit einheitlichem Schriftzug
„Strandbar“
Dach: Holzbalkenlage mit profilierten Balkenköpfen
Fenster: Holz-Kunststofffenster in Holzmaserung
Farbe: weiß/ blau (RAL 5003) (= Farbe analog der KV)
Windschutz: Höhe max. 1,5 m, durchsichtig mit Vogelschutz und ohne Werbung
Aufständerung: Höhe max. 0,4 m
Beschluss-Nr. 56-25-2012
1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Aufstellung der
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schmachter See“ der Gemeinde Ostseebad Binz.
2. Das Planverfahren ist gemäß § 13 BauGB – im vereinfachten Verfahren – in Verbindung mit
§ 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Seite 4 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
Beschluss-Nr. 57-25-2012
1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Aufstellung der
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10A „Markt an der Proraer Chaussee“ der Gemeinde
Ostseebad Binz.
2. Das Planverfahren ist gemäß § 13 a BauGB – Bebauungsplan der Innenentwicklung – in
Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Beschluss-Nr. 58-25-2012
1. Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 über Anregungen der
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz
gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in der vorliegenden Fassung.
2. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger sind über das Ergebnis
der Abwägung zu benachrichtigen.
Beschluss-Nr. 59-25-2012
1. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.9.2004
(BGBl.I, S. 2414), zuletzt geändert am 22.7.2011 (BGBl. I, S. 1509), sowie nach § 86 Landes-
bauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18.4.2006 (GVOBl. M-V S. 102), wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindever-
tretung der Gemeinde Ostseebad Binz vom 30.8.2012 die Satzung über die 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem
Text (Teil B), den Örtlichen Bauvorschriften (Teil C) sowie der Begründung erlassen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 19 „Granitz/Potenberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz ortsüblich bekannt zu machen.
Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen
und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Beschluss-Nr. 60-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 der Empfehlung des Ausschusses
für Bau, Verkehr und Umwelt zu folgen und dem Antrag zur Aufstellung der 6. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neu-Binz“ der Gemeinde Ostseebad Binz nicht zu entsprechen.
Beschluss-Nr. 61-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 der Empfehlung des Ausschusses
für Bau, Verkehr und Umwelt zu folgen und dem Antrag zur Aufstellung der 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 2 „Zinglingsberg“ der Gemeinde Ostseebad Binz nicht zu entsprechen.
Beschluss-Nr. 62-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung
Ostseebad Binz – zur Auswahl der Auslegerleuchten mit LED – Leuchtmittel in der
Lottumstraße und Proraer Straße - Variante 3 zu folgen.
Beschluss-Nr. 63-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Hauptsatzung der Gemeinde
Ostseebad Binz und die als Anlage beigefügte Erklärung zur pauschalierten Aufwandsentschädigung
für den Bürgermeister der Gemeinde Ostseebad Binz.

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
Seite 5
Beschluss-Nr. 64-25-2012
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung am 30.8.2012 die Betriebssatzung des
kommunalen Eigenbetriebes „Eigenbetrieb Kurverwaltung Ostseebad Binz“.
- Nichtöffentlicher Teil -
Beschluss-Nr. 65-25-2012
Die Gemeindevertretung bestätigt die Niederschrift der Sitzung vom 21.6.2012 – nichtöffentlicher
Teil.
gez. Drews
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Sehr geehrte Eltern,
Schulanfänger 2013 im Ostseebad Binz
nach den gesetzlichen Bestimmungen werden für das Schuljahr 2013/12014 alle
Kinder vollschulpflichtig, die bis zum 30. Juni 2013 sechs Jahre alt werden.
Kinder, die in der Zeit vom 01. Juli bis 31. Dezember 2013 sechs Jahre alt werden,
können auf Antrag der Eltern vorzeitig eingeschult werden.
Die Anmeldung der betreffenden Kinder erfolgt am
im Sekretariat der Grundschule Ostseebad Binz.
Donnerstag 25.10.2012
in der Zeit von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Folgende Einzugsbereiche werden der Grundschule Ostseebad Binz zugeordnet:
Gemeinde Ostseebad Binz, Prora, Gemeinde Zirkow
Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde des Kindes vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
R. Zielke
Schulleiter

Seite 6 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
1420. Bekanntmachung
Hiermit lade ich Sie zur 26. Sitzung der Gemeindevertretung recht herzlich ein.
Sie findet am Donnerstag, dem
27. September 2012
um 19.00 Uhr
im Haus des Gastes, Heinrich-Heine-Straße 7, statt.
Tagesordnung:
- öffentlicher Teil -
1. Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung und Feststellen der form- und fristgerechten Ladung
1.2 Feststellen der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30. August 2012 – öffentlicher Teil –
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Vorstellung der Konzeption Festspielfrühling 2013 und Sommersaison 2013
7. Präsentation der Nutzungskonzeption für den „Alten Sportplatz“ der Gemeinde Ostseebad Binz
8. Beschlussvorschlag zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes
für das Geschäftsjahr 2011 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH
9. Beschlussvorschlag zum Nachtragshaushaltsplan 2012 der Gemeinde Ostseebad Binz
10. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz
hier: Beschluss zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“
11. Beschlussvorschlag - Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Zentrum“ der Gemeinde Ostseebad Binz
hier: Satzungsbeschluss
12. Beschlussvorschlag zum Bebauungsplan Nr. 30 „Heinrich-Heine-Park“
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Heinrich-Heine-Park“ (drei Villen)
13. Beschlussvorschlag zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 63-25-2012
hier: Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz
14. Beschlussvorschlag zur Hauptsatzung der Gemeinde Ostseebad Binz
- nichtöffentlicher Teil -
15. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30. August 2012 – nichtöffentlicher Teil –
16. Beschlussvorschlag zum Antrag eines Steuerpflichtigen auf unbefristete Niederschlagung der
Gewerbesteuern für das Jahr 1999 einschl. Nachforderungszinsen und Aussetzungszinsen
sowie Mahngebühren und Säumniszuschlägen
17. Beschlussvorschlag zur Erhöhung des Entgeltes für gemeindliche Garagengrundstücke
18. Beschlussvorschlag zur Verpachtung der Fläche des „Alten Sportplatzes“ – Teilfläche aus
dem Flurstück 164/10 der Gemarkung Jagdschloss, Flur 7
19. Beratung über eine mögliche Förderung des Festspielfrühlings 2013 und der Sommersaison
2013 im Ergebnis der Konzeptvorstellung Festspiele M-V
20. Informationen/Mitteilungen des Bürgermeisters und der Abgeordneten
gez. Drews
Vorsitzender der Gemeindevertretung

Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
20 Jahre
Jugendfeuerwehr Binz
06. Oktober 2012
rund um
“Oma‘s
Küche“
10 Uhr Festumzug von der Wache zu Oma‘s Küche
Clown Max
Kistenstapeln
Bratwurst vom Grill
Schauübung der Jugend
Fettbrand
Gulaschkanone
Glücksrad
•gegenüber der Tankstelle •
Fahrzeugschau
Unterhaltung mit DJ Maik
Schauübung am Unfallauto
Zuckerwatte
Versteigerung
Feuerwehrfuchs
Zielspritzen
Seite 7

Seite 88 Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Ostseebad Binz
01.10. Horst Franz 74
03.10. Rosemarie Schendel 81
03.10. Margot Engelmann 84
03.10. Gerda Siegfried 73
04.10. Erika Windiks 79
06.10. Getraute Rößler 92
06.10. Erika Stüpmann 73
07.10. Waltraut Marx 85
08.10. Sigrid Renner 81
08.10. Axel Wagner 74
09.10. Thomas Haase 71
09.10. Thea Hübner 82
10.10. Erna Scheel 97
11.10. Elfriede Möller 83
12.10. Werner König 70
12.10. Ruth Voigt 85
13.10. Hans Lakomy 83
13.10. Egon Wolt 75
14.10. Frieda Pellny 77
14.10. Christel Schröter 81
15.10. Horst Gderra 73
15.10. Lotte Hartmann 80
15.10. Gerhard Radfan 77
16.10. Helga Marschalk 71
17.10. Björn Conrad 72
18.10. Bärbel Holewik 72
18.10. Ingrid Preiß 79
19.10. Aldona Blossey 80
19.10. Klaus Gustmann 79
19.10. Gerhard von Jablonowski 82
19.10. Brigitte Manteý 72
20.10. Josef John 84
20.10. Friedchen Knuth 84
20.10. Waltraud Rother 75
20.10. Renate Scheibel 74
Altersjubiläen aus Binz und Prora
im Oktober 2012
Diamantene Hochzeit
24.10.12 Eheleute Christa & Hugo Herr
21.10. Ursula Morgner 71
21.10. Rudolf Weiss 72
22.10. Dora Becker 79
22.10. Elli Haucke 79
22.10. Brunhilde Pötter 74
23.10. Wolfgang Böckenheuer 70
23.10. Horst Gatzka 79
23.10. Hildegard Kliesow 81
24.10. Helmut Bach 92
24.10. Heinz Borchert 73
24.10. Liane Krassow 81
24.10. Hildegard Labahn 87
24.10. Helga Lenz 71
25.10. Erna Giebe 92
25.10. Werner Knoll 80
25.10. Heidemarie Lindemann 74
25.10. Hanna-Hede Mehlhorn 70
25.10. Christel Reile 74
25.10. Ernst Seliger 73
25.10. Christine Tammenhayn 74
26.10. Inge Maaß 71
26.10. Renate Parchow 77
27.10. Horst Hain 77
27.10. Margarete Schult 86
27.10. Agnes Winter 80
28.10. Gertrud Lange 78
28.10. Fridel Lindemann 71
29.10. Paula Goschala-Bertl 74
29.10. Christine Staschik 73
30.10. Erich Hecht 90
30.10. Irmtraut Wolff 82
31.10. Helga Diethelm 71
31.10. Ursula Schröter 84
31.10. Horst Tepperies 76
Die Gemeindeverwaltung gratuliert.
Ein persönlicher Besuch an diesem Tag durch den Bürgermeister oder Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung
erfolgt zum 80., 85., 90., 95., 100. Geburtstag und weitere Geburtstage.