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OLG Düsseldorf:
Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten
Die Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten ist in aller Regel
nur bei Werkleistungen, die in ein oder zwei Stunden
auszuführen sind, allgemein üblich, auch dann, wenn sich
der Leistungsort am Ort des Bauvorhabens befindet. Bei
über einen Zeitraum von mehreren Wochen zu erbringenden
Werkleistungen ist eine Berechnung der An- und
Abfahrtszeiten nach Stunden nicht üblich.
Nach einem aktuellen Urteil des OLG Düsseldorf vom
28. Februar 2012 (Az: 23 U 59/11) sind Fahrtkosten in aller
Regel nur bei Werkleistungen, die in ein oder zwei Stunden
auszuführen sind, zu erstatten, auch dann, wenn sich der
Leistungsort am Ort des Bauvorhabens befindet. Bei über
einen Zeitraum von mehreren Wochen zu erbringenden
Werkleistungen ist eine Berechnung der An- und Abfahrtszeiten
nach Stunden nicht üblich. In derartigen Fällen ist vielmehr
davon auszugehen, dass der Unternehmer die mit der
An- und Abfahrt seiner Arbeitnehmer verbundenen Kosten
zum Gegenstand seiner Preiskalkulation für die Ausführung
der Werkleistung gemacht hat, und zwar in der Regel auch
dann, wenn sich der Leistungsort nicht am Ort der Betriebsstätte
des Unternehmers befindet.
PRAxISTIPP
Wenn Fahrtkosten für An- und Abfahrtszeiten
abgerechnet werden sollen, so empfiehlt sich in
allen Fällen eine ausdrückliche Vereinbarung mit
dem Auftraggeber. Die Unterscheidung danach, ob
die Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten allgemein
üblich ist oder nicht, erübrigt sich in den Fällen
ausdrücklicher vertraglicher Vereinbarungen.
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