25.06.2020 Aufrufe

der gemeinderat Juni 2020

Im breit angelegten Themenschwerpunkt unserer Juni-Ausgabe zeigen wir auf, was das Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet, wie Energie- und Wasserwirtschaft die Versorgung sicherstellen und welche Perspektiven sich zum Beispiel für die Tourismusförderung sowie für die Verkehrs- und Raumplanung ergeben. Sie, liebe Leserinnen und Leser, umfassend, praxisbezogen und nutzwertig zu informieren, ist unser Anspruch auch in Zeiten von Corona.

Im breit angelegten Themenschwerpunkt unserer Juni-Ausgabe zeigen wir auf, was das Konjunkturpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet, wie Energie- und Wasserwirtschaft die Versorgung sicherstellen und welche Perspektiven sich zum Beispiel für die Tourismusförderung sowie für die Verkehrs- und Raumplanung ergeben. Sie, liebe Leserinnen und Leser, umfassend, praxisbezogen und nutzwertig zu informieren, ist unser Anspruch auch in Zeiten von Corona.

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Panorama<br />

NEUES AUS DEUTSCHLAND<br />

Panorama<br />

KURZ GEMELDET<br />

Mehr Personal<br />

Der öffentliche Gesundheitsdienst in<br />

Baden-Württemberg soll personell<br />

verstärkt werden. Das hat Ministerpräsident<br />

Winfried Kretschmann<br />

angekündigt. Das Coronavirus habe<br />

gezeigt, wie wichtig es sei, mit solchen<br />

Krisen umzugehen, sagte Kretschmann<br />

bei einem Besuch Mitte <strong>Juni</strong> im Landesgesundheitsamt<br />

(LGA) in Stuttgart.<br />

Bemerkenswert, vorbildlich, innovativ?<br />

Teilen Sie <strong>der</strong> Redaktion mit,<br />

was Ihre Kommune bewegt:<br />

wolfram.markus@pro-vs.de<br />

ÖPNV<br />

Verluste auffangen<br />

Län<strong>der</strong> sollen sich am Rettungsschirm<br />

für den Nahverkehr beteiligen. Der<br />

Branchenverband VDV drängt zur Eile.<br />

Die Konferenz <strong>der</strong> Verkehrsminister (VMK)<br />

hat ihren Beschluss bekräftigt, dass sich<br />

auch die Län<strong>der</strong> angemessen am<br />

ÖPNV-Rettungsschirm beteiligen sollen.<br />

Zudem soll es zwischen den Län<strong>der</strong>n einen<br />

Finanzausgleich für die vom Bund zur<br />

Verfügung gestellten 2,5 Milliarden Euro<br />

geben. Damit sollen die Mittel anhand <strong>der</strong><br />

tatsächlich in den Län<strong>der</strong>n entstandenen<br />

Fahrgeldverluste aufgeteilt werden.<br />

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen<br />

(VDV) weist darauf hin, dass die<br />

Regelungen sehr zügig in allen Län<strong>der</strong>n<br />

umgesetzt werden müssten. „Die Zeit<br />

drängt, denn wir benötigen die Ausgleichzahlungen<br />

dringend, um den Betrieb bei<br />

zunehmendem Hochlauf aufrechterhalten<br />

zu können. Bundesweit fehlen den Verkehrsunternehmen<br />

rund fünf Milliarden<br />

Euro an Fahrgeldeinnahmen. Das können<br />

die Branche und die Kommunen nicht<br />

schultern“, erklärt VDV-Präsident Ingo<br />

Wortmann und for<strong>der</strong>t, den Betrag auf fünf<br />

Milliarden Euro aufzustocken. „Nur mit<br />

einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller<br />

Län<strong>der</strong> können die notwendigen Voraussetzungen<br />

geschaffen werden, damit die<br />

Gel<strong>der</strong> schnell an die Verkehrsunternehmen<br />

ausgezahlt werden. Wir müssen unsere<br />

Angebote nicht nur während <strong>der</strong> Pandemie,<br />

son<strong>der</strong>n auch mit Blick auf Klimaschutz<br />

und Daseinsvorsorge vollumfänglich<br />

aufrechterhalten.“<br />

Deutscher Kita-Preis<br />

geht nach Aurich<br />

Die Kin<strong>der</strong>tagesstätte „Pinguin“ in Aurich<br />

(Nie<strong>der</strong>sachsen) belegt den mit 25000<br />

Euro dotierten ersten Platz des Deutschen<br />

Kitapreises. In <strong>der</strong> „Kita des Jahres“ können<br />

sich die Kin<strong>der</strong> kreativ austoben. Eltern<br />

und ortsansässige Firmen sind dabei<br />

eine große Hilfe, denn sie liefern Produktionsabfälle<br />

wie Schrauben, Draht, Holzreste<br />

o<strong>der</strong> alltägliche Dinge wie Dosen und<br />

Stoffe. Die daraus entstehenden Objekte<br />

wurden auch schon öffentlich ausgestellt.<br />

Die Jury lobte die Feinfühligkeit, mit <strong>der</strong><br />

die Fachkräfte auf die Bedürfnisse <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong><br />

eingehen.<br />

Ebenfalls in <strong>der</strong> Kategorie „Kita des Jahres“<br />

wurden vier Zweitplatzierte mit jeweils<br />

10.000 Euro ausgezeichnet: die Kita<br />

„Rehefel<strong>der</strong> Straße“ aus Dresden (Sachsen),<br />

die Kita „Güstener Spatzen“ in Güsten<br />

(Sachsen-Anhalt), die inklusive „Wabe“-Kita<br />

in Lauenburg/Elbe (Schleswig-Holstein)<br />

und <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>garten St.<br />

Franziskus im Kirchtal in Benningen am<br />

Foto: DKJS Erlenmeyer und Götz<br />

Kin<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Kita Aurich: Die ausgezeichnete<br />

Einrichtung legt Wert auf kreative Angebote.<br />

Neckar (Baden-Württemberg). Der Kita-Preis<br />

ist eine Initiative des Bundesfamilienministeriums<br />

und <strong>der</strong> Deutschen Kin<strong>der</strong>-<br />

und Jugendstiftung sowie weiterer<br />

Partner. – www.deutscher-kita-preis.de<br />

Kultureller Neustart<br />

Die Bundesregierung will Künstler und<br />

Kultureinrichtungen in <strong>der</strong> Corona-Pandemie<br />

unterstützen. Das Programm „Neustart<br />

Kultur“ hat ein Gesamtvolumen von<br />

einer Milliarde Euro. Kulturstaatsministerin<br />

Monika Grütters erklärte dazu: „Wir<br />

wollen Hilfe leisten, Mehrbedarfe vieler<br />

Einrichtungen und Projekte decken und<br />

alternative, insbeson<strong>der</strong>e digitale Angebote<br />

för<strong>der</strong>n.“<br />

Für privat finanzierte Kultureinrichtungen<br />

sind 250 Millionen Euro vorgesehen.<br />

Die Einrichtungen sollen „fit gemacht werden<br />

für die Wie<strong>der</strong>eröffnung“. Sie alle<br />

müssten Hygienekonzepte und Abstandsregeln<br />

umsetzen. Bis zu 480 Millionen<br />

Euro stehen für kleine und mittlere Kulturstätten<br />

und -projekte bereit. Sie sollen nun<br />

auch wie<strong>der</strong> Arbeitsmöglichkeiten bieten<br />

und neue Aufträge an freiberuflich Tätige<br />

und Soloselbstständige vergeben können.<br />

Neue Aktivitäten <strong>der</strong> Vermittlung, Vernetzung<br />

und Verständigung im Kulturbereich<br />

sollen mit bis zu 150 Millionen Euro geför<strong>der</strong>t<br />

werden.<br />

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„Grün in die Stadt“ ist eine Initiative des<br />

Bundesverbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V.<br />

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