Klubexpress 2 | 2020
Aktuelles aus der Landtagssitzung vom 11. März 2020
Aktuelles aus der Landtagssitzung vom 11. März 2020
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Wörtlich
„Es ist sehr stark spürbar,
dass wir alle in dieser Sache
an einem Strang ziehen –
Danke dafür!“
Landeshauptmann Markus Wallner
zu Beginn der Landtagssitzung
„Seit gestern erreichen wir
eine Dimension, in der wir
direkt in die Lebensgewohnheiten
der Bevölkerung eingreifen
müssen!“
LH Markus Wallner verdeutlicht
die Herausforderungen, die mit
dem Corona-Virus verbunden sind
„Ich appelliere an die Menschen,
die Schutzmaßnahmen
ernst zu nehmen. Das ist
die beste Hilfe, die jeder Einzelne
leisten kann!“
LH Wallner zeigt die Handlungsmöglichkeiten
der Bevölkerung auf
„Wir setzen die Maßnahmen
um, die bundesweit abgestimmt
sind!“
Landesrätin Martina Rüscher
berichtet von der engen Abstimmung
mit der Bundesregierung
Infos zu Corona
Hotline: 1450
Wirtschaftskammer:
05522 305 7755
AK Vorarlberg: 050 258 4444
http://vorarlberg.at/corona
Anfrage
Vorarlberg ist digital
Im Dezember 2016 hat der Vorarlberger
Landtag die Landesregierung beauftragt,
eine „Digitale Agenda“ für das
Land Vorarlberg auszuarbeiten.
In einem intensiven Arbeitsprozess unter
Federführung von Karl-Heinz Rüdisser und
Marco Tittler entstand unter Einbindung
aller wichtigen Systempartner die digitale
Agenda des Landes, „Zielsetzung der
Agenda war und ist es, eine aktive Rolle
für Vorarlberg in der mit hohem Tempo
stattfindenden Digitalisierung zu definieren
und umzusetzen und die Chancen, die sich
durch neue Techniken ergeben, engagiert
zu ergreifen“, berichtet VP-Wirtschaftssprecherin
Monika Vonier. „Seit dem Grundsatzbeschluss
im Dezember 2016 wurden
zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht.
Stichworte sind KMU DIGITAL, die „Startupstube“
an der FH Vorarlberg, der Digitale
Campus bis hin zur Beteiligung des Landes
an der CAMPUS Dornbirn II Investment
GmbH.“
Neue Koordinationsstelle
Eine wichtige Voraussetzung dafür ist der
weitere Ausbau der Breitbandinfrastruktur.
In diesem Zusammenhang verweist Vonier
auch auf eine aktuelle Ausschussvorlage,
die von den Regierungsfraktionen eingebracht
worden ist und die vom Landtag mit
großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin
erwähnt, ist die neue Koordinationsstelle
für Breitbandinfrastruktur, die eine wesentliche
Drehscheibe für den weiteren Ausbau
darstellt. Sie ist sowohl eine Servicestelle
für die Gemeinden, als auch eine fachliche
Anlaufstelle für die Vorarlberger Betriebe.
„Öffis“ werden noch attraktiver
Einmal mehr beschäftigte der Ausbau des
öffentlichen Nahverkehrs die Abgeordneten
des Landtags. Anlass diesmal ein
Antrag der SPÖ.
„Die Digitalisierung
bietet Chancen, vor
allem für den ländlichen
Raum!“
LTVP Monika Vonier
„Der VVV wird zu einer
Smart-Mobility-Plattform
weiterentwickelt!“
LAbg. Patrick Wiedl &
LAbg. Christina Metzler
VP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl zeigte
sich erfreut darüber, dass eine Vorlage
der Regierungsfraktionen auf breite Zustimmung
stieß, die den Ausbau des Öffentlichen
Verkehrs weiter forciert: „Die Landesregierung
arbeitet derzeit an einem Klimapaket,
ein zentraler Baustein wird die Weiterentwicklung
des VVV zu einer Smart-Mobility-Plattform
sein. Damit verbunden ist die
Zielsetzung, die Kosten für das Jugend-Jahres-Ticket
für Personen bis 26 Jahre zu senken“.
Positiv wertete VP-Umweltsprecherin
Christina Metzler die Zustimmung der Neos
zur Vorlage von Volkspartei und Grünen. „Es
ist ein gutes Zeichen, wenn der Landtag sich
mit deutlicher Mehrheit
hinter den weiteren
Ausbau des
öffentlichen
Verkehrs
in Vorarlberg
stellt. Im Sinne des
Klimaschutzes und
eines
modernen
Mobilitätsangebots
ist dies ein erfreuliches
Signal in Richtung Jugend, die bereits
jetzt eine besondere Offenheit für neue Formen
der Mobilität an den Tag legt“.
Der Verkehrssprecher, Patrick Wiedl,
erwähnte zudem, dass der Beschlusstext
ausdrücklich festhält, dass der weitere
Ausbau des öffentlichen Verkehrs in enger
Abstimmung mit den Gemeinden zu erfolgen
hat: „Die Gemeinden sind ein wesentlicher
Finanzierungspartner“.